Verdacht auf Antisemitismus: Studie belastet Linkspartei
Nach dem Skandal um die Duisburger Linkspartei und dem Vorwurf des Antisemitismus war die Aufregung groß. Eine Studie warnt jetzt vor einer zunehmenden Israelfeindlichkeit in der Partei.
FRANKFURT/MAIN afp | In der Linkspartei gewinnen einer wissenschaftlichen Studie zufolge Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Gewicht.
Israel- und judenfeindliche Positionen würden "innerparteilich immer dominanter", Kritiker hingegen sähen sich "zunehmend isoliert", heißt es in der Studie, aus der die Frankfurter Rundschau zitierte. Autoren sind der Sozialwissenschaftler und Antisemitismusexperte Samuel Salzborn von der Universität Gießen und Sebastian Voigt von der Universität Leipzig.
Der Bundestagsabgeordnete und ehemalige Landesvorsitzende der Berliner Linkspartei, Stefan Liebich, verlangte im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau deutlich mehr Engagement der Parteiführung gegen Antisemitismus in den eigenen Reihen. "Ich wünsche mir, dass sich die Spitzen von Partei und Fraktion schneller von solchen Dingen distanzieren", sagte er.
Im vergangenen Monat hatte die Staatsanwaltschaft Duisburg gegen die Linkspartei nach der Veröffentlichung eines antisemitischen Textes im Internet ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Auf der Internetseite des Linken-Kreisverbands der Ruhrgebietsstadt führte ein Link zu einem Aufruf zum Boykott israelischer Produkte unter der Überschrift "Nie wieder Krieg für Israel".
Die Staatsanwaltschaft begründete die Ermittlungen mit dem Verdacht der Volksverhetzung und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
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