Subventionen für Unternehmen: Alles über den Industriestrompreis
Was tun gegen hohe Energiekosten für Unternehmen? Noch ein Ampelstreit. Aber auch Wissenschaft und Wirtschaft sind uneins.
Wirtschaftsminister Habeck im Juli zu Besuch bei ThyssenKrupp in Duisburg Foto: Wolfgang Rattay/reuters
Auch wenn Olaf Scholz bei der Kabinettsklausur in Meseberg beim Nein zum Industriestrompreis blieb – die Diskussion darüber ist längst nicht beendet. Denn Konsens in der Ampel ist, dass die Regierung der Wirtschaft bei den Kosten für Elektrizität unter die Arme greifen will. Um das Wie wird gestritten.
1 Was ist der Industriestrompreis überhaupt?
Wirtschaftsminister Robert Habeck fordert den Industriestrompreis bereits seit Mai. Der Grünen-Politiker schlägt einen subventionierten Strompreis von 6 Cent pro Kilowattstunde für energieintensive Unternehmen vor, die im internationalen Wettbewerb stehen. Andere fordern 4 bis 6 Cent. Da die Subventionen laut Habeck nur bis 2030 gelten sollen, ist in seinem Vorschlag von einem „Brückenstrompreis“ die Rede. Denn ab 2030, so die Hoffnung, hat der Ausbau der Erneuerbaren die Strompreise so weit gedrückt, dass eine Förderung nicht mehr notwendig ist.
2 Wie hoch wären die Kosten für einen Industriestrompreis?
Habeck geht davon aus, dass die Höhe der Subventionen bis 2030 insgesamt 25 bis 35 Milliarden Euro betragen wird. Ausschlaggebend für die tatsächlichen Kosten ist die Entwicklung der Strompreise, da der Wirtschaftsminister den Unternehmen die Differenz zwischen dem garantierten Strompreis und dem Börsenstrompreis zahlen will. Je schneller die Strompreise sinken, desto günstiger wird also die Maßnahme.
3 Was sind die Alternativen?
Während Grüne und SPD für einen Industriestrompreis sind, sind Kanzler Scholz und die FDP dagegen. Die Liberalen wollen lieber die Stromsteuer senken. „Wir müssen insgesamt mit den Energiekosten runter“, betonte Finanzminister Christian Lindner (FDP) am Rande der Kabinettsklausur. Dies würde den energieintensiven Firmen allerdings nur bedingt helfen, da sie teilweise bereits Rabatte auf die Steuer bekommen. Eine weitere Alternative, die im Gespräch ist: die Reaktivierung der Atomkraft. Allerdings hat die Kernkraft zuletzt nur noch 6 Prozent der Stromerzeugung ausgemacht. Der preisdämpfende Effekt wäre wohl also nur gering, die Kosten für die Reaktivierung dagegen hoch.
4 Was sagen Expert*innen?
Ähnlich zerstritten wie die Bundesregierung sind die Ökonom*innen. Zum einen würden viele Unternehmen schon jetzt ein Kostenproblem haben, zum anderen brauche man günstigen Strom für die Transformation der Industrie, führen Befürworter*innen an. Kritiker*innen der Maßnahme sagen, dass sie nur alte Strukturen zementiere. Zudem verteuere sie den Strom für private Verbraucher*innen und andere Unternehmen, weil energieintensive subventionierte Betriebe dann mehr Strom nachfragen und so die Preise in die Höhe treiben würden.
5 Die Wirtschaft ist aber dafür?
Nein. Nicht alle Wirtschaftsverbände sprechen sich für den Industriestrompreis aus. Vor allem Industrieverbände sind dafür. Befürworter unter ihnen haben sich mit Gewerkschaften in der „Allianz pro Brückenstrompreis“ zusammengeschlossen. Sie steht eigenen Angaben zufolge für 1,1 Millionen Arbeitsplätze in über 8.000 Firmen. Auf der anderen Seite warnt etwa der Verband der Familienunternehmen vor Wettbewerbsverzerrungen. „Wir müssen den Strom für alle günstiger machen“, spricht sich auch Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger gegen einen Industriestrompreis aus.
6 Was heißt eigentlich „energieintensiv“?
Chemie, Pharma, Glas, Metall und Papier gelten als Industrien mit hohem Energiebedarf. In diesen Branchen liegt der Anteil der Energiekosten an der Produktion zwischen 3,3 und 4,9 Prozent.
7 Wandern die Firmen ab, wenn es keine Lösung gibt?
Derzeit hört man viel von Firmen, die unter hohen Energiekosten leiden. So warnte der Ökonom Sebastian Dullien jüngst in der taz vor einem „Verlust industrieller Substanz“. Doch Energiekosten sind nicht der einzige Standortfaktor. Der Chemiekonzern BASF begründet seine China-Investitionen nicht mit den hohen Energiekosten, sondern mit der Bedeutung des chinesischen Markts. Gleichzeitig führen Gegner des Industriestrompreises an, dass Strom im internationalen Vergleich hierzulande schon immer teuer war. Wie groß der Schaden ist, wenn die Politik nicht handelt, ist also nicht ausgemacht.
Leser*innenkommentare
prius
börsenstrompreis 4.9.23 13 uhr 7 cent/kwh
www.energy-charts....hart.htm?l=de&c=DE
Uranus
"Während Grüne und SPD für einen Industriestrompreis sind, sind Kanzler Scholz und die FDP dagegen. Die Liberalen wollen lieber die Stromsteuer senken."
Ob die Spaßpartei nur pro forma und aus Tradition als Oppositionspartei innerhalb der Regierung und Selbstprofilierung dagegen ist, um dann später mit klammheimlicher Freude "einzuknicken"? Immerhin würde ihre Klientel, äh, die Wirtschaft durch die Subventionen ja mehr Feld kriegen.
Carsten S.
Diese seltsame Mischung aus Angebotsverknappung ist ökonomisches Voodoo. Schade, das ausgerechnet das zum Markenzeichen der Bundesregierung wird.
Es war Unsinn, ausgerechnet mitten in der Energiekrise die letzten drei KKW abzuschalten, statt die vorletzten drei zu reaktivieren. Am 24.2.2022, keine 8 Wochen nach Beginn des russischen Kriegs, wäre das locker gegangen und ein bärenstarkes Statement gewesen.
Jetzt ist der Drops gelutscht. Die Entscheidung ist gefallen. Allein aus Gründen der Planbarkeit und der Verlässlichkeit sollten wir daran festhalten, einschliesslich der Preissteigerungen und ohne neue Subventionsorgie. Sonst verbrennen wir schon wieder nutzlos zig Milliarden Euro.
Es wäre schlichtweg verantwortungslos, immer nur Staatsknete für Trostpflaster zu verbrennen. Für wegweisendes bleibt dann nichts mehr übrig.
nutzer
@Carsten S. www.n-tv.de/wirtsc...ocket-newtab-de-de
namekianer
@Carsten S. Unsinn ist der Atomstromkommentar von Ihnen.
Am Strompreis hat sich nach der Abschaltung nichts geändert. Zudem produziert DE über 60 TW mit Kohle, benötigen aber nur 45 TW. Hinzu kommt noch on Top grüner Strom!
Wir könnten SOFORT 4-5 Kohlekraftwerke abschalten und hätten immer noch genug Strom.
Das wäre allerdings unklug, würde es doch den Strompreis erhöhen.
Die Regierung sollte schnellstens die Preiskopplung abschaffen, dann würde der Strompreis sofort in den Keller gehen. Das würde auch die Inflation deutlich senken...
nutzer
@Carsten S. In der Rückschau hat die AKW Abschaltung nicht zu einer Preiserhöhung an den Strompreisbörsen geführt. Egal welche Argumente da angeführt werden.
Der Strompreis war weder mit laufenden AKWs günstiger noch wurde der Strompreis teurer, mit der Abschaltung der AKWs.
Und es gab keine Energiekrise, nicht am Strommarkt. Es gab eine Übertragung der Gaskrise auf den Strommarkt durch die Kopplung des Strompreises an den Gaspreis.
Das fehlende Gas wurde auch nicht durch den Strom ausgeglichen, sondern durch LNG Importe. Da werden 2 Dinge vermischt, weil es so eine schöne einfache Erzählung ist...
Klaus Kuckuck
Wer glaubt ernsthaft, dass der Ausbau der Erneuerbaren den Strompreis "bis 2030" reduzieren wird? Bis auf einige Traumtänzer wird wohl niemand so naiv sein. Der Unsinn, den Herr Habeck mit seinem Billigstrom für Großkunden verzapfen möchte, ist eine weitete Wegmarke der Grünen in die völlige Unglaubwürdigkeit. Dazu kommt, dass diese Umverteilung von der Allgemeinheit getragen werden muss, wobei die kleineren Unternehmen, die keinen Billigstrom erhalten, aber in Konkurrenz zu denen stehen, die Erleichterungen bekommen, so nun richtig ausgepresst werden sollen. Im Endeffekt würde Habecks Idee zu mehr Monopolisierung in der Wirtschaft führen, ohne eine wirkliche Entlastung, geschweige denn wirtschaftlichen Mehrwert zu schaffen. Einzige Möglichkeit den Strompreis nachhaltig und fair zu senken ist die Nutzung der vorhandenen Energieressourcen.
namekianer
@Klaus Kuckuck Völlig falsch. Grüner Strom ist unschlagbar günstig. Offenbar weißt du nicht wie der Strompreis entsteht!
taz.de/DIW-analysi...programm/!5951094/
Hier liegst du übrigens auch daneben. Stichpunkt "Energiekrise Winter": die Grünen haben (2022) ein Gesetz verabschiedet das Betreiber von Gasspeichern ZWINGT bestimmte Füllstände zu haben.
Natürlich können Politiker mehr tun, vor allem wenn sie sich nicht wegen jeder Kleinigkeit streiten sondern an einen Strang ziehen. Da stimme ich zu. Die aktuelle Regierung aber verteufeln und für alles verantwortlich machen ist schlicht unklug/dumm.
nutzer
@Klaus Kuckuck Windstrom ist an der Börse plus/minus für 9 cent zu bekommen. (außer in 2022). Der Rest der Differenz zum Endkundenpreis geht in andere Taschen. Solange das so bleibt, wird auch ein Ausbau der Windenergie nichts daran ändern.
Der Industriestrompreis ist eine neue Art EEG Umlage, nur das diesmal die verbrauchende Industrie subventioniert wird... sinnvoll ist das, als Übergangslösung, aber der eigentliche Grund für hohe Strompreise wird durch den Ausbau der Alternativen nicht angegangen.
Zangler
Wenn wir Bürger:innen die Enderzeugnisse benötigen, sollten diese subventioniert werden, aber nur bei heimischer Herstellung. Dann bliebe der Anreiz für Unternehmen erhalten, möglichst günstige Verfahren zu entwickeln und darauf umzustellen. Ein subventionierter Strompreis unterläuft den Marktmechanismus und belohnt diejenigen, denen die Zukunft egal ist. Flankiert werden müsste das von einem wirksamen Lieferkettengesetz, dass Produkte massiv verteuert oder verhindert, die dirch Ausbeutung der natürlichen und menschlichen Ressourcen im Globalen Süden künstlich günstig gehalten werden. Der Effekt auf das hiesige Angebot wäre der gleiche, aber die Zukunftsfähigkeit würde gestärkt statt geschwächt. Leider ist der Ordoliberalismus so was von out, dass seine Anwendung nicht einmal mehr öffentlich vorgeschlagen wird; es ist eine Tragödie!
Donald Duck
Ohne Kenntnis des Merit-Order-Systems könnte man annehmen, daß der Betrieb von ein paar Kernkraftwerken nur einen geringen preisdämpfenden Effekt hätte. Das Merit-Order-System funktioniert wie eine Versteigerung. Die Kraftwerke werden ihrem Preis nach zugeschaltet. Das teuerste Kraftwerk gibt dann den Preis für alle Marktteilnehmer vor. Auch für die, die weniger Betriebskosten haben und in der Versteigerung zuvor weniger verlangten. Also steigen und fallen die Stromkosten auf ganzer Breite mit dem teuersten zugeschalteten Kraftwerk. Entscheidend ist also, daß möglichst selten teure Kohle- und Gaskraftwerke ans Netz gehen.
Unabhängig von den nicht initialisierten Kosten wurde Strom aus Kernkraftwerken lange so günstig angeboten, daß die teuren Gaskraftwerke kaum zum Einsatz kamen. So sollte z.B. 2015 der Block eines Gaskraftwerkes in Irsching stillgelegt werden, da er 2014 keine einzige Betriebsstunde aufweisen konnte. Parallel zum Abschalten der Kernkraftwerke wurden in Deutschland am oberen Ende der Merit-Order-Preisskala immer häufiger Kohle und Gaskraftwerke zugeschaltet, die dann den Marktpreis für alle Anbieter vorgaben. Daher die kontinuierlichen Preissteigerungen der letzen Jahre. Auch die Anbieter ohne Brennstoffkosten, wie Solar- und Windenergie, erhalten nun oft den hohen Preis für Kohle- oder Gaskraftwerke. Diese laufen mangels Sonne nahezu jede Nacht. Und mangels Sonne und Wind jeden Winter. Sollte auch nur 6% der Kernkraftwerksleistung reaktiviert werden, so fielen entsprechend die teuersten und preisgebenden Kraftwerke wieder raus und der Strompreis fiele für 100% der verbliebenen Strombörsenteilnehmer auf ganzer Breite. Der preisdämpfende Effekt wäre also deutlich höher als im Artikel vermutet. Es geht um viele Milliarden jedes Jahr.
Zur Reaktivierung von Kernkraftwerken gibt es bisher nur eine Veröffentlichung. Für 2 Mrd. könnten 8 Kernkraftwerke innerhalb von 3 Jahren reaktiviert werden. 2 innerhalb eines Jahres.
nutzer
@Donald Duck " Kohle- oder Gaskraftwerke. Diese laufen mangels Sonne nahezu jede Nacht. Und mangels Sonne und Wind jeden Winter."
Nachts weht auch Wind und das Winterhalbjahr ist die Zeit mit dem meisten Windertrag.
Im Sommer ist der Windertrag geringer, aber nicht null, aber es gibt Solarstrom.
Das Puffer und Reservekraftwerke benötigt werden ist selbstverständlich. Aber so simple wie Sie es beschreiben, so als gäbe es feste Zeiten, wo alle Alternativen ausfallen, das stimmt so nicht.
Donald Duck
@nutzer www.energy-charts....c=DE&interval=week
Selbst wenn im Winter Wind weht und im Sommer tagsüber die Sonne scheint. Diese Grafik des Frauenhoferinstituts zeigt, daß rund um die Uhr Kohle und Gaskraftwerke im Betrieb sind. Die fehlende Strommenge unter der Lastkurve sind importierte Strommengen. Sie können mit der Auswahl „Grenzüberschreitender Stromhandel“ sichtbar gemacht werden. Hier ist ein Vergleich mit dem Jahr 2015 interessant. Man sieht die Folgen der vorzeitigen Stillegung von Kraftwerkskapazitäten. Leider kann man nicht noch weiter zurückblicken.
Elektroautos, Wärmepumpen, Elektrolyse, ... Die Erneuerbaren Energeien können frühestens in 20 Jahren annähernd den Bedarf decken. Mit einem riesigen Anlagenpark, der zum Teil alle 20 Jahre erneuert werden muß und mit im Betrieb teuren Kohle- und Gaskraftwerken als Reserve. Bis dahin fallen noch die Kosten für die Verkabelungen der Anlagen an. Deswegen können 2045 oder gar 2030 die Stromkosten in Deutschland kaum niedriger sein als heute. Subventionen wären rausgeworfenes Geld.
sollndas
@nutzer "Das Puffer und Reservekraftwerke benötigt werden ist selbstverständlich."
Da sollte man sich aber die Größenordnung vor Augen halten, in der diese erforderlich sind. Ich führe in diesem Zusammenhang gerne die 250 TWh der Gasspeicher an.
Solange hier niemand eine plausible Lösung nennen kann (und der Speicherbedarf noch mutwillig mit E-Autos und Wärmepumpen hochgetrieben wird), werden die AKW-Fans zunehmend Oberwasser bekommen. Ist so.
nutzer
@sollndas nun wir sind hier alle keine Netzwerkplaner und nur weil Zahlen groß erscheinen heißt das noch nicht, dass sie technisch nicht lösbar sind.
Der Netzausbau ist von hinten aufgezäumt, keine Frage. Es gibt keine Bedarfsplanung und marktunabhängige Netzentwicklung, das ist falsch, aber so läuft´s in einem Land das denkt, der Markt ist gottähnlich und regelt alles von alleine.
sollndas
@nutzer "...dass sie technisch nicht lösbar sind."
Naja, "technisch lösbar" ist die eine Voraussetzung. Die andere Frage ist, ob die technische Lösung auch umsetzbar ist. Da wäre erstmal zu bemerken, dass sie bezahlbar (== erwirtschaftbar) sein sollte. Und ob überhaupt Rohstoffe, Material, Fachkräfte, etc. vorhanden sind. Da könnte die Größenordnung doch wohl schon eine Rolle spielen und Zahl und Umfang der machbaren Lösungen einschränken...
Ich bin zwar kein Netzwerkplaner, aber soweit reicht es dann schon noch: Dass das, was an einem Ende des Netzes herauskommen soll, am anderen Ende erst mal rein muss. Und zwar nicht nur in einer Jahres-, Monats- oder Tagesbilanz, sondern zeitgleich. Und dass Technologien, die den Speicherbedarf hochtreiben, nicht gerade zur Lösung des Problems beitragen.
nutzer
@sollndas Das paradoxe ist ja, dass neue technische Lösungen, die nach jetztiger BWLerischen Rechnungen immer zu teuer sind, nach einer Anfangsphase dann aber doch betriebswirtschaftlich tragbar werden.
Deshalb sind Umstellungen aus BWLerischer Sicht immer zu teuer, lohnen sich nicht.
"(Das was)...herauskommen soll, am anderen Ende erst mal rein muss. Und zwar ... zeitgleich"
Das ist komplett falsch. Die gesamte Wirtschaft funktioniert auf Kreditbasis, Investitionen werden immer durch Schulden finanziert, das ist vollkommen normal und erzeugt erst Wirtschaftswachstum. Alles andere wäre Umverteilung.
sollndas
@nutzer "Das ist komplett falsch."
Nö. In Bezug auf Stromnetze schon garnicht. Die Physik gibt keinen Kredit (außer sehr kurzfristigen in der Quantenwelt, im Bereich der Energie/Zeit-Unschärferelation).
Und wenn man's genau betrachtet, isses auch in der Wirtschaft so: Kreditschöpfung bedeutet Umverteilung von Wert, und zwar aus Ihrer und meiner Tasche in die Taschen der Kreditnehmer. Dass die "gesamte Wirtschaft" so funktioniert, ändert an dieser Tatsache nichts, und auch nichts daran, dass diese Umverteilung Grenzen hat: Dass das, was nicht erwirtschaftet wird, auch nicht ausgegeben werden kann. Sollte seit Marx' Arbeitswerttheorie eigentlich klar sein.
nutzer
@sollndas Physikalisch haben Sie Recht, deshalb braucht es ja Speichertechnologien.
Wirtschaftlich, aber nicht. Kreditfinanzierte Investitionen sind keine Umverteilung, Kredite sind Geldschöpfung, die Bank erzeugt durch den Kredit eine Geldmenge, die es vorher nicht gab. Nur so ist Wachstum möglich.
Nur Kredite bei Nichtbanken sind Umverteilung von einer zur anderen Seite.
nutzer
@sollndas Physikalisch haben Sie Recht, deshalb braucht es ja Speichertechnologien.
Wirtschaftlich, aber nicht. Kreditfinanzierte Investitionen sind keine Umverteilung, Kredite sind Geldschöpfung, die Bank erzeugt durch den Kredit eine Geldmenge, die es vorher nicht gab. Nur so ist Wachstum möglich.
Nur Kredite bei Nichtbanken sind Umverteilung von einer zur anderen Seite.
sollndas
@nutzer "Kredite sind Geldschöpfung, die Bank erzeugt durch den Kredit eine Geldmenge, die es vorher nicht gab."
Ja, klar. Aber damit ist die Frage nicht beantwortet: Wo kommt der WERT des frisch geschöpften Geldes her? Entsteht WERT durch Mausklick? Warum kann sich der Kreditnehmer mit durch schlichten Mausklick geschaffenem Geld etwas kaufen (z.B. Produktionsmittel, Arbeitskräfte...)???
Einzige mir bekannte plausible Antwort: Der Wert der gesamten Geldmenge erhöht sich durch Mausklick nicht, er bleibt gleich. Er verteilt sich nur auf mehr Scheinchen, und das einzelne Scheinchen trägt weniger Wert. Ergo Umverteilung des Wertes.
nutzer
@sollndas Ja, der Wert entsteht durch Mausklick.
Die Geldmenge wächst, der Wert bleibt der selbe. Es gibt keine anteilige Entwertung.
nutzer
@nutzer sie gehen von einem absoluten Wert des Geldes aus, so wie eine physikalische Größe. Das ist Geld aber nicht, der Wert des Geldes beruht auf einer Konvention, dass es einen Wert hat und zwar den, der als Zahl draufsteht, realistisch und von außen betrachtet ist Geld nichts wert, Gold auch nicht, es ist eine Verabredung, dass wir Geld benutzen, um unsere Arbeit mit einander zu verrechnen. Geld ist real, weil es eine Einheit ist, mit der wir Wert messen, was ein Wert ist, ist dabei nicht fest definiert. Geld ist aber nicht begrenzt weil es eben keine physikalische Größe ist. Geld spiegelt das menschliche wirtschaften wieder und wenn jemand bereit ist für Geld, das durch einen Mausklick entstanden ist zu arbeiten, dann ist der Wert in genau diesem Moment auch vorhanden.
Die neoliberale Wirtschaftswissenschaft macht dagegen genau diesen Fehler, von einer absoluten Größe auszugehen, sie betrachtet Geld als absolut, daraus folgt, dass mehr Geld eine Entwertung bedeuteten müßte, das ist aber Unsinn, die Arbeit, die mit Geld verrechnet werden kann, kann beliebig wachsen.
sollndas
@nutzer "Ja, der Wert entsteht durch Mausklick."
Ok, dann haben wir also ein ökonomisches perpetuum mobile?
Weitere Diskussion sinnlos.
@ Moderation: Danke für Ihre Geduld.
nutzer
@sollndas richtig. Geld ist eine Konvention kein Wert an sich. Ein Perpetuum Mobile.
taz.de/Oekonom-ueb...ldmachen/!5101532/
curiouscat
Was much stört ist halt dass die Anbieter den Strompreis ja teuer machen können und dann die Differenz einsacken. So läuft das zur Zeit auch mit der Strompreisbremse. Die Energiekosten sinken aber der Strompreis bleibt teuer, weil die Regierung ja dafür aufkommt. Völlig bescheuert...