Iran bleibt im Streit um Atomprogramm stur

Teheran will Urananreicherung weiter fortsetzen und bereitet sich schon einmal auf mögliche Sanktionen vor

BERLIN taz ■ Der Iran wird seine umstrittene Urananreicherung fortsetzen. Zwei Tage vor der für den 22. August angekündigten Stellungnahme zu dem Angebot der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats plus Deutschland erklärte Außenamtssprecher Hamd Resa Assefi, Teheran werde sein Atomprogramm weiterführen. Eine Aussetzung bedeute Rückkehr in die Vergangenheit und „steht deshalb nicht auf dem Programm der Islamischen Republik“.

Die fünf Vetomächte sowie Deutschland hatten Iran wirtschaftliche Anreize und gewisse Sicherheiten angeboten. Im Gegenzug sollte Teheran auf die Herstellung des atomaren Brennstoffs im eigenen Land verzichten. Damit soll verhindert werden, dass Iran mit seinem Atomprogramm auch den Bau von Nuklearwaffen verfolgt. Sollte Iran bis zum 31. August dieser Forderung nicht nachkommen, drohen politische und wirtschaftliche Sanktionen. Washington schließt sogar militärische Schritte nicht aus.

Die Überprüfung des Angebotspakets sei abgeschlossen, sagte Assefi. Da die Vorschläge „vielschichtig“ seien, werde auch die Antwort „multidimensional“ sein. „Einige Vorschläge sind akzeptabel, andere werfen neue Fragen auf und müssen geklärt werden.“

Anders gesagt: Teheran wird die Anreize akzeptieren, aber nicht auf die Urananreicherung verzichten. Offenbar haben sich die Radikal-Islamisten um Präsident Mahmud Ahmadinedschad gegen die Moderaten durchgesetzt. Noch vor wenigen Tagen hatte Außenminister Manutschehr Mottaki Bereitschaft signalisiert, auch über eine Aussetzung der Urananreicherung zu verhandeln.

Die harte Haltung Teherans wird vermutlich zu einer neuen Eskalation des Atomkonflikts führen. Zudem rückt durch die Lage im Nahen Osten die Möglichkeit einer militärischen Konfrontation näher. Iran scheint sich darauf vorzubereiten. Am Samstag begannen die Streitkräfte ein großes Manöver. Die Übungen würden in 14 der 30 Provinzen des Landes durchgeführt und bis zu fünf Wochen dauern, so die Nachrichtenagentur Irna. Gleich am ersten Tag wurde eine neue Kurzstreckenrakete mit einer Reichweite von bis zu 250 Kilometern getestet. Die Boden-Boden-Rakete soll der Radarerfassung entgehen können.

Beobachter gehen davon aus, dass Iran im Falle der Einleitung von Sanktionen versuchen wird, die Straße von Hormuz am Ausgang des Persischen Golfs für Öltanker zu sperren und damit den Ölexport nach Europa weitestgehend zu unterbinden. Das Manöver soll aber auch eine Warnung an Israel sein, sollte Tel Aviv den Plan einer Bombardierung iranischer Atomanlagen realisieren. „Wir müssen auf der Hut sein“, sagte der Oberbefehlshaber der iranischen Armee, Abdollah Saleh, mit Blick auf die jüngste Entwicklung im Nahen Osten. „Der Feind ist angesichts der Stärke der Hisbollah übergeschnappt. Wir haben Pläne ausgearbeitet, die unsere Feinde überraschen werden.“ BAHMAN NIRUMAND