Kommentar Mali und Frankreich: Linker Neokolonialismus

Linker Neokolonialismus? Kein internationaler Rahmen?

Juristisch ist niemand überfallen worden! Die rechtmäßige Übergangsregierung Malis hat Frankreich und die beteiligten Nachbarstaaten schriftlich um Hilfe gebeten. Das sind SOUVERÄNE Akte der Staaten und verletzen nicht das Völkerrecht. Damit muss die UNO in diesem Fall nicht beteiligt werden!

Lesen Sie einfach die Studie „Militärische Intervention als Problem des Völkerrechts“. Sie wurde herausgegeben von der österreichischen Landesverteidigungsakademie Wien/Büro für Sicherheitspolitik. Unter Punkt 2.3 wird das bewaffnete Eingreifen auf Ersuchen diskutiert.

http://www.bmlv.gv.at/pdf_pool/publikationen/09_1-02_rezak.pdf

Aber die UNO wurde bereits beteiligt und hat sich in der Resolution 2085 für eine Befreiung Nordmalis ausgesprochen.

http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Mali/un-sr-res-2085-dt.pdf

Der UNO-Sonderbeauftragte für die Sahelzone, Romano Prodi, verteidigte das militärische Engagement Frankreichs in Mali. "Frankreich hat auf Basis einer breiten Übereinstimmung eingegriffen", sagte Prodi am Sonntag (http://derstandard.at/1356427575313/Franzoesische-Luftwaffe-bombardiert-Staedte-in-Nordmali).

Obwohl die UNO nicht erforderlich ist, wird sie auch weiterhin beteiligt bleiben. Sie können also beruhigt sein, dass alle Maßnahmen rechtlich korrekt verlaufen. Die Franzosen sind doch nicht dumm!

(Wenn Russland, China, die AU oder sonst ein Staat der Welt nicht protestieren, dann müssen wir es in diesem Forum auch nicht tun! Lesen bildet!)

@Fatima Özoguz,

Frau Özoguz,

Könnten Sie beweisen, dass die Dschihad-Gruppierungen, die die französische Intervention in Nord-Mali bekämpft, "gläubige Muslime" sind?

Man kann zu dieser Intervention stehen, wie man will, aber Fakt ist, dass diese Leute dort eine ganze muslimische Bevölkerung durch Raub, Mord, Vergewaltigung terrorisieren. Können Sie eine Koranstelle zitieren, die das erlaubt bzw. emfpiehlt? Ich bin ganz Ohr.

Ich glaube, die Menschheit der Welt, hat überhaupt nichts mehr begriffen!

Kriege, werden immer mehr Kriege produzieren.

Warum ist das in den afrikanischen Ländern so kriegerisch geworden?

Welcher afrikanische Landesvater hat seine Bürger ernst genommen? Es gibt doch die ärmsten der Armen in Afrika. Europa hat doch aus profitgründen darüberhinweggesehen.

Muß das nicht ernst genommen werden?

Da braucht man sich auch nicht verwundern, wenn sich die Menschen einer Organisation anschließen, die den geplagten Menschen in diesen Regionen, Hilfe verspricht.

Europa hat doch erst die Islamisten hoffähig gemacht! Jetzt will man nun mit Waffengewalt das Rad der Geschichte aufhalten. Es ist wieder mal nach ZWÖLF!!! Der kleine Mann bezahlt den Blutzoll für das Versagen der Weltpolitik!!!

Die Fehler der vergangenen Epoche hat man leider schon wieder vergessen.

... Eine linke Außenpolitik in Frankreich würde bedeuten, das zu ändern....

Es kann sich also nicht um Linke Außenpolitik handeln, denn links ist gut und funktioniert. Hat der Autor kein Geschichtsunterricht gehabt? Ob Rußland, China, Kambodscha etc. Linke Politik hat zu Hunderten Millionen Toten geführt und hat alles andere als Segen für die Menschheit gebracht. Der Autor sollte nicht den Fehler machen, den Schutz von Menschen vor muslimischen Mörderbanden, deren Auftrag jeder im Koran nachlesen kann und deren Methodik am Leben Mohammeds sichtbar wird zur Frage einer Linken oder anderen Weltanschauung zu erheben.

Mit der Klassifizierung als Islamisten wird gerne im Westen der Zusammenhang vom Koran und Gewalt vernebelt. Die sogenannten Islamisten befinden sich nämlich leider nicht auf einem Irrweg ihrer Religion, nein sie befolgen sie im großen Maße wörtlich. Gerade das hat Mohammed auch verlangt. Gerade hier sollte der Leser aufgeklärt weden, nicht aus ideologischen (Linken oder Rechten) Gründen, sondern aus humanitären.

"es ist ein ungeheurlicher Einsatz, der allein von den afrikanischen Ländern zu erbringen wäre."

Auch bei einem Gesuch der völkerrechtlich anerkannten Regierung Malis?

"Es ist interessant, wie nun auch in der Taz, sich Rechte Kommentatoren mischen, die ihren unsäglichen braungeistigen, kriegslüsternen Müll hier abladen"

Bitte werden Sie konkreter, Sie scharfsinniger Analyst. Wo sehen Sie Nazikommentare? Oder liegt es daran, dass Linke es einfach nicht ertragen, wenn man anderer Meinung ist?

Ich war immer der Ansicht, dass man die Hintergründe kennen muss, bevor man eine Meinung äußern kann.

So viele Fragen bleiben für mich in den (ihrer Natur nach oberflächlichen) Medien unbeantwortet. Wer genau sind die Rebellen? Die Bezeichnung "Islamisten" und "Terroristen" ist eine dämliche und wertende Vereinfachung und sagt nichts über ihre Ziele, Motive und Hintergründe aus.

Was ist das für eine Regierung, die die Rebellen bekämpfen? Wie fähig, unfähig und korrupt ist sie?

Welche konkreten politischen und wirtschaftlichen Interessen verfolgt Frankreich mit der Intervention?

Woraus ergibt sich die Selbstverständlichkeit, mit der Frankreich und andere westliche Staaten hier eingreifen oder die Bedingungen eines Eingreifens erörtern? Befinden wir uns in einem globalen heiligen Krieg, in einem neuen Kreuzzugszeitalter? Haben "die" Islamisten "die" Kommunisten als das personifizierte Böse, als unreflektiertes Feindbild des Westens ersetzt, was jegliches militärisches Eingreifen überall auf der Welt rechtfertigt? Oder geht es nur darum, dass man jede Revision der alten kolonialen Grenzen unter allen Umständen verhindern will, weil man mit den korrupten und unfähigen Regierungen der Ex-Kolonien noch immer besser fährt, als mit ihren potentiellen Nachfolgern?

Welche zusätzlichen Gefahren für die Bürger der eingreifenden Länder würden sich aus einem Eingreifen ergeben?

Die Meldungen aus und über Mali provozieren mich derzeit nicht zu unqualifizierten Meinungsäußerungen sondern immer nur dazu Fragen zu stellen.

Stimmt etwas mit mir nicht?

"von Fatima Özoguz :

Möge Allah auch unsere Geschwister in Mali gegen die dortige islamophobe Regiierung schützen. Das imperialistische Frankreich ist doch nur scharf auf die Bodenschätze. Aber die Imperialisten werden niemals siegen! Es werden nur blutverschmierte Särge nach Frankreich zurückkommen!!!"

Eigentlich sollten sowieso alle sterben, die nicht an Allah glauben, oder?

Möge Allah deinem Verstand religiöse Tolleranz schenken, falls dir dieses Wort geläufig ist.

Dass die Regierung/Bevölkerung selbst um Hilfe gegen militant-terroristische Islamisten gebeten hat, ist natürlich zu vernachlässigen.

Wirklich erschreckend, wie schnell hier die glasklaren Urteile fallen und Krieg sofort als ein probates Mittel erscheint. Die Menschen in unseren Breiten, wahrscheinlich auch in Frankreich, wissen doch NULL über dieses Land, seine Situation und seine Konflikte. Stattdessen wird sofort in Gut und Böse unterteilt. Herr Bush lässt aus dem Ruhestand grüßen. Da tauchen doch nicht einfach eine Handvoll Fundamentalisten aus dem Nichts auf und besetzen einen Landesteil von der Größe Frankreichs. Und sofort wird bei uns alles auf die Islamisten runtergebrochen, wer auch immer das dort ist. Ich kenne in dem Land und seinen Konflikten nicht aus. Aber diese vereinfachte Sichtweise die hier, wie oft bei solchen Konflikten verbreitet wird und sofort nach militärischen Interventionen gerufen wird... aber die die hier Rufen wirklich einen Überblick? Mir kommt es vor, als nur "Islamisten!" geschrien und sofort wollen wir alle "unsere" Armeen hinschicken... sind die Leute so blöd? Aber unsere Führer werden schon wissen was sie da tun. Die führen doch sonst immer so verantwortungsvoll und human Krieg.

@Fatima Özoguz,

ah ja, das Sprachrohr der Mullahs im Iran hat sich auch mal wieder in der taz zu Wort gemeldet (wer die Dame nicht kennt: leicht zu googeln). Zwei Fragen: Zunächst zu Ihrer Verschwörungstheorie (gern auch von vulgärmarxistischen Deutschen angebracht): Kriege lohnen sich seit dem 2. WK in keiner Weise zur Rohstoffgewinnung; da gibt es weit billigere Methoden (siehe die Chinesen, die im Irak die meisten Ölquellen gepachtet haben, während die Amis weitestgehend leer ausgegangen sind. Nun zu Ihrem "unsere Brüder in Mali". Ist Ihnen bekannt, Frau Özoguz, dass Ihre "Brüder" in Mali extremen sunnitischen Gruppen engehören, die Sie als schiitin überhaupt nicht als Muslima ansehen und, hätten sie die Gelegenheit, zumindest Ihren Mann ermorden würden? Würde mich, falls Sie das noch lesen, über eine Antwort freuen.

Vorab, nach Algerien und anderen Einsätzen in Afrika haben Französische Soldaten nun nichts, aber auch gar nichts mehr auf diesem Kontinent zu suchen, es ist ein ungeheurlicher Einsatz, der allein von den afrikanischen Ländern zu erbringen wäre. Es ist interessant, wie nun auch in der Taz, sich Rechte Kommentatoren mischen, die ihren unsäglichen braungeistigen, kriegslüsternen Müll hier abladen, die den Artikel nicht gelesen und schon gar nicht verstanden haben, die schreiend durchs Land laufen würden, wenn Blödheit weh täte. Kriegstreiber haben wir in Deutschland genug, bitte nicht auch noch in den Tazkommentaren.

Kann die Aufregung nicht verstehen; die legitime Regierung Malis hat schließlich um Hilfe gebeten und auch andere afrikanische Staaten scheinen ja bereit, gegen die Islamisten vorzugehen. Im Gegensatz zu vielen anderen westlichen Kriegseinsätzen der letzten 20 Jahre, die von kontraproduktiv bis geradezu kriminell (Kosovo, Irak 2003) reichten, scheint das hier doch einmal ein sinnvoller und gerechter Einsatz zu sein. Linke reden doch so gerne über Solidarität - wo bleibt ihre Solidarität mit der Mehrheit der Malier, die von den fanatischen Islamisten bedroht werden?

@Fatima Özögüz: Sie sind doch nicht echt, oder? So viel klischeebeladene Dummheit muss doch ein Fake sein.

Ich ware selber in Mali unterwegs, mit 3 malischen Soldaten hinten auf dem Pickup (security). Das Volk hat mit den Islamisten nichts am Hut. ECOWAS hat leider nichts gemacht. Die malische Armee ist schwach. Der Offizier, der bei mir dabei war, hatte eher komödiantische Züge (zwar sehr sympathisch) als die eines Soldaten. (Das Ganze liegt schon etwas zurück, aber es ging ins Tuareggebiet).

it's all about the uranium

Ob solch einer Berwertung der Reaktion Frankreichs kommt mir die Galle hoch, sehr geehrter Autor!!!

Richtig: Da Ganze war längst überfällig, wenn man sieht, wie lange man die Islamisten im Norden hat gewähren lassen. Und damit meine ich nicht nur die unwiederbringliche Zerstörung von Kulturgütern. Das hat mit Neokolonialismus wenig zu tun, sondern eher damit, dass man nun (auch längst überfällig) dafür Sorge tragen muss, dass Al-Quaida und Co. hier ein Riegel vorgeschoben werden muss! Zu lange hat man diese Leute auch anderswo in Ruhe gelassen.

Daher ist diese Intervention absolut gerechtfertigt, zumal die Regierung Malis dies auch so will - und hoffentlich kommt noch viel starke Unterstützung von den Nachbarländern Malis...

Mal ne Frage: Wer soll denn eigentlich diese Kampfeinsatz für Europa gegen die Islamisten praktische austragen?

Ich meine, jedesmal wenn es um die europäischen Soldaten geht, wird hier doch losposaunt dass auch diese Soldaten nur gemeine Mörder sind und dass jeder anständige Mensch niemals Soldat - auch nicht für moderne europäische Länder - werden sollte.

Wenn es um Soldatennachwuchs geht, wird sich dagegen ausgesprochen auch nur einem einzigen jungen Menschen diesen Beruf auch nur im entferntesten zu empfehlen.

Von den Äußerungen zur Produktion von Waffen fange ich lieber gar nicht erst an, nicht wahr?

Also ich meine, die TAZ und ihre Leser würde es doch - wenn man die sonstigen Artikel richtig interpretiert - am liebsten sehen wenn sich die europäischen Ländern komplett entwaffnen würden.

Wer aber, so fragt sich, soll denn dann nun nach Mali gehen und dort die Islamisten stoppen?

Doch nicht etwa die Mörder-Soldaten aus den neonazistischen Armeen Europas, die mit den Mordmaschinen der bösen Rüstungslobby ausgestattet sind?

Absprache mit den europäischen Partnern ist einzufordern, keine Frage. Aber warum den Schwarzen Peter ausschließlich den Franzosen zustecken? Welches europäische Land hat den französischen Alleingang in Mali kritisiert oder eine Einbeziehung eingfordert? Vielmehr genießt Frankreich entweder offenes Schulterklopfen oder stillschweigende Zustimmung.

sie wissen doch selbst das ihr artikel an der realität vorbei geht.

man kann ja von der sache halten was man will, aber dabei sollte doch wenigstens die situation in der sie stattfindet in die analyse einbeziehen werden.

die akute situation des vorstoßes der islamisten nach süden hat eine reaktion erzwungen.

die vorbereitungen unter un-mandat eine internationale truppe unter der führung der ecowas aufzustellen liefen bereits an und sind seit wochen der öffentlichkeit bekannt. frankreich wollte materielle und logistische unterstützung liefern, deutschland ausbilder. der konkrete einsatz gegen die besatzer im norden (sie sind defacto die [teils ausländischen] angreifer)wurde nicht vor dem sommer erwartet.

nun kann man sich wie - man sieht - nicht darauf verlassen das sich die feinde an den eigenen zeitplan halten (kommt wohl selten vor in kriegen). es wird ja leider oft vergessen, dass bereits krieg herrscht und diese definition nicht erst gilt wenn europäer beteiligt sind.

was wäre also geschehen wenn sie NICHT sofort reagiert hätten sondern erstmal nen plenum abgehalten hätten, ne öffentliche debatte gestartet und einen volksentscheid abgewartet hätten?

die ereignisse am donnerstag liefern wichtige hinweise: der überfall auf koona, die rasche einnahme der staat mit dutzende tote malisch soldaten (der rest ist vor der übermacht geflohen) haben gezeigt, dass die malische arme nicht einmal an der wichtigsten stellung, der demarkationlinie, in der lage ist den islamisten etwas entgegen zu setzten. und es hat noch etwas gezeigt, undzwar, dass sie ganz mali zu einem islamischen kalifat machen wollen (seit einem jahr bekannt und immer wieder wiederholt) sehr ernst nehmen muss!

man braucht kein militätstrategie zusein um zu erahnen, dass die islamisten als nächstes die wichtigste militärbasis im 20km entfernten sevare eingenommen hätten und dann die großstadt mopti.

hätten man das durch nicht eingreifen zugelassen würden jetzt weitere ca. 200.000 menschen (einwohner + flüchtlinge)im kriegszustand unter der sharia leben.

zu den bestehenden problemen wären mindestens 2 neue gekommen: a. hätte es die rückeroberung massiv erschwert, weil kriegerische auseinandersetzungen in städten immer die gefahr bergen das zivilisten getötet werden und b. hätten es die islamisten automatisch geschaft jeglisches militär mehrere 100km zurückzudrängen und somit jede Gegenoffensive massiv erschwert.

es wurde also defacto kein krieg bekonnen sondern die ausweitung des krieges verhindert. das kann man auch als linker ruhig anerkennen.

eine anregung: Die beantwortung der frage, werd die islamisten eigentlich sind (ihre motivation, ihr gesellschaftsbild ihre zukunftsvisionen) würde vielleicht auch einer linken analye hinweise geben welche lösungsszenarien realistisch sind.

ich persönlich denke die anerkannte parole "kein fußbreit den faschisten" ist auch hier angebracht. es verwundert mich das deutsche linke es ablehnen mit der npd über ihre politik zuverhandeln und auf eine besatzung ostdeutschland inkl. umsetzung ihrer ausländerraus politik sicher nicht mit verhandlungen reagieren würden aber bei afrikaner genau dies fordern. hätte man die europäischen faschisten der ersten hälfte des 20 jhd.s mit humanismus und friedensdemos von ihrer politik abbringen können?

Möge Allah auch unsere Geschwister in Mali gegen die dortige islamophobe Regiierung schützen. Das imperialistische Frankreich ist doch nur scharf auf die Bodenschätze. Aber die Imperialisten werden niemals siegen! Es werden nur blutverschmierte Särge nach Frankreich zurückkommen!!!

schön zu sehen wie in der taz krieg verherlicht wird.

die kritik an seiner umsetzung,ändert daran gar nichts.

in afghanistan,irak,lybien und etlichen afrikanischen ländern ist krieg und jede seite in diesen kriegen hat gute gründe für die ermordung mehrerer millionen menschen geltend gemacht und jenachdem welcher seite ich emotional näher stehe hat dann wohl recht oder sehe ich da was falsch.es gibt keine legitimation für krieg,garkeine.vor dem hintergrund der französischen beteiligung am völkermord in ruanda hätte ein gutheißen des kriegerischen eingreifen verurteilt werden müssen.es gab noch nie einen krieg in dem es um die interessen der menschen ging.

Wenn Frankreich über Mali mit den anderen EU-Staaten ausgiebig über einen Militäreinsatz gesprochen hätte, würde sie heute noch sprechen und auch noch Morgen und Übermorgen.

Die Islamisten haben aus einer Verhandlungssituation aber einen Vorstoß richtung Süden unternommen und damit gezeigt, was sie wollen: Mali.

Und deswegen ist es voll und ganz gerechtfertigt, dass Frankreich dort eingreift. Zwar wird Mali dadurch nicht besser, aber immerhin auch nicht viel schlechter, denn die Islamisten haben im Norden sich vor allem als Verfolger und Unterdrücker anderer Muslime hervor getan. Ein Glück, dass sie nicht weiter in den Süden vordringen konnten.

Da muß ein Propagandablättchen des deutschen Neokolonialismus natürlich aufschreien, denn muß Berlin zugucken wie Frankreich sich schneller den Kuchen einverleibt.....

Die akute Dringlichkeit eines Eingreifens mag nicht bestritten werden können.

Doch was kostet der Einsatz und was hat man sich zuvor an Unterstützung für Mali geleistet?

"Prinzipiell ist wenig dagegen einzuwenden, mit Kampfhubschraubern und Luftangriffen gegen die bewaffneten Islamisten in Mali vorzugehen." Herr Johnson, wie oft wollen Sie denn mit Ihrer Kriegsgeilheit noch auf die Nase fallen? So wie mit den Irakkrieg damals?

Es tut mir sehr leid für alle Menschen, die unter gewaltsamen Herrschersystemen leiden. Der Norden Malis gehört dazu (ich schliesse den Rest nicht aus). Aber dass eine x-beliebige Grossmacht (und Frankreich ist eine x-beliebige!) meint, Militär dahin schicken zu müssen, um aufzuräumen, halte ich, wie immer, für KATASTROPHAL! Franzosen raus aus Afrika! Amis raus aus Afghanistan und dem Irak! Nur INTERNATIONAL vereinbarte und koordinierte militärische Massnahmen dürfen umgesetzt werden. Alles andere macht die Situation NUR NOCH SCHLIMMER!

@Lars: Gut geschlafen in den letzten zehn Jahren auf der Rückseite vom Mond? Krieg gegen islamischen Terror: das wird dann so ein Riesenerfolg wie im Irak, in Pakistan und Afghanistan, ja?! Jeder, wirklich jeder Erdbewohner kann an den genannten Beispielen sehen, dass schiere Waffengewalt den Terrorismus nicht stoppt, sondern nur noch schlimmer macht. Pueriles Machtgetue wie das von Lars nutzt da gar nichts.

Herr Johnson,

bestimmt haben Sie sich mit der Ressourcensituation in Mali auseinander gesetzt und wissen daher, dass das Land für internationale Rohstoffkonzerne durchaus interessant ist; siehe z.B. hier:

http://www.atomwiki.de/wiki/Falea21

Wie auch in der Republique centrafricaine spielt der Nuklearbrennstoff für die Energieversorgung und die "force de frappe" in Frankreich eine Rolle, aus der man die EU und die eigene Öffentlichkeit möglichst heraushalten will. Das gilt für rechte sowie linke Régimes gleichermaßen.

Was die Islamisten angeht, so ist Frankreich damit der großartige "Erfolg" des Libyen-Krieges auf die Füße gefallen. Ähnliches wird sich vermutlich in Niger und dem Tschad wiederholen, und mittelfristig könnte es für ganz Europa besser sein, sich aus den zahlreichen Brandherden Afrikas heraaus zu halten oder lediglich humanitäre Unterstützung zu leisten.

Beim Kampf gegen den islamischen Terrorismus kann man nun mal nicht auf linkes, sozialistisches Politikgeplänkel und Kuschelpolitik warten, wie es sonst in Europa der Fall ist.

So lange rumzuquatschen, bis sich das Problem hoffentlich von alleine gelöst hat, wird hier nicht funktionieren, also kann man auch gleich intervenieren, und zwar mit einer überlegenen Armee.

ist hollande nicht der meist überschätze vollpfosten überhaupt?

und meinen sie nicht das er auch so blöd ist, um mit diesem

einsatz seine probleme ihm eigenen land zu cachieren?

man hat in krisenzeiten schon immer gern das volk unter der

fahne versammelt.

für frankreich und die eu, kann man nur hoffen das dieser kasper bald

abtritt!

Linker Neokolonialismus - Frankreich sichert sich afrikanischen Sand!

So ganz verstehen kann man gerade den Vorwurf des Kolonialismus nicht - es sei denn, Frankreich mangelt es tatsächlich an Sand; ansonsten ist in Mali, einem dünn besiedelten und rohstoffarmen Land, nicht viel zu holen.

Die Menschen in Mali dürften derartige akademischen Debatten wenig interessieren. Wenn die Hütte brennt, diskutiert man nicht mit der Feuerwehr.

Tja, das kennen wir doch aus Deutschland ganz ähnlich. Aber mit folgendem wichtigen Unterschied: Der Überfall auf Serbien unter Rot/Grün war in überhaupt keiner Weise vom Völkerrecht gedeckt - er galt im Gegenteil zur jetzigen Situation der Unterstützung (!) einer terroristischen Vereinigung, welche die Abspaltung eines Landesteils betrieb (womit ich keineswegs die UCK gleichsetzen möchte mit den weit grausameren Mörderbanden der Islamisten).

Über Syrien zu reden, verkneife ich mir diesmal. Will den Sonntag nicht verderben.

Dass Hollande hinter Sarkozy zurückfällt – wer hätte das gedacht? Jeder der nicht so dumm ist linke Theorien und Realität zu verwechseln. Es waren die Altmaoisten, K-Gruppenführer und andere "Friedensbewegte" der 70er, die Deutschland als "Grüne" wieder in den Krieg führten. Im Übrigen sind es Linke wie der Autor, die wieder einmal bescheid wissen. Mit Bio-Latte vom Schreibtisch aus. Andere Menschen sind froh wenn nicht eine grausame Ideologie von der arabischen Halbinsel des 7Jhr. plötzlich vor der Haustür gilt. Wobei die Franzosen da ihre truppen nicht nach Mali schicken müssten, es gäber genug Gegenden französischer Städte wo man sie bräuchte um die Islamisten aufzuhalten.