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Joachim Petrick
Die 14 Staaten Sahel Länder seit 1945 mit CFA Franc als Landeswährung, aus denen Frankreich 440 Milliarden heute in € gerechnet insgesamt zieht, Benin, Burkina Faso, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Mali, Niger, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea und Gabun, mögen sich zwar aus westlichen Militärallianzen lösen, verbleiben aber unter dem straffen Finanzregime .Regime mit festen Wechselkursen bei krass überbewerteter CFA Franc Binnenwährung zulasten Binnenkaufkraft der Bevölkerungsmehrheit, wirtschaftlicher Entwicklung, zugunsten der Eliten Kaufkraft in €, wenn ja, weil egal welche Eliten dort an ihrer Kaufkraft in € gerechnet festhalten wollen, trotz scheinbar politisch entgegengesetzt verlautbarter Agenda im militärischen Bereich?
zum BeitragGeht es also nur scheinbar um Ende der Allianzen mit europäischen Ländern, USA, die eigene Bevölkerung zu täuschen, Machterhalt dortiger Eliten zu wahren durch Aufrechterhaltung CFA Franc Regimes, Hassbewirtchaftung der Beölkerung vor Ort gegen ehemals europäische Kolonialmächte, USA ?
Was folgt daraus für den Euroraum, EZB Geld- und Zinspolitik, die seit Einführung Euros 1998-2002 die CFA Franc Sahelzonenländer unter ihrer Schirmherrschaft führt, mit leichter Hand bei freier CFA Franc Verfügungsgewalt französischer Zentralbank Paris, die nur informell durch einen Letter of Attention seit 1999 das Währungsrestrisiko der CFA-Franc Zone für den Euroraum alleine trägt. Ob diese Zusammenhänge beim Wahlkampf für die Europarlamentswahl Juni 2024 zum Thema werden könnten, scheint bisher ausgeblendet nicht Teil Wahlkampfes zu werden, egal durch welche politische Farbe in EU, obgleich diese Zusammenhänge den Klimatransformationsprozess in Eurozone wie ein Schwarzer Schwan am Horizont überraschen könnte, der dann in EU als sog. Ereignis amtlich kommuniziert wird, mit dem nun wirklich Niemand rechnen konnte, während Russland seit 24.2.2022 in Ukraine unvermindert seinen Aggressionskrieg fortsetzt?
Joachim Petrick
Dass in Drittstaaten faire Asylverfahren möglich sind, ist eine wenig belastbare These Sahra Wagenknechts und Politiker anderer Parteien, Zumal dort in Drittländern fachkundige Anwälte, wenn überhaupt vor Ort, in hinreichender Zahl fehlen. Unklar ist ob, geschultes Personal aus Deutschland für Asylverfahren in Drittländern zuständig bleibt, Rechtsbelehrung, Rechtshilfe, amtliche Kostenübernahme für Asylbewerber auch von Anwaltskosten nach bisherigen Standards samt Transparenz gesichert bleibt
zum BeitragHinweise auf welche Netzwerke sich Sahra Wagenknecht stütz in Deutschland, EU, Europa, UNO bei Umsetzung ihrer engagierten Vorstellung, wie Krieg in Ukraine beendet werden könnte, fehlen. Schade
Zu fragen ist auch, welche Initiativen hat Sahra Wagenknecht als langjähriges Mitglied Bundestag unternommen auf sich gestellt oder mit anderen auch mithilfe Deutscher Botschaft in Kiew, Moskau, wozu die verpflichtet sind gegenüber MdBs, Terrain für Bereitschaft von Verhandlungen Ende der Kampfhandlungen und Friedensvereinbarungen auf beiden Seiten zu sondieren.
Zum Gesamtbild Putins gehört auch, dass er es als russischer Ministerpräsident 1999 im Amt war, der den Friedensvertrag 1996 nach zwei Jahren Krieg mit der Republik Tschetschenien brach, Tschetschenien dann 200 ins Amt russischen Präsident durch Wahl gewechselt mit asymmetrischem Terrorkrieg, der bis 2009 andauerte, unterm Schirm asymmetrischen Krieg gegen „internationalen Terrorismus“ nach Nine Eleven 2001, den er in seiner Bundestagsrede 25.9.2001 wenige Tage nach Nine Eleven wie bestellt willkommen hieß, gegen Zivilbevölkerung, Infrastruktur, Hauptstadt Grosny u. a. Städte mit Verwüstung überzog in Russische Föderation zu zwingen, weil das nicht gelang, in Grosny Marionetten Terrorregime installierte. Mittenmang interveniert Putin 2008 militärisch in Georgien. Dafür, dass Putin Russland nicht erweitern will, ist das weiß Gott kein Beleg, sondern alarmierend abschreckendes Beispiel.
Joachim Petrick
Hohe Akteure wie Putin auf internationalem Parkett kann man, wenn überhaupt notwendig, denn Putin scheint von sich selber als Monade Multipide Ich AG am meisten verunsichert, nur dadurch zu verunsichern, dass man ihn wie einen Geiselnehmer über jeden geplanten, bevorstehenden Schritt in Echtzeit auf dem Laufenden hält direkt oder über Backchannels, und sei es UPPS durch ein gezielt hingenommen Bundesluftwaffenoffiziere erwartbar geleaktes eine Stunden Satelliten Online Telefonat Pro und Contra Taurus Marchflugkörper Lieferungen in die Ukraine mit Anschlussverbindung nach Singapur Fernost
zum BeitragJoachim Petrick
Nun haben Claus Leggewie, Daniel Cohn-Bendit in ihrem taz Essay alle Werkzeuge zusammengestellt, auf die Agenda gesetzt, wenn auch anders konnotiert, als das, was sie belegen, dass Russlands Aggressionskrieg in Ukraine 24.2.2024 weniger mit Waffenlieferung bis hin zu EU, Nato Ländern Bodentruppen Entsendung in die Ukraine, ohne völkerrechtlich Kriegspartei zu sein, zu bekämpfen ist als durch Klimatransformationsprogramme, weg von fossilen hin zu nachhaltig klimaneutralen Energieträgern. Weg von hochsubventionierter Exportwirtschaft zulasten Binnenkaufkraft hin zu Binnenkaufkraft getriebener Binnenkreislaufwirtschaft, sozialer Verteidigung in Datensicherheit, Gesellschaft, Kultur, Politik, Wirtschaft, weil von denen eine weitgehend größere Gefahr für militärisch russische Spezial Operationsrhetorik in Gesellschaft, Wirtschaft ausgeht als Waffenlieferungen, in Moskau, innenpolitisch massiven Druck aufbaut, wie vor UdSSR Implosion 25. Dezember 1991, auf Konsens bedacht in Verhandlungen mit Ukraine zu treten, vorher eigene Truppen zurückzunehmen, Kampfhandlungen bedingungslos einzustellen. Warum, weil bereits bei einsetzenden Erfolgen der Klimatransformationsprogramme, wie aktuell die Nachricht, dass in Deutschland 2023 die CO2 Emissionen überraschend stark senken konnte, Paris Weltklimagipfelziele 2015 wieder erreichbar scheinen, beginnen Öl- und Gaspreise an Spot Märkten in Keller zu treiben, Moskaus Devisen-, Finanzreserven wie Butter in der Sonne schmelzen, Fortbestand militärisch russischer Spezialoperationen weltweit und vor allem n Ukraine aus Öl-, Gasexporten nicht mehr finanzierbar sind, weil deren Erträge ausfallen, wie 1991, trotz I. Golfkrieg gegen Kuwait Invasor Irak, Öl- und Gasexport zum Verlustgeschäft werden für Russland
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: BfV ermittelt nicht, das ist Sache BKAs, Kripo, sondern sammelt u. a. mithilfe von V-Leuten Informationen über Organisationen in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft, Parteien, deren Strukturen, Personen, Diagramme, Profile als Handreichung für Regierungshandeln zu erstellen. Wenn der BfV mit sog Verdachtsfällen in die Öffentlichkeit als Akteur geht, ist das eine andere Veranstaltung im presserechtlichen Sinne, mit Anspruch auf Gehör, weite Resonanz in Medien, Social Media und zugleich Eintauchen in eine Welt des Ungefähren noch nicht Fassbarem von Begriffen wie Gefährder, Personen, die putativ in sog administrative Haft ohne anwaltlichen Beistand genommen werden können wie in Bayern Klimaaktivisten “Letzter Generation“ ohne Haftbefehl noch Vorführung einem Haftrichter gegenüber, statt konkreter Lage-, Personeneinschätzung, wenn der BfV Anwalt im Prozess Münster meint, es gehe BfV weder um Verdachtsberichterstattung noch Strafrecht im Sinne einer Handreichung für staatsanwaltliche Klageerhebungen gegen die AfD als Partei bei seinen Intentionen, also dann doch wohl um redaktionelle Aufklärungsarbeit im öffentlichen Raum, den Medien-, Pressegesetzen verpflichtet
zum BeitragJoachim Petrick
Das ist erklärungsbedürftig, dass BfV-Anwalt meint, nicht im Bereich des Strafrechts zu sein, in welchem dann, im Bereich unterlassener Bundestagshausarbeit, Wortungetüme aus dem Grundgesetz zu nehmen, wie Artikel 116 Grundgesetz, in dem von deutscher «Volkszugehörigkeit» die Rede ist, als gebe es neben dem Rang deutscher Staatszugehörigkeit weiteren Rang von?, auf den die Schwurbelungetüme wie Umvolkung der AfD abheben und doch verfassungskonform zu bleiben?
„Rothi hält auch hier dagegen: Der Verfassungsschutz betreibe keine Verdachtsberichterstattung, nur weil er das Wort Verdacht verwende.“
Wenn es dem BfV im AfD Verfahren Münster weder um Strafrecht noch Verdachtsberichterstattung geht, geht es dann um politisch weisungsgebundenen BfV, der dem politischen Weisungsrecht von Ministerien in Bund, Ländern zu folgen hat, wie Staatsanwaltschaften, BKA, Generalbundesanwalt und andere hoheitliche Staatsdienste, sich politisch angewiesen an der Seite von Regierungsparteien presserechtlich auf die Wettbewerbstrecke der Parteien zu begeben, in dem der BfV die AfD als Verdachtsfall öffentlich macht, ohne Ambition, ein AfD Verbotsverfahren argumentativ belegt unterstützen zu wollen?
Dass das politische Weisungsrecht Atikel 147 Gerichtsverfassungsgesetz 1895 abgeschafft gehört, forderte zuletzt 2019 Deutscher Richterbund (DRB)Vorsitzende Jens Gnisa vergeblich. Denn nur Art 147 Streichung könne AfD administrativen Durchmarsch bei deren Regierungsbeteiligung hindern
Solche Materialschlachten Gerichtsprozesse wie jetzt in Münster AfD gegen Bundesrepublik Deutschland, Stuttgart Stammheim RAF Prozesse 70ziger Jahre sind auch stets ein Lackmustest unserer Rechtsstaatlichkeit. Im RAF Prozess hat die Rechtsstaatlichkeit nach ihren eigenen Grundaxiomen im Nachherein betrachtet belegt versagt. Lasten wie das Kontaktsperrgesetz unverändert belassen
www.drb.de/newsroo...gsrecht-abschaffen
zum BeitragJoachim Petrick
Theresa Moosmann, Simone Görner, Mirjam Giese mit Familien Hund Teddy, was für eine gelungene taz Hamburger Hafencity Reportage. Danke.
zum BeitragJoachim Petrick
Ungeachtet wie Papst Franziskus Ukraine Apell einzuschätzen ist, bleibt es von allgemeinem Interesse zu erfahren, welchen kriegs-, völkerrechtlichen Mechanismus das Hissen weißer Fahnen durch Parlamentäre im Kriegsgeschehen auslösen, kommt es nach Waffenruhe an bestimmten Frontabschnitten zwangsläufig zu Waffenstillstandsverhandlungen, wenn ja, gibt es historische Beispiele dafür? Dass zu erläutern, schien Grüne Außenministerin Annalena Baerbock, deren Interesse besonders dem Völkerrecht gilt, wie sie wiederholt betonte, weder bereit oder auch nicht imstande in der Sendung Caren Miosga 10.3.Sie meinte nur, sie verstehe Papst Apell nicht
zum BeitragHissen weißer Parlamentäre Fahnen im Krieg bedeuten kriegsrechtlich nicht zu kapitulieren, sondern weiter unter Waffen kampfbereit stehend über gemeinsames Interesse der Kriegsparteien verhandeln zu wollen, scheitern die, Kampfhandlungen wieder aufzunehmen. Gelingen sie über Waffenruhe in weitere Verhandlungen unter Obacht der Völkergemeinschaft einzutreten So kam es nach 5 Jahren Verhandlung zum Westfälischen Frieden 1648 im 30jährigen Krieg mit Pendelmediation zwischen Münster, Osnabrück. Oktober 1918 fanden sich Kriegsparteien 1. Weltkriegs, angestoßen von Parlamentären kaiserlicher Heere der k. u. k. Monarchie, Deutschem Reich bereit nach Waffenruhe gemeinsames Interesse zu verhandeln für internationales Vertragswerk, nicht zuletzt über Fronten hinweg aufgrund der seit Ankunft der US Truppen auf europäischem Kriegsschauplatz 1918 grassierend Spanischer Grippe, einig darin, diesen Kontext nicht zu veröffentlichen, weil das Soldaten, Bevölkerung beunruhigen könnte. Katastrophe 2. Weltkrieg ging nicht von weißen Fahnen aus, sondern vom Versagen der Völkergemeinschaft bei Versailler Vertragsverhandlungen 1919. Heute ist Völkergemeinschaft multipolar eher imstande, Völkergemeinschaft Erwartung bei Verhandlungen der Kriegsparteien Russland, Ukraine assoziierten Verbündeten zu erfüllen unter Wahrung gegenseitigem Sicherheitsinteresse
Joachim Petrick
Wenn man bedenkt, wie hochsubventioniert die deutsche Exportwirtschaft branchenübergreifend bis in die Agroindustrie, Lebensmittelproduktion aus unterschiedlichen Finanztöpfen ist, beginnend mit der Einführung der Umsatzsteuerrückvergütung zur Verschleierung staatlicher Exportsubvention 1924, Gründung staatlicher Hermeskreditversicherungsanstalt in staatliche Haftung weitläufig auslegbar politischer Risiken deutscher Exportwirtschaft zu gehen, staatliche Lohnsubvention durch Einführung und Ausweitung Niedriglohnsektors als Säule unterschiedlicher Kategorien von Beschäftigten in Unternehmen mit und ohne betriebliche Mitbestimmung, Boni, Urlaubs-, Weihnachtsgeld , Bildungsurlaub zulasten Binnenkaufkraft in gesellschaftlicher Breite und Welthandelspartnern vor allem innerhalb Eurozone und als zusätzliches Klumprisiko angekoppelt überbewerteten CFA Franc Währungsbereich zugunsten dortiger Eliten von 14 afrikanischen ehemals französischen Kolonien Sahelzonen Staaten Benin, Burkina Faso, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Mali, Niger, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea und Gabun mit 180 Millionen Einwohnern, lesen sich Wachstumsdaten deutscher Exportwirtschaft völlig anders, nämlich rückwärts gewandt aus den Herausforderungen der Welt herausgefallen, Binnenwirtschaften durch Subventionsabbau von Export steigende Binnenkaufkraft zu stärken hin zu einer sich selbst ragenden Kreislaufwirtschaft, angesichts Klimakrisevon industrieller Menschenhand notwendiger Klimatransformationsprozesse zur Erreichung der Pariser Weltklimakonferenzziele 2015.
zum BeitragJoachim Petrick
Was sollen immer wieder diese in der unentwegten wie einfallslosen Fülle angewendet altersdiskriminierenden Bilder, Rentner auf Parkbänken, Rentner am Strand in der Sonne. Die Lebensrealität vieler Rentner*nnen sieht anders aus, sie können sich keinen Strandurlaub leisten oder wollen es nicht, weil sie den langweilig finden bei Gefahr von Sonnenbrand, lieber ehrenamtlich unterwegs sind. mit ihren Enkeln was unternehmen, kommunalpolitisch aktiv sind, in der Willkommenskultur Geflüchtete betreuen, beraten, Freunde*nnen treffen, Sport treiben allein in Gruppen, meistens aber wie Statistiken belegen, angesichts kleiner Renten oder Privathaushaltsverschuldung, auf Nebenerwerb angewiesen bleiben, oder Dispo rückführen wollen, weil ihnen Sparkassen Aufnahme zinsgünstigere Verbraucherkredit statt unverschämt hochverzinsten Dispos aus Altersgründen zu niedriger Rente und Restlebenszeiterwartung verweigern
zum BeitragJoachim Petrick
80 % der Amerikaner lehnen Biden wie Trump gleichermaßen als neue Präsidenten ab lt, neuesten Umfragen- Insofern ist nicht auszuschließen, dass es zu einem paradoxen US-Präsidentschaftswahlergebnis kommt, weil Biden einerseits viele Demokraten Stimmen verliert aber entscheidendes Wahlquorum durch abtrünnige Republikaner, die von Trump angewidert sind wie die Milliardäre Gebrüder Koch, zugewinnt, die nicht Trump sondern Biden wählen, während sich Trump im 200 % Glanz seiner Anhänger im US Präsidentschaftswahlkampf sonnt. Doch dass Trump verliert, Biden Wahl gewinnt ist kein Grund zur Zufriedenheit. Denn die entscheidende Frage wird sein wie reagieren Trump und seine 200 % überzeugt militanten Anhänger auf dessen Niederlage, werden sie nicht nur wie am 6.1.2021 das Capitol erstürmen, was schon beängstigend gewaltig war, mit vielen Toten, Verletzten, Zerstörungen vor Ort, sondern mit den Proud Boys bereit zu verheerendem Bürgerkrieg die Waffen ergreifen, weil sie Trump in ihrem Realitätsverlustwahn ein weiteres Mal um seinen Wahlsieg betrogen sehen?
zum BeitragWas werden dann die Europäer tun, sich gespalten positionieren wie im Amerikanischen Sezessionskrieg 1861-1865 auf der Seite der Konföderierten, die die UNION verlassen hatten die Sklaverei beizubehalten, oder Unionisten, die im Kongress, Senat das Ende der Sklaverei verkündet hatten Biden oder Trump stützen? Zusätzlich kommt 2004 anders als 1861 Frage hinzu, wie werden China, Russland sich positionieren
Joachim Petrick
APO, 68er Bewegung haben damals vergeblich versucht, die Arbeitswelt der Tarifautonomie zwischen Arbeitnehmern, Arbeitgebern mit Langem Marsch durch die Institutionen Bud, Länder, Kommunen, Gewerkschaften, Kirchen, Verbände wie es Rudi Dutschke predigte aus ihrem Ghetto zu locken, sich gemeinsam demonstrierend solidarisch gegen Bildungsnotstand, fehlende Chancengleichheit von unterprivilegierten Kindern, für Contergan Geschädigte, Einführung von Gesamtschulen, Jugend-, Hochschul-, Justiz-, Psychiatrie, Jugendstrafvollzugsreformen zu mobilisieren. Wenn überhaupt kam von Gewerkschaftsseite eine Abfuhr, in Westdeutschland sei im Grundgesetz seit 23. Mai 1949 Politischer Streik ausgeschlossen. Reaktion war SPD Kanzler Willy Brandts Radikalenerlass 1973. Folglich zog sich 68er Bewegung im Verfall radikalisiert zerspalten in ein Zwischenrufer Ghetto zurück. Seit Politik mit der Arbeitsmarktreform Agenda 2010 in der Arbeitswelt 2003 intervenierte, Tarifautonomie relativierte durch Schaffung des Niedriglohnsektors, ohne Mindestlohn, damit in privaten, staatlichen Betrieben unterschiedliche Kategoiren von Arbeitnehmern schuf, die einen mit, die anderen ohne Boni, Mitbestimmung, Urlaubs-, Weihnachtsgeld, Bildungsurlaub, Öffnungsklausel einführte, dass Arbeitgeber Tarifgemeinschaft verlassen können, war die Arbeitswelt eine andere, nämlich hochpolitisiert, ohne das bisher wahrhaben zu wollen
zum BeitragMit der Kampagne „Wir fahren zusammen“ von Verdi und Fridays for Future scheint sich das gerade zu ändern auf dem Weg, sich gemeinsam Verbot Politischen Streikrechts im Grundgesetz auf den Prüfstand zu stellen, das es in vielen europäischen Ländern längst gibt. Was angesichts Europaparlamentswahl Juni 2024 taugen würde, im europaweitem Bündnis mit anderen Gesellschaftsgruppen, dem Europaparlament endlich demokratisch ertüchtigt zu eigenem Initiativrecht für Gesetzesvorlagen zu verhelfen
Joachim Petrick
Danke für den Nachruf.
Was für eine auf den Punkt gebracht ausdrucksvoll minimalistische Collage der Künstlerin Ruth Wolf-Rehfeldt, „Save Nature“, 1980s, Collage on original typewriting, 15 × 10.5 cm Foto: Courtesy of The Artist and Private Collection zur Zeit des blockübergreifenden Widerstands der Stationierung von SS20/SS22 Mittelstreckenraketen Drüben, Pershing II Mittelstreckenraketen, Cruisse Missels Hüben im Kalten Krieg des atomar hochgerüsteten Ost-und Westblocks
zum BeitragJoachim Petrick
Emmanuel Macron setzt als Finanzökonom Goldman Sachs Guy auf Lenkung von Finanzströmen, eben auch, wenn es um Ukraine Support geht, diese auf Ausweitung französischer Produktionskapazität in der Rüstungsindustrie zu setzen. Da braucht es mehr als willigen Ukraine Support bei Geberländer Ukrainegipfeln durch Zuruf. Da braucht es über Ankündigung evtl. französischer Truppenpräsenz in Ukraine für die Planungssicherheit der Finanzwirtshaft als Kreditgeber der Rüstungsindustrie die regierungsamtliche Verkündigung französischen am besten aber Nato Ernstfalles auf europäischem Boden. Dass weiß Bundeskanzler Olaf Scholz auch, will es aber, anders als Macron, nicht einmal erwägen, weil allein die angekündigte Erwägung evtl. Entsendung von EU-, Nato-Länder Truppen in Ukraine gegen Russland Finanzströme nicht nur aus der realen sondern der Steueroasen Weltschattenwirtschaft in einem Maße in den Euroraum locken könnte, wie es Wolfgang Hetzer in seinem Buch „Finanzkrieg. Angriff auf sozialen Frieden in Europa“ 2013 ergründet, dass dadurch Deutschlands Geschäftsmodell als Exportweltmeister mit verstetigtem Handelsbilanzüberschuss über 200 Milliarden €/anno zulasten Binnenkaufkraft und Dritter im Welthandel, anders als in Frankreich, unter Euro Aufwertung massiv leiden wenn nicht gar für Jahrzehnte ausgebremst werden könnte. Wie das in solchen angestoßenen Debatten medial so läuft, stimmt inzwischen Ex Diplomat und langjähriger Ausrichter Münchner Sicherheitskonferenz zur Stelle, Macrons Vorstoß wie bestellt im Nachrichtenmagazin der Spiegel zu
www.spiegel.de/aus...-9d65-b85bdbaefacb
zum BeitragJoachim Petrick
Kyjiw verlangt nicht nach Truppen aus EU, Nato Ländern, sondern nach Munition, Waffen. Wenn Macron das widerbesseres Wissen ignoriert, trotzdem das Panorama neuen Kriegsbildes mit EU Länder Truppen in Ukraine entfaltet, hat das anderen, innenpolitischen Grund in Frankreich, mit Kriegsbildern als Mittel innenpolitischer Auseinandersetzung in Krisen zu gehen, die für Exekutivabsolutismus Macht stehen, wie sie Präsident Macron für sich gemäß vorschwebtt, momentan aber nicht durchzusetzen vermag, wie sie Wolfgang Hetzer in seinem Buch „Finanzkrieg. Angriff auf den sozialen Frieden in Europa“ S. 9, 2013 beschreibt. Jeder Krieg ist auch Finanzkrieg und umgekehrt. Zumal in Frankreich, in dem wenig Geflüchtete aus Ukraine aufgenommen wurden anders als in Deutschland, Polen, der Ukrainekrieg Auswirkungen dort weniger Debatten wenn überhaupt auslösen wie in Deutschland, Polen, baltischen Ländern. Macron muss bei seinem Truppenentsendungsvorschlag in Ukraine in Frankreich weniger fürchten, anders als Scholz in Deutschland, dass es zur Gleichzeitigkeit der Wahrnehmung Ukrainekriegs und innenpolitischen Konflikt kommt, die Wogen Pro und Contra Ukraine Support hochschlagen, was Scholz bisher mit hinhaltend zögerlicher Haltung zu verhindern weiß, wenn es um Waffenlieferungen an Kyjiw geht. Denn wenn Frankreichs Truppenentsendung unter EU Dach in Russland Eskalation auslöst, trifft es das weit entfernt von Russlands Grenzen liegende Frankreich zuletzt. Im übrigen stehen sich in Sahelzone militärische Ambitionen, Interessen im Big Gaz-, Oil, Uran Business Frankreichs, Russlands läbgst gegenüber, ohne dass sich Moskau, Paris direkt attackieren.
zum BeitragMit EU Truppenentsendung nach Belieben einzelner Länder, wie Macron vorschlägt, ohne gemeinsames noch unter ukrainischem Kommando wäre für Kyjiw das Chaos komplett wie im spanischen Bürgerkrieg auf republikanischer Seite mit den Internationalen Brigaden, Stalin Truppe ohne gemeinsames Kommando vs putschende Franco Truppe mit NS Legion Condor
Joachim Petrick
Schutz für Bundesverfassungsgericht durch Verankerung von 3/4 Bundestagsstimmen- , statt einfacher Mehrheit im Grundgesetz scheint plausibel. Gleichwohl begibt sich der Bundestag damit Teil seiner politischen Gestaltungsfähigkeit. Was zum Nachteil gerät, wenn die AfD länger in Regierungsverantwortung verweilen sollte, weil dann von AfD prekär geschaffen richterliche Amtszeit-, Personalentscheidungen im Bundesverfassungsgericht ungleich schwieriger zu heilen wären, wie wir es gerade mit denen der PiS in Polen nach deren verlorener Wahl erleben
Was allerdings bei allen Lippenbekenntnissen der Ampelkoalitionäre SPD, Grüne, FDP, die Demokratie schützen zu wollen, ins Auge sticht, dass sie das, was sie in eigener Regierungsverantwortung alleine könnten, anders als im Koalitionsvertrag 2021als Ziel hinterlegt, unterlassen, nämlich wie lange vom deutschen Richterbund, Europol, Interpol bisher vergeblich gefordert, das politische Weisungsrecht in ungebrochener Tradition seit Feudal-, wilhelminische r Kaiser-, Weimarer Republik-, NS-, geteilten Deutschland Hüben und Drüben Zeit bis heute beibehalten, abzuschaffen von Ministern in Bund, Ländern gegenüber Staatsanwaltschaften, BKA, Generalbundesanwalt, weil das AfD bei Regierungsbeteiligung bereits auf Landesebene erlaubt, in die Arbeit genannter und weiterer hoheitlich staatlicher Dienst nach ihrem Belieben legal zu intervenieren, ohne das überhaupt kenntlich machen zu müssen, gemäß nachwievor geltendem Gerichtsverfassungsgesetz.
„Paragraph 147 Gerichtsverfassungsgesetzes muss so abgeändert werden, dass jeglicher politischer Einfluss auf die Staatsanwaltschaften ausgeschlossen ist und Deutschland endlich auf die Höhe europäischer Justizstandards gebracht wird“, sagte Deutsche Richterbund (DRB)-Vorsitzender Jens Gnisa in Berlin 04.06.2019 zum Thema „Politisches Weisungsrecht abschaffen“
www.drb.de/newsroo...gsrecht-abschaffen
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Auffällig ist, dass sich Länder wie Niederlande, Norwegen, UK, USA, OPEC voran Golfstaaten Emirate, Katar, Kuwait, Saudi-Arabien als die Exporteure fossiler Energieträger in der Welt bisher Instrument versagen, Ukrainekrieg zu stoppen, Gas-, Ölweltmarkt mit ihrem Gas-, Öl-Exportlieferungen zu fluten, Preise nach unten in den Keller zu drücken, Moskau Staatshaushalt in Finanznot zu versetzen, wie dies 1991 geschah, zur UdSSR Implosion führte. Was ist heute anders in der Mächtekonstellation der Welt als damals? Transformation der Weltwirtschaft weg von fossilen zu nachhaltig klimaneutralen Energieträgern, Pariser Weltklimaabkommen Ziele 2015 einzuhalten? Wenn ja, wollen da voran USA, UK, angesichts Ent-Carbonisierung der Weltwirtschaft, zwar uneingeschränkt solidarisch Ukraine helfen, gleichzeitig aber doch noch auf letzten Drücker durch befeuerte Gas-, Ölpreise am Weltmarkt ihre Handelsbilanzdefizite abbauen, ihre Staatsfinanzen konsolidieren wollen, damit ihre Regierungen so Wahlen gewinnen, weil es IWF, WTO hier an Reformwillen, Mandat fehlt, Ausgleichsmechanismen unter Welthandelspartnern durchzusetzen, u. a. endlich gehortet IWF Sonderziehungsrechtefonds Mittel an 800 Milliarden $ dafür mobilisieren zu können, wenn nicht, wird das unabsehbar Ukrainekrieg u. a. Kriege in der Welt verlängern und die wenigsten ahnen warum?
zum BeitragJoachim Petrick
EU-, Nato-Devise „as long as it takes“ muss in Kiews Ohren wie Drohung klingen. Denn das“ as long“ bestimmen nicht die hilferufenden Stimmen in Kiew sondern EU, Nato mit ihrem Ukraine Support wie sie den verstehen, nämlich ganz anders, nicht alles was es im Weltrüstungsmarkt für den Ukraine Support zu kaufen gibt Subito vorfinanziert wegzukaufen, sondern mit Priorität eigener Herstellung sog. Kriegstüchtigkeit durch erweiterten Ausbau einer Rüstungsindustrie vernetzter Sicherheit und entsprechenden EU Strukturen vereinheitlichter Fertigungsstandards nach Worten SPD Bundesverteidigungsministers Boris Pistorius, die langsam mahlenden en EU Mühlen anzuschmeißen für die Transformation zivil konsumorientierter Wirtschaft in das Gegenteil einer Kriegswirtschaft. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg aktueles Statement recht verstanden, prognostiziert für 30 Jahre bei gegenwärtigem Militärbudget 560 Milliarden €/anno EU, Nato ohne USA mit ihrem 800 Milliarden $/anno Militärbudget gegenüber dem Russlands aktuell 82 Milliarden $/anno im Verhältnis von 1 zu 7 zugunsten EU-, Nato-Ländern in Europa. Russland ist weiterhin mit seiner Rüstungsindustrie nicht imstande, Munitions-, Waffensystembedarf eigener Truppe zu decken, das gelingt bisher nur durch Hilfe Irans, Nordkoreas Munitions- , Kampfdrohnen-, Raketenlieferungen. Diese Lage kann sich zum Nachteil Russlands schnell ändern, wenn Iran, Nordkorea die Lage neu einschätzen, dass sie ihre Rüstungsgüter g für sich selber in Mengen brauchen. Während Ukraine auf EU-, Nato- Support angewiesen bleibt, weil es Kiew schon jetzt überschuldet an Kreditlinie fehlt, selber am Weltmarkt Munition, Waffensysteme aufzukaufen, alles erst schlimmer mit zeitweisen Rückzug, Rückschlägen werden muss, bevor es besser wird in ein, zwei Jahren?
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Auffällig ist, dass sich Länder wie Niederlande, Norwegen, UK, USA, OPEC voran Golfstaaten Emirate, Katar, Kuwait, Saudi-Arabien als die Exporteure fossiler Energieträger in der Welt bisher Instrument versagen, Ukrainekrieg zu stoppen, Gas-, Ölweltmarkt mit ihrem Gas-, Öl-Exportlieferungen zu fluten, Preise nach unten in den Keller zu drücken, Moskau Staatshaushalt in Finanznot zu versetzen, wie dies 1991 geschah, zur UdSSR Implosion führte. Was ist heute anders in der Mächtekonstellation der Welt als damals? Transformation der Weltwirtschaft weg von fossilen zu nachhaltig klimaneutralen Energieträgern, Pariser Weltklimaabkommen Ziele 2015 einzuhalten? Wenn ja, wollen da voran USA, UK, angesichts Ent-Carbonisierung der Weltwirtschaft, zwar uneingeschränkt solidarisch Ukraine helfen, gleichzeitig aber doch noch auf letzten Drücker durch befeuerte Gas-, Ölpreise am Weltmarkt ihre Handelsbilanzdefizite abbauen, ihre Staatsfinanzen konsolidieren wollen, damit ihre Regierungen so Wahlen gewinnen, weil es IWF, WTO hier an Reformwillen, Mandat fehlt, Ausgleichsmechanismen unter Welthandelspartnern durchzusetzen, u. a. endlich gehortet IWF Sonderziehungsrechtefonds Mittel an 800 Milliarden $ dafür mobilisieren zu können, wenn nicht, wird das unabsehbar Ukrainekrieg u. a. Kriege in der Welt verlängern und die wenigsten ahnen warum?
zum BeitragJoachim Petrick
Das ist schon krass, wie jetzt von verschiedenen Politik Akteuren unterschiedlich politischer Farben in Deutschland, FDP Bundesfinanzminister Christian Lindner, der das neoliberale Lied der Schuldenbremse singt , wenn überhaupt alles nur über Sondervermöen am Bundestag vorbei finanzieren will, SPD Europawahl Spitzenkandidatin Katarina Barley, SPD Ex Außenminister Sigmar Gabriel von der Atlantikbrücke im Stern Gastbeitrag, SPD MdB Ralf Stegner, Agnes Strack-Zimmermann FDP Verteidigungsausschussvorsitzende Bundestages das Thema „Atomwaffen für EU“ mit dem wie bestellt und abgeholten Stichwortgeber Donald Trump aus den USA im Für und Wide in den Medien hochgejazzt wird, während Finanzen, Ressourcen der EU Verteidigung Facility noch nicht einmal reicht für ausreichende Munitions-, Waffenlieferungen an die Ukraine zur Abwehr russischer Aggression. Und das in einer EU ohne Verteidigungsstrukturen, mit einem Europaparlament, das, anders als Deutscher Bundestag, über keinerlei Initiativrecht für Gesetzeslagen noch generellem Mitentscheidungsrecht insbesondere bei der Pro und Contra Frage über EU Atomwaffen verfügt. Strack-Zimmermann hat schon recht, EU Atomwaffen bedeutet nicht, dass da hier und da ein paar Atomwaffen zur Abschreckung implementiert werden, sondern weit mehr, was sie nicht konkretisiert, wie die notwendige Re- Transformation weg von hin zu Atomenergie, AKWs, das ganz Unselige an Ausforschungs-, Geheimhaltungsnetzwerken, wie sie Robert Jungk (1913-1994) in seinem Bestseller „Der Atomstaat“ 1978 beschrieb, Privathaushalte, Unternehmen hinter die Fichte zu führen, damit sie nicht gewahr werden, dass sie alle am Bundestag, Verteidigungsetats aller EU Länder vorbei, atomare EU Bewaffnung über ihren Stromgebührenzähler bezahlen, weil abgebrannte AKW Brennelemente erst das notwendig waffenfähige Plutonium für Atomwaffenbau als atomaren AKW Abfall liefern. Frage offen, ob das alles überhaupt ohne russischen Rosatom Konzern geht trotz russischer Ukraine Aggression?
zum BeitragJoachim Petrick
Städte sind älter als alle gegründeten Nationalstaaten der Welt, von denen seit 1, Weltkrieg 1914-1918 der Urkatastrophe 20zigsten Jahrhunderts Bombardierungen der Städte ausgehen gegen die Zivilbevölkerung. Bombardierte Stadtgesellschaften haben ihre Trauer, ihr Gedenken weltweit an Opfer von Bombardierungen seitdem vermehrt gemeinsam mit dem Apell an die Völkergemeinschaft der Nationalstaaten verbunden, erst an den 1920 gegründeten Völkerbund dann nach dem Zweiten Weltkrieg 1945, nach Koreakrieg 1950-1953, nach Indochina-Vietnamkrieg 1954-1975 an 1945 neugeründet Vereinten Nationen, die Bombardierung von Städten völkerrechtlich zu ächten. Bisher vergeblich. Um so mehr braucht es in bombardierten Städten Antwerpen, Bagdad, Barcelona, Belgrad, Berlin, Coventry, Dresden, Duisburg, Grosny, Guernica, Hanoi, Hamburg, Kabul, Kiew, Köln, London, Leningrad, heute St, Petersburg, Madrid, Minsk, München, Nürnberg, Odessa, Hiroshima, Nagasaki, Tokio, Shanghai, Rotterdam, Warschau u. u. ein wachsendes Verständnis gemeinsam vernetzter Erinnerungs-, Gedenkkultur, das erstrebte Ziel zu erreichen
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Preis dafür, z .B. dass russisch-ukrainische Budapester Abkommen 1994 Signatarstaaten England, USA damals preisgegeben atomaren Schutzschirm der Ukraine im Fall russischer Aggression ohne Nato Ernstfall aktivieren könnten, Aufnahme der Ukraine in EU, Nato Verhandlungssache wird auf dem Weg zu einem kollektiven Sicherheitssystem in Europa auf Basis der Wahrung gegenseitiger Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen ?
zum BeitragJoachim Petrick
Donald Trumps krasses Statement im US Wahlkampf 2024, Europäern atomar-konventionellen US Schutzschirm innerhalb Nato zu entziehen, wenn sie ihren finanziellen Nato Verpflichtungen nicht nachkommen, Russland zum Gelände Fressen zu überlassen, hat den Gewinn, dass Trump hier Big Business Klartext redet, für den militärisch-industriellen US Komplex Dauerorders akquiriert, diesen zum bundesweiten Beschäftigungsmotor machen will in einer Welt des Protektionismus, der Sanktionsregime, dass Krieg nichts anderes als eine Big Business verwaltetet Welt ist allerdings mit den harten Bandagen ständigen Versuchs gegenseitiger Übervorteilung selbst unter Bündnispartnern, einhergehend mit legitimiert frei flotierend politischer Korruption, under the Line Drecksarbeit im Ernstfall Krieges durch organisiertes Verbrechen erledigen zu lassen, wie sie Stefan Heym (1913-2001) in seinem Bestseller „The Crusader“, deutscher Titel „Bitterer Lorbeer“ über den Zweiten Weltkrieg1941-1945 innerhalb der US Army Einheiten drastisch am Beispiel der US Invasion Siziliens 1943 mithilfe örtlicher Mafia gegen Deutsche Wehrmachtseinheiten beschreibt, zwischen kämpfender Truppe an vorderster Front und Versorgungseinheiten in der Etappe im Hinterland, die in kleinen Trupps mit hoher krimineller Energie bis in Führungsstäbe, Teile der Versorgungsgüter, Benzin, Zigaretten, Waffen, Munition lieber auf eigene Rechnung auf dem Schwarzmarkt an Unbekannt und ei es der Feind verscherbeln statt an die kämpfende Truppe zu liefern. Im Umkehrschluss bedeutet Trumps Statement analog, dass auch der Frieden nichts anderes als ebenso Big Business verwaltete Welt ist, diie ihren Preis einfordert. Diesen Preis im Vorfeld russischer Aggression gegen die Ukraine 24.2.2022 in Moskau mit Putin auszuhandeln, waren die hohen Reisediplomatie Vertreter aus Westeuropa, USA mündlich, fernmündlich Herbst 2021 bia Februar 2022 unter Einbeziehung Kiews nicht bereit zu entrichten
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Preis dafür, z .B. dass russisch-ukrainische Budapester Abkommen 1994 Signatarstaaten England, USA damals preisgegeben atomaren Schutzschirm der Ukraine im Fall russischer Aggression ohne Nato Ernstfall aktivieren könnten, Aufnahme der Ukraine in EU, Nato Verhandlungssache wird auf dem Weg zu einem kollektiven Sicherheitssystem in Europa auf Basis der Wahrung gegenseitiger Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen ?
zum BeitragJoachim Petrick
„So unappetitlich ich diese ideologische Paketlösung finde – als Antwort darauf halte ich es für sinnvoller, an jeder Baustelle einzeln anzusetzen: über Klima zu sprechen, wo es ums Klima geht, über Demokratie und gegen rechts außen zu sprechen, wo es um Demokratie und gegen rechts außen geht.“ Und dabei in Zeiten Krieges an vielen Konflikt-, Kriegsschauplätzen der Welt Afghanistan, Gazastreifen, Jemen, Irak, Kongo Sudan, Syrien, Ukraine u. u. das Fordern und Organisieren von Frieden nicht zu vergessen, weil eben doch wie Luisa Neugebauer meint, alles mit allem zusammenhängt, eben nicht klein sondern groß zu denken, und das eben auch beim Demonstrieren gegen Rechtsaußen auf dem Weg doch noch die Klimaziele Parier Weltklimaabkommens 2015 zu erreichen, damit als Beifang der Agenda fossiler Energieträger Rechtsaußen eine nachhaltige Schrumpfkur zu verpassen
zum BeitragJoachim Petrick
Ukraine Armeechef Walerij Saluschnyjs hat offensichtlich auf Frontbegradigung durch Rückzug der Truppe gesetzt, mangels Waffen, Munition und taktischer Erfahrung, dass die Russen in diesem Krieg gegen die Ukraine seit 24.2.2024 sich verschanzt, eingegraben defensiv stark, aber in der Offensive aufgrund der mental desaströs eingebrochenen Einstellung der Truppe durch mangelnd menschliche Ansprache fehlender Versorgung mit Grundbedarfsmitteln der Truppe, ausgesetztem Kontakt nach Hause, Übergriffigkeit gepaart mit Korrumpierbarkeit der Armee Leitungskader schwach sind, während Ukraine Präsident Wolodomir Selenskji nach außen unvermindert auf Offensive setzt, Finanz-, Waffenhilfe weltweit zu akquiriere. Jetzt folgt der Präsident Walerij Saluschnyjs Strategie, will ihn aber als Offensiv General für kommende neue Lage in seinem Team halten?
zum BeitragJoachim Petrick
Da sind kommunale, kirchcliche, nachbarschaftlich Wohnungsbaugenossenschaft aufsuchede Betreungs-, Konflikt Deeskaltionsteams, daneben organisierte Anlaufstellen gefordert
zum BeitragJoachim Petrick
In einem taz Interview hat Alfred Grosser Stefan Reinecke 200 8 gegenüber als Jude versichert, der Schutz Israels als Staat sei mehr durch den Schutz universellen Menschen-, Völkerrechts gesichert als durch jede Special Relationship Berlin-Tel Aviv und die beziehe universell den Schutz der Zivilbevölkerung in Libanon, Palästina mit ein. Das Interview fand mit Blick auf den bevorsthenden Besuch Kanzlerin Merkels n Israel ihrer Rede in der Knesset statt, in der Merkel dann mit dem prekären Konstrukt aufwartete, die Sicherheit Israels sei deutsche Staatsräson, um allen Debatten im Für und Wider der Kritik an der Regierungspolitik Staates Israels den Wind aus den Segeln zu nehmen.
Streitbar war und blieb Grosser bereits in Werner Höfers Frühschoppen Spektakel bei Schoppen Wein und Raucherschwaden seit 50ziger Jahren als Dauergast bis zuletzt so auch in eigenem taz Beitrag, als es 2007 um die Verleihung des Ludwig Börne (1786-1837) Preises in der Paulskirche Frankfurt/Main an Henryk M. Broder ging durch den Focus Herausgeber Helmut Markwort. Das empörte Grosser, weil es für ihn die falsche Wahl war, dem Juden Broder mit populistisch anmutend spitzer Feder nur um Sicherheit Israels und nicht die Sicherheit der Palästinenser im Gaza Streifen, Westjordanland und schon gar nicht gemeinsame gehe. Grossers Blick und Stimme wird fehlen
taz.de/Alfred-Gros...aelreise/!5185103/
taz.de/!320991/
zum BeitragJoachim Petrick
Erinnerungskultur im hier vorgestellt ergreifenden Sinne gelebt durchgestandener Erfahrung Überlebender und Angehöriger von Terror braucht eine verfassungsrechtlich demokratisch verankerte Gesellschaft mit Gewaltmonopol, das durch die Säulen der Gewaltenteilung Exekutive, Judikative, Legislative transparent unter Kontrolle bleibt, allen Tendenzen der Kultur der Straflosigkeit durch Wegschauen bei links- wie rechtsextremer Gewalt gegen Personen, Institutionen entgegengewirkt durch zeitnahe Ermittlungen, diese Gewalt als Offizialdelikte benennt gegen das gesellschaftspolitische Leben hierzulande, die im öffentlichen Interesse angeklagt werden müssen, ohne dass diese durch politische Weisung von Ministern verhindert, unterdrückt ausgesetzt in die Verjährung geschickt werden können, wie es immer wieder so auch im NSU Prozess dokumentiert von Amtswegen versucht wurde, weil es das politische Weisungsrecht von Ministern gegenüber Staatsanwaltschaften, BKA, Generalbundesanwalt u. a. öffentliche Dienste immer noch gibt und zwar durchgehend seit 19. Jahrhundert, II Deutschem Kaiserreich 1871-1918, , Weimarer Republik1919-1933, NS Regime 1933-1945 seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland 23. Mai 1949 bis heute als gebe es keine Erinnerung an diese unselig Praxis, die die Gewaltenteilung auf dem kleinen Dienstweg außer Kraft setzen kann. Erinnerungskultur bedeutet auch auf Paragrafen in Gesetzbüchern verweisen die durch diese erst parlamentarisch beschlossen wurden. Z. B. fehlen noch immer Paragrafen, die Unternehmen, die am Holocaust direkt und indirekt beteiligt waren 1939-.1945 im deutschbesetzten Europa strafrechtlich belangen zu können, weil unser Strafrecht auf individuelle und nicht systemisch organisierte Schuld an Verbrechen abhebt
zum BeitragJoachim Petrick
Was ist, wenn es autoritären Parteien auf dem Weg zur Wahl in Regierungsmacht weniger um Veränderung der Bundesverfassungsgerichts (BVG) Modalitäten, Regularien sondern mehr um Blockierung der BVG Arbeit insgesamt geht durch Blockierung der Wahl von Richtern, die es braucht, um abstimmungsfähig zu sein. Das Blockieren könnte selbst im Plenum des BVG nach dem Einvernehmensprinzip geschehen, wenn Einvernehmen nicht zustande kommt.
zum BeitragWie sieht es da mit dem Vorschlag aus, das durch den verstorbenen CDU Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (1942-2024) neu geschaffene Institut des Bürgerratsim Fall von BVG Blockierung durch Bundestag, Bundesrat, BVG Plenum, evtl. darüber hinaus von Fall zu Fall als Zünglein an der Waage mit außerordentlicher Entscheidungsbefugnis zu versehen, der nach einem Zufallsgenerator aus Gesamtzahl aller wahlberechtigten Bürger*nnen sagen wir einmal 100 bis? Personen berufen wird
Da sollte uns zu denken geben, dass der AfD Fraktionsvorsitzende im Bundestag Tino Chrupalla ebenfalls Grundgesetzänderung fordert, nämlich Wahl der BVG Richter zu entpolitisieren, d. h. Bundestag, Bundesrat Zuständigkeit für Vorschlag von BVG Richter*nnen Wahl und Wahl selber zu entziehen
Joachim Petrick
Wagenknechts BSW Parteitagsrede gestern war professionell nahezu durchgehend in freier Rede gut verständlich vorgetragen ohne auf populisitsche Aneiehen verzichten zu wollen unter jeder Rücknahme Anflugs von Charisma und Furors nur um sich nicht festzulegen. Ihrer absolut sicher wirkenden Hervorhebung Friedensverhandlungen mit Russland, Ukraine seien möglich ohne Hinweise, dass sie u. a. ihr Recht als MDB in Anspruch genomen hätten oder wahrehmen würden nur ihrem Gewissen verpflichtet folgend eigene Sondierungen in Richtung Kiew, Moskau mit ukrainischen und russischen Stellen zu führen Möglickeiten auszulosten Fehlanzeige Warum?
zum BeitragJoachim Petrick
Die BSW Partei ist als Präzedenzfall in Deutschland, EU neuer und kommender Politikfinanzierung mit Anleihen in den USA unterwegs seit dort 2010 durch Suspendierung Voting Acts 1965 nur Abgeordnete nicht mehr Parteien durch Spenden finanziert werden dürfen und nicht nur zum Leidwesen demokratischen Senators aus Vermont Bernie Sanders in seinem Buch „Unsere Revolution“ 2016 über auf Abgeordnete zugeschnittene Finanzierungsfördervereine sogar unbegrenzt von Privatpersonen, Unternehmen. Dass das BSW als Verein begann unter €, $ augenzwinkernder Umgehung gesetzlicher Klippen bei der n intransparent Spenden zu generieren, offenbart welch unverhohlen kapitalistischen Geistes Kind sie sein möchte.
zum BeitragWas in diesem Bax taz Beitrag ganz fehlt, ist das Pfund mit dem die BSW Partei im Europarlamentswalkampf furchtlos wuchern wird, das ist deren Friedenswillen mit Alice Schwarzer im Bündnis, angesichts allseitiger Kiegs-Ermattung in der Welt, im Krieg in und um die Ukraine seit 22.2.2022 durch völkerrechtswidrigen Angriff Russlands angezettelt, Waffenstillstand, Frieden durch Verhandlung und sei es durch Dritte zu erzwingen, letztlich um die von allen Seiten gleicherrmaßen uneingestandene Frage, wer wird mit oder ohne Ukraine Anschluss größter Exporteur auf dem Weltagrarmarkt sein EU, Russland, USA?
Joachim Petrick
Generalfeldmarchall Paul von Hindenburg (1947-1934) war auf deutscher Seite im 1. Weltkrieg 1914-1918 auf verschiedenen Kriegsschauplätzen Ost und West der eigentliche Hauptkriegsverbrecher neben seinem Generalquartiermeister Erich Ludendorff (1867-1937) mit ausgesuchter Meisterschaft der Selbstinszenierung, wenn es darum ging, sich seine Hände in der Schuld anderer zu waschen.So gelang es ihm, seinen Oberbefehlshaber Kaiser Wilhelm II(1859-1941) im OHL Hauptquartier Spa im deutschbesetzten Belgien November 1918 unter Tränen mit der richtigen Feststellung, der Krieg sei verloren, er werde von den Entente Mächten als Hauptkriegsverbrecher neben weiteren Hunderten Personen auf einer Liste geführt und verfolgt, aber falschen Behauptung, das deutsche Volk sei von ihm abgefallen durch Verrat an der Heimatfront abgefallen, Waffenstillstandsverhandlungen eien notwendig, noch stehe der Feind außerhalb deutscher Grenzen, zu überrumpeln, zu seiner eigenen Sicherheit und der seiner Familie durch Desertion ins neutrale Königreich Niederlande ins Exil zu flüchten. Hindenburg/Ludendorff waren sich sicher, dass die Desertion Wilhelm II international, national einen Tumult auslösen, iel Staub aufwirbeln würde, in dem sie selber als Hauptkriegsverbrechen ungenannt entschwinden werden, was gelang. Hindenburg ist die Zentralfigur n Weimarer Republik die die internationale, nationale Aufarbeitung, Ursachenforschung 1. Weltkrieges mit Signalwirkung blockierte, indem er weder Versailler Friedensvertrag 1919 noch 1920 gegründeten Völkerbund, Internationalen Gerichtshof Den Haag anerkannte. 1926 gerade im Reichspräsidentenamt ändert er das Quorum Volksentscheids für entschädigungslose Fürstenenteignung verfassungswidrig am Reichstag vorbei von Mehrheit aller abgegebenen in Mehrheit aller berechtigten Stimmen, weil das Fürstenvermögen systemerhaltend sei, ungeachtet, dass die Fürsten 1918 abgedankt hatten. Worauf Volksentscheid scheitert trotz 15 Million Mehrheit aller abgegebenen Stimmen
zum BeitragJoachim Petrick
Aufnahme ausländische Bürger ohne deutschen Pass aus EU-, Nato-, anderen Ländern mit Verweis, andere Länder voran USA, , Dänemark, Frankreich mit seiner Fremdenlegion machen das doch schon lange, konterkariert bisheriges Bundeswehr Leitbild seit deren Gründung 1955, geprägt vom Konzept „Innerer Führung“ Bundeswehrgeneral Wolf Graf von Baudissin mit der Bundeswehr als Parlamentsarmee, dem Bundeswehrsoldaten als Staatsbürger*n in Uniform mit allen bürgerlichen Rechten ausgestattet. Gewollt oder ungewollte könnte die Umsetzung dieser Idee in finanzschwächeren Ländern als Deutschland Wiedereinführung der Wehrpflicht auslösen, Bürger*nnen im wehrfähigen Alter im Lande zu halten
zum BeitragDadurch könnte Bundeswehr nach Aussetzen der Wehrpflicht in Deutschland 2011noch mehr zur Blackbox wenn nicht gar zum „Staat“ im Staat werden wie die Reichswehr in der Weimarer Republik 1919-1934 Hitlers Röhm Putsch Inszenierung auf Druck der Reichsehr, Reichspräsidenten Hindenburg, verstärkt durch Bundewehr Auslandseinsätze an gegenwärtig mindestens 12 Standorten außerhalb Deutschlands mit selbstermächtigt eigen soldatischer Corporate Identity hybriden Loyalitäten gegenüber falschen Autoritäten auf Basis von Gruppenzwang innerhalb der Truppe, fern von Menschen-, Völkerrecht, freiheitlich demokratischer Grundordnung Grundgesetzes, wie von Fall zu Fall während gescheiterten Nato Afghanistaneinsatz 2002-2021 in Bundewehreinheit Kommando Spezialkräfte (KSK)
Da die Bundeswehrführung nicht davor zurückschreckte, afghanische Ortskräfte am Bundestag vorbei prekär beschäftigt durch private Sicherheitskräfte anwerben, rekrutieren zu lassen, steht zu befürchten, dass das auch durch private Sicherheitsfirmen geschehen wird, Bürger ohne deutschen Pass für die Bundeswehr in prekäre Beschäftigung mit minderem Arbeitsrecht anzuwerben, zu rekrutieren, ohne dass die Rentenpunkten aus gesetzlich deutscher Rentenkasse generieren. Was Bundeswehr als Arbeitgeber Sozialbeiträge in gesetzliche Rentenkasse erspart?
Joachim Petrick
Aufnahme ausländisch männlich wieweiblicher Bürger*nnen ohne deutschen Pass aus EU-, Nato- und anderen Ländern mit Verweis andere Länder voran USA, Frankreich mit seiner Fremdenlegion machen das doch schon lange, konterkariert bisheriges Bundeswehr Leitbild seit deren Gründung 1955, geprägt vom Konzept „Innerer Führung“ Bundeswehrgeneral Wolf Graf von Baudissin mit der Bundeswehr als Parlamentsarmee, dem Bundeswehrsoldaten als Staatsbürger*n in Uniform mit allen bürgerlichen Rechten ausgestattet. Gewollt oder ungewollte könnte die Umsetzung dieser Idee in finanzschwächeren Ländern als Deutschland Wiedereinführung der Wehrpflicht auslösen, Bürger*nnen im wehrfähigen Alter im Lande zu halten
zum BeitragDadurch könnte Bundeswehr noch mehr zur Blackbox wenn nicht gar zum „Staat“ im Staat werden wie die Reichswehr in der Weimarer Republik 1919-1934, verstärkt durch Bundewehr Auslandseinsätze an gegenwärtig mindestens 12 Standorten außerhalb Deutschlands mit selbstermächtigt eigen soldatischer Corporate Identity hybriden Loyalitäten gegenüber falschen Autoritäten auf Basis von Gruppenzwang innerhalb der Truppe, fern von Menschen-, Völkerrecht, freiheitlich demokratischer Grundordnung Grundgesetzes, wie von Fall zu Fall während gescheiterten Nato Afghanistaneinsatz 2002-2021 in Bundewehreinheit Kommando Spezialkräfte (KSK)
Joachim Petrick
Dank für diesen Beitrag an Philipp Staab
zum BeitragZur Mentalitätsgeschichte Hamburger Reemtsma-Instituts fällt mir bei Lektüre dieses Beitrags eine Begebenheit um das Jahr 2005 ein, die da aufschlussreich sein könnte. Im HIS fand eine Buchvorstellung mit anschließender Diskussion statt eines referierenden Autoren, dessen Name ich bedauerlicherweise gegenwärtig nicht mehr erinnere noch Inhalt und Titel seines Buches, in Anwesenheit HIS Stifters Jan Philip Reemtsma auf dem Podium mit dem Autoren und Moderator Wolfgang Kraushaar anschließender Diskussion, etlichen HIS Mitarbeitern im Publikum 1. Reihe als „Peer Group“ evtl. mit Anwesenheitspflicht?, so damals mein ungeschützter Eindruck
Als der Autor während Diskussion meiner Einlassung an einem bestimmten Punkt enthusiastisch zustimmte, ließ sich Wolfgang Kraushaar seinen unmittelbaren Einwurf nicht nehmen, das sei nicht Meinung des Instituts, vielleicht sprach er auch von Linie, worauf der Autor auf dem Podium unmerklich und doch sichtlich zusammenzuckte als fühle er sich ertappt, während Reemtsma stumm mit unbeweglicher Mimik im Gesicht auf Podium daneben saß.
Hallo dachte ich überrascht wie ungläubig aufhorchend, also auch hier ein Ach unterm Dach, es gibt also eine Instituts Meinung am Hamburger Mittelweg 36, wenn ja, wird die mit Gewissheit die des HIS Stifters Reemtsma sein.
Freiheit der Rede, freienVortrags und unbelastet freier Meinungsäußerung im Wissenschaftsbetrieb Hamburgs geht anders. Seitdem habe ich trotz aller hochgeachteten HIS Leistungen eine eher distanziert kritische Haltung gegenüber dem HIS, was HIS Atmosphäre bei Diskussionen, dessen Mentalitätsgeschichte betrifft
Joachim Petrick
Lenin war mit seinen Kadern im Schweizer Exil 1917 für das deutsche Kaiserreich dessen Geheimdienste als Teil der Achsenmächte Akteure im 1. Weltkrieg 1914-1918 gegen die Entente Mächte das, was Bin Laden mit Al Quaida für die USA, die CIA im Kampf gegen die UdSSR nach deren Invasion von Afghanistan 1979-1989 war in Richtung Ostblock Implosion. Lenin wurde von Berlin finanziert, über Finnland mit Waffen ausgestattet, das russische Zarenreich nach dessen Auflösung durch die bürgerliche Kerensky Regierungsmachtübernahme unter Festhalten an der Entente Forstsetzung Krieges durch Revolution aus der Entente zu brechen, auf Biegen und Brechen zulasten russischer Interessen mit Berlin den Brest-Litowsk Diktatfrieden 18. Januar 1918 abzuschließen, Reparationsleistungen an deutsches Kaiserreich zuzustimmen, die Russland nach der Oktoberrevolution, die zum Bürgerkrieg ausuferte, finanziert von ausländischen Mächten aufseiten „Weißer Armee“, begleitet von Massensterben durch Hungernöte, nicht zu erfüllen vermochte. Worauf kaiserlich deutsche Heere große Teile der Ukraine, gesamtes Baltikum besetzten zum deutschen Militär-Oberost Distrikt Regime erklärten unter Kommando Generalquartiermeisters Erich Ludendorff OKH, Zwangsarbeiterlager einrichteten, dem Gebiet unkontrolliert Getreide, Kohle, Rohstoffe zugunsten kaiserliche Heere entzogen. Dadurch weitere Hungersnöte, Massensterben, angesichts medizinisch unterversorgter Bevölkerung während verdeckt grassierend sog Spanischer Grippe vor allem in der Ukraine auslösten.
zum BeitragJoachim Petrick
Alibabas Wunderleselampe aus der Hand Caren Miosgas im Retro-Look kommt nicht aus dem Saarland, wie hier zu lesen, sondern Sauerland, ist doch CDU Friedrich Merz Lokalmatador aus dem Sauerland und schaut am liebsten auch so aus und drein, selbst wenn er bei offenem Fenster schläft, egal ob Winter, Eis und Schnee, Sommer, Hitze, Regenergüsse, damit er den Ruf an die Regierungsmacht im Kanzleramt nicht überhört noch das Rauschen Mantels der Geschichte nicht überhört. Was Merzen Gattin dazu sagt, wie sie sich zu gemeinsamen Schlaf bei offenem Fenster verhält, womöglich lieber ihren Schlaf bei geschlossenem Fenster im Nebengemächer sucht, versäumt Miosga den hohen Gast aus dem Sauerland zu fragen
zum BeitragJoachim Petrick
Wenn es gesellschaftlicher Mitte im Krisenmodus beim Diskurs im öffentlichen Raum, Parlamenten zu eng wird, gerät sie in Panikmodus mit Tunnelblick, setzt sie auf Wagniskapital in Joint Venture verbalradikaler Rabulistik Sprache des Unmenschen mit Rechtsaußen bei Geheimtreffen in Hinterzimmern, wie es SPD Fraktionsvorsitzender Herbert Wehner (1906-1990) wiederholt in Richtung UNION im Bundestag auf den Punkt brachte. Statt z. B. globale Geflüchteten- , Migrationsfragen, s. UNHCR Bericht 2022, in dem von 110 Millionen Geflüchteten inner-außerhalb ihrer Länder, 280 Millionen Arbeitsmigranten ohne gesicherten Status in Aufnahmeländern, noch Aussicht, ihre Versetzung in vorherigen Stand zu betreiben, die Rede ist, an Weltgipfel wie bei Klimakrise zu adressieren.
zum BeitragDa die Mitte d Drive Richtung verbalradikal Rabulistik Sprache des Unmenschen als solche öffentlich nicht kenntlich machen will, verlegt sie sich mit Sinn für Ausweitung verbaler Kampfzonen auf amtliche Sprachreglung von akrobatischen Wortschöpfungsungetümen wie „Rückführungsverbesserungsgesetz“ durch Regierungssprecher mit dem scheinbar alles gesagt ist, nur nicht das Eigentliche.
Bis zur Wahl an die Macht bleiben die Rechtaußen, seit 2013 hierzulande die AfD die nützlichen Idioten, Stichwortgeber gesellschaftlicher Mitte ohne salonfähig zu gelten. Bis ein Schwarzer Schwan am Horizont auftaucht, einem Ereignis mit dem Niemand rechnen konnte. So geschehen 1927 in Weimarer Republik, als militante Landvolkbewegung in Itzehoe Norddeutschland sog. Bonzen der Mitte Rathäuser unterm Amts-Arsch mit Bomben wegsprengte, „Holland in Not“ war, auf Druck der NSDAP Gauleiter, denen die Landvolk Rebellion zur Unzeit kam, man wollte doch legal an die Macht seit gescheitertem Hitler/Ludendorff Putsch München 9.11.1923, Adolf Hitler sich genötigt sah als Streitschlichter zu fungieren, was ihm geschmeidig gelang als hätte der Wolf Kreide gefressen, so wie jetzt Alice Weidel/AfD bei bundesweiten Bauern Traktoren Demonstrationen?
Joachim Petrick
Zur Geschichte der Campact WEACT Petition von Indra Ghosh
gegen Björn Höcke (AfD) nach § 18 Grundrechte gehört, wie es zu diesem $ 1949 kam nachdem sich Mehrheit der Grundgesetz Mütter, Väter wie beim politischen Streikrecht, Majestätsbeleidigung § 103 BGB verweigerten, das politische Weisungsrecht nach Paragraph 147 Gerichtsverfassungsgesetzes von 1876 abzuschaffen bzw. zu modifizieren von Ministern in Bund, Ländern gegenüber Staatsanwaltschaften, BKA, Generalbundesanwalt, Finanzämtern, später gegründeten BND, Verfassungsschutzämtern, BKA, Bafin, dem Anschein nach eine Balance of Power herzustellen. Dabei spielt vermutlich wie es zu diesem WEACT Hilferuf kam eine entscheidende Rolle, dass man Björn Höcke (AfD) entgegen vielen von Höcke angestrengten Gerichtsverfahren mit Bezug auf Verfassungsberichte inzwischen ungestraft Faschist nennen darf, wie das Verwaltungsgericht Meiningen bereits im Jahr 2019 festgestellt ha, ohne dass es zum Entzug der Immunität Björn Höckes als AfD Abgeordneter Thüringer Landtags durch diesen und wirklichen Klageerhebungen durch Staatsanwaltschaften kommen konnte ohne dass die Regierung diese durch ihr politisches Weisungsrecht stoppt. Auffällig, die Rechte hat seit 1949 in Westdeutschland bis heute nie signalisiert, dass sie § 18 Grundrechte abschaffen, noch das politische Weisungsrecht nach Paragraph 147 Gerichtsverfassungsgesetzes von 1876 modifizieren wolle, wie es zuletzt 2019 vergeblich vom Deutschen Richterbund (DRB) Vorsitzender Jens Gnisa gefordert wurde. Warum wohl, weil Rechte erst einmal an die Macht gewählt mit diesen § ihre politischen Gegner außer- und innerhalb der AfD legal kaltstellen will.
2016 erzwang Kanzlerin Merkel durch ihr politisches Weisungsrecht gegen unwillige Staatsanwälte Klage gegen Jan Böhmermann wegen angeblicher Majestätsbeleidigung Erdogans nach § 103 zu erheben, wohl den EU-Türkei Asyl Deal zu sichern. § 103 wurde 2017 durch BT abgeschafft
aktion.campact.de/...stoppen/teilnehmen
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: 3 Wie ist es politisch einzuordnen und volkswirtschaftlich zu bewerten, dass Bauern unangefochten von Medin. Politik mit staatlich subventioniertem Agrardiesel Traktordemonstrationen bundesweit mit 100 000 und mehr landwirtschaftlichen Fahrzeugen veranstalten, statt für die übrige Bevölkerung anschlussfähig per Pedes oder per Fahrrad klima-, umweltschonend spritsparend zu demonstrieren?
zum BeitragJoachim Petrick
Danke fürden Podcast. Atmosphärisches, Stilfragen gegenwärtiger Bauernproteste finde ich situationsnahe mit persönlicher Expertise, historischer Rückschau gut vermittelt
zum BeitragWas nicht adressiert wurde ist:
1.Dass bei Abschaffung der Agrardieselsubvention für landwirtschaftliche Betriebe ein Steuerungselement fehlt mangels regierungspolitischem Willen der Ampelkoalition, an angeblich notwendiger Klima Transformation vorbei, diese kostenneutral durchbiher nur angekündigtes Klimageld als einer Einkommenssäule für Bauern zu ersetzen, später auch für Verbraucherhaushalte, zumal weil die Bauern die Abschaffung der Agrardieselsubvention ohne kostenneutrales Steuerungselement als Einkommensabsenkung verstehen von Einkommenshöhe, die ihnen verbrieft wurden. Pacta sund servanda.
2. Dass die EG, EU von Anfang an ein Projekt landwirtschaftlicher Überproduktion war und ist, die mittlerweile zu einem der großen Akteure, neben Russland, Ukraine, die USA beim Agrar- und Nahrungsmittelexport im Welthandel geworden ist. Diesen Export an WTO Regeln vorbei wie andere Akteure hochsubventioniert zulasten EU Binnenkaufkraft und übrigen Welthandelspartner mit hegemonial zerstörerischer Kraft von heimischen Märkten kleinbäuerlicher Betriebe in aller Welt. Wenn ja, was bedeutet das für den Agrarsektor in EU, Deutschland, angesichts Klimakrise von Menschenhand, eingestanden notwendiger Klima Transformation, die ohne Rückbau subventioniert deutscher, EU Exporte von Agrar-, Industrieprodukten, Gütern, Dienstleistungen, Tourismus nicht gelingen wird, im Sinne Erreichens der Pariser Weltklimakonferenz Ziele 2015. Wenn ja, wie steht die Bauernschaft, die Zivilgesellschaft, Politik in Deutschland, EU zu diesen eingestandenen Wirklichkeiten, zumal, wenn EU durch Ukraine Beitritt zum weltgrößten Agrarexoport Akteur werden könnte?
Joachim Petrick
[Re]: 3 Wie ist es politisch einzuordnen und volkswirtschaftlich zu bewerten, dass Bauern unangefochten von Medin. Politik mit staatlich subventioniertem Agrardiesel Traktordemonstrationen bundesweit mit 100 000 und mehr landwirtschaftlichen Fahrzeugen veranstalten, statt für die übrige Bevölkerung anschlussfähig per Pedes oder per Fahrrad klima-, umweltschonend spritsparend zu demonstrieren?
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Den Bauern heute steht mehrheitlich der Sinn nach global nachhaltigem Plan für EU Agrarwirtschaft. Zumal in Wahrnehmung der Klimakrise von Menschenhand notwendigen Transformationen, angesichts Rückführung exzessiver EU Exportwirtschaft zulasten Binnenkaufkraft und übriger Welthandelspartner in Richtung EU Binnenkaufkraft gestützter Kreislaufwirtschaft Mit Bauernkrieg 1525, Landvolkbewegung 20ziger Jahre und auch nicht von 1963 hat das nichts zu tun
Reformator Philipp Melanchthon zu Wittenberg riet übrigens erst auf brave Anfrage Kurfürsten in der Pfalz, was er nach Ende der Erhebungen mit gemachten Zusagen machen sollte, ihm und allen Fürsten vorherige Verhandlungszugeständnisse zu suspendieren. Denn Melanchthon vertrat wie Martin Luther, anders als Thomas Münzer, der, anders als Luther, Melanchthon, bei der Reformationsidee der Laienpredigt geblieben war, die Zwei-Reiche Theologie, das Reich Gottes und das der Fürsten auf Erden.
zum BeitragLuther suchte sich in seiner mahnenden Schrift in jenem Jahr 1525 an den deutschen Adel als deren theologischer Erzieher vergeblich zu profilieren
Joachim Petrick
Bitcoins sind ein virtuelles Zahlungsmittel. Die im Blockchain Technologie Mining hergestellt digitale Währung wurde im Jahr 2009 von Privatleuten, darubter Satoshi Nakamoto, der anonyme Schöpfer nach der Weltfinanzkrise 2008 als Allheilmittel gegen Finanzkrisen gepriesen eingeführt und soll eine Alternative zum herkömmlichen Geldsystem darstellen
zum BeitragBitcoins sind das einzige Zahlungsmittel, dessen Wertverfall in € gerechnet 2010 nur 0.08 heute 43 883 € von Finanzämtern im Zahlungsfall vor Ende der Ein-Jahreshaltefrist in Veräußerungsgewinn umgedeutet als solcher steuerlich veranlaget wird
Das Finanzamt kann über Anfragen an Kryptobörsen, Überwachung von Bankkonten und Blockchain-Analysen von Kryptotransaktionen erfahren Neue internationale Regulierungen wie CARF und DAC8 führen zu strengeren Berichtspflichten für Kryptowährungsdienstleister
Bitcoin Inflationstreibend wirkt das unwiederbringliche kriminelle oder sonst wie Verschwinden von bisher an 4 Millionen Bitcoins 20 % aller möglichen 21 Millionen Bitcoins.
Die USA allein haben 5,8 Millionen Bitcoins aus illegalen Geschäften konfisziert stillgelegt. Was ebenfalls die Bitcon Inflation treibt.
Joachim Petrick
Bauernkriege 1525 gab es gar nicht, schon gar nicht deutsche, die nahmen in Franken, Schweiz ihren Anfang. Der wurde erst durch Wilhelm Zimmermann Bestseller „Deutsche Bauernkriege“ 1843 in solchen umgedeutet. Was es gab war eine Erhebung in der Landschaft, Städten von Bauern, Handwerkern, niederem Adel zu denen der Ritterstand gehörte, gegen die Reichsstände, Patrizierwesen, die sich spätestens seit Columbus Entdeckung Amerikas 1492 abzeichnete gegen klerikale, klösterliche, säkulare Fürstenherrlichkeit Altrechte, Almende der Bauern. Handwerker, Ritter Recht auf Reichsfehde willkürlich abzuschaffen, Bauern- und andere Proteste wie in eroberten Karibik Inseln der von indigenen Völkern brutal niederzuwerfen statt wie zuvor zu schlichten, s. Kurzer Bericht Bartholomäus las Casa an Kaiser Karl V über Völkermord der Konquistadoren in der Karibik. Niedere Stände erreichten Verhandlungserfolge selbst mit dem Schwäbischen Bund Kriegsherrn Georg Truchseß. Reformator Philipp Melanchthon riet Fürsten nach Ende der Erhebung Zugeständnisse zu suspendieren
zum BeitragDie heutigen Bauernproteste rühren eher aus bäuerlichem Selbstärger, dass sie sich ihre Marktfähigkeit durch Subventionen hierzulande, aus Brüssel haben abkaufen lassen nachdem klar war, dass die EG, EU von Anfang an Projekt landwirtschaftlich preissenkender Überproduktion ist. Erinnert sei an die Butter-, Milch-, Hähnchen-, Rinder-, Schweinehälften Berge, zu deren Verringerung vergeblich bäuerliche Quoten eingeführt wurden bis die EG auf die Idee kam ihre Problem durch subventionierten Export zu globalisieren ohne die Folgen zu bedenken. Um alle EU Bauern ins Boot zu holen wurden auch diese egal ob sie exportieren oder nicht subventioniert mit. Seit WTO eingriff bekommen EU Bauern nun zu 50 % ihrer Erträge als staatlich finanziertes Einkommen für bäuerliche Leistungen bei Diversität, Trinkwasser-, Umweltschutz. Wenn nun dazugehörig subventionierter Agrardiesel ohne Verhandlung gekürzt wird, macht das die Bauern fuchsig
Joachim Petrick
[Re]: Den Bauern heute steht mehrheitlich der Sinn nach global nachhaltigem Plan für EU Agrarwirtschaft. Zumal in Wahrnehmung der Klimakrise von Menschenhand notwendigen Transformationen, angesichts Rückführung exzessiver EU Exportwirtschaft zulasten Binnenkaufkraft und übriger Welthandelspartner in Richtung EU Binnenkaufkraft gestützter Kreislaufwirtschaft Mit Bauernkrieg 1525, Landvolkbewegung 20ziger Jahre und auch nicht von 1963 hat das nichts zu tun
Reformator Philipp Melanchthon zu Wittenberg riet übrigens erst auf brave Anfrage Kurfürsten in der Pfalz, was er nach Ende der Erhebungen mit gemachten Zusagen machen sollte, ihm und allen Fürsten vorherige Verhandlungszugeständnisse zu suspendieren. Denn Melanchthon vertrat wie Martin Luther, anders als Thomas Münzer, der, anders als Luther, Melanchthon, bei der Reformationsidee der Laienpredigt geblieben war, die Zwei-Reiche Theologie, das Reich Gottes und das der Fürsten auf Erden.
zum BeitragLuther suchte sich in seiner mahnenden Schrift in jenem Jahr 1525 an den deutschen Adel als deren theologischer Erzieher vergeblich zu profilieren
Joachim Petrick
Danke für den Beitrag
Spanische Aufarbeitung der Franco Diktaturgeschichte 1936-1939 Bürgerkrieg bis zum Tod Francos 1975 mit gegenseitigem Vernichtungswillen betrifft viele europäische Länder, weil alles miteinander zusammenhängt, die heute in der EU sind, Deutschland , Italien als faschistische Akteure, die Generalissimo Franco in Spanien aus dem Exil auf kanarischen Inseln mit Truppen eingeflogen zur Macht verholfen haben mit militärisch-logistischen Mitteln, geheimer Entsendung der Legion Condor, Zerstörung der republikanischen Stadt Guernica durch reichsdeutsche Luftwaffen Sturzkampfbomber (Stukas).Nicht nur deshalb braucht die EU eine gesamteuropäische Aufarbeitung. Schaffung einer Erinnerungskultur gemeinsam verstrickt dunkler Zeit mit der Unterscheidung von Opfern, Tätern, Widerstandskämpfer*nnen. Das Franco Regime beteiligte sich nicht am 2. Weltkrieg außer mit einer fashistischen Legion Freiwilliger, bürgerte aber trotzdem 50 000 jüdische Mitbürger*nnen aus und ließ sie nach Vermögensentzug ins Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau deportieren
zum BeitragJoachim Petrick
Was für etablierte Parteien, Linke, BSW, notwendige Klima Transformation der Wirtschaft in eine Binnenkaufkraft orientierte Kreislaufwirtschaft, angesichts Klimakrise, Inflation, Krisen, Kriegen, Lieferkettenzusammenbrüchen der weiße Elefant im Raum ist so als ob es diesen nicht gebe, ist für die AfD das Maskottchen ihres demoskopischen Erfolgs, die verheißende Rückkehr in sog gute alte Zeiten, nämlich die Obsession deutscher Exportwirtschaft nach deutsch-deutscher Währungsunion 17.6.1990, die egal wie hoch, zulasten Binnenkaufkraft subventioniert, über die Hermeskreditversicherungsanstalt gegen politische Risiken versichert gehört mit der politischen Bereitschaft, wenn nötig wie 2003 mit rotgrüner Arbeitsmarktreform Agenda2010/H4 Gesetzen zu alleinigen Lasten der Arbeitnehmer, Rentner zugunsten privater, staatlicher Arbeitgeber bei anlassloser Lohnsubvention, den prekären Arbeitsmarkbereich auszuweiten, der von Tarifgemeinschaften, betrieblicher Mitbestimmung, ausgeschlossen ist, deutsche Produkte, Dienstleistungen noch billiger beim globalen Exportweltmeister Rennen zu Markte zu tragen. 2003 geschah das in rotgrün putativer Annahmeunter Zustimmung der Opposition die DM sei 1999 zu hochbewertet in Eurozone aufgenommen worden, der deutsche Export sei in Gefahr.
zum BeitragDa die Agrarriesen längst an subventionierte deutsche Exportwirtschaft angedockt sind, erhalten alle bäuerlichen Betriebe zum Trost, auch die Riesen bisher herunter subventionierte Dieselpreise, ohne die Subvention deutscher Exportwirtschaft gleichzeitig zurückzufahren. Was für alle etablierten Parteien, samt Linke, BSW, AfD sowieso angeblich nicht anders geht. Trotz So als ob Zustimmung für Bauern Traktoren Demonstrationen wird den Bauern so nicht zu kostendeckenden Preisen ihrer Produkte verholfen, denn dafür müsste die deutsche Binnenkaufkraft massiv ansteigen. Was der AfD noch ferner leit als eablierten Parteien, Linke, BSW.
An die Macht gewäht, würde die AFD eine Alice Rabiata Agenda Argentina fahren
Joachim Petrick
„So was in Zeiten, in denen sich Menschen von demokratischen Parteien ab- und rechtsextremen Bauernfängern zuwenden.“
zum BeitragSahra Wagenknecht begrüßt auf Bundespressekonferenz mit subventioniertem Diesel betrieben bundesweite Bauern Traktordemonstrationen der Bundesregierung zum Hohn und Spott, es sei gut, dass die sich wehren. Diese sei auch ein Machtbeweis. Klima-, Umweltschutz geht anders
„Wer rein will, muss sich zunächst als Förderer oder Unterstützer beweisen“
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) tritt gleichzeitig das Gas- und Bremspedal wie bei einem ausgelagertem Casting für einen Film Chor Gesangsverein. Ohne Meinungskontrolle geht hier gar nichts, das schmeckt wie Gesichts- Outfitkontrolle vor angesagten Fan Insider Clubs. Wie soll das geschehen, per Befragung durch demoskopisch geschultes Personal, das Kadergespräche führt? wenn ja, was für eine Ressourcenverschwendung an Personal, Material, Zeit am falschen Projekt?
Freie Meinungs-, Willensbildung geht anders.
Sache von Parteiprogrammen ist gerade in Gründungsphasen nicht zuerst und allein Sache von Experten, wie es sich Wagenknecht vorstellt. Wenn es dabei bleibt, droht das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zu einem Einschüchterungs- und Kränkungsprojekt in alle politischen Richtungen zu werden, Sahra Wagenknecht & Co zum Fan Vorschuss Lorbeer Lob als Blackbox mit vielen Unbekannten
Joachim Petrick
"so Wagenknecht. Natürlich seien Traktoren in Berlins Mitte auch eine „Demonstration der Macht“, sagt sie lächelnd. "
Nämlich die der Bauern, die mit subventioniertem Diesel der Regierung in Berlin zum Hon und Spott ihre Trakoren zur Demonstationen auf Krawll gebürstet bundesweit auffahren lassen, dass es subventionierten Diesel gen Himmel stinkt. Habens die deutschen Bauern es so Dicke? Die Kleinbauern unter ihnen gewiss nicht.
zum BeitragWarum demonstieren die Bauern nicht anschlussfähig für Mitmarschierer per Pedes in einem Sternmarsch auf Berlin Klima, Umwelt und ihre Geldbörsen zu schützen undem Slogan "Wir werden immer mehr!"?
Joachim Petrick
„Rechtsextreme versuchen, die Bauernproteste für sich zu nutzen – um die Ampelkoalition und das „System“ zu stürzen. Sie mobilisieren für die Protestwoche, die der Deutsche Bauernverband am Montag starten will. Er hält an ihr fest, obwohl die Bundesregierung ihm entgegengekommen ist. Sie will nun die KfZ-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge doch nicht abschaffen und den Steuerrabatt auf Agrardiesel lediglich stufenweise bis 2026 streichen.“
zum BeitragDie Agrarsubvention ist Teil der Geschichte deutscher Exportwirtschaftsobsession, wie sie der Wirtschaftshistoriker Ottmar Hess in seinem gleichnamigen Buch beschreibt Spiegel letzter Woche. Bevor die Instrumentalisierung des Themas zu fremdem Zweck außer Kontrolle gerät, sollte die Regierungspolitik mit den Agrarreform Aktivisten, Bauernverband zur Sachlage zurückkehren und deutlicher kommunizieren, dass es zum Zweck des Klima-Transformationsfonds nicht passt, Agrarsubvention vor allem die für den Agrarexport unvermindert weiter zu finanzieren und anzubieten, sich vor allem auf den Subventionsabbau des Agrarexports zu konzentrieren. Das würde vor allem kleinbäuerliche Betriebe entlasten und den großen Agrarindustrie Betriebe Anreiz zum Umdenken geben
Joachim Petrick
Bei der Schuldendebatte fehlt nicht nur in Ulrike Herrmanns Betrag der Aspekt, ob sich Schuldenaufnahme finanzstarker Ländern mit stark überfinanzierten Währungen zulasten der Möglichkeiten auswirken finanzschwächer Länder mit unterfinanzierten Währungen auf dem internationalen Finanzmarkt Kredite aufzunehmen, wenn ja, weil Schuldenstand der Länder bisher nur im Verhältnis zum BIP Stand und nicht am Verhältnis von Privatvermögen gegenüber Lage öffentlichen Finanzen und Vermögen ermessen wird. Länder mit hoher Kreditwürdigkeit wie Deutschland, die mit weit höherem Privatvermögen als öffentlichem Vermögen gut über erhöhtes Steueraufkommen durch projektorientiert progressive Steuerveranlagung von Privatvermögen öffentliche Investitionen finanzieren könnten, es aber nicht tun, sondern mit hohem Ranking als gesuchte Schuldnerländer dazu neigen, vieles aus wahltaktischen Erwägungen klientelorientiert über staatliche Schuldenaufnahme finanzieren, damit für Länder mit schwachen Ranking der Zugang zu Kapitalmärkten zugunsten privat Dritter verteuern, Vermögensinflation an internationalen Kapitalmärkten auslösen, bis zum geht nicht mehr, sie dadurch, wenn überhaupt auf politisch konditionierte Kreditprogramme von IWF, Weltbank verwiesen sind, Staatsbankrott zu vermeiden oder in politischen Strudel von drohend Failed States zu geraten geraten mit unabsehbar innenpolitischen und regionalen Auswirkungen für die Menschen und globale Wirtschaft
zum BeitragJoachim Petrick
„Bei illegalen Operationen seien häufig die Geheimdienste FSB und GRU beteiligt gewesen. Auf ein Konkurrenzverhältnis zwischen diesen geht laut Salikow auch der Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 2014 über der Ostukraine zurück, bei dem 289 Insassen getötet wurden“
zum BeitragIgor Salikows Agieren als Zeuge der Anklage ohne Verlangen nach einem Zeugenschutzprogramm und dessen Gewährung noch Antrag auf politischem Asyl in Niederlanden kann auch das Gegenteil dessen bedeuten, als das es bisher erscheint, nämlich Start einer Desinformationskampagne zugunsten russischen Präsidenten Wladimir Putin zulasten russischer Geheimdienste FSB, GRU nicht nur bei der Frage, wer Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 2014 über der Ostukraine vor internationalen Tribunalen zu verantworten hat? Denn viel Neues, dass das Tribunal nicht schon längst nach 20 Jahren dringlich eingehender Recherche dokumentiert vorliegen hat, wird Igor Salikows nicht liefern können
Joachim Petrick
Die Aura, der Furor rhetorischer Gewieftheit am 16. Dezember 2023 verstorbenen Antonio Negri fängt uns in diesem Nachruf von Andreas Fanizadeh ein, hebt uns in Gedankenräume, die über aufgetürmten Zeitläuften Wolken schweben und weilen, erschütterbar unverwüstlich fließen ruhen und in assoziativer Freiheit den Menschen geltend linkem Überschwangs gegenüber Jung und Alt, Geboren noch nicht Geboren in undogmatischem Sinnen und Trachten erkorenen Hoffens „Wir werden erwartet“ als das Eigentliche Wachsen und Gedeihen, der Zukunft zugewandt als sei sie schon Gegenwart und will doch erfochten, gehegt, kulturell gepflegt sein, Generation über Generationen, dein Name sei Autonomia. Danke
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Es gibt zu viel an Geld aus dem Sektor Kaufkraftüberhang in Händen der vermögensnahen Reichen der Wenigen der 10 % bei Dax Anstieg mit Zuwachs ausgeweiteter Kreditlinien zum Aktienkauf auf Kreditbasis zulasten Binnenkaufkraft vermögensferner Schichten der 90 % der Vielen die hochverzinst im Dispo sind außer ihnen werden überschuldet wenn überhaupt nur noch Guthaben Konten eingeräumt
zum BeitragJoachim Petrick
„Wir haben ja Werkzeugkästen, jedenfalls habe ich eine ganze Menge. Da bin ich mir hundertprozentig sicher, dass Sie insofern ruhig schlafen können“, so Hofmann
Finanzämter, Steuerbehörden sind zu steuerlichen Beratung verpflichtet, wenn es da gesetzliche Optionen zur Steuervermeidung gibt, sind diese selbstverständlich gegenüber Jedermann in Beratungsgesprächen veranschaulicht zu veranlagen nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz Art. 3 Grundgesetz.
Wenn nun Finanzministerialbeamtin Gerda Hofmann Superreichen und deren Beraterfirmen dieses Allgemein- als Exklusivrecht steuerlicher Beratung zu gegenwärtig anderweitigem Zweck vermittelt, geht es wohl eher um das Hintergrundgesprächsprinzip in einem exklusiv anberaumten Event zu verlautbaren „Ihr habt bestellt, wir von der XY Partei haben geliefert“, um steuermindernd hohes Spendenaufkommen bei Superreichen zu generieren. Während es dem Normalsteuerzahler immer seltener gelingt, steuerliche Beratungstermine beim örtlich zuständigen Finanzamt durch dessen Verweis auf Arbeitsüberbelastung, Personalmangel zu bekommen. Was der eigentliche politische Skandal ist.
Welcher Normalsteuerzahler weiß schon, dass es seit 2015 unter CDU Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble initiiert im Bundestagsauschuss Finanzen beschlossen, das steuerliche Recht auf eine Verschonungsbedarfsprüfung gibt, die sich Mathias Doepfner nach Schenkung eines Springer AG Aktienpakets in Höhe von 1 Milliarde € durch Friede Springer, Witwe 1985 verstorbenen Axel-Cäsar Springer, wie bestellt und abgeholt zu eigen machen konnte, statt 300 Millionen € fälligen keinerlei Steuern zahlte, wo doch damalige CDU Bundeskanzlerin Angela Merkel öffentlich ihr Girl to Girl Duzverhältnis mit Friede Springer zelebrierte
(Quelle ZDF Programm 12.12.2023, 20.15
zum BeitragDie geheime Welt der Superreichen
DOKUMENTATION Das Milliardenspiel, D 2023
Jochen Breyer recherchiert in der Welt der deutschen Superreichen: 237 Milliardäre zählt das Land, Tendenz steigend. Wer ist der Reichste?
Joachim Petrick
Was passiert mit den weit über 1 Million vom Verein BSM eingesammelten Spendengeldern, u. a. anonym aus dem Ausland, was anders als im Parteiengesetz im Vereinsgesetz möglich ist, wenn Sahra Wagenknecht wie bei der Kampagne Aufstehen 2018 hinschmeißt, die Parteigründung ausfällt?
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Danke
Was ist, wenn sich ganzer Prozess ergebnislos hinzieht, Instandsetzungsmaßnahmen notwendig sind, gehen Mieter dann in Vorleistung mit Ergebnis, dass sie auf Kosten sitzen bleiben zulasten Steuerzahler?
zum BeitragJoachim Petrick
Zum Doppelproblem Benkos u. a. Immobilienhaie von steigenden Zinsen und fallenden Immobilienpreisen, kommt noch ein Drittes, der Wertverfall hinterlegter Sicherheiten bei Kreditaufnahme. Was dazu führt. dass Benko u. a. von Banken u-a. Gläubigern in steigender Tendenz wöchentlich neu und wiederholt aufgefordert wird, weitere geldwerte Sicherheiten zur Kreditabsicherung nachzuschießen. Worauf Beno dann noch mehr Immobilen billigst zum Verkauf im Immobilienmarkt stellt, sich das Karussell sinkender Preise Richtung Immobilienmarkt Crash down the river immer schneller dreht.
zum BeitragDa helfen dann auch keine Versuche mehr durch Stopp aller Bauvorhaben, Immobilienpreise durch Angebotsverknappung, steuerlich subventionierten Leerstand künstlich hoch halten zu wollen wie es der Wohnungskonzern Vonovia seit 2022 tut, ohne dass sich die Politik in Bund, Ländern bei der Wohnungsknappheit dagegen mit Gesetzesänderung wehrte, die Wohnungskonzerne verpflichtet, dem Gemeinwohl dienend, zumindest sozial bezahlbare Wohnungen weiter anteilig wie vorgesehen zu Ende und neu zu bauen.
Dass viele Kommunen ihre Verwaltungen in Benko Immobilien zu hohen Mieten untergebracht haben, die ihnen zuvor gehörten, aber an Benko verkauft wurden, weist auf drohend weiteren Dominoeffekt mit unabsehbaren Folgen für kommunale Haushalte
Joachim Petrick
DankeDominic Johnson für diesen Beitrag.
UN Generlsekretär Antonio Guterres verdeutlicht mit seinem Brandbrief an die UN Sicherheitsmächte China, England, Frankreich, Russland, USA die gegenwärtig zur Bedeutungslosigkeit herabgewürdigte UNO Vollversammlung und der Völkergemeinschaft von Milliarden Menschen der in ihr vertretenen Länder durch die Fragmentierung es Rechts auf Leben, Unversehrtheit im Freund-Feindschema von ungezählt geführt militärischen Konflikten seit Nine Eleven 2001und Endlos-Kriegen ohne Aussicht auf ihr Ende als ob es kein Morgen gibt für und bei 100 Millionen Geflüchteten inner-außerhalb ihrer Länder, an 300 Millionen Arbeitsmigranten lt. UNHCR Bericht 2022 ohne gesicherten Aufenthaltsstatus, Bürgerechte in ihren Aufnahmeländern noch in UNHCR u. a. Flüchtlingslagern, Aufnahmeländern gefördert und gefordert organisiertem Sitz und Stimme in der UNO für Frieden, ihre Versetzung zumindest in vorherigen Stand gegen Gewalt in ihren Heimatländern und auf der Flucht ins Ungewisse nach Verfolgung, Vertreibung, Vermögensentzug bei der Suche nach gesicherter Zuflucht, Unterkunft, Versorgung mit Nahrungsmitteln, ärztlicher Grundversorgung betreiben zu können
zum BeitragJoachim Petrick
Systematische Flutungen von Tunnelsystemen dazu unbekannten Ausmaßes der Hamas, bei dem nicht auszuschließen ist, dass die Tunnel bis unter israelisches Siedlungsgebiet reichen, per Meerwasser durch die israelische Armee könnte völkerrechtlich Straftatbestand Ökozids erfüllen nach Weltrecht, dem nationales Recht unterworfen ist, mit unabsehbaren Folgen für Grund- und Trinkwasser, Kontaminierung der Bodenbeschaffenheit, Unterhöhlung statischer Sicherheit von Gebäuden, Infrastruktur bei Gefahr der Absenkungen von Autobanen, Highways, Straßen, Gleisen, Einsturz von Brücken.
zum BeitragDa zu meinen, wie hier zu lesen ist
„Eine Flutung der Tunnel etwa – sei ein bewährtes Mittel der Kriegsführung – …“
übersieht Tatsache, dass es sich hier nicht um einen Krieg auf freiem Feld, sondern um einen schon ohne Flutungen von Tunneln völkerrechtlich höchst umstrittenen Krieg in einem dicht besiedeltem Gebiete dem Gazastreifen handelt
Joachim Petrick
Im Hamburger PUA zum Cum-Ex-Skandal belastet früherer CDU Hamburger Finanzsenator Wolfgang Peiner 2022 heutigen SPD Bürgermeister Peter Tschentscher und damit indirekt auf schlichte uns einfache nicht widerlegbare Weise auf Indizienebene auch heutigen SPD Bundeskanzler Olaf Scholz, vormals Hamburger Bürgermeister.
Als damaliger Finanzsenator habe Tschentscher 2016 zugebenermaßen Schreiben der in den Cum Ex Skandal verwickelten Warburg-Bank zu drohenden Rückforderungen unrechtmäßig erstatteter Steuern an die Finanzverwaltung weitergeleitet, symbolträchtig mit in grüner Senatstinte versehenen Bitte um Information über Sachstand, sagte Peiner, damit habe Tschentscher eingeräumt, ohne es kenntlich machen zu wollen, was ja durch politisches Weisungsrecht bis heute in Bund, Ländern Deutschlands möglich ist, entgegen Forderung Europol, Interpol, zuletzt 2018, Weisungsrecht im Namen internationaler Zusammenarbeit nationaler Ermittlungsbehörden abzuschaffen, dass er politischen Einfluss auf die steuerliche Behandlung der Bank durch nachgeordnete Finanzbehörde ausgeübt. Peiner muss es wissen, er war von 2006-2010 Hamburger CDU Finanzsenator und kennt sich mit bedeutungsschwangerer Bürgermeister und Senats-Symboltinte aus. ohne im Ernstfall dafür Vernantwortung im juristischen Sinne gegeben politischen Weisungsrechts übernehmen zu müssen.
Dass Hamburg dabei zusätzlich die Bundesländerfinanzausgleichsverfassung durch Verzicht auf Steuermillionen zugunsten der Warburg Bank zulasten anderer Bundesländer durch Änderung seines Status 2016 vom Geber- zum Nehmerland ist dabei noch nicht einmal im PUA Hamburg, Bund erwogen noch auf die öffentliche Agenda gesetzt worden
www.zeit.de/politi...peter-tschentscher
taz.de/Erlassene-S...ivatbank/!5660444/
zum BeitragJoachim Petrick
Da erklang sie nach Wende 1989-1991 Implosion UdSSR wieder, die magische Stunde 2009 in Großer Koalition nach Weltfinanzkrise als systemrelevante Banken, Versicherungen nach Lehman Brother Pleite 15,9,2008 an Eigenkapital Bilanz Kipppunkten angelangt waren, sich untereinander keine Kredite mehr gaben, Kreditklemme eintrat, nach hunderte Milliarden € staatlichem Rettungsschirm riefen, auch bekamen, gierig nach mehr Staatsschirm riefen. Groko letzte Chance Schuldenbremse sah, Riegel vor kommende Forderungen zu schieben, sich in Medien der Zustimmung für bewilligte Rettungsschirme darunter Europäischen Stabilisierungs-Mechanismus ESM zu versichern mit Folge, dass von schwarzgelber Bundesregierung 2010 in Auftrag gegebenes RKI Gutachten zur SARS Pandemie Prävention nach Vorlage 2012, mit Verweis auf Schuldenbremse Kreditermächtigung scheitert, Umsetzung RKI Empfehlungen ausblieben mit unabsehbaren Folgen für 2020 ausgebrochene Corona Pandemie.
zum BeitragAnders als bei staatlichen Schuldenbremse geht es bei Klimaschuldenbremse nicht darum, zukünftige Schulden zu verhindern, wenn es anders geht, nämlich durch Steuererhöhungen verschiedener Steuerarten inflationsabbauend Geld aus dem System zu nehmen, sondern Tilgungsdienst an bereits seit Beginn industriellen Revolution vor 250 Jahren weltweit aufgelaufene Klimaschulden zu leisten, Weltwirtschaftsumbau weg von fossilen Energieträgern hin zu CO2 Emissionen abbauendend klimaneutral nachwachsenden Energieträgern als globale Herausforderung anzunehmen, wie es im Pariser Klimaabkommen 2015 festgelegt ist. Dass dabei staatliche Schuldenaufnahme und Subventionsabbau fossiler Energieträger zielführend in Verhältnis zweier kommunizierender Röhren stehen ist wie die Erfahrung zeigt, keine Selbstverständlichkeit sondern will gegen Bestandsansprüche widerstreitender Interessen politisch durchgefochten sein. Wobei erschwerend der politische Ausnahmezustand zur Begründung von Schuldenaufnahme vom Ausnahme-zum Normalfall der Politik geworden ist
Joachim Petrick
[Re]: Genau das ist Deborah Feldmanns Punkt mit Blick auf rechtsextreme Benjamin Netanjahu Regierung, die völkerrechtswidrig jüdische Siedler im Westjordanlandverstärkt schützt durch Abzug von Israels Sicherheitskräften im völkerrechtlich anerkannt jüdischem Stammland nahe Gazastreifen, dadurch Friedensprozess seit gescheitertem Oslo Abkommen 1993, Ermordung damaligen Ministerpräsidenten Jitzchak Rabin 1995 durch jüdischen Rechtextremisten sabotiert
zum BeitragJoachim Petrick
Was Deborah Feldmann im Guardian u. a. schreibt, sollte das Folgende hier nicht unerwähnt bleiben:
Die Menschen, die am 7. Oktober auf schreckliche Weise ermordet und geschändet wurden, gehörten dem linksgerichteten, säkularen Teil der israelischen Gesellschaft an; viele von ihnen waren Aktivisten für ein fri
edliches Zusammenleben. Ihr militärischer Schutz wurde zugunsten radikaler Siedler im Westjordanland eingebüßt , von denen viele militante Fundamentalisten sind. Für viele liberale Israelis hat sich das staatliche Sicherheitsversprechen für alle Juden inzwischen als selektiv und an Bedingungen geknüpft entlarvt.
www.theguardian.co...e-israel-tv-debate
zum BeitragJoachim Petrick
BVG Urteil 15.11.2023, ist genau, wie Ulrike Herrmann schreibt, nicht gegen Schuldenbremse, sondern gegen regierungspolitische Praxis seit Jahrzehnten von Kreditermächtigungsverstoß im Fall von Sondervermögen Schattenhaushalten gerichtet, die dem Bundestags Haushaltskontrollrecht entzogen sind. Eigentlich müssten
Grüne, SPD in Ampelkoalition sich durch Merz Vorstoß für Schuldenbremse bestätigt fühlen, jubeln, dass sie nun UNION als Mitstreiter gegen FDP haben, Einkommenssteuer hoher Einkommensklassen, Erbschaftsteuer zu erhöhen, Kaufkraftüberhang abzubauen, der sich in der Vermögensinflation auf Basis überbewerteter Börsenkurse abbildet, 1995 durch BVG Urteil ausgesetzte Vermögenssteuer wie seit Jahrzenten vom BVG angemahnt zu aktivieren, um den „Klima- und Transformationsfonds“ (KTF) unter Ausrufung bundesweiten Klimanotstandes wie dieser längst in Städten wie Konstanz gilt, statt über Inflation befeuernde Neuverschuldung inflationssenkend über Zuwachs an Steueraufkommen zu finanzieren
Das wäre auch für Ulrike Herrmann ein taz Panter Quantensprung, die seit russischem Aggressionskrieg auf Ukraine 24.2.2022, folgender Energie-, Nahrungsmittel-, Rohstoffpreiskrise vor den Trümmerlandschaften ihrer politökonomischen Fehlanalysen steht, der Staat könne sich unbegrenzt in der Höhe nach oben verschulden, Geld durch Neuverschuldung aus dem Nichts schaffen, Steuererhöhungen unnötig machen, damit auf dem exportorientiertem Wachstumspfad zu bleiben inflationstreibend zulasten der Binnenkaufkraft, statt die Binnenkaufkraft durch Aktivieren stillgelegten Einkommensüberhangs vermögensnaher Schichten in den Geldumlaufkreislauf über Steuererhöhungen inflationssenkend zurückgebracht für Allgemeinheit ins Wachstum zu bringen, Instandsetzung, Modernisierung von Infrastruktur, Kitas, Schulen, Hochschulen, DB, Pflege, Jugend-, Altenhilfe, Bildung Ausbildung, sozialen Wohnungsbau. Demokratie Basics in Bund, Ländern, Digitalisierung über Steuern Subventionsabbau zu finanzieren
zum BeitragJoachim Petrick
Dass die 60 Milliarden € aus dem Sondervermögen Corona- in den Sondervermögen Klima-Fonds Schattenbundeshaushalt 2021 nach BVG Urteil 15.11.2023 nun verbrannt sein sollen, ist verfassungsrechtlich kaum belastbar, denn die gehören dahin zurück, wo sie entnommen wurden, in den Corona Sondervermögens Fonds
zum BeitragJoachim Petrick
Problem auf Drahtseilkante gebauter Ampelkoalition, sie rechnet sich arm, selbst wo sie es nicht müsste, riskiert finanzpolitische Vabanqueszenarien Eskapaden aus eher nachrangig gar nichtigem Anlass, die ihr das Bundesverfassungsgericht als Bumerang wie das Amen liturgischen Gesang und Klang in der Kirche per Urteil entgegen schmettert, statt 2011 im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse in Zeiten, wo nicht Neuverschuldung, Schuldenaufnahme angesagt ist, angesichts Inflation, sondern auf Eis gelegten Kaufkraftüberhang vermögender Schichten über erhöht progressive Einkommenssteuer oberer Einkommensklassen, Erbschaftssteuer, Aktivieren 1997 durch BVG Urteil ausgesetzter Vermögenssteuer inflationssenkend gezielt abzuschöpfen, Erreichen der Klimaziele Pariser Klimaabkommen 2015 samt Umbau unserer Wirtschaft weg von fossil klimaschädlichen hin zu klimaneutralen Energieträgern zu finanzieren.
zum BeitragEine ganz andere Frage geht bei diesem Ampelkoalition Vabanque Hütchenspiel-Kladderadatsch-Schlamassel, linke Tasche, rechte Tasche und medialer Reaktion darauf unter, warum wurden die gebunkerten 60 Milliarden € Coronafonds Gelder nicht dafür ausgegeben, wofür sie zeitnah gedacht waren, Abgehängte, Benachteiligte, Jung wie Alt, darunter Schüler, Studenten, Kitas, Schulen, Unis, Studentenwerke, ganze Branchen wie Mittelstand, Freiberufler, Künstler, Gewerbetreibende nicht entschädigt für Umsatzausfall, Ausbleiben von Einkünften, u. a. mangels Personal in Gastronomie u. a..?
Auf diese Frage führen die Bundesverfassungsgerichtsrichter mit Verweis auf das Verfassungsgebot der Jährlichkeit und Jährigkeit in ihrem Urteil konkret hin: Dass die 60 Milliarden Euro durch das Gesetz im Haushaltsjahr 2021 als Schulden geltend gemacht wurden, das Geld durch die Ermächtigung aber auch erst Jahre später fließen könne, sei nicht rechtmäßig, urteilte das Gericht. Drittens dürfe der Haushalt eines abgeschlossenen Haushaltsjahres nicht nachträglich geändert werden, urteilten die Richter*innen
Joachim Petrick
KFW folgt offensichtlich bei Vergabe unbesicherter Studentenkredite unselige Philosophier globaler Mikrokreditszene, bei hohen Suizid Raten unter Kreditnehmern, wenn dabei ganze Dorfgemeinschaften kollektiv in Haftung stehen, je niedriger die Darlehnssumme Nominale desto höher der variable Zinssatz/anno über das Niveau von Dispo-Kreditzinsen hinaus?
zum BeitragRUDOLF FISSNER
Joachim Petrick
Diskurse über die größte Keule, die das Völkerrecht hergibt, den Genozid mitten im Kampfgeschehen als gegenseitige Klage anzuführen, kann zum Entlastungsdiskursunternehmen werden, als Völkergemeinschaft über das hinwegzusehen, was viel offensichtlich dokumentiert zu sein scheint, nämlich tägliche Kriegsverbrechen gegen Zivilbevölkerung, Infrastruktur der Daseinsfürsorge von Städten auf beiden Seiten, Hamas wie Israels als Staat, UN Mitglied , militärisch, wirtschaftliche Beherrschungsmacht in der Region und der Hamas Terrororganisation als freischwebendes Radikal, sehr wohl Verwaltungs- aber ohne Staatsmacht zu sein, die die Ohnmacht der Staatsmacht Palästinas der Autonomiebehörde in Ramallah der Welt seit 2006 unentwegt unbehindert vorführt, völkerrechtlich nicht Anspruch erheben kann, für UN Mitglied Palästina das Wort zu führen. Bei der Hamas geht es eher um Frage, wie geht die Völkergemeinschaft, geht der Staat Israel mit einem Failed State hier der Autonomiebehörde Palästinas als Nachbarstaat um, die der Terrororganisation Hamas machtlos gegenüber ausgeliefert scheint, wie der Staat Haiti gegenüber organisierten Verbrecherbanden, ohne dass die Völkergemeinschaft Ordnung und Sicherheit für das zivile Leben der Menschen wieder herstellt.
zum BeitragMessen wie mit zweierlei Maß, wie jüdische Autorin Deborah Feldmann, Konfliktforscherin Florentine Gaup bei Markus Lanz gegenüber zugeschaltetem Klima-Wirtschaftsminister Robert Habeck Grüne meinen, wenn wir bei russische Angriffe auf Infrastruktur in Ukraine seit 24.2.2022 über Kriegsverbrechen klagen, bei Israel aber nicht, wenn Israel Infrastruktur im Gazastreifen, ganze Krankenhäuser, Stadteile in Gaza Stadt in Schutt und Asche legt, angeblich einzelne Hamas Nester zu eliminieren, aber sich gleichzeitig in der Lage sieht, die meisten Hamas Raketen auf Israels Städte abfangen zu können und auch abfängt?
Joachim Petrick
Echt jetzt, Staatsräson bedeutet, über und nicht demokratisch gewählt durch das Volk zu herrschen (Begriff bei Florintiner Giovanni Botero 1589 in Nachfolge Niccolò Machiavelli). Wenn CDU Kanzlerin Angela Merkel in ihrer Knesset Rede 2008 von Sicherheit Staates Israel als deutscher Staatsräson sprach, offenbarte das mehr ihre Unsicherheit. Ob sie imstande ist, das deutsche Wahlvolk in dieser weitgehenden Auslegung von Sicherheit hinter sicher zu bringen, ohne dabei das jüdische Leben in Deutschland nicht noch weiter zu gefährden als ohnehin nach 1945, wenn Staatsräson das exekutiert, was sie ist, individuelle Rechte zugunsten von staatlichen Exekutivrechten nach Ausrufung gesetzlicher Ausnahmezustände gegen Willen des Volkes außer Kraft zu setzen
Einführung der Atomanergie war in alter Bundesrepublik Ende 50ziger Jahre Staatsräson, denn gesetzliche Grundlage dazu fehlte, selbst gegen Eigentumsansprüche konventioneller Gas-, Kohle. Öl-Kraftwerkbetreiber durchzusetzen, die nur durch Vollkasko Subvention gelockt ins Boot stiegen, was in 7oziger Jahre als AKW Nein Danke Bewegung, Gründungsmythos Der Grünen Hunderttausende mobilisierte, nach Biblis, Brokdorf, Gorleben, Grohnde, Krümmel, Stade, Wackersdorf zu marschieren.
Merkel mag 2008 noch von Kollektivräson geprägt gewesen sein, weil Sicherheit DDR Staates am anti-faschistischen Schutzwall kollektiv auf Volksfront Parteilinie immer als Staatsvolk Räson präsent war. Aber wieso bei SPD Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und nun mal Echt jetzt auch noch beim Grünen Robert Habeck? Wenn wir nicht einmal Finanzen für politische und sonstige Bildung, Integration, Erinnerungskultur aufbringen, jüdisches u. a. Leben von Minderheiten bei uns durch täglich erlebte Sicherheit Normalität zu verleihen, wie wollen wir da Sicherheit Staates Israel in der Ferne mit Losung von 1589 deutscher Staatsräson garantieren?
Echt jetzt, dazu braucht es Bündnisse, die Staatsräson nicht leistet. Warum ist Israel weder in EU noch Nato?
zum BeitragJoachim Petrick
Was nährt Optimismus Historikers Moshe Zimmermanns mit Blick auf israelische Zivilgesellschaft beim Kampf gegen das rechtsextrem jüdisch-orthodoxe Benjamin Netanjahu Kabinettstück der Justizreform, Israels Verfassungsgericht das Recht zu nehmen, Regierungshandeln für unangemessen zu erklären ohne darauf zu schauen, was dieses Verfassungsgericht über Jahrzehnte als angemessenes Regierungshandeln durch gewunken hat, UN Resolutionen zu ignorieren, insgeheim Atomwaffenarsenal gegen Atomsperrvertrag 1972 aufzubauen, Internationalen Strafgerichtshof Den Haag Anerkennung zu verweigern, Israels Zivilgesellschaft in Bevölkerungsteile mit nach- und vorrangig rechtlich klerikalem, säkularem Status hinzunehmen, damit israelischen Kabinetten gewünschte Beinfreiheit gesichert bleibt?, Krisen zulasten eigener und der Zivilgesellschaften im Anrainerstaaten Umfeld zu bewirtschaften statt deren politische Lösungen in der Region im Konzert internationaler Politikakteure wie die UNO nach gescheitertem Oslo Abkommen 1993 beharrlich weiter anzustreben? Dieser Optimismus Moshe Zimmermanns erinnert eher an das Wort von Al Gore bei seiner Dankesrede zum Empfang Friedensnobelpreises zusammen mit dem UN- Klima-Rat IPCC 2007 „Der Optimismus ist unser Untergang“, er lässt zu viele Ausflüchte offen. Ausflucht Netanjahus Notkabinett unter Einschluss der Knesset Opposition mit militärischer Bodenoffensive im Gazastreifen innenpolitisch auf Zeit zu setzen, dadurch Oppositionskräften loyales Stillhalten aufzunötigen, an einer Dolchstoßlegende zu basteln wie es rechtsextrem historische Praxis ist, im Freund-Feind Schema Täter-Opfer Umkehr mit Flucht nach vorne, Oppositionskräften in Israel, die seine Justizreform verweigern, Schuld am entsetzlich mörderisch erfolgreichen Hamas Terroranschlag 7. Oktober 2023 auf israelischem Boden mit 240 Geiseln, an 1 400 Todesopfern, ungezählt Traumatisierten im Schockzustand, Verletzten, mit alternativen Nachrichten, Fake News in die Schuhe schieben zu wollen?
zum BeitragJoachim Petrick
1647 zog katholische Seite durch jungen Habsburger Kaiser Ferdinand IV. (1633-1654) Römischen Reiches Deutscher Nation Wien seine Gesandten aus Münster ab, weil er erneut auf militärische Option setzte, ging doch der krieg parallel zu Friedensverhandlungen ohnehin unvermindert verheerend weiter, Westfälische Friedensverhandlungen seit 1643 mit ihren Pendelmediationen, Kurieren zu Pferde Münster nach Osnabrück und zurück drohten zu scheitern. Da probten Reichsstände, Reichsstädte den Aufstand gegen den Kaiser, blieben weiter in Verhandlungen eigener mit gebliebenen Gesandten Frankreichs, das gleichwohl im Kieg mit Spanien blieb, Schwedens, Gesandten, die seit Jahren mit ihren Familien dort lebten, ihre Kinder auf Schulen schickten, weil sie im Erleben jahrzehntelanger Verheerungen, Zerstörung in der Landschaft, Dörfern vor allem demzum entsetzlichen Sprichwirt gewodenem Magdeburgsieren von Städten seit 1632 durch Feldherrn Generalissimo Albert Wallenstein katholischen Kaisers von der Not ihrer eigenen Bevölkerung bedrängt, hochverschuldet untereinander getrieben nichts außer Frieden wollten. Sie erarbeiteten Schlussentwurf Westfälischen Friedens und legten diese Entwurf dem Habsburger Kaiser in Wien zur Unterschrift vor. München sagen, schreiben erpresserisch. Für den Kaiser gab es kein Zurück, sein Gesicht und Ansehen im Reich und gegenüber anderen Monarchen in Europa zu wahren
zum BeitragJoachim Petrick
Antonio Guterres Worte an Staat Israel sind als Person angemessen aber nicht in der Funktion UNO Generalsekretärs zu diesem Zeitpunkt als höchster Vertreter der Völkergemeinschaft von 193 UN- Mitgliedsstaaten, da wirken diese Worte, wie eine Philippika Rede, so als könne die UNO, könne er sich als UN Generalsekretär wie Pontius Pilatus seine Hände in Unschuld waschen. Nein jetzt ist die historische Stunde für den UNO Generalsekretär stellvertretend das Versagen der UNO Völkergemeinschaft zu bekennen, das seit Gründung Völkerbundes 1920 in einer langen zur Tradition gewordenen Geschichten zu beklagen, zu betrauern, zu beweinen ist. Beginnend mit Epoche der Protektorats Mandatspolitik Völkerbundes nach 1. Weltkrieg Versailler Vertrag 1919, fortgesetzt durch die UNO seit ihrer Gründung 1945 nach Ende Zweiten Weltkrieges im arabischen Raum, in Palästina, Mandatsmächten England, Frankreich weitgehende Vollmachten einzuräumen, als bestünden deren Kolonialmächte im arabischen Raum fort, zu gegenwärtig politisch eigenen Zwecken Schalten und Walten zu können zulasten dort lebender Zivilgesellschaft, Ansiedlungspolitik jüdischer Bevölkerungsteile im Sinne Theodor Herzls (1860-1904) Narrativ der Gründung zionistischer Autonomie in Abgrenzung von Palästinensern duldete. Herzl gewann Kaiser Wilhelm II für Idee Protektorats für Juden unter deutschem Mandat bereits bei dessen Reise nach Jerusalem 1898. Wilhelm II trug Sultan Osmanischen Reiches Herzls als seine Idee vergeblich vor. Dieser Hintergrund zeigt, welcher Herausforderung sich UNO 2023 stellen muss, statt über Generationen traumatisierter Juden durch Pogrome in gnz Europa, Holocaust im NS Terrorregime, Palästinenser durch Vertreibung seit 1967, Ausbleiben eigenen souveränen Staates gleichermaßen mit Tunnelblick, sich allein in Konfrontation zu überlassen, statt Hebamme zu sein für arabischen Raum, in dem Juden, Palästinenser in eigenen Staaten gemeinsam mit Anrainern friedliche Entwicklung organisiert erleben zu können
zum BeitragJoachim Petrick
Ganz Spürnase, sicherem Händchen für das, was nach Ampel Wahlrechtsreform auf politische Landschaft Deutschlands zukommt, in der Direktmandate keine sichere Bank Bundestags. Landtagen mehr sind, ist die Gruppe um Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) Mitbewerbern weit voraus gesegnet, vor allem wenn erwarteter Geldsegen ins Haus steht. nämlich wie in USA nach Citizen United Act 2010 in Obama Ära, der jede Beschränkung von Spendenhöhe für Wahlkampfkampagnen von Abgeordneten, Gouverneuren, Senatoren in Bundesstaaten, Kongress, Präsidentschaftskandidaten aufhebt, mit Ergebnis, dass sog Super Pacts als Spendensammelfonds für einzelne Kandidaten außer für Parteien wie Pilze aus dem Boden schossen, Wahlkampagnen NGOs um einzelne Kandidaten voll finanziert zu gruppieren, wie es Vermont US Senator Bernie Sanders im Buch „Unsere Revolution“ 2016, S. 116 beschreibt und Widerstand fordert, kam er doch auch ohne Super Pact zu hoher Zustimmung bei den Demokraten Vorwahlen 2016.
zum BeitragPolitischer Widerstand gegen Ampel Wahlrechtsreform scheint nicht Sache BSWs zu sein, das nimmt es wie es kommt, ohne es kenntlich machen zu wollen, wenn nicht einmal um Vereinsmitglieder geworben wird, Aufwand, Kosten zu sparen, als reine Spendensammelkampagne der One Woman Sahra Super Pact Show unterwegs zu sein? Denn anders als Parteien sind Vereine nicht auskunftspflichtig, wer, was, wie hoch spendet.
Gesellschaftlich Reformpolitik in Deutschland, EU geht anders, nämlich mit Herzblut Begeisterungsfähigkeit, Charisma, Elan, Furor, nichtdurch, mehr Design als Sein vorzugeben, in Reaktion auf schlechtes Regieren in Berlin, Mutter aller Schlachten gegen alle Kummernisse darzustellen, ohne selber Kümmerin sein zu wollen, noch zukönnen, aufgrund drohendem Burnout mit Ansage wie 2018 von Sara Wagenknechts dominertem Start der Kampagne "Aufstehen", diese spektakulär öffentlich auf sich Sahra allein bezogen in der Tonne zu versenken, ohne sich von 180 000 Followern mit Bindungskraft per Email zu verabschieden
Joachim Petrick
Wir leben in einer Working Poor Woolworth Oligarchen Weltökonomie, in der jene, die als Arbeitgeber Löhne zahlen, Grund-, Boden-, Immobilien-, Produktionsmitteleigentümer, Höhe der Mieten, auch die Preise für Lebensmittel-, Energie-, täglichen Konsumgüter-, Mobilitätsbedarfs in ihren Konsumtempeln, Warenhausketten linke Tasche, rechte Tasche beim Hasen mit zwei Igel Rennen dominieren, Preiskartelle bilden, dadurch Kaufkraft durch Teuerung mindern. Gleichzeitig parken sie ihren stillgelegten Kaufkraftüberhang in steuersubventionierten Einkommens-, Vermögensstiftungen entwickelter Länder im Casino Kapitalismus bei erweiterter Kreditlinie deregulierter Weltfinanzmärkte, computergesteuert hochfrequent Handel mit Designer Krypto Finanzprodukten, EFTs, gehebelten Derivaten zu treiben, an überbewerteten Währungen Weltökonomie Beherrschungsmacht mithilfe IWF, Weltbank zu partizipieren. Diese Oligarchen Weltökonomie, wie Vermont US Senator Bernie Sanders sie in neuem Buch nennt „Es ist okay, wütend auf den Kapitalismus zu sein“ geht dazu über, Kosten für gesellschaftlichen Grundbedarf an Infrastruktur für Bildung, Ausbildung, Demokratieaufwand in Gesellschaft, Wirtschaft, Kitas, Schulen, Universitäten, Kultur, Parlamente, Polizei, Militär, Sicherheit, Innen- Außenbeziehungen der Welt, nationaler, internationaler Gerichtsbarkeit statt über Besteuerung hoher Vermögen, Einkommen bemittelter Schichten vorwiegend über Mehrwertsteuer auf alle Güter, Dienstleistungen, Mobilität zulasten der Allgemeinheit, insbesondere mittelloser Schichten zu finanzieren, diese unter krankmachendem Alltagsstress mit hohen Krankheits-, Pharmakosten gesetzt, durch populistisches Entertainment gesellschaftspolitisch gespalten sozialem Echokammer Milieudruck auszuliefern, Mehrheit zu allgegenwärtigen Ausbeutungszwecken Grundrechte vorzuenthalten. Sanders fordert auf seiner Buchvorstellung 19.10.2023 Haus der Weltkulturen Berlin, wirtschaftliches Recht gegen Ungleichheit als Menschenrecht anzuerkennen.
zum BeitragJoachim Petrick
Danke für den Filmreportage.
Stimme im Alter 70 Plus, wenn denn der Atem da ist, zu Singen, Sprech-, Vokalgesang mit anderen im Chor vielstimmig anzustimmen, scheint nicht das Problem zu sein .
zum BeitragAber was ist mit dem Weg zu Chorproben in der Woche von nah und fernallein in Hamburg aus Altona Blankenese, Wedel, Harvestehude, Eppendorf, JVAs, Seniorenstiften, eigenem Haushalt mit und ohne ambulante Servicebetreuung, Poppenbüttel, Billstedt, Veddel, Harburg, Othmarschen, Neuwiedental, Wandsbek, Mümmelmannsberg, Seevetal, Jesteburg, Barmbek-Basch, Steilshoop, Osdorfer Born mit und ohne Begleitung, mit und ohne Fahrrad, Auto mit und ohne Chauffeur, ÖPNV, Gehhilfe, Rollator, Rollstuhl bei Regen, Wind, Eis und Schnee Wetter? Da hätte ich gerne mehr gelesen über Situation in Einzelfällen.
Gefehlt hat Hinweis, wie es zu dem Senioren Chor ausgerechnet 70Plus kam, nämlich in Hamburg aus gegebenem Anlass, dass in Hamburger Chören voran im Michaeliskirchen Chor ein derart olympisches Chor Verständnis durh die Chorleitung vorherrscht nach formaljuristischem Leistungsprinzip ohne Einzelfallprüfung an den Tag gelegt wird, dass Sängerinnen, Sänger, gleich wie intakt ihr Gesang, Stimme, ihre Mitwirkung ist, aus diesen Chören aus unerfindlichen Gründen und Prinzip von oben herab altersdiskriminierend bürokratisch ausgeschlossen werden, Widerspruchrecht, Mitspracherecht der Chorteilnehmer*nnen ausgeschlossen
Joachim Petrick
Die mediale Erwartungsökonomie hat den Go Publik Kurs der neu zu gründenden BSW Sahra Wagenknecht Partei „Vernunft und Gerechtigkeit an den politischen Börsen als angebliches „Muster ohne Wert“ noch konkreter Inhaltssubstanz so niedrig tief angesetzt, dass die Parteigründung BSW für einen Überraschungskurseffekt bei erst gehandelten Kursen nach ihrem Börsen Start gut ist. Was danach ist, steht in den Sternen, denn Sahra Wagenknecht gilt als Person und Bestseller Autorin links von der Spree, Havel, Rhein, Elbe, Alster, Bille, Wandse als Teil Hamburgs Ganzen, Weser, Ems und Oder, Neiße als Geschöpf politischer Börsenerwartungen mit hohen Auflagen, Einschaltquoten im Talkrunden Business an Parlamenten in Bund, Ländern, EU vorbei, trotz ihres Malus durch Scheitern 2018 als Ikone der Kampagne „Aufstehen“. Diese Geschöpfe politischer Börsen springen wie Pilze aus dem Boden politischer Trümmerlandschaften in Land und Stadt, so der Richter „Gnadenlos“ in Hamburg 2001 mit der Gründung seiner rechtslastigen Law & Order „Partei Rechtstaatlicher Offensive“ (PRO) zur Hamburger Bürgerschaftswahl. Worauf SPD Olaf Scholz als Hoffnungsträger und vergebliche Wunderwaffe zum Innen- und Polizeisenator berief, als Hardliner Schill Partei vorauseilend Brechmitteleinsatz, entgegen Warnungen von Drogen-, Medizin Experten vor gesundheitlichen Gefahren, gegen Drogendealer und User mit Todesfolge einzuführen. Schill Partei gewanntrotzdem auf Anhieb 19 % der Wählerstimmen inklusive mit Ole von Beust CDU Regierungsmehrheit in Hamburg. Dessen ungeachtet folgte SPD Bürgermeister Bremens Henning Scherf gleichermaßen ungerührt mit Todesfolge seinem Parteifreund Scholz
zum BeitragDass Wagenknecht, neben Alice Schwarzer, Initiatorin Manifests 2022 „Frieden in Ukraine“ nicht den Mut aufbringt statt so der Allgemeinfloskel “Vernunft Gerechtigkeit“ ihrer Partei Slogan voranzustellen "Zusammenarbeit Frieden den Zivilgesellschaften“ in einer Welt drohend eskalierender Krieg signalisiert das Design statt Sein?
Joachim Petrick
Reiche, die im ABC des Geldes zuhause sind, wissen, erleben ihren Zuwachs an Reichtum aus dem Nichts als Vermögensinflation mit dem Titanic Gefühl, feiern wir Krieg des Geldes, dessen Frieden wird furchtbar sein, abgebildet in aufgeblasenen Höchstkursen an den Börsenplätzen der Welt, ahnen eher mit Gespür als Geld-, Vermögens- Analphabeten, dass für den überbordend inflationär angestaut auf Eis gelegter Geld Kaufkraftüberhang die Uhrzeit kurz vor 12 tickt absehbar über sie und alle ungesteuert kommen wird, wie das Sturzbachwasser nach Stausee Dammbrüchen infolge Dauersturzregenmassen ungehindert in todbringenden Wellen in Täler bricht, wo wir Menschen, wo Tiere leben, siehe vor kurzen in Lybien, weil die Finanzen, das Personal, Material zur Instandhaltung der Stauseedämme fehlt, durch die Reichen im selbstgewählten Dauer Ausnahmezustand woanders ist, Herausforderungen lebt, in einer ungezügelt deregulierten Börsenwelt mit gehebelten Finanzprodukten, erweiterten Kreditlinien der Akteure als private Projekte der Geldschöpfung aus dem Nichts beim Kaufen, Verkaufen mit Gewinn. Die Folge, das Geldumlaufvermögen der Real Weltwirtschaft wird mittlerweile um das über 100fache und mehr übertroffen von dem flotierend virtuellen Geld das auf der Suche an den Börsen gehebelt kreditfinanziert platziert nach steuerfreier Rendite unterwegs beim computergesteuert hochfrequenten Handel mit Aktien, Bitcoin, Ether Kryptos, Devisen, EFTs Derivaten, Zertifikat Finanzprodukten im 100stel Sekundentakt, nicht wirklich ihr Vermögen nachhaltig mehren, sondern das Kredit Casino Umlaufgeld Volumen im Wachstum halten, aufgeschlossen den Zugang unversteuerten Schwarzgeld aus der Weltschattenwirtschaft im Namen von Kreditvolumen Zuwachs gegen Geldwäscheverbot, Sanktionsregime offenzuhalten, entkoppelt von gesellschaftlichen, politischen, wirtschaftlichen Kontexten in der Welt, Klimakrise , Umwelt, sozialbedingten Prämissen, Rechnungslegungen.
1997 ausgesetzte Vermögenssteuer gehört aktiviert!
zum BeitragJoachim Petrick
Kulturell geprägte Missverständnisse auf der Spielwiese der Sexualität weiten sich zu persönlich erfahrenem Missvergnügen von Frau, Mann u. a. Gendervarianten Paarungen aus, wenn dabei von Geschlechterkampf bis –Geschlechterkrieg als vermeintlich gegenseitiger Stimulans statt Geschlechterspiel mit gegenseitig spielerischen Balz Varianten Locken, Necken, erotisierender Lektüre, Düfte körpereigenen Lüste Wonnen Riechen, Schnuppern, zusammen Kochen, mit Primär-, Sekundär- Geschlechtsmerkmalen spielerischem Bezircen, so als ob Kokettieren umkreisen, mit Poesie den Reizen nicht zu geizen sondern zum Balze Tanze zu verführen die Szene auf gemeinsamen Lagerspielwiese bestimmt. Wobei gemeinsame Vereinbarung „Störungen haben auf dem Trapez der Lüste Auffangnetz Vorfahrt“ Ein Hin und Zurück bleibt spielerisch gesichert offen.
Dabei ist zu fragen, gelten Erotische Gespräche nur den Geschlechter, wi Simone Beauvoir (1908-1986), wie Manon Garcia nahelegen oder nicht viel mehr Paarungen unabhängig vom Geschlecht, mit Blumen, Bäumen, Boden, Erden Humus, Wassen, Meeren? Das setzt voraus, dass Sexualtät nicht von seinem Vollzug im gegenseitigen Erleben des Penetrierens sondern vom Spiel unbändig gespürter Gegenwarts-, Lebenslust bestimmt wird.
Dass im Alltag zu leben, braucht es in der Breite kulturell Muse, Zeit, vor allem Frieden dem Alltag, Erdkreis post-adoleszent verbale Aufgeschlossenheit für Bildung, mit Option auf angeleitetes Heranführen an die Spielwiesen Balzvarianten der Sexualität u. a. in Tantra Gruppen, die Sexualität nicht nur als Gymnastik falsch verstanden indischer Kamasutra Unterweisungen vermitteln? Könnte dabei hilfreich sein, sich von missverständlicher falsch interpretiertem Buch Paul Watzlawicks (1921-2007)„Möglichkeiten menschlicher Kommunikation“, zu lösen, das bedeute, der Mensch könne gar nicht anders als sexuell kommunizieren?
zum BeitragDenn gelebte Sexualität als Lust am Leben, an Gegenwart, Paarungen braucht auch Pausen, in sexuelle Erfüllung zu gelangen
Joachim Petrick
Sog. Krypto-Währungsszene im dezentralem Blockchain Technologie Miningverfahren voran Bitcoin, Ether & Co ist nicht von ungefähr im Verlauf und nach der Weltfinanzkrise 2008, angesichts inflationärem Kaufkraft Cash-Überhang im Info Eliten Milieu oberer 100 Milliardäre in der Global Village Ökonomie nach Börsencrashs beim Platzen der US Immobilien Subprime Hypothekenblasenbranche über Social Media zur Verheißung geworden mit Aussicht auf Geldwäsche Option, steuerlich nicht veranlagten Übergewinn nach Notverkauf von Aktien, Wertpapieren mit Limit „Billigst“ im Börsen Broker Schleudergang mangels hinterlegter Sicherheiten freigewordenen Kaufkraftüberhang zu parken mit Nimbus neuer Währung, die keine ist, aus dem Nichts monetärer Trümmerlandschaften zerbombter Weltfinanzmärkte durch Investition eigener Cash Moneten neue Casino Chipgeldkröten geschaffen zu haben. Was von Zentralbanken indirekt protegiert, Vermögensinflation abgebildet in Börsenkursen abgebildet durch erweiterte Kreditlinien sichtbar, aus der Not geboren toleriert wurde, den Geldmengenüberhang einzuhegen ohne Leitzins anheben zu müssen, Inflationsgefahr in Globalwirtschaft In unterdrücken zu können. Im Gegenteil wurde durch Niedrig- , Negativzins der Zentralbanken Kreditvolumen Ausweitung generiert. allgemeines Wirtschaftswachstum im Verhältnis 1 % Wachstum zu 5-20 % Kreditaufnahme über Staatschulden finanziert. Längst gelten Bitcoin & Co von Social Media getragen zwar nicht als gesetzliches aber emotionales Zahlungsmittel in der Weltwirtshaft, Produkt Marketing zu betreiben wie Elon Musk über X vormals Twitter mit Tesla Elektromobilen. Bitcoin & Co gesetzlich zu verbieten würde Entschädigungsforderungen in Billion Höhe allein von sog 100 Global Village Milliardären darunter Musk auslösen. Da ist es eleganter mit digitalem € als gesetzlichem Zahlungsmittel gegenüber Bitcoin & Co attraktiver Cash Produkt Mitbewerber zu sein, Cash aus der Bitcoin & Co Blase Cash abzuziehen ohne Börsencrashs auszulösen
zum BeitragJoachim Petrick
Eine volkswirtschaftliche Rechnungslegung unterschiedlicher Rentenbezugsdauer Bezugsgröße, ohne Krankheits- Rehakosten derjenigen mit prognostiziert kürzerer Lebenserwartung zulasten gesamten Krankenkassenbeitragsaufkommens als Parameter einzuführen, der fehlt der Globalkompass, die macht die Rentendebatte makroökonomisch kaum klüger, da bleibt nur, wie der bitterarme Heinrich Wolfgang Neuss im Alter zu dichten „Heut mach ich mir kein Brot, heute mache ich mir Gedanken“
zum BeitragAnders als in Austria, Schweiz basieren Ungerechtigkeiten, Unwuchten im deutschen Rentensystem seit seiner Gründung 1883-1889 durch Reichskanzler Bismarck in sozialer Pose statt Position darauf, olympische Strecke abzubilden, damit nur wenige das Rentenalter damals 70Jahren überhaupt erreichen, ansonsten zu gegenwärtig fremden Zwecken für Reptilienfonds politisch geheimer Unternehmen gegen sozialdemokratisch vaterlandslose Gesellen Umtriebe der Internationale für das Menschen- und Völkerrecht oder in deutschen Kolonien Ost-, Südwest-Afrika, Übersee am Haushaltsrecht Deutschen Reichstags vorbei verfügbar zu finanzieren, 1914 kaiserliche Kriegskasse füllten. Nach Währungsreform 1948 in TriZone, Gründung zweier deutscher Staaten 1949 ging es darum, das Lied vom Primat der Exportwirtschaft zulasten Binnenkaufkraft der Mehrheitsgesellschaft zu singen, wobei das1957 durch Konrad Adenauer Regierung dynamisierte Rentensystem als Jubelstrophe zu Klang und Pose kam, die bis heute prekär obsolet klingt, denn anders als in Belgien gibt es bei uns bis heute keinen Lohn-, Renteninflationsausgleichmechanismus unabhängig von Tarifen, zumindest Entkopplung von Lohn- gegenüber Grund-, Boden-, Immobilienpreis-, Mietkostenentwicklung zu dämpfen. Weltklimakrise von Menschenhand entgegenzuwirken verlangt nachhaltige Binnenkreislaufwirtschaft die auf starke Binnenkaufkraft, samt hohem Bürgergeld-, Mindestrentenniveau angewiesen ist, statt zulasten Binnenkaufkraft Klima-, umweltbelastend Exportweltmeister zu mimen
Joachim Petrick
Republikaner Kevin McCarthey will sich Dienstag 10.10.2023 zur Wiederwahl als US Kongress Speaker stellen. Da könnten Demokraten McCarthey zur Wiederwahl verhelfen mit ihren Stimmen, wenn nicht, kann das bedeuten, dass sich die Demokraten auf den Kongress Schlamassel mit neuem Kalkül eingerichtet haben mit Blick auf den Ukrainekrieg, US Ukrainehilfe, China-Taiwan Konflikt präventiv nationalen Notstand durch US Präsident Joe Biden verkünden zu lassen, am Kongress vorbei, nur noch mit Dekreten undvorläufigen US Notstands Staatshaushalt zu regieren. Ganz beiläufig mit Blick auf US Präsidentschaftswahlkampf 2024 bereits im Vorfeld mit Bumerang Effekt die Republikaner auf ihren inneren Konflikt zurückwerfen in ihrem eigenen Donald Trump Saft köchelnd schmoren lassen und medial im öffentlich Diskurs marginalisierten ?
zum BeitragJoachim Petrick
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeiers wird hinsichtlich Völkerrechtstreue zum Problembär, wenn er im Sommerinterview Juli 2023 Bundesregierung ermahnt, sie solle USA nicht in Arm fallen bei Streumunitionslieferung an die Ukraine, womit er Gewaltenteilung ignoriert, zumal für einen Volljuristen Steinmeier, der es besser wissen müsste, juristisch höchst bedenklich ins Kontor schlägt, wenn er Kanzler Scholz auffordert, Bundestags Ächtung der Produktion, Bewerbung, Verbreitung von Streubomben zu relativieren-
So wird Steinmeier zum juristischen Problemfall im Amt des Bundespräsidenten, der nicht nur seine Kompetenzen als Bundespräsident und höchster Repräsentant aller Bürger Deutschlands einmal mehr überschreitet, sondern Bundesregierung drängt, Völkerrecht zu brechen, weltweit geächtete Streubombenlieferungen indirekt oder direkt zu bejahen, Dazu, wenn er bei einer Frage von Krieg und Frieden, die die Bevölkerung ohnehin tief spaltet, unterschiedliche Meinungen dazu von Parteien in Parlamenten, Kirchen, Gewerkschaften, Verbänden übergeht, Bundesregierung unangemessen öffentlich Handlungsanweisungen nahelegt, die in rechtlicher Kollusion stehen, nämlich der Tatsache, dass Deutschland 2008 durch Unterzeichnung der Bundesregierung in namentlicher Abstimmung im Bundestag Oslo Übereinkommen ratifiziert beigetreten ist, Streumunition international zu ächten. Wozu auch gehört, Streumunition Lieferung durch Dritte nicht zu begünstigen, wie Bundespräsident Steinmeiers es wortwörtlich empfiehlt so als ob er unter Missachtung unserer verfassungsgemäßen Gewaltenteilung an gewählter Bundesregierung, Bundestag vorbei an einer Neben- Außen-, Sicherheits-, Verteidigungspolitik zu unbekannt gegenwärtigem Zweck bastelt ungeachtet internationaler Konventionen, Standards?
Drucksache 20/3608
Bundesregierung verurteilt jeden Einsatz von Streumunition.
dserver.bundestag....20/041/2004132.pdf
www.bundestag.de/s...tifizierung-245516
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Mit Kaiser Wilhelm II. (1859-1941) Order errichten Generalfeldmarschall Paul von Hindenburg/Generalquartiermeister Erich Ludendorff ab 1916 Oberste Heeresleitung ( OH) Führer in Deutschland unbehelligt durch Deutschen Reichstag de facto Militärdiktatur, setzten innenpolitisch totalen Krieg durch (Hindenburg-Programm). Zugleich gelten beide verantwortlich für Kriegsverbrechen. Darunter systemische Zerstörung, Entvölkerung Teilen Nordfrankreichs beim Rückzug deutscher Truppen bei der "Alberichbewegung" Frühjahr 1917, hinter der sich die Umwandlung etwa 1.800 Km3 umfassenden Geländestreifens in Wüstenei, Deportation der Bewohner im Gebiet verbarg, sowie Herbst 1918, wenige Wochen vor Kriegsende, Nero Befehl, Flutung von Kohlebergwerken, planmäßige Industrieanlagen Zerstörung, Bahnverbindungen, Obstplantagen. Es war Diese Politik "verbrannter Erde" beim Rückzug deutscher Armee 1917-1918 in Frankreich sowie in Belgien, führte zu Kriegsverbrechen Paragraphen § 227- 230 Versailler Vertrags.
1934 zwingt Hindenburg Hitler unter Verfassungsbruch die SA Führung Ernst Röhm u. a. insgesamt an 200 Personen wie Gregor Strasser am 30. Juni 1934 außergerichtlich mithilfe SS Verbänden, der Reichswehr Logistik als „Oberster Gerichtsherr“ zu eliminieren darunter Ex Reichkanzler General Kurt v. Schleicher und Frau , der Ende 1932 Hindenburgs Zorn auslöst, weil er Aufdeckung Osthilfeskandal, Steuerbetrug, in den er selber durch Gut Neudeck Ostpreußen seit 1925 verwickelt ist mit Sohn Oskar, nicht verhindert, wenn nicht, werde er mithilfe Reichswehr Hitlers Kanzlerschaft beenden
www.kontextwochenz...dc#jumpto-comments
zum BeitragJoachim Petrick
Gilt Hindenburg als Schlüsselfigur nach Kriegsende 1918, der Schlamassel europäischer Nachkriegsordnung mitverursacht, sich Aufbau internationaler Sicherheitsarchitektur, Stärkung 1920 gegründeten Völkerbunds, internationaler Gerichtsbarkeit aus persönlichem Kriegsverbrecher Motiv 1914-1918 verweigert?
Mit Kaiser Wilhelm II. Order errichten Hindenburg/Ludendorff (ab 1916 OHL Führer) in Deutschland de facto Militärdiktatur, setzten innenpolitisch totalen Krieg durch (Hindenburg-Programm). Zugleich gelten beide verantwortlich für Kriegsverbrechen. Darunter systemische Zerstörung, Entvölkerung Teilen Nordfrankreichs beim Rückzug deutscher Truppen bei der "Alberichbewegung" Frühjahr 1917, hinter der sich die Umwandlung etwa 1.800 Km3 umfassenden Geländestreifens inWüstenei, Deportation der Bewohner im Gebiet verbarg, sowie Herbst 1918, wenige Wochen vor Kriegsende, Nero Befehl, Flutung von Kohlebergwerken, planmäßige Industrieanlagen Zerstörung, Bahnverbindungen, Obstplantagen. Es war Diese Politik "verbrannter Erde" beim Rückzug deutscher Armee 1917-1918 in Frankreich sowie in Belgien, führte zu Kriegsverbrechen § 227- 230 Versailler Vertrags.
März 1926 wies Hindenburg Justizminister Wilhelm Marx ohne verfassungsgemäße Grundlage an, das 20.6.1926 anstehende Plebiszit zur Fürstenenteignung in vorliegender Form für verfassungsändernd zu erklären, da Fürsteneigentum systemrelevant sei. Das Quorum Mehrheit abgegebener Stimmen in Mehrheit aller Stimmberechtigten zu ändern. Womit Scheitern Plebiszits trotz Mehrheit abgegebener Stimmen vorprogrammiert war
1934 zwingt Hindenburg Hitler unter Verfassungsbruch die SA Führung Ernst Röhm u. a. außergerichtlich mithilfe der Reichswehr Logistik als „Oberster Gerichtsherr“ zu eliminieren darunter Ex Reichkanzler General Kurt v. Schleicher, der Ende 1932 Hindenburgs Zorn auslöst, weil er Aufdeckung Osthilfeskandal, Steuerbetrug, in den er selber durch Gut Neudeck Ostpreußen seit 1925 verwickelt ist mit Sohn Oskar, nicht verhindert
zum BeitragJoachim Petrick
Hindenburg ist Schlüsselfigur Deutschlands nach verlorenem Krieg 1918 weltweite Bestrebung Menschen-, Völkerrecht zu internationalisieren, Kriegsverbrechen dokumentiert vor internationale Gerichtshöfe zu bringen, Völkerbund 1920 zu gründen, zu sabotieren. Hindenburg hat als Verantwortlicher deutscher Kriegsverbrechen in Belgien, unbegrenztem U-Boot Krieg persönlichen Grund, das zu sabotieren. Das geht so weit, dass er unter Tränen Kaiser Wilhelm II im Heereshautquartier Spa/Belgien November 1918 überrumpelt, ins Exil neutralen Niederlande zu gehen, damit er nicht ausgeliefert würde, es zu keinem Kriegsverbrecherprozess kommt weder in Berlin noch Den Haag, bei dem Hindenburg, Ludendorff selber als Hauptangeklagte auf der Anklagebank landen neben seiner Majestät und Kronprinz Wilhelm.
Entwicklung internationaler Strukturen des Rechts seit 1918 hintertrieben zu haben, darin bildet sich bis heute verhängnisvoller Hindenburg-Komplex ab
1915 errichten Hindenburg, Generalquartiermeister Ludendorff nach siegreicher Tannenbergschlacht gegen Zaren in okkupierten Ostgebieten völkerrechtswidrig den Militärstaat Ober-Ost, zu dem West-Ukraine, Baltikum, Litauen gehörte deren Bevölkerung sie unterdrückten, aushungerten, kriegsverbrecherisch ausplünderten, das Getreide auf Äckern von den Halmen nahmen, kaiserliche Heere zu versorgen, und sie zur Zwangsarbeit nach Deutschland verfrachteten, wie zuvor in Belgien geschehen.
zum Beitrag1925 ließ sich Hindenburg von Seinesgleichen ostelbischer Junkergesellschaft ins Reichspräsidentenamt hieven, drohenden Volksentschied über Fürstenenteignung zu verhindern. Als es doch zum Plebiszit kam, wies er Reichsjustizminister Johannes Bell vom Zentrum an, unter Bruch der Gewaltenteilung, noch sonst wie gesetzlicher Grundlage, das Quorum beim Fürstenenteignungsvolksentscheid 20.6.1926 zu erhöhen von absoluter Mehrheit aller abgegebenen Stimmen auf Stimmenmehrheit aller Stimmberechtigten. Plebiszit scheitert Begründung Fürsteneigentum habe Verfassungsrang
Joachim Petrick
[Re]: -Ja warum wohl, weil das Nest längst regelbasiert zu allen erweiterten Schandtaten bereitet ist mit legalen Ausnahmezuständen nicht mehr befristet sondern unbefristet zu regieren
zum BeitragJoachim Petrick
Bericht der Bundesregierung zur inneren Einheit Deutschlands iseit 3. Oktober 1990 st immer auch ein Bericht zum politisch-wirtschaftlich unterfinanziertem Verhältnis zu den osteuropäischen Nachbarändern neuer Bundesländer auf dem Gebiet vormaliger DDR im Gegensatz zu finanziell weit besser gestellt prosperierenden Verhältnissen alter Bundesländer mit ihren westeuropäischen Nachbarländern, nämlich gar keiner, sozusagen Fehlanzeige kein Anschluss unter dieser Rufnummer
zum BeitragJoachim Petrick
Wer die rechte Querfront Welle stoppen oder nur bremsen will, hat sich innerlich der Rhetorik der Rechten in ihrer Begriffswelt ergeben begeben, denn der Begriff Welle entstammt in dieser rechten Welt, denn sie raunen selbst wenn sie Kreide fressen wie das AfD Spitzenpersonal im Bundestag, in Talkshows, Sommerinterviews, sie wollen eine Welle auslösen allein aus inhaltslosen Posen, entlehnt aus Milton Friedman Chicago Boys Schockstrategie in Chile 1973, Warschau 1988, Russland ab 1992, 1997 Malaysia, Mexiko, statt hinterfragbaren Positionen, vor der alle politischen Gegner in Schockstarre verfallen mit Entsetzen zurückweichen sollen, nicht wenige sogleich anfangen, sich mit dem Aggressor von Rechtsaußen zu identifizieren, als Stockholm Syndrom beschrieben bei Geiselnahme nach gescheitertem Banküberfall 1973, statt mit Unbändigem Lachen aus dem Zwerchfell heraus, den ganzen Rechtsaußen Kalamitäten Missvergnügen Kladderadatsch als das, was er ist, zu entlarven, ein einstudierter Drill und Schrill Popanz, ein Muster ohne Wert wirklicher Projekte, die die Etablierten nicht schon selber implementiert haben im jahrzehntelangen Dauerkrisen Ausnahmezustand nach Implosion der Ost- Westblöcke Kalten Krieges 1989-1991. Die dabei unterlassen, diese demokratiefest zu machen für den Fall X, AfD ante Portas Regierungsbeteiligung, z. B. in Deutschland die von Europol, Interpol zuletzt 2018 vergeblich geforderte Abschaffung politischen Weisungsrechts von Ministern in Bund, Ländern gegenüber Staatsanwälten, Finanzbehörden, BKA, Generalbundesanwalt, BaFin, Ermittlungen, Verfahren auszusetzen, laufende Prozesse durch Verschleppung in die Verjährung zu schicken wie beim systemischen Cum ex Steuerbetrugsskandal mit 30 Milliarden € Schaden für Steuerzahler, wie Experten meinen. Da müssen Rechtsaußen sich nur ins gemachte Nest setzen wie Giorgia Meloni in Rom und schon sagen viele selbst eigentliche Gegner, trügerisch entspannt, ist doch alles nicht so schlimm, wie wir befürchtet haben.
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: -Ja warum wohl, weil das Nest längst regelbasiert zu allen erweiterten Schandtaten bereitet ist mit legalen Ausnahmezuständen nicht mehr befristet sondern unbefristet zu regieren
zum BeitragJoachim Petrick
Danke für den gut zu lesen und verständlich geschreibenen Beitrag.
How dare you in Berlin, habt ihr in eurer Ampel-Beziehungskiste Echokammern denn den letzten Rest an volkswirtschaftlicher Vernunft zum Pfandhaus getragen, unwillig dazu schlecht getimt, koordiniert, das Pfand auszulösen?
zum BeitragKlimageld ist doch kein Almosen sondern unveräußerlich ökonomischer Bestandteil und Säule der Klimawende, die ansteigender Binnenkaufraft bedarf, angesichts gleichzeitig zwangsläufigem regelbasiert werteorientiertem Umbau unserer Wirtsschaft, weg von subventioniert deutscher Exportwirtschaft entgegen WTO Regeln zulasten Dritter in der Welt und zulasten Binnenkaufkraft in Deutschland seitJahrzehnten auch in EU Eurozone hin zu einer erstarkenden Binnenwirtschaft und Nachfrageerwartung, die auf ansteigend gesicherte Binnenkaufkraft angewiesen leibt.
Warum wohl reist US Präsident Joe Biden heute zu den seit Wochen streikenden Beschäftigten der US Autobauerbranche, was ein nie da gewesener Vorgang ist, die während Weltfinanzkrise 2008 wie in Deutschland im Weg Arbeitsmarktreform AgendaHartz4 Gesetze 2003, entschädigungslos auf Lohnanteil und verbrieft soziale Leistungen, sowie Rentenanteil verzichtet haben, denen will Biden gegenüber Arbeitgebern Rücken zu stärken, nicht, weil er soviel Zeit und Reiselust hat, sondern weil es auch in USA genau ebenso um Klimawende geht, einhergehend Binnenkaufkraft orientierte US Wirtschaft als Beschäftigungsmotor markant nachhaltig zu sichern
Joachim Petrick
„So schrieb der Nobelpreisträger Paul Krugman 2016 in seinem Blog: „Wir wissen nicht wirklich, wie man die persönliche Einkommensverteilung modellieren könnte – im besten Fall haben wir einige halbwegs plausible Ad-hoc-Ansätze“
zum BeitragKlingt plausibel ad hoc elegant formuliert, mein Interesse liegt woanders oder in Media Res nach wohlfeilem Diener vor versammelten Kapitalgesellschaftseignern der Alfred Nobel AG bei gesponserten Wirtschaftsnobelpreisträger Vortrag
Der Laie fragt sich, ist das noch britisch schwarzer Humor, eine Einladung zum Fremdschämen oder beides, liegt doch Karl Marx beiläufig erwähnt schon auf dem Tisch mit treffender Antwort. wer neben Finanzen , dicke Hose mit .Kreditwürdigkeit bei Banken, über die Produktionsmittel verfügt, bestimmt den Lohnpreis und Deutungshoheit darüber, was der Arbeiter mit oder ohne Familie braucht seines Arbeitskraft zu erhalten, Falls viele Arbeitslose vor den Werkstoren stehen, Arbeit suchen, kann es passieren, dass der Lohn geleisteter Arbeit auf die lange Bank geschoben am Ende ausbleibt. Wo kein Gesetzt auch kein Kläger mit Prozessgewinn Erfolgsaussicht, falls es wider Erwarten nach Jahren doch zum Prozess kommt
Joachim Petrick
1961 konstituierten sich Blockfreien nach Berliner Mauerbau in Belgrad unter Schirmherrschaft Jugoslawiens vor Kuba Krise 1962 . 1964 wurde United Nation Conference for Trade and Development (Unctad) gegründet Sitz in Genf als Vermittler im Nord-Süd- Dialogprozess. 1973 verfasst niederländischer Ökonom Jan Tindermann Entwurf Neuer Weltwirtschaftsordnung in der die Angelegenheiten von Entwicklung, Finanzen, Technologietransfer, Kreditvergabe an finanzschwache Länder, Handel mit Rohstoffen, Gütern, Agrarprodukten, Arbeitskräfteüberlassung u. u. in die Hand der Uno mit neu dafür zu gründenden Institutionen gegeben werden sollte. Das löste in USA Erstaunen aus, waren die USA längst auf Kollisionskurs zur Uno und ihren Unterorganisationen gegangen, nachdem die USA durch Vietnamkrieg Schuldunglasten im Ausland und daheim vom Gläubiger- zum Schuldnerland wurden, US Präsident Richard Nixon 1971 das Bretton Wood Weltwährungsabkommen 1944 aufgekündigt vorherige $ Parität zu Unze Gold 35 $ suspendierte. Vor allem, weil viele Länder beginnend mit Frankreich 1966 ihre in Fort Knox deponierten Goldreserven abzogen, der Goldpreis nach oben schoss, der Wert Dollars in die Tiefe stürzte auf dessen Basis Öl, Gas und andere Rohstoffe gehandelt wurden. Da blieb OPEC anderes den Ölpreis von bisher 3 auf 12 $/Barrel in vier Schritten zu erhöhen, die durch den $ importierte Inflation einzudämmen. Dann kam der Fed Chef Poul Volcker Schock nach Jimmy Carters Amtsantritt 1977, binnen kürzester Zeitspanne, $ Leitzins von 2-3 auf 20 % zu erhöhen, Inflation in USA herunter zu prügeln, grassierende US Arbeitslosigkeit in Kauf zu nehmen. Worauf bei fremdfinanzierten Öl Kontrakten immense Zinskosten anstiegen, OPEC durch Überproduktion Öl-Weltmarkt flutete. der die Mengen angesichts weltwirtschaftlicher Rezession nicht mehr aufnehmen könnt, Ölpreis ins Bodenlose fiel, Idee Neuer Weltwirtschaft für Jahre auf Eis gelegt ist (Quelle Mark Mazower Buch "Die Welt Regieren" 2013, ab S.322 K. Waldheim).
zum BeitragJoachim Petrick
Warum der UN Gründungsgeist von 1945 flügellahm scheint hat viel alltäglichere Gründe als Korea-, Vietnam-, Biafra-, Irak-, Syrien-, Jemen- , Ukrainekrieg. Denn mit Gründen ist es wie mit dem Sack Reis, der in China achtlos umfällt wie ein ins Wasser geworfener Stein ozeanische Tsunami Wellen auslöst, so, wenn Länder wie Deutschland, China, Japan entgegen WTO, IWF, Bretton Wood Weltwährungsabkommen Regeln 1944 jahrzehntelang ihre Handelsbilanzüberschüsse nicht abbauen durch Stärkung eigener Binnenkaufkraft, Importe zu steigern zugunsten übriger Welthandelspartner mit Handelsbilanzdefiziten wie USA trotz Drängen, dies zu tun, oder wenn USA Besetzung höchsten Posten für WTO Schlichtungswesen jahrelang blockieren, neben Russland, China, Israel u. a. Beitritt zum UN Internationalen Strafgerichtshof en Haagverweigern, oder wenn die Apotheken der Welt Deutschland, England, Schweiz, EU sich WHO Verlangen 2020 verweigern, anders als Indien Südafrika, USA und hunderte weiterer UN Mitgliedsstaaten während Corona Pandemie seit 2020 Impfstoff Patentrechte auszusetzen, damit in Lizenz regional Hot Spot nah Impfstoffe vergünstigt aber kostendeckend produziert in Impfzentren verabreicht werden können samt Aufbau von Kühl- und Lieferketten, die Weltbevölkerung mit Impfstoffen zeitnah zu versorgen. Dass dann auch noch mitten in Pandemie nach 20 Jahren Einsatz der chaotische Nato Afghanistanabzug August 2021 fluchtartig geschah, sich der Verantwortung vor Ort zu entziehen. dortige Bevölkerung mit Impfstoffen zu versorgen. Auch das letztlich ein Affront gegen UN-Gründungsgeist 1945 im Vorfeld dessen, was sich dann an Verhängnis um die Ukraine seit Herbst 2021 bis heute durch Moskaus Agenda Kriegsterrors aufbaut, beginnend mit monatelang erratischen Truppenmanövern rings um Ukraine bis 24.2.202 russischer Ukraine Überfall folgt ganz wie es US Präsident Joe Biden vorhersagte, neben England Signatarstaat russisch-ukrainisch Budapester Vertrag 1994 ohne UNO deeskalierend einzubinden
zum BeitragJoachim Petrick
Kosten-, Organisationsaufwand neben 2 4 bestehenden weitere EU Amtssprachen in Brüssel einzuführen ist das Eine. Das Andere ist, Initiativen aus EU Regionen zu fördern, die widerstrebend nationalistische Geister in EU in den einzelnen Mitgliedsländern mit auflösender Wirkung auf den Prüfstand stellen, Blick auf das Europa der Regionen stellen und richten mit vielen grenzüberlappenden Sprachräumen, diesen anerkannte Identität in EU durch weitere Amtssprachen eines Europa der Vielstimmigkeit zu verleihen, die sich nicht in nationalistische Selbstfesselung begeben wollen entgegen Rechtsaußen Vox Populi nach zentralistischen Strukturen in EU der kleinen Dienstwege im Umlaufverfahren im Ministerrat mit kleiner Münze statt Debatten im Europaparlament für identitätsstiftenden Zusammenhalts beim Gebrauchs öffentlichen Raum für öffentliche Angelegenheiten?
zum BeitragJoachim Petrick
Diabolisch harmlos lächelnd im Hanseatenlook Outfit lächelnd als wären sie Bedienstete Hamburger Senats verteilen Fridays for Future Teilnehmer am Jungfernstieg Fake News Handzettel in Farben Hamburger Senats dunkel-. hellblau, rot mit Lieblingsslogan Hamburger SPD Bundeskanzler Olaf Scholz „Wir schaffen das! 1.5.Grad Erderwärmung und mehr bis 2025, und 3,5 Grad bis 2030“ bildhaft illustriert mit Elbbrücken, denen das Elbwasser wellenschlagend bis an den Halssteht, alle bekannten Schandtaten Hamburger Senats aufzuzählen, Elbvertiefung, Verlegung Atona Bahnhof nach Diebsteich entgegen Deutschlandtakt der Bundesbahn, Versiegelung 165 Hektar Naherholungsgebiet Oberbillwerder, Zerstörung von 27 Hektar Landschaftsschutzgebiet durch Diekmoor Trockenlegung, eine der letzten zusammenhängenden Grünflächen Hamburgs kühlend grüner Lunge, Ausbau der Anlegermöglichkeiten für Kreuzfahrtschiffe, die die Luft mit höheren NOx, CO2 Emissionen in Hamburg mit Marinediesel verpesten als gesamter Automobilstadtverkehr, Ausbau der A 26, Förderung Hotel Tourismus, Neubau U5 statt Straßenbahn mit eigens grüner Welle Spur, V.i.S.d.P SPD Bürgermeister Peter Tschentscher Rathausstraße 1 20095 Hamburg. Etliche neben mir gucken auf Inhalt und raunen, guck mal was Hamburg alles tolles macht und meinen das Im Ernst
91jährige Klimaaktivistin beschwört Gefahr von Großstrukturen. die die Welt seit 500 Jahren beherrscht zulaste vieler naturnaher Kleinstrukturen zugunsten Weiniger mit Aufkommen Buchdruckkunst, industrieller u. a. destruktiv kontraproduktiv entfesselter Revolutionen zu ganz anderweitigen Zwecken als akklamierten, so bei Stromerzeugung nach 1945 durch sog friedliche Nutzung der Atomkraft, die in Wirklichkeit dem Atomwaffenbau dient, Handel mit waffenfähigem Plutonium aus Atomabfall abgebrannter AKW Brennstäbe über Stromabnehmer Gebührenzähler zu finanzieren.
Es ist machbar Herr Nachbar:
"Bässe sind laut, weil ihr uns unsere Zukunft klaut, wir sind viele, haltet euch an Klimaziele!“
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Fremdfinanzierte Vermögenswerte in Aktien, , Immobilien, Grund und Boden schmelzen bei Leitzinserhöhung auf 4,5%/anno und mehr inklusive Vermögenswerteverfall gerechnet in Börsenkursen, Marktpreisen wie Butter in der Sonne mit der Folge, dass Kreditgeber, Banken, Broker Finanzdienstleister Schuldner auffordern, weitere Sicherheiten angesichts Wertverfall s nachzuschießen, wenn Schuldner dazu nicht in der Lage sind, Kredite vorzeitig fällig zu stellen, in die Zwangsversteigerung von gepfändeten Sicherheiten zu gehen, verpfändete Werte in Depots, wie Grund und Boden, Immobilen, Aktien außerbörslich im bankinternen Handel oder an Börsen billigst mit Wertverlust für den Schuldner zum Verkauf zu stellen
www.spiegel.de/wir...-844d-e916b85cdff5
zum BeitragSpiegel 14.9.2023
Joachim Petrick
Weil Regierungspolitik in vielen Ländern, die mit Inflation zu kämpfen haben, in EU, Eurozone insbesondere Deutschland ihre Optionen zu Inflationssenkung nicht wahrnehmen will mit wahltaktischer Rücksicht auf parteibezogene Klientelpolitik, die da sind vermögensnahen Schichten Kaufkraftüberhang durch Subventionsabbau, progressive Steuererhöhungen bei leistungslosem Einkommen, Einkommen aus Arbeit, Erbschafts-, Unternehmens- Übergewinn-, Vermögenssteuer zu entziehen, es dabei mutlos unterlässt, diese als Inflationsrisikoprämie zur Sicherung der Substanz von Vermögenswerten in Aktien, Immobilien, Grund, Boden zu kommunizieren, dass Vermögensinflation abgebildet in anhaltend überhöhten Hausse Aktienkursen an den Börsen keine sichere Bank ist. Im Gegenteil, eher Gefahren von Blasenbildung mit drohendem Börsencrash signalisieren, bleibt EZB darauf verwiesen, neben Rückführung Volumens an Anleihekäufen von Ländern, Unternehmen in Eurozone, Inflation durch anziehende Leitzinspolitik schrittweise politisch abgestimmt zu bekämpfen, Geldmengenüberhang in Wirklichkeit allein zulasten Binnenkaufkraft vermögensferner Bevölkerungsteile abzubauen. Denn im Gegensatz zu prekär beschäftigt einkommensschwachen Schichten darunter Personen in Grundsicherung, Bürgergeld, Rentner, erhalten einkommensstarke Bevölkerungsteile, Freiberufler, Anwälte, Ärzte, Unternehmer über steuerliche Abschreibungen, Beamte, Bundeswehrangehörige. Pensionäre tariflich gestaffelten Inflationsausgleich.
zum BeitragUS Präsident Franklin D. Roosevelt hat mit Amtsantritt 20.1.1933 seinem Cedit Spending New Deal als Beschäftigungsmotor vorgemacht wie Inflation vermieden wird, indem er progressive Einkommens-, Vermögenssteuer bis zu 96 % einführte, Binnenkaufkraftüberhang abzuschöpfen, was in USA bis zur Ronald Reagan Äre1980-1988 galt bevor mit Bill Clinton Ära Neocom Schockstrategie Milton Friedmans Chicago Boys nach Implosion der Ost-West Blöcke Ende kalten Krieges durch deregulierte Finanzmärkte entfesselt Fahrt aufnahm
Joachim Petrick
[Re]: Fremdfinanzierte Vermögenswerte in Aktien, , Immobilien, Grund und Boden schmelzen bei Leitzinserhöhung auf 4,5%/anno und mehr inklusive Vermögenswerteverfall gerechnet in Börsenkursen, Marktpreisen wie Butter in der Sonne mit der Folge, dass Kreditgeber, Banken, Broker Finanzdienstleister Schuldner auffordern, weitere Sicherheiten angesichts Wertverfall s nachzuschießen, wenn Schuldner dazu nicht in der Lage sind, Kredite vorzeitig fällig zu stellen, in die Zwangsversteigerung von gepfändeten Sicherheiten zu gehen, verpfändete Werte in Depots, wie Grund und Boden, Immobilen, Aktien außerbörslich im bankinternen Handel oder an Börsen billigst mit Wertverlust für den Schuldner zum Verkauf zu stellen
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zum BeitragSpiegel 14.9.2023
Joachim Petrick
Wieso geht soziale Spreizung zurück, wenn Inflationsrate von 6,2 auf 6,1 % sinkt, höhere Einkommen im Gegensatz niedriger Einkommen voran Beamte mittlerem. höheren Dienstes in Bund, Ländern, Kommunen mit Inflationsausgleich versehen sind, die Inflation sich verstetigt, Preise nicht zurückgehen?
zum BeitragJoachim Petrick
Oettingshausen: Mitnichten sei es ein Abschluss, vielmehr ein Anfang. Die Auseinandersetzung über die Geschichte könne nun beginnen“..“
Nicht nur über NS Geschichte, sondern über die Gegenwart mit Blick auf Zukunft unserer Gesellschaft, Jurisprudenz, Wirtschaft. Denn anders als im Strafrecht der Zivilgesellschaft sind nach 1945 in der Wirtschaft Elemente Innerer Kolonialisierung implementiert geblieben in Form einer juristischen Parallelwelt staatlich geduldeter Straflosigkeit, s. Dieselabgasgate, Panama Papers, Cum Ex Steuer-, Wirecard AG Bilanzbetrugsskandal, fehlendem Lieferkettengesetz mit Hintergrundrauschen Wortsinn 1892 Vorsitzenden Alldeutschen Verbandes Alfred Hugenberg (1865-1951), Bismarcks Kolonisationsprojekt nach Berliner Kongokonferenz 1884/85 Aufschlag, die Welt Deutschland über alles heimzusuchen, müsse nun durch die Innere Kolonisation gegen sozialdemokratische Vaterlandsverräter Umtriebe mit völkischer Ausrichtung vollendet werden
Konrad Adenauer Regierung hatte wiederum im Wortsinn NS Staatsrechtlers Carl Schmitt (1888-1985) poltischer Theologie Formierter Gesellschaft im Freund-Feindschema „Wir hier die da draußen, hintern Eisernen Vorhang kalten Krieges“ auf Anraten Deutschen Juristentages 1953 das von den Westalliierten administrierte Unternehmensstrafrecht ausgesetzt, Entschädigungsansprüche von 12 Millionen Zwangsarbeitern gegenüber kirchlichen, privaten, staatlichen Unternehmen, Kommunen juristische Basis zu entziehen
Erinnerungskultur verfehlt ihre Zielsetzung, wenn sie sich beim ungemein wichtigen Gerangel um Errichtung von Denkmälern, Mahnmalen, Stolpersteinen erschöpft, sich nicht rechtlich in unserer Gesetzgebung durch Reformen, ganz neue Straftatbestände, Ausgleichs-, Entschädigungsmechanismen niederschlägt. Denn bis heute war der Holocaust nirgendwo Causa von nationalen noch internationalen Gerichten als systemisch staatliches Verbrechen an der Menschheit im deutschen Namen nach Prinzip, wo kein Gesetz auch kein Kläger,
zum BeitragJoachim Petrick
Dieser taz Chef vom Dienst Beitrag haut mit seinem ungeheuerlichem Aufmacher „Uran allein reicht nicht“ dem Fass den Boden aus in Umkehrung dessen, was bisher in Klima-, umweltbewusster Mehrheitsgesellschaft beim Thema Uranmunition als Konsens galt und bleiben muss. Denn Uranmunition besteht aus 60 % Natururan ab-gereichertem Uran, das beim Bau von Atomwaffen, Betreiben von AKWS als radioaktiv strahlender Atommüll anfällt, zu nichts zu gebrauchen ist außer entsorgt zu werden. Dass nun Atommächte, AKW Betreiber Länder mit unbewältigten Entsorgungsproblemen anfallend atomaren Mülls aus abgebrannten AKW Brennstäben auf profitverheißende Geschäftsidee kommen, eine Propagandamaschine in Gang zu setzten, aus diesem atomarem Müll hergestellte Uranmunition verfüge über einmalig panzerbrechende Durchschlagskraft, ist für sich genommen ein wahnwitzig Klima-, umwelttoxischer Irrsinn, menschenverachtend dazu, ohne das die Behauptung gesichert ist, mit dem Gewinn, eigenen atomaren Müll an vorgesehen legalen Wegen mit Profit statt immensen Kosten auf Kiegsschauplätzen der Welt zu entsorgen. Denn, gleich in welchen Mengen, abgefeuerte oder zurückgelassene Uranmunition gehört zu Ewigkeitslasten, die sich im Boden anreichert, ins Trinkwasser, Nahrungskette von Pflanzen, Tieren, Menschen gelangt. Dazu deren Verbleib wie Streumunition nicht gesichert kartographiert werden kann für spätere Räumung, diese unschädlich gemacht als hochtoxisches Gefahrengut höchster Kategorie entsorgen zu können, angesichts von saisonbedingten Überflutungen, Kriegs- oder katastrophenbedingten Sprengungen von Stauseedämmen wie der von russischer Armee gesprengte Kachowka-Staudamm in der UkraineJuni 2023 beim Rückzug aus diesem Gebiet. Danach war jede Vorstellung, weggeschwemmte Streu-, Uranmunition jemals wieder im Boden orten, kartographieren zu können Makulator mit unabsehbar angedeuteten Folgen. Warum Uran- anders als Streumunition noch nicht geächtet ist, könnte obiger Geschäftsidee geschuldet sein
zum BeitragJoachim Petrick
Veronica Anghels betont, Interessensphäre EU, Nato, USA gegenüber Russland sei durch militärischen Ukraine Widerstand gegen russischen Angriffskrieg seit 24.2.2022 obsolet, Ukraine gehöre zur EU sei kein Pufferstaat mehr, während EU, England, Nato, USA Gewehr bei Fuß Kiew Waffen liefern, Stellvertreterkrieg durch Kiew führen lassen, zeigt, mehr Ukraine Pufferstaat war nie.
zum BeitragVorstellung alle Länder der Welt müssten unter Vereinigungsdach wie auch immer unterm der EU, informeller G 7 plus, BRICS plus Staaten Format, ohne UN Mitglied zu sein, sich vor Aggressionen Dritter zu schützen, klingt nach Vorkriegszeit 1914, 1939, denn 2023, angesichts Weltklimakrise von Menschenhand mit täglicher CO2 Emissionsansage zulasten unserer Erdatmosphäre, Menschen, Diversität von Tieren, Pflanzen, Umwelt, denn nach Streben UNO Vollversammlung, Sicherheitsrat, IFW, WTO, WHO, Weltbank, IAEO Wien, UN ICAN Atomwaffenverbot 2017, das 22.1.2022 Völkerrecht wurde, Internationalen Strafgerichtshof Den Haag auf ihren Wegen zu Anerkennung, Reformen zu stärken, friedenstiftend international von allen UN Mitgliedsstaaten anerkannt Mandat zu erlangen, in Kriegen, so auch im Ukrainekrieg, Kriegsparteien auf dem Weg zu direkten oder stellvertretenden Verhandlungen nach dem Mediationsverfahren Westfälischen Friedens 1648 zum Waffenstillstand zu zwingen, Kriege zwischen Atommächten, Nichtatommächten geächtet als Staatsterror zulasten Dritter zu verbieten. Dass die EU bei eigener Eurowährungszone seit 1998, mit konfliktgeladen postkolonialer CFA Euro Franc Währungszone von 14 afrikanischen Ländern ehemals französischen Kolonien mit 180 Millionen Einwohnern Altlast Frankreichs agiert, internationale Verträge, EU-Türkei Asylabkommen 2016 abschließt, einem Europarlament, dem bis dato Initiativrecht für Gesetzesvorlagen fehlt, über Krieg, Frieden durch parlamentarische Abstimmung entscheiden zu können, ohne UN Mitglied zu sein, stiftet eher global Schock Strategie Krisen Modus denn Frieden durch Ausgleich
Joachim Petrick
Bevor bayrischer CSU Ministerpräsident Markus Söder sich von seinem Vize Freie Wähler Chef Hubert Aiwanger trennt, sollte er sich von seiner Rhetorik trennen, im Münchner Oktoberfest Oberwiesen Modus, Bierseidel schaukelnd, krachlederne Bespaßungsmeile kurzweilig durch Breaking News aufgrund unappetitlichem NS Jargon Schulzeit 1987 Bubenstreichs Vize Aiwangers unterbrechen zu müssen, was Söder zu entschuldigen bittet, die darauf abhebt sein persönliches Entsetzen über diesen nun wirklichen NS Jargon wie Söder gramgebeugt bekundet im Aiwanger Schulranzen gefundenen Schulzeit Flugblatt zu Gehör zu bringen, einmal mehr die Gnade deutscher Kultur NS Vergessen nach 1945 eine Plattform zu bieten, die dazu angetan war und ist, Karrieren zu ermöglichen , beginnend mit dem Not Abitur, die es ohne gnädiges NS Vergessen in breiten Schichten wohl so nicht geben würde, in der Gegenwart unter Nachgeborenen bildungspolitisch unbedarft, wie die Jungfrau, die unbefleckt zu ihrem Kinde des Himmels kam, aus ganzem Herzen Entsetzen zu empfinden, weil politische Bildung in Bund, Ländern, Bundeswehr, Schulen, Hochschulen, Unis unterfinanziert, wenn überhaupt abwählbares Wahlfach ist, gerade von der Ampelkoalitions-Regierung um 20 Millionen von ohnehin nur 97 auf 77 Millionen € gekürzt wurde. Söders persönliches Entsetzen im besonderen Einzelfall antisemitischer Umtriebe wie die des Aiwanger in seiner Schulzeit 1987 mit Nazi Jargon Hintergrundrauschen bis in die Gegenwart 2023 hat den Gewinn für den Kollateralschaden verstetigten Antisemitismus in Deutschland Europa mit Aussicht auf hohe Wachstumsraten nicht aufkommen zu müssen, wenn sonst wirtschaftliche nichts wächst außer politischer Unrat. Wäre ja völlig fehl aufgrund Aiwanger Causa bundesweite Aufklärungskampagne finanziert zu starten über böses Versagen deutscher Politik nach 1945 Holocaust Überlebende, Überlebende von 12 Millionen Zwangsarbeitern deren Angehörige zumindest symbolisch zu entschädigen, was erst 2002 geschah
zum BeitragJoachim Petrick
Ideen von Schönheit feiern Urständeschriftlosen Kulturen durch Überlieferung in Form und Getalt ausdem eigenen Hirn ausgelagert ich immer wied er neu ergäweitert, redizierten Erinnerung zu gegenwärtigemSinnen und Trachten beim Verfassen von Gedanken in wörtlicher Rede in der Gegenwart zum Geleit als Kompass, Koordinatensystem zu fungieren, es um das gegenseitig sich und die Natur, alles was da kreucht und feucht Betrachten, Schauen geht nach dem Muster der Gleichzeitigkeit von Entwicklung- Gedankenssprüngen an jedem Ort der Erde, ohne zu werten, denn jede einmal ersonnen Entwicklung, Jeder Gedanke, der die das einmal in die Welt der Menschennatur geboren ist, wird niemals wieder entschwinden zumal weil diese wie auch immer geraten die Wahrnehmung der Option wahren in allem und jedem Poesie der Schönheit in Gesten, Gestalt, Posen, Haltungen zu erfahren. Was wiederum im Auge des Betrachters liegt, das Weile braucht, über Spiegelneuronen empfindsam im Gegenüber gespiegelt in sich selber Schönheit zu erfahren als Augenblick auf die Welt, in ihr eine Spanne Lebens einer Generation zu verweilen.
Siehe da aber das Schöne nicht nur Erlebnis des Augenblicks Schauen Sehens ist sondern zunächst einmal des Hörens, aus Sprache in Silben, Worten gesprochen Poesie zu schöpfen, Klang Schönheit in Harmonien zu Gehör zu bringen
Am Anfang eines jeden Leben s nach der geburt setzt Poesie der Sinne ein, stummes Staunen mit offenem Mund über vorgefundene, entdeckte, sich immer wieder neu und ganz anders auffaltende Wirklichkeiten, ohne sie zu werten, darin Metamorphose zu erleben, jede Gestalt jedes Gesicht ähnelt einander, doch keines gleichet der anderen, so kündet der Sinnes Chor von einem inspirierend geheimen Naturgesetz, Sprache, Reime, Silben, Schrift Worte der Gegenwart zu stiften hernach im Glanze gelungener Poesie im Akt universaler Schöpfung erhöhten Selbstwertfühlens im Erleben selber Poesie zu sein, ganz unbescheiden so als ob von den Göttern Musen ewig geküsst zu sein
zum BeitragJoachim Petrick
Der Fall Aiwanger ist längst zur Causa Markus Söder geworden nach dessen Koalitionskrisenmanagement als bayrischer CSU Ministerpräsident in der rechtsextrem völkisch braun versifften Sache Chefs Freier Wähler Aiwanger. Mit seiner Solo Ein Mann Joe McCarthey Show Pressekonferenz nach Sitzung Koalitionsausschusses in der Sache Aiwanger in dessen Abwesenheit 20 Fragen Katalog in einem „Wer ist Koch, wer ist Kellner oder Papa und sein aus dem Gleis ins Uferlose geratener Lümmel von der letzten Bank Szenario“ genau an diesen Aiwanger zu präsentieren, die unabdinglich zu beantworten seien bevor abschließend Schlussfolgerungen gezogen werden, könnte ein forsch vorgetragener Junktim Schuss sein, der für die CSU, Söder selber nach hinten losgeht. Denn Söders Empörungs-, Erregungslevel während dr kurz anbeaumten Pressekonferenz über die Nazi Hetzschrift aus dem Hause Aiwangers 1987 wird krass von Söders abwägend hinhaltend zögerlichen Position kontrastiert so als ob Aiwanger eine Chance hätte, die er nicht hat, den nazi braun versifften Kladderadatsch Schlamassel CSU der in den Himmel über Bayern stinkt innerhalb Freien Wähler und in der Koalition mit der gerade zu biegen als ginge es nur darum, einen braun klebrigen Pudding an die Wand zu nageln oder schlimmverbessert noch nach Alexander Gaulands AfD Landser Hessen Art als einstiger Staatsekretär in CDU Walter Wallmans Staatskanzlei zu Frankfurt/Main, ein vermaledeit erlesenes Stück Scheiße vom Nazi Vogelschiss über den Dächern zusammenstürzender Hoffungsbauten in Lufthoheit über den Stammtischen zu wenden sprich unerwartet anonym hohe Wählerzustimmung bei bayrischer Landtagswahl 8. Oktober 2023 zu generieren?
zum BeitragJoachim Petrick
BGE Debatte nach Einführung rotgrüner Arbeitsmarktreform Agenda2010/Hartz4 Gesetzen 2003 mit Sichelschnitt aller gesetzlichen Rentenwartschaftschaften ab Jahrgang 1938 um 30 %, Beamtenpensionen ausgenommen, war Teil Versuchs die wachsende Wut auf Montagsdemos besonders in neuen Bundesländern einzuhegen nach Trauma systemischer Vereinigungskriminalität mit Treuhandanstalt 1990-1994 im Fokus befristeter Lizenz zum legalen Steuer-, Subventionsbetrug, gestiftet von CSU Bundesfinanzministers Theo Waigels, abgesegnet durch Bundestagsbeschluss, entfaltet mit Kampagne „Mein Grundeinkommen“ zwar datenbasiert ein munteres Eigenleben und greift trotzdem zu kurz. angesichts verstetigter Inflation infolge Ukrainekrieg seit 2022, Energiepreis-, Klimakrise von Menschenhand. 1., weil selbst 1200 € nicht einmal pfändungsfreien Grundbetrag/Person/Monat abbilden, der lt. Bundesgesetzblatt seit 1. Juli 2023 gesetzlich auf 1.402,28 € festgelegt ist. 2., weil BGE Debatte mental Thema ausspart, das verstorbener Dm Grossist Gründer Götz Werner noch bediente, das sich an Positionen zum Kindergrundsicherung exemplarisch verschleiert offenbart: Nämlich Fakt, Kindergrundsicherung gehört fiskalisch globalstrategisch in generelleren Kontext als bisher kommuniziert, angesichts globaler Konfrontation mit Klimakrise als ein Baustein für Umbau unserer Wirtschaft, weg von subventioniert klimabelastender Exportwirtschaft bei abgesenkter Binnenkaufkraft, Klumprisiko, Binnenkaufkraft zum Erwerb deutscher Güter, Dienstleistungen im Ausland durch Verbraucherkredite voran in Autobranche, Maschinenbau vorfinanziert anzukurbeln, abgesichert durch die Hermeskreditversicherungsanstalt seit 1922 zulasten Steuerzahlers im Schadensfall, hin zu subventioniert steigender Binnenkaufkraft klimaschonend basierter Kreislaufwirtschaft durch Kindergrundsicherungs-, Lohn-. Rentenerhöhung, die Wende von fossiler zu nachhaltiger Energie ins Gelingen zu bringen. Dazu gehört, nicht nur Beamtengehälter mit Inflationsausgleich
zum BeitragJoachim Petrick
Hubertus Aiwangers indifferent relativierende Pose zum ontogenetischem Narrativ seiner Rechtsaußen Politisierung in der Franz Josef Strauß Ära bis zu dessen Tod 1988 nach einer Jagdrevier Alkoholsause mit Fürst Albert von Thurn&Taxis, in der es neben der CSU Rechtsaußen ums Verrecken menschenachtsam regelbasiert gesetzestreuer Moral keine rechtsradikale Bewegung geben durfte, gleichwohl Wehrmachts- Haudegen Veteranen an den Stammtischen in Bayern bis nach Italien durch Austria über die Alpen in der Po-Ebene unter dem Dunst militant rechtsextremer Phrasen von fröhlichen Urständ Feiern raunten nach CDU Kanzler Helmut Kohl theophrastisch- bombastischer Verkündigung geistiger Wende 1983, dem sozialliberal versifftem Kulturbolschewismus Methadon den Garaus zu machen, die dann so nicht stattfand, spornte rechtsradikal nicht nur bayrische Jungspunde im überschäumend pubertierendem Überschwang wie Hubertus Aiwanger an, Giftpilze sozialen Umfelds in ihrem Testosteron geschwängerten Milieu mit Verbalradikalismus sündenstolz bekennend als rechtsextreme Phrasen aus dem Boden schießen zu lassen, dass selbst antisemitisch Gift raunenden Altvorderen demaskiert die Kinnladen nach unten klappten, angesichts der rechtsextremen Wut ihrer Brut, das kann man denken, raunen aber doch nicht außerhalb Hinterzimmer Stammtischräumen der Sprache des Unmenschen, wie sie SPD Fraktionsvorsitzender Herbert Wehner nannte, öffentlich in Worten plappern noch dazu schriftlich
zum BeitragDabei ist Hubertus Aiwanger ein bayrischer Scheusalbär, ein wirkliches Scheusalbär Rudel scheinen Freien Wähler zu sein, von denen mucksmäuschenstill kein Laut zu hören ist, dass es in den Ohren scheppert, CSU Chef Markus Söder als Steilvorlage dient, Freie Wähler als CSU Appendix in den Status einer moralisch zu betreuenden Vereinigung zu versetzen, die ohne sein Moral Gardinenpredigt Wort nicht mehr im bayrischen Landtagsendwahlkampf 2023 frei wildern, ihr Unwesen treiben darf, voran Freie Wähler Chef Hubertus Aiwanger
Joachim Petrick
FDP Bundesfinanzminister Christian Lindner fehlt es, angesichts im günstigsten Fall verstetigter Inflation, Lieferengpässen, auffällig hoher Sparquote vermögensnaher Privathaushalte, in Vermögenswerten auf Eis gelegter Kaufkraft, Rückbau der Globalisierung durch Interventions-, Kriegszonen seit Nine Eleven 2001, unkonditionierten Sanktionsregimen, Protektionismus zulasten Dritter, Einbrüchen bei Meistbegünstigungsklauseln zugunsten von Handelspartnern für den Zugang zu eigenen Märkten, unbewältigten Unwuchten im Welthandel, fehlendes Ausbalancieren von Handelsbilanzüberschüssen gegenüber Handelsbilanzdefiziten bestimmter Länder durch IWF mit seinen an 800 Milliarden $ brachliegenden Sonderziehungsrechten, am Willen zu einer Globalstrategie in der Geld-, Finanz-, Subventionspolitik, weg von Binnenkaufkraft senkend subventionierter Export- hin zu steigender Binnenkaufkraft basierter Wirtschaft, . Denn Globalstrategie würde ausschließen, allein durch Neuverschuldung, staatliche Geldschöpfung aus dem Nichts Projekte der Instandsetzung, Modernisierung der Infrastruktur, Kindergrundsicherung, Sozialen Wohnungsbau zu finanzieren, weil das durch Aufblähen des Geldumlaufmengenüberhangs die Inflation antreibt, statt zurückzuführen. Da wäre angesagt, stillgelegtes Kapital in Vermögenswerten, Kaufkraftüberhang abzuschöpfen durch progressive Einkommens-, Erbschaftssteuererhöhung, Aktivieren der durch BVG Urteil 1997 ausgesetzten Vermögenssteuer, Abschaffen Dienstwagenprivilegs S Klasse in Parlamenten, Politik in Bund, Ländern, Kommunen, Kirchen Oberen, Unternehmensvorständen, Aufsichtsräten, , mit Fahrdienst around the clock, allein, um endlich wieder über wirkliche Vermögensverhältnisse in Deutschland belastbare Daten zu generieren als Voraussetzung für eine Globalstrategie der Geld-, Finanz-, Investitions-, Subventionspolitik. Selbst projektbezogen befristete Zwangsanliehen in vemögensnahen Schichten sollten als Ooption erwogen werden, Geldmengenüberhang Inflation sabzubauen
zum BeitragJoachim Petrick
Einerseits bildet BRICS Gipfel in Südafrika wichtiges Statement ab Richtung G 7 Staaten, UNO, IWF, Weltbank, IAEO, WTO, WHO und Memento mit Blick auf Corona Pandemie 2020 mit Eigengewicht von Indien, Südafrika, die gemeinsam mit WHO, 100 anderen Staaten darunter die USA, die, anders als EU Länder, Deutschland, England, Schweiz, zur Versorgung der Weltbevölkerung mit Covid 19 Impfstoffen Impfstoffpatentrechte während Corona Pandemie aussetzen wollten, damit regional in Lizenz Hot Spot nah zu erschwinglichen Preisen Impfstoffe produziert werden könnten. Andererseits haben sich BRICS Länder zum Teil Problems statt der Lösung gemacht, warum die genannten Sanktionen gegenüber Russland darunter Ausschluss aus dem internationalem Zahlungsverkehrssystems Swift bisher den Ukrainekrieg durch finanzielle Austrocknung nicht beenden konnten. Der Plan der BRICS Länder eine eigene Währung auf Goldstandard Basis zu implementieren, vom U $ unabhängiger zu sein, führt zur Frage, wie soll das gelingen, mit in US $. €, brit Pfund, Schweizer Franken, Yen, chinesischem RMBI hochverschuldeten Ländern innerhalb BRICS Projekts, durch noch mehr Verschuldung durch Kreditaufnahme in Peking, Moskau Devisen-, Goldreserven zu finanzieren, von denen dann bis 80 % nach Moskau, Peking zur Stabilisierung heimischer Währung hinterlegt werden?. Wenn ja wäre das nahezu deckungsgleich das postkoloniale CFA Franc Währungszonen Modell Paris seit 1945 nach Bretton Wood Weltwährungsabkommen 1944 für 14 afrikanische Staaten mit an 180 Millionen Bewohnern, aus dem sich Burkina Faso, Mali, Niger u. a. bisher vergeblich lösen wollen, um dann hochverschuldet im BRICS Währungsschlamassel zu landen, in dem Moskau, Peking den Ton angeben. China in BRICS Währungszone von wegen auf Augenhöhe für seine Industrieprodukte, Russland für Gas Öl Absatzmärkte generieren will, statt dass diese Länder ihre Finanzen in Abkehr von fossiler hin zu nachhaltiger Energie aktivieren, Pariser Klimaabkommen Ziele 2015 zu stützen?
zum BeitragJoachim Petrick
Rechte Parteien folgen Mustern, die einander ähneln, keines gleichet dem anderen; Und so deutet das Chor auf ein geheimes Gesetz, das der politischen Posen, mit denen rechte Politiker als Muster ohne Wert inhaltslos hausieren gehen. Dabei bedienen sie sich aus historischem Fundus Posen, die gegenwärtig keine Konjunktur aber doch als Grundsee in der Gesellschaft ihre Anhängerschaft haben, wie Law and Order, rechtstaatliche Offensive, um dann in kleinem Kreis mit dem Gegenteil zu Anhänger zu locken, die Angst vor juristischen Verfahren aus kriminellem Grunde im Bereich Korruption, Subventionsbetrug, Vorteilsnahme haben, bzw. mit solchen konfrontiert sind. Das war so nach 1. Weltkrieg 1918 als viele Kriegsgewinnler Verfahren wg Steuer-, Subventionsbetrug aus dem 160 Milliarden Mark Kriegsanleihen Topf, später in Weimarer Republik aus dem Oshilfe Topf zur Neuansiedlung städtischer Arbeitsloser im ländlichen Raum Ostpreußen fürchteten, aus dem sich ilustre Persönlichkeiten wie Ex Reichskanzler Franz von Papen, Prinzessin Hermine 2. Gattin Ex Kaiser Wilhelm II im Exil Dorn bedient hatten, selbst Sohn Oskar Reichspräsident Hindenburgs war als Steuerbetrüger dabei, was zum Jahreswechsel 1932/33 durch Alfred Hugenbergs Vossische Zeitung aufflog, Steilvorlage für Hitler in diesen Kreisen mit Zusage zu werben, im Fall seiner Reichskanzlerschaft würden per politischer Weisung alle anhängigen Verfahren, Ermittlungen niedergeschlagen. Was damals Osthilfesubventionsbetrug ist heute drohende Anklage bis in höchste Kreise wg Cum Ex -, Mehrwertsteuerbetrug, Dieselabgasgate, NOx Feinstaubbelastungsbetrug, Maut-, Wirecard AG Bilanzbetrug Skandal, Atemschutzmaskenpreisabsprache-, Parteispenden-, Kurzarbeiter-, Covid 19 Schnelltestsubventionsbetrug während Corona Pandemie. Drohende Anklagen; Ermittlungen will AfD ganz legal einstellen oder in die Verjährung schicken im Fall ihrer Regierungsbeteiligung. Das geht, weil Ampel anders als zugesagt, politisches Weisungsrecht nicht abschafft
zum BeitragJoachim Petrick
„As long as it takes“ mit Impetus US Präsident Biden, dessen gesellschaftliche DNA auf amerikanischem Sezessionskrieg zwischen Nord-, Südstaaten 1861-1865 gründet. in dem es nachdem der US Kongress, Senat Sklaverei per Gesetz abgeschafft hatte um Entscheid ging, welchem Kurs die USA folgen, eine freiheitlich rechtsstaatliche Gesellschaft zu sein, Prämissen Französischer Revolution 1789 von Legalität „Liberté, Égalité, Fraternité“ mit Gewaltenteilung verpflichtet, oder ein Sklavenhalterstaat zu bleiben, gemünzt auf den Ukrainekrieg, ist eine eindeutige Adresse an die Welt demokratisch verfasster Staaten an der Seite der Ukraine gegen den GULAG Sklavenhalterstaat Russland zu stehen, der seit 24.2.2022 seine Sklaverei Kampfzone gegen Menschen-, Völkerrecht auf die Ukraine ausgeweitet hat, die Welt bei seinem Streben das gemeinsame Friedensprojekt Europa seit Ende 2- Weltkriegs 1945, die EU zu spalten, zu einem Ort innerer Kolonisation zu machen.
zum BeitragDamals unterstützten die europäisch dynastischen Monarchie Mächte die Südstaaten Sklavenzone, drängten US Präsident Abraham Lincoln, die Südstaaten doch in die Unabhängigkeit ziehen zu lassen, voran französischer Volkskaiser Napoleon III, Lord Russel im brit. Unterhaus, wie Marx zu berichten wusste. Heute sind es die BRICS plus X Staaten die den Aggressor Russland direkt oder indirekt stützen, Sanktionen demokratisch verfasster Staaten gegen Russland durch ein eigenes Währungssystem weitgehend unabhängig vom US $, gestützt auf den Goldstandard wie im 19. Jahrhundert, unterlaufen wollen, „As long as it takes“. Ergebnis wird sein, dass finanzschwache BRICS Länder, sich verschulden, in China, Russland Kredit zum Erwerb von Devisen-, Goldreserven aufnehmen, diese in Moskau. Peking bis zu 80% zur Stabilisierung ihrer Währung hinterlegen. Das wäre postkolonial vergleichbar der von Paris 1945 gegründeten CFA Franc Währungszone 14 Lländern Afrikas, aus der sich Burkina Faso Mali Niger lösen wollen, in BRICS Finazregime zu landen?
Joachim Petrick
Was fehlt sind Analysen globaler Folgen, angesichts protektionistischer Tendenzen in der Finanztransfer-, Geld-, Handelspolitik der G 7 Staaten gegenüber Drittländern wie China, Russland, dazu Einschätzungen, Hinweise, wie sich die chinesische Immobilienmarktkrise global und mit besonderem Blick auf die USA, EU-Länder, Deutschlands Immobilienmarkt und Kreditwirtschaft, Innerbankenverkehr auswirken könnte und bereits auswirkt?
zum BeitragJoachim Petrick
Frage: Kann Politik sich stark machen, steuerliche Subvention von Immobilien-, Wohnungsleerstand zu spekulativ und sonstige Zwecke zu beenden, Immobilien-, Wohnungsleerstand, neben Bestandsmieten in Mietenspiegel zu Null Mietertrag, Mietenspiegel senkend aufzunehmen, nach Einführung bundesweiten Wohnungslosenregisters mit belastbar gesicherter Datenlage Wohnungsnachfrage durch sozial bezahlbaren Wohnungsbau nachzukommen, Wohnungsunternehmen dabei in die Pflicht zu nehmen, eben Wohnungskonzern Vonovia, anders als geschehen, nicht aus dieser Pflicht zu entlassen?
zum Beitrag1992 ausgesetzte Gemeinnützigkeit von Wohnungsbaugenossenschaften sollte wieder aktiviert werden, damit diese gemeinnützig nicht ihre Mietgewinne nach Rücklagenbildung für Instandsetzung in steuerlich subventionierte Stiftungen zu anderweitig neben wohnungsnahen Zwecken verwenden, sondern wieder zur Mietstabilisierung nutzen?
Gehört nicht 1962 eingeführtes Wohngeld längst auf den Prüfstand, nachdem seit 50ziger Jahren in Westdeutschland zunehmend Entkoppelung von Einkommen-. Lohnentwicklung gegenüber Grund-, Boden. Immobilien-, Mietpreisentwicklung unübersehbar wurde, Wohngeld eher Mieten mit in die Höhe treibt denn senkt?
Aufgemerkt, gemäß Grundgesetz Art 28 ist Veräußerung öffentlichen Grund, Bodens an Privat mit Aussicht auf Spekulationsgewinn und sonstige Zwecke zulasten Gemeinwohls unzulässig, sehr wohl aber Erbpacht Nutzungsrechtvergabe auf 99 Jahre, wenn ja, aber nicht wie in Hamburg zu horrend hoch Grund, Boden marktkonformen Pachtgebühren/anno, die sich selbst Wohnungsbaugenossenschaften nicht leisten können noch wollen?
Joachim Petrick
Allein die Ankündigung der Aktienrente finanziert aus öffentlichen Mitteln, anno 10 Milliarden € durch FDP Bundesfinanzminister Christian Lindner und seit Wochen befeuerte Debatte hat die Aktienkurse an Börsenplätzen auf neue Höchststände in Depots getrieben als ob es kein Morgen gibt und dadurch den Zugang zu Aktienvermögen für überwiegenden Teil unserer Bevölkerung unerschwinglich noch teurer gemacht. Gleichzeitig haben AWD Finanzdienstleister & Co Marke Carsten Maschmeyer wie bei Ankündigung der Riesterrente 2002 mit Einführung Euros, rotgrüner Arbeitsmarktreform Agenda 2010/Peter Hartz4 Gesetzen 2003 in ihren Luxus Lofts, Penthouses, Jachten mit Blick auf ihre sprudelnden Kassen durch die Aktienrente die Sektkorken knallen lassen, ohne Ende jubelnde Hurras auf ihren forschen Porsche Teufelskerl Lindner in die Gegend gebrüllt, ohne Erbarmen mit den armen Nachbarn, weil der sich, wider alle fiskalische, finanz-, geld-, währungspolitische Vernunft wie bestellt was traut bis der Arzt kommt oder die Polizei wg. öffentlicher Ruhestörung am helllichten Tag
zum BeitragJoachim Petrick
Wie passen all die erlesen gute Worte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeiers zum 75 jährigen Gedenken an den Verfassungskonvent 1948 auf Herrenchiemsee, ohne zu erwähnen, dass politische Bildung in Schulen, Hochschulen, Berufs-, Fachhochschulen dazu entsprechender Mittel bedarf, nicht nur in Ballungsgebieten, Großstädten, sondern auch in der Fläche ländlichen Raums in Deutschland die da sind hinreichende Ausstattung an Finanzen für Personal, Lehrmaterial, die durch den Staat, Bund, Länder, Kommunen. Parteien, Kirchen, die nahezu deckungsgleich an 580 Millionen €/anno staatliche Zuwendungen erhalten, Gewerkschaften, öffentlich-rechtliche Fernseh- und Rundfunkanstalten in 16 Bundesländern, finanziert durch Rundfunkgebühren aller Privathaushalte, Unternehmen, kirchen-, parteinahe und private Stiftungen gewährleistet werden muss, damit unsere Demokratie in der Bevölkerung breit gefächert aufgestellt vielstimmig wehrhaft beim Argumentieren hinreichend fundiert beteiligt bleibt mit Blick auf deutsche, europäische, global-regionale Politik und deren Interdependenzen untereinander, wenn dann aktuell der Bund sich sukzessive aus dieser hoheitlichen Pflichtaufgabe im Namen unserer Demokratie zurückzuziehen gedenkt, indem durch SPD Bundesinnenministerin Nancy Faeser gleichzeitig Mittel für politische Bildung von ohnehin unzureichenden 97 auf 76 Millionen € abgesenkt werden sollen. Sollten da nicht auch in Schloss Bellevue zu Berlin ´dem Sitz des Bundespräsidenten, die Alarmglocken schrillen, in Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ohren klingen?
www.spiegel.de/pol...-bcc0-a00a3a39254b
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Spiegel 9.8.2023
zum BeitragJoachim Petrick
Was sind vollends aufgeklärte Körperwelten, wenn in deren tanzenden Festival Körperschauen in Kriegszeiten gehandikapte Menschen, Kriegsversehrte, Schüttelfrost Kriegszitterer fehlen, die mit ihren Krücken, Gehhilfen, Prothesen, Rollatoren, Rollstühlen als geherzt geliebt schönen Objekten beim Tanzen Performance mit Alleinstellungsmerkmalen entfalten?
www.freitag.de/aut...ls-schoene-objekte
zum BeitragJoachim Petrick
Mit FDP Bundesfinanzminister Christian Lindners Aktienrente werden gesetzliche Renten noch mehr zum obskuren Objekt der ausbeuterischer Begierde zugunsten Wohlstandsbauch vermögensnaher Schichten als es Schmalhans Renten Riester-, Rörups zugunsten Carsten Maschmeyer AWD u. a. Dienstleistern mit Arbeitsmarktreform Agenda 2010 ohnehin seit 2003 schon sind, Rentenbeitragsaufkommen/anno aller Sozialabgabenzahler auf Arbeitgeber-, Arbeitnehmerseite Anschubfinanzierung aus dem, inflationstreibend für Aktienvermögen durch Kreditschöpfung aufgeblasen zu generieren, abgebildet in steigenden Aktien-, Grund-, Boden-, Immobilienkursen an den Börsen und Marktplätzen, statt in Bildung, Ausbildung nachwachsender Generation zu investieren, ihre Kreditlinien für Aktienkäufe dynamisiert erweitern, den Zugang zu Aktienvermögen Dritter durch Teuerung für immer mehr Bürger unerschwinglich zu machen. Wenn dann noch wie jetzt neben Vermögensinflation allgemeine Inflation grassiert, angesichts Lieferengpässen, Zusammenbruch ganzer Lieferinfrastruktur aufgrund internationaler Gefahrenlagen durch Kriege, Klimakatastrophe, Erdbeben, Fachkräftemangel, ist mit auf Kreditbasis statt durch Umlageverfahren finanziertem Aktienrentenfons das Inflationsfiasko weiter Bevölkerungsschichten durch Regierungsversagen komplett. Denn Inflation bekämpft man durch progressive Einkommens-, Erbschafts-, Vermögenssteuererhöhungen, Kaufkraft Geldmengenüberhang zurückzuführen und nicht durch kreditfinanzierten Aktienrentenfonds die Inflation befeuert weiter zu erhöhen. Es sid ja die vermögensnahen Schichten mit ihrer in Grund, Boden, Immobilien, Aktien investiert auf Eis gelegtem Kaufkraft Geldmengenüberhang, die die Inflation vor sich hertreiben, in ihren Depots Buchgewinne zu generieren, während vermögensferne Schichten bei dieser vermögensgetriebenen Inflation Atemstillstand ihrer Kaufkraft erleben als ob sie in Ausfallstraßen von Ballungsgebieten in Abgaswolken von Auspuffgasen hochtouriger Limousinen stehen
zum BeitragJoachim Petrick
Danke für da Intewiew und Veranstaltungshinweis
www.freitag.de/aut...-jahre-biafrakrieg
zum Beitrag50 Jahre Biafrakrieg
Geschichte Afrikas In der Geschichte Afrikas war der Konflikt eine tiefe Zäsur. Nigeria erfand sich als regionale Großmacht. Das politische Afrika stürzte in eine tiefe Krise
Michael Pesek
Joachim Petrick
Martin Walser war 68ern nicht zu links, sondern zu dogmatisch mit ideologischer Weltsicht sozialistischer Staaten im Kalten Krieg, entgegen KPI Eurokommunismus, belgischem Marxisten Ernest Mandel. Denn kaum war DKP seit1956 in Westdeutschland verboten illegal fortbestehenden KPD, der auch Ulrike Meinhof angehörte, 1968 neu entstanden, trat er ihr bei. Anders als 1961 warb Walser ab 1965 nicht mehr für SPD Kanzlerkandidaten Willy Brandt, weil der ihm auf SPD Wahlveranstaltung auf seine Frage “Wie stellt sich SPD zum US-Vietnamkrieg?“ kryptisch antwortete „Da brauchen Sie keine Sorge haben, der Vietnamkrieg ist im Herbst vorbei“
zum BeitragSeit Auschwitz Prozess 1963 vertrat Südfunk Berichterstatter Walser Haltung, die Angeklagten gehörten nicht auf die Anklagebank, wenn doch gehöre das deutsche Volk auf die Anklagebank nach dem Holocaust Verbrechen im deutschen Namen. In seinem ersten Drama zu Auschwitz trafen sich ein verurteilter, ein unentdeckter SS Mörder. Sie kamen im Dialog zum Ergebnis, die schwerere Strafe sei mit seinem Gewissen allein mit eigenen Verbrechen zu bleiben.
Dass Walser nie darin seine Haltung änderte offenbart sich in seiner Dankesrede für Empfang Friedenspreises Deutschen Buchhandels in der Paulskirche 11.10.1998, als er mit Blick auf geplantes Holocaust Mahnmal in der Topografie NS Terror Berlins mahnte, den Holocaust nicht zu gegenwärtigem Zweck als Moralkeule zu instrumentalisieren. Mit Rudolf Augstein, Teilen der Wirtschaft war Walser einig, sich New Yorker Anwaltskanzleien Forderung nach Entschädigungsfonds deutscher Wirtschaft für Millionen NS Zwangsarbeiter 1939-1945 zu verweigern. Die Seelenarbeit sichmit Rudolf Augstein u. a. einzugestehen, dass das Berliner Mahnmal erbaut zur gesellschaftlichen Anerkennung Holocausts für ihn wie Rudolf Augstein Ende ihres Kampfes gegen Holocaustleugner bedeuten könnte, den sie persönlich als Bedeutungsverlust erleben könnten, vermochte Walser wohl erst Jahre später leisten, da war Rudolf Augstein längst tot
Joachim Petrick
Mit seinem Vorstoß will Hamburgs SPD Finanzsenator Andreas Dressel wohl erreichen, dass Privatleute, Unternehmen durch Klimaaktivisten entstandene Schäden nicht steuermindernd zulasten Hamburger Staatssäckels abschreiben, sondern durch Rechtstitel gegenüber Klimaaktivisten als Forderungen in ihren Bilanzen, Steuererklärungen listen, was Abschreibungen zulasten Staatssäckels Hamburgs zumindest verzögert, angesichts schleppenden Rechtsverfahren personell, materiell unterfinanziert überlastet Hamburger Zivilgerichtsbarkeit.
Vielleicht will Andreas Dressel aber auch Klimaaktivisten Kampagnen ursozialdemokratisch auf den Nürnberger Hanseatik Elbchaussee Trichter bringen, nicht mehr zu proklamieren „Lieber Links- als Rechtsstaat!“, sondern vor Gericht zu ziehen, Privatleute, Unternehmen, die besonders klimaschädlich unterwegs u. a. wg. Feinstaubbelastungen im Flug-, Straßenverkehr Hamburger Atmosphäre zulasten Gesundheit und Krankenkassen aller Hamburger Einwohner zu verklagen, Forderungsrechtstitel zu erlangen. Dazu müsste der Hamburger Senat sich aber durchringen, mit DUH, Greenpeace, Stadtteilen ein atmend gerichtsfest Transparenzregister zu erstellen über klimaschädliche Fußabdrücke von landeseigenen Betrieben, Einrichtungen, Dienstwagen Privileg Fuhrpark der S Klasse mit rund um die Uhr Fahrdienst, Gebäuden, Gewässern Alster, Elbe, Bille, Berner Aue, Wandse, Privathaushalten, Unternehmen, Bundes, Hamburger Liegenschaften; Stiftungen, Kirchen, Moscheen, Pagoden, Synagogen, Bundeswehr Kasernen.
Es gibt viel zu tun, packen wir es an.
– Anm. A.: Wandse war zuzeiten Matthias Claudius (1840-1815) von dänischem Sklavenhändler Heinrich GrafSchimmelmann (1724-1782) Tuchfabriken überbaute Kloake. Der Graf war im Dreiecksgeschäft unterwegs: Gewebtes Tuch aus dänischem Wandsbeck durch Strohmann über Hamburger Hafen nach Afrika verschifft gegen Sklaven auf US Südstaaten Plantagen, mit billiger Baumwolle von dort zurück an stinkend giftige Kloake Wandse, was Claudius beklagte
zum BeitragJoachim Petrick
Das passt, Nobody Anarchismus überall, Nobody liest, kommentiert ihn doch jeder weiß worum es geht, worauf es ankommt, zu handeln.
zum BeitragDa steigen Bilder auf an den „TUNIX KONGRESS“ Westberlin 1978.
Der Anarchismus setzt seinen Gründungsmythos weit vor das Jahr 1872 in die Zeit frühen 18. Jahrhunderts im namenlosen Aufruhr, genährt vom bäuerlich-handwerklich zünftigem Selbstbehauptungswillen, Rebellion mit Forke, Mistgabel, Axt und Beil gegen in Harnisch berittene Steuereintreiber französischen Merkantilismus „Sonnenkönigs“ Ludwig XVI in Paris. Mit dem Ziel, die Selbstversorgung landauf, landab in Frankreich, französischen Überseegebieten per Dekret abgeschafft zu kriminalisieren, das Steueraufkommen für königliche Hofhaltung, stehendes Heer zu finanzieren, Paris als Theophrastus Bombastus Platz zu finanzieren für Aristocrat Fan Edelfedern, die enthusiastisch global vor allem aber an andere dynastische Höfe Europas berichteten über absolutistisch monarchistischen Dynastie Glanz und Gloria, Pomp, Prunk und Protzerei bei Hofe von Gottes Gnaden im Versailler Schloss zu Paris mit obszön öffentlich zur Show gestellt königlichem Delikatessen Tafeln bei Speis und Trank von Kakao Schokolade in Porzellantassen und gleichermaßen feinstem Kuchengeschirr, denn nur die Bürgerlichen setzten auf Kaffeegenuss in Kaffeehaus Debattierclubs am Börsenplazu, ihr Business in Übersee voranzutreiben, abgekoppelt vom ländlichen Raum, die innere Kolonisation eigener Bevölkerung in vollen Lauf zu versetzen, denn die in Übersee war längst menschenverachtend mörderisch ins Ungeheuerliche gewuchert. Der Raubtierkapitalismus Wettbewerb europäischer Kolonialmächte untereinander setzte gerade zum Sprung an zu nie da gewesenen Ungeheuerlichkeiten, in Kriegen gegeneinander, wie jetzt in der Ukraine, soziale, klimatische Kipppunkte auszulösen. 2013 hisste US Anthropologe David Graeber (1967-2020) Occupy Kampagne Anarcho Flagge doch vergebens nach Weltfinanzkrise 2008, enttäuscht von US Präsident Obama Ära
Joachim Petrick
[Re]: Nachdem Stalin auf der Jalta Konferenz 4.-11.2.1945 auf Druck von Churchill, Roosevelt einlenkte und erklärte, die Rote Armee werde nun doch, ungeachtet Neutralitätspakt UdSSR mit Japan 13.4.1941, aber erst drei Monate nach Kriegsende in Europa, in Krieg gegen Japan einsteigen, hatte das zur Folge, dass England, die USA auf Sondierungen von Waffenstillstandsbedingungen japanischer Unterhändler unmittelbar nach den Jalta Konferenz Ergebnissen erst am 26. Juli 1945 reagierten und zwar mit ultimativer Note Inhalts, Japan habe sich bedingungslos zu ergeben, wenn nicht, werde Japan zerstört, ohne eine genaue Frist zu setzen. Im Hintergrund wirkte Stalins Forderung an England, USA mit Japan erst Waffenstillstandsverhandlungen zu führen, nachdem die UdSSR in Krieg gegen Japan eingetreten, die Mandschurei u. a. Gebiete erobert und besetzt hat (Quelle Stephanie Cooks Buch „Atom“ 2010).
Geschichte bleibt immer und vor allem auch Frage der Interpretation vorliegenden Datenmaterials, zumal, wenn diese lückenhaft sind, maßgebliche Dokumente zum Ende 2. Weltkriegs und dessen Verlauf nach bald 100 Jahren immer noch unter Verschluss stehen.
Geschichtsrevision, Lügen geht anders.
Mäßigen Sie sich bitte und unterlassen Sie diese Unterstellungen gegenüber meiner Person. Danke.
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Adolf Hitler, Heinrich Himmler, Albert Speer sahen als NS Protagonisten und Propagandisten offensiver Blitzkriegen in Atombomben 1941 keine Offensivwaffe, sie taugen nur als Weltfriedenswaffe, so die NS Lesart, die nie zum Einsatz kommen dürfe, weil sie durch eine atomare Kettenreaktion den Planeten sprengen könnte und sinnvoller Weise erst nach ohnehin kurz bevorstehenden Endsieg gebaut werden sollte, wenn überhaupt, so berichtet es Atomphysiker Carl-Friedrich von Weizsäcker auf einer Pugwash Konferenz von Atomphysikern und politisch wissenschaftlich historisch interessierten, unter Verzicht eigener Beteligung am Atombombenbau, das Konzept friedlicher Nutzung der Kernenergie global in Gesellschaft, Politik, Energiewirtschaft, Anlagen-, Kraftwerkbau anschlussfähig zu machen, ohne dabei wie in der Göttinger Erklärung 1957 von 18 bundesdeutschen Atomphysikern darunter Otto Han, Werner Heisenberg und C. F. von Weizsäcker selber als Sprecher, ohne dabei zu problematisieren, das bei der Stromgewinnung in AKWs durch Kernenergie als Abfall waffenfähiges Plutonium anfällt, noch wie mit Zwischen-, Endlagerung radioaktiv strahlendem Atommüll zu verfahren sei. Von Beginn der Stromgewinnung durch AKWs Ende fünfziger Jahre bis 1967, verfügte Bonner Republik deshalb lt. damaligen CIA Geheimbericht bereits 1967 über waffenfähiges Material für 20 Atombomben der Hiroshima Kategorie. Das dadurch über Stromgebührenzähler von Privathausahlen, Unternehmen Produktion von atomar waffenfähigem Material finanziert, ein Markt globalen Handels mit diesem Material selbst in und aus Deutschland nach deutschem Atomausstieg 2011verdeckt implementiert aufrechterhalten wird zu gegenwärtigem Zweck auch mit Russland nach dessen Überfall auf die Ukraine 24.2.2022 bleibt ein dunkles Kapitel. Der Philosoph Karl Jaspers (1882-1969) kritisierte Göttinger Erklärung weil er persönliche Verzichtserklärungen in der Sache atomarer Teilhabe Bonns für wenig vertrauenswürdig fand. Womit Jaspers recht behielt
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Dass Robert J. Oppenheimer im Interview mit Robert Jungk (1913-1994) bei dessen Buch Recherche „Heller als Tausend Sonnen“ 1955 fordert, Heinar Kipphardts Drama „ In der Sache Oppenheimer“ zu verbieten, weil er da reuig dargestellt werde, was nicht stimme, war wohl seiner autokratisch geprägt inneren Mentalität geschuldet. Oppenheimers Damaskus Erlebnis fand erst auf Hintergrund seiner Anhörung vor dem McCarthy Ausschuss zur Aufdeckung un-amerikanischer Umtriebe statt, im Kontext, dass die Wasserstoffbombe gebaut werden sollte, was Oppenheimer öffentlich ablehnte, anders als Atombombenbau. Worauf ihm bisheriger Zugang zu Geheimdienstdaten versperrt wurde, er vom Saulus zum Paulus gegen den Einsatz von Atomwaffen wurde, neben brit. Philosoph Bertrand Russel (1872-1970), globalen Atomsperrvertrag forderte, nachdem die UdSSR 1949 auch Atommacht wurde.
zum BeitragIn Wirklichkeit hatte das Manhattan Projekt zum Atombombenbau 1941-1945 Fort Alamos /Nevada-Wüste Krieg aufgrund fehlend zweiter Front im Westen auf europäischem Boden um 2 Jahre verlängert, weil das Projekt immense Ressourcen an Personal, Material, Finanzen band und, ohne Kongress davon in Kenntnis zu setzen. Als das NS Regime vor Fertigstellung der US Atombombe 8. Mai 1945 kapitulierte geriet US Präsident Harry Truman in Erklärungsnöte, gigantischen Aufwand für dieses Projekt dem Kongress plausibel zu erklären. Das war eigentlicher Motor, dass er in medial in die Offensive ging, rechtliche Bedenken beiseiteschob, den Befehl zum Abwurf der Atombomben August 1945 in Japan gab, das längst um Waffenstillstand ersucht hatte, diese Ausgaben als Vorrausetzung für den Sieg über Nippon zu rechtfertigen.
Albert Einstein, der mit seinem Brandbrief an US Präsident Roosevelt, neben Dänen Niels Bohr, als Manhattan Projekt Anstifter gilt, wohl nicht einschätzen konnte, ob das NS Regime, das auf Blitzkrieg setzte, Zugang zu notwendigen Ressourcen zum Atombombenbau hatte, US Geheimdienste wussten es aber sehr wohl. das dem nicht so war
Joachim Petrick
[Re]: Adolf Hitler, Heinrich Himmler, Albert Speer sahen als NS Protagonisten und Propagandisten offensiver Blitzkriegen in Atombomben 1941 keine Offensivwaffe, sie taugen nur als Weltfriedenswaffe, so die NS Lesart, die nie zum Einsatz kommen dürfe, weil sie durch eine atomare Kettenreaktion den Planeten sprengen könnte und sinnvoller Weise erst nach ohnehin kurz bevorstehenden Endsieg gebaut werden sollte, wenn überhaupt, so berichtet es Atomphysiker Carl-Friedrich von Weizsäcker auf einer Pugwash Konferenz von Atomphysikern und politisch wissenschaftlich historisch interessierten, unter Verzicht eigener Beteligung am Atombombenbau, das Konzept friedlicher Nutzung der Kernenergie global in Gesellschaft, Politik, Energiewirtschaft, Anlagen-, Kraftwerkbau anschlussfähig zu machen, ohne dabei wie in der Göttinger Erklärung 1957 von 18 bundesdeutschen Atomphysikern darunter Otto Han, Werner Heisenberg und C. F. von Weizsäcker selber als Sprecher, ohne dabei zu problematisieren, das bei der Stromgewinnung in AKWs durch Kernenergie als Abfall waffenfähiges Plutonium anfällt, noch wie mit Zwischen-, Endlagerung radioaktiv strahlendem Atommüll zu verfahren sei. Von Beginn der Stromgewinnung durch AKWs Ende fünfziger Jahre bis 1967, verfügte Bonner Republik deshalb lt. damaligen CIA Geheimbericht bereits 1967 über waffenfähiges Material für 20 Atombomben der Hiroshima Kategorie. Das dadurch über Stromgebührenzähler von Privathausahlen, Unternehmen Produktion von atomar waffenfähigem Material finanziert, ein Markt globalen Handels mit diesem Material selbst in und aus Deutschland nach deutschem Atomausstieg 2011verdeckt implementiert aufrechterhalten wird zu gegenwärtigem Zweck auch mit Russland nach dessen Überfall auf die Ukraine 24.2.2022 bleibt ein dunkles Kapitel. Der Philosoph Karl Jaspers (1882-1969) kritisierte Göttinger Erklärung weil er persönliche Verzichtserklärungen in der Sache atomarer Teilhabe Bonns für wenig vertrauenswürdig fand. Womit Jaspers recht behielt
zum BeitragJoachim Petrick
Mit milliardenschwerer $ Finanzierung fand Credit Spending US Präsident F. D. Roosevelt (1882-1945) seit Amtsantritt 20.1.1933 mit Manhattan Projekt zum Atombombenbau ab 1941 als Teil militärisch-industriellen US Komplexes Beschäftigungsmotor seine wahre Bestimmung, das Obskur Projekt hegemonialen Machstrebens bei abgesenktem Konsum-, Lohnniveau, progressiver Einkommensteuer bis 96 %, keine Inflation auszulösen, am US Kongress Haushaltskontrollrecht vorbei, mit Julius Robert Oppenheimer (1904-1967) als wissenschaftlichem Chef Koordinator. Damit riskierte globale Wissenschaftscommunity Epochenbruch um den Preis Linsengerichts hochdotierter Illusion von Weltregierung eines Weltwissenschafts- Grals, der sich mit Abwurf von Atombomben auf Hiroshima, Nagasaki 6./9.8.1945 in Japan in Schall und Rauch auflöste auf Befehl US Präsident Harry S. Trumans während Potsdamer Konferenz Schloss Cecilienhof, sich Prämissen, Unwägbarkeiten des US Politikbetriebs zu unterwerfen. Denn wenn die Vorfinanzierung von Testreihen zur Bestätigung der Richtigkeit wissenschaftlicher Erfindungen, Konstruktionen hier der Atombombe, den Finanzbedarf nur durch Dritte Macht, hier den US Staat decken kann, fallen die Wissenschaften aus ihrer vorherigen Wirklichkeit tradierter Grundlagenforschung, dem Nimbus Teil Aufklärungsprojekts seit 18. Jahrhunderts zu sein nach gerechteren, transparenteren Welt zu streben, fern von klerikalem, säkularem Absolutismus, in eine andere, unbestimmte Wirklichkeit, die andere Mächte bestimmen wenn es um Anwendung hier Abwurf der Atombomben 1945 geht. Dass Wissenschaftler sich dieser Illusion hingeben entsprach. entgegen Unschärferelation Entdeckung Werner Heisenbergs (1901-1976) in der Quantenmechanik 1925, dem Zeitgeist selbstermächtigter Autokratie. So auch Atomphysiker C. F. von Weizsäcker (1912-2007), der 1941 Plutoniumbombenpatent erwarb, in naiver Idee dadurch Machakteur zu sein, wie im Buch "Mein Gott, was haben wir getan" Heinrich Jaeneckes 1987 zu lesen ist
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Dass Robert J. Oppenheimer im Interview mit Robert Jungk (1913-1994) bei dessen Buch Recherche „Heller als Tausend Sonnen“ 1955 fordert, Heinar Kipphardts Drama „ In der Sache Oppenheimer“ zu verbieten, weil er da reuig dargestellt werde, was nicht stimme, war wohl seiner autokratisch geprägt inneren Mentalität geschuldet. Oppenheimers Damaskus Erlebnis fand erst auf Hintergrund seiner Anhörung vor dem McCarthy Ausschuss zur Aufdeckung un-amerikanischer Umtriebe statt, im Kontext, dass die Wasserstoffbombe gebaut werden sollte, was Oppenheimer öffentlich ablehnte, anders als Atombombenbau. Worauf ihm bisheriger Zugang zu Geheimdienstdaten versperrt wurde, er vom Saulus zum Paulus gegen den Einsatz von Atomwaffen wurde, neben brit. Philosoph Bertrand Russel (1872-1970), globalen Atomsperrvertrag forderte, nachdem die UdSSR 1949 auch Atommacht wurde.
zum BeitragIn Wirklichkeit hatte das Manhattan Projekt zum Atombombenbau 1941-1945 Fort Alamos /Nevada-Wüste Krieg aufgrund fehlend zweiter Front im Westen auf europäischem Boden um 2 Jahre verlängert, weil das Projekt immense Ressourcen an Personal, Material, Finanzen band und, ohne Kongress davon in Kenntnis zu setzen. Als das NS Regime vor Fertigstellung der US Atombombe 8. Mai 1945 kapitulierte geriet US Präsident Harry Truman in Erklärungsnöte, gigantischen Aufwand für dieses Projekt dem Kongress plausibel zu erklären. Das war eigentlicher Motor, dass er in medial in die Offensive ging, rechtliche Bedenken beiseiteschob, den Befehl zum Abwurf der Atombomben August 1945 in Japan gab, das längst um Waffenstillstand ersucht hatte, diese Ausgaben als Vorrausetzung für den Sieg über Nippon zu rechtfertigen.
Albert Einstein, der mit seinem Brandbrief an US Präsident Roosevelt, neben Dänen Niels Bohr, als Manhattan Projekt Anstifter gilt, wohl nicht einschätzen konnte, ob das NS Regime, das auf Blitzkrieg setzte, Zugang zu notwendigen Ressourcen zum Atombombenbau hatte, US Geheimdienste wussten es aber sehr wohl. das dem nicht so war
Joachim Petrick
[Re]: Adolf Hitler, Heinrich Himmler, Albert Speer sahen als NS Protagonisten und Propagandisten offensiver Blitzkriegen in Atombomben 1941 keine Offensivwaffe, sie taugen nur als Weltfriedenswaffe, so die NS Lesart, die nie zum Einsatz kommen dürfe, weil sie durch eine atomare Kettenreaktion den Planeten sprengen könnte und sinnvoller Weise erst nach ohnehin kurz bevorstehenden Endsieg gebaut werden sollte, wenn überhaupt, so berichtet es Atomphysiker Carl-Friedrich von Weizsäcker auf einer Pugwash Konferenz von Atomphysikern und politisch wissenschaftlich historisch interessierten, unter Verzicht eigener Beteligung am Atombombenbau, das Konzept friedlicher Nutzung der Kernenergie global in Gesellschaft, Politik, Energiewirtschaft, Anlagen-, Kraftwerkbau anschlussfähig zu machen, ohne dabei wie in der Göttinger Erklärung 1957 von 18 bundesdeutschen Atomphysikern darunter Otto Han, Werner Heisenberg und C. F. von Weizsäcker selber als Sprecher, ohne dabei zu problematisieren, das bei der Stromgewinnung in AKWs durch Kernenergie als Abfall waffenfähiges Plutonium anfällt, noch wie mit Zwischen-, Endlagerung radioaktiv strahlendem Atommüll zu verfahren sei. Von Beginn der Stromgewinnung durch AKWs Ende fünfziger Jahre bis 1967, verfügte Bonner Republik deshalb lt. damaligen CIA Geheimbericht bereits 1967 über waffenfähiges Material für 20 Atombomben der Hiroshima Kategorie. Das dadurch über Stromgebührenzähler von Privathausahlen, Unternehmen Produktion von atomar waffenfähigem Material finanziert, ein Markt globalen Handels mit diesem Material selbst in und aus Deutschland nach deutschem Atomausstieg 2011verdeckt implementiert aufrechterhalten wird zu gegenwärtigem Zweck auch mit Russland nach dessen Überfall auf die Ukraine 24.2.2022 bleibt ein dunkles Kapitel. Der Philosoph Karl Jaspers (1882-1969) kritisierte Göttinger Erklärung weil er persönliche Verzichtserklärungen in der Sache atomarer Teilhabe Bonns für wenig vertrauenswürdig fand. Womit Jaspers recht behielt
zum BeitragJoachim Petrick
Was bedeutet der Kauf von Seegebieten durch Energiemultis, angesichts weiterentwickelter Stromspeichertechnologie, dass diese Seegebiete mehr oder weniger als exterritoriale Gebiete gelten, mit Paralleljustiz, von denen aus die Energiemultis in alle Welt, an Deutschland, Europa vorbei, vor allem an stromgetriebene Schiffe von Reedereien in aller Welt meistbietend verkaufen oder als Oligopol oder auch nicht, Ländern als Energieabnehmer Preise für Offshore Strom diktieren
Sich darüber hinaus mit brit. Kanalinseln, Isle of Wight in irischer See als Blaupause zu Steueroasen erklären für Jedermann,-frau vorzugsweise Despoten, Militärregimen, Milliardäre, Oligarchen aus aller Welt?
zum BeitragJoachim Petrick
Neben Ngozi Okonjo-Iweala, aus Nigeria stammende Direktorin der Welthandelsorganisation WTO, WFP-Sprecher Martin, sollte die Weltvölkegemeinschaft, sollten die Medien, die internationale Diplomatie der UN Mitgliedsländer nicht nur warnnen: „Arme Menschen und arme Länder werden am schwersten getroffen“, sondern proaktiv unmittelbar handeln, UN Vollversammlung zu einer Resolution anstiften, die den UN Generalsekretär Antonio Guerres autorisiert, in Abstimmung mit FAO, WTO; IWF; den Welternährungsnotstand auszurufen, damit der Getreideexport auf dem Seeweg aus der Ukraine unter UN Flagge unvermindert sicher fortgesetzt werden kann und zwar nicht nur zu bisher 15 % aller Getreidlieferungen aus der Ukraine sondern weit mehr und vor allem, den Bedarfan Getreide; Weizen in armen Ländern nachhaltig zu decken.
Wir müssen UNO, IWF, Weltbank, WTO nicht erst erfinden, es gibt sie seit jahrzehnten. Es ist an der Weltvölkergemeinschaft, diese zeitnah zum Handeln zu autorisieren, Ernährungsnotlagen zu beenden, unterbrochene Lieferketten wieder herzustellen und abzusichern, gegebenenfals explodierende Getreidepreise, Preise für Frachtraten, Versicherungspolicen durch Deckelung einzuhegen
zum BeitragJoachim Petrick
Reform links nachhaltig wertbasierter Arbeit in Partei Gremien, Institutionen anzumahnen, okay, aber was ist mit Europapolitik als linkem Projekt, Europaparlament Initiativrecht für Gesetzesvorlagen zu verschaffen?
Heinz Bierbaum, damals Vorsitzender internationaler Kommission Europäischer Linken, meinte auf Bundesparteitag Linken Magdeburg 2016 „Die Linke brauche europäische Perspektive“
"Auch die deutsche Linke ist – wie andere Linken auch- noch zu sehr national, deutsch ausgerichtet. Europapolitik ist wichtiger Punkt, spielt aber noch nicht Rolle, die sie spielen müsste."
2014-2016 war TTIP-Verweigerung einigendes Band Europäischer Linken, was ist 2023-2024 zur Europaparlamentswahl Projekt einigenden Bands Europäischen Linken?
zum BeitragZ. B. Binnenkaufkraft basierte Wirtschaft der Eurozone statt subventioniert exportbasierter Wirtschaft an WTO Regeln, IWF Maßgaben vorbei mit globalem Klumprisiko, seit Ampelkoalition staatliche Haftung für Kreditausfallrisiko deutscher Exportwirtschaft in China über Hermeskreditversicherungsanstalt beendete?
Die Linke sollte sich auf ihre gesamtdeutschen, ihre europäischen Wurzeln vor 1. Weltkrieg besinnen, angesichts russischen Aggressionskriegs in der Ukraine 24.2.2022, als die sozialistisch-bürgerliche Internationale in Zürich unter Losung Bertha von Suttners „Waffen nieder“ es lebe das Menschen-, es lebe das Völkerrecht in Kaffehäusern, Arbeiterschaft Kneipen Konjunktur hatte, US Präsident Ted Roosevelt (1858-1919) im japanisch-russischem Krieg 1905 Frieden von Portsmouth vermittelte.
Oder ist es Forderung Linken an UNO, FAO Welternährungsnotstand auszurufen, Schiffsexport von Getreide aus Ukraine. anderswo grundsätzlich, sonders für arme Länder unter UN Flagge zu sichern, der über bisher magere 15 % fürarme Länder hinausgeht? Sind es Forderung nach Kühlräumen für Bevölkerung in Europa bei Hitze in Kirchen, Rathäusern, generell für Tafeln, Spendengelder nicht für Raummieten auszugeben, deren Notlage öffentlich adressiert bleibt?
Joachim Petrick
Streubomben sind taktische Waffen psychologischer Kriegsführung, bei abnehmender Kampfmoral eigener Truppe zu deren Befeuerung Overkill Kapazität vorzugaukeln, die nicht wirklich hält, was sie suggeriert. Das war im Vietnam-, Irak-, Libyenkrieg so, wie jetzt in Ukraine, ungeachtet deren Ächtung durch Oslo Übereinkommen 2008. Hinzu besteht bei Offensiv Vormarsch in Streumunition kontaminiertes Gebiet Risiko, eigene Soldaten zu Opfern von friendly Fire zu machen, ganz abgesehen von Gefährdung der Zivilbevölkerung auf Jahrzehnte. Das Versprechen Kiews, Einsatz von Streubomben penibel zu kartographieren, so deren Blindgänger nach Einnahme der Gebiete sofort unschädlich machen zu können, ist ein wenig belastbares Vorhaben, angesichts Kachowa Staudammsprengung vor Wochen mit folgender Überschwemmung von Gebieten siebenfach größer als der Bodensee voller weggeschwemmt nicht kartographierter Blindgänger. Das Drama Streubombeneinsatzes ist militärischer Mentalitätsgeschichte geschuldet, die in der Überschätzung von Overkill Offensivkapazitäten besteht, angesichts militärischer Lagen, die Defensivstrategien erfordern, einmal besetzte Gebiete zu halten, befestigt abzusichern wie in der Ukraine, die angesichts umkämpft großtechnologischer Anlagen atomar wie AKW Komplexe Saporischschja, 26.4.1986 havariertem AKW Tschernobyl Block 4, konventionelle biologisch-chemisch-, pharmalogischer Anlagen, statt sich wie die Russen auf Befestigungen zurückzuziehen, aber anders als Russen Verhandlungsbereitschaf t zu signalisieren, verlegt sich Kiew darauf, militärische Kapazitäten an Personal, Material durch Offensiven zu verausgaben, durch Dritte möglicherweise angetrieben, vom Gefühl genährt, nur durch Offensiven Loyalität Europas, USA sichern zu können mit unabsehbaren Folgen für die Sicherheit Europas. Erschreckend ist Bericht, dass bereits zu 30 % Ukraine Fläche entlang Kampflinien auf beiden Seiten mit verdeckt ungezählten Landminen kontaminiert ist. Wer das weiß, ahnt das Risiko
zum BeitragJoachim Petrick
Wenn Slavoj Žižek die 50 Jahre vor 1. Weltkrieg 1914-1918 paradiesisch gelten, was sind dann Referenzgrößen seiner Philosophie. Denn diese Jahre waren Brutstätte, dass aus bis dato privat-unternehmerischem Kolonialismus Vagabundentum auf eigene Rechnung oder unter Schirmherrschaft regierender Dynastien in Europa, versehen mit königlichen Kaperbriefen, seit Berliner Kongokonferenz unter Schirmherrschaft Reichskanzler Bismarcks 1884/1885 ein monarchistisch nationales Projekt wurde, neben der äußeren nun die innere Kolonisation gegen sozialdemokratische Umtriebe ins Werk zu setzen (s. Begriff bei Alfred Hugenberg (1865-1951). Von da an war im Wege industrieller Revolution, prosperierender Weltwirtschaft, Handel, Wandel, Verkehr staatlich alimentierter Kolonialismus zum Tummelplatz militärisch hochgerüstet europäischer Mächte geworden im Ringen um Weltmarktanteile an Ressourcen, Arbeitskräften, Rohstoffe, Bündnisse unter- und gegeneinander geheimdiplomatisch an Parlamenten vorbei zu vrbriefen, sich selber innenpolitisch durch Kanonenbootpolitik in Allianzen Williger gegen Dritte als Herrscher mit Weltgeltung zu profilieren. In diesen 50 Jahren wurde das freiheitlich europäische Projekt mit Frankfurter Paulskirchen Parlamentarismus 1848 republikanischer Referenzgröße durch bismarcksche Budervolkkriege unter deutschen Stämmen auf Jahrzehnte begraben um das Linsengericht kleindeutscher Hohenzollern Monarchie von Gottes Gnaden. Žižek nennt sich Hegelianer und zehrt blindlings von Hegels Drama, Weltgeist halluzinieren zu müssen, weil der erst mit Völkerbund 1920, UNO 1946 weltliche Präsenz probt, Hegels Weltgeist, Kants Weltfriedens Idee Räume schuf, die es nur zu betreten gilt und nicht zu meinen, der organsierte Weltgeist, Weltfrieden müsse erst hegilianisch . kanitanisch neu erfunden werden, seines Amtes zu walten auch was das unherorische Ende Urainekrieges betrifft ohne Sieger,noch Besiegte in Ausgleichmechanismus, den die UN Vollversammlungmitglieder mit verhandeln
zum BeitragJoachim Petrick
Es drängt sich mir schon der Anfangsverdacht auf, dass die eigentliche Übung chaotischen Nato Afghanistanabzugs August 2021 darin bestand, das, wenn auch krass und zugleich fadenscheinig, durch Vorsatz zu gegenwärtigem Zweck ausgelösten Ausnahmezustand zu legitimieren, was dann an Verantwortungslosigkeit gegenüber afghanischen Zivilbevölkerung mitten in der Corona Pandemie, afghanischen Ortskräften und Bundeswehrangehörigen, Mitarbeitern NGOs durch deutsche Amtsträger, Dienststellen widerfuhr, entgegen frühzeitig vergeblichen Forderungen deutschen Botschafters vor Ort in Kabul, angeischts zunehmender Gefährdungslage wenn scon für das Botschaftspersonal, wie dann rst recht für afghanische Botschafts-Ortskräfte u. a., vorbereitet zu sein für den Fall X, bar jeder Fürsorgepflicht brutal administriert wurde, nach dem TINA Modell, There is No Alternativ, die ja z. T. Geheimnisträger sind oder bei den Taliban als solche gelten könnten, was zutiefst unkalkulierbare Gefahren für Leib und Leben im konkreten Einzelfall bedeuten kann, u. a. als Kronzeugen vor Ort oder in Deutschland dessen, was da bei dem Nato Afghanistaneinsatz 2001-2021, unter Warlords, Taliban, Nato Interventionskräften an Menschen-, Völkerrechtsverletzungen geschah, aber auch direkt durch Bundeswehreinsatzkräfte, vor allem Kommando Spezialkräfte (KSK) an Kontrolle des Bundestages, Verteidigungsausschuss vorbei an direkter und indirekter Beteiligung geschah, nach dokumentiertem Anfangsverdacht geschehen sein könnte. Indiz für dieses Narrativ sehe ich schon allein darin, wie schnöde Bundeswehreinsatzkräfte nach Heimflug aus Kabul über Usbekistan auf dem Flughafen Hannover Langhagen offiziell von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Verteidigungsministerin Annegreth Kramp-Karrenbauer, Bundesinnenminister Horst Seehofer alle CDU empfangen wurden, nämlich gar nicht
zum BeitragJoachim Petrick
Danke
Charlotte Wiedemann beschreibt in literarisch gelungenem Impetus Klaustrophobie Zustand, wie Stummer Schrei Edvard Munch Gemäldes, holt mich hier raus, wenn politisch verkündet hautnah erlebte Ausnahmezustände Aufmerksamkeitsökonomie diktieren ohne Aussicht absehbaren Endes, getrieben von Mehrfach Krisen, Krieg, Katastrophen, Strömen Geflüchteter, lt, UNHCR Bericht 2022 über 100 Millionen Menschen inner-, außerhalb ihrer Länder, an 300 Millionen Arbeitsmigranten ohne gesichert rechtlichen Status in Aufnahmeländern, weder Sitz noch Stimme in UNO Vollversammlung, ihre Versetzung in vorherigen gesellschaftlichen Stand betreiben zu können, nach Vermögens-, Arbeitsplatzverlust, Verfolgung, Vertreibung. Dazu täglich Gewässern Wasserstand ,Breaking News über Erdatmosphären Erhitzung von Menschenhand, tausende Hitzetote, exponentiell verstärkt durch Plastikmüll, Unrat zu Lande, zu Wasser, in Flüssen, neu drohendes Auslösen Kipppunktes in der Oder durch legale Kaliumsalzeinträge in Polen, befürchtetem Fischsterben in Ostsee, das Nahrungskette für Meerestiere gefährdet, Erdbeben in Türkei, Vulkanausbrüche in Italien, Indonesien, Absinken Golfstroms, Abschmelzen Arktis-, Grönland-, Gletschereis in Alpen, Norwegen, Dürreperioden in Afrika, Spanien, Kalifornien, China, Waldbrände Flächenausmaß ganzer Provinzen in Kanada, Russland, USA, Überflutung von 30 % der Fläche Pakistans, Nowa Kachowka Stausee Dammbruch in Ukraine nach Sprengung durch russisches Militärs, orchestriert gelingt es in Medien, millionenfach Gefühle in Menschenköpfen zu aktivieren, so als ob einem die vier Wände immer näher rücken, Morgen schon weggebombt sein könnten, rückt der Ukrainekrieg nicht immer näher, dass Morgen nur gar nicht eingehegt nur noch nacktes Überleben zählt mit dem Nötigsten im Gepäck aufgesackt soweit die Füße tragen, die Bahnen noch fahren, auf der Flucht in besseren Ort auf der Suche nach sicherer Unterkunft, Nahrung, medizinischer Versorgung, achtsame Ansprache Hoffnung bleibt
zum BeitragJoachim Petrick
Es geht beim Cum Ex-Skandal PUA Antrag der UNION und Linkspartei sehr wohl um Bundesbezug, aber möglichweise einen, den de UNION lieber unerwähnt lassen möchte, nämlich den des Länderfinanzausgleichs und der Praxis von Geberländern, Unternehmen im eigenen Bundesland lieber Steuerschulden durch Verjährung oder ausbleibende Steuerprüfungen zu erlassen, statt diese Steuereinnahmen dem Länderfinanzausgleich zugunsten anderer Bundesländer zukommen zu lassen. Dass nun die Ampelkoalition diesen legitimen Antrag der Opposition verhindern will, ist ein erstmaliger Vorgang im Bundestag, der den Parlamentarismus in Deutschland zu schwächen droht
Faktenscheck:
Es gibt gut belegbaren Bundesbezug im Cum Ex Skandal Hamburger Warburg Bank für die Berufung eines erweiterten Cum Ex Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) im Deutschen Bundestag, nämlich begründbaren Anfangsverdacht, dass Hamburg 2016 nicht nur aufgrund Schieflage der Containerschiff-, Reederei Finanzier HSH Nordbank, Hamburg, Schleswig-Holstein als Anteilseigner in milliardenschwere Haftung gerieten, sondern durch Verzicht auf Rückzahlung von Steuern durch die Warburg Bank von 47 Millionen €, die Seiten im Länderfinanzausgleich vom Geber- zum Nehmerland wechselte, 65 Millionen aus diesem Länderfinanztopf zulasten anderer Bundesländer erhielt, trotz später dann doch auf Anweisung CDU Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble erfolgter 47 Millionen € Steuerrückzahlung durch die Warburg Bank, bis heute davon aber nicht einen € zurückgezahlt hat. Ob weitere Verdacht besteht, ob Hamburg sich grobfahrlässig, gar in betrügerischer Absicht diese Gelder oder einen Teil dieser Gelder aus dem Bundesfinanzausgleich 2016 erschlichen hat, in dessen Mittelpunkt dann damaliger SPD Bürgermeister Olaf Scholz, SPD Finanzsenator, heutiger Bürgermeister Peter Tschentscher stehen würden, zu damaligem Zweck, die Schieflage im Hamburger Senatshaushalt oder aus anderen Gründen vor der Bürgerschaft und Öffentlichkeit zu verschleiern?
zum BeitragJoachim Petrick
„Wer Nazis wählt, ist ein Nazi“, klingt wie „Wer Drogen User ist, ist Drogen Dealer, ohne zu vermitteln, dass Nazis wie Drogen Dealer mit Verheißungen von individueller wie völkischer Glückseligkeit unter falscher Flagge getarnt als Biedermänner mit propagandistischem Elan und Furor von nebenan als Brandstifter auf Werbetour unterwegs sind, Verantwortlichkeiten unkenntlich zu machen. Wurzeln Faschismus sind historisch in dynastisch europäischen Monarchien vor und nach 1. Weltkrieg 1914-1918 und in ihnen folgenden Gesellschaftssystemen wie Militärjunten, die Weimarer Republik zu suchen, die mehr oder weniger präsidial von Ausnahmezuständen, Notverordnungen, s. NS Staatsrechtler Carl Schmitts (1888-1985) politische Theologie „Formierter Gesellschaft“ nach dem Führerprinzip vom Freund-Feindrecht Schema geprägt sind ( s. Ludwig Quidde (1859-19419) Schriften „Cäsarenwahn“, „Geschichte Pazifismus“, 1894, Friedensnobelpreisrede 1927, brit. Journalisten, Politiker; Gründer Magazin „Foreign Affairs“ Edmund Dene Morel (1873-1924 Schrift „Das Gift, das zerstört“, 1922, Stephan Malinowski Buch „Vom König zum Führer“ 2004, sich teilweise oder absolut Entwicklungen 19. Jahrhunderts verweigerten, Organisationsformen, Zuständigkeiten internationaler Politik, zivilgesellschaftlicher Organisationen wie Gründung Völkerbundes 1920 zu verweigern, wie gegenwärtig. Bedeutung supranationaler Organisationen wie UNO, WTO, WHO, IWF, UNHCR zugunsten informeller Formate wie G 7 bis 20, Weltwirtschaftsforum Davos u. a. bilaterale Formate marginalisierten, damit deren Reformen gegenstandslos bleiben?
zum BeitragDas Drama ostdeutscher Bevölkerung bleibt, nach 1990, dass sie vom staatlich verordnet real-existierenden Kollektivismus in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft, Betrieben, Verwaltung, LPGs, VEBs, Kombinaten, die zumindest als Spiegelstriche der Teilhabe an demokratischen Verhältnisse auf dem Weg in Sozialismus galten, insbesondere in der Wirtschaft mit Blick auf Teilhabe unterfordert ins Leere fielen.
Joachim Petrick
„Ukrainische Atomexperten spekulieren darüber, ob, wann und wie Russland das AKW Saporischschja zerstören könnte. Der Geheimdienst ist alarmiert.“
zum BeitragDas reicht nicht, das geht über nationale Sicherheitsinteressen der Ukraine weit hinaus, da gehören von Kiew ausgehend die gesamte Völkergemeinschaft, UNO Vollversammlung, UNO Sicherheitsratsmächte, IAEO in Wien alarmiert, Verantwortung zu übernehmen, den AKW Komplex Saporischschja mit robustem UN-Mandat zum exterritorialem Gebiet unter Kontrolle IEAE, UNO zu erklären, rund um den Komplex eine entmilitarisierte Zone samt Flugverbotszone einzurichten, dessen und die Sicherheit und damit die der Bevölkerung zu garantieren damit, dass was im AKW Saporischschja seit März 2022 an Gefahren unvorstellbaren Ausmaßes droht, wie es UNO Generalsekretär Antonio Guterres Sommer 2022 mit Entsetzen als Apokalypse beschworen hat, die Basis entzogen ist. Warum hört man da nichts aus Berlin, Paris, London, Rom, Wien, Warschau, Washington, Den Haag, Baltikum, London, EU in Brüssel, statt nur von der Nato, Pentagon lapidar zu erklären, sollte in in prognostizierten Gefahren Szenarien Nato Gebiert atomar kontaminiert werden, gelte das als Angriff auf die Nato, wenn ja durch wen? Eine außer Rand und Band geratene Soldateska, über die der Kreml, das Oberkommando russischer Armee längst die Kontrolle verloren, siehe Prigoschins gescheiterter Marsch auf Moskau vor einigen Tagen? Klappe zu"Affe" tot?
Joachim Petrick
SPD Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius martialische Schnellschüsse mit großem Kaliber aus der Hüfte per öffentlichem Zuruf nehmen zu, wie jetzt die Zusagen an Litauen eine komplette Bundeswehrbrigade mit 4000 Soldaten dauerhaft mit Familien in Litauen zu stationieren , noch bevor Finanzbedarf dafür deklariert erfasst, in Bundeshaushalt als Titel nach Freigabe durch Bundestag eingestellt sein kann, noch überhaupt der Bundestag bei dieser weitgehenden Entscheidung, egal ob se gut, ob sie weniger gut ist, solange weder für Deutschland durch dafür vorgesehenen Nationalen Krisenrar, noch Nato Gebiet in Europa, USA, Kanada, Türkei verkündet ist, gemäß Grundgesetz, im Rahmen unserer freiheitlichen Grundordnung eingebunden ist
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Adam Smith arbeitet wie Martin Luther (1483-1546) volkserzieherisch, wobei Luther den deutschen Adel erzieherisch einbezieht, s. sein Brief an den Deutschen Adel, mit dem Zwei-Reiche Modell.
zum BeitragDie „Unsichtbare Hand“ besteht volkserzieherisch für Smith, selbst dem brit. Premier William Pitt, 1. Earl of Chatham (1708-1778) gegenüber als dessen Berater, wohl darin, indem er dem Volksmärchen Motiv im Ur-Faust folgt, Goethes Spätwerk Faust I und II 1828 vorwegnimmt, wenn der Mephisto lärmt, ich bin der Geist, der stets das Böse will, aber das Gute schafft“ für Gottes Reich, während die staatlich sichtbare Hand bei Smith ordnungspolitisch im Marktgeschehen für das weltliche Reich steht.
Smith Ordnungsrahmen, Referenzgröße bei seinen Arbeiten und Studien ist nicht die Menschheit und ihre indigene Vielfalt, Vielstimmigkeit an sich sondern bleibt die bewaffnet wehrhafte Nation, die auch schon mal dreckige Proxykriege gegen Mitbewerber Nationen führt, u. a. durch königlich autorisierte Vergabe von Kaperbriefen an private Schiffseigner, den Seefahrer Piraten mit Invalidenversicherung im Erlebnisfall auf den Weltmärkten, entlang Handelsrouten dicke Beute zu machen durch das Entern und Ausrauben von Handelsschiffen anderer Nationen, den Reichtum der Royales Hofstaat und deren Höflingen in Politik, Gesellschaft, Kutur, Klerus, Armee, Wirtschaft zu mehren als sei die unsichtbare Hand gottgeben und dankbar genommen, unterwegs
Joachim Petrick
Karl Marx sieht Adam Smith Verdienst darin, produktive und unproduktive Arbeit zu unterscheiden, seine Unklarheit, Widersprüche dankbar als Material für seigene Analysen zu nehmen. Smith ist für Marx der Luther der Nationalökonomie. Bei der Gegenüberstellung von Sklaven- und Lohnarbeit macht Smith sich schlanken Fuß, wenn er sich darauf beschränkt, die betriebswirtschaftlichen Nachteile von Sklavenhaltung als Kostenfaktor für deren Kauf, Unterkunft, Verpflegung, Gesundheit, Gefangenhaltung aus Sorge vor deren Flucht gegenüber Lohnarbeit freier Arbeiter hervorhebt. Und das in einer Hochzeit brit.-, dänisch- , französisch-, niederländisch-portugiesisch-, spanischen Sklavenhandels, bei dem bereits beim Transport über die Meere aus Afrika, Asien, Arabien, Ozeanien, Hunderttausende/anno eingepfercht zugrunde gehen, oder auf den Plantagen brit. Kolonien in der Karibik, Süden Nordamerika landen, von dem schon der Heilige Schrecken Bartolomé de Las Casas (1574-1566“ kurze Bericht 1542 an Kaiser Karl kündet, der zunächst alle indigenen Völker m Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation gottesfürchtig zu Untertanen erklärt, die Erklärung aber auf Druck von Plantageneigentümern in Übersee wieder zurücknimmt. Auch wenn Smith erklärt in allen Ländern gehe das Kapital zunächst in die Landwirtschaft, danach ins Gewerbe, klingt da recht salopp, denn in Wirklichkeit geht es aber in England durch Ober-, Unterhaus Beschluss um Abschaffung der kleinbäuerlich-dörflichen Gemeinwohlwirtschaft durch Veräußerung von Acker-, Landflächen an Großgrundbesitzer, Banken, Investoren, entschädigungslose Vertreibung von Kleinbauern, Landarbeitern ins Gewerbe der Städte oder gleich nach Übersee in brit. Kolonien. Smith entwickelt keine Vorstellung davon, was es in demografisch anwachsenden Weltbevölkerung an Hire and Fire bedeutet beim Übergang von Sklaven- zu missionarisch staatlich legitimierter Lohnsklaven-Zwangsarbeit auf Plantagen, Armee, Haushalten aus "Wilden" bessere Menschen zu dressieren
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Adam Smith arbeitet wie Martin Luther (1483-1546) volkserzieherisch, wobei Luther den deutschen Adel erzieherisch einbezieht, s. sein Brief an den Deutschen Adel, mit dem Zwei-Reiche Modell.
zum BeitragDie „Unsichtbare Hand“ besteht volkserzieherisch für Smith, selbst dem brit. Premier William Pitt, 1. Earl of Chatham (1708-1778) gegenüber als dessen Berater, wohl darin, indem er dem Volksmärchen Motiv im Ur-Faust folgt, Goethes Spätwerk Faust I und II 1828 vorwegnimmt, wenn der Mephisto lärmt, ich bin der Geist, der stets das Böse will, aber das Gute schafft“ für Gottes Reich, während die staatlich sichtbare Hand bei Smith ordnungspolitisch im Marktgeschehen für das weltliche Reich steht.
Smith Ordnungsrahmen, Referenzgröße bei seinen Arbeiten und Studien ist nicht die Menschheit und ihre indigene Vielfalt, Vielstimmigkeit an sich sondern bleibt die bewaffnet wehrhafte Nation, die auch schon mal dreckige Proxykriege gegen Mitbewerber Nationen führt, u. a. durch königlich autorisierte Vergabe von Kaperbriefen an private Schiffseigner, den Seefahrer Piraten mit Invalidenversicherung im Erlebnisfall auf den Weltmärkten, entlang Handelsrouten dicke Beute zu machen durch das Entern und Ausrauben von Handelsschiffen anderer Nationen, den Reichtum der Royales Hofstaat und deren Höflingen in Politik, Gesellschaft, Kutur, Klerus, Armee, Wirtschaft zu mehren als sei die unsichtbare Hand gottgeben und dankbar genommen, unterwegs
Joachim Petrick
Wunderbr zu lesen. Danke.
„Der Lektüreaugenblick zum Beispiel, in dem der junge Marxist und Dadaist Bondy fast epiphanisch begreift, ein wie gedanklich armseliges Buch Friedrich Engels’ „Anti-Dühring“ ist (der damals offiziell gefeierte Grundlagentext des „Dialektischen Materialismus“), und beschließt, auf die Suche nach substantiellerer geistiger Nahrung zu gehen“ Genau das war der volkserzieherische Impetus Friedrich Engels „Anti-Düring“ Lektüre
zum BeitragLowandorder
Joachim Petrick
Bei dieser neuen Unternehmensrechtsform wird wie bei GmbHs das Privatvermögen der Gesellschafter, anders als ihre Vermögenseinlage in die GmbH im Fall von Überschuldung, Verbindlichkeiten, Kreditaufnahme vor dem Durchgriffsrecht von Gläubigern geschützt, die meist Banken, Investoren von dritter Seite, bei Startups und ohnehin hochsubventionierten Branchen nicht selten staatlicherseits Förderer sind, weil Banken das Risiko für Wagniskapital zu hoch veranschlagen, bestimme Projekte nicht vorfinanzieren wollen noch können, wenn ihnen das Durchgriffsrecht auf das Privatvermögen der Gesellschafter als Sicherheit gesetzlich verwehrt bleibt?
zum BeitragJoachim Petrick
So gut inspiriert die Initiative afrikanischer Staaten auch sein mag, sie wirft mehr Fragen auf als sie Antworten gibt. Denn sie bleibt ein Mehr vom Selben zu gegenwärtigem Zweck von Partialinteressen Friedensinitiativen zu starten im Ukrainekrieg wie China, ohne die UNO voran UN- Generalsekretär Antonio Guerrés mit ins Boot zu holen, entgegen mehrheitlichem Votum in der UN Vollversammlung gegen den Aggressor Russland in der Ukraine und damit Instrumente und Organisationen internationaler Politik auf dem Weg zu einer global belastbar nachhaltigen en Sicherheitsarchitektur zu schwächen statt zu stärken
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Nicht zu vergessen, dass Hamburger Bürgerschaft beschließt, städtischen Boden, Grund und Boden, gemäß Grundgesetz Art. 14, 15, Spekulation zu entziehen, das Erbbaurecht zu stärken, den Erbpachtzins nicht marktkonform sondern diversifizierend nach Leistungsvermögen von Bauherrn vor allem im Fall Baugenossenschaften als Bauherrn festzulegen, sich bei allen Liegenschaften Veräußerungen des Finanzsenators das Vorkaufsrecht für die Stadt Hamburg zu sichern
zum BeitragJoachim Petrick
Danke für den Bericht.
Flankierend zur „Hamburg enteignet Initiative, braucht es die Rückkehr zur Gemeinnützigkeit von Wohnungsbaugenossenschaften, um Wirkung am Wohnungsmarkt zu entfalten, die seit 1988 genötigt werden, wohnungsmarktkonform mietsteigernd über Rücklagenbildung hinaus für Instandhaltung Erträge zu erwirtschaften, diese in eigens gegründete Stiftungen zu überführen für wohnungsnahe Zwecke, statt wie zuvor mit Erträgen aus Mieteinnahmen, Mietenniveau zu stabilisieren, wenn nicht gar abzusenken. Darüberhinaus gehören Bestandsmieten, Häuser-, Wohnungsleerstand, erfasste Wohnungsnachfrage auf Basis noch zu schaffen bundesweitem Registers Wohnungssuchender mietsenkend in Mietspiegel eingepreist, Anreize zu sozialem Wohnungsbau zu schaffen, Wohnungsunternehmen wie Vonovia, Deutsche Wohnen zu signalisieren, dass das Einstellen von Wohnungsbau wie gegenwärtig geschehen unterm Strich von Gewinn und Verlustrechnung teurer werden könnte als der Wohnungsbau auch bei anziehendem EZB Leitzins, anziehendem Immobilien Kreditzins.
zum BeitragVor allem ist es notwendig, Mieter in vorherig rechtlichen Stand zu versetzen, jederzeit Einsicht in Grundbücher nehmen zu können, ihr Recht auf Information wahrzunehmen, wer ihr Vermieter Grundeigentümer ist
Joachim Petrick
[Re]: Nicht zu vergessen, dass Hamburger Bürgerschaft beschließt, städtischen Boden, Grund und Boden, gemäß Grundgesetz Art. 14, 15, Spekulation zu entziehen, das Erbbaurecht zu stärken, den Erbpachtzins nicht marktkonform sondern diversifizierend nach Leistungsvermögen von Bauherrn vor allem im Fall Baugenossenschaften als Bauherrn festzulegen, sich bei allen Liegenschaften Veräußerungen des Finanzsenators das Vorkaufsrecht für die Stadt Hamburg zu sichern
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Aber die unüberhörbaren Signale der Klimakrise von Menschenhand singen eine andere Melodie, klimaschädlche Exportwirtschaf, die den Staat zusätzlich in die Überschuldung treibt, zurückzufahren, Wachstum unserer Wirtschaft im Bunde mit EU-Ländern auf steigende Binnenkaufkraft umzustellen, Bildung, Ausbildung zu stärken, Fachkräftemangel zu beheben. Dazu gehört auch Grundsicherung auf das Niveau von pfändungsfreiem Einkommen anzuheben (unpfändbarer Grundbetrag für Einkommen, gemäß § 850c I 1 ZPO: 1.330,16 Euro monatlich seit 1.7.2022)
zum BeitragJoachim Petrick
Scham als Referenzgröße beim Thema Armut resultiert gutgemeint in irriger Vorstellung, dass arme Menschen sich ihre Würde zurückerobern können müssen, denn die Würde des Menschen ist unantastbar, ungeachtet Gesundheits-, Vermögensstand, Armut, Elend, Alter, Siechtum, Folter, in Gefangenschaft, auf der Flucht, ethnischer Zugehörigkeit. .
zum BeitragNach deutscher Einheit 1990, Einheitskriminalität zulasten öffentlicher Kassen, zeitweise durch damaligen CSU Bundesfinanzminister Theo Waigelin Kultur der Straflosigkeit bis 1994 legalisiert nach Art brit Kaperbriefe im 18. Jahrhundert, denn alles musste ja schnell gehen, Rote Armee war ja rund um Berlin noch stationiert, Rückbau öffentlicher Daseinsvorsorge, Asylrechts 1993, gesellschaftlich-kultureller Teilhabe breiter Bevölkerungsschichten gründete Annemarie Dose (1928-2016) im Alleingang 1994 im Bürgerkommunikationszentrum Fabrik n Altona die Hamburger Tafel dem Berlin Modell1993 folgend. Zunehmende Armut sollte, außer in Jubiäums , auf denen sich offiziöse Politiker, Prominente mit der Tafel brüsten, im Glanze ehrenamtlicher Helfer*nnen sonnen, soweit als möglich weiter im öffentlichen Raum unsichtbar bleiben, weder die Stadt Hamburg, Bezirk Altona, Gewerkschaften, Kirchen, Verbände boten der Tafel Räume und sei es nur für Lebensmittel-Lagerung an, die mussten aus Spendengeldern teuer angemietet werden, denn die Armut in unseren Städten könnte als tägliches Dementi Statement unserer auf Wachstum getrimmten Gesellschafts- und Wirtschaftsform mit hochsubventoniert deutscher Exportwirtschaft als Mantra zulasten Binnenkaufkraft unterwegs sein, der Intiative Neue Soziale Marktwirtschaft (ISNM) Basic Lektionen in Ökonomie zu erteilen?. Bis in 70ziger Jahre nach 1945 war das anders, da gab es noch städtische Suppenküchen, Wärmeräume in Rathäusern.
Vermögensnahen Schichten gilt Armut der Anderen als Ressource die in Krisenzeit gerne zu ihren Gunsten wundersam vermehrt werden kann, wir lieben doch unsere Armen einer mehr geht noch.
Joachim Petrick
[Re]: Aber die unüberhörbaren Signale der Klimakrise von Menschenhand singen eine andere Melodie, klimaschädlche Exportwirtschaf, die den Staat zusätzlich in die Überschuldung treibt, zurückzufahren, Wachstum unserer Wirtschaft im Bunde mit EU-Ländern auf steigende Binnenkaufkraft umzustellen, Bildung, Ausbildung zu stärken, Fachkräftemangel zu beheben. Dazu gehört auch Grundsicherung auf das Niveau von pfändungsfreiem Einkommen anzuheben (unpfändbarer Grundbetrag für Einkommen, gemäß § 850c I 1 ZPO: 1.330,16 Euro monatlich seit 1.7.2022)
zum BeitragJoachim Petrick
Dass bei Vorstellung Friedensgutachtens 2023 zur Frage, wie das Sanktionsregime gegen Aggressor Russland wirkt, wenn ja, ob es verstärkt, beibehalten oder zurückgefahren werden sollte, weil sich im globalen Handel mit Rohstoffen, dem internationalen Zahlungsverkehrssystem unerwünschte Effekte abzeichnen? u. a. Konzept Chinas Russlands, BRICS Ländern, die durch die Leitwährung U $ im Verbunde mit IWF, Weltbank, WTO, WHO, UNO unbewältigt verschleppten Probleme im Weltwährungssystem seit Bretton-Wood Abkommen 1944, mit militärischen Spezialoperationen flankiert, auf brachialem Lösungen durch Schaffung dollarunabhängiges Weltzahlungssystems zu zwingen, damit der globale Finanzbedarf länderbezogen für die Ausweitung von Handel, Verkehr makroökonomisch darstellbar wird? Auch zur Analyse und Frage, um welches Konflikt-Muster, welche daraus resultierenden Ziele es beim Ukrainekrieg im Hintergrund geht, denn die könnten, wie so oft in Kriegen, andere sein, als die, die vordergründig politisch zu gegenwärtigem Zweck der Mobilsierung propagiert werden.
zum BeitragIm europäisch 1914 begonnen 1. Weltkrieg ging es bis 1918 vordergründig um dynastisch-kolonial vaterländische Konflikt Muster, im Hintergrund aber um das Aufbrechen des Goldstandards maßgeblicher Währungen, die außerstande waren, globalen Finanzbedarf für die Ausweitung Welthandels, Verkehrs mit Personen, Gütern, Massenprodukten, Dienstleistungen, Meinungen, Technologie-, Wissenstransfer bei immens wachsender Weltbevölkerung darzustellen. Dass der Goldstandard auf Druck der Siegermächte 1919 voran durch London, entgegen Empfehlung brit. Finanzwissenschaftlers John-Maynard Keynes (1883-1946) nach dem 1. Weltkrieg weiter galt, statt den Goldstandard aufzugeben, dafür die Weltwährung Bancor einzuführen mit Ziehungsrechten aller Länder auf diese Bancor Währungsrechnungseinheit Beibehaltung bisheriger Währungen in austarierten Mechanismus, Unwuchten im Welthandel zu vermeiden, Handelsbilanzüberschüsse, -defizite auszubalancieren
Joachim Petrick
Söder hin Söder her,Fakt ist, Kirchen Privilegien sind seit Weimarer Republik Restitutionsgesetz 1919. Ablösung links-rheinischer Rechtstitel 1806 nach napoleonischen Enteignungen von Bischofssitzen, Kirchensprengeln, Klöstern, Kirchen solange zu alimentieren, u. a. durch zuvor undenkbar dynamisierte Zuwendungen von mittlerweile an 560 Millionen €/anno, Finanzierung staatliche Gewährung kirchlichen Steuerprivilegs bis sie ein sich selbstragendes Finanzierungssystem aufgebaut haben, was 1964 erreicht war, aus dem christliche Kirchen inzwischen freischwebend nen Ewigkeitsanspruch erheben, Stachel im Fleisch unserer Demokratie. Staatlich von Bischofssitzen, Bischofsgehältern, inklusive Dienstwagenprivileg der S Klasse, samt Fahrdienstbereitschaft rund um die Uhr auch zu privaten Zwecken, Pastorengehälter ab Regierungsratsebene, Erlassen von Grunderwerbssteuer, Kapitalertragssteuern, auch wenn christliche Kirchen nach Bund als größter Grund-, Boden-, Immobilieneigentümer am Ackerland-, Immobilienmarkt unterwegs ist, staatlich zugebilligt bekommt, ungenutztes Spendenaufkommen ungeregelt zwei Jahre lang z. T. riskant als Wagniskapital am Kapitalmarkt investiert zu parken, statt diesen Spendenüberhang in einen zu gründen gemeinsamen Fonds mit NGOs eingebracht zeitnah zur Verfügung zu stellen. Innerkirchliche Folge dieser Kirchenprivilegien ist die Zementierung von Hierarchien, fern demokratischer Entwicklung, Entmündigung der Selbstverwaltung von unterfinanzierten Kirchengemeinden vor Ort , die jeden Finanzbedarf bürokratisch aufwendig beantragen müssen zugunsten Wasserkopfs kirchlicher Zentralverwaltung mit Bischöfen an der Spitze. Kirchen agieren mit ihren Tendenzbetrieben, Leiharbeitsfirnen am Betriebsverfassungs-, betrieblichen Mitbestimmungsrechten vorbei, fern von Arbeitgeber- Gewerkschafts-Tarifgemeinschaften, Satt diesen Missstand ein Ende zu setzen, ziehen es Bundestagsparteien vor, deckungsgleich mit christlichen Kirchen edenso staatlich alimentieren zu lassen
zum BeitragJoachim Petrick
Militärseelsorge Bundespräsident Steinmeier am falschen Objekt unserer Zivilgesellschaft oder doch am richtigen voll Pazifisten nach 1945 „Nie wieder Krieg“, „Nie wieder KZs Auschwitz Treblinka, Bergen-Belsen, Buchenwald, Dachau, Sachsenhausen?, wenn ja ist es Zeit, dass Pazifisten in christlicher Weise auf dem Kirchentag Nürnberg 2023, ihre Schuld bekennen, nicht genug für Friedenserhalt nach 1945 getan haben, Ideen, global vernetzte Kampagnen zu entwickeln, die aus unserer Weltwirtschaft, Welthandel, Lieferketten, interkontinentalen Zahlungsverkehr, Flüchtlingsaufnahmeländern gemäß Genfer Flüchtlingskonvention 1922 gerechtere Orte machen, Anreizen zu militärisch-terroristischen "Lösungen" Wind aus den Segeln nehmen, darin haben wir Pazifisten versagt nach Ende Kalten Krieges mit Berliner Mauerfall 9. 11. 1989, Auflösung der UdSSR in ihre autonomen Republiken 25.12.1991, 1. Tschetschenienkrieg russischer Föderation 1994-1996, 2. Tschetschenienkrieg 1999-2009, Krieg gegen sog. Internationalen Terrorismus nach Nine Eleven 2001 der mit Nato Afghanistanabzug August 2021 nicht beendet ist, russische Krim Annexion 2014 unter Bruch Völkerrechts, UNO Chartas, Beginn administrativ-militärisch russischer Durchdringung der Gesellschaft in der Ostukraine, im Vorfeld russischen Aggressionskrieges gegen die Ukraine seit 24.2.2022. Aber mit Schuldbekenntnissen vor Gemeinschaft Kirchentages 2023 ist es für Pazifisten nicht getan, nun gilt es lokal und global um Vergebung zu bitten, die in christlicher Weise auch gewährt wird, Busse zu tun. Denn die Losung „Frieden schaffen ohne Waffen“ bleibt wahrhaftig. Es gilt sie ideenreich engagiert nun erst recht im Namen von Friedensnobelpreisträger*innen, u. a. 1906 Bertha von Suttner (1843-1906). 1927 Ludwig Quidde (1858-1941), 1957 Albert Schweizer (1875-1965), 1964 Martin-Lut Ludwig Quidde (1858-1941), 1957 Albert Schweizer (1875-1965), 1964 Martin-Luther King (1929-1968), 1971 Willy Brandt (1913-1992) aktiv mit neuem Leben zu füllen
zum BeitragJoachim Petrick
Was hier unerwähnt bleibt und uns ebenso wenn nicht weit mehr schrecken sollte, ist, dass der Damm mangels Wartung im Krieg mit einem Donnerhall geborsten ist, sozusagen mit Ansage?
Dass die brit. Royal Airforce 1943 die Möhne-Eder-Sorpe-Tal-Staudämme in Ruhrgebiet, dem Mittelpunkt reichdeutscher Rüstungsindustrie, Stahl, Kohle durch Bombardement gesprengt hat , damit Ruhrgebiet, Kohlegruben unter Wasser zu setzen, gehört ebenso erwähnt, nicht zuletzt, um die Feinde im Ukrainekrieg nicht noch mehr friedensverhindernd zu dämonisieren?
zum BeitragDas letztere Narrativ könnte beiden Seiten, Russland wie Ukraine zunehmend im Freund-Feindschema gefangen, dazu verhelfen, an ihrer jeweiligen Heimatfront das Gesicht wahrend die unabdingliche Notwendigkeit Ende des Krieges aus humanen Gründen zu kommunizieren und eigenverantwortlich gemeinsam in die Tat umzusetzen
Joachim Petrick
„Europäische Union (EU) habe sogar auf dem Höhepunkt der Krise noch Impfstoff exportiert, sagte von der Leyen“ und brüstet sich damit, unabgestimmt mit WHO, EU- u. a. Ländern preistreibend Covid19 Impfstoffe vom Markt aufgekauft zu haben, um Teile davon verzögert später als Zwischenhändler mit Preisaufschlag exportiert zu haben. Vertrauen schaffen und rechtfertigen geht anders.
zum BeitragWarum gilt der EU Rechtsstaatsmechanismen nicht auch für EU Kommission?
Frauke Z
Joachim Petrick
Ich fürchte, es wird so kommen wie mit russischem Invasionsversuch der Ukraine am 24.2.2022, maßgebliche Kreise, Personen wissen. dass sie kommt, dementieren aber wie Kanzler Olaf Scholz um so mehr von Herzen in den Medien, dass sie kommt, außer Joe Biden, der ständig neue Termine für Beginn der Invasion definiert und verkündete, bis die Verwirrung komplett, das Szenario für den scheinbar größten anzunehmenden Schock Effekt (GAS) geschaffen war, in der Folge mit dem größten anzunehmendem Mobilisierungseffekt für Waffenlieferungen an die Ukraine, als die Invasion begann. So wird es auch bei der Frage der US Schuldenobergrenze sein, denn die ist ja nicht das Problem an sich, sondern dieseit Jahrzehnten angeschwollen monströse US Verschuldung nach innen und außen für die Weltwirtschaft. So in die Sackgasse geraten greifen USA Demokratein wie Republikaner unter ständiger Versicherung „Wir einigen uns“ aus Feigheit vor Freunden zu dem Instrument, zu dem sie seit 1987 in Ronald Reagans Ära greifen, der Milton Friedmann (1912-2006) Chicago Boy Schockstrategie, s. Naomi Kleins gleichnamiges Buch 2007, sich zulasten Rest der Welt durch Schockstrategie entschuldet saniert ihre Hände in Unschuld zu waschen?
zum BeitragJoachim Petrick
"Ermittler Nikolaus Berger stellte jetzt fest, dass „die betreffenden Wortbeiträge teils herausgelöst aus dem Gesprächskontext, teils sinnentstellend verkürzt wiedergegeben“ worden seien." Diese Bewetung kann viel bedeuten. u. a., dass der inkriminierte Gesprächskontext darin besteht, dass der Hamburger Generalstaatsanwalt Jörg Fröhlich politische Weisung erhielt durch Innen- bzw Justizsenator, in genannten Fällen nicht tätig zu werden. Das kenntlich zu machen gibt weder das Ermittlungsmandat Bergers in einem solchen inneren Diszilinarverfahren her, noch das vom Generalstaatanwalt Fröhich selber angestrengte Dizilinarverfahren.Beide sind dientlicher Schweigepflicht unterworfen.
Politische Weisungen sind in Deutschland in Bund und Ländern von Ministern gegenüber Staatsanwaltschaften, Generalbundesanwalt, BKA, BND, Verfassungsschutzämtern, MAD, BaFin, Bundesprüfstellen, TÜV immer noch geltendes Gesetz, entgegen Forderungen von Europol, Interpol, zuletzt 2018, das zu ändern, weil dadruh die international polizeiliche Zusammearbeit insbesondern bei Ermittlunen gegen organisertes Verbrechen, politische Korruption torpediert wird. Selbst sas Ampelkoaltionsvertrag Versprechen 2021 zumindest Anpassung an EU Standards beim Weisnungsecht vorzunehmen wurde bisher nicht eingelöst
zum BeitragJoachim Petrick
In gewisser Weise erinnert der Ukrainekrieg seit 24.2.2022 an obskuren Sitzkrieg an der Westfront nach deutschem Überfall auf Polen 1.9.1939 bis 10. Mai 1940 dortigem Beginn deutschen Angriffs nach Niederschlagung und Besetzung Polens mithilfe UdSSR Roter Armee, bis dahin blieben Grenzen im Westen von beiden Seiten unangetastet in der Gewissheit, dass es später zum Kriegshandlungen zwischen ihnen kommt. Mit dem Unterschied Polen durfte Aggressor Gebiet anders als Ukraine zur
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Viele widerständige Tschetschenier*nnen fühlen sich nicht als Russländer sondern als von Moskau okkupierte Ausländer, nicht wenige kämpfen seit 24.2.2022 auf ukrainischer Seite gegen Aggressor Russland, Tschetschenien von russischer Zwangsumarmung zu befreien, auf Unabhängigkeit. Souveränitität für ihr Heimatland die Republik Tschetschenien nach gesetztem Völkerrecht zu bestehen
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Nato Länder darunter Deutschland mit der Bundeswehr sind in Ausbildungsmissionen in der Ukraine wie in afrikanischen Ländern oder bei uns unterwegs, dort wie hier Söldner, nenne sie Soldaten an jemem modernen Waffensystemen zu tranieren, die dorthin exportiert werden
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Wenn Budanow, Chef des ukr. Militärgeheimdienstes, festellt, dass nur wenige Ausländer auf der Seite der russischen Einheiten kämpfen, ist das weniger als die halbe Wahrheit, denn die größten Truppenkontingente stellen von Moskau in der GUS unterdrückte Teilrepubliken wie Tschetschenenien u. a. in der GUS Peripherie, unter weitgehender Aussparung der Rekrutierung von Russen, außer sie sind inhaftierte Gefangene. Hinzukommt, dass der Kreml seine militärischen Spezial Operationen in der Ukraine seit 24.2.2022 von Anfang an zu internationalisieren sucht, imperiale Motive russischer Eliten unkenntlich machen zu wollen.
Kiew versucht aus entgegengesetzten Motiven zu Moskaus Aggression seinen Verteigungskampf gleichermaßen übert die Intertationale Legion hinaus zu internationalisieren und die scheint voll im Gange ohne Exit Programm weder auf russischer noch ukrainischer Seite. Ob sechs afrikanische Staatschefs mit intransparenten Motiven die Tendenz in Richtung Waffenruhe, Frieden stoppen einhegen können wollen, bleibt so offen wie ein Scheunentor, zumal wenn gleich von welcher Seite, aus Moskau, Kiew meistbietend lukrative Deals locken?
Wenn es anders kommt, weil afrikanishe Länder auf internationaler Bühne bis in UN Sicherheitsrat Verantwortung wahrnehmen wollen, begrüße ich das als folgerichtigen ersten Schritt hin zu einer global neuen Sicherheitsarchitektur
www.zdf.de/nachric...-russland-100.html
zum BeitragJoachim Petrick
Die Besuchsankündigung von sechs afrikanischer Staatschefs in Kiew. Moskau klingt ambivalent und zweischneidig, einerseits um Ende Krieges bemüht, anderseits bedrohlich, Moskau , wenn notwendig, Truppenkontingente aus dem großen Reservoir unterbeschäftigt hochmotiviert kriegserfahrener Söldner in Afrika zu stellen, die auf Beschäftigung in Kriegsgebieten angewiesen sind, ihre Familien zu ernähren, Ende Krieges in der Ukraine gegen Interessen Kiews, der EU-, Nato-Länder eskalierend zu erzwingen in undurchsichtiger Loyalität gegenüber Russland als dessen Schuldnerländer und Global Special Relationship Sicherheitspartner mit Aussicht auf Schuldenerlass?
zum BeitragJoachim Petrick
Dass der Film „Living“ mit Protagonisten eines „Gentleman 50ziger Jahre britischen Empires mit seinem Understatement Höflichkeitsklauseln gegenüber Jedermann auch Verbrechen in Amt und Würden bei seinem Drehbuchautor Nobelpreisträger Kazuo Ishiguro mit japanisch kulturellem Background noch heute Begeisterung findet, verwundert mich mitnichten, ist es doch japanische Hofart, sein Gegenüber niemals Anlass zu geben, unfreundlich zu sein. Das hat den höfischen Gewinn von Royal Anhängern im kaiserlichen wie britischem Habitus, dass es niemals zur Entwicklung von Debattenkulturen an Themen entlang kommen zu lassen, weil es stets nur um das Für und Wider einer Personalie bei Hofe geht. So war ein brit Gentleman 1947 dadurch aufs Beste aufgestellt, über monatelange Massaker, genoizidaler Niederschlagung-Mau-Mau Aufstandes durch brit Truppen, rekrutiert aus allen Völkerschaften Commonwealth of brit Empire, Errichtung von Folter-, Zwangslagern in der Kronkolonie Kenia bei höflichem Small Talk hinwegzusehen, als sei da aus Versehen aus einer liederlichen Unachtsamkeit eines Bediensteten Kaffee auf einem Alabaster Tuch verschüttet worden, was notwendigerweise die Nachsicht eines wahren Gentleman aktiviert. Dass passte 1947 so gut wie 2021, angesichts von Mehrfach Krisen in der Welt, die es nach Gentleman Hofart zu übersehen gilt, ohne Anlass seinem Gegenüber zu Unfreundlichkeiten zu geben. Nach Niederschlagung Mau-Mau Aufstandes reiste 21jährige brit Windsor Prinzessin Elisabeth Keep smiling auf Goodwill Trip nach Kenia, umjubelt von dort UNIO JACK Fähnchen schwingenden Royal Fans. Vorteil des Gentleman Like, man braucht sich wie die japanischen wie brit Royals bis heute nicht zu entschuldigen für Verbrechen in der Welt im japanischen wie brit Empire Namen? Denn selbst eines Entschuldigung könnte ja über Geföhlsausbrüche hinaus Unhöflichkeit Gegenüber s auslösen? Ein Gentleman weiss das selbstverständlich vorauseilend selbstverleugend guten Taten verpflichtet zu verhindern.
zum BeitragJoachim Petrick
Schaut auf globale Gefahrengemengelage, die sich im während und nach Gründung Staates Israel 14. Mai 1948 abspielt. 1947 nötigt England seiner Kronkolonie Indien Teilungsplan auf, der diese in Kernland Indien, West- und Ostpakistan spaltet, bevor London neu entstandenen Staaten nach römischem Herrschaftsprinzip "Divide et impera" (teile und herrsche) zubilligt. Dieses Prinzip setzt Fakten, zu beherrschende Gruppe z. B. Vielvölkerstaat Indien in Teilvölker aufzuspalten mit einander widerstrebend gemischten Interessen, Kulturen, Religionen, während brit. Truppen 1947 in monatelangen Kämpfen den Mau Mau Aufstand in Kenia niederschießen in genoizidalem Antrieb, Massenmorden, Bombardements von Dörfern, Foltern, Massakrieren von Häftlingen, Zwangslagern bis Friedhofsstille herrscht. In dieser globalen Lage gelingt es Mandatsmächten Nahen Ostens, England, Frankreich seit Versailler Vertrag 1919, 1948 UNO Sicherheitsrat zu gewinnen, Teilungsplan Palästinas zuzustimmen, wehrlose Völker untereinander von gegensätzlichen Interessen, Prägungen bestimmt zu ihrem Spielball im Nahen Osten bis heute zu machen, statt in Permanenz Mediations-, Schlichtungsverfahren anzuberaumen, untereinander Frieden durch Ausgleich der Interessen zu stiften, Solche Verfahren entstanden im 19. Jahrhundert, im japanisch-russischen Krieg 1905 durch gemeinsame Berufung US Präsidenten Theodor Roosevelt als Schlichter erfolgreich durchgeführt, wofür Roosevelt 1906 den Friedensnobelpreis bekam. Sowohl Juden wie Araber wurden bis heute Objekt vergifteter Versprechen. 1898 reist Zionismus Gründer Theodor Herzl nach Palästina, um bei dort gerade weilenden Hohenzollern Kaiser Wilhelm II Audienz zu ersuchen, die er bekam. Worauf Wilhelm II das vergiftete Versprechen gab, sich beim osmanischen Sultan für deutsches Mandatsgebiet in Palästina einzusetzen, in dem Juden Heimat finden. Der Sultan lehnte ab, weil er Krieg zwischen Juden, Arabern befürchtet. London bricht Versprechen gegenüber Arabern Staat zu bilden
zum BeitragJoachim Petrick
Seit Bundestagsrede Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker (1920-2015) am 8. Mai 1985, der den 8. Mai 1945 zum Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus aller Deutschen erklärt, mussten Westdeutsche nicht mehr in die DDR reisen, um den 8. Mai als Tag der Befreiung zu feiern. 8. Mai Gedenken mit den Weizsäckers ist seit Deutscher Einheit 3. Oktober 1990 gesamtdeutsche Zeitzeugenpflicht als "Muster ohne Wert", das zu nichts verpflichtet, nicht einmal Überlebende von NS Zwangsarbeit in Wirtschaft, Gesellschaft, Kirchenbetrieben, Kommunen, Landwirtschaft, Forsten, darunter Millionen Kriegsgefangene, Entschädigung zu zahlen, die
zum Beitragsymbolisch zumindest durch New Yorker Anwaltskanzleien treuhänderisch erst 1999 deutscher Gesellschaft, Politik durch Boykottdrohung deutscher Wirtschaft abringen konnte, aus einem 12 Milliarden DM Entschädigungsfonds auf Antrag nach Vorlage entsprechender Papiere symbolisch Entschädigung zu zahlen. Das Deutsche Gedenknarrativ ist seitdem vom Leugnen zur Schuldverschiebung übergegangen, wenn Bundespräsident Roman Herzog (1934-2017) US Präsident Bill Clinton bei USA Besuch 1996 im Brustton von Zeitzeugenschaft mit Ladehemmung erklärt, Grund für so späte Entschädigungen von Zwangsarbeit sei Freispruch riesig großer NS Organisationen durch das Nürnberger Kriegsverbrecher Tribunal der Alliierten und Fakt, man habe nicht gewollt, dass kommunistische Regime sich mit Entschädigungszahlungen Taschen füllen, statt diese an Begünstigte weiterzuleiten. Das auch Zwangsarbeiter aus deutschbesetzten Teilen Westeuropas, Nordafrikas nicht entschädigt wurden unterschlägt Herzog, auch, dass Kanzler Konrad Adenauer auf Anraten Deutschen Juristentages 1953, das von Alliierten 1945 eingeführte Unternehmensstrafrecht suspendiert, damit Entschädigungsklagen durch Zwangsarbeiter an Unternehmen, Kirchen, Kommunen Rechtsgrundlage entzogen ist, ihnen angemessenen Lohn, vorenthaltene Sozialbeiträge in Rentenkasse nachzuzahlen (s. Herzogs Buch "Die Erinnerungen"
Joachim Petrick
Dass Staatsanleihen bei steigenden Zinsen an Wert einbüßen, ist für Halter dieser Papiere, darunter Banken, Versicherungen, kein Problem solange sie liquide sind, wenn sie dagegen genötigt sind, diese Papiere unter Einstandswert in Büchern zu verkaufen, trotz Kapitalabflusses, Liquidität zu sichern, können sie wie die Silicon Valley Bank in Schieflage geraten. Angesichts bleibender Basisinflation, Kaufkraftverlust, auch wenn Inflation sinkt, denn hohes Preisniveau wird ja nicht zurückgeführt, sondern verstetigt sich im günstigsten Fall, folgen wie 2007 nach Leitzinsanstieg die Probleme bei Bedienung von Hypotheken, Krediten für Grund, Boden, Immobilien, Aktienkäufe auf Kreditbasis, erst am Ende der Spirale allgemein sinkender Liquidität auf mit absehbarer Wirkung sinkender Indices an den Weltbörsen durch Kapitalabfluss bei geschrumpftem Kreditvolumenbedarf der Finanzindustrie, Interbankengeldverkehr infolge sinkendem Geldmengenumlauf. Dabei werden Statements von FED. EZB Liquidität zu sichern, whatever it take, von Märkten bisher so interpretiert, es bleibe alles wie zuvor. Das stimmt aber nicht. Denn finanzschwach überschuldete Länder an der Peripherie finanzstarker Währungszonen $, €, Yen, brit Pfund, Schweizer Franken sind längst in geldpolitische Schieflage, Turbulenzen geraten, ohne Liquidität, trotz Kapitalabfluss in $, €, Yen, brit Pfund, Schweizer Franken sichern zu können. Was in Märkten noch nicht eingepreist scheint, ist das FED, EZB Zinspolitik im Ukrainekrieg Waffe ist, Gas-, Ölpreis durch Inkaufnahme wirtschaftlicher Stagnation, Rezession drastisch so zu senken, bis Ebbe in Putins Kasse ist, Krieg unfinanzierbar wird, in Russland Protestbewegungen gegen Mangelwirtschaft in Provinzen Auftrieb entfalten. Denn Gorbatschow ist 1991 nicht an Reformwillen, ist durch sinkende Geldeinnahmen aus Gas-, Ölexport gescheitert. USA könnten dabei seit 1988 bestehendes FED Plunge Protection Team (PPT) einsetzen, wirtschaftliche Folgen für USA verdeckt einzuhegen
zum BeitragJoachim Petrick
Die Neoliberalen Milton Friedman (1912-2006) mit seinen Chicago Boys hatten mit Gegebenheiten von Marktwirtschafsstukturen, Chiffre für menschen-, völkerrechtliche Unschärfen, vor Ort und überhaupt nie was am Hut, aber für die Prominenz ihrer Schockstrategie These alles im Sinn, sofortige Privatisierung von Infrastruktur der Daseinsvorsorge, Verkehr, Telekommunikation, Strom, Wasser, Grund und Boden, Gesundheit, Altersversorgung, Bildung, Studium, Kappen von Eingabesystemen, Verwaltungsgerichtsbarkeit, Operation gelungen, Patient tot, ökonomischen Leichen Chile 1973, Polen 1986, Argentinien 1987, Ungarn 1988, Malaysia, Mexiko 1997 pflasterten ihren Weg, wie dies Naomi Klein in ihrem gleichnamigen Buch 2007 beschreibt.
Von Westalliierten berufener Währungskommissar Ludwig Erhard (1897-1977), Mann der Industrie administrierte 24 Juni 1948 entgegen Absprache mit Westalliierten Währungsreform in TriZone als Mann der Industrie seit 20ziger Jahren nach deren Gusto durch, indem er Preise für Industrie-, Konsumgüter, Agrarprodukte, Mieten freigab, gleichzeitig Lohnstopp verordnet.
Es war nicht Unternehmerschaft, denn die profitierte ja von Erhards Währungsreform Abenteuer mit verdecktem Übergewinn über Fabelpreise Ihrer Produkte durch Marktabsprache, so per Geldwäsche in Portugal, Spanien, der Schweiz, Türkei gebunkerte im Weg der Weltkriegskonjunktur 1939-1945 generierte Vermögenswerte, unversteuert am von Westalliierten 1945 eingeführten Unternehmensstrafrecht vorbei, heimgeführt zu repatriieren, das auf Anraten Deutschen Juristentages 1953 durch Konrad Adenauer Regierung ausgesetzt wurde und bis heute fehlt, es waren wieder erstarkte Gewerkschaften, die dem Erhard Abenteuer Währungsspuk, wie ihn Gräfin Dönhoff damals in Der Zeit anprangert, durch Generalstreik November 1948 ein Ende setzten durch Miet-, Preisstopp, Lohnanpassung durchsetzen. Das war und blieb einziger Generalstreik in Westdeutschland, denn das Grundgesetz von 1949 verbietet bis heute den Generalstreik
zum BeitragJoachim Petrick
Es ist bemerkenswert, wie Gerd Koenen in seinem Buch „Im Widerschein des Krieges. Nachdenken über Russland“ zu Beginn mit poetisch gelungenen Anmutungen Aufschlag zustande bringt mit Walter Benjamins (1892-1940) auf der Flucht vor dem NS Terrorregime Deutscher Wehrmacht in den Pyrenäen kurz vor seinem Tode von eigener Hand in offensichtlicher Verzweiflung über die Welt, die scheinbar noch offensichtlicher solidarisch nichts mehr zusammenhält verfasstem Essay "Über den Begriff der Geschichte" 1940 als seien die Apokalyptischen Reiter von der Leine gelassen. Das alles im trügerisch grellen Glanze, dass er, Gerd Koenen, überaus belesen mit allen ideologischen Wassern Kalten Krieges gewaschen, sich als Ex SDSler, K-Gruppenangehöriger doch von diesen gereinigt lösen konnte. Was ihm aber misslingt, wenn er dem Leser Analysenmaterial zu historischem Hintergrund, Kontext gerade da vorenthält, wo er nach dem TINA Prinzip "There is No Alternativ" seine Statements aus Zweiter Hand als sein historisches Narrativ zu verkaufen sucht, was keines ist, außer enthusiastisch bekundet parteilichem Willen, das Publikum zu fremdem Zweck nämlich nach seinem Belieben Patchwork ideologisch in eine undifferenziert bestimmte Richtung zu mobilisieren, dass er selber n. m. E. zu mit keinem wirklich historisch fundiert erzählbaren Narrativ gesegnet scheint
www.chbeck.de/koen...s/product/34659572
www.textlog.de/ben...-Krieges/!5927459/
zum BeitragJoachim Petrick
Nach dieser Rezension Buches britischen Historikers Timothy Garton Ash ""Europa" ist wohl nicht davon auszugehen, dass in diem Buch die Meisterschaft europäischer Mächte nach 1945, wenn möglich sich über Finanzregime, Bindung anderer Länder in aller Welt auf vielen Kontinenten an ihre Währungen asymmetrisch bevorzugt, Zugang zu den Ressourcen dieser Länder zu verschaffen, wenn es durch Korruption nicht geht, auch durch militärisch verdeckt bis offene Interventionen. So verstand Frankreich es nach Bretton Wood Weltwährungsabkommen 1944 nach 2. Weltkrieg 1945, gerade durch USA, England befreit, 14 Kolonien in Sahelzone Benin, Burkina Faso, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Mali, Niger, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea, Gabun durch eine sog. CFA Währungszone dem Finanzregime französischer Zentralbank in Paris zu unterwerfen mit der Maßgabe 50-80 % ihrer Devisen-, Goldreserven an Paris abzuführen. Das führte immer wieder in diesen Ländern zu vergeblichen Versuchen, sich aus dem CFA Frank Regime zu lösen, frei über ihre Währung zu verfügen und sei es bis in die Ära Mitterands gegebenenfalls politisch Führungsfiguren, Hoffnungsträger liquidieren zu lassen, dadurch Aufruhr zu riskieren. Einer der schärfsten Kritiker CFA-Franc-Systems ist der senegalesische Ökonom Demba Moussa Dembélé. Seit Einführung Euros 1999-2002 steht die CFA Zone unter Finanzregime EZB Frankfurt/Main zu vorherigen Bedingungen. Great Britain hält Commonwealth of Nation Länder in Überseegebieten, außer Australien, Kanada, Neuseeland weitgehend unter Finanzregime brit Pfunds London City brit Nationalbank, Einfluss auf Finanzen, Politik dieser Länder auszuüben. Seit Deutsche Bank Chef Josef Abs 1958 Devise ausgab, neben Gütern, Kapital zu exportieren, sind wir dabei über Kreditvergabe auf DM heute auf € Basis in alle Welt politischen Einfluss zu nehmen, abgesichert durch staatliche Hermeskreditanstalt deutschen Exports, Währungsrisiko zulasten Schuldner
zum BeitragJoachim Petrick
Danke für den Beitrag.
Bei der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts muss es über Abschaffung Abstammungsprinzips durch rotgrüne Bundesregierung 2000 hinausgehen. Da geht es um grundsätzliche Durchlässigkeit und neues Verständnis von Staatsangehörigkeitsrechts, inklusive kommunal aktiven, passiven Wahlrechts, Koalitions-, Versammlungsrechts, Recht auf Familienzusammenführung, vorfinanziert aus Weltbank Globalfonds, Sitz und Stimme von Migranten Organisationen in UNO Vollversammlung, deren Untergliederungen, ihre Versetzung in vorherigen Stand in ihren Heimatländern durch Erlangung von Rechtstiteln zu betreiben, Zugang zu Ausbildung, Bildung, Studium, Kontoeröffnungen, Krediten, zum Arbeits- und Wohnungsmarkt ohne Handicaps, verbunden mit Öffnungsklauseln für das Asylrecht im Krisenfall, angesichts 110 Millionen Geflüchteten inner-, außerhalb ihrer Heimatländer lt. UNHCR Bericht 2022. aufgrund ethnischer Verfolgung, Vertreibung kleinbäuerlicher Bevölkerung von gemeinwirtschaftlich organisiert angestammtem Pachtland, entschädigungslosem Vermögensentzug, Landgrapping durch Globalplayer im Agrarbereich, Entzug von Fischfangrechten durch Globalplayer EU, Japan, China, Saudi-Arabien etc. von örtlichen Fischern mithilfe örtlicher, regionaler, nationaler Administration in Afrika, Asien, Latein-, Mittelamerika, durch Kriege, militärische Interventionen fremder Mächte, aus dunklen Quellen der Weltschattenwirtschaft privat semistaatlich finanziert intransparente Söldnertruppen unbekannter Größenordnung und Herkunft, Naturkatastrophen durch Klimakrise von Menschenhand vor allem in Failed States, aber nicht nur dort. Besonders beklagenswert ist zusätzlich, dass dabei UNHCR, Anwälte, Ärzte, Reporter ohne Grenzen, NGOs im Namen Welthungerhilfe, Menschen-, Völkerrechts ethnischer Minderheiten global gefährdet unterfinanziert unterwegs sind.
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Übrigens mit Einführung der Quellensteuer nicht nur bei arbeitsleistungsbezogener Lohn- , Einkommenssteuer, sondern auch bei der Kapitalerstragssteuer für leistungsloses Einkommen durch Gewinne, Rendite aus dem Handel mit Anleihen, Aktien, Derivaten, EFTs u. a. Finanzprodukten wäre der ganze Cum-Ex, Cum-Cum Steuerbetrugsskandal gar nicht darstell- noch vorstellbar gewesen. Also her mit der Quellensteuer beim zeitnahen Einzug der Kapitalertragssteuer wie bei der arbeitsleistungsbezogenen Lohn-, Einkommenssteuer
zum BeitragJoachim Petrick
Nach Hebung der Redewendung "Wer bin ich, wenn ja, wie viele?" in den Adelsstand durch den Philosophen Richard-David Precht *1964 wird gerne das Fragezeichen unterschlagen auf das "ich bin viele" zusammengeschnurrt mit ungeahnten Folgen von talentierten, weniger talentierten Inszenierungen gefühlten Verletzt Seins angesichts erlebten Verletzt Seins Dritter in Büchern, auf Bildern, in Filmen, Nachrichten, auf sich bezogen identitär Like Klicks auf Instagram, YouTube Aufmerksamkeit auszulösen? Schon ist Verwirrtsein Pflichtfach auf Schulbänken im Unterricht, weil Empathie, Mitleid nicht mehr reicht, nur in übersteigerten Formen der Selbstinszenierung, also nichts leichter als das in ein erweitertes Lese Genre mit Sinnes- Entschleunigungsgewinn. Aber Ach ein Ach unterm Schuldach, dazu fehlt es an Muse Zeit und Raum in Schulen, an zugewandt ausgebildet bereitem Personal.
zum BeitragDa reicht es nicht alte Bücher, Biografien zu lesen, da braucht es Instagram, YouTube Regieranweisung zu "Ich schlüpfe in Rolle Sophie Scholl (1921-1943) am 22. Februar vor 80 Jahren als Mitglied "Weißer Rose" NS Widerstandsgruppe vom Volksgerichtshof hingerichtet, "ich bin Sophie Scholl" wie zum Buch "Tauben im Gras" Regieranweisung "Wie schlüpfe ich in Rolle "Wolfgang Koepen (1906-1996) 1951 in München Trümmerlandschaft mit Gespür für Schnee in Nachkriegszeiten" "ich bin auf Instagram Wolfgang Koepen, holt mich hier raus" und schon scheint die Welt wieder in Ordnung? Wenn nicht, geht es uns wie Bruder Martin Luther (1483-1546), der als Augustiner Mönchlein unterster Kategorie jahrelang vergeblich um Einsicht in Originalschriften der Bibel für seine Bibelforschung bei seinem Mentor rang, ihm erst sein Kamm anschwellen musste, ihn der heilige Zorn packte, er erst mit seinen 95 Thesen nächtlichem Anschlag am Eingangstor der Schlosskirche zu Wittenberg Sachsen-Anhalt 1517 die Reformation auslösen musste, direkten Zugang zu Bibel Originaltexten zu erlangen. Wollen wir das? ich nicht, als her mit Koepen
Joachim Petrick
[Re]: Erläuterung:
Ursachen Cum Ex Steuerbertrugsskandals sind wohl in der sich wandelnd Geschichte des Handels mit Kursen von Aktien zu finden, der von weder von der Finanzaufsicht (Bafin) noch durch den Gesetzgeber Bundestag zeitnah Rechnung getragen wurde durch Gesetzesänderungen, angepasste Geschäftsmodalitäten beim Börsenhandel mit Aktien. Denn bevor es zum deregulierten Handel mit Aktien an den Weltbörsen um die Jahrtausendwende kam, galt bei Cum- und Ex Dividende Geschäften mit Aktien rund um den Dividenden Stichtag gesamten Handelstag nur ein Kurs, der Kassakurs am Mittag. Obgleich sich das insbesondere durch den computergsteuert hochfrequenten Handel im 100stel sec Takt digital online geändert hatte, wurde von allen Beteiligten Seiten wider digtal abrufbar besserem Wissen augenzwinkernd so getan, als bleibe alles beim Alten, nun als Gewohnheitsrecht, eingedenk baden-württembergischen Ministerpräsidenten ehamals Reichsmarinerichters Hans Filbinger Verteidigung 1978 gegenüber Rolf Hochhuts Recherche in Einzelfällen und Vorwürfen, er habe zu Unrecht nach bedingunsloser Kapitulation Deutschlands 8. Mai 1945 weiterhin Todesurteile verhängt "Was gestern rechtens war, kann heute nicht Unrecht sein", zurück zum Cum Ex Skandal so als ob es bei den Kassakursen am Mittag bleibt, während realiter an den Weltbörsen im 100stel sec Takt, ungeachtet Dividenden Stichtag, neue Kurse gestellt wurden
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Übrigens mit Einführung der Quellensteuer nicht nur bei arbeitsleistungsbezogener Lohn- , Einkommenssteuer, sondern auch bei der Kapitalerstragssteuer für leistungsloses Einkommen durch Gewinne, Rendite aus dem Handel mit Anleihen, Aktien, Derivaten, EFTs u. a. Finanzprodukten wäre der ganze Cum-Ex, Cum-Cum Steuerbetrugsskandal gar nicht darstell- noch vorstellbar gewesen. Also her mit der Quellensteuer beim zeitnahen Einzug der Kapitalertragssteuer wie bei der arbeitsleistungsbezogenen Lohn-, Einkommenssteuer
zum BeitragJoachim Petrick
Erschreckende im Kontext Cum Ex Steuerbetrugsskandals seit 2001 ist ja weniger Verwicklung von Amigos aus Neocon Finanzbranche, Politik, Medien, Wirtschaft, als Tatsache, dass diese Kreise, zu denen mutmaßlich Mathias Döpfner, Christian, Max Olearius, Olaf Scholz, Peter Tschentscher, Peer Steinbrück, Hans Eichel, SPD Spezi Johannes Kahrs, graue SPD Eminenz Alfons Pawelczyk, Ex Kanzlerin Angela Merkel CDU, CDU Urgewächs Wolfgang Schäuble, Peter Gauweiler CSU, Rezzo Schlauch Grüne gehören, nicht von Schnapsideen im Dunst über Stammtischen beseelt sind, dass der Staat bei computergesteuert hochfrequent Sekunden getakteten Aktienhandelsgeschäften rund um den Dividenden Stichtag Cum- und Ex-Dividende für Kursverlust der Akteure aufzukommen hat, sondern auf den Glauben an eine marktkonform neoliberale Demokratie fixiert, selbstverständlich systemimmanent straffrei annehmen müssen, dass diese Praxis rund um Dividenden Stichtag der wirklich privatrechtlich aufgestellten Finanzverfassung der Bundesrepublik Deutschland zugunsten weniger Akteuere zulasten Steueraufkommens aller im namen von Wachstum durch Geldschöpfung aus dem Nichts entspricht mit dem deutschen Standort Charme congenialer Bourgeoisie, Investoren aus aller Welt nach "Made in Germany" anzulocken "Es lebe die subventioniert deutsche Exportwirtschaft, auch bei Kapitalexport zulasten Binnenkaufkraft. Wie hieß doch 68er Anti- BILD Zeitungsslogan "Fresst mehr Scheiße, Hunderttausend Fliegen können nicht irren". Dass da Besserwisser mit "juristischem Halbwissen" vom Rande her in die Mitte krakeelen, dass sei Steuerbetrug im Schatten vom Dieselgate Skandal, der Schaden belaufe sich auf inzwischen 30 Milliarden €, kann Hardcore Dunst über Stammtischen der Alfons, Angelas, Christian, Hans, Johannes, Mathias, Max, Olaf, Peer, Peter, Rezzo, Wolfgang nicht durchbrechen und gilt ihnen durch Björn Engholms Pfeife gerauchter SPD Volkskaiser Helmut Schmidt Slogan "Die Hunde bellen, die Karawane zieht weiter"
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Erläuterung:
Ursachen Cum Ex Steuerbertrugsskandals sind wohl in der sich wandelnd Geschichte des Handels mit Kursen von Aktien zu finden, der von weder von der Finanzaufsicht (Bafin) noch durch den Gesetzgeber Bundestag zeitnah Rechnung getragen wurde durch Gesetzesänderungen, angepasste Geschäftsmodalitäten beim Börsenhandel mit Aktien. Denn bevor es zum deregulierten Handel mit Aktien an den Weltbörsen um die Jahrtausendwende kam, galt bei Cum- und Ex Dividende Geschäften mit Aktien rund um den Dividenden Stichtag gesamten Handelstag nur ein Kurs, der Kassakurs am Mittag. Obgleich sich das insbesondere durch den computergsteuert hochfrequenten Handel im 100stel sec Takt digital online geändert hatte, wurde von allen Beteiligten Seiten wider digtal abrufbar besserem Wissen augenzwinkernd so getan, als bleibe alles beim Alten, nun als Gewohnheitsrecht, eingedenk baden-württembergischen Ministerpräsidenten ehamals Reichsmarinerichters Hans Filbinger Verteidigung 1978 gegenüber Rolf Hochhuts Recherche in Einzelfällen und Vorwürfen, er habe zu Unrecht nach bedingunsloser Kapitulation Deutschlands 8. Mai 1945 weiterhin Todesurteile verhängt "Was gestern rechtens war, kann heute nicht Unrecht sein", zurück zum Cum Ex Skandal so als ob es bei den Kassakursen am Mittag bleibt, während realiter an den Weltbörsen im 100stel sec Takt, ungeachtet Dividenden Stichtag, neue Kurse gestellt wurden
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Übrigens mit Einführung der Quellensteuer nicht nur bei arbeitsleistungsbezogener Lohn- , Einkommenssteuer, sondern auch bei der Kapitalerstragssteuer für leistungsloses Einkommen durch Gewinne, Rendite aus dem Handel mit Anleihen, Aktien, Derivaten, EFTs u. a. Finanzprodukten wäre der ganze Cum-Ex, Cum-Cum Steuerbetrugsskandal gar nicht darstell- noch vorstellbar gewesen. Also her mit der Quellensteuer beim zeitnahen Einzug der Kapitalertragssteuer wie bei der arbeitsleistungsbezogenen Lohn-, Einkommenssteuer
zum BeitragJoachim Petrick
Nazis konnten Jüdinnen, Juden das Leben nehmen, konnten sie ihnen aber auch die Menschenwürde nehmen, ich meine nein, sie konnten deren Menschenwürde nach ihrem Gusto herabsetzen, aber nehmen konnten sie diese ihnen nicht, so als sei Menschenwürde zu verleihen, das ist sie nicht, denn Menschenwürde gilt universal unveräußerlich, unantastbar, gleich in welcher Lage ein Mensch sich befindet, in welche Lage er gezwungen wird.
Dass die jüdischen Aufständischen auf dem großen Denkmal für die Helden des Warschauer Gettoaufstandes 1943 alle als Kämpfer bewaffnet dargestellt werden, Granaten, Molotowcocktails, Gewehre und Revolver in den Händen halten, in Wirklichkeit aber nur über wenige großenteils selber hergestellte Waffen verfügten, ist Teil der Legenden zu fremdem Zweck, die sich um die Aufständischen ranken, den Blick auf historische Wirklichkeit zu verstellen. Denn weder die Alliierten noch die polnische Untergrundarmee waren willens, den jüdischen Aufständischen im Getto zumindest Waffen zu liefern.
Das wirft Fragen an das Narrativ europäischer Geschichte auf, denn nicht nur polnischer Geheimagent Jan Karski (1914-2000), der im Auftrag polnischer Exilregierung unter Ministerpräsident, General Władysław Sikorsk (1881-1943) in London unter Tarnnamen Zugang zum Warschauer Getto und ins KZ Auschwitz fand, 1943 US Präsident Franklin Roosevelt als polnischer Diplomat konsultierte, setzte diesen vergeblich ins Bild, dass in Auschwitz die Shoa industriell exekutiert wurde, ohne dass die USA, UdSSR noch Briten etwas unternahmen. Noch bevor die Alliierten ihre Sizilien Invasion begannen, kam Władysław Sikorsk mit polnischen Begleitern auf bis heute ungeklärte Umstände bei seinem Rückflug von brit. Halbinsel Gibralta nach London am 4. Juli 1943 nach langer Wartezeit und unangemeldetem Besuch von Stalin Emissären aus Moskau in seiner Maschine vor dem Start durch angeblichen Flugzeugabsturz über dem Atlantik zu Tode
de.wikipedia.org/wiki/Jan_Karski
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Russischer Präsident Wladimir Putin *1952, der die Auflösung der UdSSR 25. Dezember 1991 als größte geopolitische Katastrophe 20. Jahrhunderts definiert, bediente sich US Allmachtsfantasien mit Ende Kalten Krieges nach dem Berliner Mauerfall 9. November 1989 im Habitus aus diesem siegreich hervorgegangen zu sein, als Hegemon eine Welt neuer Ordnung zu schaffen, unter der Losung "Die USA verfügen über den Willen, das Potenzial, Russland verfügt über das Konzept", indem er dem neu im US Präsidentenamt angekommenen George W. Bush nach Nine Eleven 2001, angesichts dessen Konzeptlosigkeit, sein Konzept Krieges gegen internationalen Terrorismus mit dem Gewinn empfahl, seinen Staatsterrorkrieg gegen Tschetschenien zu legitimieren, was gelang und in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag 14 Tage nach Nine Eleven 2001 auf Einladung SPD Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse, auch der deutschen Politik, Bundeskanzler Gerhard Schröder SPD, Außenminister Joschka Fischer Grüne, Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping SPD, SPD Fraktionsvorsitzenden Peter Struck, ab 2002 Verteidigungsminister, Oppositionsführerin und CDU Vorsitzenden Angela Merkel mit goldenen Worten Willens gemeinsam verantworteter Zusammenarbeit ans Herz legte.
zum BeitragWorauf Bundeskanzler Gerhard Schröder kurze Zeit später seine vorher geäußerte Kritik an Putins völkerrechtswidrigem Krieg in Tschetschenien zurückstellte, nicht mehr von tschetschenischen Freiheitskämpfern sprach, sondern verkündet, auf dem Hintergrund von Nine Eleven 2001, Versicherung deutscher Bundesregierung uneingeschränkter Solidarität gegenüber den USA, erster Ausrufung Nato Ernstfalles 12.September 2001 in ihrer Geschichte, sei auch der Tschetschenienkrieg, angesichts Gefahren internationalen Terrorismus neu einzuordnen.
Damit hatte russischer Präsident Wladimir Putin Grundstein gelegt zwanzig Jahre lang 2001-2021 metaphorisch nationalistisch ungestört daran zu arbeiten, UdSSR unter neuem Vorzeichen GUS wieder zur Weltmacht zu erheben
Joachim Petrick
Folgendes Narrativ sollte bei Ukrainekriegsursachenanalyse nicht fehlen. Es geht um die ersten Jahre nach der durch Boris Jelzin, Leonid Krawtschuk erzwungenen Auflösung der UdSSR 25.12.1991, nachdem Russland, Ukraine, gemäß UdSSR Verfassung autonome Republiken sich aus UdSSR Verbund gelöst, ihre Unabhängigkeit erklärt hatten, die GUS in Gründung verkündeten, deren Letter of Attention Ukraine unterzeichnete, aber seit 1992 Ratifizierung verweigerte, worauf Jelzin 1994-1996 ersten Tschetschenienkrieg begann, abtrünnige Republik Tschetschenien in GUS Verbund zu zwingen, der durch Waffenstillstandsabkommen mit russischem General Alexander Lebed ausgesetzt wurde, weil russische Präsidentschaftswahl anstanden. Worauf aufgrund milliardenschwerer $ Hilfe aus dem Westen wiedergewählter Jelzin 1999 Wladimir Putin zum russischen Ministerpräsidenten berief, der geheimdienstlich False Flag Terroranschläge in Russland befohlen haben soll, mit Hunderten Toten, die er tschetschenischen Terroristen in die Schuhe schob, Beginn 2. Tschetschenienkriegs August 1999 als Krieg gegen internationalen Terrorismus zu legitimieren, der bis 2009 dauerte. Nach Nine Eleven meinte Putin nun russischer Präsident 25.9.2001 vor Deutschem Bundestag, nun bedürfe es wohl keines Beweises mehr, dass es internationalen Terrorismus gebe, gegen den er in Tschetschenien längst kämpfe und bestärkte gerade neu im US Präsidentenamt George W. Bush, entschieden hart und schnell in Afghanistan gegen Al Quaida zu intervenieren. Worauf Bush Putin auf seine Farm in Texas einlud, mit ihm Angeln ging. Seitdem galt Putin uneingestanden als Spindoctor der Agenda asymmetrischen Krieges gegen internationalen Terrorismus bis August 2021 Nato ihren Afghanistaneinsatz beendet, neuer US Präsident Joe Biden Putin unvermittelt Killer genannt, Zusammenarbeit mit Westen erlosch. Unvermittelt deshalb, weil der Westen Moskaus Staatsterrorkriege in Tschetschenien 1994-2009 bis dahin unkritisch als innere Angelegenheit bewertet hatte
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Russischer Präsident Wladimir Putin *1952, der die Auflösung der UdSSR 25. Dezember 1991 als größte geopolitische Katastrophe 20. Jahrhunderts definiert, bediente sich US Allmachtsfantasien mit Ende Kalten Krieges nach dem Berliner Mauerfall 9. November 1989 im Habitus aus diesem siegreich hervorgegangen zu sein, als Hegemon eine Welt neuer Ordnung zu schaffen, unter der Losung "Die USA verfügen über den Willen, das Potenzial, Russland verfügt über das Konzept", indem er dem neu im US Präsidentenamt angekommenen George W. Bush nach Nine Eleven 2001, angesichts dessen Konzeptlosigkeit, sein Konzept Krieges gegen internationalen Terrorismus mit dem Gewinn empfahl, seinen Staatsterrorkrieg gegen Tschetschenien zu legitimieren, was gelang und in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag 14 Tage nach Nine Eleven 2001 auf Einladung SPD Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse, auch der deutschen Politik, Bundeskanzler Gerhard Schröder SPD, Außenminister Joschka Fischer Grüne, Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping SPD, SPD Fraktionsvorsitzenden Peter Struck, ab 2002 Verteidigungsminister, Oppositionsführerin und CDU Vorsitzenden Angela Merkel mit goldenen Worten Willens gemeinsam verantworteter Zusammenarbeit ans Herz legte.
zum BeitragWorauf Bundeskanzler Gerhard Schröder kurze Zeit später seine vorher geäußerte Kritik an Putins völkerrechtswidrigem Krieg in Tschetschenien zurückstellte, nicht mehr von tschetschenischen Freiheitskämpfern sprach, sondern verkündet, auf dem Hintergrund von Nine Eleven 2001, Versicherung deutscher Bundesregierung uneingeschränkter Solidarität gegenüber den USA, erster Ausrufung Nato Ernstfalles 12.September 2001 in ihrer Geschichte, sei auch der Tschetschenienkrieg, angesichts Gefahren internationalen Terrorismus neu einzuordnen.
Damit hatte russischer Präsident Wladimir Putin Grundstein gelegt zwanzig Jahre lang 2001-2021 metaphorisch nationalistisch ungestört daran zu arbeiten, UdSSR unter neuem Vorzeichen GUS wieder zur Weltmacht zu erheben
Joachim Petrick
Beeindruckend, dass bei diesem hier präsentierten Verständnis von Produktivität, Wachstum als bestimmend volkswirtschaftlichen Parametern, Arbeitskräfte als Agenturen kommender Möglichen, Optionen auf Erfindungsgeist, Innovation, nur auf zwei Arme, Beine ohne Kopf noch Nase, Ohren, Stimme mit gewerkschaftlicher Kampagnemacht beschränkt Eingang finden, was ist mit den Gehandicapten, Diskriminierten, prekär Beschäftigten, die pflegende und vorfinanzierend durchaus sichtbare Hand des Öffentlichen mit ihren Arbeitsbeschaffungs-, Konjunktur-, Stabilisierungsprogrammen, neben Kurzarbeitergeld bei Wachstumsdellen, Konjunktureinbrüchen, Rettungspaketen ganzer Branchen, Banken, Versicherungswirtschaft, deutscher Exportwirtschaft, für Startups zulasten Binnenkaufkraft keine Rolle spielt, die aus Konjunkturtälern, gar aus dem Nichts für Innovation, Produktivitätszuwächse steht. Das wird im BIP nicht einmal symbolisch hinterlegt, dass alle Akteure in unserem Wirtschaftsleben, aktiv wie passiv von der Wiege bis zur Bahre Produktivität, Wachstum mit begründen, an Zugewinn entschädigungswürdig partizipiert gehören mithilfe Staates, Versicherungswirtschaft, unsere Volkswirtschaft, die der EU vom klimaschädlichen Exportorientierung Mantra auf eine durch Binnenkaukraft getragene Volkswirtschaft umzustellen, ohne Verwerfungen auszulösen. Die steigende Kaufkraft von Dienstleistern, Lehrern, Pflegern verbunden mit gehobener Kreditwürdigkeit macht auch sie spätestens als sog Ich Agenturen, Begriff im Vorfeld eingefürter Arbeitsmarktreform Agenda 2010/Hartz4 Gesetze 2003, unter Frohlocken opsositioneller CDU/CSU, zu unmittelbaren Akteuren bei Produktivität, Wachstum. Anders als hier, gründet Ulrike Herrmann in ihren Büchern Wachstum allein durch Geldschöpfung aus dem Nichts. Das recht verstanden, sind Kitas, Schulen, Unis, Pflegeeinrichtungen, Kliniken, Kultur, Kunst, Medien, Sport gleichermaßen wie Produktionsstätten Orte investiver Geldschöpfung, die für Produktivität, Wachstum bürgen
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Mathias Döpfner Jahrgang 1963 kam veni, vidi, vici mit Nichts im Kopf noch in seiner Tasche, sich bei Axel Cäsar Springer Erbin und Witwe Friede als ein alle überragender Kopf im Lichte scheinbar reiner Tugendhaftigkeit christlicher Seefahrt Fahrensmann ein zu piepsen, der die Springer Fregatte in Gefahr und höchster Not zu steuern versteht, seinen Milliarden Nest mit fremden Friede Mitteln zum Null Tarif an allen Steuerbehörden vorbei zu errichten, seine Flurfunk Sprache im Hause Springer wirr und fahrig, einen Turmbau zu Babel zu erdichten, um sich nun nicht einmal zu fragen, wer bin ich, wenn ja wie viele, weil er nun zwar Masse in der Tasche hat aber überhaupt nichts mehr in seinem Kopf verspürt, außer Leere, die er mit Langeweile füllt in den Pausen von zu viel Kuchenfraß und Gourmetspeise, Privatjet Reise um den Globus und sonstigem, was er sich ansonsten an Dröhnung einwirft, damit der Rest der Welt seine Auspuffgase zu Lande, auf hoher See in den Lüften als das Gift einatmet, was er als den Großen Duft der weiten Welt erlebt und wenn die ganze Erde unter dem Druck seines CO2 Emissionen Fußabdruck bebt, das macht ihn in Vorkriegszeiten, ungeachtet Ukrainekrieg seit 24.2.2022, zu einer der gefährlichsten Figuren weit über Deutschland hinaus in der EU und in der Welt, die gar nicht nach dem Völker verständigenden Frieden sondern unabdinglich verstörenden Thrill um des Thrill Willen giert, damit endlich was passiert, von seiner Langweile erlöst, im nachherein sagen zu können, falls er überlebt bevor er dahin ist, wenigstens ein paar Jahre anständig gelebt. Irgendwie kenne ich diese obskure Haltung , wenn ja, nur vorher, aus den gefälschten Hitler Tagebüchern 1983 im Stern
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Was die Ukraine braucht ist die Wiederherstellung ihrer territorialen Integrität vor russischer Krim Annexion 2014, dazu Länder, einzeln und in Gruppen, die sich nach Ende Krieges zu Garantiemacht der Ukraine erklären, dabei von Kiew akzeptiert werden. Die sind bisher nicht zu erkennen. Mit Sieg hat das alles nichts zu tun
zum BeitragJoachim Petrick
Da die Nato so wenig wie die EU völkerrechtlich korporierte Mitglieder der UN Völkergemeinschaft sind, bleibt unklar, was überhaupt sonders Nato Spezialkräfte beim Einsatz in Kriegsgebieten anderes sind als eine privatrechtlich aufgestellt operierende Söldnertruppe zu fremdem Zweck, die auf Freiwilligenbasis in nationalen Soldatenkontingenten von Nato Mitgliedstaaten an Parlamenten vorbei rekrutiert mit völker- und versorgungsrechtlich ungesichertem Status zum Einsatz entsendet werden im Fall der Gefangenschaft, Geiselnahme, Kriegsversehrheit, folgend medizinisch-psychologischer Rehabilitationsmaßnahmen, evtl. bleibender Erwerbsunfähigkeit, Todes, Angehörigenversorgung in geheimen Operationen, mit dem innenpolitischen Ziel den Anschein aufrechterhalten zu wollen, Nato Mitgliedsländer blieben dessen ungeachtet selbst im Fall der Aufdeckung dieser geheimen Nato Unternehmungen weiterhin dabei, nicht Kriegspartei zu sein.
Da stellt sich die Frage, wer sich hier hinter die Fichte geführt erleben darf und soll? Zuerst wohl doch das öffentliche Interesse an Transparenz und parlamentarischer Teilhabe bei zustimmungspflichtig politischen Entscheidungen, indem Tatsachen geschaffen werden mit eskalierender Eigendynamik bei absehbarem Ergebnis irgendwann UPPs das Öffentliche überrumpelt offiziell regierungsamtlich exekutiv außergerichtlich inneren Ausnahmezustand zu verkünden, wir sind Kriegspartei. Unsere Mühen es nicht zu sein, waren vergeblich?
Seit dem Einsatz von Nato Gladio Spezialkräften 1980 in Italien Anschlag in Bologna und andernorts in Westeuropa, kommunistische Beteiligung an Regierungen zu torpedieren, hat das Öffentliche haben wir allen Grund uns vor diesen Nato Spezialkräften zu fürchten.
zum BeitragSelbst beim München Oktoberfest Anschlag 1980 zum Ende Bundestagswahlkampfes der Giganten Kanzlerkandidaten Helmut Schmidt (1918-2015) SPD versus Franz Josef Strauß (1915-1988) CDU/CSU sprechen Indizien für Beteiligung der Nato Gladio Einsatzkräfte
Joachim Petrick
[Re]: (RE)@AJUGA
"Ihre Behauptungen sind irreführend."
Wieso meine, wenn überhaupt, dann die der ARD Sendung "Plusminus" vom 5.4.2023,
zum BeitragJoachim Petrick
Forderungen nach Enteignung, gemäß Artikel 15 Grundgesetz (GG) sind der Not geschuldet, weil erstens weder Gewerkschaften, Kirchen als zweitgrößter Grund-, Bodeneigentümer in Deutschland nach dem Bund, noch Politik nichts unternimmt, Mieten zu senken, u .a, indem Leerstand von Häusern, Wohnungen zu 0 Mietertrag, neben Bestandsmieten, in Mietspiegel implementiert wird, dessen künstlich hohes Niveau abzusenken, Wohnungslosenregister bundesweit einzuführen, Zahl fehlender Wohnungen als Parameter im Mietspiegel einzuführen, zweitens, anders als in EU Ländern, ist in Deutschland Recht auf politischen Streik seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland 23. Mai 1949, gemäß Grundgesetz ausgeschlossen. Einziger dazu erfolgreich politischer Streik in TriZone nach 1945 im geteilten Deutschland Deutschland war der Generalstreik im November 1948 nach der Währungsreform in Trizone 22. Juni 1948 gegen deren Teuerungs Folgen durch damaligen Währungskommissar Prof Ludwig Erhard (1897-1977), der, entgegen Plan der Westalliierten, eigenmächtig bestimmte, dass die Preisgestaltung landwirtschaftlicher Nahrungsmittelprodukte, industrieller Güter, der Konsumgüterindustrie, Mobilität, ÖPNV Tarife, Mieten, Grund, Boden frei in unternehmerischer Hand blieb, während gleichzeitig Lohnstopp verordnet wurde. Worauf über genannte Bereiche hinaus die Preise explodierten, während die Binnenkaufkraft, auf Lohn-, Einkommensebene gerechnet, dramatisch absank. Weil dieser Generalstreik so erfolgreich war, Millionen Bürger mobilisierte, Arbeit niederzulegen, auf Straßen gegen Teuerung zu demonstrieren, schreckte die entscheidende Mehrheit verfassungsgebend Parlamentarischen Rates in Bonn (Beethovenhalle) 1949 zurück, das allgemeine und gewerkschaftliche Recht auf politischen Streik im Grundgesetz (GG) zu verankern. Dass die Verfassungsmütter, -väter im GG betonten, Eigentum verpflichte, habe Gemeinwohl zu dienen, Immobilien, Grund, Boden, Wald, Seen vor Spekulation zu schützen, war vergebliche Müh
zum BeitragJoachim Petrick
Davon, dass für Covid-19-Impfstoffe im Prinzip dieselben Haftungsregeln wie für andere Arzneimittel gelten, etwa nach dem Arzneimittelrecht oder dem Produkthaftungsgesetz, Hersteller bei Produktionsfehler zur Verantwortung gezogen werden, kann nicht die Rede sein, denn die Bundesregierung hat in Verträgen mit Impfstoffherstellern, insbesondere mit dem Pharmakonzern BionTech in Mainz, was bei Anwendung Arzneimittelrechts, Produkthaftungsgesetzes unüblich ist, Impfstoffhersteller selbst bei grober Fahrlässigkeit von Haftung befreit. Wodurch die Bundesrepublik Deutschland bei allen anhängigen Impfstoffschadensprozessen in Haftung steht, inklusive Anwalts-, Prozesskosten für Impfstoffhersteller zu übernehmen, für etwaige Entschädigungen aufkommen muss.
Da stellt sich die Frage, ob nicht vor Klagen gegen Impfstoffhersteller bzw. parallel zu diesen Klagen, die Bundesrepublik Deutschland auf die Anklagebank gehört, wg, sittenwidriger Vertragsgestaltung, Impfstoffhersteller zur Impfstoffproduktion, Impfstoffauslieferung zu bewegen, statt diese auf Basis durch Bundestag März 2020 erweiterten Infektionsschutzgesetzes anzuordnen?
Wenn da vor Tagen SPD Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach im Heute Journal, Tagesthemen Blick leicht gesenkt treuherzig in Kameras, Mikrophone kleinlaut murmelt, Impfstoffhersteller, voran BionTech sollten sich nach milliardenschwer unversteuerten Übergewinnen während der Corona Pandemie großzügig erweisen, Entschädigungen bei Impfschäden auszahlen, ohne zu erwähnen, dass die Bundesrepublik Deutschland vertragsrechtlich in Haftung steht, können in Sendung Plusminus interviewte Anwälte dem eigentlichen Skandal auf der Spur, nur fasssungslos den Kopf schütteln
www.ardmediathek.d...S1kNzI0YjZhZDliZDQ
zum BeitragImpfschäden - Hohe Hürden für Betroffene
05.04.2023 ∙ Plusminus ∙ Das Erste
Bild zur Sendung Plusminus
Joachim Petrick
„Schon am 20. November 1918, der Kaiser war gerade erst seit elf Tagen gestürzt....hat Rosa Luxemburg uns eine ebenso schöne wie schwere Aufgabe hinterlassen: „Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden."
Mit einem derart toxisches Narrativ der Geschichte mussten wir geradezu auf`s historisch falsche Gleis geraten inklusive Fake New Dolchstoßlegende Hohenzollern Kaisers Wilhelm II vom Verrat an der Heimatfront, während kaiserliche Heere siegreich an allen Fronten kämpften, war der Kaiser Wilhelm II (1859-1941) doch am 9. November 1918 nicht gestürzt worden, sondern der hatte sich vor der Verantwortung an der Front, Waffenruhe-, Friedens-, Entschädigungsverhandlungen feige in die Büsche seines in neutralen Niederlande vorbereiteten Exils geflüchtet, dessen Oranier Königshaus ihm dynastisch verschwägert und verschwistert garantiert hatte, Auslieferungsersuchen aufgrund Beschuldigung von Kriegsverbrechen der Siegermächte nicht zu folgen, ihn und seinen erstgeborenen Sohn Kronprinz Wilhelm (1882-1951) nach Versailles auszuliefern, während die neue republikanisch deutsche Reichsregierung unter Führung monarchistisch kaisertreuen Friedrich Ebert SPD das Hohenzollern Vermögen im In-, Ausland unter Treuhandverwaltung stellte, es dem Zugriff der Siegermächte aufgrund berechtigter Entschädigungsforderungen zu entziehen. Was da an staatlichen Vermögenswerten im In-, Ausland unautorisiert, noch durch den Deutschen Reichstag legitmitiert Hohenzollern Privatvermögen umdeklariert hineingepackt zugeordnet wurde, Reichsregierung gleichermaßen vor berechtigten und unberechtigten Entschädigungsforderungen der Siegermächte zu bewahren unter der Devise "Kein Anschluss unter dieser Rufnummer", ist bis heute unerforscht, sollte es aber sein, nicht nur, angesichts nur Februar 2023 ausgesetzten Rückforderungsklage von Vermögenswerten durch das Haus Hohenzollern beim Brandenburger Verwaltungsgericht Potsdam, sondern historischer Klarheit geschuldet
zum BeitragJoachim Petrick
Wahlrechtsreformdebatte im Für und Wider Grundmandatsklausel könnte spieltheoretisch ausgeleuchtet dazu führen, dass viel grundlegendere Debatte entlang der Frage Fahrt aufnimmt, ob die Grundmandatsklausel nicht Wolkenkuckucksheim Blase über Bundestagsmitgliederstammtischen geboren, reine Efindung ist, bei der Bildung von Mehrheiten zur Wahl von Bundeskanzlern, deren Kabinetten als Vehikel zu dienen, ob Parteien denn überhaupt, gemäß Grundgesetz 1949, in Bundestag gewählt werden, ob das in Wahrheit nicht allein in ihren Wahlkreisen gewählte Abgeordnete sind, die den Bundestag konstituieren, erst danach legitimiert sind, ihren Wahlaussagen, Wahlprogrammen folgend, nur ihrem Gewissen verpflichtet, als Wahlmänner, Wahlfrauen in Bekenntnis zu bestimmen Parteien, NGOs, Kirchen, Gewerkschaften, Verbänden, Bürgerbewegungen Fraktionsstärke zustande bringen, den Bundeskanzler aus ihren Reihen mehrheitlich wählen, ein Kabinett bilden?
Wenn ja, hätte das weitgehende Folgen für Art und Umfang staatlicher Finanzierung parlamentarischer Parteien in Bund, Ländern in nahezu deckungsgleich dynamisierter Höhe staatlicher Zuschüsse für christliche Kirchen auf Basis umstritten historischer Rechtstitel 1806, von gegenwärtig 600 Millionen €/anno, ungeachtet staatlicher Finanzierung parteinaher Stiftungen in nahezu noch einmal gleicher Höhe, während die Zivilgesellschaft außerhalb parlamentarisch vertretener Parteien unterfinanziert ist?
zum BeitragAuch die Frage könnte in Gang kommen, ob staatliche Finanzierung parlamentarischer Parteien in Deutschland, Bund, Ländern, auch vertreten im Europaparlament, überhaupt mit anderen EU Ländern kompatibel so beibehalten werden kann, womöglich im Gegensatz zu längst gefordert vergleichbaren EU Standards steht?
Joachim Petrick
Armut galt in Gesellschaften, Religionen von Altersher unter Begriff gemeinwirtschaftlichen Lebens in Klöstern von Nonnen, Mönchen, der Einsiedelei, Leben in gewollter Kargheit" bei Zugang zu existenziell notwendigen Almende Mitteln durch Selbstversorgung als Kultur- und Lebensmodell
zum BeitragDurch Konsortien von Banken wie Fugger, Welser in Nürnberg Warlords, säkularen, klerikalen Fürstenhäusern bis zum Papst fremdfinanziert sog. Entdeckung Amerikas durch Seefaher Columbus 1492, so als sei Amerika unbewohnt, nahm das Drama Dreieck Kapital Codes (s. Katharina Pistor) im Spannungsfeld juristischer Personen, Gläubiger, Schuldner Vertragsverhältnisse zulasten namenlos juristisch nicht mündig geltend Dritter Fahrt auf u. a. durch Teuerung im Wege von Münzminderung, heute unter Begriff Inflation unterwegs, beschleunigt privat vor- und fremdfinanzierter statt entschleunigend gemeinwirtschaftlicher Umlagefinanzierung von Unternehmungen, Projekten gesellschaftlicher Daseinsvorsorge mit Pay Walls zu versehen, selbst für das, was es in einem Leben der Kargheit an Boden für Säen, Ernten angepflanzter Grundnahrungsmitteln. Mobilität, u. a. notwendigen Mitteln braucht, nach Missernten ungeachtet von Grenzen auf Wanderschaft zu gehen, woanders zu siedeln.
In Wirklichkeit aber geht es in diesen Dreieckgeschäften Kapital Codes nicht um gesellschaftliche Daseinsvorsorge, Vorratshaltung, sondern privates Horten juristischer Personen verrechtlichten Überschüssen an Nahrungsmitteln, Rohstoffen, Devisen, Geld, Preise in die von ihnen gewünschte Richtung zu heben oder zu senken, dabei wachsend nicht verrechtlichter Welt künstlich anschwellenden Mangels, Mehrheiten in Armut unter Kuratel zu verwalten
In asymmetrischer Schuldengemeinschaft, in der wir heute global leben, kassieren wenige, die unbegrenzt kreditwürdig gelten, 1 % der Weltbevölkerung leistungslos Mehrwert Erträge, zulasten der Mehrheit von 99 % Working Poor, den Ressourcen Raubbau an Boden, Fauna, Flora, Klima, Umwelt direkt spüren
Joachim Petrick
Anders als Neumanns Buch vermittelt, gerieten westliche Hauptstädte nie in Verlegenheit, Wirklichkeiten in Regionen, in denen sie nach Nine Eleven01 militärisch intervenieren, entgegen Sprachregelung "Nation Building", Analysen zu unterziehen, Lehren zu entwickeln, als seien regionale Zustände, Traditionen nur bellende Hunde, während globale Karawane intervenierender Mächte weiterzieht, einmal hier, einmal dort lagert, Leben, Umwelt verwüstet, korrumpierende Netzwerke dort und daheim an Parlamenten vorbei begünstigt hinterlässt, innenpolitischer Situation politischer Einflussnahme, Haushaltslage Zwängen bei Einnahme-, Ausgabenpolitik geschuldet. Das erinnert an Stephan Heyms Buch "Bitterer Lorbeer" 1947 über korrupte Netzwerke während Invasion Siziliens 1943 innerhalb US Army im Bunde mit örtlicher Mafia gegen Deutsche Wehrmacht, während faschistischer Rat in Rom Benito Mussolini abgesetzt, Berliner gegen Allianz mit Westalliierten tauschte. Heute kommt nach Kaltem Krieg 1990 hinzu, dass es an globalem Feind NS Regime 1933-1945, UdSSR 1922-1991 fehlt, Feindschaft, regional fragmentiert gilt, die allerdings durch russischen Angriffskrieg auf die Ukraine 24.2.2022 gerade außenpolitisch Urständ in neuem Kontext multipolarer Welt zu feiern droht. Da prallen 2 Welten aufeinander, Welt chinesischen Kriegstheoretikers Sunzi vor 3tausend Jahren, der durch militärisch erlangte Überlegenheit, unzerstört intakte Systeme Feindes übernehmen will, China gewogen kollaborierende Elite Teilen in Ämter hebt, und Carl von Clausewitz (1780-1831) These "Vom Kriege", der die Fortsetzung der Politik mit militärischen Mitteln sei, in seiner umgedeuteten Version, militärische Mittel nicht mit Bedacht sondern Open End massiv unter großem Einsatz von Ressourcen bei Schonung eigenen Militärpersonals zur Zerstörung gegnerischer Infrastruktur einzusetzen, entgegen Westfälischen Friedens 1648, UN Charta Menschen-, Völkerrechts unter Inkaufnahme Zivilbevölkerung unter Angriffsterror zu halten
zum BeitragJoachim Petrick
Wenn diese Wahlrechtsreform durch das Bundesverfassungsgericht (BVG) durchgewunken wird, wird das erste Bundesland Bayern sein, weitere werden folgen, das beim BVG auf Gleichstellung mit Status südschleswigischen Wählerverbandes klagt, gemäß Gleichbehandlungsgrundsatz Artikel 3 GG.
Was treibt Ampelkoalition um, dass sie diese Wahlrechtsreform Provokation Burleske inszeniert? Steckt da anderer Plan hinter, die deutsche Landschaft wahlrechtlich so zu formieren, dass dadurch Wahl zum Europaparlament 2024 anderen Drive und Schub erlangt? EU auf Wahlrechtstrukturreform einzustimmen, die von länderübergreifend 50 Regionen in EU ausgeht mit etwa jeweils 30-50 Millionen Wahlberechtigten. Das entspräche Konzept in Ulrike Guèrots Buch "Warum Europa eine Republik werden muss" 2016 auf dem Weg zu einem demokratisch verfassten Europaparlament der Regionen mit Initiativrecht, Gesetzesentwürfe zur Abstimmung vorzulegen? Wenn nicht das, geht es darum, ein Mehrheitswahlrecht wie in USA einzuführen, gleichzeitig wie bei christlichen Kirchen staatliche Zuschüsse/anno für Parteien durch einmaligen Beitrag abzulösen, unterfinanziert auf Niveau von Wahlkampfkampagnen NGOs zu senken, Bundes-, Landtagswahlen in Deutschland wie in USA seit 2010 von privaten Geldgebern in unbegrenzter Höhe abhängig zu machen, einzelne Kandidaten, ganz nach FDP Christian Lindners Gusto, legal durch "Front Organization", Tarnorganisationen, organisiert von Millionären, Milliardären, wie Gebrüder Koch, Peter Thiel, Elon Musk wie in USA finanziert zu pushen? (Quelle Bernie Sanders Buch "Unsere Revolution 2016, S. 95).
Andererseits ist unklar, wo landen Freie Wählervereinigungen, Wahlinitiativen gemeinsamer Wahllisten nach heutigem Bundestagsbeschluss dieser Wahlrechtsreform?
Können in Wahlkreisen überhaupt noch parteiunabhängige Einzelpersonen erfolgreich kandidieren?
www.spiegel.de/pol...-8b5e-1d5bb65f977f
zum BeitragJoachim Petrick
US Präsident Ronald Reagan Administration signailisierte1986 FED, dass, angesichts radikaler FED Zinspolitik, durch ein Plunge Protection Team (PPT) ein Erwartungsmanagement eingerichtet wird, was dann nach Börsencrash 1987 anno 1988 geschah, von in Schieflage geratenen Banken, Versicherungen, Finanzinstituten inflationär im Wert abgesunkene Long Staatsanleihen zum Nominalzins zurückzukaufen, neu am Markt platziert werden, damit diese Institute sich ohne Verlust refinanzieren können, denn längst sind diese Institute durch staatliche Auflagen gezwungen, Staatsanleihen, trotz sinkender Werthaltigkeit zu erwerben und im Namen volkswirtschaftlich sicherer Finanzarchitektur zu halten. Im Euroraum gibt es dieses Instrument seit Weltfinanzkrise 2008 ebenfals, anders als in der Schweiz, die von Weltfinanzkrise 2008 weitgehend verschont blieb, wo nun die Credit Suisse erstes Opfer dieser fehlend staatlichen Prävention wurde. Dass das Plunge Protection Team diese US Staatsanleihen nun an Finanzmärkten verramscht, bedeutet, dass die Bewältigung der Krise weiter nicht auf der Agenda steht, sondern in finanzschwache Länder verlagert wird, die diese US Staatspapiere kaufen, auf Basis von €, $ Kredite mit erweiterter Kreditlinie umschichten zu können, auf dem Hintergrund, dass diese unheilvolle Entwicklung durch den Ukraine- u. a. seit Jahren unvermindert andauernde Kriege unkalkulierbar verstärkt wird, was z. B. dazu führt, dass Großinvestoren Länder aus dem Kreis der OPEC, Russland ihre Investments im €. $, brit Pfund, Yen Raum abbauen, ihren steigenden Rüstungsbedarf in Richtung Kriegswirtschaft zu finanzieren. Saudi-Arabiens Nationalbank hat das gerade als Anteilseigner bei der Credit Suisse vorexerziert, kein Geld mehr nachgeschossen, der binnen eines Jahre 118 Milliarden Schweizer Franken entzogen wurden. Auch EU Länder gehören, neben Great Britain, USA längst zu den Akteuren, die ihre Investments global zumindest aufgrund Rüstungslieferungsbedarf für Ukraine glattstellen
zum BeitragJoachim Petrick
Danke
Was für eine miefig zugemauerte Google mit Algorithmen Filter Schleppnetzen durchwirkten Welt. Wenn ich Namen Barbara Cane suche, taucht folgender Google Hinweis auf
"Es gibt anscheinend keine passenden Übereinstimmungen für deine Suchanfrage"
Nach weiter vergeblicher Namen Suche, selbst mit Zusatz taz, taucht erst ohne ihren Namen mit Such Eintrag US Sängerin verbunden mit taz einziger aber namenloser Eintrag von ihr auf mit Alleinstellungsmerkmal
Meintest du: us Sängerin biografie taz
zum BeitragAutobiografie von US-Sängerin Dane: Sozialismus der Herzen
TAZ
taz.de › Kultur › Musik
vor 4 Stunden — Ein weitgehend unabhängiges Künstlerinnenleben: Barbara Dane, die große linke US-Folksängerin, hat ihre Autobiografie veröffentlicht
Joachim Petrick
Das sind bekannte Ideen. Okay!
zum BeitragDoch die eigentlichen Herausforderungen, angesichts von flotieren sich verstetigender Inflation in EU, USA u- a. Ländern fordert weltweit viel wirksamere Maßnahmen von Regierungen, Finanzministern, Zentralbanken, G 20 Gipfeln, Geldumlauf nach Epoche billigen Geldes zum Nullzinstarif zu reduzieren, Geld dort, wo es flotiert, stillzulegen, beim Konsum von Luxusgütern, steuerlich subventionierten Dienstwagen Privilegien der S Klasse mit Chauffeur in Politik, Kirchen, Wirtschaft rund um die Uhr, sei es durch deren Aussetzung bis hin zur Abschaffung, sei es über Zwangsanleihen bei vermögensnahen Schichten, Kaufkraft abzuschöpfen, staatliche Daseinsvorsorge Maßnahmen, u. a. gegen Pflegenotstand, Pandemien , Katastrophenschutz Prävention, Instandsetzung von Infrastruktur in Kitas. Schulen, Hochschulen, Verkehr, Wissenschaft, Forschung, menschenwürdige Unterbringung, Versorgung, Beschäftigung Geflüchteter, sozialer Wohnungsbau, Energiewende von fossilen zu nachhaltigen Energieträgern im internationalen Verbund, Bundeswehr Ertüchtigung vorzufinanzieren, ohne neues Geld durch staatlich weitere Schuldenaufnahme an internationalen Finanzmärkten, geparktes Sondervermögen aller Art am Bundestagshaushaltskontrollrecht vorbei in Umlauf zu bringen, die Inflation weiter anzuheizen. Trotzdem den "Green New Deal" auf EU Ebne mit finanzieren zu können. Wie das geht, hat US Präsident Franklin D. Roosevelt nach Amtsantritt 20.1.1933 in Vorkriegszeiten bei der Finanzierung seines New Deal gezeigt, indem er hohe Einkommen, Vermögen progressiv bis zu 96 % steuerlich veranlagte, was bis in die Ronald Reagan Ära 80ziger Jahre galt, Luxusgüter Konsumgüterindustrie zurückgefahren wurde gleichzeitig den US militärisch-industriellen Komplex als Motor für flächendeckende Beschäftigung, Sicherung von Binnenkaufkraft in den US Bundesstaten schuf, was bis heute gilt. Dass das auch nur der Not gehorchend Maßnahmen waren sollte Ansporn für nachhaltigere Ideen sein
Joachim Petrick
Ist es der Kapitalismus, wie Philosophin Nancy Fraser meint, der alles frisst, zerstört Fast Food fressbar gemacht, zu verschlingen, ohne es verdauen zu können, oder ist es der Webfehler im Maschennetz jener Menschen Kulturen, Religionen, Zivilisationen deren Gründungsmythos darin besteht, das Wort Gottes als Ausnahmezustand zu deuten, damit sich selber in menschengemachte Überforderung treiben, macht euch die Erde untertan, mit allem, was da kreucht, fleucht, schwimmt, schlummert, denn so betrachtet ist der Kapitalismus nach Erfindung Kreditzins, juristischer Personen Gläubiger, Schuldner nur ein Dienender dazu so wie Gott ohne eigene zustellbare Adresse, Werkzeug einer Geldschöpfung Wachstums Karussell Machina Dramadreieck Spannungsfeldes Gläubigern vs. Schuldnern, ausgestattet mit Lizenz zu töten, Natur zu vernichten, mit namenlosen Dritten ungefragt im Bunde der, die, die Zeche bezahlen, Lasten der Nebenfolgen um den Preis von Leib, Leben, Unversehrtheit der Natur, Existenz auf Erden chancenlos als Schuld abzutragen, diese bis ins siebte Glied exponentiell gewachsen katapultieren?
zum BeitragKapitalismus oder der im menschlichen Reptilienhirnbereich archaisch gespeichert menschliche Hintersinn aus einst notweniger Überlebensstrategie gegen übermächtig empfundene Naturgewalten seit 400 Jahren aber bizarr aus Epochen der Anfänge gefallen übersteigerten Sicherheitsverlangen seiner und allgemeiner Natur gegenüber deren Unbill, Walten der Menschen untereinander, was da kreucht, fleucht, schwimmt, unterm Boden an Ressourcen lagert, über alles gleichzeitig jederzeit in der Welt für sich in der Schwebe zum Verschlingen verfügbar halten zu wollen, weil alles zu Geld von dritter Hand als Schuld geschöpft, Fließkräfte Wassers als ursprünglicher Verteilungsmacht allen Lebens auf Erden rund um entlang aller Landflächen Horizonte bewässern, damit Leben Wurzeln schlägt, durch Fließkräfte Geldes ersetzt, die Batzen um Batzen wallend vertikal zu nutzlosen Gebirgsmassiven auftürmen?
Joachim Petrick
Faktenchecks dienen Moderatoren*nnen in der Regel in Sendungen als Mittel zur Deeskalation in zugespitzter Lage erhitzter Gemüter, indem bestimmte Fragen zu Begriffen, Zusammenhängen ausgelagert, offen. unbeantwortet bleiben, bis Fakten im Nachherein recherchiert gecheckt zur Klärung beitragen
Moderator Julian Klamroth hatte in seiner Sendung 27.1.2023 innovativ offensichtlich vorbereitet krasse Idee, die aus deeskalierendem Faktencheck das Gegenteil machte einen eskalierenden Faktencheck, womit er aus seiner Moderatoren Rolle fiel, unaufgefordert Parteilichkeit zu dunklem Zweck demonstrierte, nämlich die Fronten zu verhärten durch überfallartig ausgelösten Tumult, Gefühlsaufwallungen die absehbar allgemein abrufbar waren zu hurtig eingeblendetem Film Bericht vergewaltigter Frau in der Ukraine, aber vorherigen Lauf der Sendung weit weg katapultierte zulasten eines bestimmten "hart aber fair" Gastes, Sahra Wagenknecht Linke und deren Reputation , die Wochen später, neben Alice Schwarzer, als Urheberin der Petition "Manifest für Frieden" zeichnete
zum BeitragJoachim Petrick
"Das Verteidigungsministerium betonte, dass die unter 18-Jährigen keinen Dienst leisten, „der den selbstständigen Gebrauch der Waffe fordern könnte“.
Das klingt verschleiernd, ist damit Kriegseinsatz gemeint?, der für Minderjährige nicht in Frage kommt ?wenn ja, werden Minderjährige Bundeswehrsoldaten*nnen während Grundausbildung ansonsten durchaus mit Waffen unterschiedlicher Art und deren Handhabung vertraut gemacht?
"Darüber hinaus stelle die Bundeswehr sicher, dass nur 17-Jährige eingestellt werden, die sich eingehend mit den Anforderungen des Soldatenberufs auseinandergesetzt haben und dafür geeignet sind. Die Einstellungen stünden damit vollständig im Einklang mit der UN-Kinderrechtskonvention."
Das darf, anders als behauptet, bezweifelt werden.
Merkwürdig vom gesetzlich notwendigen Vorliegen der Einwilligung von Eltern, Elternteilen, gesetzlichen Betreuern*nnen für Minderjährige, die angeworben zur Bundeswehr wollen, ist im Beitrag keine Rede
zum BeitragJoachim Petrick
Die Moderation: Kommentar entfernt, bitte vermeiden Sie Spekulationen.
zum BeitragJoachim Petrick
Wer ruft“ Grünes Schrumpfen ist angesagt“ hat seine Rechnung ohne den Wirt die Weltwirtschaft gemacht, die den Preis bestimmt, ohne Rechenschaftspflicht über dessen Gestaltung noch Rechnungslegung nach Bilanzrecht, mit Wachstum in Weltschattenwirtschaft abtaucht, allen geltend grünen, sozialen, arbeitsrechtlichen Standards entsagt, frei flotierenden Bedarf von Wachstum zu bedienen. Das alles in spekulativer Erwartung „Schwarzen Schwans“ am Horizont, einem Ereignis, mit dem angeblich Niemand rechnen konnte, ihr Tun nacheilend legitimieren zu können durch eine Kriegswirtschaft. Schwarzer Schwan zum Schwarm angewachsen ist gleichzeitig als Wette an überhitzten Weltbörsen unterwegs, bzw längst auf Kriegsschauplätzen entlang lichterloh lodernden Feuerring Breitengrad auf unserem Planeten seit Nine Eleven 01 gelandet ist, Afghanistan, Kaukasus Gebiet, arabische Halbinsel, Nordafrika, Sahelzone, Westsahara, Kongo, Morgen im südchinesischen Meer? inzwischen auf dem Ukrainekriegsschauplatz seit Februar 2022 ein und aus fliegt, militärisch rollendes Gerät zu Lande, zu Wasser, in der Luft auf beiden Seiten der Fronten, Kontaktlinien mit fossilen Brennstoffen und spritfressenden Waffensystemen zu versorgen, vorfinanziert aus Sondervermögen in EU Nato Ländern am Haushaltskontrollrecht Parlamenten vorbei, ohne Rechnungslegung, kein grün sondern weiter fossil getriebenes Wachstum zu generieren ohne Anreiz die durch Kriegsschauplätze ausgedehnt wachsende Weltschattenwirtschaft ins Schrumpfen zu bringen bei anschwellend politischer Korruption in kriegführenden Ländern und Ländern im Hintergrund, wie China, in Nato Verteidigungsbündnis, die Krieg führen lassen durch Waffenexport ohne Kriegspartei sein zu wollen
zum BeitragJoachim Petrick
Komplett unterhaltsam gelungener Beitrag. Danke
Hamburg leistet sich ein Rathaus mit 600 Räumen, trotzdem mietet die Rathausverwaltung ausgelagert weitere Räume teuer an, das schreit nicht nur nach Steuerbund Protest sondern nach Überprüfung durch den Bundesrechnungshof
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Wenn ich Thilo Bode recht verstehe, befand er sich 2003 in Rom als Chef Greenpeace International auf Linie der CDU Vorsitzenden, Oppositionsführerin Angela Merkel, die den Tabubruch in deutscher Außenpolitik beging, sich bei USA Besuch von Linie SPD Bundeskanzlers Gerhard Schröder absetzte, der sich, neben Italien, Frankreich, Russland, anders als das neue Europa, wie es US Verteidigungsminister Donald Rumsfeld nannte, baltischen Länder, Polen Ukraine, weigerte, Deutschland ins Kriegsabenteuer im Irak zu stürzen, während Nato Afghanistaneinsatz seit Nine Eleven 01 unter US Führung in Turbulenz geriet, aufgrund von US Truppenpendelverkehr zwischen Kabul und Bagdad.
zum BeitragMoskau litt seit Nato Kosovokrieg 1999 ohne UN Mandat unter Verlust an Weltgeltung bei internationalen Konflikten zu deren Beilegung nicht zu Rate gezogen, geschweige denn beteiligt zu sein. Am 25.9.2001, zwei Wochen nach Nine Eleven sprach Putin im Deutschen Bundestag und pries US Präsident George W. Bush harte Entscheidung, Afghanistan anzugreifen, Al Quaida Terrorgruppe von dort zu vertreiben, wenn nicht als Beschuldigte Anschlags auf WTC New York, Pentagon dingfest zu machen, zu töten, jetzt brauche es keiner Beweise mehr, dass es internationalen Terrorismus gibt, was er schon lange gesagt habe, russischer Krieg in Tschetschenien sei Krieg gegen internationalen Terrorismus, Russland stehe uneingeschränkt solidarisch an der Seite der Nato, USA in diesem Kampf, so Putin.
Wer Verhandlungen im Ukrainekrieg mit Putin anstrebt, muss diesen Sinn für Weltgeltung seit russischer Oktoberrevolution 1917 bis zur UdSSR Auflösung 1991 als Internationalismus propagadiert auf dem Bildschirm im Kalkül haben, Russland will nicht allein Terrain Gewinn, Russland beansprucht Weltgeltung durch internationale Beteiligung, ist die anerkannt, sieht auch die Lage im Ukrainekrieg möglicherweise ganz anders aus. Das Auszuloten wäre jede Mühe wert, wenn dabei aus unkonditioniertem, konditioniertes EU Nato Sanktionsregime wird
Joachim Petrick
Solche regierungsamtlichen Verlautbarungen, wie die des neuen SPD Verteidigungsministers Boris Pistorius zur allgemeinen Dienstpflicht, mitten in Zeiten, die Ampelkoalitionspartner Grüne Außenministerin Annalena Baerbock Kriegszustand nennt, FDP Bundesfinanzminister Christian Gespensterdiskussion tituliert, im Modus asymmetrisch demobilisierender Sprachregelung Angebots an junge Leute "Nutzt eure Chance zur Mitsprache, die ihr nicht habt, damit es wieder so wird, wie es vorher nie war", weil Pistorius mehr im Sinn hat als er zugibt, enden meist für die, die es betrifft, wie die Geschichte vom Frosch im kuschelig warmen Wasser eines Kochtopfes, der leichte Wassertemperaturanstiege im Topf jedes mal annehmbar findet, dabei vergisst aus dem Kochtopf zu hüpfen, bis es zu spät, das Wasser im Kochtopf siedend heiß brodelnd kocht, das Schicksal Frosches ad mortem besiegelt ist?
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Micha Brumliks Vorstellung Orlando Figes Buch „Eine Geschichte Russlands“ weckt bei mir Eindruck, dass es weniger um Russlands Geschichte geht, sondern Mobilisierung europäischer Länder, deren Bevölkerung mit überkommen abrufbarem Reflex der Angst und Schreckens zugunsten Bild europäischer Kultur, Politik. selbst unter absolutistischen Monarchen als Ewig Hort von Werten unter sakral anmutender Losung "Seit wachsam, seit wehrhaft, Mongolen Horden formieren sich in Ukraine neu, die Welt vor allem die europäische erobert zunichte zu machen"? Dass es im Buch beschrieben ahistorischen Anreize zu althergebracht despotischem Machterhalt in russischen Eliten gegenüber sog. Kleinrussen in Ukraine geben mag, okay?, aber mit welchen Mitteln sollte das wohl im 21. Jahrhundert gelingen, nachdem Hannah Arendt (1906-1976) im 20, Jahrhundert Totalitarismus Muster politischen Farben erforscht als Buch vorlegte, eingedenk Feindrecht Konzepts NS Staatsrechtlers Carl Schmitt (1888-1985) Idee formierter Gesellschaft, die nur dadurch Bestand hat, dass sie nach innen unabdinglich in Ausnahmezuständen zu herrschen vermag, nach außen wehrhaft, bereit, fähig ist, an Peripherie ihres Geltungs-, Interessensbereichs out of Aerea militärische Interventionen auf Dauer zu unterhalten, hochgerüstet asymmetrisch sog. Partisanenkriege zu führen als völkischen Vernichtungskampf mit völkerrechtlich außergesetzlichem Elan und propagandistisch auf allen Kanälen befeuert heldenhaftem Furor. Bei genauerer Sicht geht es darum, freien Handel, Wandel, Verkehr mit Personen, Gütern, Devisen, Dienstleistungen, Technologie-, Wissenstransfer zu unterdrücken, eigenen Machterhalt nach innen, außen in Komplizen Special Relationship durch Korruption in Politik, Gesellschaft, Militär abzusichern. Putins asymmetrischer Aggressionskrieg in Ukraine seit 24.2.2022 scheint Reflex zu folgen, bei Kriegsverbrechen systemische Verbrechen gegen Menschlichkeit neue Komplizen rekrutiert in außergesetzliche Loyalitäten zu zwingen
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Die Ostorientierung studentischen Protest besonders in Westdeutschland, Westberlin aber auch vielen anderen westlixhen Ländern bis nacch Japan, gegen völkerrechtswidrigen US-Vietnamkrieges 1964-1975 war wohl eher Tatsache geschuldet, dass die eigenen Regierungen bis in Wissenschaftsbetrieb, in ihren Hauptstädten diesen Protest nicht etwa unterstützten, schon gar nicht offen, sondern, neben regierungsnah medialer Diffamierung dieses Protestes, diesen kriminalisierten, zur Existenzfrage Westdeutschlands, besonders Westberlins im geteilten Deutschland, Europa im Kampf der Systeme Ost und West im Kalten Krieg machten, USA finanziell, materiell, bei militärischer Forschung an UNIs, logistisch, wirtschaftlich bei ihrem Krieg in Vietnam unterstützten, dabei Kriegskonjunkturen generierten in Westeuropa, so als ob es kein Morgen gebe, außer in Frankreich Staatspräsident Charles De Gaulle, der sich öffentlich von US-Krieg entschieden distanzierte, diesen Krieg verbrecherisch nannte, taktisch-strategische Zusammenarbeit mit Nato aussetzte, Nato 1966 aufforderte, ihr Hauptquartier Fontainebleau bei Paris nach Brüssel zu verlegen, in Fort Knox gelagert französische Goldreserven nach Paris zur Französischen Nationalbank zurückholte, angesichts drohenden US $ Verfall und US Teuerung durch Vietnamkriegskosten. Selbst Willy Brandt 1966 erst als GROKO SPD Außenminister, dann ab 1969 Bundeskanzler sozialliberalen Koalition blieb was Distanzierung gegenüber US Vietnamkrieg betrifft mucksmäuschenstill
zum BeitragJoachim Petrick
In USA, EU sind Regierungs- unter Klientelpolitik Druck " i unsichtbar abgetaucht, wenn es darum geht, FED, EZB bei ihren Zinsschritten zur Inflationsbekämpfung u. a. Reform der Abgaben- , Steuerpolitik Praxis flankierend zu unterstützen
zum BeitragIm Gegenteil:
Sowohl USA, die ihre Wirtschaft anno mit 0, 1 % BIP subventionieren, als auch EU, die anno 1 % BIP ihre Wirtschaft noch höher subventioniert, glänzen mit ihren "Inflation Reduction Act" bzw. "New industrial Green Deal" als wenn es kein Morgen gibt in der Weltwirtschaft stets zulasten Dritter bei Abwesenheit von Gegenfinanzierung aufgenommen 3stelliger Milliarden Geldes durch neue USA, EU Staaten Verschuldung, damit nicht nur Geld gedruckt neu fließt sondern durch selektiv gezielt höherer Besteuerung von hohen, leistungslosem Einkommen, Vermögen, evtl niedrig verzinsten Zwangsanleihen, bei gleichzeitiger Binnenkaufkraft Stärkung über austarierte Lohn-, Rentenerhöhungen, Leistungsbezug unterm Strich Geldfluss aus Finanzmärkten genommen wird, Inflationsdruck zu mindern. Mindeststeuerreform wäre, dass von Unternehmen einbehaltene Gehalts-, Lohnsteuern, Sozialabgaben ihrer Angestellten mit Weitergabe Gestaltungsspielraum von mindestens 3 Monaten an Finanzämter, Rentenanstalten entrichtet werden können, sondern wie Gehalts-, Lohnsteuer von Unternehmen einbehalten, vom Fiskus, Rentenkassen ebenfalls wie Quellensteuern unmittelbar eingezogen werden. Denn besonders in Inflationszeiten kommt es absehbar zum Kipppunkt, dass Unternehmen innovativ, neben Business Praxis, einbehaltene Angestellten Sozialabgaben, Gehalts-, Lohnsteuergelder wie nicht wie Kontokorrentkredite zur Refinanzierung ihres Tagesgeschäftes nutzen, erst am Ende eingeräumter Fristen, wenn nicht gar Säumnisgebühren in Kauf nehmen für Fristübertretungen, Fristverlängerungen, mit Inflationsgewinn verspätet an Finanzämter weiterreichen, Geschäftsinteresse an Beistehen gar höherer Inflation entwickeln.( s. H. Brüning "Erinnerungen 1918-1934", 1970 ab S. 79)
Joachim Petrick
Das scheint suboptimal ultimativer Versuch der Quadratur des Kreise zu sein, bei gleichzeitig postfaktischer Abschaffung virtuellen Geldes in der Welt mithilfe energiefressender Kryptowährung Blockchain Technologie, wie jetzt Washington D. C. mit dem US "Inflation Reduction Act", Brüssel mit EU "Green Industrial Deal" um die Ecke kommen wie Währungszwillinge in der Zwickmühle unterlegt mit Bärenfalle an Weltbörsen, über Strategem "Skin in the Game", wenn dann tragen wir beide unsere Haut zu Markte oder gar nicht durch Auflegen gewaltig 3stelliger Milliarden Batzen Fonds, den Rest der Welt mit Euros, Dollars zu fluten, um das unter Sprachregelung "Inflationsbekämpfung" robust gemeinsam zu kommunizieren bis der Arzt emphatisch winkend mit Zwangsjacke und Beatmungsgerät kommt, mit deeskalierend sanft ruft, ist alles noch nicht so schlimm, meine Name ist Grimm, das ist nur der Anfang, es kann noch viel schlimmer werden, wenn ihr Fonds nicht nur ins Schaufenster gestellt, die Welt in putativer Vorsorge präventiver Legitimierung an vorauseilende Geldschöpfung nach Art Rettungspaketen, Sondervermögen Deals stufenweise zu gewöhnen, sondern wirklich alle Money, Money Batzen bei Absenkung der Barrieren nationaler Beihilfeverfahren ausgegeben sind. Wie hat alles angefangenen die internationale Politik, Weltwirtschaft, Welthandel so zu fragmentieren, dass es selbst in Special Relationship EU, USA zu einem solchen Subventionsüberbietungswettbewerb kommt, den WTO als unlautere Sanktion zulasten Dritte werten könnte, ungeachtet Kriegen in Ukraine, Jemen, Kongo, Nahostkonflikt, Syrien, Sahelzone, Westsahara, nach chaotischem Nato Afghanistanabzug August 2021, gescheitertem Krieg gegen sog internationalen Terrorismus im Namen freien Handels, Wandels, Verkehr mit Personen, Gütern, Dienstleistungen Technologie- Wissenstransfer? Sind wir da einfach so hinein geschlafwandelt oder ist das Real-Satire "Free on Board" (FOB)? Nein von der Leyen sucht auf EU Fluren stehende Säcke Geldes
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[Re]: Diesen oben beschriebenen Zusammhang hat übrigens indischer Botschafter in Wien in 3Sat ZIB Sendung im Interview mit Chef Nachrichtenmoderator Wolf zum Jahreswechsel 2022/2023 verdeutlicht
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Wenn Amtsrichter Volker Kuba Februar 2021 einen Beschluss im Duktus eines Querdenkers formuliert: „Wie mittlerweile allgemein bekannt, gelten in der BRD momentan weder das Grundgesetz noch andere Gesetze.“ das möglichweise auf Hintergrund regierungsamtlich beschlossenen Ausnahmezustands auf Basis durch Bundestag Entscheid verschärftem Infektionsschutzgesetzes in öffentlicher Sitzung geschah, klingt das zwar auch nicht besser, eben nach richterlich gewohnt zugestandener Selbstherrlichkeit, akzeptierter Kollateralschaden, zur Wahrung der Gewaltenteilung locker vom Hohen Hocker im konkreten Fall lax aus der Hüfte geschossen, ohne Sinn für Aufklärung der Öffentlichkeit über aktuell gesetzlich geltende Lage, eher sinisterem Gespür öffentlichen Raum um des Effekts Willen beim einsamen Verfassen richterlichen Beschlusses suboptimal zu emotionalisieren, hernach in Gerichtskantine unter Seinesgleichen damit anekdotisch hausieren zu gehen?
Wer erinnert sich in Hamburg da nicht an Richter "Gnadenlos" Barnabas Schill um die Jahrtausendwende, der um der Effekthascherei Willen schon mal vor seinen anberaumten Sitzungen gezielt bestimmte Presseorgan Redaktionen telefonisch einlud. Sich bald in Hamburg medial so erwartet fühlte, dass er die Schill-Partei, vormals Partei Rechtstaatlicher Offensive (PRO) Partei gründete, CDU Bürgermeisterkandidat Ole von Beust mit Schill 2001-2003 als Mehrheitsbeschaffer (19 % Zustimmung aus dem Stand bei Hamburger Bürgerschaftswahl) Koalition einging. Was nicht nur unter Richter*nnen berufspolitisch fragwürdig bleibt, aber straf- oder sonst wie disziplinarrechtlich weit weniger sanktionierbar wirkt
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Wenn Amtsrichter Volker Kuba Februar 2021 einen Beschluss im Duktus eines Querdenkers formuliert: „Wie mittlerweile allgemein bekannt, gelten in der BRD momentan weder das Grundgesetz noch andere Gesetze.“ das möglichweise auf Hintergrund regierungsamtlich beschlossenen Ausnahmezustands auf Basis durch Bundestag Entscheid verschärftem Infektionsschutzgesetzes in öffentlicher Sitzung geschah, klingt das zwar auch nicht besser, eben nach richterlich gewohnter Selbstherrlichkeit locker vom hohen Hocker im konkreten Fall, ohne Gespür noch Sinn für Aufklärung der Öffentlichkeit über aktuell gesetzliche Lage, aber straf- oder sonst wie disziplinarrechtlich weit weniger sanktionierbar
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How dare you! Mr. Miss Taz, Klima-, Wirtschaftsminister Robert Habeck Grüne mit allzu behutsam nachsichtigem Befragen wie "Ist es naiv, dass man das zusammen macht?" auf den Pfad seichten Antwortens zu führen, statt Habeck direkt zu fragen, warum er EU Nachfrage Verhandlungsmacht durch gemeinsamen Gaseinkauf nach Beginn russischen Angriffskrieg 24.2.2022 nicht zur Geltung gebracht hat, EU Gaspreisdeckel ablehnt, befristetes Gas Spotmarkt Automatismus Aussetzten torpediert, statt wie es Habeck inszenierte, den Einzelkämpfer beim deutschen Gaseinkauf in Katar und andernorts in der Welt zu geben, dadurch "Whatever it take" Gaspreise an Spotmärten nach oben zu katapultieren, dass sich Indien, Länder in Afrika, Mittel-, Südamerika angesichts explodierender Gas-, Öl-, Strompreise genötigt sehen, auf langjährige Energielieferungsverträge mit Kreml zu gegenwärtig günstigeren Konditionen einzulassen, Preisen die Spitze zu nehmen, es nun ungleich schwieriger wird, diese Länder aus neutraler in ablehnende Haltung gegenüber russischem Angriffskrieg in Ukraine zu bewegen?
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[Re]: Diesen oben beschriebenen Zusammhang hat übrigens indischer Botschafter in Wien in 3Sat ZIB Sendung im Interview mit Chef Nachrichtenmoderator Wolf zum Jahreswechsel 2022/2023 verdeutlicht
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Steueroasen sind parasitär innovative Subsysteme Kapitalismus seit dessen Hegemonie für Kapitalflucht aus klerikalen, säkularen Oligarchen-, Terror-, Unrechtsregimen, aus Schattenökonomien, aber auch Industriestaaten, Handelsbilanzüberschüsse gegenüber importierend ökonomisch schwachen Ländern durch Kapitalexport so als ob auszugleichen, was weltwirtschaftlich in Sackgasse führt. Auffällig dabei, Steueroasen sind in Ländern mit geringer Bevölkerungszahl zu finden ebenso im US Bundesstaat Delaware, US Präsident Joe Bidens Wirkungsfeld als langjährig demokratischer US Senator, im UK exterritorial privat gestiftete Steueroasen dennoch von WTO bei UK Handelsbilanz auf BIP Basis als Kapitalexport auf brit. Boden anerkannt, s. brit. Kanalinseln, Isle of Man, Kaiman Islands, Überseegebieten Royal Steuerparadise, unterlegt mit asymmetrischem Weltwirtschafts-, Weltwährungssystems seit Bretton Wood Abkommen 1944 zugunsten weniger Industrie- zulasten vieler Rohstoff exportierender Länder oder Ländern, die weder über Rohstoffe noch Industrie verfügen. Deshalb wird in Deutschland mit verstetigtem Handelsbilanzüberschuss lange an 300 Milliarden €/anno gerne von Arbeitgeber-, Industrie-. Wirtschaftsverbänden auf deutsche Leistungsbilanz verwiesen, wenn Druck vom IWF, Weltbank, EU, USA kommen, deutschen Überschuss durch Binnenkaufkraft Anstieg auszugleichen, mehr Import zu generieren, weil in Leistungs- anders als Handelsbilanzen deutscher Kapitalexport darunter in Steueroasen ebenso aus Tourismusbranche in Rechnung gestellt, das Bild Deutschlands im Chor der Welthandelspartner geschönt darstellt. Das gilt selbst, wenn Kapitalexport nicht in jene Länder geht, in die Deutschland Güter, Dienstleistungen exportiert, sondern in Steueroasen. Wirksamste Art bei Banken, Versicherungen Riegel davor zu schieben Steuerflucht zu begünstigen ist Gleichbehandlung gemäß Grundgesetz Artikel 3 neben Lohnsteuer auch leistungsloses Einkommen aus Gewinnen über Quellensteuer veranlagt abzuführen
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Angesichts Weimarer Republik Mehrfach Krisenjahr 1923, nimmt sich Rudolf Walther Bericht über 100 Jahrfeier Frankfurter Instituts für Sozialforschung (IfS) wie neuerlicher Versuch aus, das IfS zu beerdigen, statt dessen Anlässe historisch zu beleuchten. Zurück zum IfS Gründungs-, Krisenjahr 1923, USA, die Versailler Vertrag 1919 nie ratifizierten, weil der ihnen friedensuntauglich schien, 1921 mit Berlin Separatfriedensvertrag abschlossen, seit 1919 bis Anfang 1923 linksrheinische Besatzungsmacht waren die Mosel hoch rings um Koblenz mit rechtsrheinischem Brückenkopf, Deutschland mit seinen GIs als Freunde verlassen, worauf Erz-feindlich gesonnen französische Truppen dort einmarschieren. Kurz darauf auch im Ruhrgebiet, worauf Reichskanzler Carl Cuno zu passivem Widerstand in Ämtern, in Wirtschaft aufruft, versichert. Ausfall von Gehältern, Löhnen durch Reichsbank zu ersetzen, dadurch Hyperinflation auslöst, die erst 25.11.1923 durch Währungskommissar Hjalmar Schachts (1877-1970) Rentenmark Einführung beendet gilt, während links- wie rechtsradikale Putschversuche abgewehrt werden müssen, Februar in Thüringen, Oktober durch Schwarze Reichswehr Mayor Buchrucker Putsch in Küstrin Mecklenburg-Pommern, 9.11. gescheiterter Marsch auf Münchner Feldherrenhalle der NSDAP Gruppe Erich Ludendorff/Adolf Hitler/ Hermann Göring/ Gregor Strasser, 10.11.1923 Rückkehr Hohenzollern Prinz Wilhelm aus Exil in Niederlanden mithilfe inzwischen zum Reichskanzler berufenen Potsdamer zu Fuß Regimentskameraden Gustav Stresemann, die Auslösung seit 1918 unter Treuhandverwaltung der Reichsregierung stehendes Hohenzollern Vermögens zu betreiben, statt dieses zur Abwendung der Hyperinflation, Reichsmark (RM) Stützung, in eine Stiftung einzubringen als Stabilitätssignal an internationale Finanzmärkte, ohne Substanz zu schmälern.
2001 beerdigt Jonathan Franzens Roman "Die Korrekturen" IfS durch Protagonisten Chip Lambert, der seine IfS Bibliothek verramscht für Gourmet Stelldichein mit Julia
zum BeitragJoachim Petrick
Zögert Scholz bei Leopard Panzer Lieferung, weil er Strategie verfolgt, ohne die bündnispolitisch und schon gar nicht öffentlich kenntlich machen zu wollen, noch zu können, weil die Panzerfrage längst von Kiew überbewertet scheint, die Ukraine militärisch defensiv in voll umfänglich ertüchtigen jeden Angriff Russlands abzuwehren. Dass Ukraine mit Offensivwaffen wie. Leopard Panzern imstande wäre russisch besetzte Gebiete unter Verlusten legitim zurückzuerobern, davon ist Scholz überzeugt, aber nicht davon, dass Ukraine eroberte Gebiete halten könnte, angesichts Ressourcen Übermacht Moskaus, durch Ukraine Siege munitioniert zu neuer Mobilisierung. Scholz will, dass Russland alle Annexionsgelüste an Ukraine aufgibt und das nicht durch Waffen, sondern durch anwachsende Phalanx in UN-Völkergemeinschaft, die direkt vom Ukrainekrieg betroffen ist, internationale Zusammenarbeit reanimieren will und sei es 2 plus X Format mächtiger Akteure wie 1990 bei Deutscher Einheit, im Ukrainekrieg Waffenruhe, Verhandlungen zu erzwingen, Ukraine territoriale Integrität zukünftig zu sichern. Es wird also Zeit, dass Scholz Bemühungen in genannter Richtung öffentlich kommuniziert. Dabei hätte er in Deutschland, Frankreich u. a. Ländern bis in andere Kontinente gefühlte Mehrheit hinter sich. Will und macht Bundeskanzler Olaf Scholz das aber alles nicht, wäre er als Bundeskanzler moralisch erledigt,
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Nicht zu vergessen:
Nach Putins Krim Annexion 2014:
Vom 23. bis 25. Juni 2014, transportiert Russland 53. Flugabwehr-Raketen-Brigade mehrere Buk-M1 Flugabwehr-Raketensysteme auf Bereiche in der Nähe der russisch-ukrainischen Grenze, die über der Ostukraine Sommer 2014 Malaysia Airline Flug MH7 Typ Boeing 777-200ER mit Luftfahrzeugkennzeichen 9M-MRD Seriennummer 28411 mit 298 Passagieren an Bord beim Flug von Amsterdam nach Kuala Lumpur Fernost abschießen in einer Welt auch in Kiew, die trotz Krieg in Ostukraine meint, es sei doch soweit alles bestens bestellt, 1. auf Flugverbotszone zu verzichten, 2. nicht auf Überflugsgebühren in über 10 000 Metern Höhe über Ostukraine Kampfgebieten verzichten zu müssen.
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: @Friderike Graebert
Bereits vor russischem Angriffskrieg in Ukraine 2022, vor Krim Annexion und Proxikrieg in der Ostukraine seit 2014, wird Russland, bzw. Wladimir Putin politisch dutzender Auftragsmorde bezichtigt.
www.watson.ch/inte...se-12-putin-gegner
Igor Domnikow † 16. Juli 2000
Iskander Chatloni † 21. September 2000
Sergej Juschenkow † 17. April 2003
Jurij Schtschechotschichin † 3. Juli 2003
Paul Klebnikow † 9. Juli 2004
Anna Politkowskaja † 7. Oktober 2006
Alexander Litwinenko † 23. November 2006
Stanislaw Markelow † 19. Januar 2009
Natalia Estemirowa † 15. Juli 2009
Sergej Magnizki † 16. November 2009
Boris Beresowski † 23. März 2013
Nach Putins Krim Annexion 2014
Boris Nemzow († 27. Februar 2015
Giftanschlag auf Doppelagent Skrypal in England 2018
Mord an im Berliner Tiergarten an Tschetschenen durch Putins Agent 2018, Den Putin öffentlich Verräter nennt.
Giftanschlag auf Alexej Nawalny 2020
US Präsident Joe Biden, Vizepräsident während Barack Obamas Präsidentschaft 2009-2017, kaum am 20.1.2021 im Präsidentenamt titulliert Wladimir Putin als Killer
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[Re]: Nicht zu vergessen:
Nach Putins Krim Annexion 2014:
Vom 23. bis 25. Juni 2014, transportiert Russland 53. Flugabwehr-Raketen-Brigade mehrere Buk-M1 Flugabwehr-Raketensysteme auf Bereiche in der Nähe der russisch-ukrainischen Grenze, die über der Ostukraine Sommer 2014 Malaysia Airline Flug MH7 Typ Boeing 777-200ER mit Luftfahrzeugkennzeichen 9M-MRD Seriennummer 28411 mit 298 Passagieren an Bord beim Flug von Amsterdam nach Kuala Lumpur Fernost abschießen in einer Welt auch in Kiew, die trotz Krieg in Ostukraine meint, es sei doch soweit alles bestens bestellt, 1. auf Flugverbotszone zu verzichten, 2. nicht auf Überflugsgebühren in über 10 000 Metern Höhe über Ostukraine Kampfgebieten verzichten zu müssen.
zum BeitragJoachim Petrick
Kriege werden seit 1914 regelhaft von sanktionierten oder solchen die sich sanktioniert übervorteilt fühlen begonnen, Deutschland 1939, Japan 1941, russischer Angriffskrieg in der Ukraine seit 24.2.2022. Im Hintergrund braucht es dazu ebenso regelhaft wie in Weltklimakrise Auslösung Kipppunktes in der Weltwirtschaft globaler Beziehungen der Länder untereinander, wenn dort asymmetrische Verhältnisse sich verfestigen, ablesbar an Ländern wie USA, Schwellenstaaten mit Handelsbilanzdefiziten gegenüber Ländern mit Handelsbilanzüberschüssen wie China, Deutschland, Japan, Unwuchten im Weltwährungssystem andauern, der IWF mit seinem Sonderziehungsrechtenfonds an 700 Milliarden $ es an Ausgleichswillen fehlen lässt zulasten Verlierern zugunsten Gewinnern. Auslösender Kipppunkt für Russland, Ukrainekrieg 2022 zu beginnen, könnte nach Nine Eleven 2001 chaotischer Nato Afghanistaneinsatzabzug August 2021 gewesen sein mit Folge ansteigender Preise an Gas Spotmärkten, dass Nordstream Gaspipelines in der Ostsee mit auf Jahre festgelegt günstigen Preisen zugunsten Deutschlands, während an Spotmärkten Preise weiter steigen, Gas-Pipeline Geschäft von Moskau intern als Fehlinvestment galt, das es im Schatten Ukrainekrieges zu liquidieren galt und sei es durch verdeckt militärische Spezialoperation in der Ostsee, Pipelines zu sprengen. Selbst Nato als Sicherheits-und Wirtschaftsbündnis erweist sich bisher immer wieder außerstande, unterschiedlich wirtschaftliche Interessen ihrer Partnerländer untereinander durch Ausgleich im friedenssichernden Streben unter einen Hut zu bringen. Bestes Beispiel dafür ist die von Nato einberufen kommende Geberkonferenz zur Unterstützung Kiews im Krieg gegen Russland auf der US Airbase Ramstein/Eifel/Rheinland-Pfalz ohne Agenda unterschiedlich wirtschaftliche Interessen am Ukraine Support unter Nato Partnern analysiert auszugleichen, Handelsbilanzdefizitabbau der USA auch ohne Kapitalzufluss aus aller Welt für US Rüstungssektor zustande zu bringen
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Bevor angestossen parlamentarische Debatten, unterstützt durch Kampagnen im öffentlichen Raum, im Bundestag Mehrheiten erlangen, geht es vor allem darum, mit diesen Debatten argumentativ unterfüttert gerüstet in eigener Partei, Fraktion Zusammenhalt mit Leben zu füllen, statt in parlamentarischer Duldungstarre gegenüber Regierungsparteien im innerparteilichen Zwist und Selbstinszenierungsgerangel Zustimmungswerte für eigene Partei in Bund, Ländern demoskopisch als dienstbare Geister unter die Wasserkante zu drücken
zum BeitragJoachim Petrick
Linkspartei sollte Sahra Wagenknechts These, Deutschland führe im Nato Verband durch Sanktionen Wirtschaftskrieg gegen Russland seit dessen Krim Annexion 2014, mit Argumenten begegnen, statt sich durch Empörung wie andere Bundestagsparteien auszupowern, denn die Wagenknecht These ist schon deshalb nicht haltbar, weil Moskau selber andere Länder sanktioniert und sei es durch lange wirtschaftlich auszehrend asymmetrische Kriege wie in Tschetschenien 1994-96 unter Boris Jelzins, 1999-2009 unter Wladimir Putins Kommando, seit 24.2.2022 in der Ukraine. Sanktionsregime im deeskalierenden Fall aus der Not geboren, nicht Kriegspartei sein zu wollen, sind aber ungeachtet dessen vor allem stets regelhaft als Versuche zu deuten, mit diesen Anerkennung, Stärkung internationales Rechtswesens, Gerichtsbarkeit wie 1997 gegründet Internatuionalen Strafgerichtshofs Den Haag zu torpedieren, internationale, innenpolitische Forderungen nach Beitritt der USA, Russlands, Ukraine, Chinas, Taiwans, Great Britains, Saudi Arabiens, Ägyptens, Iran, Israels u. a. sich der Anerkennung verweigernder Länder unter der Wasserkante zu halten. Die Nato sollte in ihre Grundsätze obligatorischen Grundsatz aufnehmen, nur solche Länder auf Antrag aufzunehmen, die Internationalen Strafgerichtshof Den Haag anerkennen und das nicht nur in Friedenszeiten, wie Bundesrepublik Deutschland, sondern auch, anders als beim gescheiterten Afghanistaneinsatz 2001 nach Nine Eleven bis 2021, bei regional, weltweit gemeinsam militärischen Interventionen mit UNO Mandat. Soldaten*nnen schützt untereinander die Anerkennung Srafgerichtshof Den Haag vor falschem Korpsgeist, Kriegsverbrechen zu decken
Linkspartei sollte allein schon inneren Zusammenhalt zu fördern, Spaltungstendenzen einzuhegen, Mitgliederzustrom zu befördern, proaktiv im Bundestag Debatte anstoßen, dass Deutschland nur noch Export von Waffensystemen, Rüstungsgütern in solche Länder genehmigt, die Internationalen Strafgerichtshof Den Haag anerkennen
zum BeitragJoachim Petrick
Verhängnis amtlich zögerlicher Aufarbeitung Kolonialismus Hamburgs ist, dass diese sich bis heute n. m. K. kaum in handelsrechtlich Fischerei-, Seefahrt rechtlichem Fußabdruck niederschlägt, zu erkennen ist, dass Opposition im Deutschen Reichstag, Hamburger Bürgerschaft gegen kaiserlichen Kolonialkrieg in Südwestafrika und andernorts in Vergessenheit gerät. Zu erinnern sei an Reichstagswahl 1907, die von kaisertreu auf Kolonien versessenen Presseorganen rassistisch zur sog "Hottentottenwahl" erklärt wurde. Was war geschehen, 1906 hatten SPD- Fraktionsvorsitzender August Bebel (1840-1913), Zentrums Politiker Matthias Erzberger (1875*, 1921 ermordet von Freikorps Offizier) Hohenzollern Kaisers Wilhelm II Forderung an Deutschen Reichstag, Kriegsanleihen zur Finanzierung der Kolonialtruppen in Südwestafrika unter Kommando Generals Lothar von Trotha (1848-1920) gegen aufständische Herero-, Nama- Stämme eindeutig zurückgewiesen, dabei Mehrheit Deutschen Reichstages für Ablehnung überzeugten, es handle sich bei kaiserlichen Kriegsanleihen um Finanzierung von Kriegsverbrechen. Worauf Kaiser Wilhelm II (1859-1941) Reichskanzler Bernhard von Bülow (1849-1929) anwies, Deutschen Reichstag aufzulösen, für den 25. Januar 1907 Neuwahlen zum Reichstag anzuberaumen, andere Mehrheiten zu erlangen. Was dank deutsch-nationaler Propagandaschlacht für Kriegsanleihen kaiserlicher Kolonialtruppenpräsenz in Südwestafrika und danach zulasten deutscher Binnenkaufkraft bis in Ersten Weltkrieg hinein 1917 gelang. So aufgestellt finanzierte Kaiser Wilhelm II, anders als deutsche Gegner im 1. Weltkrieg 1914-1918, England, Frankreich, USA ab 1915 Italien Kriegslasten nicht über Schuldenaufnahme an internationalen Kapitalmärkten, sondern durch Verschuldung gegenüber eigener Bevölkerung, was im Einzelfall verheerend war, nachdem Kriegsanleihen durch Hyperinflation 1923 wertlos galten. Deutschland verlor zwar 1918 Weltkrieg I, war aber finanziell besser aufgestellt als die siegreichen Kriegsgegner
zum BeitragJoachim Petrick
Nach Aussetzung der Wehrpflicht 2011, hat der Staat grundrechtlich keine Handhabe, Bundeswehrsoldaten, die den Dienst quittieren wollen, mit gesetzlichen Mitteln entgegenzutreten, ihren Verbleib in der Bundeswehr und sei es mit Androhung der Verfolgung durch Feldjäger und Arrest zu erzwingen.
Mehr oder weniger geht es nur wie in der Wirtschaft üblich um Kündigungsvereinbarungen und Öffnungsklauseln im Einzelfall und deren Erfüllung. Um Anträge auf Kriegsdienstverweigerung kann es erst wieder gehen, wenn die Aktivierung ausgesetzter Wehrpflicht mehrheitlich vom Bundestag beschlossen wird, ein Zivildienst alternativ zum Wehrdienst wieder eingerichtet ist nach Gleichbehandlungsgrundsatz Artikel 3 Grundgesetz
zum BeitragJoachim Petrick
Mehrheit nahm im El Salvador Kongress 2021 Vorschlag zur "Bitcoin Law" Präsident Nayib Bukele an. Kurz darauf konnten Dienstleistungen, Lebensmittel, Steuern mit Bitcoin bezahlt werden. 2022 erklärt Republik Zentralafrika (ZAR) Krypto Währung zum offiziellen Zahlungsmittel. Es folgte Einführung eigener Kryptowährung "Sango Coin". Beide Länder gelten lt. OECD als Entwicklungsländer. In ZAR haben 9 % der Bevölkerung Internetzugang, in El Salvador 55 %. ZAR gehört zum CFA Währungsraum mit an 170 Millionen Bewohnern, der 1945 nach Bretton Wood Abkommen 1944 durch Paris zur Fortsetzung seiner Kolonialpolitik in Afrika mit finanziellen Mitteln eingeführt wurde, gekoppelt an französischen Franc. Seit € Einführung 12002 hängt CFA Währungszone an EZB Maßgabe, bis 80 % landeseigener Devisen-, Goldreserven aus CFA Zone nach Frankfurt/Main abzuführen. Womit wir beim global gewaltigen Lobbyismus für Kryptowährungen auf dem Hintergrund von Nullzinspolitik maßgeblicher Zentralbanken seit Weltfinanzkrise 2008 angelangt sind. In der ZAR wie El Salvador geht es aus der Not geboren, Abhängigkeit von Fremdwährung wie CFA an Euro, bzw. $ gebunden zu unterlaufen, durch massive Bewerbung für intransparente Krypto Coins als Landeswährung. In der ZAR wird versprochen, wer 60 000 $ in Sango Coins investiert erwirbt, neben Grund und Boden, ZAR Staatsangehörigkeit. In diese Melange von Kryptowährungen Lobbyismus bis in Global Prominenz reihen sich dunkle Mächte der Weltschattenwirtschaft ein, die deregulierten Kryptoszene als Wetten auf Schneeball Betrugssystem aufrechterhalten wollen, wie wg Menschenrechtsverletzungen sanktionierte Oligarchen, Despoten, Länder, Iran, Venezuela u. a. dazu verstärkt völkerrechtswidrig kriegführende Länder wie Russland seit Krim Annexion 2014, Aggressionskrieg gegen Ukraine seit 24.2.2022, die Sanktionen über Kryptoszene unterlaufen. Chinas Krypto Verbot folgt 2022. Einzige Wirtschaftsprügungsgesellschaft Mazars zog sich nach FTX Pleite aus Szene zurück
zum BeitragJoachim Petrick
Allein über eine Friedenskonferenz zwischen Russland, Ukraine unter der Schirmherrschaft der UNO zu reden, hat den Gewinn, dass Optionen auf was auch immer, Waffenruhe, Gefangenenaustausch, Korridore für Rotes Kreuz, Hilfsorganisationen, NGOs zur Versorgung der Bevölkerung in Kriegsgebieten nicht von den Bildschirmen in den Medien, im Öffentlichen Raum verschwinden, Kriegsgefangenenlager in Russland, Ukraine von OZSE Vertretern*nnen auf ihren menschenwürdigen Zustand gesichert medizinische Versorgung von Kriegsgefangenen hin kontrolliert werden können. Da steht es so denke ich, Beobachter*nnen in Medien bei allen berechtigt kritischen Anmerkungen nicht an, solcher Art von welcher Seite auch immer Bemühungen zu Verhandlungen zwischen den kriegführenden Parteien Russland, Ukraine und über diese hinaus mit indirekt beteiligten Anrainerstaaten dazu Aufnahmeländern von ukrainischen Kriegsgeflüchteten klein zureden unter die Wasserkante zu drücken. Nicht zuletzt, weil im südchinesischen Meer und über dieses hinaus zwischen VR China und Republik Taiwan 2023 weiterer Kriegsschauplatz zu Wasser, in der Luft zu Lande droht mit der Gefahr weltwirtschaftlich weit tiefgreifender Verwerfungen als jetzt bereits für den Ernährungs-, Versorgungsstand der Weltbevölkerung, Sicherung von Schifffahrt Meeressrouten Lieferketten geschützt intakt zu halten. Dort ist längst seit 2021 deutsche Korvette Bayern an der Seite der US Navy stationiert. Das alles und viel mehr will bedacht sein. Wir sollten unseren Zustand der Sorge noch viel mehr alltäglich im Bewusstsein behalten, denke ich.
zum BeitragDenn alles hängt mit allem zusammen, was wir tun, was wir an Bemühungen, an Ermutigung unterlassen
Joachim Petrick
Wenn ich hier lese, DGB-Chefin Yasmin Fahimi, frühere SPD-Generalsekretärin, fordere, trotz in finanziell oder sonst wie in Schieflage geraten vom Staat mit Milliarden € subventionierte Unternehmen, unvermindert weiter dynamisiert hohe Gehälter, Altersversorgung an Vorstände, Aufsichtsratsmitglieder dazu hohe Boni zu zahlen, zu denen bekanntlich auch Gewerkschafter*nnen gehören, aus dem Topf staatlicher Subventionen an Aktionäre weiter Dividenden auszuschütten, obgleich die Unternehmens Kasse aufgrund Schulden leer ist, Arbeitnehmer*nnen aufgrund der Krise Gehälter, gekürzt wurden, kann Ulrike Herrmann mit ihrem aktuellen Buch " Das Ende des Kapitalismus" nicht recht haben, denn der Kapitalismus scheint, angesichts 5-fach Weltkrisen, Kriegen nicht am Ende sondern im Anthropozän Klimakterium gelstrandet zu sein mit aggressiv aufsteigender Hitze, die selbst die junge DGB-Chefin Yasmin Fahimi, frühere SPD-Generalsekretärin nicht verschont, sondern gnadenlos höllischen Auftrieb in gewerkschaftlich atmosphärisch sauerstoffarme Höhenluft katapultiert, sich halluzinogen in gewerkschaftlichen Ausnahmezustand zu versetzen, den Übergewinn Erhalt des Kapitals zu umarmen statt gewerkschaftlicher Basis und über diese hinaus zum Recht auf existenzsichernde Löhne, die bis heute im Mindestlohn ab 1.1.2021 mit 12 €/h nicht abgebildet sind, schon gar nicht im Bürgergeld ab 1.1.2023 von 504 €/Monat/Person, vormals Hartz4 Grundsicherung, durch bundesweite Kampagnen, Präsenz in Medien zu verhelfen, sich in Zeiten der Not, sozialer Kälte, Überforderung von 1000 Tafeln in Deutschland, immer mehr Bedürftige mit Nahrung zu versorgen, angesichts russischem Angriffskrieg in der Ukraine seit 24.2.2022 vor EU Tür, bundesweit für Suppenküchen, Wärmestuben stark zu machen, Kantinen in Behörden, Gewerkschaften, Gemeindezentren, Kirchen, Moscheen, Rathäusern für Bedürftige zu öffnen, wie in anderen EU Ländern, endlich auch für Deutschland gewerkschaftlich politisches Streikrecht zu fordern
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Quelle: Der Spiegel 33-42-2022.
Da hilft politische Bildung, Demokratie Vermittlung durch Bildung, Teilhabe in Schulen, UNIs, Medien, Kirchen, Gewerkschaften, Verbänden, Wirtschaft
zum BeitragJoachim Petrick
Das meiste zu Alexander Graf Lambsdorff dazu kenntnisreich bestens gesagt. Danke.
Dennoch dies an Anmerkung:
Die FDP ist nicht so in deutschen Landen, Medien, Parlamenten in Bund, Ländern präsent aufgestellt, dass sie es es sich leisten kann, einen FDP Mannen wie Alexander Graf Lambsdorff *1966 ins gefühlte ost-westliche Eiszeit Abseits jahrelang auf Posten deutschen Botschafters in Moskau weggelobt mit besten Wünschen zu hieven, damit Christian Lindner innerparteilichen Mitwettbewerber für höchste Ämter auf Distanz halten, das an Beinfreiheit für sich gewinnen, was ein Lindner ampelpsychotaktisch innerparteilich in der FDP so unter Beinfreiheit verstehen kann und mag?
zum BeitragJoachim Petrick
Fern skurriler Wahrhaftigkeit in deutscher Gesellschaft von links bis rechts durch die Mitte setzen Spiritus Rex Figuren auf allgemein vorhanden abrufbare Unkenntnis in staats-, verfassungsrechtlichen Belangen, wie der bis 2022 gutachterlich ungestört hundertfach tätige Psychiater bei Gerichten in Hamburg, Hessen, Berlin Klaus Maurer *1966 aus Leipzig, wenn es um Gutachten ging Für und Wider notwendiger Bestellung gesetzlichen Betreuers für bestimmte Person, der 2012 Buch "Die BRD-GmbH" schrieb als Reichsbürger Network Leitschrift. Maurer bedient sich wie alle Populisten Dreiklangs rechtliche Wirklichkeiten relativieren, finden sie dabei auf niedrigem Niveau im lakonischen Plauderton Resonanz, folgt Delegitimierung zuerst einzeln staatlicher Instanzen, dann Staates Bundesrepublik, Grundgesetzes, weil Deutschland nur eine GmbH sei und damit zwar handelsrechtlich aber nicht völkerrechtlich geschäftsfähig sein kann, wenn ja, sind dann Mitgliedschaften Deutschlands in internationalen Organisationen UNO, WTO, WHO, Nato zwar handelsrechtlich abgeschlossen gültig, aber staats- und verfassungsrechtlich mit Völkerrecht als Referenzgröße null und nichtig? Selbst Hitlers Einführung deutscher Staatsbürgerschaft zum 1. Mai 1934 meint Maurer sei irrelevant, Deutsches Reich von 1871 bestehe verfassungsrechtlich fort, weil geteiltes Deutschland nach 1945 zwar 1949 zwei Staaten auf deutschem Boden gründete verfassungs- und völkerrechtlich besetzt von Alliierten in Ost und West nicht geschäftsfähig war, Friedensvertrag mit ehemals 53 kriegführenden Ländern abzuschließen, auch wenn es mit DDR 1958 zu Friedensvertrag mit Warschauer Vertragsstaaten kam. Mauer nennt nicht sich sondern jene Reichsbürger, die deutschen Personalausweis haben. Nur von ganz unten den Gemeinden aus sei neuer deutscher Staat zu bilden. Das klingt strategisch, strukturell gefühlte Verteidigungsunfähigkeit in Bevölkerung für Fall X, Ausnahmezustand nach NS-Staatsrechtler Carl Schmitt (1888-1985) zu stiften
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Quelle: Der Spiegel 33-42-2022.
Da hilft politische Bildung, Demokratie Vermittlung durch Bildung, Teilhabe in Schulen, UNIs, Medien, Kirchen, Gewerkschaften, Verbänden, Wirtschaft
zum BeitragJoachim Petrick
Nach Weltfinanzkrise 2008 bekam Kryptowährung Idee Auftrieb, bei der es vor allem in Stromanbieter Kassen klingelt durch unverhältnismäßig großen Stromverbrauch beim Coin Mining, so als seien Coins erfunden, aufgrund weltwirtschaftlicher Rezession, gesunkenen Stromverbrauch Einnahmeverluste auszugleichen. Dass Krypto Idee Anhänger gerne anführen, bei Kryptowährungen könne es gar nicht zu Inflation kommen, weil die Obergrenze durch Blockchain Technologie Mining aufwendig hergestellten Bitcoins u. a. Coin bei 21 Millionen liege, ohne kenntlich zu machen, dass genau dadurch Coins unveräußerliche Grundmerkmale von Währungen fehlen, weil Bitcoins u. a. Coins nichts als schmarotzende Abstauber vorhandener Währungen bleiben. Das alles zulasten Weltklimas solange Coin Mining durch Strom fossiler Energieträger vonstatten geht. So als ob Coin Mining nur einem spekulativem Spiel & Zweck dient, infolge der Weltfinanzkrise 2008 gestartete monetäre Negativzinspolitik Kampagne maßgeblicher Zentralbanken im $, €, Yen, brit. Pfund, Schweizer Franken Währungsraum mit einhergehend bis dato nie dagewesener Geldmengenausweitung, Money Eating, Ankauf von Staats-, Unternehmensanleihen von Zentralbanken über EZB Chef Mario Draghis Spruch 26.7.2012 hinaus "Whatever it takes", blasenbildender Vermögensinflation, gemessen an explodierenden Kursen globaler Börsenplätze, Grund, Boden, Immobiilenpreisen in weltweit New Generation Ballungsgebieten himmelwärts stiegen, durch Newcomer Kryptocoinmarkt einzuhegen, befeuert durch deregulierte Weltfinanzmärkte seit US Präsident Bill Clinton Ära(1992-2000), der den Glass Steagall Act US Präsident Franklin D. Roosevelt nach Amtsantritt 20. Januar 1933 aufhob. Roosevelt hatte Act imit New Deal durchgesetzt, nach Weltwirtschaftsdepression infolge Wall Street Börsencrashs 1929, verheerender Edikt US Präsident Hoovers 1932, Berlin alle Kredite zur RM Stärkung zu kündigen, Universalbanken aufzuteilen Bankeneigenhandel mit Kundengeldern an Börsen zu beenden
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Wer politischen Pazifismus in Deutschland als nostalgische Kulisse herabwürdigt, gar für tot erklärt, gleichzeitig Mehrheit in Deutschland bescheinigt, kriegsunwillig zu sein, statt politischen Pazifismus zu ermutigen, zumindest zu erwähnen, was will der denn noch mehr an Anti-Militarismus, Pazifismus, wie den UN Generalsekretäts Antonio Guerres, das Weizenlieferungsabkommen zwischen Russland, Ukraine zustande zu bringen, Gefangenenaustausch zu organisieren? Ist bei dem nicht eher zu befürchten, in verstörendem Zustand auf einem anderen Dampfer als dem des Anti-Militarismus zu unbekanntem Ziel unterwegs zu sein, ohne es kenntlich machen zu wollen?
zum BeitragJoachim Petrick
Friday for Future und Millionen Anhänger*nnen, Kampagne "Letzte Generation" Anti-Militarismus abzusprechen, zu ignorieren, stattdessen von notwendig neuem Anti-Militarismus in Deutschland zu schreiben, finde ich unfair, wenn dann dieser neue Anti-Militarismus mit Ulrike Winkelmanns Worten als einer gefordert wird, der sich in Wettbewerb mit Militaristen*nnen u. a. zu begeben hat, Verdienste erwerben soll für effizientere Waffensystem Beschaffiungspolitik Bundeswehr Beschaffungsamtes, Korruptionsabbau, bei Personalwahl von Bundesverteidigungsministern*nnen für bessere Entscheidungen zu sorgen als die 2021 für die Ampel-Koalition getroffene, nämlich Christine Lambrecht SPD, ist das eine notwendige Debatte. Anti-Militarismus geht anders, s. Friday for Future, offene Briefe an Bundeskanzler Olaf Scholz SPD und deren über 2 Millionen Unterzeichner*nnen. Anti-Militarismus analysiert politisch Entscheidungen in Gegenwart, Vergangenheit, ob z. b. chaotischer Nato Afghanistanabzug August 2021 der sich zuspitzenden Gefahrenlage zwischen Russland. Ukraine geschuldet war? Warum bis zu Russischen Angriffskrieg gegen Ukraine 24.2.2021, Kiew nicht dringende Noten an UN-Sicherheitsrat, öffentlich legitime Appelle an Garantenmächte United Kingdom, USA Budapester Abkommens zwischen Russland -Ukraine 1994 richtete, zur Abwehr drohend russischen Angriffs im Vorfeld Manöver mit brit., US Truppen in Ukraine anzuberaumen, solange bis russische Truppen rings um Ukraine abziehen, sondern US Präsident Joe Bidens hörbar dringliche Warnung, zuletzt Mitte Februar 2022, Moskaus Angriff stehe kurz bevor, zu verwerfen, um dann kurz nach russischem Angriff imstande zu sein, landesweit Wehrpflichtige in großer Zahl effektiv rekrutieren zu können, aus Zügen gen Westen zu holen, wirft mehr Fragen auf, denn Fragen zu beantworten, wurde militärische Schwäche der Ukraine im Westen vorgetäuscht, für sich Momentum medialen "Überraschtseins" zu sichern als die Ukraine russischer Invasion standhielt?
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Wer politischen Pazifismus in Deutschland als nostalgische Kulisse herabwürdigt, gar für tot erklärt, gleichzeitig Mehrheit in Deutschland bescheinigt, kriegsunwillig zu sein, statt politischen Pazifismus zu ermutigen, zumindest zu erwähnen, was will der denn noch mehr an Anti-Militarismus, Pazifismus, wie den UN Generalsekretäts Antonio Guerres, das Weizenlieferungsabkommen zwischen Russland, Ukraine zustande zu bringen, Gefangenenaustausch zu organisieren? Ist bei dem nicht eher zu befürchten, in verstörendem Zustand auf einem anderen Dampfer als dem des Anti-Militarismus zu unbekanntem Ziel unterwegs zu sein, ohne es kenntlich machen zu wollen?
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: "Lindner ist mir egal."
Das sollte er nicht, denn mit seinen Sondervermögen Praxis in vielerlei Art am Haushaltsrecht Bundestags vorbei, dazu 10 Milliarden € Neuverschuldung für Aktienrenten Start, schafft nicht Vermögen sondern vernichtet durch Neuverschuldung Vermögen, indem erkontraproduktiv zur EZB Zinspolitik die Inflation antreibt
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Norwegen generiert seinen Staatsfomds . anders als Bundesfinanzminister Christian Lindner FDP nicht durch staatliche Schuldenaufnahme, sondern aus Gewinnen Enegiegeschäfts mit Stromexport aus Gas-, Wasserkraft, Öl-Exploration
zum BeitragJoachim Petrick
Dass Bundesfinanzminister Christian Lindner FDP ausgerechnet in Zeiten drohend verstetigt galoppierender Inflation neben Vermögenswerten, Aktien, Grund, Boden, Immobilien, beim alltäglichen Grundbedarf, Gesundheit, Energie, Mobilität, Lebensmitteln, Mieten, Ausbildung, Bildung, kultureller Teilhabe aus inflationärer Not geboren ansteigendem EZB Leitzins, gesellschaftlich-gewerkschaftlicher Forderung nach erweitertem Umlageverfahren bei gesetzlicher Rente auf Referenzgrößen Bereich leistungslosen Einkommens aus Aktien-, Grund-, Boden-, Immobilienrendite, Mieteinnahmen, Patentrecht Verwertungsgewinnen, durch staatliche Schuldenaufnahme von 10 Milliarden € zum Start der Einführung der Aktienrente vorantreiben will, nährt alten Verdacht neu, Verdacht seiner FDP Klientelsubventionspolitik, nämlich, angesichts drohender Baisse an Aktienmärkten über 2023 hinaus, Aktienmarkt-, Kreditvolumenblase zugunsten Banken, Finanzdienstleistern wie BlackRock, Versicherungen zulasten jener, die allein auf Einkommen aus Lohnarbeit, auf gesetzliche Rente zur Altersabsicherung angewiesen bleiben, weiter zu nähren, entgegen anderslautender Verlautbarungen in der Bundespressekonferenz, bewusst als Kontrapunkt zur EZB Zinspolitik weiter anziehende Inflation dafür in Kauf zu nehmen, inflationsbedingt staatlich erhöhte Steuereinnahmenaufkommen zu generieren ausgerechnet bei jenen breiten Schichten, die vor allem mehrheitlich für gesamtes Mehrwertsteueraufkommen stehen
zum BeitragJoachim Petrick
Sog. unselbständige Investoren Stiftung Oikocredit ist wohl mehr als Steueroptimierungs-Dienstleister beim Bewerben globalen Geldeinsammelns in Form von besonders steuerlich optimierbaren Zustiftungen, außer Spenden, Testament Zueignungen unterwegs, mehr orientiert am Makromarkt Mikrokreditvergabe Volumen zu generieren im Sinne ihrer unternehmerischen Investoren und weniger am gemeinwirtschaftlich ausgelegtem Mikromarkt kundenorientiert eigentlicher Zielgruppe bei der Mikrokreditvergabe vor Ort zugange. Zu klären ist, ob Oikocredit Stiftung ausschließen kann, dass es bei deren Mikrokreditvergabe vor Ort nicht zu unseliger Praxis kommt, Pfänder wie Ackeranbauflächen zur Mikrokreditabsicherung auch zu Gruppenhaftung von ganzen Dörfern kommt wie Medienberichten aus Indien zu entnehmen war, wobei tausendfach Kreditnehmer bei Zahlungsverzug, gar Zahlungsunfähigkeit so unter Gruppendruck gerät, dass tausende indische Kleinbauern sich verfemt in Suizid flüchteten. Da bleibt die Frage, ob die Oikocredit Stiftung Mikrokreditausfallrisiken vertraglich selber übernimmt u. a. durch eine eigene Mikrokreditausfallversicherung?
www.oikocredit.de/...orten-zur-stiftung
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: @Konfusius
zum BeitragCum-ex Skandal hat sehr wohl mit Deregullierung der Finanzmärkte zu tun, weil es der Gesetzgeber, trotz Deregulierung unterlassen hat, für Börsengeschäfte wie in anderen Fällen grundsätzlich Quellensteuer einzuführen, stattdessen alles weiterhin "unsichtbarer Hand" überlässt, so als sei alles so wie vor Deregulierung als am Dividendenstichtag wie sonst auch nur ein Aktien Kurs galt, der mittägliche Kassa Kurs 12.00 Uhr. Da stehen der deutsche Gesetzgeber, der Staat, die Politik, der Bundesfinanzminister gegenwärtig Christian Lindner FDP. mit ihrem Organisationsverschulden weiter in der Bringschuld
Joachim Petrick
Jahrelang haben Politik, voran bestimmte Parteien, Steuerbehörden die Denke von vermögensnahen Schichten, Investoren in Aktien an Börsenplätzen für bare Münze genommen, die lautete, wenn ich Cum also mit Dividende Aktie teurer kaufe, Ex also ohne Dividende billigst mit Verlust rund um den Dividendentag verkaufe, habe ich doch eigentlich meinem pflichtgemäßen Obulus ans Finanzamt genügt, weil der dereguliert freie Markt doch endlich in Lage versetzt ist, ohne staatliche Interventionen, alles von allein mit unsichtbarer Hand (s. schottischer Weltökonom Adam Smith 1723-1790 Begründer klassischer Nationalökonomie) zu regeln.
Da fallen die kategorisch wertende Worte im Urteil vorsitzenden Richters Zicklers über Angeklagten Anwalt Hanno Berger zu selbstverständlich fast unglaubwürdig aus, angesichts Schlafwandels von Gesellschaft, Politik, Parteien, Parlamenten, die es jahrzentlang an Expertise über Cum Ex Geschäfte fehlen ließen, aufgenötigte Ermittlungs-, Klageunwilligkeit politisch weisungsgebundener Staatsanwaltschaften in Bund und Ländern gegenüber Ministerien
zum BeitragJoachim Petrick
G7- 20 Länder sind im Verlauf von Weltfinanzkrisen 90ziger Jahre, Argentinien, Russland, Südostasien, Mexiko, Dotcom 2000, Weltfinanzkrise 2007/2008, Corona Pandemie 2020, Ukrainekrieg 2022, folgender Energiepreisexplosion bei Gas, Kohle, Öl in Orientierung auf Interessen so sehr auf sich selber zurückgefallen sind in Abkehr gemeinsamer Interessen an globaler Kooperation, Zusammenarbeit bei Krisenbewältigung, militärischer Konflikteindämmung mit Softpower der Weltorganisationen UNO, WHO, WTO, IWF, Weltbank. ohne dieses Reform Blockade Problem untereinander kenntlich gemacht lösungsorientiert zu adressieren. Dabei verfügt der IWF seit Jahrzehnten wie seit Bretton Wood Weltwährungsabkommen 1944 vorgesehen über bisher ungenutzte Sonderziehungsrechte aus seinem IFW Fonds mit inzwischen an 700 Milliarden $, Unwuchten im Weltwährungssystem zwischen Gläubiger-, Schuldnerländer bei Handels-, Leistungsbilanzen ausbalanciert ins Lot zu bringen. Warum geschieht das nicht? Mutmaßlich weil selbst die G7-20 Länder sich untereinander nicht über Kreditwege trauen, weil Länder wie USA mit gigantischen Handelsbilanzdefizit 20 Billionen $/anno, Länder wie China, voran Deutschland an 300 Milliarden €/anno, Japan mit gewaltigen Handelsbilanzüberschüssen seit Jahren ungestört unterwegs sind und bleiben wollen. Folglich blasen all diese Länder und jene, die von diesen abhängig zu sein meinen ins Ewig Horn der Beibehaltung von Sanktionsregimen als Lösung bei IWF Kreditvergabe zu denen Zinsaufschläge, sog Surchages bei Zahlungsversäumnissen der Schuldnerländer gehören wie das Amen in der Kirche, auch wenn das kontraproduktiv dazu führt, mit Paul Watzlawick (1921-2007) gesprochen, dass die Lösung zum Problem wird, ohne zu fragen, zu analysieren woher Zahlungsversäumnisse kommen auf dem Hintergrund wiederholter Umschuldungen dieser Länder im Wege teilweiser Schuldenschnitte mit Maßgabe Schuldenrahmen zu erweitern als Voraussetzung, das Gelder nicht nur versprochen sind, sondern auch fließen
zum BeitragJoachim Petrick
Es ist leichter kategorisch mit radikalen Hammer Vorschlägen per "diensthabender" Ansage High Noon aus der Hüfte, kurzfristig Eindruck zu schinden, Beteiligte und Zielgruppen gegeneinander aufzustören, statt sich der Anstrengung zu unterziehen, bei allen Seiten gewinnend für flexible neue Bauweisen, flexibel variantenreiche Nutzung von Wohnflächen nach wirklichem Bedarf, Einsatz anderer Baustoffe wie Lehm, integrierte Wohnformen auf genossenschaftlicher Basis mit gesicherter Ambulanz-, Kita-, Grundschul-, Verkehrsanbindung an ÖPNV, unter Einbeziehung kommunal, Stadtteil orientierter Landschafts-, Verkehrsraum-, Stadtplanung und Stadtentwicklung, mit dem Ziel auch bei kommunalen, privaten, staatlichen Arbeitgebern mit langem Atem beharrlich zu werben, dass Arbeitnehmer*nnen nicht Arbeitsplätzen "hinterherwohnen", d. h. für jeweilig neuen Arbeitsplatzantritt neuen Wohnraum oft auch 2. Wohnsitz suchen, finden müssen, oder stundenlange Wege zum Arbeitsplatz täglich Stopp and Go auf Autobahnen, Straßen im Stau stehend inkauf nehmen müssen, sondern umgekehrt, Arbeitsplätze zu den Arbeitnehmern*nnen kommen, zu diesen nachwandern.
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Bleibt eine neben anderen vieler Fragen, haben BaFin Mitarbeiter*nnen mit eigenem Geld privat oder auf dienstliche Anweisung Steuergeld finanziert mit Wirecard Aktien gehandelt, deren Kurse an Börsen aus übergeordnet finanzpolitisch strategischen Motiven zu stützen, vor Leerverkäufen zu schützen, eingedenk einmaligen Vorgangs in Deutschland an Börsenplätzen, dass die BaFin Leerverkäufe bei einer einzigen Aktie, nämlich der Wirecard AG amtlich verbietet
zum BeitragJoachim Petrick
Der Wirecard AG Bilanzbetrug in Tateinheit mit mutmaßlicher Geldwäsche allein der Jahre 2015-2018 erinnert auf Hintergrund Iran Atomabkommens durch EU, Great Britain, USA, China, Russland, nach Verhandlungen endlich Abschluss dann durch Donald Trump halbes Scheitern, indem die USA sich zurückziehen, Iran aus grenzüberschreitenden Weltzahlungsverkehrssystem Swift suspendieren, während EU, Great Britain, China, Russland Iran verheißen, unabhängig von Swift, grenzüberschreitendes Zahlungsverkehrssystem zu entwickeln, an Drehbuch für Politik, Wirtschaft, die am Iran Abkommen festhalten, in Wirecard AG gerade in DAX aufgestiegen, global aufgestellter Zahlungsdienstleister als Weißen Ritter ihrer Wunschträume mit der Lösung zu sehen, wenn die Politik nur bereit ist, unbürokratisch über sich hinausgewachsen, global strategisch zu denken, Wirecard Weg in Rolle systemrelevanten Bausteins eigenen Weltzahlungssystems zu ebnen. Bei dieser politischen Mission organisieren, eingedenk entflohen Beschuldigtem Jan Masarek ist von involvierten Geheimdiensten die Rede, voran Österreich in Wien, Russland in Moskau, die BaFin, die sich im Fall Wirecard AG zwar für unzuständig erklärt, während BaFin Mitarbeiter mit Wirecard Aktien spekulieren, gleichwohl BaFin Wirecard vor investigativer Recherche abschirmt, anwaltlich gegen Journalisten vorgeht, dazu andere Aufsichtsämter, die trotz Hinweisen untätig bleiben. Dank bestehend politischem Weisungsrecht von Ministern in Bund Ländern gegenüber BKA, Aufsichtsämtern, Generalbundesanwalt, Staatsanwaltschaften, entgegen Forderungen Europol, Interpols zuletzt 2018, wird Münchner Staatsanwaltschaft bei Wirecard Ermittlungen kurz vor Anklage ausgebremst. Zu dem Drehbuch gehört Kryptowährung Schneeballsystem Schattenfinanzwelt. Ist Wirecards 1.9 Milliarden € Schwund gar nicht Luftbuchungen womöglich Bitcoin Fehlspekulationen geschuldet zulasten Steuerzahler
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Bleibt eine neben anderen vieler Fragen, haben BaFin Mitarbeiter*nnen mit eigenem Geld privat oder auf dienstliche Anweisung Steuergeld finanziert mit Wirecard Aktien gehandelt, deren Kurse an Börsen aus übergeordnet finanzpolitisch strategischen Motiven zu stützen, vor Leerverkäufen zu schützen, eingedenk einmaligen Vorgangs in Deutschland an Börsenplätzen, dass die BaFin Leerverkäufe bei einer einzigen Aktie, nämlich der Wirecard AG amtlich verbietet
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Außenminister Walther Rathenau wurde nachdem geheimer Rappallovertrag 16.4.1922 Mitte Mai weltweit ruchbar wurde, von Konservativen bis ganz recht vorgeworfen, er habe mit dem Vertrag erst Voraussetzung Sowjetrusslands, mit Lenin an der Süitze geschaffen, die Sowjetunion (UdSSR) zu gründen, was dann am 30.12.1922 tatsächlich geschah.
Eine These ist, Außenminister Walther Rathenau wurde auf seiner Fahrt aus Berlin Dahlem ins Auswärtige Amt in der Wilhelmstraße aus diesem Grund von zwei Attentätern aus starkmotorig offenem Wagen vormittags am 24. Juni 1922 erschossen. Die Täter wurden nach wochenlanger Verfolgung in Bayern auf einer Burg gestellt und starben bei Feuergefecht mit der Polizei bzw. durch eigene Hand.
Rathenaus Mörder kamen aus dem Dunstkreis rechtsradikaler Wehrverbände, die sich nach Auflösung der von der Reichswehr mit Wissen der Reichsregierung 1919, entgegen Versailler Vertrag gleichen Jahres, insgeheim finanzierten Freikorps, gebildet hatten, in den Untergrund abzutauchen. Die Brigade Ehrhardt, einer der militärischen Träger des Kapp-Lüttwitz-Putsches März 1920, hatte unter ihrem Führer Hermann Ehrhardt und unter dem Schutz bayerischer Behörden in München die „Organisation Consul“ aufgebaut. Unter dem Tarnnamen „Bayerische Holzverwertungsgesellschaft“ rekrutierte sie im ganzen Reich „entschlossene nationale Männer“, um nach außen die Landesgrenzen gegen einen erneuten Polenaufstand zu verteidigen und nach innen eine Wiederholung des 1920 misslungenen Staatsstreiches vorzubereiten.
( Quelle: www.rathenau.ch/mord.html )
Nachdem Deutscher Bundestag heute Resolution beschlossen hat, Stalins Holodomor 1932/33 in der Ukraine sei Völkermord, so ist das eine Adresse, wie ist es mit der anderen Adresse an uns selbst, bei Gottes Frage an biblischen Kain "Wo ist dein Bruder Abel?" hat Weimarer Republik während Holodomor in UdSSR 1932/33 Weizen aus Ukraine bezogen? Da wird es bei Kains Antwort nicht bleiben "Soll ich meines Bruder Hüter sein?
zum BeitragJoachim Petrick
Wenn Erinnerung an Menschheitsverbrechen Deutschen Bundestages nur eine Opfergruppe zulasten Dritter in Fokus rückt zu fremdem Zweck, wie im Fall Holodomor 1932/33 Volk der Ukrainer gegenwärtigen Kriegs mit Aggressor Russland seit 22.2.2022, gegenüber Volk der Kasachen, Russen, bildet sich schemenhaft Verhängnis im historischen Raum ab, wie Elefant im Menschenrechts Porzellanladen "Cui Bono?" Blick in deutsch-russische Beziehungen gibt Aufschluss. 1878 löst Bismarcks Schutzzollpolitik vs Russlands Getreideexport mitten in Weltwirtschafsdepression Hungerkatastrophe in Ukraine aus, weil Bauern auf Weizen sitzengeblieben Pacht an Grundherrn nicht zahlen konnten, während im Deutschen Reich Binnenkaufkraft aufgrund Getreidepreis Teuerung zugunsten Landjunkern wie Bismarck sank. Es war kaiserlicher Generalquartiermeister Erich Ludendorff (1865-1937), seit Gründung deutschen Militärstaates Oberost (Kurland, Litauen, Estland, Lettland) 1916 dortiger Oberbefehlshaber, der nach Brest-Litowsk Siegfriedensvertrag mit Bolschewiki Lenin 3. März 1918, die Ukraine mit kaiserlichen Truppen besetzte, weil Bolschewiki außerstande waren, Vertrag zu erfüllen, Hungerkatastrophen Generalplan für Ukraine entwarf, Hungersnöte deutscher Bevölkerung 1. Weltkriegs durch ukrainischen Weizen zu beenden. Folge war, dass Massen an Ukrainer*nnen an Hunger, Elend, Zwangsarbeit verstarben. UdSSR war noch nicht gegründet, die erfolgte 30.12., da kam 16. 4.1922 deutsch-russischer Rappallo-Vertrag auf "Pyjamakonferenz" zustande, unterzeichnet durch Außenminister Walther Rathenau (1867-1922) und Amtskollegen Georgi Tschitscherin. Dabei ging es, anders als 1918, neben illegaler Zusammenarbeit Roter Armee-Reichswehr Weimarer Republik, auf Ersuchen Lenins, um Getreide aus Deutschland nach Russland, 1921 infolge Bürgerkriegs ausgebrochene Hungerkatastrophe zu stoppen. Cui Bono? Braucht es, anders als beim Genozid, beim Holodomor systemisch nicht nur eines Ludendorff, Stalin sondern viele Komplizen?
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Außenminister Walther Rathenau wurde nachdem geheimer Rappallovertrag 16.4.1922 Mitte Mai weltweit ruchbar wurde, von Konservativen bis ganz recht vorgeworfen, er habe mit dem Vertrag erst Voraussetzung Sowjetrusslands, mit Lenin an der Süitze geschaffen, die Sowjetunion (UdSSR) zu gründen, was dann am 30.12.1922 tatsächlich geschah.
Eine These ist, Außenminister Walther Rathenau wurde auf seiner Fahrt aus Berlin Dahlem ins Auswärtige Amt in der Wilhelmstraße aus diesem Grund von zwei Attentätern aus starkmotorig offenem Wagen vormittags am 24. Juni 1922 erschossen. Die Täter wurden nach wochenlanger Verfolgung in Bayern auf einer Burg gestellt und starben bei Feuergefecht mit der Polizei bzw. durch eigene Hand.
Rathenaus Mörder kamen aus dem Dunstkreis rechtsradikaler Wehrverbände, die sich nach Auflösung der von der Reichswehr mit Wissen der Reichsregierung 1919, entgegen Versailler Vertrag gleichen Jahres, insgeheim finanzierten Freikorps, gebildet hatten, in den Untergrund abzutauchen. Die Brigade Ehrhardt, einer der militärischen Träger des Kapp-Lüttwitz-Putsches März 1920, hatte unter ihrem Führer Hermann Ehrhardt und unter dem Schutz bayerischer Behörden in München die „Organisation Consul“ aufgebaut. Unter dem Tarnnamen „Bayerische Holzverwertungsgesellschaft“ rekrutierte sie im ganzen Reich „entschlossene nationale Männer“, um nach außen die Landesgrenzen gegen einen erneuten Polenaufstand zu verteidigen und nach innen eine Wiederholung des 1920 misslungenen Staatsstreiches vorzubereiten.
( Quelle: www.rathenau.ch/mord.html )
Nachdem Deutscher Bundestag heute Resolution beschlossen hat, Stalins Holodomor 1932/33 in der Ukraine sei Völkermord, so ist das eine Adresse, wie ist es mit der anderen Adresse an uns selbst, bei Gottes Frage an biblischen Kain "Wo ist dein Bruder Abel?" hat Weimarer Republik während Holodomor in UdSSR 1932/33 Weizen aus Ukraine bezogen? Da wird es bei Kains Antwort nicht bleiben "Soll ich meines Bruder Hüter sein?
zum BeitragJoachim Petrick
Uniper u. a. durch Gazprom geschädigte Gas-Import Unternehmen sind allein schon aus bilanzrechtlichen Gründen aufgefordert, gegenüber Gazprom Forderungen in Milliarden € Höhe geltend zu machen und womöglich über jahrelangen Klageweg aufrechtzuerhalten, damit diese Forderungen plausibel weiter in Bilanz Büchern als Posten stehen bei jährlicher Gewinn-, Verlustrechnung vor Steuern, nicht überschuldet gar insolvent zu gelten andernfalls in Tateinheit drohenden Anfangsverdacht von Insolvenzverschleppung gar Insolvenzbetrug zu geraten?
zum BeitragJoachim Petrick
Petra Kelly 30 Jahre nach ihrem Tod zu vereinnahmen, gut, dann aber richtig für das, wofür Petra stand, für eine Anti-Parteien Partei der Grünen näher bei NGOs, Bürgerinis, Menschenrechtsorganisationen wie der von Andrei Dmitrijewitsch Sacharow (1921-1989) gegründeten NGO Memorial in Russland. Die Nachricht, dass sie den Sacharow Menschenrechts Preis erhalte, hat Petra Kelly 1992 nicht mehr erreicht. Sie wollte mit Sacharow nicht nur Atomkriege verhindern sondern gesamte militärisch-zivile Atomindustrie global abschaffen, mit ihrer Grace Vereinigung zum Gedenken an ihre kleine durch Tabularasa Chemo-, Strahlen Krebstherapie gestorbener Schwester Grace für human-medizinische Behandlung von Kindern. Ihr letztes Manuskript "A Genesis Without Tears" wurde bis heute nicht veröffentlicht, schreibt ihre Freundin Christiane Gollwitzer 2007. Petra hat sich früh für Gedenken, Entschädigung für Leid, das von Deutschland 1933-1945 ausging, stark gemacht, beginnend mit Zerstörung Guernicas durch NS Stuka-Kampfbomber ohne deutsche Hoheitszeichen der Legion Condor 1937 im spanischen Bürgerkrieg, gegen Menschenrechtsbrüche in Tibet. Mit Petra Kelly als Spitzenkanidatin in 1. gesamtdeutscher Wahl 1991 wären die Grünen nicht aus dem Bundestag geflogen, hätten sich davor mit Neuem Forum Bündnis90 vereinigt nicht erst 1992, dafür eingesetzt, nach Auflösung Warschauer Paktes durch Gorbatschow 1991, auch Nato aufzulösen, nach verfassugsgebend gesamtdeutscher Nationalversammlung in Berlin, Option zu erarbeiten, ehemals 53 kriegführenden Ländern gegen Deutschland Friedensvertrag mit Entschädigungsmechanismus zu unterbreiten, nicht zuletzt Helmut Kohls neuerlichen Wahlsieg 1994 durch starke Partei Bündnis90/Die Grünen zu verhindern, nicht mit Joschka Fischer sondern Petra Kelly als die außenpolitisch international bundesdeutsche Akteurin, Background Regisseurin in Brüssel, so dass Boris Jelzin, Wladimir Putin Oiigarchen Terror Regimen in Russland, anderswo das Wasser abgegraben worden wäre
zum BeitragJoachim Petrick
Dorothee Stapelfeldt ist vor allem in besonderen SPD Interna Angelegenheit Skandalen mit allen Wassern gewaschenes Urgestein, erinnert sei nur an Skandal bei SPD Landesvorsitzwahlen 2007, als mit einem Mal sackweise Stimmen zugunsten linken SPD Vorsitz Kandidaten Matthias Petersen verschwanden, ohne dass dieses Verschwinden durch wen und wie bis heute jemals transparent aufgeklärt wurde, sondern u. a. fern erkennbarem Aufklärungswillen unter tätiger Mithilfe Stapelfeldt immer mittenmang, still in Aktenlagen versenkt, begraben wurde
www.sueddeutsche.d...-gewonnen-1.302278
www.spiegel.de/pol...vorn-a-468800.html
zum BeitragJoachim Petrick
Da wird doch der Hund in der Pfanne verrückt, wenn selbst Anfragen von MdBs, die ihre parlamentarische Königsdisziplin Kontrollrechts Deutschen Bundestags über den Staatshaushalt Bundes wahrnehmen wollen, ungeachtet Informationsfreiheitsgesetz, vergeblich Einsicht in durch Steuergelder finanziert bundeseigene KfW und ihrer privatrechtlich aufgestellten Tochtergesellschaft DEG Kredit-, Zuschussvergabepraxis Unterlagen einfordern. Wieso darf öffentlich-rechtlich aufgestellte KfW überhaupt grundsätzlich und sonders am Kontrollrecht Bundestages vorbei privatrechtlich aufgestellte Tochtergesellschaften gründen?
zum BeitragJoachim Petrick
Russischen Präsidenten Wladimir Putins angebliches Vorhaben, mit russischen Soldaten Frauen, Müttern zu sprechen, deren Männer, Söhne in seinem völkerrechtswidrigen Urainekrieg zigtausenfach zu Tode kamen, verwundet wurden, lässt Erinnerungen aufkommen an Untergang russischen Prestige Projekts seit 1991 des Atom U-Boots Kursk 12. August 2000. Da war Putin erst vor 8 Monaten ins russische Präsidentenamt gelangt, als Soldaten Frauen, Mütter gegen Putins Schweigen und Untätigkeit protestierten, unterdrückte Informationen, dass er Hilfsangebote aus den Niederlanden mit notwendiger Expertise Know How zurückgewiesen hatte, öffentlich beklagten, statt noch lebenden Mannschaftsteil, der Klopfenzeichen gab, in gesunkener Kursk auf 108 Meter Tiefe in der Barentssee zu retten, sie über das Schicksal ihrer Männer, Söhne informiert werden wollten. Damals hatte Putin die Frauen, Mütter schließlich auf einer öffentlichen Veranstaltung angehört, allerdings nur kurz, um dann in Straight Modus zu wechseln, Frauen, Mütter mit angeblichen Fakten im Stakkato Stil zu überhäufen, dass es sich um alles Mögliche, evtl. Sabotage handeln könnte, aber nicht um Versagen russischer Marineführung, noch russischer Regierung, die zum Untergang der Kursk geführt habe, er, die Marineführung alles veranlasst haben, wenn auch bisher vergeblich, noch lebende Männer, Söhne in der Kursk zu retten, was wiederum definitiv unbestritten sei. Was nicht stimmte, wie folgende Recherchen in Russland in Zusammenarbeit mit weiteren Recherchen in anderen Ländern eindeutig offenlegten
zum BeitragJoachim Petrick
Hans-Joachim Klein wurde beim OPEC Konferenz Überfall in Wien 1975 schwer verletzt, nach Krankenhausbehandlung auf fahrbarem Bett übers Flughafen Feld in Wien zur abflugbereiten Maschine in den Jemen gerollt, in der seine RZ Genossen darunter Carlos auf ihn warteten um abzufliegen, - wovon es dpa, Tagesschau, Heute Journal Filmmaterial auf YouTube Kanal gibt -, wie damals nach Freigabe der OPEC Minister Geiseln durch die RZ mit Regierungsemissären in Wien vereinbart war. Im Wege neuen Prozesses gegen Klein 2001 in Stuttgart-Stammheim, wurde grüner Außenminister Joschka Fischer dorthin vor Gericht als Zeuge geladen, gleichzeitig nahm nach 1998er Bundestagswahlkampf erneut Kampagnen gegen ihn Fahrt auf als dokumentiert gefilmt gewaltbereiter Streetfighter mit Sturmhaube und Knüppel militanter Putzerkolonne Frankfurt/Main Hausbesetzerszene jener Jahre, wie er einen Polizisten niederprügelte, schwer verletzte.
zum BeitragDaniel Cohn-Bendit offenbarte 2001 nach Verjährung seiner logistischer Hilfe für die RZ 70er Jahre, dass genau diese Frankfurter Hausbesetzerszene, zu der er, Joschka Fischer, Kabarettist Matthias Belz u. a. zählten, jahrelang durch Spendensammeln, Hans-Joachim Klein auf der Flucht vor Ermittlungsbehörden, in Deutschland, Frankreich, Interpol nach seinem gelungenen Abtauchen mit neuer Identität Decknamen, Lebensunterhalt, Miete für Unterkunft, medizinische Versorgung, Mobilität, in seinem französischen Fluchtdomizil finanzierten, ihn gelegentlich sogar über Täuschungsmanöver gegenüber Ermittlern*nnen, ausbaldowerte Umwege besuchten
Joachim Petrick
Solange bisherige Indikatoren im sog Bruttosozialprodukt (BIP) auf Luftbuchungen basieren, ohne in ihren Bilanzen Verhältnis von 1% BIP Wachstum im Verhältnis dafür notwendig aufgenommenem Kreditvolumen von 15-20% in am stärksten konsumierenden Ländern, infolge weiter angebots- statt global nachfrageorientiert aufgestellter Weltwirtschaft, wie in Deutschland, abzubilden, dazu den damit einhergehend erst unterschwellig dann aufbrechend angst-und krankmachenden Indikator anschwellender Überschuldung im sozialen Umfeld von Privathaushalten, Unternehmen zu unterdrücken zugunsten Gesamtbild eigener Daten bei relativ starker Binnenkaufkraft in der Mittelschicht, sog harten Währungszonen zulasten Daten in anderen Ländern, Regionen, schwachen Währungszonen mit marginaler Binnenkaufkraft, besonders in gegenwärtig unvermindert dreifachen Klumprisikokrisen Corona Pandemie, Klimakrise, Krieg in der Ukraine, Syrien, Nordirak, Afghanistan nach chaotisch überstürztem Nato Afghanistanabzug August 2021, 20 Jahren Einsatz nach Nine Eleven 2001 Nato Ausrufung ihres 1. Ernstfalles nach Gründung 1949 Krieges gegen internationalen Terrorismus, mittenmang Energiepreiskrise, wie kommunizierende Röhren, zur reinen Wohlfühl-Propaganda von Reisewerbeprospekten aufgeblasen sind für Urlaub auf Inseln der großenteils auf überteuerter Dispo-Kreditbasis im Konsumieren Seligen, in Sorge um sozialen Abstieg, aufgrund gebrochener Berufslaufbahnen im Wechsel von Arbeitslosigkeit, sozialversicherungs-, tarifgebundener Beschäftigung im 1. Arbeitsmarkt, oder überqualifiziert ohne diese Sicherheit im Niedriglohnbereich zu landen, Altersarmut vor Augen, gefährdeter Gesundheit, Arbeitsplatzverlust, sehe ich viele Hindernisse, Lücken, Tücken, wie die neuen Indikatoren im Wechselspiel mit vorherigen zu ihrem Nachteil instrumentalisiert werden, in Kanon geläufiger Sprachregelungen von Regierungssprecherpolitik einfließen, bereits im Vorfeld Debattenkultur bis zur Unkenntlichkeit asymmetrisch demobilisieren
zum BeitragJoachim Petrick
Ungeachtet, dass der Norden Schulden Südens praktisch nie ganz streicht, sondern bei Schuldenerlass für Restschulden Umschuldung mit erweiterter Kreditlinie anbietet, postkoloniales Finanzregime das Schuldenfalle Karussell zulasten Südens in Gang zu halten. Heiloses Beispiel ist dafür nach Bretton Wood Weltwährungsbakommen 1944, gerade vom NS Terror befreitem Frankreich 1945 eingeführte CFA Franc Währungzone in ehemaligen Kolonien der Sahelzone, 14 Staaten mit CFA Franc als Landeswährung unter Finanzregime französischer Zentralbank, bis 80 % an Devisen-, Goldreserven an diese nach Paris abzuführen. Seit € Einführung 2002 geschieht das an EZB/Frankfurt/Main, ohne eigenverantwortlich je nach Konjunkturlage Landeswährung auf oder abwerten zu dürfen: Benin, Burkina Faso, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Mali, Niger, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea und Gabun.
zum BeitragDabei ist keineswegs sicher, dass Milliarden €, $, brit Pfund, Schweizer Franken, Yen, RMBI Klimagelder z. B. in Nigeria dazuführen, dass Gas, Kohle, Öl, Lithium. Kobalt, Edelmetalle. Diamanten, Uranerze im Boden bleiben, denn über 60 % davon werden in deregulierten Finanzmärkten in Zürich abgewickelt, sondern dass dort Systemanbieter Nordens General Electric, Siemens, Bechtl, Hallibourton u. a. überdimensinionierte Infrastruktur Projekte zulasten Nigerias Staatshaushalt anschieben bei abgesenkten Menschenrechts-, Umweltschutzstandards mit Lieferungen im Norden produzierten Industriegütern, Dienstleistungen, ohne in Nigeria Beschäftigung noch Binnenkaufkraft zu generieren. Da wird bei Argument gerne übersehen, was hülfe es denn, wenn Deutschland allein ganz aus Nutzung fossiler Energie ausstiege, wo doch Deutschland nur 2 % CO2 Emissionen global verursache, dabei zu vernachlässigen. dass Deutschland als Exportweltmeister mit exportierten Gütern auch CO2 Emissionen exportiert. Die allerdings zulasten Importländer in sog zertifizierten Indices veranlagt werden
Joachim Petrick
US-Generalstabschef Mark A. Milley versuchte lt. Medien nach Raketenexplosion nahe Przewodow auf Nato-Gebiet in Polen mit 2 Toten vergeblich mit russischem Generalstabschef Waleri Wassiljewitsch Gerassimow Kontakt aufzunehmen, wie seit Kaltem Krieg 1948-1989 im Zeitalter gegenseitig atomarer Abschreckung Warschauer Vertragsstaaten Ost- mit UdSSR als Führungsmacht, Nato Verteidigungsbündnis im Westblock mit den USA als Führungsmacht für solche bündnisrelevanten Fälle vorgesehen, das sei besorgniserregend, meinte Milley.
zum BeitragNachdem Russland auf G-20 Gipfel auf Bali/Indonesien eingehegt in diplomatische Höflichkeit isoliert wurde, russischer Außenminister Sergei Wiktorowitsch Lawrow G- 20 Gipfel Schlusserklärung zustimmen musste, der Krieg in der Ukraine sei zu beenden, sich damit zufrieden gab,, dass in G-20 Gipfel Schlusserklärung der Zusatz stand, es gebe auch andere Einschätzungen, steht zu befürchten, dass sich längst in Gang gekommene Eigendynamik verstärkt von Aggressoren in zunehmend verzweifelt ausweglos empfundener Lage, gemessen an propagierten Eigenzielen, am 11.12.1941 als Nazi-Deutschlands Führer Adolf Hitler auf dem Hintergrund congenial grandios fehlgeschlagener Eroberung Moskaus durch Deutsche Wehrmacht, nach japanischem Angriff auf die US Airbase Pearl Harbor 7.12.1941, USA den Krieg erklärte "Viel Feind. Viel Ehr", wie jetzt Russland iin seinem Ukrainekrieg, in national patriotisch massenpsychotischer Aufwallung staatsnaher Medien zu verstärken, sich mit internationaler Isolation patriotisch zu identifizieren auf dem Weg ins "Letzte Gefecht" mit letzten Mitteln. Da mag Nato noch so ein besonnen geltendes Doppelbündnis sein aus Normen-, Maßnahmenbündnis, gleich, was sie an Maßnahmen veranlasst, unterlässt, es wird so wie die Nato tickt. eingedenk chaotisch überstürzter Nato Abzugs aus Afghanistan August 2021 nach 20 Jahren gescheitertem Einsatz gegen sog. internationalen Terrorismus nach Nine Eleven, zu spät, zu halbherzig, zu zögerlich sein
Joachim Petrick
[Re]: Ganz abgesehen von der Satirezeitschrift "Der Simplizissimus", was hier aus gegebenem Anlass nicht unerwähnt bleiben soll, dass sich Otto Fürst Bismarck erst als preußischer Ministerpräsident dann als Reichskanzler angeblich humoraffin die Satirezeitschrift "Der Simplizissimus" auf seinen Nachttisch legen ließ zur Bettlektüre mit irdischem Abgang in seligen Schlummer Schlafwandel deutschen Michels, deutscher Lämmer, ungeachtet Wandel der Zeit
zum BeitragJoachim Petrick
Berufsfreiheit der Berufskraftfahrer:innen ist übrigens durch Feiertags-, Sonntagsfahrverbot wöchentlich befristet eingeschränkt.
"Bleibt also eigentlich nur die Religionsfreiheit."
zum BeitragSelbst die ist nicht uneingeschränkt sicher, da christliche Kirchen im deutschsprachigen Raum als Autobahnen zum Glauben an Gott gelten. Wer da christlichen Bischöfen, EKD Vorsitzenden katholische Kardinälen, gar dem Papst wenn der in Deutschland tourt mit subventioniertem Dienstwagen Privileg all inklusive Chauffeur Fahrdienst rund um die Uhr auf Autobahnen durch Demonstrationen auf Autobahnen deren Autobahnfahren Leichtigkeit beim Hochhalten von argumentativen Stolpersteinen auf Plakaten ins Stottern bringt, die Furcht vor Klima Göttern lehren will, wird sein blaues OVG Lüneburg Urteil Wunder in letzter Instanz erleben, mit Hinweis auf sofortige Autobahnausfahrt zugunsten subventionierter deutscher Automobilbranche erleben, haben sich doch selbst deutscher Richter*nnen subventioniertem Dienstwagenprivileg der S Klasse all inklusive Chauffeur Fahrdienst rund um die Uhr unterworden
Joachim Petrick
Wie kann "Volkskanzer" Ludwig Erhard (1897-1977), s. gleichnamiges Buch seines Regierungssprechers Johannes Gross (1932-1999), mit Einführung "Formierter Gesellschaft" im Kalten Krieg 1948-1989 nach Konzept NS Staastrechtlers Carl Schmitt ( 1888-1985) in Westeutschland, Westberlin als NS Nachfolgemodell gescheitert sein, wie Karl-Heinz Dellwo meint, wenn wir doch selbst nach Berliner Mauerfall 9.11.1989 bestimmt im Unterscheiden von Freund- und Feindrecht in "Formierten Gesellschaft" insbeondere nach Nine Eleven 2001 Nato Enstfalles unvermindert geltenden Krieges gegen sog internationalen Terrorismus inzwischen global leben?
zum BeitragEigentliche Pointe Letzter Generation, die, anders als die RAF nicht mit Maximal- sondern Minimalforderungen unterwegs ist, bleibt in diesem Beitrag unerwähnt. Die Letzte Generation will, anders als die RAF nicht die Regierung entmachten, sondern die Bundestagsopposition mit ihren Minimalforderungen stärken, bzw. als untätige "Schlafwandel" entlarven, wie beim ausbleibender Tempolimit auf Autobahnen 100-120 Stundenkilometer mit demoskopisch eruiert hohem Konsens in der Bevölkerung, dass Bettina Röhl *1962, Journalistin, Tochter RAF Mitgründerin Ulrike Meinhof (1934-1976), nach eigenem Bekunden RAF Expertin, die vor Radikalisierung "Letzter Generation" in Richtung RAF warnt, andererseits sich bei Servus TV hinreißen lässt, die Kimaaktivisten*nnen "Letzter Generation" aufgrund ihrer Minimalforderungen wie Durchsetzung Tempolimits intellektuell als armseilg zu beschimpfen. Peter Schneider *1940 nannte diese Haltung von Kritikern*nnen gegenüber Studentenbewegung 68er, Hüben und Drüben, die diese dadurch marginailsieren wollten, dass sie verbalradikal weit über Forderungen der Studenbewegung hinausgingen, Kriechkritiker*nnen, wie z. B. Spiegel Herausgeber Rudolf Augstein (1923-2002), der Rudi Dutschke (1940-1979) auf Audimax Podium in Hamburg 1967 zurief, wir (Spiegel-, Stern-, ZEIT- Komplott gegen Springer Verlag) wünschten sie uns subversiver
Joachim Petrick
In einer Ulrike Herrmann taz KOLUMNE CASH & CRASH überrascht sog Bärendienst Neun € Tickets, Tankrabatts, gegenüber Klimaschutz, statt den Bärendienst Neun € Tickets, Tankrabatt in umgesetzter Form nach der Wahlkampf Hofbräuhaus All inclusive Devise "Zapfhahn Marsch, Bier für alle" als Power Futter der Binnenkaufkraft derer zu adressieren, die ohnehin vermögensnah in monetäre Watte gepackt zu viel an Cash auf Konten, in Säcken auf der Diele geparkt, ihr Eigen nennen, das, angesichts galoppierender Inflation wie ein Brandbeschleuniger wirkt nach eingestanden gescheitertem Nato Afghanistaneinsatz seit 2001 im August 2021, wie das Amen in der Kirche darauf sichtbar werdend allgemein inflationsschwangerer Staatsverschuldung weltweit intervenierender Länder nach Nine Eleven 2001 im Krieg gegen sog. internationalen Terrorismus, Beginn russischen Aggressionskrieges in der Ukraine seit 24.2.2022.
Und was kann die Gesellschaft, Klimaschutz hin, Klimaschutz her, mehr spalten als eine verstetigte Inflation?, die selbst dann bleibt, wenn die Inflation zurückgeht, die die Schere der Einkommensverhältnisse zwischen Arm und Reich asymmetrisch extrem auseinander weitet, angesichts Teuerung Grundbedarfs an Lebensmitteln, medizinischer Versorgung, Energie, Bildung, Ausbildung, abgesehen Neun € Ticket, Tankrabatt, der Mobilität, Wohnung, Immobilie, einhergehend mit zunehmender Überschuldung von Privathaushalten, Betrieben, die den Zugang zu Vermögenswerten wie Grund, Boden, Immobilien, Aktien weiter im Preis erhöht für immer breitere Bevölkerungsschichten unerschwinglich macht.
zum BeitragUS Präsident Franklin D. Roosevelt (1882-1945) verkündet bei Amtsantritt 20.1.1933 New Deal gegen weltwirtschaftliche Depression mit Maßgabe, Binnenkaufkraft der Reichen, neben Konsumgüterindustrie, zu senken durch progressive Einkommenssteuer bis 96 %, die bis in US Präsidenten Ronald Reagan Ära 80ziger Jahre galt, Inflation Kaufkraft zu entziehen. Was damals richtig war, kann heute nicht falsch sein?
Joachim Petrick
Nationale Gedenktage in Deutschland entfalten für Prominente u. a. gewollt, ungewollt Anziehungskraft Schwarzer Löcher im Universum, die ganze Galaxen verschlingen, diese als günstige Gelegenheit zum Sprung vom Leben in den Tod wahzunehmen, oder ein Fanal, Signal mit bereits historischem Datum wie der 9. November zu verbinden, z. B. wenn der SPD Reichstagsabgeordnete Philipp Scheidemann 26.7.1865 in Kassel geboren, 29.11.1939 in Kopenhagen gestorben, Kaiser Wilhelm II war mit seiner Abdankung im Heereshauptquartier Spa/Belgien 9.11.1918 noch nicht ganz einig, genau am selben Tag vom Balkon Deutschen Reichstages die Deutsche Republik ausruft. Warum, weil die Gelegenheit historisch zu günstig war, nicht wahrgenommen zu sein, nämlich an die vom Fürsten Schwarzenberg befohlene Hinrichtung Robert Blums (1807-1848) unter Bruch dessen Immunität genau am 9. November 1848 in Brigittenau nahe Wien zu erinnern. Blum war als als Anhänger Freien Polens, Gesandter und Führer einer Abgeordnetengruppe der Paulskirche Frankfurt(Main nach Wien gereist, dortigen Aufständischen gegen absolutistische Fürstenherrschaft Grußbotschaft vom permanent tagenden Bundestag in der Paulskirche persönlich zu verkünden. Hohenzollern Prinz Wilhelm(1882-1951) hatte mit Regimentskameraden, Reichskanzler Gustav Stresemann (1878-1929) abgestimmt, gescheiterten Hitler/Ludendorff Putschmarsch auf Münchner Feldherrenhalle 9.11.1923, tagsdarauf, frühmorgens 10.11.1923 genutzt, angesichts unübersehbarer Turbulenzen, unbemerkt mit einer Wagenkolonne aus dem Exil in Holland seit 1918 nach Deutschland zurückzukehren. Günter Schabowski (1929-2015) gerät über DDR Politbüro Reiseerleichterungs Zettelwirtschaft ins Stottern. öffnet en passant 9.11.1989 Berliner Mauer.
zum BeitragMFS Ex HVA General Markus Wolf *1923, besucht am 8.11. russische Botschaft Unter den Linden/Berlin, sich dort von Freunden zu verabschieden, 9. November 2006 aus dem Leben zu scheiden. Und nun Werner Schulz unvergessliches Ableben 9. November 2022?
Joachim Petrick
Weil Bettina Wegner 1968 Flugblätter aufgrund Intervention Warschauer-Pakt-Staaten in der Tschechoslowakei gegen Prager Frühling mit handschriftlichen Schlagworten „Es lebe das rote Prag!“ oder „Hoch Dubcek!“ auf weissem Papier geschrieben, auf öffentlichen Plätzen verteilt hatte, wurde sie exmatrikuliert, verhaftet und nach Untersuchungshaft wegen „staatsfeindlicher Hetze“ zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sieben Monaten auf Bewährung verurteilt.
Vorher hatte Bettina Wegner mit ihrem damaligen Mann Klaus Schlesinger u. a. in Ostberlin Spenden gesammelt, beim FDGB Arbeitsschutzhelme, Ostfriesenmäntel Lieferung zu ordern für Westberliner Studenten*nnen gegen Prügel Perser beim Schahbesuch in Westberlin 1967, die Polizei Knüppel Raus, Wasserwerferwagen Attacken
Lt. Cicero 2011 hatte Bettina Wegner 1988 mit damalig saarländischem Ministerpräsidenten Oskar Lafontaine eine Affäre , bei der es nicht nur ums Singen gegangen sein soll, uauch um blockübegreifend grenzüberschreitend innigsinnig deutsch-deutsche Völkerverständigung im frivolen Systemkampf Ost-West als Reisekader mit Rückfahrtsticket im Udo Lindenberg Sonderzug nach Pankow für ein bisschen deutsch-deutschen Seelen Frieden auf den letzten Valuta Heller, bis auch das für Bettina Wegner ausgereist mit Kind und Kegel nach Westberlin mit dem Udo Sonderzug nach Pankow nicht mehr ging.
zum BeitragQuelle: "Klaus Schleinger (1937-2001)" Biografie, Astrid Köhler, Aufbau Verlag 2011
Joachim Petrick
[Re]: "Indessen: Wir haben als Nation manchmal andere Interessen als andere Nationen. Das kann man Sonderweg nennen. Aber dieser Sonderweg hat unseren Soldaten z.B. den Irakkrieg erspart."
Da frage ich, ob diese halbherzige Distanzierung Bundeskanzlers Gerhard Schröders SPD während des Bundestagswahlkampfes 2002 in Goslar "Soilidarität mit den USA nach Nine Eleven 2001Ja, aber für Kriegsabenteuer im Irak sind wir nicht zu haben, gleichzeitig den USA auf der US Airbase Ramstein/Rheinland-Pfalz, das eben kein exterritoriales Gebiet ist, wie es verschleiernd in Berliner regierungsviertel Lesart heißt, weiterhin Relaistation für Kampfjets-, Kampfdrohnen-, Raketeneinsatz Steuerung Richtung Irak 2003 und danach unvermindert offenzuhalten, in Hinterzimmern aus deutscher Feigheit vor dem Freund USA zum Schulterschluss Schröder, Putin ausbaldowert wurde, insgeheim durch Nordstream Pipeline I und II Bau in der Ostsee Gegengewicht zur deutschen Abhändigkeit gegenüber Nato, USA in Sicherheitsstrategiefragen aufzubauen, ohne das bis heute politisch kenntlich machen zu wollen. Was notwendig seit Russlands Krieg in der Ukraine unter Bruch Völkerrechts seit 24.2.2022 als gescheitert gelten muss
zum BeitragJoachim Petrick
Weil Bettina Wegner 1968 Flugblätter aufgrund Intervention Warschauer-Pakt-Staaten in der Tschechoslowakei gegen Prager Frühling mit handschriftlichen Schlagworten „Es lebe das rote Prag!“ oder „Hoch Dubcek!“ auf weissem Papier geschrieben, auf öffentlichen Plätzen verteilt hatte, wurde sie exmatrikuliert, verhaftet und nach Untersuchungshaft wegen „staatsfeindlicher Hetze“ zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sieben Monaten auf Bewährung verurteilt.
Vorher hatte Bettina Wegner mit ihrem damaligen Mann Klaus Schlesinger u. a. in Ostberlin Spenden gesammelt, beim FDGB Arbeitsschutzhelme, Ostfriesenmäntel Lieferung zu ordern für Westberliner Studenten*nnen gegen Prügel Perser beim Schahbesuch in Westberlin 1967, die Polizei Knüppel Raus, Wasserwerferwagen Attacken
Lt. Cicero 2011 hatte Bettina Wegner 1988 mit damalig saarländischem Ministerpräsidenten Oskar Lafontaine eine Affäre , bei der es nicht nur ums Singen gegangen sein soll, uauch um blockübegreifend grenzüberschreitend innigsinnig deutsch-deutsche Völkerverständigung im frivolen Geschlechter Systemkampf Ost-West als Reisekader mit Rückfahrtsticket im Udo Lindenberg Sonderzug nach Pankow ein bisschen Friedens Joint auf den letzten Heller.
Bettina gehört zu Ostberliner berlinernden Pflanzen, die beides vereinigen, Rose und Zitrone, empfindsam, stachelig, episch schwärmerisch, bittersüß, auch mal biestig sauer auf der Lauer, auf Krawall gebürstet, kannst du haben, von ihrer pflegeleichten Schönheit Urlaub zu nehmen.
Hallo Bettina Wegner, Halt die Ohren steif in den Wind, damit aus denen Flügel werden, das hilft Dir beim Überfliegen aller herbeigefluteten Glückwunschkarten Wellenberge, die dich mit Sicherheit heute ereilten. damit du nicht ertrinkst, na was wohl, weitersingst und berlinerst.
Quelle: "Klaus Schleinger (1937-2001)" Biografie, Astrid Köhler, Aufbau Verlag 2011
zum BeitragJoachim Petrick
"Staatschef Xi Jinping sagte laut der Mitteilung des chinesischen Außenministeriums, dass man sowohl „den Gebrauch als auch die Androhung von Atomwaffen“ ablehnen würde. Zudem müsse man eine „Nuklearkrise auf dem eurasischen Kontinent verhindern.“ Das sind für UN Sicherheitsratsmächte China wie Russland Allgemeinplätze, Selbstverständlichkeiten, die nicht gegen Putin gerichtet sind, die Putin selbstredend unterschreibt. Putin unterstellt ja der Ukraine solcher Art Absichten mit atomar kontaminiert aufbereiteter Bombe drohen zu können, wofür es lt. IAEA Berichtserstattern keine Belege gibt
zum BeitragAuch wenn es in Peking heißt, „Wir können uns keine weitere Eskalation leisten.“ geht das in Richtung beider Kriegsparteien Russland, Ukraine und an die Nato Länder.
Warum Bundeskanzler Olaf Scholz sich bei seinem China Besuch allein auf German Power mit 12 deutschen Konzern Vorständen kapriziert, statt auf EU Power zu setzen, zumindest stellvertetend mit französischem Präsidenten Emmanuel Macron, wie der das angeblich gewünscht hat, bildet sich bei Scholz zunehmend zum Vollbild unverbesserlich alten deutschen Sonderwegleidens aus. Dass deutscher Bundeskanzler Scholz sich für ein durch staatliche Subventionen von mindesten 500 Millionen € gepuschtes Phamaunternehmen in Mainz, Impstoffhersteller BionTech in China starkmacht, der ganz Berliner, Brüssler Linie, neben Israel, der Schweiz, anders als die WHO, Indien, Südafrika, die USA und viele andere Länder, in der Corona Pandemie Krise, die nicht zuende ist, die befristete Impfstoff Patentrechte Aussetzung kategorisch verweigert ist entgegen allem bemüht wertebasiertem Außenpolitik Gerede n. m. E. hochnotpeinlich
Joachim Petrick
Wenn die atomare Abschreckung wirklich gilt und wirkt, angeblich gelang das während Kalten Krieges 1948-1989, warum wird da nicht internationaler Pool für Atomwaffen von Atommächten im UN Sicherheitsrat gebildet, für den Fall, dass ein Land von einer Atommacht wie jetzt der Atomhabenicht Ukraine von der Atommacht Russland seit dem 24.2.2022 angegriffen wird, atomare Abschreckungswaffen gestellt bekommt, ohne sie zu besitzen, unter Aufsicht, Kontrolle einer Gruppe UN Sicherheitsrats, den Aggressor frühzeitig abgeschreckt zu stoppen, nach Rückzug Aggressors, über Waffenruhe mithilfe OSZE Formats in Friedensverhandlungen zu treten?
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Davon abgesehen, wurden im Bismsrckschen Sozialversicherungssystem erst ab 70zigsten Lebensjahr Renten mit der Folge ausgezahlt, dass dies, angesichts damaliger Lebenserwartung weit unter 70 Jahren nur ganz selten im Einzelfall geschah, das in der Rentenkasse angespart eingesammelte Kapitalstock zweckentfremdet Hohenzollern Kaiser Wilhelm II Aufrüstung kaiserlicher Heere, Marine zugute kam.
zum BeitragJoachim Petrick
Rentner, Rentnerin auf Parkbank. obligatorisches Bild zum Thema, das peinlich geworden an deren Lebenswirklichkeit vorbegeht, Enkel*n einhüten, erwachsengeworden eigene Kinder mit Rat und Tat nicht nur finanziell zu stützen, ehrenamtlich fürs BIP mit zu schaffen, oder desgleichen bei Lust und Laune auf lohnende Weiterbeschäftigung, beruflich soziale Team Kontakte, ohne als Rentner*n Soziallbeiträge abzuführen, wodurch Rentenkasse Beiträgsaufkommen geschmälert wird, meist aber bei zu niedriger Rente überschuldet auf Nebeneinkünfte angewiesen zu bleiben
zum BeitragBismarcks Rentensystem ab 1882 zum Start in die heile Welt deutschen Exports "Made in Germany" in alle Welt war aus der Not vorherig weltwirtschaftlicher Depression eingeleitete Sturzgeburt, Großgrundbesitzer, wie Bismarck, vor Entschädigungsforderungen millionenfach entschädigungslos freigesetzter Landarbeiter*nnen, Tagelöhnern*nnen auf ihren Rittergütern in Richtung gewerblich-industrieller Ballungsgebiete zu bewahren, deren Versorgung mit Grundbedarf, Unterkunft, Heizstoff, Mobilität allein, Beamte, Land- und Reichstagsabgeordnete, Staatsbedienstete ausgenommen, dem Dramadreieck Kommunen, Arbeitnehmern*nnen, Arbeitgebern von der Wiege bis zur Bahre aufzubürden, von Arbeitslosen, Unterbeschäftigten noch gar nicht gesprochen. Wie einfach und verständlicher wäre es gewesen, stattdessen auf Grund-, Bodennutzungsrente basierend Altersversorgung der Bevölkerung durch Gewerbetreibende, Unternehmen, Grund-, Boden-, Immobiileneigentümer finanziert, existenzielle Absicherung aller Bewohner*nnen deutscher Kommunen von der Wiege bis zur Bahre Grundkapitalstock finanzieren zu lassen, die Binnenkaufkraft bei bleibender Koppelung der Entwicklung von Lohn-, Gehälter- an Grund-; Boden- , Immobilien- Mietpreisentwicklung zu sichern.
Joachim Petrick
[Re]: Davon abgesehen, wurden im Bismsrckschen Sozialversicherungssystem erst ab 70zigsten Lebensjahr Renten mit der Folge ausgezahlt, dass dies, angesichts damaliger Lebenserwartung weit unter 70 Jahren nur ganz selten im Einzelfall geschah, das in der Rentenkasse angespart eingesammelte Kapitalstock zweckentfremdet Hohenzollern Kaiser Wilhelm II Aufrüstung kaiserlicher Heere, Marine zugute kam.
zum BeitragJoachim Petrick
Handelsstrategisch konzeptlos gehen Regierungen in Berlin, Tokio mit Mehrheitswillen der Bevölkerung in ihren Ländern aus leidvollen Prägungen verloren verbrecherischer Kriege 1914-1945 um, bei Aufrüstung Ball flach zu halten, sich auf Landesverteidigung beschränken, statt in irgendwelchen Bündnissen out of Aerea an militärischen Interventionen beteiligt zu sein, deren Richtung andere Mächte bestimmen wie die USA, Great Britain, die weniger auf freien Handel, Wandel, Verkehr mit Personen, Gütern, Dienstleistungen, Technologietransfer angewiesen scheinen wollen, die aber die Hegemonie normativer Kraft des Faktischen der Weltlage auf ihre ganz bestimmte Weise interpretieren, damit Bündnsipartner ihnen sozusagen in der Not des Ernstfalles alternativlos in uneingeschränkter Solidarität gegen Dritte zu folgen wissen, Mehrheitswillen im eigenen Lande Mehrheitswillen folgenlos sich selber überlassen sein, weil der US Binnenmarkt für deutsche, japanische Produktie weiterhin mit privilegierten Meistbegünstigungsklauseln zulasten Dritter im Welthandel an 1. Stelle steht. Dabei täte eine organisiert Dritte Macht Not, zwischen zunehmend sich feindlich gegenüberstehenden Blöcken, die auf trügerische Autarkie mit militärisch-industriellem Komplex in ihren Ländern als Beschäftigungsmotor setzen, Hegemonie über die Ressourcen, Vermögen der Völker der Welt zu erreichen, dem völkerverbindenden Lied vom freien Handel, Wandel, Verkehr mit Personen, Gütern, Dienstleistungen, Technologietransfer den friedenstiftend unüberhörbaren Klang von Fairness durch Wahrung gegenseitiger Sicherheitsinteressen, neben militärischem Bereich, im finanzpolitisch, kulturell, bürgerrechtlich wirtschaftlichem Bereich zu verleihen, wie sie in der UNO Menschenrechtscharta 1946, dem Völkerrecht, ansatzweise in IWF, WTO Regeln, hinterlegt ist. Dazu Anstrengung zu wagen, nicht nur auf China, USA Welthandelsautobahnen begünstigt unterwegs zu sein, sondern neue Märkte in anderen Weltregionen fair zu erschließen
zum BeitragJoachim Petrick
Faschismus fällt nicht vom Himmel der wächst in "liberaldemokratischen" Verhältnissen kommunal vorzugsweise im sog abgehängt ländlichen Raum sukzessive in die Ballungsgebiete, befeuert durch Pandemien, Krisen, Kriege, Katastrophen Zeiten.
zum BeitragHistorischer Faschismus in Europa beinhaltet, 1918 nach 1. Weltkrieg verlorengegangen dynastisch monarchistische Gesellschaftsverhältnisse zu restauerien unter staatspolitischer Losung völkischen Zuschnitts mit Verheißung an Protagonisten, standegemäß Privilegien aufrechtzuhalten, in Kultur der Straflosigkeit vor Stafverfolgung wg Korruption, politischen Morden, Kriegsverbrechen 1914-1918 zu schützen, Verhältnis, das zwischen Staatsvolk-, Fremdvolkrecht, Freund-, Feindrecht unterscheidet. jenen staatenlos gewordenen Bevölkerungsteilen in ehemals nun zerfallenen Vielvölkerstaaten Staatsangehörigkeit verweigert. Das basierte in Weimarer Republik auf Konzept 1927 "Formierter Gesellschaft" Staatsrechtlers Carl Schmitt (1888-1985). Reichskanzler Gustav Stresemann (1879-1929) verhalf z. B. seinem kaiserlichen Heereskameraden NS ?rotege Hohenzollern Prinz Wilhelm (1882-1951) ausgerechnet Tag nach Adolf Hitler/Erich Ludendorff gescheitertem Staatsstreich in München vor der Feldherrenhalle 9.11.1923 zur Rückkehr nach Deutschland aus dem Exil in Holland, ohne ihn, anders als Versailler Vertragsmächten von der Reichsregierung versprochen, als angeklagten Kriegsverbrecher vor deutsches Gericht zu zitieren. Im Gegenteil nach gescheitertem Fürstenenteignungs Volksentscheid 1926, was durch verfassungsrechtliche Manipulation Reichspräsidenten Paul von Hindenburgs (1847-1934) gelang, erhielten Hohenzollern 1918 unter Treuhand gestellt gesamtes Vermögen zurück. Diese Missachtung internationaler Gerichtsbarkeit, Verträge, Gremien, Organisationen, damals Völkerbund, Gerichtshof Den Haag, heute UNO, Strafgerichtshof Den Haag, ist Wasser auf Faschismus Mühlen.
Übrigens blieb Weimarer Verfassung 1919 durch NS Regime 1933-1945 formal unangetastet
Joachim Petrick
Seit dem 1. Juli 2022 beträgt der unpfändbare Grundbetrag 1 330,16 Euro (bisher: 1 252,64 Euro) monatlich. Dies entspricht Erhöhung um 6,19 %. Aufgrund der Rundungsvorschrift in § 850c Absatz 5 Satz 1 ZPO ist Arbeitseinkommen sogar bis zu einer Höhe von 1 339,99 Euro pfändungsgeschützt. Dieser Betrag erhöht sich, wenn gesetzliche Unterhaltspflichten zu erfüllen sind, um monatlich 500,62 Euro (bisher: 471,44 Euro) für die erste und um jeweils weitere 278,90 Euro (bisher 262,65 Euro) für die zweite bis fünfte Person.
Solange Grundsicherungsfreibetrag für Bürgergeld, vormals Hartz4 Empfänger*nnen, Rentner*nnen nicht auf Höhe Freibetrages für pfändungsfreies Einkommen angehoben ist, sind wir weiter mit Unwuchten in unserem Sozial-, Vorsorge-, Rechtssystem zulasten vermögensferner Mehrheit, zugunsten vermögenaher Minderheit unterwegs. Insofern gehen mit der Erhöhung steuerlicher Freibeträge zugunsten Kaufkraft einkommens-, vermögensstarker Schichten in Zeiten von Inflation Fehlsignale aus, Inflation zu befeuern statt durch Kaufkraftentzug bei diesen Schichten über erhöhte Steuerabgabenzahlungen Inflation zurückzuführen. Da von Abbau Kalter Progeression zu sprechen ist irreführend, unlauter, unredlich, weil die ja nun durch die Inflation ersetzt auf erhöhtem Niveau zu neuen Ufern geführt wird.
www.bmj.de/DE/Them...gsfreigrenzen.html
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Das Ringen Hamburger Hafenlogistikers HHLA um globale Vernetzung als Geschäftsmodell, aktuell wie Antwerpen, Rotterdam, Chinas Logistikunternehmen Cosco für Minderheitsbeteiligung an einem Termninal zu gewinnen, trotz sich verschärfender Interessensgegensätze im südchinesischen Meer, China-Taiwan-Konflikt, steht in lange zurückreichender Tradition reichsunmittelbar Freien Hansestadt Hamburg, sich mit Interessen als Tor zur Welt Kontinentaleuropas neben Antwerpen, Rotterdam gegenüber Heiligem Römischen Reich Deutscher Nation dessen Sinnen & Trachten der Abschottung gegenüber potenziellen Feinden bis ins 14 Jahrhundert als Akteur im Verbund mit weltweit anderen Hansestädten zu behaupten. Z. B. trotz Türkensturm Osmanischen Reiches vor Wien 1689, der durch polnische Kavallerie in Diensten Prinz Eugens abgewendet wurde, Handel, Wandel Verkehr von Personen, Gütern, Dienstleistungen, Wissenstransfer mit dem Orient aufrechtzuerhalten- Mit dem Vorteil für die Zeit nach Krisen, Katastrophen, Kriegen, so aufgestellt zu sein, dass das globale Gedächtnis seine Vernetzung nach dem Prinzip der Gleichzeitigkeit an jedem Ort der Welt zum Wohle der Völkergemeinschaft unvermindert wieder aufleuchten leben lässt. So sind ja auch 50 und mehr Jahre Annäherung Westdeutschlands, EU, Westeuropas mit Russland durch Handel, Wandel, Verkehr von Personen, Gütern, Dienstleistungen, Wissentransfer troz Rückschlägen nicht vergebliche Müh, sondern im Krisenfall, Kriegen, Früchte, die es zu ernten glit, wie jetzt im russischen Angriffskrieg in der Ukraine seit 24.2.2022 Verfügungsmasse im Für und Wider von Sanktionen deren Abbau bzw. Verschärfung gegen Russland bei vorbereitenden Híntergund Verhandlungen für Waffenstillstand, Befriedung der Region unter Wahrung gegenseitiger Sicherheitsinteressen. Insofern kann unsere Welt gar nicht vernetzt genug sein, so auch mit China, Taiwan, um für bestehende Gefahrenlagen, Konfliktausbrüche mit Verfügungsmasse für Verhandlungsnmacht gewappnet zu sein
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"Ich weiß zumindest nicht, auf welche Fakten sich die Annahme stützt, mehr Atomenergie zu brauchen oder mit Atomenergie ein Mehr an Energiesicherheit gewinnen zu wollen."
SPD Bundeskanzler Olaf Scholzens Richtlinien Basta Beschluss Pro 3er AKW Streckberieb bis April 2023 basiert auf Fakt, das damit für den Fall, dass Gaskraftwerke für Merit Ahaed Day Prinzip ausfallen AKWs einspringen Strompreise weiter auf inflationär hohem Niveau zulasten Privathaushalten, Unternehmen zu halten, AKWs als Gefahren- Risikoquelle apokalyptischen Ausmaßes seit Russlands Angriffkrieg in der Ukraine 24.2.2022 weiter weder sehen, soch drüber sprechen sondern beredt beschweigen wollen
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Was 2022 als Weltkrisen Wiederholung passiert, bildet sich in diesem Gastkommentar von Anton Hofreiter Grüne, Rasmus Andresen nicht ab, wenn es um Folgen historischen Auf und Ab von Gas-, Ölpreisen geht seit Carbonisiserung industriell konsum-wachstumsbasiertem Aufbruch ins 20 Jahrhundert mit Beguinn und Verlauf 1. Weltkrieges 1914-1918, Zwischenkriegszeiten, 2. Weltkrieg 1939-1945, Kaltem Krieg 1948-1989, mittenmang Ölpreiskrise 1973, infolge Abkoppelung US $ Dollars 1971 durch US Präsident Richard Nixon von der Goldpreisbindung 35 $/Unze Gold aufgrund immens angestiegener US Staatsverschuldung infolge Kosten US Vietnamkrieges seit 1964, sinkendem US $ Kurs, der Gas-, Ölpreis diktiert, Entsolidarisierung innerhalb Warschauer Vertragsstaaten staatssozialistischen Lagers, weil die UdSSR nicht mehr bereit war, unter Weltmarktpreis Gas, Öl an Bündnispartner zu liefern, Subventionierung von Gas, Öl aufrechzuerhalten, damit Zerfall sozialistischen Lagers einleitet, sich sukzessive aus Kaltem Krieg Konfrontaion mit Nato Mächten zurückzuziehen. Worauf Michail Gorbatschow als großer Kommunikator von Glasnost, Perestroika Chance bekam. Jetzt stellen die USA in der Nato mlitärokomnoische Bündnisfrage, angesichts schwindender Verhandlungsmacht gegenüber OPEC Plus Staaten, Gas-, Ölpreis stabil zu halten, womit Ende transatlantischer Solidargemeinschaft droht, indem die USA America First uneingeschränkt als Gas-, Ölexporteur an explodierenden Gas-, Ölrpreisen partizipieren, verstärkt durch russischen Angriffskrieg in der Ukraine 24.2.2022, ihr Billionen $ Höhe Handelsblianzdefizit zulasten Ländern mit Handelsbilanzüberschüssen, China, Deutschland, Japan Südkorea, u. a. Länder durch US $ Stärke ins Lot zu bringen, nachdem weder IWF, mit ungenutzten 700 Milliarden $ Sonderziehungsrechten der Mitgliedsländer, Weltwährungssystem auszubalancieren, noch diese Überschuss Länder wie Deutschland signalisieren, ihre Überschüsse durch subventionierte Binnenkaufkrafterhöhung abzubauen.
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Was 2022 als Weltkrisen Wiederholung passiert, bildet sich in diesem Gastkommentar von Anton Hofreiter Grüne, Rasmus Andresen nicht ab, wenn es um Folgen historischen Auf und Ab von Gas-, Ölpreisen geht seit Carbonisiserung industriell konsum-wachstumsbasiertem Aufbruch ins 20 Jahrhundert mit Beguinn und Verlauf 1. Weltkrieges 1914-1918, Zwischenkriegszeiten, 2. Weltkrieg 1939-1945, Kaltem Krieg 1948-1989, mittenmang Ölpreiskrise 1973, infolge Abkoppelung US $ Dollars 1971 durch US Präsident Richard Nixon von der Goldpreisbindung 35 $/Unze Gold aufgrund immens angestiegener US Staatsverschuldung infolge Kosten US Vietnamkrieges seit 1964, sinkendem US $ Kurs, der Gas-, Ölpreis diktiert, Entsolidarisierung innerhalb Warschauer Vertragsstaaten staatssozialistischen Lagers, weil die UdSSR nicht mehr bereit war, unter Weltmarktpreis Gas, Öl an Bündnispartner zu liefern, Subventionierung von Gas, Öl aufrechzuerhalten, damit Zerfall sozialistischen Lagers einleitet, sich sukzessive aus Kaltem Krieg Konfrontaion mit Nato Mächten zurückzuziehen. Worauf Michail Gorbatschow als großer Kommunikator von Glasnost, Perestroika Chance bekam. Jetzt stellen die USA in der Nato mlitärokomnoische Bündnisfrage, angesichts schwindender Verhandlungsmacht gegenüber OPEC Plus Staaten, Gas-, Ölpreis stabil zu halten, womit Ende transatlantischer Solidargemeinschaft droht, indem die USA uneingeschränkt als Gas-, Ölexporteur an explodierenden Gas-, Ölrpreisen partizipieren wollen, verstärkt durch russischen Angriffskrieg in der Ukraine 24.2.2022, ihr Billionen $ Höhe Handelsblianzdefizit zulasten Ländern mit Handelsbilanzüberschüssen, China, Deutschland, Japan Südkorea, u. a. Länder durch US $ Stärke ins Lot zu bringen, nachdem weder IWF, mit ungenutzten 700 Milliarden $ Sonderziehungsrechten aller Mitgliedsländer, Weltwährungssystem in Balance zu halten, noch diese Überschuss Länder wie Deutschland signalisieren, durch subventionierte Binnenkaufkrafterhöhung ihre Überschüsse abzubauen
zum BeitragJoachim Petrick
Von Zeiten billiger Energiepreise, Gas, Kernenergie, Kohle, Öl kann keine Rede sein, denn die wurden unter Hintanstellen von Bilanz über Klima- , Umweltschäden Aufwandskosten bei ihrer Erschließung aus Böden zu Lande, unter Wasser, Transport zu Verbrauchern*nnen auf dem Land-, Seeweg außer Acht gelassen zulasten heutiger, zukünftiger Generationen auf Kosten Binnenkaufkraft zugunsten Exportwirtschaft subventioniert. Jetzt sollte es bei Subventionen zur Binnenkaufkraft basierten Schubumkehr kommen als Motor für Beschäftigung, Zukunftssicherung gesamter EU
Seit den Banken-, Versicherungs--, Corona Pandemie Bazooka Rettunspaketen, dann seit russischem Angriffskriegs in Ukraine 24.2.2022 im März der 1. Wumms 100 Milliarden € Sondervermögen für Bundeswehr Ertüchtigung am Bundestagshaushaltskontrollrecht vorbei, wie Doppel Wumms 200 MiIlliarden € der Ampelkoalition September 2022, erleben wir reine "Verkündigungs-Fensterpolitik großen Batzens", Staatshaushalt solange auf Vorrat zu unbekanntem Zweck zu verschulden, ohne das haushaltsrechtlich kenntlich machen zu wollen, solange wirklicher Verwendungsvollzug vorgehaltener Finanzmittel ausbleibt. Parlamentarier*nnen sollte das als "Worst Case" alarmiert auf den Plan rufen. Passieren tut aber bisher nichts, außer wir schauen betroffen, viele Fragen offen, während Anworten auf Reisen unbekannten Ziels unterwegs sind. Was wir erleben, still ruht der "See", weil es unterm Ampelkoalition Mikadospiel Regime an Wagemut für Anstöße fehlt? Inzwischen war Deutschland seit Monaten nur als Käufer preistreibend unterwegs jeden Gaspreis an Spotmärkten zu toppen zulasten EU Partner, Gasspeicher bis zu 95 % aufgefüllt, statt Einkauf mit EU zu orchestrireren, ohne zu erwägen auch als Gasverkäufer am Markt zu agieren, Gaspreise zu drücken, wie es die USA beim Öl Handel praktizieren gegebenenfalls strategische US Ölreserven auf den Markt zu werfen, Ölpreis zu drücken, dann sukzessive Reserven auf niedrigerem Preisniveau wieder zu erhöhen
zum BeitragJoachim Petrick
Wenn Hamburgs Generalstaatsanwalt Fröhlich, entgegen seiner Einschätzung, SPD Innensenator Andy Grote sei nicht integer, diesen, trotz Korruptionsanfangsverdacht vor anberaumter Hausdurchsuchung durch mutige Staatsanwältin bewahrt, sich dabei auf "Beurteilungsspielraum" beruft, ist anzunehmen, dass von ganz oben, vom Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher SPD, in Nachfolge Olaf Scholz, politische Weisung erging, von Hausdurchsuchung abzusehen, angesichts bevorstehender Bürgerschaftswahlen in Hamburg 2020. Das Politische Weisungsrecht von Ministerien in Bund, Ländern gegenüber Staatsanwaltschaft, BKA, Steuerehörden, Richterschaft ausgenommen, die, anders als z. B. in Frankreich weder Recht auf eigene Ermittlung noch Klageerhebung hat, ewurde aus 19. Jahrhundert semiparlamentarischer Monarchie Deutschland über Weimarer Republik 1919-1933, noch vor Hitlers Machtergreifung 30. Januar 1933 von Landesregierungen brauner Färbung als willkommenes Instrument genutzt, legal Ämter nationnalsozialistisch aufzurüsten. Das NS Terrorsystem 1933-1945 bedurfte dieses Instruments nur zum Schein, Willkürakte zu legitimieren wie das Nürnberger Rassegesetz 1935, um dann in die Bundesrepublik Deutschland 1949 hinübergerettet, exekutiv Melange aus "Biederrmeier&Brandstifter" Urständ bei Gefahr zu feiern, von Europol, Interpol u. a. internatiionalen Ermittlungsbehörden Netzwerken, nur eingeschränkt mit geheimdienstlichen, polizeilichen Erkenntnissen versorgt zu werden. Besonders nachdem Interpol zuletzt 2018 in Berlin vergeblich darauf drang, Politisches Weisungsrecht in Deutschland abzuschaffen. Im Ampel Koalitionsvertrag 2021 ist verklausuliert von politischen Anpassungen an EU Standards die Rede, ohne dass bisher geliefert wurde. Ergebnis könnte sein, dass sich Schweden gestern aus Zusammenarbeit mit Deutschland bei Ermittlungen zu den Ostsee Pipelines Sabotageakten zurückzog, ohne dass das in deutschen Medien im Kontext fortbestehend politischen Weisungsrecht debattiert wird.
zum BeitragJoachim Petrick
Seit € Einführung 2002 steht Deutschland besonders nach eingehegter Weltfinanzkrise 2008 durch staatliche Rettungspakete für Banken, Versicherungen unter Druck durch Handelsbilandefizitländer, die zugleich Gas-, Ölexortländer sind, wie den USA, seinen Handeslbilanzüberschuss bis an 300 MIlliarden €/anno durch Binnenkaufkrafterhöhung abzubauen, ohne dem Rechnung zu tragen. Das Ergebnis könnte sein, dass diese Länder nun als Trittbrettfaherer auf den Gas-, Ölpreishochtreibenden Ukrainekrieg Russlands unterwegs sind, ihre Defizite durch Importquoten Erhöhuung in Deutschland abzubauen. Statt, dass nun Berlin diesen Handelsbilandefizitländern diplomatisch entgegenkommt, überzeugend Signal kommuniziert, Subventionierung deutscher Exportwirtschaft zugunsten deutscher Binnenkaufkraft zu senken, sei es durch gravierdende € Währungskurserhöhung, sei es durch flächendeckende Lohn-, Rentenerhöhung, Rückführung Niedriglohnsektors zurück in Tariflohngemeinschaften, deutsche Exportüberschüsse deutlich abzubauen, verfällt Bundesregierung auf einen Flickenteppich einerseits preistreibend hohe Mengen an Gas in kürzester Zeit am Gas Welt-Spotmarkt zulasten Dritter vor allem in der EU aufzukaufen, andererseits siehe inzwischen zurückgenommene Gasumlage, nun per Gaspreisdeckelungsplan der Expertenkommission im Schritt 1 Gas- und Fernheizung Pauschale/Privathaushalt/Unternehmen im Dezember 2022 einmalig zu übernehmen und damit weitere Vertiefiung der Spaltung in Deutschland, EU und zwischen Welthandelspartnern auszulösen, weil sich einerseits in Deutschland jene zu recht gefühlt benachteiligt sehen, die nicht mit Gas heizen, keinem Fernwärmenetz angechlossen sind, und jene Länder, die sich vom IFW mit seinen ungenutzten 700 Milliarden $ Fonds Sonderziehungsrechten das Weltwährungssystem in Balance zu halten, dazu von der WTO als Moderator mit ihren Handelsblianzdefiziten alleingelassen erleben
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Es musste ja passieren.
zum BeitragEgal wie, nun scheint es sartirisch mit knallhartem Kern endlich gelungen, das Thema Kaliningrad entgegen aller Schlafwandlerei en passant als Absurditätenkammer Moskauer Strategie Kabinetts ins öffentliche Bewusstsein zu heben, dass von dort für gesamten EU Länder, voran im Baltikum, Polen, Deutschland, Tschechien, Slowakei sicherheitsrelevant konventionelle, bio-chemisch atomare Gefahrenlagen ausgehen könnten durch entsprechend dort stationiert russische Waffensystem Arsenale unbekannter Provenience?
Joachim Petrick
Nachdem Nobelpreisträger für Physik 1927 Werner Heisenberg (1901-1976) 1925 die Unschärferelation in der Quantenphysik erforschte, dauert es bis heute deren Folgen für das Menschheitsbewusstsein im Kriegs- und Schadensfall zu ermessen ohne bisher allseitig anerkannt Gültigkeit zu verschaffen. An der Unschärferelation entlang können die Reparationsforderungen Polens gegenüber Deutschland berechtigt aber auch nicht berechtigt sein. Dass zu klären, kann dabei wederalleinige Sache Berlins noch Warschaus sein, sondern gehört an die Völkergemeinschaft in der UNO, ihre Körperschaften adressiert, diese als Ausgleichs-, Friedensstifter zu stärken. Geht es doch um Nichts Geringeres als über Prävention Schadensausgleich-, Entschädigungsmechanismen vorausschauend für den Erlebnisfall zu implementieren, Hemmschwellen drastisch so zu erhöhen von jeder Art militärischer Interventionen, Spezialoperationen wie jetzt der russische Aggressionskrieg in der Ukraine seit 24.2.2022, erklärten, unerklärten, asymmetrischem Krieg, dass im drohenden Kriegsfall oder in dessen Verlauf Verhandlung berechtigter Interessen zum Vorteil aller beteiligten und nichtbeteiligten Parteien wird, es nicht zum Kriegsausbruch bzw zu Waffenstillstand beginnend mit Sicherheitszonen für Binnengeflüchtete, atomare Anlage kommt in einer vernetzten Weltrisikogesellschaft wie sei Ulrich Beck 1996 in seinem gleichnamigen Buch beschrieb, voller Interdependenzen lokaler, globaler Gefahrenlagen, die ohnehin allien schon in Friedenszeiten von atomar-, konventionell bio-chemisch- pharmazeutisch großtechnolgischen Anlagen u. a. Produktionsketten, atomaren. konventionellen Müll Zwischenlagerungen, Endlagerungen weltweit ausgehen. Lokale, regionale, nationale, internationale Erinnerungskultur bedarf der Verankerung in erweitert nationalen, internationalen Rechtssystemen, deren von Jedermann einklagbaren Ausgleichs-, Entschädigungsmechanismen, ins kollektive Menschheitsgedächtnis hinterlegt abfragbar zu sein
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Minister Robert Habeck GRÜNE ist seit völkerrechtswidrig russischem Ukrainekrieg 24.2.2022 in Gasmärkten zulasten anderer Akteure auf Käuferseite unterwegs massiv preistreibend deutsche Gasspeicher in kürzester Zeit zu 94 % zu befüllen, statt nun mit anderen Ländern hoher Speicherfüllungen Kooperativen am Weltgasmarkt zu koordinieren, mit Mengen die zu niedrigerem Preis eingekauft wurden als gegenwärtige Gasmarktpreise, auf Gas Verkäuferseite aktiv zu sein Gaspreise zu drücken, fehlt es an Begründungen aus Berlin, gar nicht marktkonformes Stillhalten zu kommunizieren. In vergleichbarer Lage im Ölmarkt führen USA bei hohen Öl-Lagerbeständen immer pressewirksam vor, dass sie als Ölverkäufer aktiv geworden, Ölpreis drücken, später auf niedrigerem Preisniveau Öllager wieder befüllen. Sollte Habeck untätig bleiben ist zu fragen ob Berlin preistreibend auf Gas Käuferseite blieben will, zu welchem Zweck, krisenhaft verstärkend Gaskonsumsenkung auszulösen, ohne es kenntlich machen zu wollen?
zum BeitragJoachim Petrick
Vorhaltungen innerhalb EU, weltweit wiegen schwer, zuerst treibt Bundesregierung durch massiven Abkaufs von Gas dessen Preis an Märkten hoch Gasspeicher auf 94 % zu befüllen, der auch den Öl- und Strompreis diktiert, um dann mit der Insellösung doppelten 200 Milliarden € Wumms noch mehr an Unsicherheiten im Energie Welthandelsmarkt Ungleichgewichten zu verbreiten, statt Intentionen anderer Länder innerhalb Europas, EU zu unterstützen, weltweit Energie Abnahmeländer Kooperativen gegen das Kartell unterschiedlichster Gas-, Kohle-, Ölverkäuferländer finanziell substantiell unterfüttert auf den Weg zu bringen, eine Bresche zu schlagen für freien Handel, Wandel, Verkehr Personen, Gütern, Dienstleistungen, Technologietransfer in einer Welt anwachsenden Protektionismus, Sanktionsregimen als Votum zu hinterlegen. Gleicher Mangel an globalem Koordinierungswillen war bei Corona Pandemie globaler Bekämpfung in Berlin zu registrieren, WHO, Indien, Südafrika, USA, Votum PRO Impfstoff Patentrechte Aussetzung zuzustimmen
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Minister Robert Habeck GRÜNE ist seit völkerrechtswidrig russischem Ukrainekrieg 24.2.2022 in Gasmärkten zulasten anderer Akteure auf Käuferseite unterwegs massiv preistreibend deutsche Gasspeicher in kürzester Zeit zu 94 % zu befüllen, statt nun mit anderen Ländern hoher Speicherfüllungen Kooperativen am Weltgasmarkt zu koordinieren, mit Mengen die zu niedrigerem Preis eingekauft wurden als gegenwärtige Gasmarktpreise, auf Gas Verkäuferseite aktiv zu sein Gaspreise zu drücken, fehlt es an Begründungen aus Berlin, gar nicht marktkonformes Stillhalten zu kommunizieren. In vergleichbarer Lage im Ölmarkt führen USA bei hohen Öl-Lagerbeständen immer pressewirksam vor, dass sie als Ölverkäufer aktiv geworden, Ölpreis drücken, später auf niedrigerem Preisniveau Öllager wieder befüllen. Sollte Habeck untätig bleiben ist zu fragen ob Berlin preistreibend auf Gas Käuferseite blieben will, zu welchem Zweck, krisenhaft verstärkend Gaskonsumsenkung auszulösen, ohne es kenntlich machen zu wollen?
zum BeitragJoachim Petrick
Regierungs und Oppositionsparteien in Bund, Ländern haben n. m. E. um sich greifend medial vereckte Verarmung in weiten Schichten der Bevölkerung noch nicht einmal auf dem Bildschirm. Das zeigt sich u. a. daran, dass das Containern durch Aktivierung Mundraubparagrafen immer noch nicht legalisert ist, Suppenküchen, Wärmeräume in Rathäusern, Gemeindezentren wie in Hungerjahren in und nach dem 2. Weltkrieg 1939-1945 bis in die sechziger Jahre bundesweit nicht instandgesetzt reaktiviert wurden
zum BeitragJoachim Petrick
Danke für den Bericht.
"Was auch immer Deloitte am Ende feststellt, der Rundfunkrat hat mit diesem Schritt bewiesen, dass er überflüssig ist. Schade eigentlich."
Nicht überfrüht Flinte in Korn werfen. so generell stimmt das wohl ohnehin nicht
zum BeitragEs wirkt auf mich eher so, dass sich der Landesfunkrat Kiel im dumpfen gefühl unillentlich, willentlich? in NDR Skandale verwickelt zu sein, selber in der Sache für befangen erklärt. Das aber nicht kenntlich machen will, deshalb gebührenaufwendig eine Wirtschaftsprüferkanzlei aus London als Ermittler damit betraut, für sich selber und die ganze Angelegenheit Zeit zu gewinnen. damit Gras darüber wächst?
Joachim Petrick
Wenn Klima-, Wirtschaftsminister Robert Habeck Grüne betont durch Gasimporteur Uniper Verstaatlichung solle staatlicher Einfluss auf dessen Geschäft erreicht werden, kann das vieles bedeuten, aber auch, dass Berlin Uniper bei Durchsetzung seiner Forderungen an Gazprom wg Vertragsbruchs infolge ausbleibend russischer Gaslieferung an Deutschland, politisch en passant unterstützen will? wenn ja, warum, weil trotzdem Gasumlage zulasten Privathaushalten, Unternehmen beibehalten werden soll, auch wenn das krisenhaft soziale Verwerfungen nährt, einhergehend mit wirtschaftlicher Rezession aufgrund Binnenkaufkratentzugs, statt in Vorleistung zu gehen bis Forderungen an Gazprom durchgesetzt sind?
Wenn Uniper Konzern vestaatlicht weiter an Gasumlage partizipiert, hat Deutschland ein finanzverfassungsgrechtliches Problem, weil Gasumlage dann zur Steuereinnahme wird, die rechtlich anderem Procedere unterworfen ist, rechtlich wirksam zu sein
Was an Unipers Geschäftsgebaren irritiert, dass der Konzern Milliarden € an geldwerten Forderungen an Gas Hauptlieferanten Gazprom in seinen Bilanzen stehen hat, weil Gazprom Vertragserfüllung bei Gaslieferungen nicht erfüllt, Gaskontingentlieferungen aus Russland ausbleiben. Statt dass nun Uniper Vertragspartner Gazprom fehlende Gasmengen für Lieferungen an Deutschland an Spotmärkten teuer nachkauft, ist Uniper in der Sache preistreibend unterwegs und verschuldet sich angeblich milliardenschwer, ohne dass von Uniper Forderungen an Gazprom die Rede ist, bisher auch nicht aus dem Robert Habeck Ministerium Klima- und Wirtschaft.
Was ist da los?
Stattdessen lesen wir seit Wochen von Gasumlage zulasten Privathaushalten Unternehmen, Uniper u. a. Gasimporteure zu retten? wie gesagt, statt umgekehrt, dass Privathaushalte, Untermehmen Entschädigungen für Vertragsverletzungen von Gaslieferanten geltend machen, Gas zu vereinbarten Konditionen zu liefern mit Verweis auf Forderungen, die Gasimprteur Uniper gegenüber Gazprom in seinen Büchern hat?
zum BeitragJoachim Petrick
Mikrokredit, der giftig schöne Schein neuen Weltarbeitsmarktes? Strom der Arbeitsmigranten*nnen lt Medienberichten 2021 sind es inzwischen 280 Millionen ohne gesicherten Statusin Aufnahmeländern nocht Sitz und Stimme in UNO Vollversammlung ihre versetzug in vorherigen Stand zu betreiben.
Entfaltet das global aufgestellte Mikrokreditwesen, dank seiner vierzig spendablen Milliardäre aus den USA mit dem befeuernden Einsatz der Finanzkraft von nahezu sechshundert Milliarden US-$, den giftig strahlend schönen Schein eines fundamental deregulierten Weltarbeitsmarktes?
Vermögende in den USA, wie die vierzig Milliardäre, die jetzt angeblich mit 50 % ihres Vermögens stiften gehen, tun dies aus vielerlei klaren wie dunklen Gründen, die von einem einzigen Motiv genährt werden, der Erbschaftssteuer in den USA durch die Einlagen in oder Gründung von Stiftungen zu entgehen.
Was so vollkommen wie in den USA in Deutschland in Sachen Erbschaftssteuer nicht möglich wäre, auch wenn die Vermögenssteuer aus verfassungsrechtlich vorgeschobenen Gründen der Ungleichbehandlung von eigenschaftslosem Kapital- hier, ganz eigenem Grund und Boden- , Immobilienvermögen da, auf Eis gelegt ist.
Die Idee, mit dem Instrument der Mikrokredite die Armut in der Welt zu bekämpfen, errang im Jahre 2006 ihre Krönung durch die Verleihung des Friedens- Nobelpreises an den Ökonomen Muhammad Yunus und die von ihm gegründete Grameen Bank aus Bangladesch. Nobelpreis Mikrokreditidee geht davon aus, dass neben Vermögenden, die Sicherheiten vorweisen, Kredite erhalten, unternehmerisch zu agieren, sondern auch Arme, denen es an kapitaler Sicherheiten fehlt, als kreditwürdig gelten.
Die Anschubfinanzierung der Mikrokredit Institute geschieht global über Stiftungen, NGOs, säkularer, klerikaler Herkunft, die durch Spendengelder vorgeben, Risiken Mikrogeschäftsmodells ausbalancieren zu können?
www.freitag.de/aut...e-weltarbeitsmarkt
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Falls Sie recht haben, zumindest meinen, recht zu haben, dass es, wie Ulrike Herrmann meint, es reiche, das kriegswirtschaftlich britische BIP Konzept aus der historischen Kiste gezaubert zu neuen Ufern zu treiben, unsere globale Klimakrise zu händeln, wäre ich Ihnen für eine Unterweisung dankbar, damit ich guten Rates voll, es, anders als bisher, auch verstehe
zum BeitragJoachim Petrick
Wirtschaftswachstum ist mau in Industrieländern, weil es dort an 25 % Kredit bedarf, 1 bis 2 % Binnenwirtschaftswachstum zulasten Drittländern zu generieren. das von Inflation gefressen wird. Dass es Praxis wurde, ist Zentralbanken Nullzinspolitik der G 7 Länder geschuldet, wodurch Klumprisiko über Blasenbildung in Branchen genährt wurde, Finanzen, Kreditwesen, Immobilien, Aktien, Devisen, Rohstoffe, Grund, Boden, Derivate, EFTs auf diese und Börsenindices entstand, diePrivathaushalte, Staaten in Verschuldung lockte durch fremdfinanziert gehebelt computergesteuert hochfrequent spekulativen Handel. Klassisches Finanzprodukt aus Schulden zulasten Dritter herauszuwachsen ist Schockstrategie Inflation, die nach Kriegen gescheiterten Interventionen wie Nato-Afghanistaneinsatz 2001-2021 im asymmetrischen Krieg vs internationalen Terrorismus nach Nine Eleven stattfindet wie das Amen. Dass Schulden sich über Wirtschaftswachstum abbauen, bleibt bei 2 % Inflation/anno Richtgröße der G 7 Zentralbanken, deren Scheitern Russlands Aggressionskrieg gegen die Ukraine seit 24.2.2022 auf Jahre dokumentiert, auch wenn der Krieg Morgen endet. Weil sich Wachstum außerhalb G 7 Staaten in Schattenwirtschaften abbildet, die Bevölkerung zugunsten Globalplayern zu versorgen, das sich aber in BIPs nicht darstellt, wie Englischem seit 1940, weshalb es transparent Globalsteuerung nationaler BIPs bedarf, die anders als dato schuldenfinanziertes und reales Wachstums beim BIP Anstieg unterscheiden, ob Emissionsschulden durch exportierte Auslagerung von Produktionsstätten Landes X in Land Y, bei welchem Land X oder Y zu Buche schlägt. Länder wie Deutschland exportieren Emissionen durch Produktionsauslagerung, oft dazu Korruption in andere Länder, werden dafür aber nicht im Emissionsschulden veranlagt. Krisenmanagement sollten wir an internationale Körperschaften adressieren mit zustellbaren Adresse, der Kapitalismus hat keine, denn der ist historisches Kopfkino, sich Verantwortung zu entziehen?
zum BeitragJoachim Petrick
Wirtschaftswachstum ist lange passe in Industrieländern, weil es an 25 % Kreditvolumen Ausweitung bedarf, um 1 bis 2 % Binnenwirtschaftswachstum in entwickelten Ländern zu generieren. die von Inflation gefressen werden. Dass das versucht wurde, ist der Nullzinspolitik von Zentralbanken der G 7 Länder geschuldet, wodurch Klumprisiken durch Blasenbildung in ganzer Branchen genährt wurde, Finanzen, Kreditwesen, Immobilien, Aktien, Devisen, Rohstoffe, Grund und Boden, Derivate, EFTs auf diese und Börsenindices, genährt durch computergesteuert hochfrequent spekulativen Handel. Klassisches Verfahren aus Schulden zulasten Dritter herauszuwachsen ist Schub ansteigender Inflation, was nach Kriegen egal ob Sieg, Niederlage, nach gescheitert Interventionen wie der Nato-Afghanistaneinsatz 2001-2021 im asymmetrischen Krieg gegen internationalen Terrorismus nach Nine Eleven zu beobachten. Dass Schulden durch wirtschaftliches Wachstum herauswachsen bleibt auf Basis verstetigt 2 % Inflation/anno Richtgröße der G 7 Zentralbanken, deren endgültiges Scheitern Russland mit seinem Aggressionskrieg gegen die Ukraine seit 24.2.2022 auf Jahre herbeigeführt hat, auch wenn der Krieg Morgen endet. Weil sich Wachstum außerhalb G 7 Staaten Bahn bricht, allein um die Bevölkerung versorgen zu können, das sich aber mit nationalen BIPs nicht erfassen lässt, wie das Englische seit 1940, braucht es transparent vernetzter Globalsteuerung nationaler BIPs, die anders als bisher unterscheiden zwischen schuldenfinanziertem und realem Wachstums BIP Anstieg , unterscheiden ob Klima Emissionsschulden durch exportierte Auslagerung von Produktionsstätten Landes in ein anderes, bei welchem Land zu Buche schlagen. Länder wie Deutschland exportieren neben Emissionen durch Produktionsauslagerung, Korruption in andere Ländern, werden dafür aber nicht veranlagt. Konflikt Lösungen sollten wir an internationale Körperschaften adressieren, die zustellbare Adressen haben, Kapitalismus hat keine, der ist reine Kopfgeburt
zum BeitragJoachim Petrick
"Uniper oder VNG engagiert. Bei VNG, der Tochter des Karlsruher Versorgers EnBW, denkt die Bundesregierung derzeit über eine Minderheitsbeteiligung nach, meldete die Nachrichtenagentur Bloomberg am Donnerstag.
Verstaatlichung von Uniper wird ausgelotet"
Uniper überrascht mich, dass der Konzern Milliarden € an geldwerten Forderungen an Gas Hauptlieferanten Gazprom in seinen Bilanzen hat, weil Gazprom Vertragserfüllung bei Gaslieferungen nicht nachkommt, Gaskontingentlieferungen aus Russland ausbleiben. Statt dass nun Uniper Vertragspartner Gazprom fehlende Gasmengen für Lieferungen an Deutschland an Spotmärkten teuer nachkauft, ist Uniper in der Sache preistreibend unterwegs und verschuldet sich angeblich mlliardenschwer, ohne dass von Uniper Forderungen an Gazprom die Rede ist, auch nicht aus dem Robert Habeck Ministerium Klima- und Wirtschaft.
Was ist da los?
Russischer Öllieferant Konzern Rosneft wurde kürzlich unter staatliche Treuhandverwaltung Bundes gestellt. Warum geschieht das bei Gazprom nicht, mit saatlichem Durchgriffsrecht, Forderungen für Uniper einzubringen, bisher ausbleibende Begleichung von Konventionalstrafen wg. Vertragsverletzungen, Entschädigung für ausbleibendes Gas zu administrieren, womit sich Gasumlage erübrigt.
Stattdessen lesen wir seit Wochen von Gasumlage zulasten Privathaushalten Unternehmen, Uniper u. a. Gasimporteure zu retten? statt umgekehrt, dass Privathaushalte, Untermehmen Entschädigungen für Vertragsverletzungen von Gaslieferanten geltend machen Gas zu vereinbarten Konditionen zu liefern?
Das nun in Schieflage geratene VNG, Tochter Karlsruher Versorgers EnBW , der milliardenschwer von explodierenden Gaspreisen profitiert, ebenfalls vom Bund statt von Muttergsellschaft EnBW gestützt werden soll ist schon ein Ding. Dass EnBW aber auch noch an Gasumlage partizipieren will, schlägt dem Fass den Boden aus
zum BeitragJoachim Petrick
Arbeitsmarktreform Agenda 2010/Hartz4 2003 war rotgrün von CDU/CSU/FDP mit Fanfarengesängen begrüßte Ausgeburt Mantras subventioniert deutscherer Exportwirtschaft bei abgesenkter Binnenkaufkraft, Importquoten niedrig zu halten, damit deutsche Handelsbilanzüberschüsse in deregulierter Finanz-, Wirtschaftswelt zugunsten BIP krass ins Gewicht fallen, bei Gesetzesänderung, Banken, Konzernen, dabei AKW Betreiber, Versicherungen zu erlauben, steuerfrei hinterlegte Milliarden € Rücklagen steuerfrei aufzulösen, Cash computergesteuert hochfrequent mit Aktien, Devisen, Rohstoffen, Derivaten, EFTS auf Indices an den Weltbörsen zu handeln. Das World Wide Casino Royal war nach 8 Jahren Bill Clinton Ära Vorabeiten 1992-2000 eröffnet Go West Dotcom Crash 2000, Weltfinanzkrise 2008, die seit 1931 in USA nach Börsencrash 1929 an der Wall Street geltende Trennung von Kundengelder- und Investmentbanken, Verbot von Banken Eigenhandel mit Einlagegeldern aufgehoben. Das zur Mentalitätslage Einführung der "Working Poor" Hartz4 Gesetze, Ausweitung prekären Niedriglohnbereichs mit aufgefächerten Beschäftigten Kategorien in Firmen, Stammpersonal mit Tarifloh, Bildungsurlaub, betriebliche Altersversorgung, Mitbestimmung, Ich AG Solo-Selbständige. Leihpersonal, Werkvertragspersonal ohne all dies, sachgrundlos ohne Vorlage von Businessplan noch Bedürftigkeitsnachweis, privaten, staatlichen Arbeitgebern Löhne zu subventionieren, zulasten Arbeitnehmer Restvermögens vor dem Schonvermögen für Altersvorsorge. Seitdem stellen nicht Arbeitgeber Antrag auf Lohnsubvention sondern Arbeitnehmer mit Nachteil dass bewilligter ohnzuschuss bei Hartz4 Aufstockern sozialbeitragsfrei keine Rentenanwartspunkte generiert, Aussicht auf Altersarmut erhöht. Daran ändert Bürgergeld nichtsm obgleich es heute nicht um exportzentrierte sondern um `ne deutsche Wirtschaft geht, die Klimakrise, Rohstoff Lieferengpässe, Urainekrieg, Pandemie, Protektionismus, Teuerung adaptiert, wie in USA lange auf Binnenkaufkraft setzt
zum BeitragJoachim Petrick
Bei Gesetzeslage, seit 1. Juli 2022 beträgt unpfändbarer Einkommen Grundbetrag 1 330,16 €/Person/Monat (bisher: 1 252,64 €). ist absehbar, dass wir mit Bürgergeldsatz 502 €/Person/Monat weiterhin wie zuvor bei Hartz4 Satz 449 €/Person/Monat in grundgesetzlicher Grauzone verweilen mit Blick auf Gleichbehandlungsgrundsatz GG Artikel 3 bei existenzieller Grundsicherung.
Ampelkoaliition Gesetzesvorlage aus dem Hubertus Heil SPD Arbeitsministerium zum Bürgergeld lässt offen, ob Bürgergeld Leistungsbezieher*nnen wie zuvor Hartz4 Leistungsbezieher*nnen während Arbeitslosenzeit anders als Arbeitsgeld I Leistungsbezug keine Rentenanwartschaftspunkte generieren, damit wie bisher in Altersarmut zu fallen drohen.
Bei Bürgergeldeinführug scheint wie Christoph Butterwege schreibt, Paradigmenwechsel nicht angedacht, ob Lohnsubvention weg von Arbeitnehmer*nnen Antragstellung samt Verbrauch Restvermögen vor Schonvermögen für Altersvorsorge zugunsten Lohnsubvention privater, staatlicher Arbeitgeber*nnen, hin zu Arbeitgeber*nnen Antragsstellung wechselt bei obligatorischer Businessplan Vorlage befristet oder unbefristet, sachgrundlos oder nur begründet bewilligt wird, in der Wirtschaft bei privaten, staatlichen Arbeitgeber*nnen Anreize für Innovation zu fördern, grassierender Wildwuchs Entwicklung entgegenzuwirken hin zu unterschiedlicher Arbeitnehmer*nnen Einstufungen in Kategorien, Stammpersonal mit Tariflohn, Boni, Urlaubsgeld, Bildungsurlaub, betrieblicher Altersrente, Mitbestimmung, Leiharbeiternehmer*nnen, welche mit Werkverträgen, Scheinselbständige, in JVAs für Unternehmen unter Mindestlohn Beschäftigte, ohne dies alles?
zum BeitragWas dieser von Fanfarengesängen begleitete Bürgergeldeinführung, die erst noch über Bundestags Lesungen, Abstimmungen Gesetzesrang erlangen muss, fehlt, ist historische Remininenz, jene Rentner*nnen ab Jahrgang 1938 für ihren Verlust an 30 % Rentenanwartschaft zugunsten subventioniert deutscher Exportwirtshaft zulasten Binnenkaufkraft zu entschädigen?
Joachim Petrick
In Deutschland ist gegenwärtig in Nachrichten viel von Unternehmen zu hören, die angeblich auf nie dagewesenen Auftragsbeständen sitzen, es nicht schaffen, diese abzuarbeiten, aufgrund von Lieferketten Unterbrechungen infolge von Rohstoffengpässen, oder gleichgearteten Problemen bei Zuliefer Firmen, was stutzig macht, befürchten lässt, dass manche Unternehmen zu kreativen Optimierung ihrer Bilanzen greifen, vielleicht noch nicht strafbar, aber betriebswirtschaft nicht ganz koscher mit Luftbuchungen unterwegs sind, weil da Aufträgesvolumen zwar gesetzlich zulässig als Posten in Bilanzen gehalten werden, ausbalancierte Gewinn-, Verlustrechnungen zu suggerieren, obgleich vorliegender Auftragsestand längst Potemkinsche Dörfer abbilden, die aufgrund vielerlei Ursachen nicht mehr zur Abwicklung kommen, u. a. der Inflation gestiegener Preise wegen, die mit rentablen Offerten Preisen nicht mehr in Deckung zu bringen sind, Insolvenzanträge hinauszuzögern, weil mit denen selbst in Eigenredie sofort vorgezogne Fälligkeit von Krediten durch Hausbanken drohen, Kreditlinien zur Aufrechterhaltung Betriebes null und nichtig sind. Diese Gefahr bei Betriebsrüfungen nicht auf dem Bildschirm ist, die, wenn überhaupt im Turnus von 5 Jahren und mehr stattfinden
zum BeitragLast but nor least geraten wir unmerklich in Klumprisiko Gefahrenzone: Auftragsbestandsabarbeitung ist zu vereinbarten Bedingungen nicht mehr darstellbar, u. a. weil gestiegene Preise den Vereinbarten davongelaufen sind
Joachim Petrick
"Denn bisher war deutsche Krisenpolitik extrem erfolgreich."
Wenn die Krise selber zur Referenzgröße erfolgreicher Wirtschaftspolitik wird, wie ihier adressiert, statt Normalbetriebs. klingt das als sei die Krise Neuer Normalbetrieb der Wirtschaft wie sonst nur zu Kriegszeiten, die auf Dauer angelegt sind. Das wäre das wovon Ulrike Herrmann in ihrem aktuellen Artikel in Le Monde schreibt "Planwirtschaft fürs Klima. Es lohnt ein Blick auf die britische Kriegsökonomie ab 1939" mit Erfindung Begriffs Bruttosozialprodukts (BIP) als von nunan global geltender Richtgröße Gesamtwirtschaft.
"Freigesetzte Angestellten bekamen Kurzarbeitergeld, sodass sie weiterhin konsumieren konnten."
Glatter u voll des Eigenlobes hätte es Wirtschaftsministerium Pressestelle Robert Habecks nicht formuliert. Wobei Frau Herrmann hier unkenntlich macht, s. Le Monde, dass sie mit Agenda in Grün unterwegs ist, der Planwirtschaft fürs Klima im Krieg?
Mit dem Konsumieren von Kurzarbeitergeldempfängern*nnen ist das bei reduziertem Leistungsbezug gegenüber vorherigem Einkommen bei verminderter Rentenanwartschaft mit Aussicht auf Altersarmut prekäre Veranstaltung zugunsten unvermindert provitabler Betriebe, staatlichen, kirchlichen Einrichtungen.
zum BeitragFrau Herrmann Sie sollten neoloberaler Sprachregelung nicht folgen, nicht von Freigesetzten mit Chance zu neuen Herausforderungen schreiben, sondern von Entlassenen, denn die kollidiert nach mit der taz DNA seit 1978 protegiert u. a. von Christian Semler (1938-2013) vor allem vor kurzem verstorbenem taz Mitbegründer Hans-Cristian Ströbele (1939-2022)
Do it Yourself Insovenzen "On Demand Beschäftigter" in prekären Arbeitsverhältnissen in zunehmend digitalisierten Arbeitswelt der Scheinselbständigen werden von Statistik nicht erfasst, die melden sich einfach arbeitslos ohne Rentenanwartschaftspunkte gezahlt zu haben in Hartz4 Leistugsbezug. Zahl Abreitsloser August 2022 ist überraschend gestiegen. Auch das gehört zum Insolvenz Gesamtbild Deutschlands
Joachim Petrick
Allein aus staatlicher Fürsorgepflicht gegenüber Polizistinnen sollte bei Aus- und Fortblidung ganz oben auf der Curriculum Agenda stehen, für jeden denkbaren Einsatz nicht mit Routine sondern offen für Optionen zu sein, Situationen je nach Lage deesksalierend offen zu begegnen, ohne polizeilich kollegialenen Korpsgeist Handlungsdruck im Nacken zu spüren, dass es bei Polizeieinsätzen gar nicht erst zu Schüssen aus der Dienstpistole u. a. Waffen kommt, gleich mit welchen Begründungen und Folgen, denn die haben das Potenzial der Rückkoppelung auf die betreffenden Polizisten*nnen im Einsatz und sei es sehr verzögert dazu noch unerkannt in posttraumatische Belasungssymdrome zu gleiten
zum BeitragJoachim Petrick
Herrlich lakonischer Schreibstil mit Schirm, Charme aber ohne Melone aber mit groß umränderten Hut wie eine Deckelung Royal Geschäfte auf Konalinseln, Isle of Main und Übersee zu verschatten. Mehr davon. Danke
zum BeitragJoachim Petrick
Sahra Wagenknecht findet irrlichternd schrillen Oberton bei der Bundestagshaushaltsdebatte zum Wirtschaftsministerium Etat 2023 ganz der Friedrich Merz wahre Merzeline der Linkspartei, vorne weg voll daneben, die beide unter der AfD Wählerschaft wildern, wirken dabei wie zweidimensional gestochen in die Wand gebrannte Schattenbild im Duett heiler Welt Hohen Hauses wie es Roger Willemsen 2010 von gestern skizzierte, dem Augen für die Gefahr fehlen, die in der Ukraine für Europa, die ganze Welt lauert auf dem Sprung, sich durch atomaren Fall Out expotentiell zu multiplizieren, ohne dass beide Dramatik Ausmaß menschlicher Tragödie mit apokalyptisch atomarem Inferno mit Ansage im umkämpft Europas größtem AKW Saporischschja in der Ukraine auch nur erwähnen, die Russland über die Region hinaus weltweit auszulösen riskiert u. a. durch außer Kontrolle geratene Söldner? Neben Aggressor Russland, an die Völkergemeinschaft zu adressieren, dass die seit Ende Kalten Krieges 1990 außerstande ist, internationales Rechtswesen bestehender Körperschaften, IAEO, IWF, Weltbank, WTO, Internationaler Strafgerichtshof Den Haag auf Basis global regional verankertem Sicherheitssystems, mithlife reformierter UNO Vollversammlung, Sicherheitsrat rubust zu ertüchtigen, dass aus der Not geboren, nicht Kriegspartei sein zu wollen, es keiner Wirtschaftssanktionen im Fall geächteter Angriffskriege mehr bedarf, sondern Völkerrechtsbruch unmittelbar zur Anklage, Gerichtsverfahren, Verurteilung führen, verbunden mit Entschädigungsmechanismen Pro Opfer Verbrechen wie in der Ukraine durch Russland mit völkerrechtlich einklagbarer Maßgabe, dass IAEO, IWF, Weltbank, UNO in Vorleistung gehen, Entschädigungen zeitnah ankommen für Wiederaufbau, Versetzung der Zivilbevölkerung in vorherigen Stand. Weder Merz noch Wagenknecht finden Wort an UNO Vollversammlung, Sicherheitsrat gerichtet, zu fordern, AKWs in Kriegszeiten entmilitarisiert zu Schutzonen für nukleare Sicherheit unter IAEO Kontrolle zu erklären
zum BeitragJoachim Petrick
Als Michail Gorbatschow Juli 1991 zum G 7 Gipfel nach London flog, beflügelt von aufsteigenden Zustimmungswerten im Westen für Glasnost, Perestroika, die ihn gen Himmel jubelten, sein erworbener Friedensnobelpreis 1990 zu Buche schlug, stürzte sein Gemüt aus allen Wolken als der G 7 Gipfel begann, US Präsident Georg Bush, brit Premierminister John Mayor, kanadischen Ministerpräsidenten Brian Malroney, japanischer Ministerpräsidenten Toshika Kaifu ihn nicht als Helden feierten, wie zu erwarten war, sondern bedrängten, mit harter Hand Umbau in der UdSSR zu forcieren bei Gefahr von Blutvergießen mit verschärftem A. Pinochet Chile Säbel aus ökonomischem Tabula Rasa Chaos Kastratrophenpolitikkonzept der Friedman Milton & Chicago Boys für die UdSSR, während aus der Chicago Truppe Good Guy Jeffrey Sachs von Boris Jelzin in Russland längst als Berater zum Schocktherapie Start für Demokratie-, Sozialabbau engagiert war, flankiert von US Privatinvestoren u. a. George Soros, Schockstrategie mithilfe IWF zu administrieren, die da ist nach exekutiver Glasnost, Perestroika Baustellen Zertrümmerung skandinavisch solidemokratischem Zuschnitts, Sozialabbau, Privatisierungsprogramme staatlicher Betriebe, der Daseinsvororsorge, Energie, Gesundheit, Bildung, gesetzlicher Rentensysteme, Hochschulen, Mobilität Nah-, Fernverkehr Bahngleisnetzsystemen, Autobahnen, Telekonmmunikation, Trinkwasserversorgung, wie üblich, s. Chile 1973, Polen 1988, in überschuldeten Ländern, so auch beim IWF 1991 um Schuldenerlass ersuchender UdSSR, infolge dramatisch gesunken tiefem Gas-, Ölpreis. Als Jelzin dann aus gescheitertem August Putsch 1991 alter KPdSU, Rote Armee Kader wie Phoenix aus der Asche auf `nen Panzer stieg, sich selbstermächtigt zum wahren Schockstrategie Vollstrecker erkor, war klar, er war der Milton & Chicago Boy Schwarze Schwan, der unbemerkt im Raum steht als ein extrem selten plötzlich überwältigendes Ereignis (Naomi Kleins Buch "Die Schock Strategie", 2007, S. 303-307)
zum BeitragJoachim Petrick
Dienstwagenprivilegien der S Klasse sind Spitze Eisberges an tief und breit gefächerten Privilegien, die zurück in feudale Epochen reichen, Anspruch auf sog standesgemäßes Leben von weltlichen, kirchlichen Fürsten, Beamten hohen Grades, Diplomaten im Dienst absolutistischer Monarchien zu legitimieren, befreit von staatlichen Abgaben ohne staatliches Salär zulasten Untertanen nach Gutsherren Gutdünken aus der Landschaft zu leben. Gegenwärtiges Dienstwagenprivileg in Deutschland setzt bei vollen staatlich höchsten Besoldungsgruppen Bezügen als Ersatz dafür, nicht mehr nach Gutsherren Gutdünken aus der Landschaft zulasten der Bevölkerung leben zu können Eins drauf, was es so nicht einmal bei aller klerikal säkularen Fürstenherrlichkeit in absolutistischen Monarchien gab. Auf solcher Art frei schwebend sündenstolzer Dienstwagenprivileg der S Klasse mit Chauffeur rund um die Uhr muss man anmaßend erst einmal kommen.
Von Neiddebatten kann man quasi unbesehen mutmaßen, sie sind, wenn es diese denn überhaupt gibt, unterkomplex an der gesellschaftlichen Wirklichkeit, gegebenen Anlässen aktuell grassierender Inflation vorbei unterwegs. Das erste Axiom, Inflation zurückzuführen ist Kaufkraft Überhang, mit dem jeder Preisanstieg noch getoppt werden kann, von einkommenstark vermögensnaher Schichten durch Steuererhöhungen gezielt abzubauen, s. US Präsident Franklin D. Roosevelt Newe Deal als Mittel gegen Weltwirtschaftsdepression seit Amtsantritt 20.1.1933 nicht nur über Credit Spending zu finanzieren sondern durch progressive Einkommenssteuersätzen bis 96 %, Inflation Konsumgüter Kaukraft zu entziehen, dadurch Vermögenssubstanzversluste infolge Inflation zu bremsen, Kaufkraftschwund einkommensschwach vermögensferner Schichten dagegen staatlich subventioniert zu stoppen, Rentenzahlungen, allgemein bezahlbare Mieten, Mobilität zur Aufrechterhaltung Gewerbes, Handels mit Grundnahrungsmitteln, Gütern täglichen Bedarfs, medizinische Versorgung zu sichern
zum BeitragJoachim Petrick
Ja, es fehlt etwas, Entlastungs- sollte Ertüchtigungspaket heißen. Warum?
Angesichts Globilisierungsrückbau seit Sanktionsregimen, Corona Pandemie, Klimakrise, Kriegen Jemen, Syrien, Ukraine, Lieferketten Ausfällen Welthandelshandelssystem Unwuchten abgebildet in Handelsbilanzdefiziten USA allein 20 Billionen $, Handelsbilanüberschüssen China, Japan, Südkorea, Deutschland noch vor kurzem 300 Milliarden € /anno, ohne dass IWF angehäufte Sonderziehungsrechte an 700 Milliarden $ aktiviert, Balance herzustellen, Notenbanken die bei M3 Geldmengenpolitik noch dabei sind, Welthandelswachstum zu adresssieren abgebildet in steigendem Kreditvolumen von Staats- , Privathaushalten, Unternehmen, das sich oft fremdfinanziert über iunbesichert ausgeweitete Kreditlinienin überbewerteten Börsenindices abbildet, Blasenwirtschaft, Zombieunternehmen nähren, Entlastungspaketen in Währungsräumen, ohne Preisentwicklung im Energiesektor, Nahrungsmittelbereich, Verschuldung von Privathaushalten, Unternehmen, außer einzelner Währungsraumländer, als Indikatoren bei Notenbank Geldpolitik Eingang finden. Gerede von Wucht, selbst beim FDP Finanzminister Christian Lindner, Infllationsfolgen müsse durch staatliche Entlasungspakete sozial abgefedert bei denen ankommen, die sie brauchen, statt die Wucht auf globales Geschehen zu richten, Umbau globalisierter Weltwirtschaft weg von Export, Import subventioniertem Mantra hin zu subventionierter Binnenkaufkraft basierter Wirtschaft, Privathaushalte, Unternehmen, Solo Selbständige, Rentner durch erhöhte Kaufkraft zu ertüchtigen, mit Notenbank Konten versehen Player neben Banken, Versicherungen bei der Notenbank Geldmengenpolitik zu werden, befristet mit Notenbankgeld versorgt zu sein, drohende Lohn-Preisspirale bei Tarifverhandlungen abzuwenden durch Verhinderung verstetigt hohem Inflationsniveau. Nicht mehr auf niedrige Außenbewertung eigener Währung zu setzen zugunsten Exportwirtschaft sondern Währungen aufzuwerten, Inflationsimport einzuhegen
zum BeitragJoachim Petrick
Ölpreiskrise 1973 ist ursächlich nicht mit der OPEC sondern mit Nixons Dekret 1971 verbunden, den US $ vom Goldstandard Unze/35 $, gemäß Bretton Wood Weltwährungsabkommen 1944, zu entkoppeln, horrende US Vietnamkriegskosten seit 1964 zulasten Dritter einzufangen. Die OPEC reagierte auf Nixons Dekret zwei jahre später, nachdem der Ölpreis daraufhin mit dem $ in den Keller sank, weil bis heute Ölkontrakte weltweit auf $ Basis abgewickelt werden.
Das Merit-Day Ahead Order-Prinzip war 1998 festgelegt in noch unterkapitalisiertem Strom Spotmarkt nachvollziehbar, mit Börsenschlussgong Mittelkurs Referenzgröße für alle Akteure festzulegen, Akzeptanz nachhaltiger Stromproduzenten durch tradtitionelle Stromanbieter am Markt zu moderieren, allerdings mit Ergebnis, dass nachhaltige Stromanbieter mit höheren Herstellungskosten nur insofern und das mit geringen Strommengen zum Zuge kamen als letzter Lieferant nach dem Merit -Day Ahead Order-Prinzip für alle anderen mit weit größeren viel preiswerter produzierten Strommengen höheren Preis zu diktieren. Das zu ändern, schlug Werner Marnette vormals Arubis GEO, CDU Ex-Wirtschaftsminister Schlweswig-Holstein bei "hart aber fair" 22.8. vor, indem Stromanbieter zu dem Preis abrechnen, den sie akzeptierten und falls nicht nach Volumina der Gebote Mittelkurs fstgestellt wird und nicht nach dem Preis letztem akzepiertem Stromanbieters am Markt vorm Schlussgong. Bisheriges Merit-Day Ahead Order Prinzip fördere Wildwuchs, u. a., dass Gaskraftwerke allein zu spekulativer Preistreiberei am Strommarkt aktv sind, wenn die eingehegt sind, verschwinden werden
zum BeitragWas Malthus und Ricardo wohl nicht einkalkulieten. war der kollossal koloniale Nahrungsmittelimport United Kingdoms zu diktiert Billigpreisen aus Übersee, der die heimische Grundnahrungsmittelproduktion bis Ende 19. Jahrhundert nahezu zum Erliegen brachte.
Insofern kann von permanent produktiverer Leistungsfähigkeit britischer Landwirtschaft n. m. E. damals wie heute nicht die Rede sein.
Joachim Petrick
Michail Gorbatschow war kein Ikarus, der beflügelt zur Sonne strebt, abzustürzen, er ging geerdet mit innerem Kompass durchs Leben, kokettierte, förderte, dass andere ihn als Pantoffelhelden piesakten, weil er seiner Raissa (1932-1999) immer nah sein wollte
Michail Gorbatschows Agenda war durch Gespräche mit seinem Mentor viel älteren KGB Chef Juri Andropow geprägt, das unabwendbare Scheitern der UdSSR in Bahnen mit menschlichem Antlitz zu lenken. Dazu gehörte mit US Präsidenten Ronald Reagan in Reykjawik/Island 1987 Gleichklang zu erzielen, dass Atomkrieg inakzeptabel sei. Das war insofern bedeutsam, weil die UdSSR, USA 1973 in Wladiwostock zwischen Breschnew, Nixon vereinbarten, gegeneinander niemals Atomkrieg zu führen, gegenüber Dritten Option offenzuhalten. Dass Sondereinheiten Innenministeriums gegen Demonstranten im litauischen Vilnius vorgingen, nennt Gorbatschow in arte doku verwickelte Sache. Sein Standpunkt gegenüber Kritikern sei gewesen, ihnen entgegenzuhalten, wenn wir mit Gewalt dort eingreifen, müssen wir anderswo mit Gewalt eingreifen. Wo soll das hinführen außer das wir den Verstand verlieren, alle ins Chaos stürzen. Gorbatschow sprach von zentralem Gewicht der Freiheit für die Entwicklung von Menschen. Manche betonen, sein Verdienst sei die Auflösung der UdSSR durch Glasnost, Perestroika am 25.12.1991 gewesen. Denen sage er, die UdSSR sei nicht an Demokratie gescheitert, was für ihn Glasnost, Peristroika abbilde. MIttlerweile glaube er, sein Fehler war, Boris Jelzin, diesen tumben Saufaus Wirrkopf nicht davongejagt zu haben, solange er die Macht hatte. Das wäre gegen sein Inneres und gegen Raissa gewesen. Jelzin habe ihm zwar bei Abwehr, Niederschlagung August Putsch 1991 geholfen, danach aber nur Hindernisse in den Weg gelegt
Selbstbestimmung verstand Gorbatschow sehr wohl als Kind großer Kollektiv Ideen, die aber nicht im Durchlauferhitzer Schnellgang gelingt, sondern Projekt von Generationen sei, das viel gegenseitige Achtsamkeit verlangt
zum BeitragJoachim Petrick
Selbst die USA als bedeutender Gas-, Ölexporteur in der Welt fluten die Spotmärkte weder mit Gas noch Öl, was sie könnten, die Preise nach unten zu crashen, nicht nur eigene Industrie als Beschäftigungsmotor mit billigem Gas, Öl zu versorgen. Auffälig bei den Debatten um Gazprom Übergwinnen, russische Unternehmen, Oligarchen sind in $, €, brit Pfund, Schweizer Franken, kanadischem Dollar, Yen gerechnet doch angeblich sanktioniert, deren Fremdwährungskonten auf Eis gelegt, für Russland, Gazprom unbrauchbar zu weiteren Zwecken?, u. a. die Ukraine für Kriegsschäden durch Russland seit 24.2.2022 zu entschädigen? Warum ist davon keine Rede mehr?
zum BeitragJoachim Petrick
Als unternehmerisch privater Kolonialismus, versehen mit "Kaperbrief" europäischer Mächte zu legalisiert ungesetzlicher Landnahme in Übersee, Zwangsarbeiter Rekrutierung indigener Völker für Plantagensklavenarbeit, Berliner Kongokonferenz 1884/85 unter Schirmherrschaft Reichskanzlers Otto Fürst Bismarck (1815-1898), befeuert vom Effizienz-, Missionsgedanken in Finanzen, Handel, maritimem Glanz & Gloria, Kirchen, Kultur, Wissenschaften, Medien in Europa, den Völkern Afrikas, Asiens, in Übersee Effizienz in Anwendung von Technik, Fortschritt, Zivilisation nach Sklaverei Abschaffung, Sklavenhalter Abfindung zu bringen, ohne dafür Mittel bereitzustellen, zu militärstrategisch staatlichem Kolonialismus mutierte mit ungeheurem Aufwand an Personal, Finanzen, Aufbieten von Schutztruppen, Flottenbauprogrammen zulasten Binnenkaufkraft Schutztruppen zu entsenden, ohne vor Ort staatliches Gewaltmonopol durchzusetzen. Es nach Willkür adminstrativer Exekutive zu Aufständen, in Reaktion darauf zu Deportation in Zwangslager, zu Genoziden kam. Brit Politiker E. D. Morel (1873-1924) angesichts kolonialer Verbrechen in Afrika globale Kampagne gegen belgischen König Leopold II, dem Menschenschlächter in Beldgisch.Kongo 1903 lostrat, änderten sich zwar Verhältnisse nicht wirklich, aber es entstand in Europa Bewusstsein über Verwicklung, unhaltbaren Finanzaufwand europäischer Mächte, koloniale Willkür aus militärstrategischen Motiven gegen Willen von Parlamenten zu protegieren, sich innenpolitisch bedrängt, so wie Putin in Ukrainekrieg 2022?, in Urkatastrophe 20. Jahrhunderts 1914-1918 zu stürzen, Gegenkräfte durch millionenfachen Soldatentod, Elend, Not gegenseitig dezemiert entkräften zu wollen, was nicht gelang. Kurz gesagt, Kapital braucht legalisierte Gesetzlosigkeit bei staatlich subventionierter Landnahme auf allen Erdteilen, Übergewinn zulasten Binnenkaufkraft zu generieren. Wenn Subventionen ausbleiben fällt Kapital in sich zuammen wie ein zu oft gelüftetes Souffle im Ofen
zum BeitragJoachim Petrick
Ulrike Herrmanns "Agenda" "Staat kann Schulden machen, die wachsen sich raus durch wirtschalftliches Wachstum raus" zeigt Risse, wenn sie schreibt "Trotzdem kann die Bundesregierung nicht alle Löcher stopfen"
zum BeitragEs geht nicht um EZB Fehler noch Überraschtsein über Inflation sondern Ziel, mithilfe Melange aus Pandemie, Klimakrise, Kriege in Ukraine, Syrien, Jemen, China-Taiwan Konflikt, EZB Stillhalten an Zinsfront, EU Staatsverschuldung Frankreichs, Italiens u. u. einzuhegen, statt € nach außen gegen Inflationsimport über Energiemarkt zu verteidigen, durch sog Inflations Typ 2, Staatsschulden, Handelsblianzdefizite zulasten Pay Time Dritter gen 0 herunterzufahren und das in rasant schnellem Verfahren, ohne das gesellschaftspolitisch Farbe zu bekennen zu wollen. Inflations Typ 2 braucht für Eigendynamik anders als Typ 1 Vermögensinflation die sich an Börsen in hochgehandelt blasenbildenden Kursen von Aktien, Rohstoffen, Überbewertungen von Grund, Boden, Immobilien, Kunstwerkpreisen bei Auktionen abbilden. Alles auf Hintergrund von Nullzinspoitik von Zentralbanken, als ginge es immer noch, anders als beim $, brit Pfund, zulasten Binnenkaufkraft um heruntersubventionierten € Kurs, Exportweltmarktanteile für Eurozone zu generieren, statt sich auf Rückbau Globalisierung Rückbau, Protektionismus, Abschottung von Märkten durch kriege, Sanktionen, Binnenkaufkraft Motor für Beschäftigung umzustellen. erhöhte Kreditlinien vermögensnaher Schichten, angesichts gesteigerten Erwartungen im Finanzsektor auf realisiert erhöhtes Kreditvolumen wirken da toxisch als Inflationstreiber, während staatliche Unterstützungszahlungen Versuch abbilden, verstetigtem Inflationsniveau bei drohender Lohn-Preisspirale entgegenzuwirken, indem Tarifpartner durch staatlich befristete Inflationshilfen Zurückhatung üben bei Tarifverhandlungen
www.spiegel.de/wir...-8f6a-df92439e9717
Joachim Petrick
Bis 1998 war deutscher Strommarkt reguliert. Auf EU Druck wurde er dereguliert. Plötzlich gab es neben Stromanbieter, Stadtwerken, Kunden, Broker, spekulative Discounter, Zwischenhändler, oft dabei die Stromhersteller, Stadtwerke selber mit eigenen Tochter GmbHs, was aktuell, neben Discountern unisono, in Österreich bei Wiener Stadtwerken zu Schieflage führt, Kunden zu vertraglich vereinbartem Preis mit Strom zu versorgen
zum BeitragDas Merit-Day Ahead Order-Prinzip machte 1998 in noch unterfinanziertem Strom Spotmarkt Sinn, mit Börsenschlussgong Mittelkurs für alle festzulegen, Akzeptanz nachhaltiger Stromproduzenten durch tradtitonelle Stromanbieter am Markt zu moderieren mit dem Ergebnis, dass die oft nicht zum Zuge kamen.
EEX (European Energy Exchange) Leipzig wickelt in Europa größten Teil des Börsenhandels ab. Großer Stromkontingententeil werden als »Futures« mit längeren Laufzeiten gehandelt. Industriefirmen, Stromhändler, Stadtwerke decken sich an der Börse gerne zur Risikoabsicherung mit Future Kontrakten ein, weil sie ihre Kosten auf Jahre hinaus planen wollen. Da sie nicht wissen können wie hoch Strombedarf ihrer Kunden in folgenden Jahren sein wird, kaufen sie flexiblen Teil am Spotmarkt zu. Die EEX-Tochter EPEX SPOT mit Sitz in Paris wickelt diese kurzfristigen Verträge ab. Dabei geht es um Strom für nächsten Tag, den sog Day-Ahead-Markt. Last Strom Kontrakt bestimmt Gesamtpreis.
Athen schlägt neben Pay as bid Idee vor, d. h. jeder Stromanbieter erhält Preis, den er akzeptierte, Markt aufzuteilen. Zunächst kommen Anbieter geringer Grenzkosten ran mit Preis/Kilowattstunde. Der fällt erwartungsgemäß niedrig aus, erlaubt Anbietern aber weiter Geld zu erwirtschaften. Übrigen Strom liefern die fossilen Kraftwerke. Preis dafür wird nach Merit-Order-Prinzip ermittelt. Endpreis ergibt sich als Volumen Mittelwert. Habeck nennt griechischen Vorschlag diskussionswürdig.
www.spektrum.de/ne...n-schnellt/2051949
Joachim Petrick
Ein erratischer Beitrag Stefan Reineckes, ungeachtet der Losung Alexander Kluges in Kriegen, bei Gefahr und höchster Tod ist der Mittelweg der sichere Tod. In Friedensappell Debatte ist der Mittelweg, Initiatoren keinen politischen Willen sondern Naivität zu assistieren ihre Botschaft nicht an die Putins in der Welt sondern an diejenigen zu adressieren, die im globalen Ringen um Frieden, Abrüstung, konventionell atomare Sicherheit u. a. durch Ächtung von Atomwaffen mit Hamburger Ehrenbürgerin Ida Ehres Dichter Wolfgang Borchert Zitat 1988 im Bundestag zum Krieg lauthals rufen „Sag Nein“ Öffentlichen Raum als Resonanzboden, Referenzgröße bei globaler Willensbildung nutzen mit ihrem Verlangen vielstimmig zum UN Generalsekretär Antonio Guerres, UN Vollversammlung, Sicherheitsrat vorzudringen deren Zuständigkeit durch Gehör zu mehren zum Stärkung wehrhaft neutralen Blocks in der UN gegen Bündnis Blockdenken zu ermutigen als in Signum von Vermittlungskompetenz
Eingedenk und ungeachtet Putins völkerrechtsbrechend russisch nationalen Bestrebung, die Ukraine durch militärische Spezialoperationen zu unterwerfen sollte russischer Ukrainekrieg seit 24.2.2022 unter Fragestellung analysiert werden, ob dieser mit vielen Playern im Hintergrund Für und Wider die Ukraine Für und Wider Russland uneingestanden Versuch abbildet, sich aus einer Welt, die sich seit Nine Eleven 2001 unvermindert im sog Krieg gegen internationalen Terrorismus ohne klare Frontlinien befindet, heraus zu mäandrieren in eine Welt klarer Fronten in Krieg und Frieden, mit in Militärallianzen gebundenen Ländern wachsendem Block wehrhafter Neutralität verhafteten Ländern als Gegengewicht zu Kriegsparteien, Militärbündnissen transparente Nato mit ihrer Doktrin out of Ärea seit 1997, intransparente Allianz Russland GUS Länder Belarus, China, Indien, Senegal, Südafrika Venezuela freien Handel mit Meistbegünstigungsklause beschränkt auf Special Relationship mit Stärkung Binnenkaufkraft über WTO IWF auszutarieren?
zum BeitragJoachim Petrick
Wo ist der gerecht ordnende Zorn bei Regierten, der Opposition im Bundestag, die einsetzende Scham bei Regierenden in Berlin, Brüssel geblieben, erleben zu müssen, dass das, was wir 2014 durch die Verhinderung von Transatlantic Trade Investment (TTIP) europaweit kampagnestark zu verhindern wussten, nun en passant Klimakrise, Corona Pandemie, Ukrainekrieg, Gang und Gäbe ist, neben Vermögensbestandschutz der Eliten, der oberen 10 % der Gesamtbevölkerung, Unternehmen nicht nur Investititons- sondern Zugewinnschutz zulasten Dritter zu garantieren. Im Fall der Gasumlage 2.49 Cent/Kilowattstunde für Uniper & Konsorten Trittbrettfahrern sogar allein die Gaskunden tragen sollen? Auf Nachgefragt im TV reagiert Robert Habeck gequält sich wegduckend, juristisch wrden wir da nur wenig ändern können, aber wir werden sehen. Wie das? Habeck wusste das von Anfang an, warum hat er dann, neben Scholz, Lindner die Gasumlage mitgetragen?
Unsere parlamentarischen Parteien haben in Bund, Ländern konservativ gerechnet insgesamt 2 Milionen zahlende Mitglieder. Diese Mitglieder, deren regionale Landsmannschaften sind die Referenzgröße deutscher Regierungspolitik. Entprechend sieht es mit unserer unterfinanzierten Demokratie aus mit Blick auf jene, die prekär beschäftigt vermögensfern außerstande sind weder Beiträge für Parteien noch Abos von Zeitungen zu finanzieren. Vonwegen "Wir wollen mehr Demokratie wagen" Willy Brandt bei seiner Antrittsrede 1969 im Bundestag als Bundeskanzler. Seit dem Epochenknacks 40ziger Jahre als der Wissenschaftsbetrieb mit dem US Manhattan Projekt ab 1941 zum Bau der Atombombe unter dem Druck NS Terrorkrieges in Europa seinen Freigeist aufgab zum Büttel der Politik wurde, die Herstellung von waffenfähigen Plutonium aus Atommüll abgebrannter Brennstäbe von AKWs zu "friedlicher" Nutzung der Kernerngie über die Stromzähler von Stromkunden als atomares "Tischlein deck dich" an Staatshaushalten vorbei erfand, ist klar welche Mütter, Väter die Gasumlage 2022 hat
zum BeitragJoachim Petrick
"Übergewinnsteuer" riecht wortfinderisch nach Juristenstreit als Beschäftigungsprogramm für Steuerrecht-, Wirtschaftsanwaltskanzleien, das Thema "Übergewinnsteuer" wie immer noch ausgesetzte Vermögenssteuer, entgegen BVG Urteil 1997 mit Maßgabe an gesetzgebenden Bundestag, alle Vermögensarten vergleichbar zu besteuern, auf lange Bank für den Nimmerleinstag zu schieben nach Politiker Credo "Gut, dass wir drüber gesprochen haben, war sonst noch was? Prekäre Übergewinnsteuer ist als Beruhigungspille Placeboeffekt unterwegs, angesichts Optionen auf Steueroptimierung, die deutsches Steuerrecht offenhält, als sei es gesellschaftlich unvermittelbar, Gewinne zu besteuern. Deutsche Wirtschaft ist, neben Eigentumsstrukturen, ohnehin nicht demokratisch verfasst als befände sie sich noch in feudalen Zeiten, wie die Kirchen, zusätzlich entdemokratisiert über gespalten betriebliche Mitbestimmung, indem es in Betrieben, staatlichen Einrichtungen, Kitas, Schulen, Hochschulen, Alten-, Jugendhilfe, Kliniken, ambulanter, stationärer Pflege zwei Kategorien von Mitarbeitern*nnen gibt, jene mit, jene ohne betriebliche Mitbestimmung, Betriebsaltersrente, Bildungsurlaub, Tariflohn, Boni-Zahlungen, Urlaubsgeld, Jahresgratifikationen, innerbetriebliche Solidargemeinschaft zu torpedieren für Gewinnmaxierungszweck. Das Wortungetüm "Übergewinnsteuer" klingt nach in Devensive geratener Sozial-, Steuerreform-, Klima-. Umweltpolitik überhaupt nach Skandalisierung von Steuererhebungen zum Gedeih und Wohl der Gesamtgesellschaft, Debatten um Schuldenbremse zu erübrigen. Das selbst auch in Zeiten anziehender Inflationsspirale im Kontext Kriegen, ausufernden Energie-, Nahrungsmittel Preisschüben, Ausfall von Lieferketten, Pandemien, bei der das Instrument der Steuererhebung zielgruppenbezogenem Kaufkraftabbau vermögensnaher Schichten zugunsten Erhalt deren Vermögenswerte, ohne Kaufkraftschwund vermögensferner Schichten, aus falschem Verständnis von Steuerungs-, Klientelpolitik nicht angewandt wird
zum BeitragJoachim Petrick
Seltsam wirtschaftlich politische Gemengelage mit marktwirtschaftlichem Systembruch, E.on spaltete 2016 Uniper als Tochtergesellschaft ohne politische Einrede aus Berlin ab. Damals schrieb der Spiegel, es entstehe für Finanzexperten der Eindruck, Uniper sei für E.on eine Art Bad Bank, die Risiken vom Gas, Kohle. Wasserkraftgechäfts zulasten der Uniper Kunden statt Eigner auszulagern, während sich die Union/SPD Regierungspolitik 2016 unter Führung CDU Bundeskanzlerin Angela Merkel, SPD Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Berlin bei der Abspaltung der Uniper AG von der E.on AG nach russischer Krim Annexion 2014, wie heute, die Ampelkoalitionsregierung SPD/GRÜNE/FDP nach russischem Angriffskrieg in der Ukraine seit 24.2.2022, angesichts Uniper 2022 Halbjahresverlust 12 Milliarden € einen schlanken Fuss macht, alle Uniper Risiken auf Uniper Kunden über Gasumlagegesetz durch rechtlich prekär amtlichen Eingriff in bestehende Verträge 2.4 Cent/Kilowattstunde ab Oktober 2022 abwälzt, während E.on 2022 Habjahesgewinn 4.1 Milliarden € mit zu erwartendem Jahresgewinn über 10 Milliarden € in 2022, von Folgen Uniper Bilanz-, Finanz-, Eigenkapitalkrise als Uniper Muttergesellschaft unbehelligt einstreicht, denn vom amtlich administriertem Durchgriffsrecht ist keine Rede, wie gewohnt erwartbar Milliarden € Gewinn als Dividenden an Eigner ausschütten wird?
Uniper SE [ˈjuːnipɚ] ist eine börsennotierte Gesellschaft, die 2016 durch Abspaltung der konventionellen Stromerzeugung aus Kohle, Gas, Wasserkraft (ohne Kernenergie) und des globalen Energiehandels von der E.ON entstanden ist.[3] Seit März 2020 gehört Uniper mehrheitlich dem finnischen Energiekonzern Fortum.[4] Uniper ist an drei Atomkraftwerken in Finnland und Schweden und an Kohlekraftwerken in Russland beteiligt.
zum Beitragde.wikipedia.org/wiki/Uniper
www.spiegel.de/wir...and-a-1030939.html
Joachim Petrick
Das Ampelkoalition Gasumlagegesetz 2022 zugunsten Gas Monopolanbieters Uniper und der Gasnetzbetreiber in Deutschland erfüllt krasse Voraussetzung zum Systembruch sozialer Marktwirtschaft in freier Vertragsgestaltung auf Gegenseitigkeit, mit Blaupause Gründung der DDR Treuhand Januar 1990, 3.10. 1990 von Helmut Kohl als Systembruch adaptiert, indem 8000 unter deren Regie stehenden DDR Betriebe nicht mit entsprechendem Eigenkapital für Start in die soziale Marktwirtschaft versehen wurde, der Arbeitsmarktreform Agenda 2010/Hartz4 Gesetze 2003 zu alleinigen Lasten von Arbeitnehmern, Rentnern ab Jahrgang 1938, anlassloser Lohnsubvention privater, staatlicher Arbeitgeber unter Bruch EU Maastricht Kriterien 1992, nachdem der Ernstfall unterlassener Bewertung politischer Risiken im Gasgeschäft mit Russland eingetrat durch russischen Angriffskrieg in der Ukraine 24.2.2022, anders als in deutscher Exportwirtschaft deutscher Staat versicherungstechnisch nicht entsprechendes Instrumentarium bereithält, wie bei deutscher Exportwirtschaft, das politische Risiko über das Instrument staatlicher Hermeskreditversicherungsanstalt auch für die deutsche Importwirtschaft in Generalhaftung zu übernehmen, als befände sich Deutschland unter Ausrufung Gasnotstandes in außergesetzlichem Ausnahmezustand auf dem Weg in Planwirtschaft? Nicht auszuschließen, dass hier zugunsten deutscher Exportwirtschaft zulasten deutscher Importwirtschaft, bei abgesenkter Binnenkaufkraft durch staatlichen Eingriff, neben Verweis auf international angespannt krisenhafte Lage an Gas u. a. Rohstoff Spotmärkten auf argumentativ politisch kommunizierte EZB Euro Aufwertung verzichtet wird, statt deutsches Geschäftsmodell von Export auf Binnenkaufkraft getrieben deutsche Wirtschaft umzustellen als Beschäftigungsmotor wie in den USA bei erstarkendem Dollar.
www.spiegel.de/pol...-88d9-7db78831ee4f
zum BeitragJoachim Petrick
Die Ampelkoalition Gasumlagegesetz zugunsten Gas Monopolanbieters Uniper und der Gasnetzbetreiber in Deutschland erfüllt viele Voraussetzungen zum Systembrecher sozialer Marktwirtschaft in freier Vertragsgestaltung auf Gegenseitigkeit zu werden, mit Blaupause Gründung der DDR Treuhand Januar 1990, 3.10. 1990 bruchlos von Helmut Kohl adaptiert, ohne die 8000 unter deren Regie stehenden DDR Betriebe mit entsprechendem Eigenkapital für Start in die soziale Marktwirtschaft zu versehen, der Arbeitsmarktreform Agenda 2010/Hartz4 Gesetze 2003 zu alleinigen Lasten von Arbeitnehmern, Rentnern ab Jahrgang 1938, anlassloser Lohnsubvention privater, staatlicher Arbeitgeber unter Bruch EU Maastricht Kriterien 1992, nachdem der Ernstfall unterlassener Bewertung politischer Risiken im Gasgeschäft mit Russland eingetreten ist durch russischen Angriffskrieg in der Ukraine seit 24.2.2022, anders als in deutscher Exportwirtschaft deutscher Staat nicht entsprechend versicherungstechnisches Instrumentarium bereithält, wie bei deutscher Exportwirtschaft, das politische Risiko über das Instrument staatlicher Hermeskreditversicherungsanstalt auch für die deutsche Importwirtschaft in Generalhaftung zu übernehmen, als befände sich Deutschland unter Ausrufung Gasnotstandes in außergesetzlichem Ausnahmezustand auf dem Weg in eine Planwirtschaft? Nicht auszuschließen, dass hier zugunsten deutscher Exportwirtschaft zulasten deutscher Importwirtschaft, bei abgesenkter Binnenkaufkraft durch staatlichen Eingriff, neben Verweis auf international angespannt krisenhafte Lage an Gas u. a. Rohstoff Spotmärkten auf argumentativ politisch kommunizierte EZB Euro Aufwertung zu verzichten, statt deutsches Geschäftsmodell von Export auf Binnenkaufkraft getrieben deutsche Wirtschaft umzustellen als Beschäftigungsmotor wie in den USA mit erstarkendem Dollar.
www.spiegel.de/pol...-88d9-7db78831ee4f
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[Re]: "Wenn die Bank wegen der Zahlung der 47 Millionen in finanzielle Schwierigkeiten komme, müsse die Stadt am Ende dafür haften. So stellt es Tschentscher im Hamburger Cum-ex-Untersuchungsausschuss dar."
zum BeitragSelbst wenn das verklausuliert indirekt stimmte, weil dann Arbeitsplätze wegfielen, direkte Hamburg Haftung geht anders mit Blick auf Länderfinanzausgleich 2016, weil Hamburg auf 47 Millionen € Steuerrückzahlung durch die Warburg Bank verzichtete, fiel Hamburg 2016 zusammen mit Schleswig-Holstein nach Milliarden € Rückstellungen für die in Schieflage geratene HSH Nordbank vom Geber- in Nehmerlandstatus beim Länderfinanzausgleich und kassierte 65 Millionen €, die bei nachträglicher Rückzahlung der 47 Millionen € mit einer Summe plus X im wiederaufgelebten Hamburger Geberland Modus an den Länderfinanzausgleich plus Zinsen zurückzuführen wären
Joachim Petrick
Im Hamburger Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zum sog Cum-Ex-Skandal hat Ex Hamburger Finanzsenator Wolfgang Peiner (CDU) heutigen Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) belastet. Als damaliger Finanzsenator habe Tschentscher 2016 Schreiben in den Skandal verwickelten Warburg-Bank zu drohenden Rückforderungen unrechtmäßig erstatteter Steuerrückerstattung an die Finanzverwaltung weitergeleitet, so Peiner. Er habe damit politischen Einfluss auf steuerliche Behandlung der Bank ausgeübt. Bereits Absicht dazu erfüllt obigen Straftatbestand. Olaf Scholz damals Hamburgs Bürgermeister hatte Olearius Warburg telefonisch angestiftet, Schreiben, das er gelesen hatte, wohl heiklen Vorgangs voll bewusst, kommentarlos an Tschentscher zu senden nach der Devise, Tschentscher geh du voran, damit ich sauber bleibe, Tschentscher sicher in Kenntnis das hier eine Verjährung droht, hatte an Rand Schreibens mit grüner Senatstinte vermerkt "Bitte auf dem Laufendem halten", aber nicht die Verjährung zu hindern, offensichtlich ganz im Gegenteil. Warburg Bank gehört zum Hamburger Tafelsilber hatte sich 2008 unter Vermittlung Wolfgang Peiners verdient gemacht, mit Kühne & Nagel Hapag Lloyd Reederei in Hamburg zu halten durch Kauf Hapag Lloyd Aktienpakets von der TUI. Dabei hätte der Cum Ex Sandal amtlich vermieden werden können, wenn CDU Bundesfinanzminister Theo Waigel 1995 auch für Einkommen, Finanztransaktionen, Aktiengeschäfte statt weiter freier Einkommenssteuerzahlungsgestaltung, wann die bezahlt wird, Quellensteuer eingeführt hätte, wie sie bei der Lohnsteuer monatlich wirksam lange besteht. Neben politischer Einflussnahme auf amtliches Handeln könnte für Scholz, Tschentscher Anfangsverdacht dazukommen, ungeachtet weiterer SPD Netzwerkern Alfons Pawelcyk Hamburg-Wandsbek , Johannes Kahrs Hamburg-Mitte mit seinen im Bankfach versteckten 214 800 €, von Amtswegen Anstiftung uend Beihilfe zu Steuerbetrug in Tateinheit der Vereitelung amtlichen Vollzugs geleistet zu haben.
zum BeitragJoachim Petrick
Partner der Weltwirtschaft befinden sich in gegenseitiger Vertrauenskrise, weil sich WTO, IWF mit dessem gehorteten 700 Milliarden $ Fonds an Sonderziehungsrechten außerstande erweisen, Unwuchten im asymmetrisch aufgestelltem Welthandels-, Weltwährungssystem auszubalancieren, abgebildet im USA Handelsblianzdefizit u. a. Länder, Handelsblianzüberschüssen von China, Deutschland, Japan, Südkorea, immer weniger Partner selbst in Special Relationship "Gleichgesinnter" Risiken der anderen mitzutragen bereit sind. Stattdessen durch Protektionismus, unkonditioniert unbefristete Sanktionen gegen Dritte, nicht nur in USA seit Donald Trump Ära 2016-2021, die wie Zollschranken wirken, durch Abschottung ihrer nationalen Märkte über Beschäftigung, Binnenkaufkraft in eigner Währung zu generieren. Dass jetzt Handelskrisen bis -kriege heftig eskalieren, wie in der Ukraine seit 24.2.2022 durch russischen Angriffskrieg, China-Taiwan Konflikt, täuscht darüber hinweg, dass es diese verdeckt selbst in Special Relationship Gleichgesinnter seit Jahrzehnten gibt durch massiv staatliche Subventionierung eigener Exportwirtschaft zulasten Binnenkaufkraft, staatliche Haftung politischer Risiken der Exportwirtschaft in aller Welt selbst bei Vergabe von Verbraucherkrediten an ausländische Kunden zum Erwerb amrikanischer, chinesischer, aber eben auch deutscher Produkte auf DM, seit 2002 auf € Basis, über die Hermeskreditversicherungsanstalt. Wenn sich jetzt Bedeutungsrang der Exportwirtschaften der Länder zurückgeht, werden auch arhebliche Mittel staatlicher Subventionierung frei, die Binnekaufkraft zu stärken bei sicher nicht zu unterschätzendem Risiko die Alimentierung von Unternehmen flächendeckend auszuweiten, die über bisherig anlasslose Lohnsubvention zugunsten privater, staatlicher Arbeitgeber zulasten Arbeitnehmern hinausgeht, notgedrungen zur Stärkung der Binnenkaufkraft Anteil der Alimentierung von Privathaushalte in der Breite und Schichtung der Leistungsbezieher*nnen zu erhöhen
zum BeitragJoachim Petrick
Ob sich die Szenario Choreografien gleichen? belarus-russiche Manöver rings um die Ukraine seit Oktober 2021, gesteigertem Telefongespächs-, Reiseverkehrsbedarf zwischen Moskau, Washington, London, Paris, Berlin, Rom, Wien, UN Generalsekretär Antonio Guerres unter gegenseitiger Betonung Niemand solle und wolle eskalieren, von Mainstreammedien dankbar kommentiert verbreitet. Selbst bis Mitte Februar 2022 betont ukrainischer Präsident Wolodomyir Selenskji in Kiew, auf Münchner Sicherheitskonferenz, er rechne wirklich mit keiner russischen Invasion der Ukraine, das sei bekannt Moskaus Propagandakrieg, ganz im Gegensatz zu US Präsident Joe Biden, der ab Dezember 2021 mit Stichtagen Kiew alarmierte, wann russische Invasion erfolgt, bis es angeblich zu aller Überraschung am 24.2.2022 geschah. Und nun VR Chinas Großmanöver rings um Inselstaat Taiwan bereits am Dienstag 2.8.2022 vorauseilend begonnen noch vor US Repräsentantenhaus Sprecherin Nancy Pelosis Besuch in Taiwan 3.8.2022 mit US Air Force Jet, diesen Besuch rückwirkend als Anlass chinesischer Manöver adressieren, während Taipeh betont, man sei militärisch nicht in Aarm-aber Bereitschaftsmodus, rechne nicht mit Invasionsversuch Taiwans durch die VR China, während im Weisses Haus US Präsident Joe Biden betont, anders als in Ukraine, sei im Fall Taiwan von US Strategie der „Ambiguität“ keine Rede, bei chinesischem Angriff auf Taiwan, militärisch an der Seite Taipehs zu stehen, u. a. mit dort gerade angekommen vor Anker liegenden US Flugzeuträger USS Ronald Reagan, die territoriale Integrität, Demokratie, Freiheit Handels, Wandels, Verkehrs mit Personen, Dienstleistungen, Gütern, Wissenstransfer in Special Relationsship mit Taipeh unmittelbar und entschieden zu verteidigen in Koalition Williger der Asian Staaten Australien, Japan, Malaysia, Philippinien, Indonesien, Südkorea, Vietnam, Nato Ländern, darunter Deutschland, das gerade Bundesmarine Kreuzer Bayern aus der Ostsee abgezogen in den Indopazifik entsandt hat
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