: In Hellas viel Asche, aber kein Phönix
RUDOLF HICKEL
Die jüngsten Meldungen aus Griechenland klingen toll. Die Wirtschaft des Landes erhebe sich gerade wie „Phönix aus der Asche“. Anfang der Woche wollte der Hedgefonds des Milliardärs John Paulson noch auf den Aufschwung griechischer Banken wetten.
Hellas’ Gesamtwirtschaft soll zudem so wenig schrumpfen wie seit dem Ausbruch der Rezession 2008 nicht mehr: Die griechische Regierung sagt voraus, das um die Inflation bereinigte Bruttoinlandsprodukt werde „nur“ noch um 3,8 statt wie erwartet 4,2 Prozent sinken. Vom „Aufstieg aus der Talsohle“ ist die Rede – als ob man die Konjunkturmuster wettbewerbsfähiger Volkswirtschaften auf Griechenland anwenden könne.
Ähnliche Erfolge meldet die Regierung in Athen auch zum öffentlichen Haushalt. Ende Juli wies Griechenland einen Überschuss bei seinem Primärsaldo aus: satte 2,6 Milliarden Euro Plus im Etat – wenn man die leidigen Zinsbelastungen außen vor lässt.
War es also ein Irrtum, zu kritisieren, dass die Troika als Gegenleistung für ihre Finanzhilfen eine Schrumpfpolitik verlangt? Ein Blick auf die Fakten zeigt: keineswegs. Die Aufschwungsoptimisten haben Ursachen und Kernprozess dieser tief greifenden Rezession auf der Basis einer Strukturkrise immer noch nicht begriffen. Die Abwärtsspirale ist längst nicht durchbrochen. Wie auch? Weiterhin muss die griechische Regierung die Finanzhilfen dazu verwenden, die Inhaber auslaufender Staatsanleihen auszuzahlen. In Aufbau und Stärkung der Wirtschaft fließt bislang kein Euro. Zugleich führen Ausgabenkürzungen und höhere Massensteuern dazu, dass die binnenwirtschaftliche Nachfrage abgewürgt wird.
Als Ergebnis ist die Wirtschaft in sechs Rezessionsjahren um über 17 Prozent geschrumpft. Die Kaufkraft der Bevölkerung bewegt sich auf dem Niveau des Jahres 1999.
Es handelt sich um eine Systemkrise. Die hohe Arbeitslosigkeit kommt in den Pseudoerfolgsmeldungen natürlich nicht vor. Sie liegt derzeit bei über 28 Prozent, bei den Jugendlichen sogar bei knapp 65 Prozent. Qualifizierte Arbeitskräfte wandern derzeit in Massen ins Ausland ab. Sie werden beim Wiederaufbau der griechischen Wirtschaft fehlen.
Das Kernproblem bleibt, dass die negative Wirkung der Austeritätspolitik auf die Gesamtwirtschaft und die staatlichen Finanzen völlig unterschätzt wird. Sogar von höchster Stelle: So die EU-Kommission, als sie im Frühjahr 2011 ein Nullwachstum für 2012 vorhersagte – faktisch ging die Wertschöpfung um sechs Prozent zurück.
Der aktuelle Aufschwungsoptimismus lässt sich auch auf einem anderen Weg – durch einfache Mathematik – entzaubern: Je kleiner die Basis ökonomischer Wertschöpfung, desto schneller sind auch mit kleinsten absoluten Zuwächsen der Produktion akzeptable Wachstumsraten zu erreichen.
■ ist emeritierter Professor für politische Ökonomie und Finanzwissenschaften an der Universität Bremen. Unter anderem gehört er zu den Gründern der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftswissenschaft, die mit ihrem jährlichen „Memorandum“ seit 1977 ein Gegengewicht zu dem Gutachten des Sachverständigenrats schafft. Zuletzt veröffentlichte er das Buch „Zerschlagt die Banken- Zivilisiert die Finanzmärkte!“
■ An dieser Stelle wechseln sich wöchentlich unter anderem ab: Sabine Reiner, Eric Bonse, Jens Berger, Gesine Schwan.
Die Motive der Gesundbeter sind schäbig: Mit den scheinbaren Erfolgsmeldungen wollen sie die unvermeidbare dritte Runde an Finanzhilfen aus dem Rettungsfonds torpedieren. Die Hedgefonds, denen die gesamtwirtschaftliche Lage gleichgültig ist, wetten dagegen auf Profite aus Anteilen an griechischen Banken, die zuvor mit öffentlichen Kapitalhilfen gerettet wurden. Zugleich erhöhen die Kapitalsammler den Druck auf Athen, die Privatisierung des Bankensektors voranzutreiben.
Griechenlands Lage schönzureden, ist also gefährlich dumm. Es geht um eine tief greifende Krise der dortigen Binnen- und Außenwirtschaft. Aus der durch die Sparpolitik erzeugten Asche kann kein Phönix emporsteigen.
Also: Wir brauchen ein Finanzierungsprogramm für die Schulden und/oder einen erneuten Schuldenschnitt. Zugleich ist es nötig, das Sparen zu beenden und stattdessen Gelder in den Aufbau Griechenlands zu lenken. Dabei müssen endlich wettbewerbsfähige Strukturen entwickelt werden. Die Griechen brauchen exportstarke mittelständische Unternehmen. Der Beitrag, den die Regierung aber vor allem liefern sollte, ist eine Reform ihrer eigenen Strukturen. Das Ziel: eine „Good Gouvernance“.