Kommentar über niedrige Taxipreise: Fünfzig Jahre weggeschaut

D as Taxigewerbe wuchert weitgehend unkontrolliert. Nicht nur in Hamburg, sondern deutschlandweit. Davon profitieren die Fahrgäste. Sie zahlen wenig, die Politik bestimmt schließlich die Tarife, denn eine Taxifahrt soll nicht zu teuer sein. So machen es sich die Kommunen einfach. Dass Fahrer dafür prekär bezahlt werden, interessiert sie nicht.

Taxiunternehmer dürfen ihre Angestellten nicht nach Taxameter, also nach gefahrenen Touren bezahlen. Das wäre Akkordlohn und ist verboten. Seit fünfzig Jahren steht das im Personenbeförderungsgesetz. Doch die Städte setzen das Gesetz nicht um. Natürlich wird nach Taxameter bezahlt.

Warum fällt das erst jetzt auf? Weil Taxifahrer keine Lobby haben. Keine Gewerkschaft vertritt die Rechte dieser zersplitterten Branche. In Hamburg waren es Einzelne, die sich vor einem Jahr über diesen Missstand beschwerten. Und prompt klagten die Unternehmer gegen die neuen Kontrollen der Stadt. Ob das Amt für Arbeitsschutz künftig regelmäßig überprüfen darf, ob angestellte Taxifahrer faire Löhne bekommen, ob ihre Arbeitgeber Sozialabgaben zahlen, das entscheidet demnächst das Verwaltungsgericht.

Solange sich niemand wehrt, braucht die Politik auch nicht zu reagieren: Diese Haltung trifft die Schwächsten. Nötig sind klare Regeln für würdige Arbeitsbedingungen. Auch wenn die Taxifahrt durch die eigene Stadt dann ein paar Euro mehr kostet.