Riskante Geschäfte

Die BVG hat Kreditrisiken für andere Firmen übernommen. Einige davon sind nun zahlungsunfähig geworden

Ein riskantes Finanzgeschäft könnte die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) teuer zu stehen kommen. Wirtschaftsprüfer gehen einem Bericht der Berliner Zeitung zufolge derzeit davon aus, dass das Unternehmen unter Umständen mit rund 80 Millionen Euro haften muss. Hintergrund ist die Finanzkrise in den USA, die dazu geführt habe, dass an diesem Deal beteiligte Unternehmen zahlungsunfähig geworden seien. Die Opposition fordert von Finanzsenator und BVG-Aufsichtsratschef Thilo Sarrazin (SPD) Aufklärung über die Risiken des hoch verschuldeten landeseigenen Unternehmens.

Es sei nur noch eine „Frage der Zeit“, wann die Forderung geltend gemacht werde, sagte BVG-Vorstandschef Andreas Sturmowski. Er kündigte eine Klage gegen den Investor an, der die BVG 2007 unzureichend beraten habe. Der US-Investor hatte empfohlen, sogenannte Cross-Border-Leasing-Verträge neu zu strukturieren. Dabei habe die BVG Kreditrisiken für 150 Unternehmen und Wertpapiere übernommen, die aus heutiger Sicht als „Schrottpapiere“ gelten.

„Damals wurde uns gesagt, dass wir erst dann finanziell haften, wenn alle 150 Unternehmen zahlungsunfähig werden“, hieß es bei der BVG. 2008 fanden Wirtschaftsprüfer heraus, dass sie bereits dann finanziell geradestehen müsse, wenn nur 5 bis 15 Unternehmen ausfallen. Aus internen Unterlagen gehe nun hervor, dass allein bis Anfang Dezember 7 Unternehmen aus dem „Kreditportfolio“ ausgefallen seien.

Im Dezember hatte der BVG-Aufsichtsrat deshalb laut Medienbericht entschieden, vorsorglich eine Rückstellung von 156,3 Millionen Euro vorzusehen. Intern halte man es für sehr wahrscheinlich, dass 2009 mindestens die Hälfte des Betrags eingefordert wird. Der CDU-Haushaltsexperte Florian Graf forderte Sarrazin auf, Auskunft über die Transaktionen zu geben. DDP