Mehr Glanz fürs Verteidigungsministerium: Neues PR-Ressort für Guttenberg
Noch mehr Glanz - der Verteidigungsminister schafft sich eine neue Werbeabteilung für seine Außendarstellung. Das belegt ein Vermerk seines Staatssekretärs Rüdiger Wolf, der der taz vorliegt.
BERLIN taz Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) schafft sich ein zusätzliches Referat für Öffentlichkeitsarbeit. Dies geht aus einem internen Vermerk des Staatssekretärs Rüdiger Wolf hervor, der der taz vorliegt. Das Referat mit dem Namen "Strategische Kommunikation" ist dem Leitungsstab untergeordnet und zusätzlich zum bestehenden Öffentlichkeitsreferat angelegt. Die Leitung hat der ehemalige Welt-Journalist Joachim Peter (35) übernommen. Zur inhaltlichen Ausrichtung sagte ein Ministeriumssprecher: "Die Einzelheiten der Ausgestaltung werden derzeit erarbeitet." Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels kritisierte gegenüber der taz, der Minister habe "mit Blick auf den Untersuchungsausschuss offensichtlich ein besonderes Bedürfnis zur Imagepflege".
Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg muss sich wegen eines von der Bundeswehr befohlenen Bombardements nahe der afghanischen Stadt Kundus rechtfertigen, bei dem im September letzten Jahres bis zu 142 ZivilistInnen getötet wurden. Seit Dezember ist hierzu ein Untersuchungsausschuss des Bundestages eingerichtet, vor dem zu Guttenberg voraussichtlich im März als Zeuge aussagen muss. GORDON REPINSKI
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