Urteil zu Mohammed-Karikaturen-Verbot: „Pro NRW“ darf weiter provozieren

Geurteilt: Die rechtsextreme „Pro NRW“ darf islamfeindliche Karikaturen zeigen. Die von der Aktion ausgehende öffentliche Gefahr sieht das Gericht nicht als Verbotsgrund.

Die umstrittenen Karikaturen am Samstag in Bonn. Bild: dpa

MINDEN dpa/afp | Nach einem Gerichtsurteil darf die rechtsextreme Splitterpartei „Pro NRW“ bei einer Kundgebung in Bielefeld am Montag die umstrittenen „Mohammed“-Karikaturen zeigen. Das Polizeipräsidium in Bielefeld hatte dies der Splitterpartei zunächst untersagt. Dagegen war „Pro NRW“ vor das Verwaltungsgericht in Minden gezogen.

Die Begründung des Verbots, dass eine erhebliche öffentliche Gefahr von der Aktion ausgehe, sei als nicht ausreichend angesehen worden, sagte ein Gerichtssprecher. In Bielefeld gingen am Mittag etwa 15 Anhänger von „Pro NRW“ in der Nähe einer Moschee auf die Straße. Dagegen protestierten laut Polizei 400 Demonstranten vor allem aus dem linken Spektrum.

Am Samstag war eine Demonstration von „Pro NRW“ an einer Moschee in Bonn war eskaliert, nachdem Aktivisten der rechtsextremen Partei Mohammed-Karikaturen gezeigt hatten. Daraufhin griffen Gegendemonstranten aus dem salafistischen Umfeld die Polizei an. Dabei wurden insgesamt 29 Polizisten verletzt und 109 Menschen vorläufig festgenommen. Gegen einen Salafisten wird wegen versuchten Mordes ermittelt.

Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) wies die Polizei daraufhin an, das zeigen der Karikaturen nicht mehr zu erlauben. Vergangene Woche hatte das Oberverwaltungsgericht in Münster ein solches Verbot gekippt. Nach Ansicht des Ministeriums ergab sich durch die Eskalation am Samstag aber eine neue Ausgangslage.

Die bildliche Darstellung Mohammeds ist im Islam verboten. Die Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen in Dänemark hatte 2005 zu teils gewalttätigen Protesten von Muslimen in aller Welt geführt.

Comments

[karin bryant]

Salafisten fuehlten sich provoziert und bewaffneten sich mit Messern,Stoecken,Steinen um ihrer Wut Luft zu machen.Okay, ist Euch klar dass es Salafisten sich auch von vielen anderen Dingen wie Alkohol,Homosexuelle,kurze Roecke usw., provoziert fuehlen und dagegen hetzen.

 

Was nun,wenn sie anfangen Leute auf der Strasse anzugreifen die sich nicht so anziehen wie es ihnen vorschwebt? Was wenn sie Homosexuelle angreifen? Ziehen wir alle den Kopf an und tun so als ob das in Ordnung ist????

[hbpbuz]

Vor ca. 2 Jahren wurde eine Kunstausstellung in Stuttgart von der Polizei faktisch verboten (taz von 23/24 Januar 2010, Seite 6). Die Künstlerin wollte die Kommerzialisierung des Weihnachtsfest kritisieren und hat den heiligen Jesus und die Heilige Maria etwas geschmacklos abgebildet. Da die Polizei der Künstlerin mitgeteilt hatte, dass sie ihre Sicherheit nicht garantieren kann, musste sie Ihre Kunststücke wegräumen, denn dagegen hatten einige Menschen (Piusbrüder & Co.) Protest angekündigt. Diesen Artikel habe ich bei TAZ gefunden, herausgeschnitten und aufgehoben, um die Doppelmoral des Westens zu belegen. Ich kann mir diese Doppelmoral im Westen nicht erklären.

 

Ich habe in der Zeit taz extra verfolgt, um die Stimmung im Lande festzustellen. Fast gar keiner hat sich dort drüber geärgert. Heute feiert man Pro NRW und das Urteil des Gerichts. Wo waren denn damals die Gerichten? Wo wart ihr, Kommentatorinnen und Kommentatoren, als die Ausstellung geräumt werden wurde? Jetzt pocht ihr auf eure angebliche Presse- Meinungsfreiheit? Herrscht in Deutschland nur Meinungsfreiheit und keine Kunstfreiheit. Wenn ich mich nicht irre, wurden beide Freiheiten in demselben Artikel des GG verankert.

 

Eine ähnliche Geschichte war auch mit einem Zeichentrickfilm im Mtv, wo der Papst regelrecht auf die Arme genommen wurde. Dieser Film wurde in Deutschland verboten. Wo sind denn die freiheitsliebende Menschen Deutschlands? Da waren sie alle stumm, schließlich war ihr Religion betroffen und wenn der Islam betroffen ist, dann muss man zuschlagen.

 

Vor einige Zeit waren al-Qaida und alle Muslime die Terroristen, jetzt wurde al-Qaida mit Salafisten ausgetauscht.

 

Wenn die freiheitsliebende Kommentatorinnen und Kommentatoren sich die Mühe machen würden, die Aufnahme eines jungen Mannes vom 1. Mai in Solingen anzugucken, könnten sie ohne Weiteres feststellen, dass die Freiheitskämpfer der Pro NRW Steine in Richtung der salafistische Idioten geschleudert haben. Auffallend war dabei jedoch, dass kein Polizeibeamter gegen diese Freiheitskämpfer vorgegangen ist (siehe das hiesige Video).

 

Ich erinnere alle freiheitsliebende Kommentatorinnen und Kommentatoren daran, dass das Grundgesetz auch einen gewissen Art. 3 enthält. Der Inhalt dieses Artikels sollte man sich vor Augen führen, bevor man den Oberlehrer spielt.

 

Bevor ich hier angegriffen werde, sei folgendes angeführt: Derjenige, der das Messer gegen die Polizeibeamten eingesetzt hat, muss unbedingt bestraft werden, so etwas darf nicht nochmal vorkommen und hat weder mit Demonstrationsfreiheit noch mit irgendwelcher Freiheit zu tun. Ob derjenige Salafist, Freiheitskämpfer der Pro NRW oder irgendwelcher Idiot ist, sollte bei seiner Verurteilung keine Rolle spielen.

 

Es lebe die im Westen fest verankerte Doppelmoral und eure absolute Freiheit, Nieder mit Freiheit und Religion Anderer. Das ist die Freiheit von Aufklärer wie Voltaire, der Antisemit und Rassist. Auf solche Aufklärung verzichte ich lieber.

 

Beste Grüße

[Mephisto]

Die taz schreibt "die Darstellung Mohameds ist im Islam verboten" und auch in den Komentaren wird dieser Unsinn, den sich irgendwelche Neuzeit-Ahnungslosen dieser Religion ausgedacht haben einfach übernommen. Wenn das so währe, würden aus islamischer Sicht ALLE ihre Köige und Adligen der Vergangenheit Sünder sein. Jeder Sultan oder Kalif hat seinen Palast mit Bildern des Propheten geschmückt.

 

Mohamed hat zu Lebzeiten untersagt, daß von ihm Bilder gemalt oder Statuen gebaut werden, weil er in einem Umfeld aufwuchs, wo "Götzenverehrung" herrschte. Mit keinem Wort hat er für alle Zeiten (nach seinem Tod, wenn niemand mehr weiß wie er aussah) verboten, daß Bilder von ihm existieren dürfen. Seine Intention war, daß sein Bildniss nicht angebetet wird, sondern der Gläubige nur zu Allah zu beten hat.

 

JEDER darf sich ein Bild Mohameds übers Bett hängen, er soll es nur nicht anbeten (Götzenverehrung).Aber nicht nur die Salafisten, nahezu alle Muslime kennen weder ihre Religion, noch Ihre Geschichte. Hier nennt man sie trotzdem "Kulturbereicherung", wirft ein bezeichnendes Licht auf den Stand unserer Kultur und Bildung...

[Duffy Langmesser]

@Kowloon: besser hätte ich es auch nicht ausdrücken können!

 

Vielleicht noch dies: Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden. (C.Stern) auch wenn dies rechtspopulistische Wirrköpfe sind. Sie sind mit dem was sie tuen, keine Gefahr für irgendwen. Die Gefahr geht klar von anderen aus. Peinlich, das hier eine offene Zensur stattfinden sollte ...

[egon sunsamu]

@ Mike Oldfield: "Also sollten Islamisten bzw. Salafisten weltweit aufhören den 'Opferrolle' zu spielen und anfangen ihren Koran nochmals genauestens durchzulesen."

 

Genau das haben sie getan: sie haben die zahlreichen Gewaltaufrufe des Korans gegen die Ungläubigen gelesen und richten sich danach. Sie sollten den Koran auch mal lesen!!!

[Wahrheitssager]

@von Kowloon:es tut mir leid, dass ich so direkt sage aber Sie haben die Freiheit nicht Verstanden. Wenn ich jemanden wegen siener Hautfarbe, wegen siner Sprache und wegen seiner Religion und und und diskriminiere, hat es mit meiner Freiheit nicht mehr zu. D.h. meine Freiheit ist die Unterdrückung von anderen. Es ist egal wie die Richter entscheidet, heißt das nicht dass die Entscheidung immer korrekt ist. Die Richter haben auch eine Politische Meinung.

[Wahrheitssager]

@Stimme der Demokratie: Sie sind mir ein guter Demokrat. Erst reden Sie von Demokratie aber Sie denken und verhalten wie ein Faschist. Alle deutsche Staatsbürger haben vor dem Gesetz gleiche Rechte. die meisten Salafisten sind in Deutschland gebohren und haben deutschen Pass sowie Sie und ich.

 

Es ist nicht so einfach jemanden abzuschieben oder auszubürgern. Das Problem hätte man vor 40-50 Jahren an den Würzeln angepackt. Statt existenz von den Fremden zuleugnen hätte man die Menschen aus fremden Ländern integriert. Man hätte den Menschen das Demokratie in den Schulen beigebracht. Deutschland hat noch nicht mal geschaft Ihnen Demokratie beizubringen. Wenn ich die amerikanische christlische Soldaten in Irak oder in Afganistan sehe. Mir geht jägliche Respekt vor Christentum und vorallem vorm Demokratie verloren.

[sss]

War ja klar, dass die Taz als linke Postille eindeutig Partei für die Salafisten ergreift, alles andere wäre ja moralisch höchst verwerflich gewesen. Ich jedenfalls bin ein böser, demokratischer, freiheitsliebender Rechtsextremer und werde deshalb schön Pro NRW wählen!

[Munster]

Unglaublich wie in dem Artikel die Tatsachen verdreht und Pro-NRW als die Aggressoren dargestellt werden sollen, nur weil sie ein paar Karikaturen hochgehalten haben! Und jetzt wird dafür auch noch ein Verbot gewordert. Meinungsfreiheit ade. Warum nicht gleich ein Blasphemie-Gesetz verabschieden, dass jegliche kritische Äußerung gegenüber dem Islam unter Strafe stellt? Aber das wird früher oder später wahrscheinlich wirklich kommen.

[Neutraler Menschenliebhaber]

Meinungsfreiheit und Respekt für andere gehen für mich Hand in Hand. Wieso tut Pro-NRW etwas, womit sie Milliarden Menschen weh tun?

 

Wenn Ihnen der Koran nicht gefällt dann müssen sie es nicht annehmen, aber Menschen beleidigen (Diese Karikaturen beleidigen Muslime in der Tat, das muss man so sehen)..... Die Muslime gehen auch nicht vor Kirchen oder Synagogen und halten irgendnwelche Demos dagegen!!!

[Marion]

Die von PRO sind für mich Helden, sie tun das was viele sich schon lange wünschen. Widerstand zeigen. Der Kampf der Kulturen hat schon lange begonnen.

[Was ist Los?]

In Europa und auf der Welt?

@alle

[maoam]

Liebe Taz, warum lässt man sich seine Kommentarfunktion durch rechte Internethelden dermaßen kaputtschießen? Wenn ein falsches Wort gegen den israelische Apartheidsstaat fällt, dann wird zensiert.

 

Wenn die rechten Internethelden in ihren Foren planen, die "Feindpresse" zu bomben, dann schaut man zu? Das Resultat ist klar.

 

An die rechten auf den-harten-Macher: Auf der Straße seid ihr immer ganz kleinlaut, warum eigentlich? Vielleicht weil euch ein paar Zentimeter fehlen?

[so ist das]

hui, hier ist ja ne richtig schöne islamophobe Party. Das Recht auf Meinungsfreiheit meint nicht das Recht auf Provokation und Beleidigung. Eine Mohammedkarrikatur ist eine Beleidigung, und Pro NRW provoziert damit wohlwissend um die Reaktion aus Dänemark.

 

Was kommt als nächstes? Nazis, die sich vor Synagogen Judensterne anstecken, und Holocaust-Karrikaturen zeigen? Ja das ist die Meinungsfreiheit, wie Faschisten sie verstehen.

[Horst.Pachulke]

Also bitte - wer über derartigen Karrikaturen nicht meilenweit drüberstehen kann, der sollte mal seine Frustrationstoleranzschwelle überarbeiten.

 

Vor allem bei Angehörigen einer Vereinigung, die die Abschaffung der geltenden Rechtsordnung fordern, um sie durch ein etwas angejahrtes Gewaltherrschaftsrecht zu ersetzen.

 

Das widerspricht schließlich meinen moralisch-ehtischen Vorstellungen. Trotzdem würde es mir nicht einfallen, deswegen Mord und Totschlag zu verüben. Dazu noch an unbeteiligten Dritten. Da steh' ich doch drüber, wenn eine Splittergruppe keine Ahnung von Anstand und Moral hat.

[Demokrat]

Es geht um die Karikaturen, für die Kurt Westergaard 2010 in Deutschland ausgezeichnet wurde. Zitat aus dem Artikel:

 

"Die Festrede wurde von Angela Merkel gehalten, die Laudatio auf den Preisträger sprach Joachim Gauck. Beide feierten Westergaard als einen Vorreiter der Meinungsfreiheit, der "Spuren in der Geschichte" hinterlassen habe. "Egal, ob wir seine Karikaturen für nötig oder hilfreich halten", erklärte die Kanzlerin, "Europa ist ein Ort, in dem ein Zeichner so etwas darf." Die Preisverleihung an Westergaard, sagte Gauck, sei ein "Appell an alle, standhaft, wertorientiert und mutig zu bleiben"." http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,716533,00.html

 

Ich bin gewiss kein Fan von PRO, aber es muss klar sein, dass die Salafisten nicht unsere FDGO in Frage stellen dürfen. Hier gilt die Meinungsfreiheit, auch wenn es mehrmaliger Gerichtsbeschlüsse bedarf, damit es vielleicht auch Noch-Innenminister Jäger versteht.

[hbpbuz]

Vor ca. 3 Jahren wurde eine Kunstausstellung in Stuttgart von der Polizei faktisch verboten. Die Künstlerin wollte die Kommerzialisierung des Weihnachtsfest kritisieren und hat den heiligen Jesus und die Heilige Maria etwas geschmacklos abgebildet. Da die Polizei der Künstlerin mitgeteilt hatte, dass sie ihre Sicherheit nicht garantieren kann, musste sie Ihre Kunststücke wegräumen, denn dagegen hatten einige Menschen Protest angekündigt. Diesen Artikel habe ich bei TAZ gefunden, herausgeschnitten und zu hause aufgehoben. Ich kann mir diese Doppelmoral im Westen nicht erklären.

 

Ich habe in der Zeit taz extra verfolgt, um die Stimmung im Lande festzustellen. Fast gar keiner hat sich dort drüber geärgert. Heute feiert man Pro NRW und das Urteil des Gerichts. Wo waren denn damals die Gerichten? Wo wart ihr, Kommentatorinnen und Kommentatoren, als die Ausstellung geräumt werden wurde? Herrscht in Deutschland nur Meinungsfreiheit und keine Kunstfreiheit. Wenn ich mich nicht irre, wurden beide Freiheiten in demselben Artikel des GG verankert.

 

Eine ähnliche Geschichte war auch mit einem Zeichentrickfilm im MDR, wo der Papst regelrecht auf die Arme genommen wurde. Dieser Film wurde in Deutschland verboten. Wo sind denn die freiheitsliebende Menschen Deutschlands? Da waren sie alle stumm, schließlich war ihr Religion betroffen und wenn der Islam betroffen ist, dann muss man zuschlagen.

 

Vor einige Zeit waren al-Qaida und alle Muslime die Terroristen, jetzt sind nun Salafisten und alle Muslime.

 

Wenn die freiheitsliebende Kommentatorinnen und Kommentatoren sich die Mühe machen würden, die Aufnahme eines jungen Mannes vom 1. Mai in Solingen anzugucken, könnten sie ohne Weiteres feststellen, dass die Freiheitskämpfer der Pro NRW Steine in Richtung der salafistische Idioten geschleudert haben. Auffallend war dabei jedoch, dass kein Polizeibeamter gegen diese Freiheitskämpfer vorgegangen ist (siehe das hiesige Video).

 

Ich erinnere alle freiheitsliebende Kommentatorinnen und Kommentatoren daran, dass das Grundgesetz auch einen gewissen Art. 3 enthält. Der Inhalt dieses Artikels sollte man sich vor Augen führen, bevor man den Oberlehrer spielt.

 

Bevor ich hier angegriffen werde, sei folgendes angeführt: Derjenige, der das Messer gegen die Polizeibeamten eingesetzt hat, muss unbedingt bestraft werden, so etwas darf nicht nochmal vorkommen und hat weder mit Demonstrationsfreiheit noch mit irgendwelcher Freiheit zu tun. Ob derjenige Salafist, Freiheitskämpfer der Pro NRW oder irgendwelcher Idiot ist, sollte bei seiner Verurteilung keine Rolle spielen.

 

Es lebe die im Westen fest verankerte Doppelmoral und eure absolute Freiheit, Nieder mit Freiheit und Religion Anderer. Das ist die Freiheit von Aufklärer wie Voltaire, der Antisemit und Rassist. Auf solche Aufklärung verzichte ich lieber.

 

Beste Grüße

[Teki]

Werte Leserin werter Leser die Endscheidung des Gerichs war richtig denn wo kommen wir denn hin wenn Islamgruppen ihre gesetze hir durchsetzen.Umgekehrt würden die von Pro NRW in einem islamischem Land wo ebrots nach dem Gesetz Verboten ist ja auch verhaftet und gemäs des Gesetzes bestraft werden.Teki

[Max]

Sollte man nicht lieber von "islamkritischen" als "islamfeindlichen" Karikaturen sprechen? M.E. kritisieren diese Karikaturen zu Recht lediglich eine reaktionäre Auslegund des Islams.

[scardanelli]

achso, er war jetzt doch drin - sorry, TAZ ;-)

[scardanelli]

Wieso wird dieser Kommentar eigentlich seit Stunden nicht angenommen? Kritik unerwünscht?

 

Es ist unglaublich wie die europäische (es ist ja leider nicht nur in Deutschland so) Selbstunterwerfung unter den Islam fortschreitet. Dieselbe TAZ (und die anderen großen Zeitungen desgleichen), die anlässlich des Papstbesuchs wohlwollend die Verhöhnung der katholischen Kirche mit wirklich schlimmeren und obszönen Karikaturen und Kreuzen aus Penissen als tolle "Kirchenkritik" und gelungener "freier Meinungsäußerung" feiert, spricht jetzt, wo um den Islam geht, bei dem Zeigen von viel harmloseren Karikaturen in viel kleinerem Rahmen von pöhsen "Provokationen" von pööööhsen Rechten und bedauert geradezu, dass so eine Blasphemie nicht verboten wird - wo sind wir eigentlich? Im Mittelalter???

 

Erstens: Dass die Darstellung von Mohammed nach islamischem "Recht" verboten ist, ist kein Argument, das würde ja bedeuten, die Scharia stände über dem Grundgesetz!

 

Zweitens: Dass die Reaktionen von islamischer Seite im Gegensatz zu denen von christlicher Seite gewalttätig sind (was niemanden wundert, der sich näher mit Islam und Christentum befasst hat), ist ERST RECHT kein Grund - das würde ja bedeuten, dass das Recht des Stärkeren, bzw. des Gewaltätigeren gilt, dass Gewalt belohnt würde, und korrektes Benehmen bestraft - es ist unglaublich dass dieses "Argument" überhaupt so "ernsthaft" in Erwägung gezogen wird!

 

Drittens: der eigentliche Skandal: dass ein deutscher Innenminister (des größten Bundeslandes auch noch)die Scharia über das Grundgesetz stellt, das Recht der Gewalt einführen will und die Meinungsfreiheit mit Füßen tritt - wird dagegen gar nicht thematisiert - danke TAZ, gut zu wissen, dass ihr schon dabei seid, euch völlig der kommenden islamischen Herrschaft zu unterwerfen - armes Abendland, mir wird bange ...

[brikan]

super am Strand liegen Mädels im Bikini ---die haben mich provoziert-

[Sukram]

Das "Die bildliche Darstellung Mohammeds ist im Islam verboten." gilt übrigens nur für EINIGE Auslegungsarten/Richtungen des Islams. Im Übrigen hätt' ich gerne mal gewußt, ob es & welche Zusammenhänge mit der berüchtigten Bonner "König Fahd-"Akademie"" gibt.

 

Wenn ich in NRW wohnen tät', würde ich mich zumindest für Pro NRW interessieren (auch wenn sich darin auch ein paar dubiose Gestalten engagieren); und wenn mich dafür die TAZ "rechtsradikal nennen würde, ginge mir das, mit Verlaub, am Hintern vorbei: Keine Toleranz der Intoleranz.

[Heiko Heinisch]

In einem demokratischen Rechtsstaat hat nun mal jeder das Recht auf freie Meinungsäußerung, auch dann, wenn uns diese Meinung nicht gefällt - und keine politische oder religiöse Gruppe das Recht, vor Kritik oder Spott durch Karikaturen geschützt zu werden. www.heiko-heinisch.net

[Teermaschine]

Warum eigentlich verweigern nahezu alle überregionalen Medien, die taz sei hier mal ausdrücklich auszunehmen, eine Diskussion zu dem Thema? BLÖD, SPARGEL, ERZWO-DEZWO...überall wird auf Sparflamme gesendet, Foren vernagel, Kommentarfunktionen ausgesetzt. Die täglichen Talkshows zerren die immer gleichen Mehlmützen vor die Linse und man diskutiert angestrengt über die ukrainische Gastante und ihr Rückenleiden, während hierzulande eine Grundsatzdebatte über die Freiheit der Kunst und des freien Wortes entbrennt. Man wird das Gefühl nicht los, da haben sich welche im Hinterzimmer abgesprochen: "Bloss den Deckel drauf halten, nur ja nicht dieses Fass aufmachen". - Kann das sein?

[Dirk]

@Ralf Zimmermann:

 

"Vieleicht muß es erst Tode geben, damit diese Sauerei unterbunden wird.Da kann man nur hoffen daß die Faschos bei der nächsten Aktion so auf die Fresse kriegen,das es für sie die nächsten drei Monate das Schnitzel aus der Schnabelkanne gibt...)"

 

Ich kann es leider nicht höflicher ausdrücken, aber Sie sind ein eindeutiger Feind unserer Verfassung. Möchten Sie sich nicht den Salafisten anschließen.

[Ikarin Bryant]

So lange die BRD kein Kalifat ist haben wir Meinungs-Pressefreiheit usw., und das müssen auch die bärtigen Nachthemdtraeger begreifen und aushalten.

[Anton Gorodezky]

Die Verbotsbegründung finde ich klasse: Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. Wer gefährdet die eigentlich wirklich? Ein Häufchen von zwei bis drei Dutzend Verwirrten, die Papierschilder hochhalten oder die bärtigen Zausel, die auf Polizisten einstechen?

 

Genauso wie es Christen aushalten müssen, wenn bei ihrem Papstbesuch oder auf dem Kirchentag demonstriert wird (und gerade die Proteste gegen den Papst waren teilweise sehr geschmacklos!) müssen diese bärtigen Zausel es aushalten, wenn frisch rasierte Zausel ein paar Schilder hochhalten.

[Mr. Blabla]

provozieren oder sich provozieren lassen - nicht wahr? aber Ihr von der Taz müsst das ja am besten wissen

[NoName]

Unglaublich, dass Menschen die ohnehin schon Integrationsschwierigkeiten haben jetzt noch durch Strichzeichnungen bedroht werden. Da wird es verständlich wenn ein paar Steine fliegen, der eine oder andere Polizist niedergestochen wird oder auch mal eine Morddrohung gegen Journalisten herausrutscht.

 

Unbedingt ist jetzt schnelles Handeln erforderlich, vielleicht mag Claudia Roth schnell eine Lichterkette für die Salafisten organisieren? So unter dem Motto "wehrt euch, leistet Widerstand gegen die Feinde des Salafismus hier im Land"? Ich komme auch, ganz doll versprochen, Claudia.

[Kowloon]

Ich zaehle mich ausdruecklich nicht zu den Unterstuetzern von PRO NRW - dennoch haben sie in dieser einen Sache recht. Das Herstellen und Veroeffentlichen von Karikaturen - EGAL GEGEN WEN ODER GEGEN WELCHEN GOTT - gehoert zu den unverhandelbaren Bestandteilen unserer Meinungsfreiheit und ist damit ein Grundpfeiler unserer Demokratie.

 

Von PRO NRW geht weder eine Gefahr fuer den Demokratischen Rechtsstaat noch fuer Leib und Leben von Polizisten und Andersdenkenden.

 

Ich wette viele Leser dieser Zeitung wuerden Zeter und Mordio schreien, wenn aufgrund kirchenkritischer Karikaturen ein Katholischer Mob durch die Strassen pruegeln wuerde... handelt es sich dabei doch um Muslime, ist man hier offenbar gewillt die Dinge anders zu sehen. Eine schaendliche Doppelmoral.

[Kabal]

"Die von der Aktion ausgehende öffentliche Gefahr sieht das Gericht nicht als Verbotsgrund."

 

"Die von der Aktion ausgehende Gefahr"?! Das ist eine dermaßen perfide Verkehrung der Tatsachen, dass einem fast die Worte fehlen.

 

Wenn gut einhundert Halbirre durchdrehen und Menschen verletzen, weil ein paar geschmacklose Karikaturen gezeigt werden, dann geht die Gefahr von den gut einhundert Halbirren aus und von nichts und niemandem sonst.

 

Was würde denn die taz schreiben, wenn ein Mob wütender Katholiken eine "kirchenkritische" Ausstellung zerlegen würde? Dass solche Ausstellungen gefährlich sind und verboten gehören?

 

Mohammed-Karikaturen finde ich persönlich genau so dämlich wie Jesus-Karikaturen. Trotzdem müssen sie erlaubt sein. Alles andere hieße vor dem gewaltbereiten Pöbel nachzugeben.

[Roger Smith]

Warum werden diese Karikaturen als "islamfeindlich" bezeichnet? Karikaturen provozieren, das haben sie so an sich. Wie oft musste denn das Zeigen von "christenfeindlichen" Karikaturen schon vor Gericht erkämpft werden?

[Cat12]

Wer sich ein Bild machen möchte, um was es hier überhaupt geht:

 

http://zombietime.com/mohammed_image_archive/jyllands-posten_cartoons/

[Knorz]

Wenigstens halten sich die Gericht noch an rechtsstaatliche Prinzipien. Kein Politiker ist bei diesem Bild (http://2.bp.blogspot.com/_WPjZST8SC40/S8H04DtWEcI/AAAAAAAA4HA/UPfl6GRUrns/s1600/CW.jpg) auf die Idee gekommen, die Titanic zu verbieten und es ist auch kein wildgewordener Christenmob mit Messern auf Polizisten losgegangen. Normalerweise wird in dieser Zeitung ja auch "Provokation" großgeschrieben. Diese "Provokation" darf aber offensichtlich nur sehr einseitig ausgerichtet sein.

[Cat12]

JA, pro NRW will provozieren und JA, pro NRW braucht kein Mensch!

 

ABER:

in unserem Land muss das öffentliche Zeigen religionskritischer Zeichnungen, die lt. Gericht keinen Straftatbestand erfüllen möglich sein, und sei es noch so provozierend gemeint! Was setzen diese fundamentalistischen Irren sonst als nächstes unter Hinweis auf verletzte religiöse Gefühle durch? Verbot von Christopher Street Days? Karnevalsumzüge? und ganz zum Schluss... Frauen ohne Kopftuch?

 

Ein Innenminister hat die Meinungs- und Redefreiheit zu verteidigen, nicht vor Gewalt einzuknicken.

 

Der Vorsitzende des Moscheevereins Krefeld sagte auf Befragen zur Aktion von pro NRW: "wenn die meinen, sie müssten das tun, dann sollen sie es tun". Außerdem schloss er 4 (wegen der pro NRW-Aktion) angereiste Salafisten vom Freitagsgebet aus: "... in diesem Fall machen wir von unserem Hausrecht Gebrauch. Salafisten kommen hier nicht rein. Wir wollen nur Frieden haben."

 

Was muss dieser demokratische Mann sich von "seinem" Innenminister im Stich gelassen fühlen!

[Joey]

„Wir werden diese Angriffe auf den Rechtsstaat und unsere Polizisten nicht dulden und den Druck sowohl gegen Pro NRW als auch gegen die Salafisten maximal erhöhen“, sagte Kraft der Bild. "

 

 

Die Polizei muss eine verfehlte rotgrüne Integrations- und Bildungspolitik ausbaden. Solche Töne(Zitat oben) hört man von Hannelore auch nur vor den Wahlen.Nach den Wahlen wird wieder nur einseitig gegen Pro NRW vorgegangen und die Polizei muss weitere Kürzungen im Personalbereich hinnehmen,währen die Salafisten keine großen Konsequenzen zu befürchten haben. Die vielen Millionen Muslime,die laut Hannelore hier friedlich leben,haben es aber nicht nötig,sich von den Salafisten zu distanzieren. Ein paar harmlose Karrikaturen und schon drehen die Muslime durch und gehen mit Messern (!) auf Polizisten los. Überall auf der Welt zeigen Moslems Karrikaturen vom Papst und westlichen Politikern und verbrennen die Bibel,da meldet sich keiner von der SPD oder den Grünen zu Wort und kritisiert das.

 

Man muss Pro NRW nicht mögen,aber um es mit den Worten von Frau Böhmer(Bündnis90/DieGrünen) zu sagen: Das sind Einzelfälle,das muss die (islamische) Gesellschaft aushalten.

 

Meinungsfreiheit,Demonstrationsrecht und Versammlungsfreiheit gelten nur dann,wenn es der SPD und den Grünen in den Kram passt und es ihrer Sache dienlich ist,ansonsten sprechen sie andersdenkenden Menschen diese Rechte ab.

 

Wenn schon der Justizminister von Rheinland-Pfalz die Scharia ins deutsche Recht integrieren will,dann weiß man wohin die Reise mit rotgrün hingeht. Deutschland ist ein christliches Land und hier gilt das Grundgesetz!

[Soso]

Die Meinung des Autors ist so klar und richtig, daß sämtliche Mommentare zum Artikel "Tod den ungläubigen" gelöscht wurden. Zum Thema gibt es ja nur eine richtige Meinung, nämlich die der taz. Dann braucht auch niemand nachdenken wieviele Menschen die "Islamhasser" weltweit geköpft haben, wieviele gesteinigt wurden, wieviele Schwule sie an Baukränen aufknüpten und wo zur Ermordung von Nichtmuslimen aufgerufen wird. Die Welt ist so wie es in der taz steht. Nicht z.B. so: http://www.gfbv.de/inhaltsDok.php?id=1058

[Stimme der Demokratie]

Gehts noch? Ein ganzer Staat soll sich diesen radikalen Ärschen beugen? Der Innenminister möchte die Sicherheit der Bürger schützen? Dann möge er Zusammenrottungen von potentiellen Gefährdern und Gewalttätern mit allen Mitteln verhindern. Vielleicht sollte er sich mit dem Thema "Abschiebung und Ausbürgerung verfassungsfeindlicher und gewalttätiger Salafisten" beschäftigen. Ach so, das ist ein rechtspopulistisches Thema. Na, dann gehen wir lieber "gegen rechts" und lassen die Islamo-Faschisten gewähren.

 

Ralf Jäger ist im Amt ein Vollversager, der es nicht schafft, die Bürger des Landes vor Islamo-Faschisten zu schützen. Statt dessen verheizt er lieber seine Polizisten.

[Wetterleuchten]

Merkwürdige Richter-Einschätzung! Die deutsche Justiz zeigt ziemlich viel Verständnis für rechte Denkmuster.

Haben deutsche Richter aus den Straßenkämpfen der Weimarer-Republik denn nichts gelernt. Wenn es die ersten Toten gibt,wer ist dann dafür verantwortlich?

[Terra-cotta]

Richtiges Urteil! ...wenn auch leider für die falschen,...

 

Tipp für die Polizei: in Zukunft einfach Pro-NRW und Salafisten aufeinander einprügeln lassen ... es trifft garantiert immer den richtigen! :)

[ratloser]

Schlimme Sache, das Provozieren ist also weiterhin erlaubt. Wir schaffen am besten die Antifademos, Maikundgebungen sowie Demonstrationen gegen den Papst ab und rufen alle Bürger auf, wohnungssichernde Maßnahmen zu unterlassen, um potentielle Einbrecher nicht zu provozieren...auch negative Äußerungen beim Begrabschen der Freundin durch einen angetrunkenen Kneipenbesucher sind zu unterlassen, weil dieser sich hierdurch provoziert fühlen könnte...wer provoziert - und sei es mit seinem Beharren auf Rechtsstaatlichkeit - bekommt seine verdiente Strafe....durch den Mob.

 

Rechtlicher und moralischer Maßstab ist nicht mehr der gesellschaftliche Konsens, sondern die Binnenverfasstheit der Gewalttätigeren. Das hatten wir schon mal...das nur nebenbei.

 

Rechtsstaatliches Verständnis im Jahre 2012. Weiter so!

[jhohn]

Dieses braune Gesindel hält Pappschilder in die Höhe und dafür werden dann von anderen Menschen angegriffen und verletzt, die damit gar nichts zu tun haben.

 

So doof diese Aktion von der braunen Bande auch ist. Die "öffenltliche Gefahr" geht hier ja wohl von den Salafisten aus.

[Potzi]

Wenn bereits die taz ("Kruzifix! Bayern ohne Balkensepp") religionsfeindliche statements missbilligt, hat sich die bunte gesellschaftliche Realität ganz offenkundig nicht so entwickelt, wie die links-liberale Bohème es sich in ihren naiven Multikulti-Träumen vorgestellt hatte.

[parcival]

"Die bildliche Darstellung Mohammeds ist im Islam verboten." Ja, mag ja sein. Aber "im Islam" ist ja zum Glück nocht nicht gleichzusetzen mit "in Deutschland".

 

Und wieso ist man, wenn man eine politisch-religiöse Weltanschauung kritisiert, in deren Reihen sich die explizitesten Juden- bzw. Israelgegner der gegenwärtigen Welt befinden, "rechtsextrem"?

[Ralf Zimmermann]

Vieleicht muß es erst Tode geben, damit diese Sauerei unterbunden wird.Da kann man nur hoffen daß die Faschos bei der nächsten Aktion so auf die Fresse kriegen,das es für sie die nächsten drei Monate das Schnitzel aus der Schnabelkanne gibt...)

[Boateng]

"Die von der Aktion ausgehende öffentliche Gefahr sieht das Gericht nicht als Verbotsgrund" - dieser Satz besitzt einen Haufen folgenreicher Implikationen.

 

Erstens, die öffentliche Gefahr geht von der Zurschaustellung der Karikaturen allein aus.

 

Zweitens, diejenigen, die auf die Zurschaustellung mit Unruhe oder Gewalt reagieren, werden dabei nicht als zurechnungsfähige, bewusst handelnde Individuen behandelt, sondern als determinierte Naturgewalten. Das zugrundeliegende Naturgesetz lautet: Zeigt man die benannten Karikaturen öffentlich, bewirkt dies Gewalt. Wer also die Karikaturen zeigt, muss damit rechnen, daß er Gewalt auslöst, und ist in diesem Sinne für diese Gewalt initial verantwortlich.

 

- Diese Darstellung gibt die Verantwortung für aufkommende Gewalt allzu eindeutig an die ab, die die Karikaturen zeigen. Diejenigen, die mit Gewalt darauf reagieren, werden nicht hinterfragt. Ihre aggressive Reaktion ist ein mechanisch ablaufendes, vorhersehbares Risiko, dem der Karikaturenzeiger Rechnung zu tragen hat.

 

Dieses Hinterfragen fehlt mir in der öffentlichen Darstellung. Man ist sehr bemüht um das, was man "ausgewogene" Berichterstattung nennt, Tenor: Jaja, die Salafisten sind rumgeflippt, haben Steine geworfen, das war nicht nett - aber müssen die Pro NRWler denn unbedingt die Karikaturen zeigen? Und rechtsextrem sind die außerdem auch! - Vertreter muslimischer Verbände sprechen von einer bedauerlichen, "emotionalen" Reaktion junger Menschen - in meinen Augen eine unverschämte Nachsicht für eine Eskalation diesen Ausmaßes. Wie steht's bei den Jungs eigentlich um ihre Impulskontrolle?

 

Mir fehlt das glasklare, unzweideutige Bekenntnis zu gewissen, in der Verfassung gesicherten Grundsätzen. Es gibt kein Gesetz bei uns, das die Darstellung irgendeiner Gottheit oder einer heiligen Persönlichkeit verbietet. Das hat in der Tat mit Meinungsfreiheit zu tun und ist großartig und eine Errungenschaft und sollte so bleiben, egal, wer sich davon gestört fühlt.

[egon sunsamu]

"Die bildliche Darstellung Mohammeds ist im Islam verboten"

Dann sollen sich die Mohammedaner daran halten. Randalieren und die Polizei oder Andersdenkende gewalttätig anzugreifen ist in Deutschland verboten. Daran müssen sich ALLE halten...Gerade diejenigen, die ständig lauthals "Toleranz" von anderen einfordern!

Wer wegen eines Bildes bereit ist Menschen umzubringen, der gehört eingesperrt und aus diesem Land entfernt.

[Guido Stepken]

Unsere gewieften Spezialisten von Verfassungsschutz und Polizei werden das schon schaffen, die Adrenalinjunkies aus den Reihen der Extremen aus dem Verkehr zu ziehen, derer sie sich - aus bekannten Gründen innerextremistischer Gruppenhydrauliken - sich nicht selber entledigen können. Da kommt Pro-NRW ja geradezu wie gerufen! ;-)

[Marti]

Was würde die taz wohl sagen, wenn Karikaturen verboten würden, die das Christentum auf die Schippe nehmen? Warum darf darf man das Christentum beleidigen, aber den Islam nicht?

 

Ganz einfach: die entscheidenden Leute in unserem mittlerweile überwiegend linksgrünen Establishment sehen den Islam als Verbündeten gegen das "Schweinesystem" (wahlweise auch "Imperialismus", "Kapitalismus" etc.), das es mit allem Mitteln zu "überwinden" gilt. Dafür geht man gerne ein Bündnis mit den archaischsten Islamofaschisten ein.

 

Für linke Ideologen ist es nämlich immer noch das Ziel, die Macht zu erlangen, um dann ihre tödlichen Utopien Wirklichkeit werden zu lassen. Die Katastrophen die Linke bisher produziert haben (Mao, Stalin, Pol Pot etc.) stören sie dabei nicht im Geringsten.

 

Das Christentum, insbesondere in Form des Katholizismus, ist für diese Leute natürlich der Todfeind, den es stabilisiert unsere westlichen Gesellschaften, statt sie zu zersetzen, wie der Islam.

 

Vor vierzig Jahren haben sich diese Leute emotional aus der christlich-abendländischen Kultur verabschiedet und fördern seitdem alles und jeden, der genau diese Kultur bekämpft und zerstört.

 

Dummerweise ist es aber nicht so, dass auf den zerstörten "Kapitalismus" zwangsläufig das goldenen Zeitalter des Sozialismus folgt, wie es die marxistische Ideologie behauptet, sondern, wenn es so weitergeht, wird ein archaischer und menschenfeindlicher Islam die westliche Kultur in Europa ablösen.

 

Den Ideologen, die den Islam fördern und das Christentum bekämpfen, ist das aber egal: Hauptsache sie haben Recht behalten mit ihrer Ideologie, die das Ende des "Kapitalismus" (in Wirklichkeit ist es das Ende unserer abendländischen Kultur) vorausgesagt hat.

[Guido Stepken]

Unsere gewieften Spezialisten von Verfassungsschutz und Polizei werden das schon schaffen, die Adrenalinjunkies aus den Reihen der Extremen aus dem Verkehr zu ziehen, derer sie sich - aus bekannten Gründen innerextremistischer Gruppenhydrauliken - sich nicht selber entledigen können. Da kommt Pro-NRW ja geradezu wie gerufen! ;-)

[Guido Stepken]

Unsere gewieften Spezialisten von Verfassungsschutz und Polizei werden das schon schaffen, die Adrenalinjunkies aus den Reihen der Extremen aus dem Verkehr zu ziehen, derer sie sich - aus bekannten Gründen innerextremistischer Gruppenhydrauliken - sich nicht selber entledigen können. Da kommt Pro-NRW ja geradezu wie gerufen! ;-)

[Jörn]

Blasphemische Karrikaturen möchte ich zeigen und sehen dürfen. Ob sie jetzt das Christentum und die CSU parodieren oder bestimmte Facetten des Islams spielt da ebenso wenig eine Rolle, wie die Frage wer die Karrikaturen verwendet oder welcher sonstige Zweck damit verfolgt wird.

Der Islam soll als Religion weder diskriminiert noch priviligiert werden. Daher muss auch der Islam Parodie aushalten. Die Hexenverbrennung bleibt verboten - das gilt für alle Religionen!

[scardanelli]

Es ist unglaublich wie die europäische (es ist ja leider nicht nur in Deutschland so) Selbstunterwerfung unter den Islam fortschreitet. Dieselbe TAZ (und die anderen großen Zeitungen desgleichen), die anlässlich des Papstbesuchs wohlwollend die Verhöhnung der katholischen Kirche mit wirklich schlimmeren und obszönen Karikaturen und Kreuzen aus Penissen als tolle "Kirchenkritik" und gelungener "freier Meinungsäußerung" feiert, spricht jetzt, wo um den Islam geht, bei dem Zeigen von viel harmloseren Karikaturen in viel kleinerem Rahmen von pöhsen "Provokationen" von pööööhsen Rechten und bedauert geradezu, dass so eine Blasphemie nicht verboten wird - wo sind wir eigentlich? Im Mittelalter???

 

Erstens: Dass die Darstellung von Mohammed nach islamischem "Recht" verboten ist, ist kein Argument, das würde ja bedeuten, die Scharia stände über dem Grundgesetz!

Zweitens: Dass die Reaktionen von islamischer Seite im Gegensatz zu denen von christlicher Seite gewalttätig sind (was niemanden wundert, der sich näher mit Islam und Christentum befasst hat), ist ERST RECHT kein Grund - das würde ja bedeuten, dass das Recht des Stärkeren, bzw. des Gewaltätigeren gilt, dass Gewalt belohnt würde, und korrektes Benehmen bestraft - es ist unglaublich dass dieses "Argument" überhaupt so "ernsthaft" in Erwägung gezogen wird!

 

Drittens: der eigentliche Skandal: dass ein deutscher Innenminister (des größten Bundeslandes auch noch)die Scharia über das Grundgesetz stellt, das Recht der Gewalt einführen will und die Meinungsfreiheit mit Füßen tritt - wird dagegen gar nicht thematisiert - danke TAZ, gut zu wissen, dass ihr schon dabei seid, euch völlig der kommenden islamischen Herrschaft zu unterwerfen - armes Abendland, mir wird bange ...

[Thanthalas]

Egal wie man über Pro-NRW denkt, ein Verbot der Karikaturen wäre einem Ende der Meinungsfreiheit gleich gekommen. Man bräuchte dann neuerdings nur einen Mob der sich über etwas mit Gewalt empört und schon muss sich die Gegenseite beugen.

[Schläfer]

In unserem Wertesystem ist das Zeigen von Karikaturen nun mal erlaubt - egal zu welchem Thema.

 

Die "Provokation" geht doch wohl von denjenigen aus, die diese Form von Meinungsäußerung gewaltsam verhindern wollen.

[Mike Oldfield]

In vielen Islamischen Ländern werden Christen regelrecht mit Unterstützung des Staates verfolgt und ermordet. Also sollten Islamisten bzw. Salafisten weltweit aufhören den 'Opferrolle' zu spielen und anfangen ihren Koran nochmals genauestens durchzulesen.

[Mörfelder Schorsch]

Hier sieht man, wohin die Multi-Kulti Politik von Rot Grün geführt hat. Da gehen Salafisten gewaltsam teilweise mit Messern gegen die Polizei vor, weil diese eine genehmigte Demonstration schützen soll. Nach Herrn Jägers Meinung sind natürlich die Demonstranten Schuld an den Ausschreitungen, die ihr Recht auf Meinungsfreiheit beanspruchen und Karikaturen zeigen, die angeblich Muslime beleidigen. Da Rot-Grün vielen dieser Leute die deutsche Staatsbürgerschaft geradezu nachgeschmissen hat, wird man diese Chaoten nun nicht mehr los.

 

Es wird höchste Zeit, dass sich die Bürger nicht mehr von der in solchen Fällen gerne herausgeholten Nazi-Keule beeindrucken lassen und nur noch Parteien wählen, die bereit sind, vorrangig deutsche Interessen zu vertreten.

[Solenodon]

Westergaard wurde von Frau Merkel für seine Karikaturen geehrt und nun sollen wir sie nicht zeigen dürfen??

[andreas]

@„Pro NRW“ darf weiter provozieren

 

GUT SO !!!!

 

Denn der SPD-Innenminister hat bereits Stellung bezogen und den Wünschen der Islamisten folgen wollen.

 

Keine Macht religösen Fanatikern !

 

Wer hat uns verraten ? Das der Spruch nicht nur für HARZ-IV und Kriegseinsätze steht wissen wir jetzt.

[imation]

"Nach einem Gerichtsurteil darf die rechtsextreme Splitterpartei „Pro NRW“ bei einer Kundgebung in Bielefeld am Montag die umstrittenen „Mohammed“-Karikaturen zeigen."

 

Währe ja noch schöner wenn die freie Meinungsäusserung und die Kunstfreiheit eingeschränkt würde wegen ein paar (wie immer) beleidigter Islamisten.

 

Im übrigen würde mich mal interessieren ob die TAZ auch von Provokation sprechen würde wenn ein paar Hansel vor einer Kirche Jesuskarikaturen zeigen.

[Freiheitsliebender]

Ich verstehe nur nicht warum friedliche Demonstanten mit Plakaten als "radikal" oder "extrem" eingestuft werden ! Linke mit Messer und Steinen nur als "LINKE" betitelt werden, von wem das extrem radikale Gewaltpotenzial ausgeht wird wieder mal schön verscheiert

[Major Tom]

Als alter Linker würde ich mir ein Ei drauf pellen, wenn der Papst religionskritische Karikaturen verbieten wollte.

 

Warum sollte ich deshalb vor "dem Islam" kuschen, nur weil der "Verbote" auspricht? Solche Verbote können sich doch nur an die Vereinsmitglieder selbst richten und nicht den öffentliche Diskurs in einer freiheitlichen Demokratie beeinträchtigen.

 

Religionskritik muss erlaubt bleiben. In Wort und Bild.

[tommy]

Was soll dieses Geschreibe von wegen, "provozieren"? Pro-NRW mag in den Augen der taz ein widerlicher Verein sein, aber das Zeigen der Karikaturen liegt völlig im Rahmen des von der Verfassung garantierten Rechts auf freie Meinungsäußerung - wenn das Salafisten zu Gewalt "provoziert" ist das deren Problem. Es kann ja wohl nicht sein, dass gewalttätige Gruppen de facto ein Vetorecht darüber erhalten, was man in diesem Land frei äußern kann. Wer das anders sieht, offenbart zutiefst autoritäre Denkstrukturen und sollte lieber davon absehen, sich als "Demokrat" zu bezeichnen.

[Major Tom]

Als alter Linker würde ich mir ein Ei drauf pellen, wenn der Papst religionskritische Karikaturen verbieten wollte.

 

Warum sollte ich deshalb vor "dem Islam" kuschen, nur weil der "Verbote" auspricht? Solche Verbote können sich doch nur an die Vereinsmitglieder selbst richten und nicht den öffentliche Diskurs in einer freiheitlichen Demokratie beeinträchtigen.

 

Religionskritik muss erlaubt bleiben. In Wort und Bild.

[kdsee]

Besser kann man Rechtsradikale gar nicht ermutigen. Ein Hoch auf Justizia, der offenbar nicht nur deshalb die Augen verbunden sind, damit sie sich nicht von Personen beeindrucken läßt. Nein, sie ist dadurch auch blind - vor allem auf dem rechten Auge.

[Mister Maso]

Interessanter Kommentar, der als normaler Artikel daherkommt! Zudem erlaubt er einen tiefen Blick in das Rechts- und Demokratieverständnis des Schreibers.

 

Halten wir nun aber fest:

 

- Herr Westergaard ist ein Nazi.

 

- Die Tatsache, dass Frau Merkel Herrn Westergaard am 08.09.2010 ob seiner Karikaturen einen Preis verlieh, macht sie ebenfalls höchst verdächtig.

 

- Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen da, wo sich Menschen beleidigt fühlen könnten.

 

- Somit sind Karikaturen keine Kunst mehr, sondern fortan "Provokation".

 

- Gewalt ist legitimes Mittel, um solchen "Provokationen" wirksam zu begegnen. Merke: Nicht derjenige, der Gewalt ausübt, sondern, derjenige, dem Gewalt angetan wird, ist ursächlich für diese Gewalt!

 

- Der Begriff der Gewalt ist hier weit auszulegen. So fallen auch Messerstiche (wie gegen Polizisten in Bonn) oder Tritte gegen den Kopf (z.B. gegen Antifa-Aktivisten in Solingen) darunter.

 

- Derjenige, der gemessert oder kopfgetreten wird, ist selbst Schuld und hat dies auszuhalten.

 

- Gemäß der diesen Regeln innewohnenden Logik sind auch aufreizend gekleidete Frauen oder solche, die durch ihren Wunsch nach einem selbstbestimmten Leben die Familie ihrer Familie beschmutzen, selbst Schuld an ihrem Schicksal.

 

- Jeder, der sich zu diesem Thema kritisch äußert, gefährdet den Frieden in der Bevölkerung, ist ein Provokateur und als solcher so zu behandeln (s.o.).

 

Und da behaupte noch jemand, der Islam gehöre nicht zu Deutschland!

[Hochachtung]

Größte Hochachtung vor den Richtern, die sich abermals von den SA-lafisten nicht haben einschüchtern lassen. Der Staat und die Gesellschaft darf nicht erpressbar werden! Zensur-Jäger ist damit endgültig untragbar geworden.

[Markus Brandt]

Zum Glück leben wir noch in einem demokratischen Rechtsstaat. der Hinweis auf des Bilderverbot im Islam ist schon putzig. Im katholischen Kirchenrecht ist auch so einiges verboten. Na und? Hat irgendwer schon mal Ministranten gesehen die Atheisten mit Steinen und Messern angreifen weil sie die hl. Dreifaltigkeit angezweifelt haben? Also ich habe soetwas zumindest noch nie gesehen oder gehört.

 

Zu dem in allen Medien exakt gleich widergegebenen Formulierung der "Provokation": Sind es etwa jetzt auch abtreibende Frauen die in den USA die christlichen Abtreibungsklinikbomber provozieren? Provozieren Frauen in kurzem Rock jetzt schon Vergewaltiger? Haben die Proteste der Studenten in China die kommunistische Führung derart "provoziert" dass sie sie zusammenschießen mussten? Homosexuelle im Iran "provozieren" die islamischen Führer, so dass sie sie aufhängen "müssen".... .

 

Zum Glück sehen das deutsche Gerichte (noch) nicht so! Mir tut es nur leid um die Polizisten die verletzt wurden. Die Schuld dafür haben die die Gewalt ausüben und nicht die welche sie "provoziert" haben.

[Dominic]

"Die von der Aktion ausgehende öffentliche Gefahr sieht das Gericht nicht als Verbotsgrund."

 

Gefährlich sind doch wohl nur die Wirrköpfe, welche aufgrund von Karikaturen bereit sind andere Menschen zu töten! Nicht das zeigen von Karikaturen gehört verboten, sondern diese islamistische Bewegung!

 

Aber naja, Deutschland (besser, die Bewohner Schleswig Holsteins)hat ja gestern wieder klargestellt, dass sie die Parteinen wählen, welche am liebsten keine Deutschen mehr im Land haben wollen... Armes Deutschland!

[tommy]

Was soll dieses Geschreibe von wegen, "provozieren"? Pro-NRW mag in den Augen der taz ein widerlicher Verein sein, aber das Zeigen der Karikaturen liegt völlig im Rahmen des von der Verfassung garantierten Rechts auf freie Meinungsäußerung - wenn das Salafisten zu Gewalt "provoziert" ist das deren Problem. Es kann ja wohl nicht sein, dass gewalttätige Gruppen de facto ein Vetorecht darüber erhalten, was man in diesem Land frei äußern kann. Wer das anders sieht, offenbart zutiefst autoritäre Denkstrukturen und sollte lieber davon absehen, sich als "Demokrat" zu bezeichnen.

[Viktor]

Absolut richtige Entscheidung.

Es spielt keine Rolle was im islam verboten ist - denn wir haben hier kein islam-Staat, sondern einen Rechtsstaat. und laut unserem Rechtsstaat ist die Kritik und Freie Meinungsäuserung nicht verboten, sonndern sogar erwünscht. Wem das nicht passt, dem steht es frei unseren rechtsstaat zu verlassen und in einem islam-Staat die Verbote nach dem Koran zu geniessen.

[tommy]

Was soll dieses Geschreibe von wegen, "provozieren"? Pro-NRW mag in den Augen der taz ein widerlicher Verein sein, aber das Zeigen der Karikaturen liegt völlig im Rahmen des von der Verfassung garantierten Rechts auf freie Meinungsäußerung - wenn das Salafisten zu Gewalt "provoziert" ist das deren Problem. Es kann ja wohl nicht sein, dass gewalttätige Gruppen de facto ein Vetorecht darüber erhalten, was man in diesem Land frei äußern kann. Wer das anders sieht, offenbart zutiefst autoritäre Denkstrukturen und sollte lieber davon absehen, sich als "Demokrat" zu bezeichnen.

[broxx]

Gutes Urteil! Keine Macht diesen Faschisten

[Lotti Karotti]

Das mag ja schon sein das man als Moslem kein Bild vom Mohamed malen darf aber zu behaupten Jesus Christus wäre nur ein Prophet gewesen, ist eine ganz ordentliche Gotteslästerung für den Christen an sich, aber das ist ja natürlich etwas ganz anderes.

[Dolphie]

Und wieder werden wir darüber belehrt, was im Islam "verboten" ist und was nicht. Das hat uns aber nicht zu jucken! Bei uns gelten Gesetze. Punkt!

Und wenn die Salafisten es nicht aushalten, wenn 30 peinliche Hanseln ein paar harmlose(!) Karikaturen zeigen, dann verlieren sie einen Sympathiewettbewerb gegen die PRO NRW Arschlöcher mit Leichtigkeit. Solche Menschen können wir hier nicht brauchen und sie stellen auch in keinerlei Hinsicht eine Bereicherung da.