Bundestag über sichere Herkunftsstaaten: Viel Empörung, wenig Heiterkeit
Der Bundestag hat für die Einstufung Marokkos, Tunesiens und Algeriens als sichere Herkunftsländer gestimmt. Es geht um Abschreckung.
BERLIN taz | Mit der 80-Prozent-Mehrheit der Koalitionsfraktionen SPD und Union hat der Bundestag am Freitagvormittag beschlossen, Marokko, Tunesien und Algerien als sichere Herkunftsländer einzustufen. Damit gelten für AsylbewerberInnen aus diesen Länder beschleunigte Verfahren, sie dürfen nicht arbeiten oder außerhalb der Auffanglager wohnen. Einer raschen Abschiebung steht so nichts mehr im Wege.
Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU), der zuerst das Wort ergriff, machte in seiner Begründung deutlich, dass es der Regierung mit dem Gesetz primär darum gehe, „die Anreize zu senken, hier einen erfolglosen Asylantrag zu stellen.“ Schon allein die Diskussion über das Gesetz habe im Vorfeld zu einem spürbaren Rückgang von Flüchtlingen aus diesen Ländern geführt. Im Januar waren noch 3.000 Asylsuchende aus Tunesien, Marokko und Algerien registriert, einen Monat später sank deren Zahl auf 500. Nicht einmal ein Prozent der Anträge ist erfolgreich.
Sowohl Linke als auch Grüne machten darauf aufmerksam, dass in allen drei Ländern Homosexualität unter Strafe steht, dass alle drei Staaten an der Todesstrafe festhalten und Meinungs- und Versammlungsfreiheit eingeschränkt sind.
Diese Argumente, die auch Pro Asyl, Amnesty International und die Kirchen zur Ablehnung des Vorhabens bewogen haben, bemühte sich de Maiziére gleich zu Beginn seiner Rede zu entkräften: „Durch die abstrakte Androhung der Todesstrafe und die abstrakte Strafbarkeit von Homosexualität allein ergibt sich noch kein Asylgrund.“
Gelächter im Bundestag
Nur kurz schlug die Empörung in den Oppositionbänken in Heiterkeit um, als der Innenminister sich auf außenpolitisches Glatteis begab: „Die drei Länder selbst wollen ja als sichere Herkunftsländer eingestuft werden.“ Hohngelächter schallte ihm entgegen, denn vermutlich wären auch Nordkorea, China und Russland für das Prädikat „sicheres Herkunftsland“ dankbar.
Die innenpolitische Sprecherin der Linken, Ulla Jelpke, warf der Regierung denn auch vor, die Regierungen in den sogenannten sicheren Herkunftsländern zu Menschenrechtsverletzungen zu ermutigen.
Neben den außenpolitischen Rauchzeichen senden Union und SPD mit dem Gesetzentwurf auch Signale nach innen, wie der innenpolitische Sprecher der SPD Burkhard Lischka deutlich machte: Wer die Aufnahmebereitschaft erhalten wolle, dürfe sie nicht überstrapazieren. „Begrenzung und klare Regeln sorgen für Akzeptanz, sonst überlassen wir das Feld den Rechtspopulisten.“
Die Regierung hatte das Gesetz gleich nach den Übergriffen auf Frauen in der Sylvesternacht in Köln erarbeiten lassen, bei denen vor allem Männer aus Nordafrika als Tatverdächtige angezeigt worden waren.
Grüne sind das Zünglein an der Waage
Im Übrigen versicherten die Redner von Union und SPD, dass sich ja nichts ändere: Wer Tatsachen vorbringen könne, dass er oder sie politisch verfolgt werde, bekomme weiterhin Asyl.
Nur dass eben die umgekehrte Beweislast gilt, wie Luise Amtsberg, Sprecherin für Flüchtlingspolitik bei den Grünen deutlich macht: Es werde schwieriger sein, Verfolgung glaubhaft nachzuweisen, wenn von der Vermutung einer sicheren Situation ausgegangen werde.
Die Grünen sind in einer verzwickten Lage. Im Bundestag lehnen sie eine weitere Aushöhlung des Asylrechts ab, doch in der Länderkammer, dem Bundesrat, werden die Stimmen der Grünen im Juni vermutlich dafür sorgen, dass das Gesetz durchkommt.
Die grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg hat sich bereits per Koalitionsvertrag darauf geeinigt, die Erweiterung des Kreises der sicheren Herkunftsstaaten zu unterstützen und Hessen, wo die Grünen als Juniorpartner der CDU regieren, scheint ebenfalls kompromissbereit.
Der Linksparteiabgeordnete Andrej Hunko appellierte daher vor allem an die Grünen: „Wir diskutieren hier, aber es steht ohnehin alles fest. Im Bundesrat hätten wir die Möglichkeit, dieses Gesetz noch zu stoppen.“
Leser*innenkommentare
christine rölke-sommer
ob man nicht vielleicht im kabinett die vollverschleierung verpflichtend machen kann?
für Kretschmann bliebe sie freiwillig...
Lesebrille
Aber wir dürfen ja auch nicht vergessen, dass PolitikerInnen, die noch vor kurzem den Vorschlag der AfD auf Flüchtlinge an der Grenze zu schiessen "abscheulich" fanden, weiterhin mit der Türkei kuscheln, an deren Grenze Türkische Soldaten auf Syrische Flüchtlinge schiessen.
tim tim
@Lesebrille Am türkisch-syrischen Zaun gibt es ja auch keine Fernsehkameras. Aus den Augen, aus dem Sinn.
Lesebrille
"Sicherer Herkunftsstaat, abstrakte Androhungen..."
Nach der Definition war das die DDR auch. Hey, wenn man die Schnauze hielt und alles brav mitmachte und auch nicht versuchte über die Mauer zu klettern, dann war doch alles knorke, nicht?
Wie können PolitikerInnen, die so etwas behaupten, überhaupt noch in den Spiegel schauen??
noevil
@Lesebrille Wenn sie (die Politiker) ihre Seriositätsbrille abnehmen und sich unendlich behutsam - wie immer - ihrem Spiegelbild nähern, dann sehen sie - NUR SICH!
A. Müllermilch
Ich finde es als langjähriger Leser und Abonnent unschön, dass die taz weitgehend nur noch Kommentare aus dem moralisch-religiösen Spektrum veröffentlicht.
Die dadurch nur sehr selektiv wiedergegebenen Kommentare entsprechen nicht unbedingt dem Meinungsspektrum der taz-Leserschaft.
christine rölke-sommer
kommentare aus dem "moralisch-religiösen Spektrum" lesen sich so: https://www.bundestag.de/blob/419964/41c3ed8aa48e41fcabc00b45eff12720/18-4-546-b-data.pdf
noch mehr davon windet sich unter https://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a04/anhoerungen/79-sitzung-inhalt/419476
so richtig "moralisch-religiös" ist allerdings nur der von der frau gräfin...
A. Müllermilch
Erst mal danke an die Redaktion für die doch-noch-Veröffentlichung.
Aus der von Ihnen angegebenen Fundstelle:
"In
ihrer
Stellungnahme räumt die Bundesregierung stillschweigend ein, dass Homosexuelle in
den drei Ländern verfolgt werden, wenn sie diese offen ausleben. Damit erkennt sie an, dass
in diesen Staaten flüchtlingsrelevante Verfolgungen gegen Homosexuelle allgemein ü
blich
sind. "
Der Herr hat doch Recht. Im Prinzip hat jeder sich offen zur Homosexualität bekennende Nordafrikaner einen Asylgrund und vielleicht sogar einen Anspruch darauf, dass dieser in D in einem rechtsstaatlichen Verfahren geprüft wird.
Wer will das?
Ich habe keinen, Zweifel dass Sie das wollen weil wir - als D-Bürger/Staat - dazu moralisch verpflichtet sind und weil "das Recht" für alle gilt.- quasi-religiöser Glaube an das Recht oder an sonst was.
Die Merkel-Regierung will das offesichtlich nicht. -Verlogen, umoralisch, unchristlich.
Aus meiner Sicht aber alternativlos, da die moralisch einwandfreie Haltung vorhersehbar zu einem Anstieg des Zuzugs bekennender nordafrikanischer Homosexueller führen würde.
christine rölke-sommer
@A. Müllermilch so viel zu *religiös-moralisch* Ihriges und den *bekennenden* schwulen aus notdafrika
A. Müllermilch
Sichere Herkunftsländer gibt es wohl in ganz Nordafrika nicht. Wo Sunniten regieren, werden Schiiten unterdrückt und umgekehrt. In sekular regierten Staaten werden die Islamisten unterdrückt und umgekehrt. Nicht-Heteros werden überall unterdrückt. Im Prinzip hat mindestens 1/3 der Bevölkerung dieser Staaten jeweils einen Fluchtgrund und theoretisch einen Asylanspruch. Laut taz-Bericht wollen 50 % der jungen Männer im Gaza-Streifen dort weg. Die Situation in Ägypten und den Magreb-Staaten wird angesichts der Perspektivlosigkeit für dortige Jugendliche nicht viel anders sein.
Selbst Gabriel ist inzwischen aufgefallen, dass Merkel ihre Welcome-Politik um 180° geändert hat. Leider verrät er nicht, wie er - und die SPD - zu dieser Änderung steht. Ist er empört, dass er vorher nicht gefragt wurde oder trägt er die Änderung mit? Welche Haltung bringt mehr Wählerstimmen?
Die Politik der sicheren Herkunftsländer ist verlogen und dient offensichtlich dem Ziel, potentielle Asylanten abzuschrecken.
Allerdings ist die Stimmung in Deutschland so, dass eine Rückkehr zur Welcome-Politik einem großen Teil der Bevölkerung nicht zu vermitteln wäre. Die Politik der sicheren Herkunftsländer ist daher alternativlos, sofern man den Rechtsanspruch auf Asyl nicht ganz abschaffen will.
DR. ALFRED SCHWEINSTEIN
"Thomas de Maiziére fasst sich an die Brille"
Eure Bildtitel (oder wie nennt man die Dinger, die angezeigt werden, wenn man mit der Maus aufs Bild fährt?) sind genial lakonisch.
Der beste bisher war "Merkel guckt nach unten, vor ihr eine Schülerin, die irr in ein zum Selfie gezücktes Handy grinst". http://taz.de/CDU-Kurs-gegenueber-AfD/!5300601/
DR. ALFRED SCHWEINSTEIN
Man kann sich nur noch schämen, Deutscher zu sein. Nur noch schämen.
nzuli sana
Ja, schrecklich, empörend. So sehen die Mehrheitsverhältnisse im BT aus.
! unsicherer Ankunftsstaat!
Kann nur hoffen, dass es bei dem nächsten Sturm gegen die Festung, bei dem die Flüchtenden selbst diese Definition durchbrechen werden, nicht so viele Tote gibt.
571 (Profil gelöscht)
Gast
Abstoßend, widerlich, eklig, wie sich hiesige Politiker anmaßen, jene Länder als sicher einzustufen, weil dort gerade keine Fassbomben fliegen und von der dortigen Norm Abgewichene nicht gleich enthauptet werden...
Frank N. Stein
„Durch die abstrakte Androhung der Todesstrafe und die abstrakte Strafbarkeit von Homosexualität allein ergibt sich noch kein Asylgrund.“
Wenn jemand im Gefängnis sitzt oder hingerichtet wurde - dann kann man natürlich ganz konkret prüfen, ob er bei uns Asyl verdient! Posthum.
Grisch
Ich weiß das klingt jetzt zynisch, aber möglicherweise ist es für Asylbewerber aus den Maghrebstaaten sogar von Vorteil wenn diese jetzt als sichere Herkunfststaaten gelten - weil nun beschleunigte Verfahren stattfinden.
Solange Asylbewerber aus anderen Staaten teilweise Jahrelang hingehalten werden und in ständiger Unsicherheit hinsichtlich ihres zukünftigen Aufenthaltsrechts leben müssen, ist alles zu begrüßen was diesen skandalösen staatlichen Psychoterror begrenzt.
Ansgar Reb
Es geht doch hier um eine rechtliche Merkwürdigkeit. Besser wäre den Drittstaatenpassus gleich im Gesetz zu streichen, damit Einzelfallbetrachtungen exisitieren.
Die Drittstaatenregelung bezieht sich auf das Transitland, nicht das Ursprungsland der Verfolgung.
Dr. McSchreck
@Ansgar Reb es gibt sichere Herkunfsländer (darum geht es hier) und sichere Drittstaaten, die man ggf. durchquert haben kann. Das sind 2 Paar Schuhe...
Nobodys Hero
Ein schmerzlicher aber durchaus richtiger Schritt. Auch wenn wir natürlich gerne jedem der will helfen würden, müssen wir uns nun doch mit der Realität begnügen.
Aber ich denke, Deutschland kann dennoch auf die Hilfbereitschaft und Aufnahmebereitschaft des letzten Jahres durchaus stolz sein.
Jedem der nun aber diese Einstufung kritisiert kann ich nur zurufen, mit Hohn und Geläster werden wir die Flüchtlingszahlen nicht senken...
Der Alleswisser
...ist denn die BRD ein "sicherer Herkunftsstaat"? Hoyerswerda, Mölln, Solingen, Nationalsozialistischer Untergrund als Stichworte.
571 (Profil gelöscht)
Gast
@Der Alleswisser ein "unsicherer Ankunftsstaat"
Chutriella
@Der Alleswisser Manche Kommentatorin hier meint, es gäbe überhaupt keine sicheren Herkunftsländer. Was dann die Frage aufwirft, ob ein Asylantrag z.B. einer Deutschen in der Schweiz überhaupt möglich wäre.
Lowandorder
Die einzig passende Headline -
DEN RECHTSSTAAT AUSGEBLENDET -
…findet sich was tiefer!
Pascht scho!
Georg Marder
„Durch die abstrakte Androhung der Todesstrafe und die abstrakte Strafbarkeit von Homosexualität allein ergibt sich noch kein Asylgrund.“
Wissen die Leute eigentlich über was sie da sprechen - es sind existenzielle Notlagen von Menschen - aber die reden darüber, als könnte man diese Not jedem zumuten. Da gibt es keine Empathie mehr.
LeSti
Nun hat ja Herr de Maizière Jura studiert und bestanden. Daher kann er im Gegensatz zu mir das AsylG richtig verstehen. Denn drin steht:
§3a, Abs. 2, Satz 2: [als Verfolgung kann gelten] "gesetzliche, administrative, polizeiliche oder justizielle Maßnahmen, die als solche diskriminierend sind oder in diskriminierender Weise angewandt werden"
§3b, Abs. 1, Satz 4b) "eine Verfolgung [...] kann auch vorliegen, wenn sie allein an das Geschlecht oder die geschlechtliche Identität anknüpft"
Allerdings, und das ist etwas erschreckend, genießt Homosexualität auch bei uns keinen verfassungsgemäßen Schutz. Da ist das AsylG also weiter als das GG.
889 (Profil gelöscht)
Gast
Der Mann hat Recht: Die bloße Existenz eines solchen Gesetzes macht den Einzelnen noch nicht zum Asylberechtigten.
Darum sind ja faire Asylverfahren so wichtig.
Lowandorder
Sorry - mit Verlaub -
Wollen Sie hier im ernst -
Die Spitzkopffraktion etablieren - &
Schreibtischtätersprech - adligen!
(…beim BAMF suchen se allweil -
Willige Vollstrecker!)
889 (Profil gelöscht)
Gast
@Lowandorder Nein, wie kommst du auf so etwas?
Lowandorder
ok - ich versuchs mal -
Das Recht auf Asyl ist ein Individualrecht!
Soweit so klar. & Ihrs -
"..Die bloße Existenz eines solchen Gesetzes macht den Einzelnen noch nicht zum Asylberechtigten..." -
Stimmt vor der!! Folie - um die es hier aber gerade nicht geht!
Denn - hier gehts um´s Allgemeine -
Das Bestehen oder eben
Nichtbestehen eines
Sicheren Drittstaates in drei Fällen!
Nach Artikel 16a Abs. 2 des Grundgesetzes ist ein sicherer Drittstaat ein solcher, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten gewährleistet ist. https://de.wikipedia.org/wiki/Sicherer_Drittstaat
Vor dieser Folie aber - die erkennbar ja gerade via Sicherer Drittstaat abstrakt! - und NICHT individuell-konkret -
Auf die Einhaltung von Rechtsschutzgarantien abhebt -
liegt ersichtlich die Dreistigkeit -
Ja die Perfidie der Argumentation.
jhwh
Würde mich als juristischer Analphabet ja nie mit einem studierten Juristen anlegen. Aber geht es wirklich um 16a Abs. 2 (sichere Drittstaaten) oder eher um Abs. 3 (sichere Herkunftsstaaten) ?
(http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html)
Lowandorder
Anlegen - Quatsch -IMMER!
short cut - wahrscheinlich hamse recht!
Sorry - was schnellschlampert!
Was ich zeigen wollte - ist aber was anderes ~>
""..Die bloße Existenz eines solchen Gesetzes macht den Einzelnen noch nicht zum Asylberechtigten..." -
Ist deswegen im vorliegenden Zusammenhang bewußte Fehlargumentation - weil er für jeden Asygrund zutrifft! Selbst bei z.B. "Gruppenverfolgung" - muß der Asylbewerber - zudem!! - seine Gruppenzugehörigkeit behaupten &
Die Entscheider~>Richter davon überzeugt sein.
Diese Individualrechtliche Seite spielt aber bei der Bewertung
"Sicheres Herkunftsland" ja gerade keine Rolle!
Die Politikaster spielen auf diesem
Klavier der Des-Argumentation mehr oder weniger dreist rum!
Frozenthomas & seine Büttel -
Eher mehr!;((
Hans-Georg Breuer
Ja, sie wissen, worüber Sie reden.. 80% unserer Volksvertreter - das sind auch Ihre - haben darüber abgestimmt. Das ist Demokratie.
Mit Emphatie können Sie keine Politik gestalten.
mwanamke
Ja, das es in der Politik keine Empathie mehr gibt, erfahren wir derzeit allzu oft.
Übrigens sind diese "80 %" ganz und gar nicht "meine Volksvertreter". Die gehören zu den 20 % ohne jeden Einfluss.
571 (Profil gelöscht)
Gast
& @HANS-GEORG BREUER
Empathie?
Emphatie?
Was nun?
LiebeSonneScheine
@571 (Profil gelöscht) okay, Emphatie.
LiebeSonneScheine
Nöö, Empathie
https://de.wikipedia.org/wiki/Empathie
LiebeSonneScheine
Nein, Empathie
https://de.wikipedia.org/wiki/Empathy