Diskriminierung von Roma

SPD will Korol rauswerfen

Nach rassistischen Äußerungen fordert Bremens SPD-Fraktion Martin Korol zum Rücktritt auf – der aber lehnt ab. Nun droht ihm ein Parteiausschluss.von Klaus Wolschner

Will nicht freiwillig gehen: Der Bremer SPD-Abgeordnete Martin Korol.  Bild:  Archiv

BREMEN taz | Der Fraktionsvorstand der SPD in der Bremischen Bürgerschaft hat ihren neuen Abgeordneten Martin Korol aufgefordert, sein Mandat niederzulegen und aus der Fraktion auszutreten. Er hat dies verweigert, teilte der Fraktionsvorsitzende mit.

Die Fraktion soll über einen Ausschluss Korols diskutieren, dabei aber das Ergebnis der Beratungen des SPD-Landesvorstandes über ein Partei-Ordnungsverfahren einbeziehen, der am 8. März beraten wird. Der Landesvorsitzende hatte gefordert, dass „sämtliche Rechte Martin Korols aus der Mitgliedschaft in der SPD bis zum Abschluss des Parteiordnungsverfahrens ruhen“ sollten.

„Explizit rassistisch“ seien Korols Äußerungen zu den Roma, stellt die SPD-Fraktion fest, „unvereinbar“ mit den Grundsätzen der SPD sei sein Frauenbild und die Auffassung, dass Menschen ohne deutschen Schulabschluss nicht Mitglieder der Bürgerschaft sein sollten.

Korol stand auf der SPD-Liste ganz hinten, war aber mit den auf ihn kumulierten Stimmen zum „Nachrücker“ geworden. Er ist Bezirksvorsitzender der Katholischen Arbeitnehmer und Beisitzer bei den Senioren.

Internetseite gelöscht

Korol selbst hat sich inzwischen für seine „Pauschalisierung“ der Beschreibung der Roma und Sinti öffentlich entschuldigt und andere Äußerungen, die auf seiner Internetseite standen, als „idiotisch“ zurückgenommen. Die Seite ist gelöscht.

In Sarrazin-verdächtigen Äußerungen wollte er in seinem Roma-Text davor warnen, die Aufnahme von Flüchtlingen leicht zu nehmen: „Wir sind nette Menschen“, hieß es da, aber „Heuchler“ im Grunde, „weil wir es nicht ehrlich mit den Roma und Sinti meinen und weil wir kein Geld dafür haben.“ Er hatte das geerbte Haus seiner Schwiegereltern der Sozialbehörde für die Unterbringung von Roma angeboten – die das allerdings ablehnte.

Der frühere Geschichtslehrer Korol (68) sieht Europa im Stadium der „Dekadenz“ – Deutschland, habe „bei allen Verbrechen“ des 20. Jahrhunderts „eine führende Rolle“ gespielt.