ISRAELIS UND PALÄSTINENSER SIND INTERNATIONAL GEFÄHRLICH ISOLIERT: Europa muss Vertrauen bilden

Zwar hat der Besuch Joschka Fischers in Israel und den Palästinensergebieten keine erkennbaren Veränderungen der Lage gebracht. Doch allein die Tatsache, dass der deutsche Außenminister nach zehnmonatiger Pause im Nahen Osten war, ist zu begrüßen. Denn sowohl die Israelis als auch die Palästinenser sind isoliert.

Palästinenserpräsident Jassir Arafat scheute auch nach Beendigung der Blockade in Ramallah Auslandsreisen, weil er ein Rückkehrverbot fürchtete und er vor allem in den USA noch immer nicht willkommen ist. Auch die Israelis machen sich, abgesehen von der Reise des neuen Außenministers nach Washington, auf internationaler Bühne rar.

Die Entscheidung Fischers, entgegen den israelischen Appellen Arafat in Ramallah aufzusuchen, war ein wichtiges Signal an die Palästinenser und kann für den designierten Premierminister Abu Masen hilfreich sein. Umgekehrt wäre ein Boykott Arafats für den palästinensischen Reformprozess kontraproduktiv gewesen. Dabei muss Europa dringend wieder zu einer konstruktiven Rolle Europas im Friedensprozess finden.

Die jüngsten Äußerungen aus London und Paris, die den israelisch-palästinensischen Konflikt und vor allem Israels umstrittene Antiterrormaßnahmen als Hauptursache für den in der arabischen Welt wachsenden Unmut sehen, haben nicht gerade vertrauensbildend gewirkt. Immer stärker macht sich seit der Militäroperation in Dschenin und dem Vorwurf, es habe dort ein Massaker gegeben, in Jerusalem das Gefühl breit, von der Welt nicht verstanden zu werden und auf sich allein gestellt zu sein.

Die Isolation und Abschottung ist Gift für jeden Versuch einer Annäherung beider Konfliktparteien. So begrenzt der Beitrag Europas bei der Umsetzung des Nahost-Fahrplans sein mag, sollten Paris, Berlin und London doch signalisieren, dass sie von beiden Seiten deutliche Zugeständnisse erwarten. Nach dem Krieg im Irak bleibt abzuwarten, ob auch von arabischer Seite mit Unterstützung für einen Frieden gerechnet werden kann. SUSANNE KNAUL