: Arbeiter, zur Sonne, aufs Fahrrad!
Bundesregierung will Drahteseleinsatz beim Weg zur Arbeit bis 2012 verdoppeln.Die Zwischenbilanz zum Nationalen Radverkehrsplan fällt aber eher mäßig aus
BERLIN taz ■ Deutschlands Arbeitnehmer sollen aufs Rad. „In absehbarer Zeit verdoppeln“ sollte sich die Zahl derer, die den Weg zur Arbeit radelnd bewältigen, sagt Iris Gleicke, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium im Gespräch mit der taz. Bis zum Auslaufen des Nationalen Radverkehrsplans (NRVP) 2012 solle der „Anteil des Radverkehrs in Deutschland“ auch insgesamt „deutlich gesteigert werden“. Konkrete Zahlen wollte Gleicke aber nicht nennen.
Nach der jüngsten Erhebung von 2002 beträgt der Anteil der Fahrradfahrten am gesamten Verkehrs-Modalsplit neun Prozent. Auf den Pkw entfallen 61 Prozent (davon 16 Prozent als Mitfahrer), 23 Prozent werden zu Fuß erledigt, 8 Prozent per Bus und Bahn. Das Fahrrad wird hauptsächlich in der Freizeit (37 Prozent) und zum Einkaufen (23 Prozent) genutzt, nur 14 Prozent aller Fahrradfahrten führen bisher zum Arbeitsplatz.
Eine positive Bilanz zog Gleicke bei den Investitionen des Bundes für den Radwegebau an Bundesstraßen. Seit 2002 stehen hierfür 100 Millionen Euro bereit, die mittlerweile zu 98 Prozent verbaut würden, sagte sie gestern bei einer Fachkonferenz des Ministeriums zum bis 2012 laufenden NRVP. Diese Mittel, von denen künftig zwei Millionen Euro für Informationsarbeit abgezwackt werden, stehen auch ab dem nächsten Jahr weiter zur Verfügung.
Die für 2005 anstehenden Gesetzesneufassungen bleiben bei den bereits bekannten Punkten: Bisher laut Straßenverkehrsordnung nachrangige Radfahrmaßnahmen wie die Ausweisung von Fahrrad- und Schutzstreifen sowie Mischverkehrszonen werden dem separaten „baulichen Radweg“ gleichgestellt. Die Fahrradbeleuchtung darf dann auch offiziell mit 12-Volt-Lichtanlagen und Batterie betrieben werden, man wolle „den Dynamo aber keineswegs abschaffen“, so Gleicke: „Aus Verkehrssicherheitsgründen“ werde auch weiterhin nicht auf eine „unerschöpfliche Lichtquelle verzichtet“.
Bei den Konferenzteilnehmern überwog Skepsis ob solch dürrer Ansagen: Verkehrsminister Manfred Stolpe habe mit Fahrradförderung jedenfalls nichts am Hut, sagte ein Kommunalbeamter. Während beispielsweise Tunnel für Bundesstraßen im Ruhrgebiet mit dreistelligen Millionenbeträgen finanziert würden, fehlten für wirkliche Modellprojekte für den Radverkehr die Mittel.
Ein Trost bleibt: Die gestrige Tagung im 2001 bezogenen Berliner Verkehrsministerium war laut Gleicke die „erste Konferenz in diesem Haus, die sich ausschließlich dem Thema Fahrrad widmet“. STG