dreier-gipfel in berlin: Gute Mienen zum bösen Spiel

Am Samstag treffen sich gute Freunde in Berlin. Was für eine nette Nachricht – und wie überaus erwartbar. Wenn Gerhard Schröder, Jacques Chirac und Tony Blair zusammenkommen, um über Außenpolitik zu sprechen, dann steht das Ergebnis schon im Vorfeld fest: Der Rahmen für eine neue UN-Resolution zum Irak wird gesteckt, der es allen Seiten ermöglicht, einerseits das Gesicht zu wahren und andererseits neue Harmonie zu demonstrieren. Wer sich vor allem über die Zukunft von Nato und Europäischer Union sorgt, mag die Entwicklung beruhigend finden. Neuen Anlass zur Unruhe haben hingegen diejenigen, die befürchten, die Welt könne – ungewollt – in einen Konflikt hineinschlittern, dessen Dimension sich mit dem Dreißigjährigen Krieg vergleichen lässt.

Kommentarvon BETTINA GAUS

Die große Linie der neuen UN-Resolution zeichnet sich bereits seit Tagen ab: Die Vereinten Nationen bekommen etwas mehr Einfluss und die weiterhin tonangebenden USA dafür Geld und militärische Unterstützung. Na und? Wo liegt das Problem? Schließlich hat sogar UN-Generalsekretär Kofi Annan gerade erst betont, dass die Vereinten Nationen zu einer Befriedung des Irak außerstande wären und nicht beabsichtigten, Blauhelme dorthin zu entsenden. Ist das nicht ein Hinweis darauf, dass die neue, alte Arbeitsteilung sowohl den realen Machtverhältnissen als auch den Interessen der UNO-Spitze entspricht?

So einfach liegen die Dinge nicht. Die Entsendung von Blauhelmen hat niemand ernsthaft angeregt. Dazu ist die Lage schon längst zu verfahren. Stattdessen ging es um die größtmögliche Beschränkung der US-amerikanischen Entscheidungshoheit, in politischer und auch in militärischer Hinsicht. Und zwar nicht, um die letzte verbliebene Weltmacht zu demütigen, sondern um im Irak eine möglichst große Plattform zu schaffen, auf der sich möglichst viele, einander misstrauisch beäugende Gruppen versammeln können.

Dazu wird es nicht kommen. Die Ankündigung der Begegnung in Berlin macht deutlich, dass die grundsätzlichen Streitfragen geklärt sind und die USA sich weitgehend durchgesetzt haben. Gipfeltreffen zwischen Politikern befreundeter Staaten werden im Allgemeinen erst dann anberaumt, wenn ihr Erfolg bereits feststeht. Warum kommen die drei dann überhaupt zusammen? Weil sich ein Trommelwirbel immer gut macht. Dabei ist die Lage im Irak für derlei Effekthascherei eigentlich zu ernst.

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