Polizeigewerkschaften streiten sich: Schießen oder nicht schießen?

Mit Gummigeschossen auf Randalierer schießen dürfen? Muss sein, findet die Deutsche Polizeigewerkschaft; in einer Demokratie nicht hinnehmbar, kontert die Gewerkschaft der Polizei.

Wer mit so einer Mehrzweckpistole auf Demonstranten schießt, müsse „Tote und Schwerverletzte in Kauf nehmen“ sagt die GdP.   Bild: dapd

DÜSSELDORF dpa | Die Polizeigewerkschaften streiten sich um den Einsatz von Gummigeschossen gegen Randalierer. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) kritisierte die Forderung des Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, die Einsatzkräfte bei Demonstrationen mit dieser speziellen Munition aufzurüsten.

„Wer Gummigeschosse einsetzen will, nimmt bewusst in Kauf, dass es zu Toten und Schwerverletzten kommt. Das ist in einer Demokratie nicht hinnehmbar“, sagte der NRW-Landesvorsitzende der GdP, Frank Richter, am Dienstag in Düsseldorf.

Wendt hatte sich gegenüber der Bild-Zeitung für einen Einsatz der Distanzwaffen ausgesprochen. „Wenn Wasserwerfer nicht mehr reichen, muss die Polizei als Antwort auf die Steine, Brandsätze und Stahlkugeln der Demonstranten Gummigeschosse einsetzen.“ Anlass der Forderung waren schwere Krawalle in Hamburg am vergangenen Samstag.

Bei einem Nazi-Aufmarsch attackierten Demonstranten aus der linken Szene Polizisten mit Flaschen und Böllern. Dabei wurden 38 Beamte verletzt. „Die linken Chaoten sind rücksichtslos und brutal gegen die Einsatzkräfte der Polizei vorgegangen. Offenbar schrecken sie nicht einmal mehr davor zurück, Polizisten zu töten“, sagt Wendt.

Comments

[glüh birne]

@Observer: "Wer legitimiert Dich andere Menschen in eine Schublade zu stecken?"

 

Das fragt ja gerade der Richtige.

 

Wer ist denn mit "Gerade aus euren Reihen" gemeint? Wen geiferst du hier an? "Von mir aus auch Beanbags.Hauptsache es tut weh.Mal sehen was so ein schmieriger Steineschmeisser sagt,wenn plötzlich etwas zurückfliegt." Sind es nicht "schmierige" Polizisten, die das mal spüren sollten - zum Beispiel mal einen Strahl mit dem Wasserwerfer gegen den Kopf? Deine Kollegen aus Göppingen haben was das angeht jetzt ein Problem, aber die Regel ist doch, dass uniformierte Gewalttäter, gerne auch maskiert, nicht zur Rechenschaft gezogen werden. Denn ob du es glaubst oder nicht: Straftaten werden nicht dadurch legal, dass Sie aus "euren Reihen" begangen werden. Im Übrigen wundert es mich einmal mehr, wie ungehemmt der rechte Mob bei der taz toben und pöbeln darf. Das ist ja wie bei blöd oder welt hier....

[Der Observer]

@Tierfreundin

So sieht es also aus,wenn Leute sich an Diskussionen beteiligen dies jedoch allenfalls der plumpe Versuch bleibt,seinen geistigen Unrat los zu werden.Wer legitimiert Dich andere Menschen in eine Schublade zu stecken?Kennst du mich?Nein.Also halte Dich mit Deinen Anschuldigungen zurück.Ich denke es gibt andere politische Plattformen,auf denen Du Dein "Nazis raus" Gewinsel loswerden kannst.Lies Dir mein Statement vielleicht noch einmal durch und sage mir dann in welchem Punkt ich Unrecht habe.Stimmt es etwa nicht,dass Jahr für Jahr mehr und mehr Krawalltouristen zum Castor pilgern?Ist es etwa gelogen,dass sich mehr und mehr der militante Flügel des Schwarzen Blocks unter Demonstranten mischt,um von dort aus geziehlt auf Polizisten loszugehen?Bestes Beispiel Rostock(G8).Entweder trägst du etwas zum Thema bei oder Du hälst Dich komplett raus.Schau mal in den Spiegel,dann wirst Du feststellen wer der Nazi ist.

[Tierfreundin]

@Observer

 

Wen willst du hier überzeugen? Glaubst du etwa, irgendein taz-Leser fällt auf deine Hetzparolen herein? Nazis raus!

[Der Observer]

@Detlef Hamburg

Und ich bin überrascht,dass immer wieder auf die ach so bösen Polizisten,welchen es ja an geistiger Reife fehlt hingewiesen wird.Jetzt macht euch mal nicht christlicher als ihr seid.Gerade aus euren Reihen wird sich doch permanent das Recht genommen,gegen Versammlungsauflagen zu verstoßen.Es ist unerheblich ob ihr gegen Nazis oder andere Dinge demonstriert.Straftaten bleiben Straftaten und werden nicht plötzlich zu "zivilen Ungehorsam" weil dieser von Links ausgeht.Ich erlebe diesen Scheiss seit Jahren hier,wenn es um den Castor geht.Immer wieder schön wie Videos geschnitten werden um hinterher eine völlig andere Darstellung zu bringen.Hört bloss auf.Von mir aus auch Beanbags.Hauptsache es tut weh.Mal sehen was so ein schmieriger Steineschmeisser sagt,wenn plötzlich etwas zurückfliegt.

[Weiße Rose]

Die taz Redaktion sollte sich wirklich überlegen, ob sie weiterhin - wie hier bei den meisten Kommentaren - ellenlang Nazi-oder zumindest Polizeistaatpropaganda betreiben will?

[Tierfreundin]

Allen, die sich brüsten, beim Einsatz von Gummigeschossen keine Bauchschmerzen zu haben, sei diese Lektüre ans Herz gelegt:

http://www.heise.de/tp/artikel/25/25463/1.html

[Diek Kaimann]

Beim Lesen einiger Kommentare hier bekomme ich schon wieder Brechreiz. Die Law-and-Order-Faschisten hier, die getreu dem Motto "Immer feste drauf, trifft immer die Richtigen" argumentieren, wissen vermutlich nicht einmal, dass Deutschland das einzige Land ist, in dem auf Versammlungen sogenannte "passive Bewaffnung", also vor Verletzungen schützende Kleidung und Ausrüstung, verboten ist.

 

Diese Abrüstung per Gesetz hat seit ihrer Einführung sehr gut funktioniert und tut es immernoch. In Deutschland wird u.a. deshalb auch nur in wenigen Ausnahmen Tränengas eingesetzt, das auf Demos in z.B. Griechenland und Frankreich tonnenweise verschossen wird.

 

Das Ausrüstungsgefälle zwischen Polizei (Körperschutzausrüstung, Pfefferspray, Schlagstock, Wasserwerfer) und militanten Demoteilnehmern (Strassenkleidung, Steine, Flaschen) ist groß genug. Und die Polemiker, die gebetsmühlenartig die Verwendung von Brandsätzen aka Molli anführen, sollen mal Beweise dafür liefern. Das Werfen von Mollis auf Demos wird nämlich auch in der militanten autonomen Szene abgelehnt. Deshalb kann selbst die Blödzeitung nur von maximal einem Molliwurf pro Jahr berichten.

 

Dazu kommt noch eine Tatsache: zur Vermeidung schwerster Verletzungen ist es der Polizei untersagt, mit dem Schlagstock auf Köpfe zu schlagen - kommt allerdings trotzdem immer wieder vor. Aus dem selben Grund sind Quarzsandhandschuhe bei der Polizei verboten.

 

Vor dem Hintergrund stellt sich die Frage: was soll die schwachsinnige Forderung nach gefährlichen und ungenauen Gummigeschossen?

[Jörn]

Gummigeschosse können in bestimmten Fällen Schusswaffen ersetzen und daher als milderes Mittel Menschenleben retten.

Zu befürchten ist allerdings, dass sie das unreflektiert und gegen unschuldige Demonstranten eingesetze Arsenal noch erweitern. Wasserwerfer, Reizgas und Schlagstock werden auch offiziell gegen Gruppen eingesetzt, in denen Gewalttäter sind - also auch gegen Unbeteiligte. Korpsgeist, abhängige Staatsanwaltschaft und politischer Unwille decken daneben noch den Einsatz gegen völlig Unbeteiligte. Fast jede Anzeige gegen polizeiliche Gewalttäter resultierte in einer reflexartigen Gegenanzeige. Ohne unabhängigen Videobeweis sind die Opfer dem schutzlos ausgeliefert während das Polizeimaterial bei der Strafverfolgung von polizeilichen Straftaten auf seltsame Art und Weise nie verfügbar ist.

Werden Gummigeschosse ebenso ungezielt und unkontrolliert eingesetzt wäre dies ein Freibrief für die Polizei den Tod Unschuldiger zu verursachen.

[Gegen Menschen]

Die eine fordern daß auf Linke geschossen werden muß.

Die anderen fordern daß man Molotovcocktails auf Rechte und Cops schmeißen muß.

 

Schmeißt Zeugs, schießt und prügelt Euch. Ich schaue es mir aus sicherer Entfernung an und lache hämisch.

[Anno]

Vorschlag zur Güte:

In die Gummigeschossgewehre wird eine Digicam eingebaut, die automatisch beim Schuss ein Foto macht.

 

Dann ließe sich anhand der Fotos leicht nachvollziehen, ob der Getroffene gerade einen Stein warf oder friedlich auf der Straße saß.

[gewerkschaftsmitglied]

Die Polizeigewerkschaftsbonzen sollen ihre politischen Ambitionen dort ausleben wo sie hingehören: in einer Partei. Aber sie sollen nicht die Gewerkschaftsplattform für ihre menschenverachtenden und oft faschistoiden Forderungen missbrauchen.

Mir tut die Masse der friedlichen Polizisten leid, die unter diesen Statements in Verruf geraten. Sollen doch die Funktionäre zusammen mit den Polizeischlägern in die NSU eintreten, da sind sie bestens aufgehoben und treffen auf gleichgesinnte Kollegen von VS & BND.

[p3t3r]

wo aufrüstung hinführt ist doch allgemein bekannt,

warum demonstranten sich gegen tonkaschwingende, gepanzerte befehlsempfänger mit bierflaschen wehren liegt in der ohnmachtlosigkeit gegenüber derselben,

wenn jetzt seitens der polizei noch weiter aufgerüstet wird, passiert das auf der gegenseite auch.

ich wäre für gotcha - markieren die schikanieren

[grefel]

Wenn die Beamten im Gegenzug eindeutig gekennzeichnet würden könnte man ja drüber diskutieren. Das jetzt aber ernsthaft vorgeschlagen wird, dass vermummte Beamten schießen dürfen - verrückte Welt.

[Detlef Hamburg]

Moin,

ich bin sehr überrascht, wie viele Leute mit offensichtlich rechter Gesinnung die taz online lesen.

Als unmittelbar Beteiligter, der mit vielen anderen, meist sehr jungen Menschen sich den Nazis entgegen gestellt hat, kann ich meinen unmittelbaren Eindruck wiedergeben:

Es kam sowohl bei Polizei als auch bei Demonstranten zu einzelnen Gewaltausbrüchen, die der Situation nicht angemessen waren. Und die werden hier nicht geduldet. Die Polizei hatte Greiftrupps im Einsatz, das "polizeiliche Gegenüber" hatte Juristen und Kameraleute im Einsatz, die den Gewaltmissbrauch einzelner Polizeieinheiten der Strafverfolgung übergeben werden.

Mein Eindruck war, dass einige Polizisten offensichtlich nicht fähig sind, sich in solchen Situationen adäquat zu verhalten. Mit anderen Worten: Diese Leute sind für solche Einsätze nicht einsetzbar, sei es wegen zu schlechter Ausbildung oder fehlender, charakterlicher Reife.

Wen es interessiert, der/die findet auf youtube reichlich Videomaterial zum Thema. In einigen Situationen wurden die Kameraleute allerdings von Polizisten massiv daran gehindert, die Vergehen ihrer Kollegen filmisch zu dokumentieren.

Grüße an die andere Seite

Detlef

[Hamburgerin]

Wenigstens einer, der es etwas differenzierter betrachtet. Auch wenn ich finde, dass Gummigeschosse auf keinen Fall gerechtfertigt sind. Aber für Herrn Wendt sind sie ja die Lösung aller Probleme, denn er möchte sie ja auch gegen die bösen und gewalttätigen Fußballfans einsetzen. Dass dabei Menschen getötet werden können (siehe vor kurzem ein Athletic Bilbao Fan), interessiert wohl hier nicht.

[heinzl]

Gummigeschosse können genauso wie Reizgas, Wasserwerfer oder Schlagstöcke zu schweren Verletzungen oder sogar zum Tod führen.

 

Was sind aber die Alternativen? Polizisten werden mit Stahlkugeln aus Zwillen beschossen und mit Molotowcocktails, Steinen und Flaschen beworfen.

 

Sollen sie immer nur die Schilde hochheben und hoffen, dass die Helme die Wuchtgeschosse irgendwie schon abhalten?

 

Gummigeschosse oder Beanbags sind eine saubere Möglichkeit um aggressive Straftäter auf Distanz zu halten. Ein Restrisiko bleibt immer bestehen.

[Robert]

Bei entsprechender Anwendung bzw. Umsetzung funktionieren derartige Geschosse wunderbar. Wer nach einer Demo mit einem ~ 5cm-Durchmesser-Hämatom auf der Brust oder dem Oberschenkel rumläuft wird sich bei jedem Atemzug gut überlegen, ob er künftig wieder mit Steinen, Böllern, Flaschen oder Ähnlichem auf Polizisten losgeht.

 

"Wer sich in Gefahr begibt, kommt darin um!" - Jesus Sirach 3, 27

[Der Observer]

Das beste Beispiel war kürzlich Hamburg.Trotz schwerer Ausschreitungen von Links wurden diese in der Presse "nur" als Gegendemonstranten bezeichnet.Dem Staat ist offenkundig,dass es ein Problem mit linken Krawallmachern gibt,nur können sie dies nicht zugegeben da sie ständig ins gleiche Horn geblasen haben,frei nach dem Motto:"Der Zweck heiligt die Mittel".Wenn es um "Rechts" geht dann besitzen Gwerkschaften,linke Gruppierungen und andere Krawallmacher selbstverständlich die Legitimation auch mal Gesetze ausser Kraft zu setzen.Wenn es solche Auswüchse annimmt,dann sollte die Polizei auch in der Lage sein entsprechend zu regagieren.Wenn Gewerkschaften und politisch,linke Gruppen meinen Krawallmacher in ihren Reihen dulden zu müssen,ist das ihr Problem.

[guenni]

Ich finde, die Deutsche Polizeigewerkschaft hat völlig recht mit ihrer Forderung, Gummigeschosse einzusetzen zu dürfen.

 

Bdauerlich ist, dass die GdP (mit linker Führung) das anders sieht.

 

Sollen sich doch die linken Schreibtisch-Herren von der GdP selber mal an die Front stellen, um die Erfahrung zu machen, wie es ist, wenn Steine und vieles andere mehr an gefährlichen Gegenständen und auch sonstiger Müll, von den, voller Hass geprägten Chaoten, ihr Leib und Leben bedroht.

 

Würde man das Volk entscheiden lassen, wäre die Mehrheit selbsverständlich für den Einsatz von Gummigeschossen.

[guenni]

Ich finde, die Deutsche Polizeigewerkschaft hat völlig recht mit ihrer Forderung, Gummigeschosse einzusetzen zu dürfen.

 

Bdauerlich ist, dass die GdP (mit linker Führung) das anders sieht.

 

Sollen sich doch die linken Schreibtisch-Herren von der GdP selber mal an die Front stellen, um die Erfahrung zu machen, wie es ist, wenn Steine und vieles andere mehr an gefährlichen Gegenständen und auch sonstiger Müll, von den, voller Hass geprägten Chaoten, ihr Leib und Leben bedroht.

 

Würde man das Volk entscheiden lassen, wäre die Mehrheit selbsverständlich für den Einsatz von Gummigeschossen.

[vic]

DPG- GDP. HÄ?

Wie jetzt.

[Tim Leuther]

Demonstranten die Gewalt anwenden gibt es gar nicht. Denn das sind dann keine Demonstranten mehr.

[Thomas]

Absolut korrekt: Nicht hinnehmbar das die nicht scharf auf das Gesindel schießen dürfen das anfängt Brände zu legen und Steine zu schmeißen!

 

Aber da die taz ja nicht demokratisch ist und das absolut dümmste aller Kommentar Scripte hat, wird dieser Kommentar nie veröffentlicht...ARMUTSZEUGNIS!!!

[Desconocido]

Bei einem Einsatz dieser Waffen bei dem sie als "ultima ratio" gegen wirklich gewaltbereite Randalierer eingesetzt werden, hätte ich wenige Bauchschmerzen. Zwar ist das Demonstrationsrecht ist ein wichtiges Grundrecht und muss geschützt werden, aber genau da ist der Knackpunkt: Randalierer und gewaltbereite Extreme bedrohen durch ihr Handeln genau dieses Grundrecht und gefährden auch die körperliche Unversehrtheit von unbeteiligten und Beamten.

Meine Bauchschmerzen bekomme ich aber bei einer anderen Überlegung. In den letzten Jahren habe ich auf der einen oder anderen Demo durchaus Beamte erlebt welche sehr undifferenziert und rücksichtslos unmittelbaren Zwang eingesetzt haben und zwar auch gegen friedliche und/oder unbeteiligte Demonstranten. Es ist teilweise erschreckend mit welcher Gleichgültigkeit Einsatzmittel wie Pfefferspray oder manchmal auch der Schlagstock großflächig und undifferenziert eingesetzt werden.

Dieses Problem wird mMn. auch durch einen übertriebenen Korpsgeist innerhalb der Polizei und ein sehr "wohlwollendes" hinwegsehen über Missstände der Staatsanwaltschaften und Gerichte verschlimmert. Hier werden teilweise Beamte geschützt welche mMn. ihre Befugnisse teilweise weit überschreiten und damit die Polizei als ganzes in Misskredit bringen.

Besonders dieser Korpsgeist bewirkt eine miserable Aufklärungsquote von duch Beamte begangene Straftaten.

Auch würde ich mit eine Aufmerksamkeit der einzelnen Beamten wünschen welche evtl. "übermotivierte" Kollegen einfach mal zur Seite nehmen um sie und die Bürger vor Kurzschlussreaktionen zu schützen, welche in manch aufgeheizter Situation, besonderes bei den teilweise massiven Überbelastungen, durchaus vorkommen können. Bevor sich hier nicht deutlich etwas verbessert halte ich es für fahrlässig weitere (und besonders auch gefährlichere) Einsatzmittel einzuführen.