: Der Banken-Crash-Dummy
BANKENSKANDAL Als 2001 die Bankgesellschaft in die Knie ging, galt das als Jahrhundertpleite – genau wie heute Lehman Brothers. Die Landesbank ist wieder saniert; durchaus erfolgreich, sagen selbst Kritiker. Ein Vorbild?
■ Manfred Schoeps: Als sich Ende der 90er-Jahre die problembehafteten Kredite und Immobilien in der Bankgesellschaft anhäufen, wird kurzerhand eine Fondstochtergesellschaft, die IBG, gegründet. Sie steht unter der Leitung von Manfred Schoeps, CSU-Politiker und früherer Geschäftsführer der pleitegegangenen Fondsgesellschaft Bayern Immobilien Treuhand. Schoeps ist bis 2001 verantwortlich für die maroden Fonds und damit eine der Schlüsselfiguren des Bankenskandals, aber in der Öffentlichkeit nahezu unbekannt.
■ Wolfgang Rupf: Der Vorstandsvorsitzende der Bankgesellschaft muss ebenfalls seinen Hut nehmen. In einem Prozess im Jahr 2006 wirft die Staatsanwaltschaft ihm und anderen Angeklagten Untreue vor, weil er die Grundsätze kaufmännischer Geschäftsführung verletzt habe. Das Verfahren gegen ihn wird 2007 gegen Zahlung von 50.000 Euro eingestellt.
■ Klaus-Rüdiger Landowsky: Maßgeblicher Initiator des Bankenskandals ist Klaus Rüdiger Landowsky. Er ist als Vorstandsvorsitzender der Bankgesellschaftstochter Berlin Hyp für die Kreditvergabe verantwortlich und zugleich CDU-Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus. Im Mai 2001 tritt er als Bankenchef zurück und später auch als CDU-Politiker und Abgeordneter. Grund: Landowsky hat Millionenkredite an den Immobilienkonzern Aubis vergeben und eine Barspende der Aubis-Geschäftsführer an die CDU in Höhe von 20.000 Mark angenommen. Landowsky ist zweifacher Träger des Bundesverdienstkreuzes. In einem im Sommer dieses Jahres eröffneten Prozess um die Immobilienfonds ist er wegen Untreue angeklagt. Auch gegen Rupf und Schoeps laufen noch Verfahren.
■ Eberhard Diepgen: Im Juni 2001 zerbricht an dem CDU-Spendenskandal und der Bankenkrise die große Koalition von CDU und SPD. Der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) wird durch ein Misstrauensvotum gestürzt. Klaus Wowereit (SPD) übernimmt in einem von der PDS geduldeten rot-grünen Übergangssenat die Amtsgeschäfte.
■ Neelie Kroes: Bis Ende 2007 musste Berlin die Anteile an der Landesbank nach EU-Recht verkaufen. Die EU-Kommissarin für Wettbewerbsrecht, Neelie Kroes, war entscheidend am Verkauf der Landesbank beteiligt und zuständig für die Einhaltung der EU-Richtlinien. Noch im März 2007 rügte sie Berlin dafür, Auflagen der Europäischen Union nicht einzuhalten, und drohte damit, die Milliardenbeihilfe des Landes zurückzufordern. Zu einer Klage kam es jedoch nicht: Die LBB ging am 15. Juni 2007 an den Deutschen Sparkassen- und Giroverband. (giw)
VON GRIT WEIRAUCH
Die Landesbank Berlin (LBB) steht heute blendend da. Und das mitten in der Krise. Als die Bank im Sommer ihre Halbjahresbilanz präsentierte, schleppten andere sich schwer durch tiefrote Zahlen. Die LBB aber präsentierte einen Gewinn, 189 Millionen Euro nach Steuern. Das ist sogar mehr als noch vor einem Jahr. Kein Milliardenminus wie die Hypo Real Estate oder die Landesbank Baden Württemberg. Solche Verluste hat die Bank längst hinter sich gelassen.
Vor sieben Jahren durchlitt Berlin bereits seinen großen Crash. Die Berliner Bankgesellschaft hatte in krimineller Weise Kredite für riskante Immobiliengeschäfte vergeben und war eingebettet in einen einzigartigen Filz aus lokalen Wirtschaftsgrößen und Politikern. Das Land musste 2001 einspringen und pumpte 4 Milliarden Mark (gut 2 Milliarden Euro) in das marode Unternehmen. Außerdem übernahm es für ungedeckte Kredite die Risikoabschirmung in Höhe von 21,6 Milliarden Euro. Für Berlin eine immense Summe, die den Haushalt bis heute belastet.
Die aktuelle Krise der Banken muss Menschen wie Jochen Esser, Finanzpolitiker der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, wie ein Déjà-vu vorkommen. Zwar ist die Risikoabschirmung des Bundes für Banken mehr als 20-mal so hoch wie jene, die das Land Berlin vor acht Jahren übernommen hat; aber hier wie da waren hoch riskante Immobilienspekulationen schuld an dem Desaster. Ein Glück sei es, sagt Esser heute, „dass wir die Krise schon hatten. Wir können fast froh sein, dass das damals passiert ist mit der Immobilienkrise. So wie die Herren der Bankgesellschaft drauf waren, stünden wir heute vielleicht noch schlimmer da als andere Banken.“
Stattdessen gilt Berlin inzwischen als Vorbild dafür, wie sich aus einem zusammengefallenen Kartenhaus ein ordentliches Finanzinstitut aufbauen lässt. Eines, das zu den – am Börsenwert gemessen – 40 größten deutschen Unternehmen gehört. Und das von sich behauptet: „Wir sind die starke Bank in der Hauptstadt.“ Ein Phönix aus der Asche also – ganz aus eigener Kraft?
Bilderbuchhaft klingt die Sanierung in jedem Fall. An erster Stelle stand ein Mentalitätswechsel. Die oberste Personalebene wurde komplett ausgetauscht, es sollte schließlich eine neue Kultur in die Bank einziehen. Weg vom Kasinodenken und dem Anspruch, eine internationale Investmentbank zu sein, hin zu einer regionalen Kundenbank. Weg von Größenwahn und Gier, hin zu einer neuen Bescheidenheit. Das ging vor allem über eine Persönlichkeit wie Hans-Jörg Vetter, der 2001 zum neuen Vorstandsvorsitzenden der Bankgesellschaft berufen wurde.
Vetter ließ radikale Einschnitte vornehmen. Vom internationalen Geschäft verabschiedete er sich alsbald. Weder das Refinanzierungsgeschäft in Dublin noch eine Filiale in New York und eine in Usbekistan musste die Bankgesellschaft aufrechterhalten noch für ein womöglich windiges Wasserkraftprojekt in Argentinien Kredite vergeben.
Überhaupt bekam Geld nur noch, wer auch Geld zurückzahlen konnte. Im Bankengeschäft müsste das eigentlich Standard sein, doch damals in Berlin wie zuletzt in den USA bei der Immobilienpleite schien das vergessen. Unter Vetter versorgte der Konzern nur noch Unternehmer in Berlin und Brandenburg mit Krediten – und auch das nur, nachdem ein Bankangestellter vor Ort gewesen war, seinen Kunden und dessen Bonität kannte. Oberstes Gebot war, Verluste zu vermeiden. Das führte dazu, dass sich die Summe der Kredite von 90 Milliarden Euro im Jahr 2001 bis 2005 auf 40 Milliarden Euro mehr als halbierte. Was gleichzeitig die Ausfälle minimierte: Die Bank konnte ihre Risikovorsorge von 700 Millionen Euro 2001 auf inzwischen nur noch 70 Millionen Euro reduzieren.
Nur noch knapp ein Drittel der früheren Belegschaft arbeitet heute bei der Landesbank Berlin. „Vergnügungssteuerpflichtig“ sei das nicht gewesen, sagte Vetter einmal über die Zeit, als er tausende Stellen streichen ließ. Das Land habe über seine Mitglieder im Aufsichtsrat Druck auf das Unternehmen ausgeübt, sagt Bärbel Wulff, Personalratschefin der LBB. Man wollte im Gegenzug zur Kapitalspritze auch sehen, dass die Mitarbeiter ihren Tribut zahlen. Jedoch es endeten nicht etwa 10.000 Mitarbeiter auf der Straße, sondern viele durch Verkäufe bei anderen Finanzinstituten. So ging die Berliner Bank mit ihren 1.000 Mitarbeitern an die Deutsche Bank. Außerdem wurden Abfindungen gezahlt, Vorruhestands- und Teilzeitmodelle entworfen, sodass die Bank lediglich 150 betriebsbedingte Kündigungen aufzählt.
Innerhalb von wenigen Jahren brachte Vetter das Geldinstitut auf Vordermann. Seit 2004 schreibt die LBB wieder Gewinne, 2007 wurde sie für stolze 5 Milliarden Euro an den Sparkassenverbund verkauft. Heute gilt die Landesbank deutschlandweit als das Kronjuwel unter den Sparkassen, und bei manch anderem Institut sprang sie für Kredite ein, als dieses in der Krise nicht mehr liquide war.
Und doch stünde die Bank nicht so gut da, hätte es den Druck des Landes nicht gegeben. Davon ist man selbst in der Landesbank überzeugt. Durch die Kapitalspritze hatte sich Berlin 81 Prozent der Aktien gesichert und dadurch auch Mitbestimmungsrecht. Als Lehre aus der damaligen Krise und mit Blick auf die heutige, sagte Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linkspartei) unlängst in der taz: Steuergeld dürfe es nur geben, wenn der Staat im Gegenzug auch Eigentümer der Bank wird. Berlin hatte also die Bank quasi verstaatlicht und lenkte so die Bankenführung mit. Auch die Europäische Union bestimmte die Entwicklung der Bank mit – durch Auflagen wie der Privatisierung, da die Risikoabschirmung gegen das Wettbewerbsrecht verstoße.
Hans-Jörg Vetter bekam auf der Betriebsversammlung im Sommer dieses Jahres minutenlang Beifall. Es war sein Abschied, Vetter wurde zum Chef der angeschlagenen Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) berufen. Dort wartet ein noch größerer Fall auf ihn: Die LBBW hat im vergangenen Jahr einen Verlust von 2,1 Milliarden Euro angehäuft, aufgrund von Anleihen bei der pleitegegangenen US-Investmentbank Lehman Brothers und in Island.
In solche Fallen konnte die LBB gar nicht erst tappen. Zum Glück sei die Landesbank davor bewahrt worden, „all den Blödsinn zu machen, mit dem die Banken jetzt zu kämpfen haben“, sagt Finanzexperte Esser. Vetter habe einen guten Job gemacht, attestiert auch Esser ihm.
Und selbst einer der härtesten Kritiker der Bankgesellschaft, Benedict Ugarte Chacón, muss anerkennen: „Wenn man das Politische ausklammert, allein das Marktwirtschaftliche betrachtet, dann ist die Sanierung gelungen.“ Ugarte ist Sprecher der Initiative Berliner Bankenskandal. Noch vor einigen Jahren zog er mit anderen Aktivisten vor die Villen von Bankvorständen und Politikern in den Grunewald. Sie stellen dort Guillotinen auf. Oder sie saßen zu achtzig in ihrem Büro in der Marienstraße und debattierten über die Risikoabschirmung des Landes. Inzwischen ist das Büro in Mitte viel zu teuer geworden, ein Dutzend Mitstreiter ist nur noch übrig, und Ugarte schaut sich ab und zu auf seinem Rechner die Geschäftsberichte der LBB an. „Es gibt da keine Leichen mehr im Keller“, stellt er dann fest.
Das Wort „Sanierung“ aber setzt er lieber in Anführungsstriche. Denn nicht etwa weil in der Landesbank so „tolle Sanierer“ am Werk seien, stehe die Bank so gut da, meint Ugarte. Sondern weil die Privatisierung auf Kosten des Landeshaushalts ging.
Ohne eine Kapitalspritze von rund 2 Milliarden Euro und die 21-Milliarden-Euro-Bürgschaft wäre die Bankgesellschaft nicht mehr funktionsfähig gewesen. Noch heute – und auch in Zukunft – zahle das Land für die Immobiliengeschäfte von damals.
■ Die Bankgesellschaft Berlin wurde 1994 gegründet – als Zusammenschluss der privatwirtschaftlichen Unternehmen Berliner Bank und Berlin Hyp sowie der öffentlich-rechtlichen Landesbank Berlin (Berliner Sparkasse). Für das Jahr 2000 weist die Bankgesellschaft Berlin einen Verlust von 1,7 Milliarden Euro aus.
■ Ein Jahr später steht die Bankgesellschaft mit ihren dubiosen Immobilienkreditgeschäften mit fast 18 Milliarden Euro in der Kreide. Das Land Berlin springt mit einer Kapitalspritze von 4 Milliarden D-Mark ein, um die Bankgesellschaft zu retten, und übernimmt später Garantien in Höhe von 21,6 Milliarden Euro.
■ Am 14. Juli 2006 wird die Bankgesellschaft im Zuge der Sanierung in Landesbank Berlin Holding AG umgetauft. 2007 wird die Bank verkauft.
■ Heute erinnert wenig an die dunkle Vorgeschichte der Bank: Am Hauptsitz des Finanzinstituts am Alexanderplatz ist das Symbol der Bankgesellschaft abmontiert, die Buchstaben „LBB“ schmücken als winzigen Schriftzug das Dach des Hauses, der Kundenbereich sieht aus wie jede gewöhnliche Sparkasse. Die Landesbank ist heute der größte Emittent von Kreditkarten in Deutschland und auch im Firmenkunden-, Immobilien- und im Kapitalmarktgeschäft tätig. (giw)
Vor dem Verkauf der LBB hat das Land 2006 jene riskanten Immobilienfonds in die eigens dafür gegründete Berliner Immobilien Holding (BIH) ausgelagert. Berlins Bad Bank. Darin finden sich Plattenbauten mit hohen Leerständen, Seniorenresidenzen, Gewerbeparks, zumeist in Ostdeutschland, in Berlin vor allem in Spandau, Marzahn und Hellersdorf. Für diese Fonds, so Ugarte, müsse die landeseigene BIH nach wie vor Kredite bei der Landesbank bedienen. Er geht von Kreditforderungen in Höhe von 11,5 Milliarden Euro aus. Und das zu einem Immobilienzinssatz von 7 Prozent – der die Risikolosigkeit der Anleihen nicht widerspiegelt. Schließlich gilt das Land weiterhin als sichere Bank. Allein für die Zinsen habe das Land jährlich 805 Millionen Euro an die LBB zu überweisen, sagt Ugarte. Ein Kommunalkredit, den das Land ohne weiteres bekommen könnte, „schlüge bei einem Zinssatz von 4 Prozent lediglich mit 460 Millionen Euro zu Buche“. Jochen Esser geht zwar von nur 2,6 Milliarden Euro Kredit in den vergangenen Jahren aus, aber auch er vermutet, dass dieses Geschäft „einen Großteil der Gewinne der Landesbank erklärt“.
Weder die Finanzverwaltung noch die BIH noch die Landesbank äußert sich zur Höhe der Kredit- und Zinszahlungen mit dem Verweis auf Vertraulichkeit. Klar ist jedoch, dass das Land mehr Geld ausgibt, als es müsste. Und dass die Landesbank dadurch höhere Einnahmen verbuchen kann. Auch der Landesrechnungshof hat die hohen Zinszahlungen bereits moniert.
Selbst ohne diese zusätzliche Belastung hat das Land Berlin genug an den Fonds zu knabbern. Esser kramt aus dem Regal in seinem Büro im Abgeordnetenhaus Aktenordner – Überreste aus der Geschichte der Berliner Pleite – mit Zahlen, Bilanzen, Kosten-Verlust-Rechnungen. Einen Drehwurm davon bekomme selbst er, sagt er, dabei ist der Finanz- und Haushaltspolitiker einer der wenigen, der in dem Wirrwarr um die Kosten der Sanierung noch durchblickt.
Und er macht Rechnungen auf: zum Beispiel die, dass das Land für die Risikoabschirmung bereits 4 Milliarden Euro bezahlt hat. Spätestens 2011, prophezeit Esser, sei der Erlös, den das Land durch den Verkauf der Landesbank eingenommen hat, „verfrühstückt“. Dann kann Berlin nicht mehr auf Rücklagen bauen, um die Sanierung seiner Schrottimmobilien zu bezahlen oder um Verluste bei den Mieteinnahmen auszugleichen. Bis 2020 allerdings laufen viele Fonds. Bis dahin haben die Anleger, auch wenn viele ihre Anteile dem Land schon überlassen haben, einen Anspruch auf Rendite. Wenn der Wert der Immobilien weiter fällt, springt das Land ein.
Ein erster Versuch, die BIH zu verkaufen, ist kürzlich gescheitert. Niemand wollte den geforderten dreistelligen Millionenbetrag beim Land hinterlegen als Garantie, auch allen Vertragspflichten nachzukommen. Überhaupt, urteilt Esser, sei die BIH „nix wert“. Man müsste schon draufzahlen, um einen Vorzeigeverkaufspreis zu erzielen.
Ist die BIH aber erst einmal verkauft, mitsamt allen Haftungsansprüchen für die Fonds, kann abgerechnet werden. „Am Ende kommen wir bei null raus“, verspricht Wirtschaftssenator Wolf. Auch die Landesbank rechnet nicht damit, dass Berlin draufzahlt. Grünen-Politiker Esser sieht das anders: Das Land bleibe am Ende auf Kosten von rund 4 Milliarden Euro sitzen, prognostiziert er. Aber: Eine Pleite der Bankgesellschaft, meint er, wäre noch teurer geworden.
Doch letztlich sind das alles nur Spekulationen. Bis heute gibt es keine transparente Darstellung der Risiken, die in den Fonds stecken. Nur eine Risikoschätzung als vertrauliche Unterlage für Abgeordnete. Und selbst die, so Esser, sei nur eine Fülle von Annahmen.
Irgendwann aber muss bezahlt werden. Die Verlierer dabei stehen schon fest: die Steuerzahler. Und, wie Ugarte anfügt: Wer keine Steuern zahlt, werde es auch merken, weil Sozialprojekte gekürzt würden.
Gewonnen aber haben in jedem Fall die Fondsanleger. Sie haben einst über die Bankgesellschaft fest verzinste Papiere gezeichnet, die faktisch sicher wie Staatspapiere sind – mit Renditen von bis zu 6 Prozent. Und nicht zu vergessen als Sieger aus der Geschichte: die Verantwortlichen des Berliner Bankenskandals, diejenigen, „die alles verbockt haben“, wie Esser es ausdrückt“. Sie sind weich gefallen. Eine wirklicher Vorzeigecrash sieht eigentlich anders aus.