Iran soll atomare Aktivitäten einstellen

Die Internationale Atomenergie-Behörde verabschiedet nach dreitägigen Beratungen einmütig Resolution gegen Irans Atomprogramm. USA zufrieden. Iran: Entscheidung nicht hinnehmbar. Sicherheitsrat der UNO wird vorerst nicht angerufen

AUS GENF ANDREAS ZUMACH

Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEO) hat den Iran zum Stopp der atomaren Brennstoffproduktion aufgefordert. Eine entsprechende Resolution sei am Donnerstag einmütig verabschiedet worden, sagte IAEO-Sprecherin Melissa Fleming am Sitz der Organisation in Wien. Der Entwurf war von Deutschland, Frankreich und Großbritannien eingebracht worden. Der Beschluss zeige, dass „die internationale Gemeinschaft in der Entschlossenheit vereint ist“, den Iran von seinem „gefährlichen Weg abzubringen“, sagte der US-Botschafter bei der IAEO, Gregory Schulte. Der iranische Unterhändler Mohammad Saidi bezeichnete die Resolution als „nicht hinnehmbar“.

Der Gouverneursrat halte es für „notwendig, dass der Iran alle seine Aktivitäten im Zusammenhang mit der Anreicherung [von Uran] unterbricht“, heißt es in der Resolution, die vom obersten IAEO-Gremium beschlossen wurde. Zugleich äußerte sich der Gouverneursrat „zutiefst besorgt“, dass der Iran die Uranbearbeitung in Isfahan wieder aufgenommen habe. Eine Überweisung des Konflikts an den Weltsicherheitsrat war dennoch nicht vorgesehen. Der Gouverneursrat, in dem 35 Länder vertreten sind, hatte seit Dienstag über die iranische Atompolitik beraten. Das Gremium vertagte sich mehrfach, bevor die Resolution am Donnerstagnachmittag angenommen wurde. Eine formelle Abstimmung gab es nicht.

„Der Iran wird nicht nachgeben und wird in zehn Jahren atomaren Brennstoff produzieren“, erklärte die iranische Delegation in Wien. Zugleich erklärte sie jedoch ihre Bereitschaft, weiter mit der IAEO zusammenzuarbeiten und ihre Verpflichtungen zur Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen einzuhalten. Unterhändler Saidi drohte damit, dass Teheran sich nicht mehr an das Pariser Abkommen halten werde, mit dem die Uranumwandlung für die Dauer der Verhandlungen ausgesetzt worden war.

Die EU-Unterhändler Frankreich, Deutschland und Großbritannien hatten ihren Entwurf der Resolution am Mittwoch nach intensiven Beratungen vorgelegt. Der Iran hatte unterdessen unter Kontrolle der IAEO die letzten Siegel an der umstrittenen Anlage in Isfahan entfernt, um sie wieder vollständig in Betrieb zu nehmen. Die Anlage dient der Uranumwandlung, einer Vorstufe der Anreicherung. Uran kann je nach Anreicherungsgrad sowohl als Brennstoff für Kraftwerke als auch zum Bau von Atomwaffen verwendet werden. Die USA verdächtigen die Islamische Republik, heimlich am Bau von Atomwaffen zu arbeiten.

Israel drohte unterdessen indirekt erneut mit einem militärischen Präventivschlag gegen Iran. Ministerpräsident Ariel Scharons außenpolitischer Berater Salman Schoval erklärte im Inforadio von RBB, Israel könne sich „alle Mittel und Wege vorstellen, um sich gegen eine Zerstörung zu verteidigen“. Schoval erinnerte in diesem Zusammenhang an den Präventivschlag der israelischen Luftwaffe gegen den damals noch im Bau befindlichen irakischen Atomreaktor Osiek im Juni 1981.