Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.
Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?
Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de.
@kleinerhobit: Und wer die Grünen wählt, dem wird wie in Hamburg-Moorburg ein neues Kohlekraftwerk vor die Tür gesetzt.
Wenn ich das ideologische Getöne von willi uebelherr lese, wird mir übel. Immerhin müsste definiert werden, wann Reichtum beginnt, und wann er zu Recht, nämlich mit sinnvoller, nachhaltiger Arbeit erwirtschaftet wurde. Oder sind Niedecken und Wallraf Reiche, die wir attackieren sollten? Also bitte ... differenzieren.
Außerdem sollten alle Beteiligten mmal checken, welche Chancen welche Proteste derzeit in Deutschland haben. Den Deutschen geht es materiell mehrheitlich gut. Kaum jemand steht der Sinn nach Revolution und zivilem Ungehorsam.Dass sich Deutschland im europäischen Wettbewerb unrechtmäßig Vorteile verschafft hat und heute seinen Bürgern auf Kosten der Griechen und Spanier noch immer Wohlstandvorteile verschaffen kann, steht nicht zur Debatte. Denn auch das glaubt - dank BILD und Co - kaum einer. Die wie immer zerstrittene Linke zerfasert an diesem Konflikt zusätzlich. In einem immer reicher werdenden Land Angst in Reichenvierteln zu verbreiten ist folglich sinnlos. Nur Aufklärung über die wirklichen Zusammenhänge hilft hier. Wer nicht in der Lage ist, mehr Menschen die tieferen Zusammenhänge zum gesamteuropäischen Übel zu vermitteln, wer es nicht schafft, aufbauend auf Wisensvermittlung mehr Verständnis bei den Bürgern für außergewöhnliche Aktionen zu generieren, hat verspielt.
Ich unterstütze ganz ausdrücklich J. Sundermann und R. Süss, die man hier nicht wie dumme Mädchen/Jungs abstrafen darf. Wer von den Kritikern hat Vergleichbares geleistet?
Dr. Ulrich Scharfenorth
Volle Zustimmung. Goldrichtig
Offenbar haben die Verfasser den ursprünglichen Brief / Artikel von Peter Grottian nicht verstanden.
liebe freunde,
auch ich sehe wie die vorigen schreiberInnen hier einen versuch von Attac-funktionaerinnen, sich dem diskurs zu entziehen und mit fadenscheinigen argumenten ihre Bisslosigkeit, ihre zelebrierung des alten im neuen gewande, zu erhalten.
wenn ihnen allerdings das persoenliche wohlbefinden der reichen wichtiger ist als die aktion gegen raub, luege und betrug, dann zeigen sie hier ihr wahres gesicht unter ihrer maske.
die substanz anzugreifen, das wesen von pluenderung und raub, ne, das wollen die attac-funktionaere nicht. einige der mitglieder sehr wohl. und das sich jetzt die occupy bewegung von der Attac distanziert, weil sie mit diesen konfliktabwieglern nichts mehr zu tun haben wollen, zeigt die wirkliche situation.
reiche sind aus prinzip immer kriminell, weil individueller reichtum nur durch die erzeugung von armut moeglich ist. individueller reichtum ruht auf raub. das ist das eherne gesetz der nationaloekonomie. der gleichgewichtszustand wird aufgeloest.
und moeglich ist dies nur ueber das privateigentum an gesellschaftlichen guetern in verbindung mit dem geldsystem. es sollte eigentlich um die grundlagen gehen. warum ueberhaupt die herausbildung des finanzsystems in dieser form und auspraegung moeglich ist.
selbst wenn sich manche nicht trauen, sich offen und klar fuer die durchsetzung der wahrheit einzusetzen, dann sollten sie wenigstens in ihren aeusserungen dies vermitteln und aufhoeren, allen moeglichen interpretationsunsinn zu verbreiten.
aber Attac hat andere interessen. sie wollen den grundkonflikt verschleiern und alles auf die buehne des politischen theaters hieven, wo sie dann ungestoert agieren koennen.
mit lieben gruessen an alle,
willi uebelherr
merida/venezuela
@Justitia: Der Hinweis auf die Grünen war gut. Die bereiten sich schon auf den Ruhestand vor.
Ich weiss gar nicht wieso Attac hier so gegen Herrn Grottian schimpft. Ich fand das eigentlich angenehm dass mal wieder jemand sich des Zivilen Ungehorsams annimmt.
Der zentrale Vorwurf der Feigheit steht aber noch im Raum. Wie ist es bestellt um die Furcht der Attac-Führung, Spenden einzubüßen? Falls etwa die Gemeinnützigkeit aberkannt würde. Oder auch nur schlechte Presse diesen Effekt hätte?
Und der Verdacht ist naheliegend, richtet man oder frau den Blick etwa auf die Migrationspolitischen Forderungen von Attac. Attac hat es stets peinlich vermieden, sich für die rechte von Flüchtlingen und Migrant_innen einzusetzen. Das ist offenbar nicht gut für das Spendenaufkommen.
Wir müssen uns die Attac-Führung schon als Feiglinge vorstellen.
Nett anzusehen, wie hier offenbar zwei "Lager" gegeneinander schreiben, sehr ideologisch zudem, und nach meinem Eindruck ein bißchen an der Realität vorbei.
Ich denke, man sollte in der ganzen Diskussion zunächst mal "zivilen Ungehorsam" von Demos, Blockaden, Randale etc. abgrenzen, und zwar sowohl begrifflich, als auch inhaltlich.
Ziviler Ungehorsam ist ein großes Wort und hat in unserem demokratischen System entsprechend komplexe Voraussetzungen: Vor allem muss derjenige, der das Recht zu zivilem Ungehorsam für sich in Anspruch nimmt, mal alle ihm zur Verfügung stehenden gesellschaftlichen, politischen und rechtlichen Mitteln ausgeschöpft haben, BEVOR er zum Mittel des zivilen Ungehorsams greift. Ziviler Ungehorsam steht also ganz am Ende der Aktionskette.
Andernfalls herrscht die Anarchie, und das kann's wohl nicht sein.
Vor diesem Hintergrund habe ich gewisse Zweifel, ob die Beteiligten hier begrifflich auf der richtigen Ebene diskutieren. Um es deutlich zu machen: Ziviler Ungehorsam war - wegen des 80. Jahrestages ganz aktuelles Thema - etwa angebracht, als zu Beginn des Nazi-Regimes binnen kurzer Zeit alle rechtsstaatlichen Mechanismen außer Kraft gesetzt wurden und z.B. der Gang vor die Gerichte eher massive persönliche Nachteile bis hin zum gewaltsamen Tod gebracht hätte.
Und in heutiger Zeit ? Da fällt mir spontan die Situation sein, dass der Staat die ihm anvertrauten Mittel immer mehr verschwendet, deswegen dem Bürger immer tiefer in die Tasche greifen muss und der Bürger wegen des nahezu unangreifbaren Steuerfindungsrechts des Staates in existenzbedrohter Situation keine andere Möglichkeit hat, als sich hiergegen zivil ungehorsam zu wehren.
Hoffentlich nicht, aber vielleicht sind wir von einer derartigen Situation gar nicht so weit entfernt und realisieren das noch gar nicht. Occupy wäre gegenüber so einer Entwicklung der reine Kindergarten.
Also: Mit dem Begriff "ziviler Ungehorsam" sollte man wie z.B. auch bei Verwendung des Begriffes "Pogrom" eher vorsichtig und zurückhaltend umgehen.
@Justitia: "...wenn Ihr Veränderung wollt, dann müsst Ihr die Linken wählen.." Nun, dann schau mal nach Brandenburg. Da sind die Linken mit an der Regierung und der Ausstieg aus der klimaschädlichen Braunkohe findet nicht statt!Da wo die Linken mitregieren, ändert sich gar nichts! Das ist die Realität!
Wenn harald im kommentar des armutsartikels behauptet, die gazaischen kinderleichen hätten eine lebenserwartung von 73,3 jahren und meine antwort darauf wird/wurde nicht freigeschaltet gehabt zu haben, wie soll ich dann dagegen protestieren? Soll ich tatsächlich eine schützengrabendiskussion mit der taz anleiern? Vergebene liebesmüh!
Alternativ könnte ich mit pussy riot häkeln für den frieden.. nee, die freiheit, eine aktionsform, vor der sich vor allem männer in wohnzimmern nicht zu scheuen brauchen:
"
knitting for freedom [...] retweetet von free pussy riot
"
bindet zu:
"
GGBB Guerrilla Girls Broadband · 167 gefällt das vor 10 Stunden ·
knitting for freedom. Free Pussy Riot! Übersetzung anzeigen
Lore Van Welden @ lorevanwelden
Amnesty en tricot trottoir breien Pussy Riot vrij! @ amnestyvl pic. twi tt e r. c om / N7 qe R sf v
"
http://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=299855563473346&id=106366049413768
Es ist ja recht, dass Attac sich gegen die Darstellung von Grottian wehrt. Aber dass sich der Autor als Experte für Zivilen Ungehorsam geriert, war wohl nicht die beste Strategie. Das ist er nämlich nicht.
Erfolgreicher Ziviler Ungehorsam bedarf sehr wohl einer Organisationsstruktur, es muss Verantwortliche geben, der die Aktionen bewerben, koordinieren und als Verhandlungspartner auftreten. Der Autor verwechselt Freiwilligkeit der Teilnahme und freie (unkoordinierte) Aktion. Das erste versteht sich natürlich von selbst, das zweite ist eben keineswegs Ziviler Ungehorsam. Gandhi verlangte z.B. von seinen Demonstrationsteilnehmern unbedingte Gefolgschaft, bei Zuwiderhandlung wurde mit Abbruch der Aktion gedroht.
"Angst- und Hass-Kampagnen gegen Reiche verbieten sich auch aus historischen Gründen."
Seit wann schreiben historische Gründe Gesetze?
Und welche historische Gründe sollen das eigentlich sein?
Aber...
...der herr Grottian fordert doch in seinem text garnicht unfreiwilligen (bzw. verordneten) zivilen Ungehorsam!?
Er weist doch lediglich darauf hin, dass gerade in dem wichtigen Politikbereich soziale Ungerechtigkeit und Einkommens-Scheere zwischen Arm & Reich eklatante Mängel in den bisherigen Aktionsformen sichtbar sind.
Er sagt NICHT: macht Hass-Kampagnen gegen die Reichen. Er sagt nur (sinngemäß) da wir die Bankenviertel nicht besetzen können wäre es vielleicht eine medienwirksame Alternative zu Aktionsformen in den Reichenvierteln überzugehen.
Und woher kommt denn der Spruch mit der Schokopistole?
Ihr (Attac) braucht wirklich nicht beleidigt zu sein. Seid lieber froh, dass jemand versucht euch einen guten rat zu geben.
Ihr seid doch gegen die finanzielle Ungerechtigkeit der Globalisierung, oder?
United we stand! Divided we fall!
Grottian: 1
Sundermann/Süss: 0
Das ist ja süß: die Attacler fühlen sich angegriffen und versuchen zurückzupatzen.
Ihr habt wohl nicht gemerkt, daß das kein Angriff war, sondern berechtigte, konstruktive Kritik!?
In Grottians Artikel steht NICHT Attack hat die Hosen voll!
Er zählt lediglich Aktionsformen auf und Politikbereiche, die durch zivilen Ungehorsam geglänzt haben, und solche die das nicht taten.
Mir persönlich wäre lieber ihr würdet die euch gegebene Zeit und Leserschaft nutzen um gegen die echten Probleme zu mobilisieren. Falls euch gerade entfallen sein sollte, was die sind und waren, lest doch einfach bei Grottian nach!
:D
Und im Übrigen bin ich der Meinung, es war schon immer das Problem der politisch linksgerichteten Kräfte, sich untereinander gegenseitig zu bekämpfen.
Und noch etwas: wenn ihr Veränderung wollt, dann müsst ihr die LINKEN wählen, nicht die Grünen!
:D
Auf einmal duzen alle, das kann auch unser Autor in seinem Gasthof beobachten. Doch auch dabei kommt es auf den richtigen Tonfall an.
Debatte Ziviler Ungehorsam: Freiwillig oder gar nicht
Ziviler Ungehorsam ist eine freiwillige Angelegenheit. Daher fördert es ihn nicht, wenn Attac dazu aufruft. Eine Erwiderung auf Peter Grottian.
Sie haben sich ohne Aufforderung von Attac entschlossen zu blockieren: TeilnehmerInnen der Blockupy-Proteste. Bild: dpa
Ziviler Ungehorsam hat in der Geschichte der sozialen Bewegungen eine wichtige Rolle gespielt. Mit bewussten Regelbrüchen gelang es immer wieder, Diskussionen zuzuspitzen oder in den öffentlichen Fokus zu rücken. Besonders bekannt wurden Aktionen der Friedensbewegung, der Anti-Atom-Bewegung oder gegen Gentechnik in der Landwirtschaft. Auch GlobalisierungskritikerInnen haben gewaltfrei Polizeiketten überwunden und beeindruckende Zeichen gesetzt – besonders sichtbar beim G-8-Gipfel in Heiligendamm 2007 und zuletzt bei den Blockupy-Aktionstagen 2012 in Frankfurt.
Irritierend ist allerdings Peter Grottians unbedingter Glaube an Zivilen Ungehorsam als Rezept für jede politisch unbefriedigende Situation (siehe sein Beitrag vom 16. 2. 2012). In keiner seiner Veranstaltungen und in keinem seiner Artikel fehlt der Appell, mittels Zivilem Ungehorsam „denen endlich weh zu tun“. Aber trifft er damit den Punkt?
Uns scheint, dass Peter Grottian unabdingbare Voraussetzungen für erfolgreichen Zivilen Ungehorsam nicht wahrhaben will. Das A und O dieser offensiven Protestform sind die Menschen, die ihn betreiben. Sie müssen individuell davon überzeugt sein, dass die Zeit für einen solchen Schritt reif ist. Es zeugt von einem seltsamen Geschichtsverständnis, so zu tun, als wären nahezu alle gesellschaftlichen Konflikte für eine solche Auseinandersetzung geeignet. Noch schwerer wiegt, dass es Ausdruck eines autoritären Politikverständnisses wäre, Zivilen Ungehorsam quasi von oben anordnen zu wollen – und nichts anders wäre es, riefen ein paar vermeintliche Attac-„Obere“ zu Zivilem Ungehorsam auf in der Erwartung, die Massen würden dann schon folgen.
Die Bereitschaft, vor Gericht zu stehen
Regelbrüche erfordern eine besonders gute Kommunikation und wirken dann am besten, wenn sie als „direkte Aktion“ verstanden werden können: Menschen, die sich vor Atomtransporten an Gleise ketten oder die bereit sind, vor Gericht zu stehen, weil sie Genmais am Blühen hindern, können ihre Motivation überzeugend darlegen. Auch die großen Sitzblockaden in Heiligendamm wurden von einer breiten Öffentlichkeit verstanden.
Die AutorInnen
Jutta Sundermann gehört dem bundesweiten Koordinierungskreis von Attac an und engagiert sich zudem seit vielen Jahren bei den Castortransport-Blockierern von X-tausendmalquer im niedersächsischen Gorleben sowie bei den Freiwilligen Feldbefreiern.
Roland Süß ist ebenfalls Mitglied im Koordinierungskreis von Attac und unter anderem bei Blockupy Frankfurt aktiv. Für die diesjährigen Protestaktionen hofft er auf bessere Bedingungen. 2012 hatte die Stadt Frankfurt nahezu alle Proteste untersagt.
Jahrzehnte sozialer Bewegungen zeigen aber auch: Ziviler Ungehorsam kann ins Leere laufen, wenn der Zeitpunkt falsch gewählt ist. Zivilen Ungehorsam stimmig einzusetzen, wird schwieriger, je komplexer ein Konflikt und je differenzierter die Forderungen sind. In den südeuropäischen Ländern hat die so genannte Eurokrise ein konkretes Gesicht in den Existenzproblemen des täglichen Lebens. Hier in Deutschland nehmen zwar viele Menschen die Krise als Bedrohung wahr, sie bestimmt aber (noch) nicht den Alltag. Zudem machen viele Deutsche – befördert durch die Rhetorik nicht nur der Bundeskanzlerin und der Bild-Zeitung – „die faulen Südeuropäer“ für die Krise verantwortlich. Dem ist entschieden zu widersprechen: mit Aufklärungsarbeit, öffentlichkeitswirksamen Aktionen, „familienfreundlichen“ Demonstrationen und – wo es passt – auch mit Zivilem Ungehorsam.
Professor mit Schokopistole
Peter Grottian wirft in seinem Plädoyer denn auch einiges durcheinander. Eine Fotoaktion (der Misthaufen vor dem Bundestag) taugt nicht als Beweis dafür, dass eine Organisation „die Hosen voll“ hat. Ob die für ihn enttäuschende Resonanz auf seine Appelle daran liegt, dass manche seiner Vorschläge an realen Entwicklungen vorbeigehen oder gar im Gegensatz zu gemeinsam entwickelten Positionen stehen – entscheidend ist: Die Beteiligung an einer Aktion des Zivilen Ungehorsams ist eine individuelle Entscheidung, die nicht verordnet werden kann.
Diejenigen, die sich bewusst für regelübertretende Aktionen entscheiden, benötigen keinen Attac-Koordinierungskreis, der ihnen sagt, wo es langgeht – und umgekehrt verüben diejenigen, die Zivilen Ungehorsam für sich (noch) nicht als passende Aktionsform sehen, nicht unbedingt einen Banküberfall mit Schokoladenpistole, weil ein Professor dazu aufruft.
Peter Grottian will Zivilen Ungehorsam in Reichenviertel tragen. Er selbst hat vor einigen Jahren – zum Glück – etwas anderes getan: Der Grunewald-Spaziergang durch das Berliner Villenviertel war eine mögliche Form, das Auseinanderklaffen von Arm und Reich sichtbar zu machen. Ziviler Ungehorsam waren sie nicht. Spaziergänge und Demonstrationen sind in Deutschland erlaubt. Blockaden, Demontagen oder Besetzungen hingegen können in Wohnvierteln böse nach hinten losgehen. Aktionen, die von den dort lebenden Familien als Bedrohung erlebt würden, wären kein Ziviler Ungehorsam mehr. Angst- und Hass-Kampagnen gegen Reiche verbieten sich auch aus historischen Gründen.
Solidarität aus Deutschland
Die Blockupy-Proteste im vergangenen Jahr richteten sich vor allem gegen die autoritäre Sparpolitik der Troika aus Regierungen, IWF und Europäischer Zentralbank. Sie waren bewusst ein Ausdruck der Solidarität aus Deutschland mit den Menschen in den Krisenländern. An der Abschlussdemonstration beteiligten sich 30.000 Menschen, darunter mehr als 3.000 aus Südeuropa. Auch Blockupy 2013 stellt sich in diesen internationalen Zusammenhang. Deshalb ist das Festhalten an der EZB und damit Frankfurt als Aktionsort konsequent und richtig.
Es ist Konsens in Attac, dass sich viele Attac-AktivistInnen an Aktionen Zivilen Ungehorsams beteiligen und sich dabei auch als dem Netzwerk zugehörig bezeichnen können. Attac als Organisation hat jedoch nie zu Zivilem Ungehorsam aufgerufen. Wer sich für offensive Protestaktionen interessiert, trifft dennoch fast immer Attacies: auf Castorgleisen, auf Anti-Nazi-Demos oder auf Großbaustellen. Und nicht zuletzt im Frankfurter Bankenviertel.
Fehler auf taz.de entdeckt?
Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!
Inhaltliches Feedback?
Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.
Kommentar von
J. Sundermann
Kommentar von
R. Süss
Themen