Abbas stützt Arafat

Als Geste der Versöhnung nach dem Streit um die Kabinettsbildung fordert designierter Ministerpräsident Ende der Belagerung von Arafat

RAMALLAH/NABLUS afp/ap ■ Der designierte palästinensische Ministerpräsident Mahmud Abbas hat sich kurz vor seinem Amtsantritt demonstrativ hinter Palästinenserpräsident Jassir Arafat gestellt. Eine seiner wichtigsten Aufgaben sei, das Ende der bereits seit mehr als einem Jahr dauernden israelischen Belagerung von Arafats Amtssitz in Ramallah zu erreichen, sagte Abbas. Einer Einladung von US-Präsident George Bush ins Weiße Haus könne er erst nach Ende der Blockade folgen. Abbas’ Kabinett soll heute vom Palästinenserparlament bestätigt werden.

Ferner nannte Abbas die Befreiung palästinensischer Gefangener aus israelischen Gefängnissen sowie die Aufhebung der Reisebeschränkungen als Prioritäten. Laut der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa bekräftigte Abbas, sein Ziel sei die Schaffung eines Palästinenserstaates mit Jerusalem als Hauptstadt.

Mit der Einigung auf ein Kabinett hatten Arafat und Abbas nach langem Streit eine wichtige Forderung Israels und des Nahost-Quartetts erfüllt. Ein westlicher Diplomat wertete die Rückendeckung Abbas’ für den Palästinenserpräsidenten als Folge des Machtkampfs zwischen den Fatah-Führern. „Es scheint, dass Arafat wieder auf der Bühne zurück ist.“ Japans Außenministerin Yoriko Kawaguchi kündigte für heute ein Treffen mit Arafat an. Israels Regierung hatte zuvor gewarnt, solche Visiten schadeten Abbas’ Position.

Als Geste des guten Willens räumte Israel einen illegalen Siedlervorposten im Westjordanland. Dabei handelte es sich um einen Wohnwagen bei Hebron. Unterdessen erschossen israelische Soldaten im Palästinenserlager von Dschenin einen 17-Jährigen, der angeblich Mitglied der radikalislamischen Hamas-Bewegung gewesen ist. Beim Einmarsch in die Palästinenserstadt Nablus nahmen Soldaten zwei Männer fest. Nach Militärangaben handelte es sich um einen örtlichen Führer der linksgerichteten Volksfront zur Befreiung Palästinas sowie um den mutmaßlichen Verantwortlichen für einen Anschlag nahe Tel Avivs, bei dem letzte Woche neben dem Selbstmordattentäter ein Israeli ums Leben gekommen war.