Schünemann setzt Bürger auf Islamisten an

Niedersachsens Innenminister sieht „neue Qualität“ der Bedrohung und wünscht sich Bürger, die Meldung machen

Wegen der Terrordrohungen von Islamisten hat der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) die Bevölkerung zu „erhöhter Wachsamkeit“ aufgerufen. Der CDU-Politiker sagte am Montag in Hannover, angesichts der „neuen Qualität“ der Bedrohung müssten die Menschen vermehrt auf „Radikalisierungen“ achten. „Wenn sie etwas sehen, sollten sie das nicht in ihrem Herzen behalten, sondern das auch mitteilen“, sagte er. Die Behörden sollten umgehend informiert werden.

Besorgniserregend an den neuerlichen Droh-Videos von Islamisten im Internet sei, dass allein Deutschland als Ziel von Anschlägen genannt und ein Bezug zur Bundestagswahl hergestellt werde. „Wir müssen solche Drohungen wirklich ernst nehmen“, betonte der Innenminister. Hinweis auf konkrete Planungen von Anschlägen gebe es jedoch nicht.

Auf Radikalisierung von Islamisten müsse man vor allem an Schulen und Hochschulen achten. Auch die so genannten Kofferbomber von Köln seien vor ihren gescheiterten Anschlägen als Islamisten aufgefallen. Dies sei in Schleswig-Holstein geschehen, den Behörden jedoch nicht gemeldet worden, bedauerte Schünemann.

Am Wochenende hatten Innenministerium, Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz mit deutlichen Worten vor einer hohen Anschlagsgefahr auch wegen des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan gewarnt. Die Behörden stellten zudem Parallelen zu den Terroranschlägen auf Nahverkehrszüge in Madrid her, die 2004 zum Regierungswechsel in Spanien geführt hatten. taz