USA und Japan stärken Militär-Kooperation

Pazifistische Wende in Japan

USA und Japan bauen ihre militärische Zusammenarbeit aus. US-Verteidigungsminister Hagel will weitere Kriegsschiffe nach Japan schicken.

Militärische Begrüßung für US-Verteidigungsminister Chuck Hagel. Bild: reuters

TOKIO dpa | Vor dem Hintergrund erhöhter Spannungen in Ostasien wollen Japan und seine Schutzmacht USA die Sicherheitskooperation stärken. Washington will nach den jüngsten nordkoreanischen Raketentests die Zahl seiner in Japan stationierten Aegis-Zerstörer bis 2017 um zwei auf sieben Schiffe erhöhen, teilte US-Verteidigungsminister Chuck Hagel am Sonntag bei einem Treffen mit seinem japanischen Kollegen Itsunori Onodera in Tokio mit. Die Entsendung weiterer Kriegsschiffe diene dazu, besser mit Nordkoreas „provokativen“ Raketenabschüsse umgehen zu können.

Mit Blick auf Japans Streit mit China um unbewohnte Inseln im Ostchinesischen Meer sprachen sich beide Minister gegen Versuche aus, den Status Quo mit Gewalt zu ändern. Hagel, der an diesem Montag nach China weiterreist, betonte, dass die USA ihre Bündnisverpflichtung gegenüber Japan „ernst“ nehme. Zugleich rief er zum Dialog auf. Eine „friedliche Lösung von Territorialdisputen ist im Interesse aller Nationen“, sagte Hagel. „Große Mächte haben große Verantwortung. Und China ist eine große Macht“.

China streitet im Ostchinesischen Meer mit Japan um eine chinesisch Diaoyu und japanisch Senkaku genannte Inselgruppe sowie mit seinen Nachbarn in Südostasien um Inselgruppen im Südchinesischen Meer.

Hagel begrüßte unterdessen das Bestreben der japanischen rechtskonservativen Regierung von Ministerpräsident Shinzo Abe, Japan das Recht auf kollektive Selbstverteidigung zu geben, also das Recht, in Konflikten für Verbündete – namentlich die USA – zu kämpfen, selbst wenn Japan nicht direkt angegriffen wird. Hierzu will Abe die Interpretation der pazifistischen Verfassung ändern.

Die USA und Japan wollen ferner ihre Kooperation bei Verteidigungstechnologien ausbauen, nachdem Japan kürzlich seine Richtlinien für Waffenexporte erstmals seit fast 50 Jahren gelockert hatte. Zuvor hatte die japanische Regierung angesichts der wachsenden Spannungen mit China bereits eine Änderung ihrer bisherigen Sicherheitsstrategie beschlossen.

So sollen die „Selbstverteidigungskräfte“, wie die Armee, Luftwaffe und Seestreitkräfte in Japan heißen, künftig eine „proaktive“ Rolle spielen. Dabei wird großer Wert gelegt auf starke Sicherheitsbeziehungen zwischen Japan und den USA als Gegengewicht zum wachsenden militärischen Einfluss Chinas in der Region.

Hagels Gespräche in Tokio dienten als Vorbereitung für den bevorstehenden Staatsbesuch von US-Präsident Barack Obama in Japan. Obama und Abe treffen sich am 24. April in Tokio.

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