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Archiv-Artikel

Die große Krise Europas

Die Nachkriegsordnung geht zu Ende, der Unilateralismus der USA beschädigt Nato, EU und UN. Schröder hat das gemerkt, nur die Folgen überblickt er noch nicht

Die Beitrittsländer im Osten stehen mit ihrer Ergebenheitsadresse an die USA als Verräter da

Auf einmal muss gedacht werden, was zu denken ein halbes Jahrhundert lang kaum jemand wagte: dass der Westen, sich in ständiger Modernisierung vorantreibend, das Scheitern seiner Gewissheit erleben muss, seine Zukunft liege in ständig wachsender Gemeinsamkeit und nur seine politische, ökonomische, kulturelle und ideologische Integration könne den Frieden errichten und bewahren. Diese Hoffnung ist nun in wenigen Wochen zerstört worden.

Amerika und Europa treten in eine Zeit zunehmender Desintegration ein, deren Ende nicht abzusehen ist. Mit der fast klanglosen Implosion des sowjetischen Imperiums war bereits ein Warnzeichen gegeben. Im Westen konnte man es nicht lesen, weil man es nicht lesen wollte. Alle waren Sieger, ohne zu wissen, wie, und wollten ihre Friedensdividende genießen.

Es wird der nationalegoistischen Führung des Imperiums zugeschrieben, dass jetzt, innerhalb von nur drei Monaten, die großen Stützen der internationalen Gewalt- und Friedensordnung schwer beschädigt werden, fast bis zum Einknicken. Wenn es so weit kommt, kann das nicht allein Schuld der kriegslüsternen Regierung Bush sein. Da war seit langem vieles morsch.

Nicht überleben wird die Nato, schon seit langem ohne Funktion und nun durch Bush völlig in den Ruin getrieben. Mit ihrem Beitritt zu diesem Bündnis haben sich die osteuropäischen Staaten in ihrer ewigen Angst vor Russland unter einen längst durchlöcherten Schirm geflüchtet. Nun stehen sie mit ihrer geheim und falsch datierten Ergebenheitsadresse an die USA obendrein als Verräter da.

Sie hatten die neuen Bedingungen unter dem zerfallenden Imperium nicht kapiert. Wenn der Oberherr prinzipiell unilateral handelt und die bisherigen Bündnissolidaritäten missachtet, sind alle Vasallen gezwungen, über kurz oder lang ebenfalls unilateral und nach ihren jeweiligen Interessen zu handeln. Wenn Deutschland und Russland sich nur um 30 Grad wenden und einander zulächeln, muss sich Polen wieder in der alten Falle fühlen, der es mit Hilfe von Nato und EU zu entkommen suchte. Amerika, das bewunderte, kann ihm da nicht helfen.

Zumal im großen Zerfall die Europäische Union ebenfalls schwer getroffen ist. Die Schaffung ihrer politischen Verfassung ist in noch weitere Ferne gerückt. Im Moment gibt niemand darauf einen Heller. Der Konvent muss fürs Erste nach Hause gehen. Die Gemeinschaftsprojekte bleiben blockiert. Und für die Osteuropäer wird man weniger Geld haben. Wirtschaftliche Stabilisierung ist nirgends in Sicht.

Sind schon die großen Säulen Nato und Europäische Union mürbe oder ganz kaputt, so wankt nun auch das empfindliche Gebäude der Vereinten Nationen, wankt der Sicherheitsrat. Seit vielen Jahren wurde er vor allem von Amerika systematisch beschossen; Bush unternimmt jetzt letzte Angriffe, um ihn zu zerstören. Und all dies passiert im Lauf weniger Wochen: Das kann kein Zufall, kann keine Koinzidenz sein.

So schlimm der Irakkrieg zu werden verspricht, in ein paar Jahren wird man ihn nur noch als Episode, als Etappe in der Auflösung der alten Nachkriegsordnung sehen. Und wenn es auch das unfähige Imperium selbst ist, das das Zerbrechen der internationalen Gewalt- und Friedensordnung beschleunigt, so grollen doch im Untergrund von länger her tektonische Spannungen, die sich jeden Moment als Beben lösen können.

Es scheint eine Ironie der Geschichte, dass es diesmal die Deutschen sind, die den Anstoß dazu gaben, dass der Streit um die fatale Weltlage ausbrechen musste. Genauer: Es war der deutsche Kanzler, der mit seinem unbedingten Nein zum nächsten Nahostkrieg das Richtige gerade noch zur richtigen Zeit tat. Denn mit dem Jammern, die Regierung habe Deutschland seine Chancen zur Einflussnahme auf Amerika genommen und die Verachtung der Bush-Leute auf sich gezogen, liegen die Konservativen schief. Da war längst keine Chance mehr.

Das konnten die Deutschen und die übrigen Europäer schon im Afghanistankrieg erleben, als sie wie die Laufburschen behandelt wurden. Laufburschen, die hinterher die dicke Rechnung für den amerikanischen Sieg, der ein Nichtsieg war, mit bezahlen durften. Und es war da auch kein Vertrauensverhältnis mehr, das sie hätten zerstören können. Schon lange vor dem 11. September räumte die amerikanische Regierung die deutschen und die europäischen Interessen beiseite, wo es um die eigenen Vorteile ging.

Bush Vater und Clinton wahrten dabei immerhin die Form. Bush Sohn hingegen zeigte schon vom ersten Regierungstag an, dass er zusammen mit dem Establishment die unkriegerischen Kontinentalen verachtet. Das wollen die Konservativen in Deutschland, die sich schon lange nur ducken und in der Integration das Heil suchten, nicht wahrnehmen. Doch wenn Franz Josef Strauß noch lebte, der letzte Konservative mit festen Knochen, er hätte Schröder gratuliert.

Bald ist der Irakkrieg nur noch eine Etappe in der Auflösung der alten Nachkriegsordnung

Denn Schröder, ein Machtmensch ohne weltstrategischen Plan, auch ein wenig Spieler, ergriff aus politischem Instinkt die Gelegenheit beim Schopfe, als sie gerade noch zu ergreifen war. Darin war er dem anderen instinktsicheren Opportunisten ähnlich, der den Moment der Wiedervereinigung in die Hand nahm, nur seinem politischen Instinkt folgend. Auch Kohl hatte wenig genaue Vorstellungen davon, wohin er steuern müsste, war wenig später fast hilflos, ein deutscher Provinzler. Man muss leider Parallelen ziehen. Denn wenn Schröder, dem das bald zugute gehalten werden wird, auch geistesgegenwärtig eingriff – das Management der Folgen scheint er noch nicht im Griff zu haben.

Die deutsche politische Klasse, soweit man von Klasse sprechen kann, stürzt recht ahnungslos in die neue Weltlage. Sie lebte seit Jahrzehnten weich gebettet, vom Kalten Krieg und vom System der Abschreckung wohlig geschützt, in ihrem rheinischen Korporatismus. In ihm konnte niemand umfallen, weil alles so dicht zusammenklebte. Das Freistehen und die Rede für sich selbst hat sie nie gelernt. Deswegen wurde es auch nach 1989 nichts Rechtes mit der Nation.

Als der Kanzler neulich, wieder einmal ungeschützt, von europäischer Souveränität gegenüber Amerika sprach, ließ dies wenigstens vermuten, dass er lernt, die Einsätze einzuschätzen. Des Hasses der Bush-Leute kann er weiterhin sicher sein. Das ist eine gute Stütze fürs nationale Korsett. Überhaupt kann es den Deutschen nur gut tun, wenn sie bei der amerikanischen Regierung wenig geliebt sind. Der Brite Blair und der Spanier Aznar, die sich andienen, werden für ihre Nation keinen Profit davon haben.

Wenn Europa in der ersten harten Probe versagt und jetzt gespalten ist, dann war die Zeit eben reif dazu. Die große Krise konnte angestoßen werden, weil sie fällig war. Ob Schröder noch ein großer deutscher Staatsmann wird, steht in den Sternen. Ein Geschichtsmacher ist er schon jetzt. CLAUS KOCH