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Rüffel für Berlusconi

„Botschaft an die Kammern“ stand über dem Schreiben von Italiens Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi, doch korrekter wäre wohl der Titel „Rüffel für Silvio Berlusconi“ gewesen: Ciampi rief höchst offiziell nach endlich befriedigenden gesetzlichen Regelungen, die den Medienpluralismus in Italien garantieren. Der unrühmliche Abgang von Innenminister Claudio Scajola, Abstimmungsniederlagen im Parlament, zuletzt Ciampis Mahnschreiben – leicht zerzaust geht Berlusconi dieses Jahr in den Urlaub. Dass der Honeymoon mit Italien erst mal vorbei ist, gestand er selbst am Donnerstag vor den eigenen Abgeordneten: Forza Italia habe in den Umfragen nachgegeben. Doch von einer wirklichen Krise ist die Rechtskoalition noch weit entfernt. Satte Mehrheiten im Parlament, weiterhin auch Mehrheiten im Land – Berlusconi hat alle Voraussetzungen, sein Programm weiter durchzuziehen. Das eine oder andere vollmundige Versprechen hat er zwar schon kassiert, und schuld ist wieder mal die Linke: Die habe ihm geplünderte Staatskassen hinterlassen. Steuersenkungen und Erhöhungen von Sozialleistungen müssen warten; stattdessen gibt’s Leistungskürzungen im Gesundheitswesen. Doch die Projekte, die den Ministerpräsidenten wirklich interessieren, laufen weiter. Da wäre die Justizreform, sprich die Schwächung der lästigen Staatsanwälte. Und da ist natürlich die Festigung des rechten Medienmonopols. Die geht weiter, per zielstrebiger Okkupation der RAI. Und Ciampis Mahnung? Die hat Berlusconi schon, gewinnend lächelnd, zu den Akten gelegt. MICHAEL BRAUN