1.-Mai-Demo: NPD zieht an den Stadtrand
Die rechtsextreme NPD will am Dienstag in Hellersdorf, Kaulsdorf und Hohenschönhausen demonstrieren. Antifa-Gruppen und Parteien rufen zu Gegenprotest auf.
Die NPD zieht sich am 1. Mai an den Stadtrand zurück. Wie die Polizei bestätigte, will sich die rechtsextreme Partei zuerst um 12 Uhr in Hellersdorf treffen (Stendaler Ecke Quedlinburger Straße), dann um 13.15 Uhr in Kaulsdorf (Cecilien- Ecke Tollensestraße) und schließlich um 14.30 Uhr in Hohenschönhausen (Zingster Straße Ecke Falkenberger Chaussee). Angemeldet sind rund 30 Teilnehmer.
Laut Anmelder und NPD-Landeschef Sebastian Schmidtke wollen die Rechtsextremen mit Privatfahrzeugen von einer Kundgebung zur nächsten ziehen. Ein Polizeisprecher sagte, der Transport sei Sache der NPD: "Die Polizei ist dafür da, die Kundgebung zu schützen, der Rest obliegt den Veranstaltern." Die NPD hatte ihre Kundgebungen erst am Mittwoch angemeldet. Dies stelle die Einsatzkräfte nicht vor Probleme, so der Polizeisprecher. Man habe dieses Szenario für den Fall der Fälle vorgeplant.
Dirk Stegemann, Sprecher eines Berliner Antifabündnis, bezeichnete es als Erfolg, dass sich die NPD an den Stadtrand zurückziehen müsse. Auch die Grünen-Abgeordnete Clara Herrmann nannte die "Minikundgebungen" ein Zeichen der Schwäche der NPD. Schmidtke verteidigte die Ortswahl, dass an den Kundgebungsorten "viele NPD-Wähler wohnen". Lichtenbergs Bürgermeister Andreas Geisel (SPD) vermutet, dass die Partei bei ihrer Hohenschönhausener Kundgebung das benachbarte Bezirksfest "Bunte Platte" einschüchtern wolle. "Alle Bürger sollten jetzt erst recht zu dem interkulturellen Fest kommen und zeigen, dass für rechtsextremistische Gesinnungen kein Platz ist", so Geisel. Auch Antifa-Gruppen, Grüne und Linke rufen zu Gegenprotest auf.
Bisher hatte die regionale rechte Szene für den Maifeiertag nur ins Brandenburgische Wittstock mobilisiert. Zuletzt demonstrierten vor zwei Wochen 45 Nazis in Berlin - in Marienfelde, ebenfalls jwd am Stadtrand.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Interner Zwist bei Springer
Musk spaltet die „Welt“
Kaputte Untersee-Datenkabel in Ostsee
Marineaufgebot gegen Saboteure
BSW-Anfrage zu Renten
16 Millionen Arbeitnehmern droht Rente unter 1.200 Euro
Deutsche Konjunkturflaute
Schwarze Nullkommanull
Nach dem Anschlag von Magdeburg
Wenn Warnungen verhallen
Psychiater über Kinder und Mediennutzung
„Die Dinos bleiben schon lange im Schrank“