Eine letzte Chance für die Linkspartei: Radikal anders, jetzt!

Die Linke braucht dringend Erneuerung – inhaltlich wie personell. Die kann nur mit sozialen Bewegungen, Initiativen und Gewerkschaften gelingen.

Be­we­gungs­ak­ti­vis­t:in­nen konstatieren: „Eine starke linke Partei fehlt derzeit schmerzlich.“ Foto: Bodo Schackow/dpa

Lagerkämpfe, Parteiaustritte, Visionslosigkeit – die Linke steckt in einer tiefen Identitätskrise. Seit Jahren streiten sich die führenden Köpfe öffentlich über die Frage, für wen und was genau eine linke Partei in Anbetracht steigender Energie- und Lebensmittelpreise, Klimakrise, Abschottung und Rechtsruck eigentlich im Kern stehen kann. Eine Antwort gibt es bis heute nicht. Doch genau das können wir uns in Anbetracht der aktuellen Lage schlicht nicht leisten.

Denn dies geschieht in einer Zeit, in der die AfD die ersten Landrats- und Bürgermeisterwahlen gewonnen hat und die Brandmauer der CDU zu bröckeln beginnt. In einer Zeit, in der die Inflation unsere Gehälter auffrisst und die SPD den Mindestlohn nur um ein paar lächerliche Cent erhöht. In einer Zeit, in der die Klimakrise durch Dürren und Unwetter in unserem Alltag angekommen ist, während die Grünen der Aufweichung des Klimaschutzgesetzes zustimmen und das Dorf Lützerath für Braunkohle zerstören lassen. In einer Zeit, in der die FDP die Kindergrundsicherung blockiert und gleichzeitig Steuersenkungen für Konzerne durchdrücken will.

Als Menschen, die seit Jahren in verschiedenen Bewegungen für gerechte Löhne, radikalen Klimaschutz und die Einhaltung der Menschenrechte kämpfen, müssen wir leider feststellen: Eine starke linke Partei fehlt derzeit schmerzlich. Wir sind überzeugt, dass die engagierte Zivilgesellschaft einen starken Bündnispartner in den Gemeinderäten, den Landesparlamenten und im Bundestag braucht.

Grüne und SPD sagen „Tschüss“ zu ihren Grundwerten

Genau jetzt kommt es darauf an, linke Themen zu setzen und dort aktiv zu sein, wo die Bundesregierung versagt. Spätestens seit der Entscheidung für eine der weitreichendsten Asylrechtsverschärfungen seit 1993 und dem Gebäudeenergiegesetz ist klar: Sowohl die Grünen als auch die SPD haben sich von ihren Grundwerten verabschiedet. Anstatt berechtigte soziale und ökologische Anliegen miteinander in Einklang zu bringen, streiten sie für die Interessen der gehobenen Mittelschicht und der Großkonzerne.

Die von Liberalen und Konservativen vorangetriebene und von SPD und Grünen mindestens geduldete Umverteilung von unten nach oben wird den Rechtspopulismus in Deutschland weiter nähren. Es braucht eine Partei, die sich dem neoliberalen Rechtsruck entgegenstellt und zeigt, dass soziale und ökologische Interessen nur durch einen solidarischen Klassenkampf verbunden werden können. Denn nach unten treten bringt nichts: Hierdurch gibt es keinen einzigen Cent mehr Lohn und keine einzige warme Mahlzeit mehr.

Es braucht jetzt eine Partei, die unmissverständlich für Gerechtigkeit kämpft und klare Kante zeigt. Die denjenigen eine Stimme gibt, die am stärksten von steigenden Miet-, Energie- und Lebensmittelpreisen, Klimafolgen und harten Außengrenzen betroffen sind – ohne diese Menschen gegeneinander auszuspielen. Die für alle Menschen ein Ort der Organisierung sein kann, weil sie im Lokalen verankert ist und ihre Ressourcen teilt. Die mit starken Kampagnen und Projekten Sichtbarkeit für die Probleme der Menschen schafft.

Eine Partei, die für die Sache steht und deren Abgeordnete nicht an Posten hängen. Eine Partei, die sich gegen männliche Dominanzstrukturen richtet. Die dort aktiv und laut wird, wo soziale Ungerechtigkeit, Klimaschäden oder Entrechtung geschehen. Kurz: eine Partei, die im Leben der Menschen einen realen Unterschied macht. Nicht für einige wenige, sondern für die vielen.

Es ist Zeit, dass die Linke zu dieser Partei wird. Aber wie?

Für wen und mit wem möchte die Linke ihre Politik machen?

Neulich hat der Parteivorstand angekündigt, die Linke bis 2025 wieder auf Erfolgsspur bringen zu wollen. „Die Zukunft der Linke ist eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht“, hieß es. Diese richtigen Absichten dürfen nicht nur auf dem Papier stehen bleiben. Was es jetzt braucht, ist eine radikale Erneuerung, in der die wichtigsten offenen Fragen beantwortet und die Strukturen der Partei grundlegend erneuert werden.

Gleichzeitig muss die Linke sich nach außen öffnen und frisches Personal auf allen Ebenen reinlassen

Unter anderem ist eine Klärung in der Außenpolitik nötig. Die Linke muss konkrete Antworten auf aktuelle (geo)politische Herausforderungen finden: Wie könnte man in Europa jenseits von Militärbündnissen gemeinsam und solidarisch für die Sicherheit der Nachbarn sorgen? Was bedeutet für uns Linke denn praktisch das Recht auf Widerstand und Verteidigung, wenn es darauf wirklich ankommt? Es braucht ein klares Bekenntnis gegen alle Autokraten und Diktatoren.

Gleichzeitig muss die Linke sich nach außen öffnen und frisches Personal auf allen Ebenen reinlassen, das den neuen Kurs vertritt und gegen Widerstände verteidigt. Denn die Linke hat einen Personalnotstand – besonders auffällig in der Bundestagsfraktion –, und das macht sie für viele potenzielle Wäh­le­r*in­nen unattraktiv. Umso wichtiger ist es, dass die Partei bereits bei der EU-Wahl neue Gesichter nach vorne stellt, die die notwendige Erneuerung vorantreiben.

Neben neuen Gesichtern benötigt eine demokratische linke Partei auch demokratische Strukturen, die unter anderem die Bereicherung Einzelner verhindern. Nicht zuletzt fehlt die Klarheit in der Frage, für wen und mit wem die Linke ihre Politik machen möchte. Das verstaubte Image der Linken schreckt zahlreiche Menschen ab. In erster Linie braucht es Mut und Veränderungswillen, jetzt diesen Prozess grundlegend zu starten.

Nur gemeinsam mit Menschen aus sozialen Bewegungen, lokalen Initiativen, Gewerkschaften und Sozialverbänden, die für und mit benachteiligten und unsichtbaren Gruppen seit Jahren kämpfen, kann die Linke diesen Weg gehen. Gemeinsam können wir eine Zukunftsvision entwickeln, die viele inspiriert und überzeugt. Nur so kommt die Linke gestärkt aus der Krise.

Genau deswegen sollte die Parteiführung der Linken diese Chance ergreifen und die Partei zusammen mit der linken Zivilgesellschaft neu aufbauen.

Comments

[berlinerlesen]

Ich vermisse von Rackete glaubwürdige Stellungnahmen zu Russlands faschistoide Angriffskriege u.a. in der Ukraine und in Syrien. Die Flüchtlinge, die Rackete aus dem Meer rettet, fliehen u.a. vor Assads und Putins Bomben in Syrien. Die Linke für die Rackete kandidiert, hofiert Putin mehr oder minder offen, sowohl von bekannten Persönlichkeiten (Wagenknecht, Dagdelen, Bartsch, Dehm usw.) als auch deutlich intensiver auf Lokalebene. Wie konnte sie sich für sowas entscheiden?

[Philippe Ressing]

Erstens: "Die Linke" ist nicht die Linke.

Zweitens: Ohne Bewegung vor Ort, reduziert sich Parlamentarismus auf mehr oder weniger gelungene Auftritte und Stimmenfang alle 4 Jahre. Bewegung braucht aber nicht zwangsläufig eine Parlamentsvertretung.

Drittens: Die Linke war schon immer zerstritten - das muss nicht schlecht sein, wenn man die richtigen Fragen stellt. "Einst kannten wir alle Antworten, heute nicht einmal mehr die richtigen Fragen" - ein alter Spruch aus den 90ies.

Viertens: Gelingt es nicht, Menschen zu mobilisieren, damit sie für sich kämpfen - ist jeder 'Parteiladen' überflüssig. Wo das mit der leninistischen Kader- und Kampfpartei endet, haben die letzten 100 Jahre bitter bewiesen.

[Budzylein]

Im Artikel ist von einem neuen Kurs die Rede, aber worin dieser Kurs bestehen soll, außer dass die Linkspartei Wagenknecht & Co. loswerden will, wird nicht gesagt. Es werden nur sattsam bekannte Begriffe aus dem linken Spektrum aneinandergereiht und Fragen gestellt, aber nicht beantwortet.

1. Wie "radikaler Klimaschutz" mit einer Politik für Menschen, die von steigenden Energiepreisen betroffen sind, unter einen Hut gebracht werden soll, wird nicht gesagt. Steht bezahlbare Energie für alle zur Verfügung, wird sie auch verbraucht, und die Energie muss zuvor irgendwie erzeugt werden. Wie? Fehlanzeige.

2. Im Artikel wird das Gebäudeenergiegesetz kritisiert, aber es wird mit keinem Wort gesagt, was stattdessen gefordert wird. Soll das Gesetz gar nicht kommen? Oder ist es nicht radikal genug? Wie soll künftig geheizt werden? Und wie und von wem soll ein etwaiger Umbau finanziert werden? Keine dieser Fragen wird beantwortet.

3. Wie offene Grenzen, die zu einem erhöhten Wohnraumbedarf führen, und bezahlbare Wohnungen miteinander vereinbart werden sollen, wird ebenfalls nicht gesagt. Der fromme Wunsch, dass die Menschen nicht gegeneinander ausgespielt werden sollen, ändert nichts daran, dass bei Wohnraummangel allseitige Konkurrenz unter den Wohnungssuchenden herrscht, die die Menschen automatisch gegeneinander ausspielt und die Mieten nach oben treibt.

4. Wie "jenseits von Militärbündnissen" für die Sicherheit von Nachbarn gesorgt werden soll, wird nicht einmal angedeutet. Ohne Militärbündnis kann man doch eigentlich nur zugucken, wie der Nachbarstaat überfallen und besetzt wird. Dann kann man noch ein paar Solidaritätsdemos im eigenen Land veranstalten, in denen man sich gegenseitig versichert, wie schrecklich das alles ist, aber den Aggressor juckt das nicht. Sprechblasen wie "gemeinsam und solidarisch" helfen nicht weiter, und ohne Waffen ist ein "Recht auf Widerstand und Verteidigung" folgenlos.

[Dietmar Rauter]

Eigentlich hat 'links' etwas mit Solidarität, einem Zusammenschluß (wie z.B. unter Lech Walesa) vieler betroffener Menschen zu tun. In der fortgeschritten kapitalistisch- partikularisierten Gesellschaft wird der Mainstream nicht (mehr) von einer gewerkschaftlich ausgerichteten 'Bewegung' geprägt, sondern eher von konsum orientierten Medien, die eher eine Freiheit der Unterschiede (und des Ellenbogens) propagiert, auch wenn vielen 'linken' Beobachtern neben einer Emanzipationsbewegung (Frauenrechte)

die Vergänglichkeit der aktuellen Situation erkennen und ändern wollen, zumal die Klimakatastrophe eigentlich eigentlich deutlich genug macht, wie sehr nur eine Gemeinschaftsaktion überhaupt noch die Lebensbedingungen erhalten kann. So wichtig auch einmal Streit um falsch oder richtig sein mag, die Tatsache, dass es angesichts der Bedrohung -nicht nur durch Krieg und Hunger weltweit- nicht zu einer Verzichtskultur kommt, ist die größte Schwäche der 'Demokratie (?)' und der 'Linken' , die ja derzeit keine so dringend notwendige 'Bewegung' in Gang bringen kann.

[Joachim Petrick]

Reform links nachhaltig wertbasierter Arbeit in Partei Gremien, Institutionen anzumahnen, okay, aber was ist mit Europapolitik als linkem Projekt, Europaparlament Initiativrecht für Gesetzesvorlagen zu verschaffen?

Heinz Bierbaum, damals Vorsitzender internationaler Kommission Europäischer Linken, meinte auf Bundesparteitag Linken Magdeburg 2016 „Die Linke brauche europäische Perspektive“

"Auch die deutsche Linke ist – wie andere Linken auch- noch zu sehr national, deutsch ausgerichtet. Europapolitik ist wichtiger Punkt, spielt aber noch nicht Rolle, die sie spielen müsste."

2014-2016 war TTIP-Verweigerung einigendes Band Europäischer Linken, was ist 2023-2024 zur Europaparlamentswahl Projekt einigenden Bands Europäischen Linken?

Z. B. Binnenkaufkraft basierte Wirtschaft der Eurozone statt subventioniert exportbasierter Wirtschaft an WTO Regeln, IWF Maßgaben vorbei mit globalem Klumprisiko, seit Ampelkoalition staatliche Haftung für Kreditausfallrisiko deutscher Exportwirtschaft in China über Hermeskreditversicherungsanstalt beendete?

Die Linke sollte sich auf ihre gesamtdeutschen, ihre europäischen Wurzeln vor 1. Weltkrieg besinnen, angesichts russischen Aggressionskriegs in der Ukraine 24.2.2022, als die sozialistisch-bürgerliche Internationale in Zürich unter Losung Bertha von Suttners „Waffen nieder“ es lebe das Menschen-, es lebe das Völkerrecht in Kaffehäusern, Arbeiterschaft Kneipen Konjunktur hatte, US Präsident Ted Roosevelt (1858-1919) im japanisch-russischem Krieg 1905 Frieden von Portsmouth vermittelte.

Oder ist es Forderung Linken an UNO, FAO Welternährungsnotstand auszurufen, Schiffsexport von Getreide aus Ukraine. anderswo grundsätzlich, sonders für arme Länder unter UN Flagge zu sichern, der über bisher magere 15 % fürarme Länder hinausgeht? Sind es Forderung nach Kühlräumen für Bevölkerung in Europa bei Hitze in Kirchen, Rathäusern, generell für Tafeln, Spendengelder nicht für Raummieten auszugeben, deren Notlage öffentlich adressiert bleibt?

[White_Chocobo]

Ich kann diese "Es müsste... jetzt..." Artikel nicht mehr sehen. :(

Erstens ist es ziemlich einfach zu proklamieren, was "jetzt" getan werden "muss", wenn aber gar nicht klar ist, wie genau mit Blick auf die diversen linken (teils unversöhnlichen) Strömungen geschehen soll. Die Debatte um Wagenknecht zeigt das ganz gut, denn letztlich entzweit sich die Partei genau über die Frage nach dem WIE und entsprechender Prioritäten.

Das zeigt zweitens, dass die politische Realität viel komplizierter ist als irgendwelche Forderungen, weil es eben auch innerhalb der Partei Mehrheiten braucht - die auch eingehalten werden müssen (auch hier gibt es diverse Beispiele, wo das bei der Linken nicht passierte), die dann auch anschlussfähig an die Wähler:innen jenseits der Partei sein müssen. Prinzipiell hätten weite Teile der Bevölkerung von vielen Positionen der Linken profitiert (z.B. Mindestlohn auf 12 Euro war vor zehn Jahren schon eine Forderung), aber es wurde trotzdem anders gewählt. Auch hier gibt es diverse Gründe, aber faktisch wählen die Leute diese Partei nicht und zwar TROTZ der eigentlich inhaltlichen Passung.

Drittens wäre die Frage, wieso die Linke nicht mehr Personen aus dem Lager der Nicht-Wähler:innen mobilisieren kann, die jetzt z.T. bei der AfD landen, denn dort könnte auch ein Potenzial liegen. Hier sehe ich aber auch keine gängigen Strategien. Es ist natürlich eine ungleich undankbarere Aufgabe in einem Bereich zu fischen, in welchem die betreffenden Personen deutlich weniger wählen gehen als in einem des privilegierten Bürgertums, wo schon alleine zur Verteidigung der eigenen Privilegien zur Wahl gegangen wird.

Will heißen: die Vorschläge mögen alle richtig sein, aber die Umsetzung ist einiges komplizierter und charismatische Leute, die gute Arbeit machen und medial wirken, backt man sich eben auch nicht einfach.

[Ajuga]

@White_Chocobo "Drittens wäre die Frage, wieso die Linke nicht mehr Personen aus dem Lager der Nicht-Wähler:innen mobilisieren kann, die jetzt z.T. bei der AfD landen, denn dort könnte auch ein Potenzial liegen."

"Könnte" ist vorsichtig ausgedrückt. Denn was machen all die Frustrierten, die so klar im Kopf sind, dass sie in der AfD keine Option sehen? Nicht zur Wahl gehen.

Es wären doch EXAKT diese Leute, die die Linkspartei mobilisieren wollen würde.

Aber mit bürgerlicher Saturierungspolitik wie "Mindestlohn" und dem Loblied der freien Fahrt für deutsche Facharbeiter kriegt man keine Menschen dazu, sonntags früh aufzustehen, die ihr Leben lang nur McJobs ohne Tarifbindung hatten, und sich keinen SUV leisten können, sondern nur ein Fahrrad.

In Bremen, da klappt das besser.

[Tom Lehner]

"Eine letzte Chance für die Linkspartei" Ich stelle ein Fragezeichen dahinter und bezweifle es. Ich glaube nicht das die Linkspartei mit dieser Ausrichtung und diesem Personal eine Zukunft hat.

Schon zu lange kümmert man sich um die Politprominenz im eigenen Lager. Die Frau mit dem lafontainischen Schatten und dem ausgeprägten Hang zur Selbstdarstellung wird bei vielen „Linken“ als unverzichtbar angesehen. Sie weiß das und nutzt es für sich. Aber anstatt sich mit den Egoman*innen in den eigenen Reihen auseinanderzusetzen wäre linke Politik das Mittel der Wahl. So schwer ist das nicht. Mindestlohn, Schulen und Ausbildung unserer Kinder, Familien, sozialer Wohnungsbau, Unternehmensbesteuerung, Bürgergeld, Mindestsicherung, Renten wären Themen mit denen man sich beschäftigen könnte. Gleichstellung und Familienpolitik wäre auch ganz passend.

Vielleicht noch ein wenig Asylpolitik und ein aktives Vorgehen gegen Rassismus.

Das wäre schön.

Gebt Frau Wagenknecht einen Blumenstrauß, Markus Lanz darf sie mit Kusshand verabschieden und Alice darf die Party organisieren. Bei Emma findet Sarah bestimmt ein Plätzchen.

[Klaus Waldhans]

Den Forderungen kann man sich nur anschliessen. Wichtig hierbei ist, dass sich die Leute um Sarah Wagenknecht entweder eindeutig von ihren bisherigen Positionen verabschieden (Russlands Schuld am Krieg gegen die Ukraine relativieren, Minderheiten nicht länger als skurril abtun, Flüchtlingshilfe unterstützen und damit auch die Geflüchteten...und noch einiges mehr), oder die Partei verlassen. Ein Neuaufbau bzw. eine Neuorientierung ist nur so möglich und mit zusätzlich neuem 'Personal'. Und wenn ein Parteitag sich für die beiden als Spitzenkandidaten für die Europawahl gehandelten Caroline Rackete und Gerhardt Trabert entscheidet, wäre dies m.E. auch ein Signal eines Neuaufbaus bzw. einer Neuausrichtung und könnte wiederum andere ermutigen mitzumachen. Und last but not least könnte die LINKE endlich mal wieder aus der Talsohle von 4-5% kommen.....

Es wäre zu schön, um wahr zu sein

[Rufus]

Krasser und wohltuend unterschiedlicher könnten die beiden „Frauen Ikonen“ der Linken kaum sein, als Carla und Sarah !