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Piratenpartei im WahljahrQuerelen mit System

Nach dem Niedersachsen-Desaster macht die Transparenzpartei wieder von sich reden. Leider nicht mit politischen Inhalten.

Wenigstens der liegt ruhig im Wind: ein Piratenluftballon. Bild: dpa

BERLIN taz | Neue Geschlossenheit – so lautete die Parole von Parteichef Bernd Schlömer am Morgen nach dem Wahldebakel der Piraten in Niedersachsen. Eine bemerkenswerte Strategie. Musste er nicht ahnen: Piraten und Harmonie, das kann kaum klappen? Inzwischen ist Schlömers Appell schon Geschichte. Verantwortlich dafür: ausgerechnet Johannes Ponader, jener Vorstandskollege, der am Montag bei der Pressekonferenz zur missglückten Landestagwahl mit Schlömer in Berlin auf dem Podium saß.

Ob es personelle Konsequenzen wegen des Flops in Niedersachsen geben werde, hatte ein Journalist von Schlömer wissen wollen. Der Parteichef verneinte: Er werde „durchhalten bis zur Bundestagswahl“. Johannes Ponader, Politischer Geschäftsführer der Piraten, sparte sich einen ausdrücklichen Widerspruch. Den holte er am Dienstagabend nach. In einem Piraten-Podcast rechnete er mit der Arbeitsweise des Parteivorstands ab – und plädierte nebenbei für eine Neuwahl des Gremiums noch vor der Bundestagswahl. Geschlossenheit nach Piratenart also.

Stunden später lästert der Berliner Parteipromi Martin Delius auf Twitter: „Wie ist da die Sachlage? Darf man den BuVo jetzt öffentlich kritisieren oder fällt das wegen dieser Geschlossenheit aus?“ Und Klaus Peukert, Beisitzer im Bundesvorstand, twittert ratlos: „In welcher Parallelwelt sind fehlende Personaldebatten schuld am aktuellen Parteizustand und eine solche Debatte Lösung für irgendwas?“

Die Geschichte ist mehr als eine Anekdote vom Deck des Narrenschiffs. Sie erzählt eine Menge über die Piratenpartei 2013 – und über die Verlogenheit der Öffentlichkeit im Umgang mit den Neuen im Parteiensystem.

Transparenz oder Harmoniesoße

Dass Johannes Ponader einigen der Vorstandskollegen in seiner jüngsten Abrechnung ausgerechnet intransparentes Gebaren vorhält, ist kein Zufall. Die Forderung nach mehr Transparenz im Politikbetrieb ist eines der Leitmotive der Partei – und eines ihrer großen Probleme. Die Piraten haben sich zu Zoff vor großem Publikum verdammt. Vor gut einem Jahr noch wurden sie genau deshalb von den Medien gehypt und als innovativ gehandelt. Sie übertrugen ihre Fraktionssitzungen per Livestream im Netz, protokollierten Sitzungen des Bundesvorstands in Echtzeit im Internet mit, taten selbst kontroverseste Standpunkte freimütig kund – und ließen die Konkurrenz für einen Moment lang ganz schön alt aussehen.

Nur hielt die positive Resonanz nicht lange. Denn hinter den geöffneten Türen ging es wild zur Sache. Eigentlich keine Überraschung: Zur Politik gehört auch der Streit um Positionen und Personen. Offenheit macht aus einer Partei keinen Meditationskreis. Transparenz und perfekt choreografierte Harmonieshows schließen sich aus. Doch in der alltäglichen Berichterstattung über die Piraten ist davon selten die Rede.

Mit ihrer Transparenz machen sich die Piraten zur leichten Beute: täglich neue Streitereien, mundgerecht serviert. Welcher Journalist kann da widerstehen? Ein Dilemma, aus dem es für die Piraten kaum einen Fluchtweg gibt. Entweder sie stehen forsch zu ihrer Andersartigkeit. Oder sie hängen das mit der neuen Transparenz ganz schnell tiefer.

Transparenz braucht Professionalität

Das mag klingen, als habe Parteichef Bernd Schlömer mit seinem Geschlossenheitspostulat alles falsch und sein Parteifreund Johannes Ponader alles richtig gemacht. Die Sache ist aber komplizierter. Wann immer Piraten gelebte Transparenz versprechen oder fordern, gibt es ein grundsätzliches Problem. Mit dieser gelebten Transparenz ist es wie mit der gelebten Demokratie. Prinzipiell sind alle dafür, aber niemand weiß so ganz genau, was eigentlich gemeint ist. Was der eine für supertransparent hält, empfindet der nächste schon als Mobbing.

Ein offenerer politischer Prozess erfordert von allen Beteiligten maximale Professionalität im Umgang miteinander. Davon kann bei den Piraten keine Rede sein. Im Gegenteil.

Als Außenstehender fragt man sich schlicht: Warum lässt Ponader seinen Parteifreund Schlömer den Geschlossenheitsappell in die Welt setzen und führt ihn einen Tag später vor? Warum klären Schlömer und Ponader so eine Sache nicht, bevor sie sich am Montagmorgen gemeinsam vor die Presse setzen? Schließlich ist die Frage zu personellen Konsequenzen nach einer Wahlniederlage Teil des journalistischen Standardrepertoires.

Befindlichkeiten überdecken Programmatik

Viele in der Partei sind enttäuscht, dass ihre progressive Programmatik in den Medien so wenig Platz findet und die Journalisten sich stattdessen auf die Personalquerelen stürzen. Dabei übersehen sie, dass einige Piraten ohne Not zu diesem Missverhältnis beitragen. Auch Piraten ist in keiner Geschäftsordnung vorgeschrieben, sämtliche innerparteilichen Zwistigkeiten sofort auf Twitter, in stundenlangen Podcasts oder persönlichen Blog-Posts auszubreiten.

Die Piratenpartei ist in ihrer vielleicht schwierigsten Phase. Und was macht deren Politischer Geschäftsführer? Er denkt laut darüber nach, sein Amt womöglich noch vor der Bundestagswahl niederzulegen, und referiert nebenbei seine Befindlichkeit als Mitglied des Bundesvorstands: „Ich muss persönlich gucken, inwieweit ich in den derzeitigen Strukturen das Gefühl hab, ich kann meine Arbeit sinnvoll und gut machen.“ Und, na ja: „Derzeit habe ich das Gefühl nicht.“ Andere reden so mit ihrem Therapeuten.

Schweigen zur rechten Zeit muss weder intransparent noch uncool sein. Klar, die Piratenpartei steht auch für den Mut zum Laientum in einer erstarrten Parteienlandschaft. Aber wer überfällige Schritte der innerparteilichen Professionalisierung mit Spießertum oder gar Selbstverleugnung verwechselt, der wird im Bundestag nicht glücklich.

Piraten brauchen Identifikationsfiguren

In der politischen Vorstellungswelt der Piraten ist dem Parteivorstand nur eine Nebenrolle zugedacht. Er soll sich um Verwaltungsaufgaben kümmern und ansonsten die Basis machen lassen. „Themen statt Köpfe“ heißt das Motto – jeder Parteipromi gilt als latente Gefahr für diesen idealistischen Ansatz. In einer Talkshow-Demokratie kann dieses Konzept nicht funktionieren.

Ausgerechnet der Bundesvorstand der Piraten hat ein weitreichendes programmatisches Vordenkverbot. Ein erfahrener Pirat wie Schlömer darf also weniger zur Kursfindung seiner Partei beitragen als jedes Neumitglied. Und das hat eine groteske Konsequenz: Das Einzige, was von den Piraten nach außen dringt, sind ihre Querelen.

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12 Kommentare

 / 
  • CF
    Christian Fleißner

    Früher habe ich immer mit den Augen gerollt, wenn Politiker etwas einer einseitigen Wahrnehmung oder Meinungsmache durch "die Medien" zugeschrieben haben. Die wollten sich nur rausreden, klar, während (zumindest die besseren) Medien ja einen gewissen journalistischen Ethos und Anspruch haben.

     

    Seit ich bei den Piraten bin, hat sich dieses Bild leider gewandelt. Wir haben vergangenen Herbst zwei Landesparteitage abgehalten. Der eine diente der Wahl eines neuen Landesvorstandes, beim anderen wurden umfangreiche programmatische Positionen diskutiert und verabschiedet. Zu letzterem kam, anders als zu dem mit den Wahlen, kein einziger Journalist – uns wurde explizit abgesagt mit der Begründung "Es geht ja nicht um Köpfe". Das war in der Nähe von Frankfurt/Hessen, Mangel an Vertretern großer Medien herrscht in der Region also nicht.

     

    Mit einem Artikel wie diesem hier führt die Autorin wunderbar vor, wie unreflektiert und selbstbespiegelnd viele im sog. seriösen Journalismus der Daily-Soap-Herde hinterhertrotten. Unter der (Zwischen-)Überschrift "Befindlichkeiten überdecken Programmatik" hauptsächlich über Personen zu schreiben, ist immer noch die autonome Entscheidung von Frau Geisler und wird nicht durch das öffentliche Verhalten von Parteimitgliedern hervorgebracht.

     

    Vermutlich hängen Politik- und Medienstil zusammen, und wir brauchen eine Erneuerung nicht nur des ersten. Aber da sind verschiedene Blogs ja schon dran.

  • N
    Nichtwähler

    Sachthemen sind sicherlich interessanter als Personalpolitik. Schade, dass die Derivate der taz sich in keiner Weise von jenen der restlichen Pressemeute unterscheiden.

     

    Ich hatte gehofft, dass die Piratenpartei sich deutlich gegen die Zwangsabgabe für den Öffentlich-rechtlichen Rundfunk einsetzt. Das Abzockermodell von Merkel & Co. passt nicht in eine freie Gesellschaft. Tatsächlich hat sich die Piratenpartei für jenes etablierte Abzockermodell ausgesprochen, so wie alle anderen Parteien (mit Ausnahme der Tierschutzpartei). Wirklich überrascht hat mich die Entwicklung nicht. Aber weil die Piratenpartei sich in den Ansätzen eben nicht (!) von den anderen Parteien unterscheidet, werde ich sie auch nicht wieder wählen. Und Grün wähle ich schon lange nicht mehr.

     

    PS: Wie wäre es denn, wenn die Verantwortlichen für die Web-Seite http://piratenpartei-bw.de/ die Umlaute in den URLs korrekt umschreiben würden? Die sehen schon recht "uber"-dumm aus.

  • C
    ClaudiaBerlin

    In diesem Beitrag wird gut heraus gearbeitet, dass "Basisdemokratie" das Problem aufwirft, wer denn die Inhalte der Partei nach außen tragen soll (und: wer reagiert auf aktuelle Themen, wenn es dazu noch keine Beschlüsse gibt?) Wenn Menschen mit Funktion/Amt das nicht tun sollen, tun es denn dann die einzelnen Mitglieder?

     

    Die meisten, die sich tatsächlich äußern, betonen dabei gerne, dass es ihre persönliche Meinung ist und sie nicht "für die Piratenpartei" sprechen. ALSO stürzt sich die Presse auf die per Twitter nachlesbaren internen Streitigkeiten.

     

    Kein guter Zustand, wie ich finde.

     

    Dass übrigens Ponaders Forderung nach einem vorgezogenen Parteitag zur Wahl eines neuen Vorstands auch wieder nur über den Leisten "interne Personalquerelen" geschlagen wird (sogar auch von Parteimitgliedern!), finde ich seltsam.

     

    Liest man nämlich die vielen Antworten von Bürgern auf die Frage "Warum wählt Ihr nicht Piraten?", dann kommt Ponader in der Begründung äußerst häufig vor.

     

    Für mich liegt es also näher, Ponaders Andeutung eines Rückzugs und Forderung nach zügiger Neuwahl als EINSICHT zu deuten: offenbar will er rechtzeitig vor der Bundestagswahl ein frisches Team ermöglichen und die Wahl nicht mit seiner Person belasten.

     

    Wie kommt es, dass das offenbar niemand SO versteht?

  • N
    Nabo

    Und täglich grüßt das Murmeltier ...

     

    Wieder einmal ein Beitrag über die Piraten, welcher über eine äußerliche, personelle Betrachtungsweise nicht hinaus kommt.

    Paradoxerweise macht man damit genau den Fehler, welcher den Piraten über Monate hinweg vorgehalten wurde: inhaltliche Leere.

     

    Neu ist hingegen, dass die Journaille bewusst Inhalte zu ignorieren scheint.

    Als Entschuldigung, im wahrsten Sinne des Wortes, wird der schwarze Peter an die Piraten zurückgegeben: Einige unter ihnen würden ja "ohne Not zu diesem Missverhältnis beitragen".

     

    Was dieser Vorwurf bewirkt, zeigt sich wiederum eindrucksvoll bei der heutigen Politikerkaste: das gebrannte Kind scheut eben das Feuer und hält lieber den Mund. Und falls es sich dann doch nicht vermeiden lässt, redet man eben ohne etwas zu sagen.

     

    Herr Schlömer hat das schon verstanden, andere werden folgen und eines Tages sind sie dann alle angepasst und etabliert oder draußen, aus dem Politikbetrieb.

     

    Herzlichen Glückwunsch, Sie haben Ihre Aufgabe vortrefflich erfüllt!

  • K
    Kommentator

    Oh, bereitet sich da jemand mit ans degenerierte Grünenparlamentsgesindel anbiedernden Pseudojournalismus* auf seine steile Karriere vor?

     

     

    *nem Körnchen Wahrheit, billiger Diffamie und blanken Lügen (Bsp.: Medien hätten Piraten gepusht)

     

    PS: Wer reflektiert und echt ist, hat KEINE Wahl oder wählt zähneknirschend echten Protest!

  • E
    EdeHac

    Stehe den PIRATEN wg ihrer Scheuklappenbegeisterung fuer die angebliche Freiheit im Internet eher skeptisch gegenueber.

     

    Allerdings muss ich die Forderungen nach mehr Professionalitaet, von welcher Seite auch immer, als kontraproduktiv zurueckweisen. Bedeutet dies doch in der Konsequenz, sie sollen so werden wie CDUCSUSPDFDPGRUENE, zum Wohlgefallen der Mainstreammedien die ja nur mit der

    "Politik mit menschlichem Arschloch"

    etwas anfangen koennen!

    Kann den PIRATEN nur raten, bleibt so "laienhaft" (autentisch) wie bisher, eure echten Freunde werden dies zu schaetzen wissen. Die einzigste Professionalitaet die ich empfehle ist die fuer die Organisation der Partei, wie Treffen/Versammlungen, Protokolle, Geldverwaltung/Buchhaltung etc.

  • TB
    Thomas Brück

    Als Direktkandidat des Wahlkreises 298 werde ich auf meine Wortwahl achten müssen und mein Erscheinungsbild harmonisieren. Das hat zunächst einmal gar nichts mit der Piratenpartei und der angeblich so bissigen Parteibasis zu tun. Denn so extrem wie es in vielen Online- Medien dargestellt wird, kenne ich sebst meine Parteikollegen nicht. Natürlich wird über manche Dinge kontrovers diskutiert und geegentlich fliegen auch mal die Fetzen, doch gehört das für mich zur Meinungsfindung dazu. Wo unterschiedliche Charaktere aufeinander treffen, kann bei Meinungsverschiedenheiten kein Eierkuchen für Freude und Frieden sorgen. Bei den Piraten agieren nun eben keine gehorsamen Parteisoldaten. Das Problem spielt tatsächlich, wie hier richtig erkannt, die Einsatzfreude einer überstrapazierten Transparenz. Weil dieser Begriff eigentlich nie konkret definiert wurde, glauben manche Piraten, jede Körperregung müsste per Twitter veröffentlicht werden. Inzwischen nervt mich dieser politische Voyeuerismus, denn mit Transparenz, wie sie im Parteiprogramm verankert ist, haben diese öffentlich ausgetragenen Personalgefechte nichts zu tun. Jemand von meinen Parteikollegen hat es treffend mit einer politischen Krabbelgruppe verglichen. Immerhin lernt ein Durchschnittsmensch im Kleinkindalter innerhalb 8 Monaten zu laufen. Damit müssen wir jetzt dringend beginnen.

  • T
    T.V.

    Wenn Ponaders linker Zeigefinger nach Osten zeigt, während der rechte Fuß nach Westen geht, dann ist doch offensichtlich warum es um die Querelen geht. Weil die meisten (öffentlich auftretenden) Piraten (un)bewußt kein Konzept haben. Das zeigt gewissermassen Desinteresse am eigenen 'Beruf' des Politikers, vielleicht ist dann doch der Informatikerjob der bessere.

  • G
    Generator

    "Welcher Journalist kann da widerstehen?" Astrid Geisler und die TAZ auf jeden Fall nicht.

  • P
    pfffff

    naja, die taz könnte zur abwechslung ja auch mal über themen anstatt köpfe schreiben. leider wird das bei allen anderen parteien genauso gehandhabt. bei der fdp gehts doch z.b. immer nur um niebel, rösler oder brüderle, aber nie über die Haltung / Programmatik zu Mehrwertsteuer, Subventionen für die Landwirtschaft, Euro-Krise, ESM, Bürgerechte, Videoüberwachung am Arbeitsplatz... über das wirkliche abstimmungsverhalten der draktionen, dass u.U. im Widerspruch zu ihren Wahlprogrammen steht, liest man doch nie was. Die Journalisten haben sich halt auf die Personen und das Theater eingeschossen - um von Dingen wie z.B. der drohenden Trinkwasserversorgung abzulenken.

  • Z
    ZweiPi

    Man kann da nur zustimmen,

     

    Transparenz und Ehrlichkeit ist sauschwer in einer Welt die keine Fehler erlaubt und diese noch durch die Medien vorführt.

     

    Deswegen glaube ich dass trotz des wahrgenommen Streites etwas gutes aus den Piraten ensteht. Denn streiten tun alle Parteien, manche hinter verschlossenen Türen. Aber ehrlich...

  • C
    Cymaphore

    Alternativ könntet ihr auch mal drüber nachdenken, dazu zu berichten:

     

    http://piratenpartei-bw.de/2013/01/23/bundestagskandidat-der-piratenpartei-fordert-flachendeckend-neunjahriges-gymnasium/

     

    http://piratenpartei-bw.de/2013/01/24/piratenpartei-lehnt-grune-plane-fur-aufenthaltsverbote-ab/

     

    http://piratenpartei-bw.de/2013/01/23/piratenpartei-fordert-offentlichen-datenraum-bei-stuttgart-21/

     

    https://www.piratenpartei-stuttgart.de/home/klarstellung-von-bundesnetzagentur-ueber-endgeraete-router-gefordert/

     

    Oder gestern die Sitzung des Bauausschuss und die Fragen von Delius verfolgt? Keine politische Arbeit also?

     

    Aber wenn ihr Euch lieber mit den persönlichen Befindlichkeiten irgendwelcher BuVos befassen wollt als mit unserer eigentlichen Arbeit, viel Spaß. Die werden davon bestimmt noch reichlich liefern.

     

    Wir sind mehr als nur der BuVo. Aber ich hab das Gefühl wir können uns "hier in der Basis" den Arsch aufreißen so viel wir wollen, berichtet wird dann eh nur wieder wen der Ponader wann warum blöde Kuh genannt hat.

     

    Oder seh ich das jetzt zu hart?

     

    MfG,

    Martin