DER RECHTE RAND: Ein Verbot dürfte nicht reichen

Nach außen gibt sich die Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) gelassen. Dabei wird über ein Verbot der Organisation, die Sieben- bis 29-Jährigen soldatische Werte und nationalsozialistische Inhalte nahe bringen will, nicht mehr nur diskutiert: Im Bundestag liegen konkrete Anträge der Opposition vor, bundesweit fanden Razzien statt, ein Entwurf der Bundesregierung zur „vereinsrechtlichen Prüfung“ des in Kiel eingetragen Vereins ist ausgearbeitet. Aus HDJ-Kreisen ist derweil zu vernehmen: Ein Verbot werde man ignorieren.

In Hannover warnten nun auch Reinhard Koch, Leiter der „Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt“ (Arug), und Andrea Röpke, Journalistin und Rechtsextremismusexpertin, vor allzu hohen Erwartungen. Werde ein HDJ-Verbot das Ende der rechtsextremen Erziehung bedeuten? „Nein“, sagte Röpke am Mittwoch bei der Vorstellung einer Dokumentation inklusive DVD für die Bildungsarbeit gegen rechtsextreme Kinder- und Jugenderziehung. Ihre langjährigen Recherchen hatten zutage gefördert, wie die 400 HDJ-Aktivisten Lager und Schulungen ausrichteten. Noch 2007 hatte das Bundesinnenministerium auf taz-Anfrage erklärt: „Die HDJ ist eine rechtsextreme Organisation“, sie sei aber „formal“ nicht bundesweit aktiv.

Ein Verbot kann ein Signal sei, sagt Arug-Leiter Koch, es könne aber keine „pädagogischen Konzepte gegen die organisierte Neonazi-Kindererziehung“ ersetzen. Längst müssen sich Schulen und Jugendämter mit rechtsextremen Familien auseinander setzen. Dringend, fordert Koch, sollten theoretische und praktische Überlegungen mit Blick auf den Jugendschutz gesucht werden. Dass die rechte Erziehung vielleicht bald nicht mehr unter dem Label HDJ laufe, entbinde nicht von der Auseinandersetzung.

Die Arug selbst muss weiter um eigene Existenz bangen. Auf Landesebene gibt es zwar positive Zeichen für eine Finanzierung, doch das reicht nicht.