Waffenexporte nach Syrien: Auf Russland ist Verlass
Schon die Sowjetunion war für den Assad-Clan wichtigster Waffenlieferant. Auch heute boomen die Rüstungsexporte Russlands nach Syrien.
MOSKAU taz | Die Eskalation in Syrien rückt die militärischen Beziehungen zwischen Moskau und Damaskus erneut in den Vordergrund. Russland versorgt Syrien seit den 1970er Jahren mit Rüstungsgütern; die Sowjetunion war für den Assad-Clan wichtigster Waffenlieferant und Syrien der engste Verbündete der UdSSR im Nahen Osten.
Das russische Rüstungskonsortium Rosoboronexport unterhält bis heute eine Niederlassung in Syrien und stellt auch technische Berater zur Verfügung. Allein 2011 soll Russland für eine Milliarde US-Dollar schwere Waffen – darunter auch Raketensysteme – nach Syrien geliefert haben. Insgesamt stehen noch Lieferungen in Höhe von 4 Milliarden Dollar aus.
An Syriens Mittelmeerküste befindet sich der Hafen Tartus, Russlands einziger Flottenstützpunkt im Mittelmeer. Tartus scheint auch weiterhin Umschlagplatz für russische Waffenlieferungen zu sein. Susan Rice, US-Gesandte bei den Vereinten Nationen, sagte Anfang der Woche erneut, dass Lieferungen dieser Art „verwerflich“ sein. Sie berief sich auf Berichte von Menschenrechtlern, die bei Tartus das Anlegen des russischen Schiffs „Professor Katsmann“ beobachtet hatten.
Der Frachter kam aus dem griechischen Piräus und hatte bei der Überfahrt den Funk abgeschaltet. Da auch keine offizielle Ladeliste verfügbar war, vermuten Bürgerrechtler Munition und Waffen an Bord. Schon im Januar hatte in Zypern der Frachter „Chariot“ mit einer Ladung von Präzisionsgewehren angelegt, die angeblich für die Türkei bestimmt waren, dann aber doch nach Tartus geliefert wurden.
Moskaus UN-Botschafter Witali Tschurkin sagt dazu routinemäßig, es handele sich um legale Geschäfte, die keinen Einfluss auf den Konflikt in Syrien hätten. Indes hat der russisch-syrische Waffenhandel seit Beginn der blutigen Unterdrückung von Protesten gegen Assad im März 2011 stark zugenommen, insbesondere der Handel mit kleineren und Handfeuerwaffen.
Der abtrünnige Chefrevisor des syrischen Verteidigungsministeriums, Mahmud Suleiman Haj Hamad, sagte gegenüber Reuters, dass sich die syrischen Rüstungsausgaben 2011 im Schnitt verdoppelt hätten. Vor den Unruhen lieferte Moskau 50 Prozent aller syrischen Waffen. 30 Prozent kamen aus China und Nordkorea, 20 Prozent aus Iran.
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