: Herr Bachmann wirft das Handtuch
POSTINGS Rassistische Äußerungen auf Facebook- und Twitter-Account des Pegida-Organisators gelangen an die Öffentlichkeit. Die Staatsanwaltschaft prüft. Der Pegida-Führer tritt von seinem Vorstandsposten zurück
BERLIN taz | Lutz Bachmann kann ein ganz Netter sein. Zum Beispiel wenn er seiner Frau zu Hause Zettelchen auf die Treppe legt. „I LOVE YOU!“ steht da – Stufe für Stufe. Oder wenn er mit ihr auf dem gemeinsamen Hochzeitsbild ein riesiges Herz aus weißen Blumen in die Kamera hält. Oder wenn er braun gebrannt, in Badehose mit All-inclusive-Bändchen am Handgelenk, die Hochzeitsreise in die Dominikanische Republik genießt.
Lutz Bachmann, man kann das auf den Facebook-Fotos seiner Ehefrau Vicky Bachmann sehen, mag es gemütlich. Er versteht Spaß, und, nein, er hat auch nichts gegen Romantik. Aber er kann auch anders. Der 41 Jahre alte vorbestrafte Dresdner, der die Pegida-Bewegung anführt, gerät aktuell wegen rassistischer Äußerungen auf Facebook und im Kurznachrichtendienst Twitter in Bedrängnis. Außerdem wegen eines Fotos, auf dem er mit Hitlerbart und strammem Seitenscheitel in die Kamera starrt.
Am Mittwoch hat die Dresdner Staatsanwaltschaft gegen Bachmann ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet. Dabei geht es um Kommentare und Einträge auf Facebook von September. Darin soll Bachmann Asylbewerber als „viehzeug“, „dreckspack“ und „gelumpe“ bezeichnet haben. Die Einträge seien inzwischen von der Seite gelöscht worden, ebenso wie Bachmanns Facebook-Seite selbst.
Die Postings liegen der Staatsanwaltschaft vor. Laut einem Sprecher sollen nun Bachmann und weitere Zeugen zu den Vorwürfen Stellung nehmen. Außerdem gehe es um die Frage, wer wann Zugriff auf die entsprechenden Facebook-Profile hatte. Bachmann selbst hatte gegenüber der Bild-Zeitung die Echtheit des Fotos bestätigt. Man müsse „sich auch mal selbst auf die Schippe nehmen“.
Auch auf einem wahrscheinlich Bachmann zuzuordnenden Twitter-Account ging es hoch her. Die Grünen-Politikerin Claudia Roth wird dort so geschmäht: „VOLLSPINNER! Gehören standrechtlich erschossen diese Öko-Terroristen! … allen voran Claudia Fatima Roth!“ Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Gregor Gysi, wird als „stasischwein“ bezeichnet, Fußballbundestrainer Joachim Löw als „Bundesschwuchtel“. Am Abend zog Pegida dann tatsächlich Konsequenzen: Lutz Bachmann trete aus dem Vorstand der Bewegung zurück, sagte ein Sprecher. Zuvor hatte Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel gesagt, man wolle mit Bachmann über die Postings sprechen.
Das Gespräch wäre eine gute Gelegenheit gewesen, auch einmal über Oertels Facebook-Account zu reden. Die 36-Jährige, die sich selbst als „ganz normaler Bürger“ bezeichnet, outet sich dort nicht nur als Fan des Schlagersängers Roland Kaiser, sondern auch der Jungen Freiheit, des rechten Nachrichtenportals blu-News und des Lübecker Unternehmers Winfried Stöcker.
Stöcker, Besitzer eines Kaufhauses in Görlitz, hatte im Dezember der Sächsischen Zeitung gesagt, er wolle Flüchtlinge und Ausländer in ihre Herkunftsländer zurückschicken; sie hätten „kein Recht, sich in Deutschland festzusetzen“. ANJA MAIER
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