EU-Währungsfonds hat gute Chancen

SCHULDENKRISE Die EU-Kommission will eine neue Finanzinstitution aufbauen, die bei Krisen hilft

BERLIN/BRÜSSEL apn/afp/taz | Angesichts des griechischen Schuldendesasters wächst die Chance auf Gründung eines Europäischen Währungsfonds (EWF). Darüber sei man mit den Regierungen der Eurozone im Gespräch, erklärte EU-Kommissionssprecher Amadeu Alfataj Tardio am Montag.

EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn will seinen 26 Kollegen bereits am heutigen Dienstag in Straßburg über die Pläne für eine solche Institution nach Vorbild des Internationalen Währungsfonds (IWF) berichten. Die Finanzminister der Eurozone sollen sich am kommenden Montag bei ihrem turnusgemäßen Treffen damit befassen. Bis spätestens Ende Juni soll ein Vorschlag vorliegen.

Alfataj Tardio erklärte, es gehe nicht darum, die aktuelle Griechenlandkrise zu meistern. Vielmehr sollte ein Europäischer Währungsfonds dazu beitragen, Probleme in Zukunft frühzeitiger festzustellen.

Offen blieb, ob mögliche Finanzhilfen des EWF nur den 16 Euroländern zugutekommen sollen oder allen 27 EU-Staaten. Auch die Finanzierung und die Rechtsgrundlage sind ungeklärt.

Vergangene Woche hatte der Eurogruppenvorsitzende und luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker dafür plädiert, „dass wir ein Instrument gegen akute Krisen bekommen“. Am Wochenende signalisierten die deutsche, die französische und die italienische Regierung Unterstützung.

Allerdings mahnten Oppositionspolitiker in Deutschland, die EU dürfe sich den IWF nicht zu konkret als Vorbild nehmen, dessen Politik sich etwa in der Asienkrise diskreditiert habe.