Kommentar SPD-Parteitag

Wer glaubwürdig ist, hat den Schaden

Schulz steuert die Genossen in Richtung Groko-Konsens. Gut für die politische Stabilität, aber für die SPD wird das schlimme Folgen haben.

Martin Schulz in Denkerpose

Oh Captain, my Captain: Steuert Martin Schulz die SPD in den Hafen der Großen Koalition? Foto: dpa

Martin Schulz hat in den letzten elf Monaten einige kühne Wendungen vollzogen. Erst war er Retter der SPD, dann der verzagte Kanzlerkandidat, der an Merkel verzweifelte. Er hat die Partei scheinbar nach links geschoben, dann die Agenda-Korrektur jäh abgebrochen. Nach der Wahl schwor er: „niemals Groko“, nun steuert der Kapitän, in rhetorische Nebelkerzen gehüllt, wohl den Hafen Große Koalition an. Das sind ziemlich viele Schwenks in kurzer Zeit.

Kann jemand mit so wenig strategischem Weitblick die SPD retten? Wohin will Schulz eigentlich? Vielleicht nach Europa? Der SPD-Chef hat auf dem Parteitag in Berlin eine verwegene Vision skizziert. Aus der Europäischen Union sollen in ein paar Jahren die Vereinigten Staaten von Europa werden: eine föderale Union mit gemeinsamer Verfassung, allerdings ohne die Nationalstaaten auszuhebeln. Bisher ist das eine Skizze, die noch im Detail auszumalen ist. Die europäische Einigung soll womöglich der neue Leitstern für die SPD werden. Und eine überwölbende Erzählung für die nächste Große Koalition, die neben purem Machterhalt plus Sozialpolitik auch ein sinnstiftendes Narrativ braucht.

Vielleicht. Vielleicht ist dieser Traum von Europa aber auch nur noch eine weitere schnell vergessene Finte, noch eine Kurve auf dem windungsreichen Weg, die Martin Schulz ins politische Nirgendwo führt. Politiker müssen flexibel sein und auf Stimmungen reagieren. Willy Brandt, Heldenfigur der SPD, war einst berüchtigt für seine taktische Finessen. Bei Schulz ist indes manchmal nur noch Flexibilität zu erkennen, aber kein Koordinatensystem mehr.

Zudem scheint die Schulz-SPD seit Monaten Opfer der Verhältnisse zu sein. Im Wahlkampf war man sauer auf Merkel, die einfach SPD-Forderungen übernahm. Auf die Idee, dass das vielleicht an den SPD-Forderungen liegen könnte, kam niemand. Nach der Wahl erklärte Schulz, dass „der dramatische Appell des Bundespräsidenten“ Grund für seinen jähen Umschwung Richtung Groko war. Zudem drängt der französische Staatspräsident Macron die SPD in eine neue Große Koalition. Irgendwie sind immer andere verantwortlich für die Wendemanöver. Die sozialdemokratische Erzählung ist unter Schulz zu einer aus lauter Passivsätzen geworden. Das ist, angesichts der fundamentalen Krise der SPD, beunruhigend.

Nun bewegt sich die SPD in zögerlichen Schritten auf eine Große Koalition zu. Der Parteitag hat offen wie selten über die vertrackte Lage diskutiert. Allerdings wurde auch, begleitet von treuherzigen Bekundungen, auf Taktik zu verzichten, viel taktiert. So ist Schulz' Beteuerung, die Gespräche mit Merkel und Seehofer seien ergebnisoffen, eher Schwindel. Die Minderheitsregierung ist auch für die SPD-Spitze nur rhetorisches Spielzeug, um die Partei an das Unvermeidliche zu gewöhnen. Die SPD ist auf Macht und Staatsräson fixiert – und nicht für Experimente gemacht.

Die SPD braucht mehr

Die nächste Groko ist wahrscheinlich, aber nicht sicher. Die Lage ist jedenfalls fragiler als 2013. Damals hatte die Union mehr als 40 Prozent und konnte generös sein. Jetzt ist Merkel angeschlagen. Sie kann der SPD weniger geben. Aber die SPD braucht mehr, zumal ihr ein Symbol wie der Mindestlohn fehlt. Außerdem wird die CSU den starken Mann markieren, und der CDU-Wirtschaftsflügel bei Rente und Bürgerversicherung Schnappatmung bekommen.

Falls es zum Konsens kommt, wird der Schaden für die SPD erheblich sein – und eine effektive Mitgliederwerbung für die Linkspartei

Andererseits ist der Druck, sich zu einigen, hoch. Gewerkschaften und Arbeitergeber wollen Stabilität. Zudem werden sich im Januar bei den Sondierungen ja Vertreter einer sozialdemokratisierten Union und einer christdemokratisierten Sozialdemokratie am Tisch gegenübersitzen. Und allesamt sind sie gewiefte Techniker der Macht, die wissen, wie man Konsens produziert.

Falls es so kommt, wird der Schaden für die SPD erheblich sein – und auf jeden Fall eine effektive Mitgliederwerbung für die Linkspartei. Martin Schulz ist anders als die stromlinienförmigen Polittechnokraten. Er kann über Politik reden wie der Kumpel in der Eckkneipe. Sein Kredit ist Glaubwürdigkeit. Doch dieses Konto hat er inzwischen überzogen. Glaubwürdigkeit ist schnell zerstört, aber nur sehr langsam wiederherstellbar. Die SPD müsste das eigentlich wissen.

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Stefan Reinecke ist Autor im Parlamentsbüro der taz. Er beschäftigt sich mit Parteipolitik, vor allem mit der Linkspartei und der SPD, und Geschichtspolitik. Zuvor war er Redakteur bei der Wochenzeitung „Freitag“ und beim „Tagesspiegel“.

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