das wichtigste: Absage aus Teheran

Iran weist die Forderung der UN nach Aussetzung der Urananreicherung bis zum 31. August offiziell zurück

GENF taz ■ Iran lehnt die vom UN-Sicherheitsrat verlangte „vollständige Aussetzung“ aller Aktivitäten zur Anreicherung von Uran und Wiederaufarbeitung von Plutonium bis spätestens 31. August definitiv ab. Das geht aus der offiziellen Antwort von Teheran auf ein Angebot der fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder und Deutschlands vom 6. Juni hervor.

In der Antwort, die der taz in wesentlichen Auszügen vorliegt, lässt Teheran allerdings die Möglichkeit offen, dass im Rahmen von Verhandlungen über dieses Angebot Alternativen zur Urananreicherung und Wiederaufarbeitung auf iranischem Boden oder zumindest Einschränkungen für diese Aktivitäten vereinbart werden. Die fünf Vetomächte und Deutschland hatten jedoch die „vollständige“ Aussetzung dieser Aktivitäten zur Vorbedingung gemacht für Verhandlungen über ihr Angebot. Der Sicherheitsrat setzte Teheran am 31. Juli mit der Resolution 1696 eine verbindliche Frist bis zum 31. August für die Aussetzung dieser Aktivitäten sowie für die Beantwortung aller noch offenen Fragen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO).

In ihrer Antwort erklärt sich die iranische Regierung zwar bereit zur „uneingeschränkten Kooperation“ mit der IAEO, weist die Resolution 1696 aber als „rechtlich belanglos“ zurück. Für den Fall, dass Teheran die Frist 31. August verstreichen lässt, erklärte der Sicherheitsrat in Resolution 1696 seine „Absicht“, politische und wirtschaftliche Sanktionen gemäß Artikel 41 der UN-Charta gegen Iran zu verhängen. Iranische Diplomaten zeigten sich jedoch äußerst zuversichtlich, dass China sowie wahrscheinlich auch Russland dies verhindern werden. ANDREAS ZUMACH