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danke an claudia roth für diesen artikel.
einen bastelkalender für den qualifiziertesten leserkommentar gewinnt dieses mal tamasz (was auch immer er/sie mit 'hier' meinen mag): "Liebe Grüne, wenn's Euch hier nicht gefällt, dann GEHT DOCH IN DEN LIBANON!" hihi. auweia.
@ R.Kelly
schön, dass ich Ihnen eine Freude bereiten konnte.
"Freigeist" sagt, es steht in den kommentaren 1:3 (für steinbach gegen roth oder für den bdv gegen polen oder so). HAHAHAHAHAHAHAHA!
Deutlicher kann man ja garnicht sagen, dass die Kumpels von pi sich mal wieder gesammelt haben, um zu schauen, ob die taz wirklich so liberal ist, wie sie behauptet und all ihr geschichtsvergessenes Gedöns auch abdruckt. Ihr habt echt zuviel Zeit ...
Roth und Steinbach bilden die zwei Seiten ein und derselben Medaille: Staatsfinanziertes Pharisäertum zur Unterdrückung eines ehrlichen und offenen aber auch notwendigen Diskurses über ein schwieriges Problemfeld.
Staaten und Völker sind zunächst nur Worte für Abstrakta und diese können als solche nicht Träger von Freundschaft oder Schuld oder anderen Gefühlsduseleien sein. Staaten haben allenfalls Interessen, sie schließen Verträge und brechen sie, falls es ihren Interessen entspricht. Alles andere als diese nüchtern zu konstantierende Tatsache ist Demagogie und Manipulation.
Es ist überfällig, dass Politiker aus Deutschland die Interessen des deutschen Volkes in den Mittelpunkt ihres Wirkens stellen und dem Druck fremder Interessen standhalten, vor allem wenn diese durch geschicktes Instrumentalisieren der deutschen Geschichte nur die Arbeitsleistung der deutschen Bevölkerung in parasitärer Form ausnutzen wollen.
Gerade die polnische Politik war vor dem WK2 durch die aggressiven, rassistischen und faschistoiden Zielsetzungen des Pilsudski-Regimes geprägt. Die Interessen Polens waren unmittelbar nach dem Ende des WK1 auf rassistische Diskriminierung der deutschen Bevölkerung gerichtet und hatten die Verletzung der territorialen Integrität des Deutschen Reiches praktisch als Staatsziel formuliert, obwohl durch die Weimarer Verfassung in Deutschland eine fortschrittliche Demokratie existierte und der Versailler Vertrag Deutschland ökonomisch und militärisch auf ein tiefstmögliches Niveau herunterdrückte. Warum sollte also ein deutscher Demokrat heute einem polnischen Politiker über den Weg trauen?
Und während das vereinigte Pharisäertum bei der Regierungsbeteiligung Haiders eine europäische Kampagne zur Isolation Österreichs vom Zaum brach, hofierte man die Polen, obwohl diese einen bekennenden Reaktionär, Revanchisten, Nationalisten und Extremisten aus freien Stücken an die Staatsspitze wählten.
Selbst in schwierigsten politischen und sozialen Verhältnissen und allergrößter Not hatten die Nazis in Deutschland keine Mehrheit bei freien Wahlen erreichen können. Im Gegenteil, sie waren immer mit einer starken Opposition konfrontiert, die sie mit roher Gewalt nach dem Putsch von 1933 vernichteten.
Es wird langsam Zeit für die Erkenntnis, dass nicht nur Polen, sondern auch das deutsche Volk in seiner Mehrheit unter der faschistischen Diktatur gelitten hat, dass auch das Deutsche Reich Opfer des Nationalsozialismus wurde.
Dass die Polen mehrheitlich revanchistische und reaktionäre Politiker freiwillig wählen, sollte aber auch einer Frau Roth zu denken geben. Appeasementpolitik gegenüber Reaktionären darf es nicht geben - weder gegenüber BdV-Steinbach noch gegen die Kaczyńskis und Erdogans dieser Welt.
@ von Tamasz 04.08.2010 21:32 Uhr:
"Liebe Grüne, wenn's Euch hier nicht gefällt, dann GEHT DOCH IN DEN LIBANON! Oder nach Berlin-Kreuzberg" -
vergiss es, lieber Tamasz, von denen haben wir in Kreuzberg bereits reichlich - mehr brauchen wir definitiv nicht :-))
" Doch es geht hier um eine mit Steuergeldern finanzierte Stiftung, die den Auftrag der Versöhnung hat. "
Claudia, auch du trägst nichts zur Versöhung bei. Du betreibst ausschlieslich Klientelpolitik. Auch du bist ausschliesslich Steuer finanziert, und trotzdem muss man dein Gelastsche ertragen.
Du bist der Steinbach ähnlicher als du denkst.
@Tamasz
und das hat jetzt was mit dem Kommentar von ihr zu tun? (auf irgendwelche ewiggestrigen Idioten können wir nunmal verzichten, ganz egal ob man persönlich selbst eher negativ zu Frau Roth steht)
wer sich für mehr Informationen über die unsägliche Vergangenheit und die anhaltende Geschichtsverdreheung seitens des Bund der Vertriebenen (BdV)interessiert, der sei auf einen sehr informativen Artikel aufmerksam gemacht, zu finden auf:
http://aka.blogsport.de/2010/08/05/65-jahre-charta-der-vertriebenen/
"Am 5. August vor 60 Jahren wurde die Charta der Heimatvertriebenen unterschrieben und damit der völkische Nationalismus der Flüchtlinge aus dem Osten institutionalisiert. Es dauerte allerdings weitere sieben Jahre bis sich die Nationalsozialist_innen, ehemaligen SS-Angehörige und andere deutsche Nationalist_innen zusammenrauften und sich im Dachverband Bund der Vertriebenen (BdV) organisierten. Von der Nazigeschichte dieses Vereins für völkische Nostalgiker_innen und Volkstumfetischist_innen haben sich die verantwortlichen Offiziellen bis heute nicht distanziert. "
weiterlesen auf http://aka.blogsport.de/2010/08/05/65-jahre-charta-der-vertriebenen/
Liebe Taz; Ich wäre vorsichtig, die junge freiheit als rechtsextrem zu bezeichnen. die haben, soweit ich weiß, nämlich schriftlich von einem hohen gericht bestätigt bekommen, dass sie nicht rechtsextrem sind. insofern könnte das für euch teuer werden...
Hans Wurst:
Herrlich Herrlich. Aber warum steigern Sie Ihren Kommentar nicht noch zur Fünftklassigkeit? Da geht doch was, Herr Wurst!
R. Kelly:
Polemik mit DEM Nick ist schon mutig. Ihnen ist bekannt, was Ihr Namensvetter so alles mit Kinderchen gemacht hat? Da wäre ich mal schön still, wenn sich Erwachsene unterhalten.
Zurück zum Thema:
Eine Politikerin, die im Bundestag gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze stimmte oder mit einer Blockade des EU-Beitritts Polens drohte, kann ich wirklich nicht als Versöhnerin sehen.
Die Claudia
Oh je das die mal wider was sagen darf
Komisch nur das Sie sich nie Äußert wenn es um die Vertreibung und den Genozid der Armenier geht
Aber da hat Sie ja keinen Bock sich das mit Ihrem Türkenfreunden zu verderben.
Vieleicht geht dann ja Ihr schmuckes Häuschen auf Bodrum flöten oder
Was für eine Heuchlerin
Geschichte wird von den "Siegern" geschrieben, so ist das nunmal. Antideutsche wie Roth & Co. wollen davon nichts wissen, unbequeme Zeitungen und Meinungen hätten solche "Demokraten" gerne abgeschafft.Die BRD blutet derweil finanziell ob der vielen Entschädigungen aus, der letzte Sargnagel ist die EU.
Leute wie die GrünInnen sind meisterhaft darin immer wieder neue Opfer zu finden und alles Deutsche schlecht zu machen, lassen es sich aber gleichzeitig gut gehen in diesem Land. Zum Kotzen!
Was kann man von Claudia Roth schon anderes erwarten?
Die Grünen -in der Nachfolge der 68-iger- haben die Abschaffung des Deutschen Volkes im Programm. Und schließlich waren die Vertriebenen ja selber schuld, oder nicht, Frau "von greta 4.8.16:25".
Die "bunte Republik Deutschland" ist fast schon erreicht. Frau Roth wird sich wundern, denn diese wird sehr grün sein, allerdings im Grün des Propheten. Und dann haben Roth et Consortes nicht mehr viel zu lachen.
Von mir aus soll die NPD den Revanchistenclub schlucken. Dann sind die Sackgesichter unter sich. Als Vertriebenenkind bin ich übrigens froh,
NICHT in der Tschechoslowakei aufgewachsen zu sein.
Liebe Claudia Roth, Sie hben nur Ihr Klientel im Blick, nämlich Muslime,Sinti und Roma. Da kann man so richtig deren Interessen dieser Leute einfordern und sich gut fühlen. Nebenbei gibt es zur Rettung Ihrer Kunden viel Geld und viele Pöstchen.
Auch wenn ich die Vertriebenen ziemlich ätzend finde, haben Sie doch mal den Mut und treten Sie bei den Vertriebenen auf und stellen Sie sich deren Argumenten. Nein, das macht man nicht, das gibt unschöne Fernsehbilder.
Claudia Roth meint, "dass eine Untersuchung zu der NS-Verstrickungen von Funktionären in der BdV-Verbandsgeschichte überfällig ist." Recht hat sie. Und sie liegt vor. Einfach mal Erich Später fragen.
Wieso hat der polnische Politiker Bartoszweski nur so untertrieben?
Frau Roth ist für mich die Frau, die die Deutschen und Deutschland so sehr haßt und es immer wieder zum Ausdruck bringt. Dafür liebt sie aber die Türkei und hofiert den Islam.
Was hat die Frau bisher für Deutschland und dessen Volk geleistet??? Absolut nichts, außer dumme Sprüche!!!!!
Soll Sie doch dort hingehen, wo der Pfeffer wächst.
Keiner wird sie je vermissen!!!
Auf diese Dame kann man in Deutschland getrost verzichten.
Vertriebene wurde auch deswegen vertrieben, weil sie sich außerhalb der deutschen Grenzen niedergelassen haben. Gewungenermaßen, ich weiß. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass die Vetreibung rechtens war.
Wir sollten nicht vergessen wer den Krieg angefangen hat. Für den BdV spielt dieses Detail leider keine Rolle, die glauben noch immer, Ostdeutschland setzt sich aus Tschechien und Polen zusammen.
Was für ein Geschwätz. Frau Roth entlarvt sich mal wieder als gnadenlose Antideutsche, die hinter allem, was nicht ihrer Meinung entspricht, ein Wiederauferstehen des Nazitums vermutet. Erbärmlich.
"Tölg behauptete am Dienstag im Deutschlandfunk, der Krieg habe Ländern, die Deutsche loswerden und vertreiben wollten, die Chance gegeben, ihre lang gehegten Ziele zu verwirklichen."
Insbesondere für die Polen ist das mit Sicherheit auch wahr.
Außerdem: Wieso sollte sich der BdV für Roma und Muslime einsetzen? Das hat mit Aufgabe und Programm des BdV überhaupt nichts zu tun.
Auch gerne übersehen wird natürlich, dass aus Polen regelmäßig schärfste nationalistische Provokationen kommen, aber die blendet man als Vorsitzende der Grünen natürlich gerne mal aus und verlangt, dass man sich selbst duckt und ja nichts sagt, dass irgendwie als unfreundlich aufgefasst werden könnte.
Aber Sie machen ja auch "seit 20 Jahren Türkei-Politik", nicht wahr?
@greta: einecht unterirdischer kommentar. linke und gutmenschen sind halt menschenfeinde....aber hab sache idiologisch engel. blabla politisch korrekte menschen kotzen ein einfach nur an. die größen heuchler
Ich verstehe die Aufregung der Kommentatoren nicht.
Die Grünen und insbesondere Fr. Roth betreiben halt Klientelpolitik. Es ist ja nicht erst seit gestern so, dass Deutsche nicht das Klientel der Grünen sind.
@taz: Ich nehme gerade Wetten an, ob ihr es wagt einen derart ehrlichen Kommentar zu veröffentlichen. Momentan steht die Quote 1:3.
Der BdV zieht sich selber den Boden unter den Füssen weg. Aber dann rumheulen. Das hat man gern...
Warum so laut? Claudia Roth wollte eigentlich gar keine Erinnerung an die getöteten Frauen, Kinder und alten Menschen. Eine zu Tode vergewaltige 13Jährige passt eben nicht in ihr Geschichtsbild. Nun, schlichten Gemütern eben einfache Muster, was solls. Im Übrigen hat genau diese Frau Roth zusammen mit Anderen eine Angriffskrieg ohne UNO-Mandat begonnen als im Kosovo Verteibungen stattfanden die in ihrem Umfang nicht mit der Verteibung im 2ten Weltkrieg zu vergleichen waren. "Kollateralschäden" inklusive. Es gibt einfach zu viele vor Doppelmoral und, mit Verlaub, einfacher Dummheit stinkenden Tatsachen im Hause Roth.
Also Frau Roth...
Revanchismus bedeutet, etwas mit Gewalt zu verändern, das will keiner im BDV.
Die Junge Freiheit rechtsextrem, also bitte, da haben ja viele ihrer linken Kollegen mehr Ahnung als sie. Lesen sie das Blatt mal, anstatt Unsinn zu schreiben.
Tatsache ist, dass es auch vor 1939 polnische Nationalisten gab, die Gebietsansprüche stellten.
Tatsache ist auch Gewalt an Deutschen vor 1939.
Tatsache sind auch Verbrechen 1945 an Deutschen.
Dies zu sagen relativiert nichs. Die Verbrechen der Nazis sind auch Tatsachen.
Sie haben Recht, wenn sie sagen, dass solche Leute wie die Herren vom BDV, die Versöhnung erschweren. Aber Versöhnung war noch nie einfach, wenn es um Vertreibung von Millionen ging, da ist ein KRITISCHER Dialog Pflicht.
Ich lasse mir von der Politik kein Geschichtsbild diktieren und von Ihnen schon gar nicht.
Gäbe es z.B. in den USA soviel antiamerikanische Politiker und Hetze, oder in Israel soviel antijüdische Politiker und Hetze, wie in es in Deutschland antideutsche Politiker und Hetze gibt, wie würde diese Welt aussehen?
Deshalb wird wohl in Deutschland auch nicht über die Deportation von Kindern und Jugendlichen aus Israel berichtet.
Was für ein ideologisch verkommener Staat, diese BRD.
Zweck der Stiftung ist es :”im Geiste der Versöhnung die Erinnerung und das Gedenken an Flucht und Vertreibung im 20. Jahrhundert im historischen Kontext des Zweiten Weltkrieges und der nationalsozialistischen Expansions- und Vernichtungspolitik und ihren Folgen wachzuhalten".
Wachgehalten werden soll scheinbar ausschließlich das Mitgefühl für die vertriebenen Deutschen, was auch immer sie in den betreffenden Regionen suchten oder der Grund ihres dortigen Aufenthaltes war. Zumindest entsteht der Eindruck von Seiten des BdV insbesondere von Frau Steinbach, das widerspricht jedoch deutlich dem definierten Kontext.
Insofern kann ich Frau Roth und Frau Schwall-Düren nur unterstützen: die Stiftung wird dem Versöhnungscharakter nicht mehr gerecht. Es geht hier auch nicht nur um das Image gegenüber den betroffenen und möglicherweise getäuschten Nachbarn. Es geht um die definierten Inhalte, die mit diesen Fehlbesetzungen des Stiftungsrates nicht zu gewährleisten sind. Und, es geht natürlich um den Einsatz von Steuergeldern für eine somit sinnlose Einrichtung.
Ob da eine Denkpause als Konsequenz ausreicht?
Versoehnung kann doch nicht Inhalt der Suche nach der Wahrheit sein, sondern nur Ergebnis eines zweiten Schrittes, in dem ueber die Ergebnisse der Suche nach der Wahrheit gestritten wird. Wenn man mit Versoehnung anfaengt, wird das Unternehmen von vorneherein unglaubwuerdig. Genau dieser Mangel der bisherigen Bemuehungen war doch der Grund fuer die Unternehmung. Nun muss man mit der Suche nach der Wahrheit auch beginnen. Frau Steinbach wird das sicher gut machen.
Claudia von der Fahnenpinkler-Partei. Was soll man da erwarten. Ich glaube ja, dass die Grünen und andere linke Genossen irgendwie einen Anti-Deutsch-Komplex haben.
Liebe Grüne, wenn's Euch hier nicht gefällt, dann GEHT DOCH IN DEN LIBANON! Oder nach Berlin-Kreuzberg.
Ich dachte, die Dame weilt im Lande Ihres Herzens und verschont uns wenigstens in dieser Zeit mit ihren unsäglichen Haßtiraden.
Jetzt schonen Sie sich doch mal, Frau Roth. Die Welt wird schon nicht untergehen, wenn Sie mal was nicht kommentieren.
Versöhnung?
Kein Vergeben, kein Vergessen!
Neulich lief im Deutschlandfunk ein Feature dazu (http://goo.gl/7SLR ) und da hat ein Historiker erklärt was für Leute damals die Charta unterzeichnet haben.
Das war die Elite der Nazis und viele, die die "Veränderung der Bevölkerungsstruktur" in den Ostgebieten geplant, geleitet und aktiv umgesetzt haben. Es wird außerdem klar wie sehr der BDV eine Aufarbeitung aktiv blockiert.
Sehr, sehr lesenswert!
Zum Glück ist es schlicht irrelevant was C. Roth zu sagen hat, aber das sie sich für ihre eigenen Volksgenossen einsetzt wäre auch was neues gewesen.
Das durch die National-Sozialisten abscheuchlichste
Verbrechen vollzogen wurden,ist bewiesene Geschichte.
Menschen die darunter in erschreckender Weise damit Leben mußten, ist bewiesene Geschichte.
Menschen die durch diese Verbrechen verletzt,
gedemütigt oder aus niedersten Beweggründen getötet
wurden, ist bewiesene Geschichte.
Daß ein Volk, welches diese Demütigungen ertragen zu hatte,kein Vertrauen zu Frau Steinbach besitzt ist für mich eine angemessene Reaktion .
Vergeben? Ja!
Vergessen? Nie!
"Opfer von Flucht und Vertreibung wie Muslime oder Sinti und Roma kommen überhaupt nicht vor."
Ich fordere dass die Armenier dann auch darin vorkommen.
Vergesst nicht die Vertreibung und Ermordung der Armenier!
Bund der Vertriebenen, jawohl, das hat noch gefehlt...
ich kann mich nur aufregen.
Wer vertrieben wird, wenn die ueberhaupt ueberleben,
ist arm, bleibt arm... und deshalb was?
Jetzt also gewaltsam zurueck in die ehem. poln. oder anderen Gebiete, um dort eine wie auch immer geartete Entschaedigung zu erhalten?
Kann doch ueberhaupt nicht funktionieren und ist nur dazu da, um Feindschaft zu schaffen.
Denn Armut darf es nicht geben, weil alle sozialen Systeme versagen. Arbeitslosigkeit darf es nicht geben, weil nur Dumme und Faule keine Arbeit haben.
Gibts noch mehr falsche Aussagen?
Ihr seid selbst schuld... vielleicht.
Was nutzt ein BdV also?
Es bringt nur Schaden hervor.
Wir brauchen dann fuer alle ehem. Vertriebenen und deren Kinder, Enkel und Enkelskinder
ein Niemandsland, um dort ein Bleiberecht, Wohnrecht, Bildungsrecht, Arbeitsrecht und Sozialrecht hervorzubringen?
Wuerd mich ja wundern.
Also von irgendwelchen Vorfahren sind mehr als 75 Prozent getoetet... und der Rest dann in der Flucht
umgekommen wenn ueberlebt dann in Einzelzahlen.
Und?
Ist das jetzt gut?
Ein Mensch kann nur in eine Richtung leben, in die Zukunft hinein.
Eine Tasche, einen Weg und irgendwohin gehen,
egal wie kurz oder wie lange.
Nein, diese C-Regierung hat das Problem nicht geloest und wird es auch nicht loesen wollen,
niemals.
Werte Frau Roth,
Sie als Berufsopportunistin würden doch als erste mit Frau Steinbach und co. ins metaphorische Bett steigen, wenn es Ihnen nützen würde. Bitte enthalten Sie sich fürderhin politischer Äußerungen und kehren Sie zu einer Beschäftigung zurück, die Ihnen mehr liegt: dem Kommentieren zweitklassiger Unterhaltungsbeiträge in drittklassigen Chartsendungen auf viertklassigen Privatsendern. Potentielle Wähler Ihrer Person erreichen Sie wohl eher über dieses Medium als über die Printmedien.
@ vic
Sie zahlen Steuern? Selten so gut gelacht!
Claudia Roth betreibt ihre hier Parteipolitik, wie lahmarschig. Warum schaut nicht mal jemand, was die Frau Steinbach wirklich als "Vertriebene" qualifiziert hat? Z.B. in polnischen Medien. Sie ist Tochter eines SS-Offiziers, der mit Kriegsbeginn 1939 in Polen Land anektiert hat und Polen dort vertrieben. Das wird verschwiegen. Warum? Sind deutsche Journalisten zu doof zum Recherchieren?
Steinbach folgt dem Geist der Nazi-Kriegsverbrecher, das ist ihr einiger Beitrag.
Es wird Zeit, dass in der Vertriebenen-Frage endlich mal jemand Tacheles spricht. Wir erwarten sehnsüchtig die Aufarbeitung der Mitglieder im Hinblick auf ihre NS-Verstrickung. Es gibt ja noch heute ernsthafte Forderungen auf den Vertriebenen-Treffen, die aktuelle Regierung der Bundesrepublik abzuwählen und mit einer kommissarischen Regierung, die die Grenzen von 1939 proklamiert, abzuwechseln. Diese Leute halten nur deshalb so stark seit Jahrzehnten zusammen, weil sie einiges zu verbergen haben - und sehr vieles Unschönes, da sie meist aus kleinen Städten stammen, voneinander wissen. Da ist noch Stoff für viele Krimis drin. Man sollte diesen Leuten aslo heute endgültig einen Riegel vorschieben. Sie sollten sich endlich zu ihrer Verantwortung stellen. Man muss ihnen klar machen, dass man ihre Argumentationsmuster, die noch von 1933 stammen, durchschaut und dass sie damit heute nicht mehr punkten können. Ein Versäumnis der aktuellen Politik, umso besser, wenn Frau Roth sich der Sache annimmt.
Ausdrücklich KEINEN Glückwunsch zum Geburtstag an den Bund der ewiggestrigen Revanchisten.
Unerträglich die Vorstellung, dass ich deren Totentanz mit meinem Steuergeld mitfinanzieren muss.
Die Grünen niemals Ruhe geben bis die Vertriebenen auf Knien vor den Vertreibern liegen und diesen für ihre Vertreibung danken ist doch hinlänglich bekannt, was soll also dieser Artikel? Nix Neues....
Die Vorzeige-Antideutsche hat gesprochen.
Claudia Roth verhöhnt seit Jahrzehnten Deutschland.
Überschrift mit "?!" - einfach nur göttlich und mindestens einer Schülerzeitung würdig.
Opfer von Flucht und Vertreibung kamen bei Claudia Roth und ihrer Partei noch nie vor, zumindest nicht wenn es um Deutsche ging. Insofern ist Kritik von Roth an Steinbach unehrlich.
Erst durch Erika Steinbach, Peter Glotz (SPD), Helga Hirsch (ganz früher eine "Linke") und viele andere wurde "Flucht und Vertreibung" ein Thema, das überhaupt öffentlich Beachtung fand. Die Angriffe auf Steinbach sind dabei in ihrer Gehässigkeit kaum zu übertreffen. Wo waren Gesine Schwan, die erwähnte Schwall-Düren oder auch Claudia Roth, als der polnische Politiker Bartoszweski Steinbach eine "blonde Bestie" nannte oder wo hörte man jemals von Claudia Roth auch nur einen Anflug von Empathie für deutsche Heimatvertriebene? Dass sie stattdessen jetzt sogar die stärkere Beachtung von "Muslimen, Roma und Sinti" bei der geplanten Dokumentationsstätte fordert, zeigt nur ihre ideologische Voreingenommenheit. Übrigens würde sie schon ernsthafte Schwierigkeitenmit ihren türkischen Freunden bekommen, wenn dort des Armenier-Genozids gedaacht würde. Wohlweislich hat sie das auch nicht erwähnt.
Ironie kann ein privates Leben positiv bewegen, aber keine Gesellschaft.
60 Jahre Charta der Vertriebenen: Verhöhnung statt Versöhnung?!
Neuer Ärger um die Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung". Grünen-Chefin Claudia Roth wirft Stiftungs-Vertretern Nähe zu Rechtsextremismus vor. Ein Gastbeitrag
Erika Steinbach in der Kritik: "Wer so redet, betrachtet die Stiftung als seinen Privatbesitz", meint Grünen-Chefin Claudia Roth. Bild: reuters
Mit der Besetzung des Stiftungsrats geht das nicht enden wollende Trauerspiel um die Vertriebenenstiftung in eine neue Runde. Nun sind zwei Vertreter des BdV entsandt worden, die absolut nicht geeignet sind, in einem Gremium, das Versöhnung zum Zweck hat, mitzuarbeiten: Arnold Tölg und Hartmut Saenger. Beide bedienen sich Argumentationsmustern, wie sie im Revanchismus und Rechtsextremismus weit verbreitet sind.
Arnold Tölg hat in der rechtskonservativen ,Jungen Freiheit' gegen die Entschädigung von NS-Zwangsarbeitern gewettert und noch im Dezember 2009 die ablehnende Haltung von Erika Steinbach zu einer verbindlichen Festschreibung der deutsch-polnischen Grenze verteidigt. Hartmut Saenger hat in der "Preußischen Allgemeinen Zeitung' wohlwollend ein Buch des Geschichtsrevisionisten Gerd Schultze-Rhonhof besprochen, das die deutsche Schuld am Zweiten Weltkrieg relativiert. Mit solchen Einlassungen versöhnen die beiden Vertriebenenvertreter nicht, sie verhöhnen die Opfer der NS-Diktatur und provozieren unsere Nachbarländer. Beide sind nicht geeignet, den Stiftungszweck der Aussöhnung mit unseren Nachbarn voranzubringen.
Kritik an beiden Vertretern kommt unter anderem von Salomon Korn oder von Raphael Gross, dem Direktor des Fritz-Bauer-Instituts, der dem wissenschaftlichen Beirat der Stiftung angehört. Ich unterstütze diese Kritik ausdrücklich. Gut ist auch, dass aus der SPD kritische Töne kommen, z.B. von Angelica Schwall-Düren, die im Stiftungsrat sitzt - und die wir im Vorfeld über die ungeeigneten Kandidaten informiert haben. Ich hätte es gut gefunden, wenn die SPD-Fraktion sich auch im Bundestag bei der Abstimmung eindeutig verhalten hätte.
Verlogener Geburtstag
Am Donnerstag feiert der Bund der Vertriebenen den 60. Geburtstag ihrer Charta. Kritiker sagen, es gäbe nichts zu gratulieren: Die Funktionäre wollen aus der Geschichte nichts lernen. Die Charta sei ein Dokument der Unmoral.
Der Vertriebenen-Funktionär Arnold Tölg hatte sich gegen die Entschädigung von NS-Zwangsarbeitern gewandt. Hartmut Saenger, ebenfalls Funktionär der Stiftung, zweifelte die alleinige Schuld Deutschlands am Ausbruch des 2. Weltkriegs an. Tölg behauptete am Dienstag im Deutschlandfunk, der Krieg habe Ländern, die Deutsche loswerden und vertreiben wollten, die Chance gegeben, ihre lang gehegten Ziele zu verwirklichen.
Bei dem Festakt im Stuttgarter Neuen Schloss gedenkt der Bund der Vertriebenen am Donnerstag der Verkündung ihrer Charta vor 60 Jahren. Dazu werden neben der Vertriebenenchefin Erika Steinbach (CDU) Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sprechen.
Vollkommen inakzeptabel ist es, wie Erika Steinbach jetzt auf die Kritik reagiert. Sie sagt, Arnold Tölg sei ein ehrenwerter Mann - basta! Und wer etwas gegen die Vertreter des BdV einzuwenden habe, könne ja die Stiftung verlassen. Wer so redet, der betrachtet die Stiftung als seinen Privatbesitz. Doch es geht hier um eine mit Steuergeldern finanzierte Stiftung, die den Auftrag der Versöhnung hat.
Der Vorgang zeigt auch, dass eine Untersuchung zu der NS-Verstrickungen von Funktionären in der BdV-Verbandsgeschichte überfällig ist. Raphael Gross hat sie gerade wieder gefordert - und Frau Steinbach selbst hatte sie ja einmal angekündigt. Offensichtlich will man dieses Kapitel beim BdV lieber mit Schweigen übergehen.
Die Hauptverantwortung für das ganze Schlamassel um die Vertriebenstiftung aber liegt bei der Regierungskoalition. Ende 2009/Anfang 2010 ließ die Kanzlerin den Konflikt mit dem Bund der Vertriebenen und Frau Steinbach lange schleifen. Sie duckte sich einfach weg. Damals ging es um Frau Steinbachs Anspruch, Mitglieder des Stiftungsrats benennen zu können ohne weitere Einflussnahme durch die Regierung. Natürlich dachte Frau Steinbach bei der Benennung von Stiftungsratsmitgliedern vor allem an sich selbst, was die Beziehungen zu unseren östlichen Nachbarländern unerträglich belastet hätte.
Um diesem Konflikt aus dem Weg zu gehen, flüchtete die Regierung in einen faulen Kompromiss. Damit Frau Steinbach von ihrem Anspruch abließ, musste die Zahl der Stiftungsratsmitglieder aus den Reihen des BdV verdoppelt werden. Um das Einknicken vor den Ansprüchen von Frau Steinbach zu kaschieren, musste die Regierung eine noch weitergehende Vergrößerung des Stiftungsrats vornehmen, von 13 auf 21 Mitglieder, was die Handlungsfähigkeit des Gremiums deutlich einschränkt. Im Stiftungsrat gibt es nun eine ganze Phalanx von BdV-Vertreter, verstärkt um Unionspolitikern aus dem BdV-Spektrum. Kritische Stimmen sind in der Minderheit. Opfer von Flucht und Vertreibung wie Muslime oder Sinti und Roma kommen überhaupt nicht vor.
Das Problem mit der Benennung inakzeptabler Stiftungsratsmitglieder ist nicht zuletzt dem undemokratischen Verfahren geschuldet, das die Koalitionsmehrheit in diesem Frühjahr ebenfalls beschlossen hat. Die Bundesregierung wollte die Verantwortung los sein und schob sie deshalb dem Bundestag zu - aber mit einem Verfahren nach dem Motto „Friss, Vogel, oder stirb“. Der Bundestag wird dabei als Abnickgremium für eine Blockwahl missbraucht. Er kann nur noch über eine Gesamtliste abstimmen, die man ihm vorlegt. Unsere Befürchtung, dass durch die Einführung einer Listenabstimmung ungeeignete Vertreter durchgedrückt werden, hat sich gleich bei der ersten Besetzung bestätigt.
Wir haben jetzt eine unhaltbare Lage: Mindestens zwei BdV-Vertreter sind absolut untragbar. Wichtige Opfergruppen fehlen. Die internen Spannungen sind massiv. Und die ausländischen Wissenschaftler im Wissenschaftlichen Beirat der Stiftung haben sich längst schon verabschiedet.
In dieser Lage kann die Stiftung ihren Versöhnungsauftrag nicht mehr leisten. Deshalb brauchen wir jetzt eine Denkpause. Die ganze Stiftungs-Konstruktion ist schief und muss dringend überdacht werden. Wenn die Stiftung überhaupt noch einen Sinn machen soll, dann wird es ohne einen grundlegenden Neustart nicht gehen. Was wir auf keinen Fall riskieren dürfen, ist ein politischer Schwelbrand in den Beziehungen zu unseren östlichen Nachbarn.
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Kommentar von
Claudia Roth