Nahost-Konflikt in Israel

Ein angespannter Freitag

In Jerusalem wurden zwei Israelis angegriffen. Im Westjordanland kam es zu Unruhen. Die Freitagsgebete auf dem Tempelberg verliefen hingegen friedlich.

Israelische Polizisten beobachten muslimische Frauen auf ihrem Weg zum Freitagsgebet auf dem Tempelberg. Bild: dpa

JERUSALEM/GAZA dpa | Im zugespitzten Nahost-Konflikt wurden bei einem Angriff in einem arabischen Stadtteil Jerusalems wurden am Freitag zwei Israelis verletzt. Polizeisprecher Micky Rosenfeld sagte, eine Gruppe jüdischer Israelis sei im arabischen Stadtteil A-Tor angegriffen worden, als sie die Straße entlanggingen. Einer von ihnen sei mit einem Messer attackiert worden, der andere mit einer Eisenstange. Die Nachrichtenseite ynet berichtete, bei den Opfern handele es sich um Talmudschüler. Die Polizei gehe von einem Terrorangriff aus. Man suche nach den Tätern.

In der Altstadt von Jerusalem sicherten zahlreiche Polizeikräfte das Freitagsgebet. Der Tempelberg war erneut für alle Muslime geöffnet. Aus Sorge vor Krawallen hatte Israel den Zugang in den vergangenen Wochen oft beschränkt. Das Freitagsgebet sei in Jerusalem ohne Zwischenfälle verlaufen, schrieb Rosenfeld auf Twitter. Nach Angaben muslimischer Geistlicher kamen 45.000 Menschen zum Gebet.

Im Westjordanland hat es am Freitag neue Zusammenstößen zwischen israelischen Soldaten und steinewerfenden Palästinensern gegeben. Rund 300 Demonstranten in der Stadt Hebron seien vertrieben worden, ohne dass jemand verletzt oder festgenommen worden sei, teilte das Militär mit. Auch in den Orten Kalandija und Kadom kam es zu kleineren Auseinandersetzungen. Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas teilte zudem mit, dass fünf ihrer Mitglieder im Westjordanland festgenommen worden seien.

Hamas nennt Lieberman legitimes Ziel

Währenddessen hat die radikal-islamische Hamas mutmaßliche Anschlagspläne auf Israels Außenminister Avigdor Lieberman als gerechtfertigt bezeichnet. Israels Sicherheitsbehörden sollen im Sommer während des Gaza-Krieges einen Anschlag auf den Außenminister verhindert haben. Eine Gruppe militanter Palästinenser habe geplant, das Auto des Politikers mit einer Panzerfaust anzugreifen, berichteten israelische Medien unter Berufung auf den Inlandsgeheimdienst Schin Bet.

Der Hamas-Führer Ismail Radwan sagte am Freitag, Lieberman und die israelische Regierung hätten im Gaza-Krieg „Massaker an Frauen und Kindern begangen“. Auch beschmutzten sie „die Al-Aksa-Moschee und unsere heiligen Stätten jeden Tag“. Daher sei Lieberman während des Gaza-Krieges ein „legitimes Ziel“ gewesen. Lieberman gehört der ultrarechten Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) an. Im Sommer sprach er von einer „gründlichen Säuberung“ des 2005 von Israel geräumten Gazastreifens und forderte, dass Israel wieder die Kontrolle über den Küstenstreifen übernimmt.

Israel und die Palästinensergebiete erleben seit Wochen Unruhen und auch eine Serie von Anschlägen. In den vergangenen Wochen wurden bei fünf Angriffen von Palästinensern elf Menschen getötet, vor allem in Jerusalem, aber auch in Tel Aviv und dem Westjordanland. Netanjahu ordnete ein hartes Vorgehen gegen die Gewalttäter an und ließ unter anderem das Haus von einem der Angreifer niederreißen. Weitere sollen folgen.

Angesichts der angespannten Lage befürchten Beobachter bereits eine dritte Intifada, einen Palästinenseraufstand. Doch auch die rivalisierenden Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah sind trotz der Bildung einer Einheitsregierung zerstritten. Nach der Festnahme der Hamas-Aktivisten, sagte ein Sprecher der Gruppe, die von der Fatah geleitete Autonomiebehörde versuche, „den Aufstand von Jerusalem abzutöten“.

Abseits der tödlichen Angriffe kam es in den vergangenen Wochen auch immer wieder zu Zusammenstößen von Palästinensern und arabischen Israelis mit der Polizei, vor allem in Ostjerusalem, das die Palästinenser als Hauptstadt ihres zukünftigen Staates beanspruchen.

Keine deutsche Anerkennung zu erwarten

Weil die jüngsten gescheiterten Friedensgespräche mit Israel sie diesem Ziel nicht näher gebracht haben, betreibt die Palästinenserregierung auch eine Kampagne für eine Anerkennung durch einzelne Staaten und UN-Organisationen. Schweden erkannte Palästina am 30. Oktober an, diese Woche billigte das spanische Parlament eine nicht bindende Resolution für eine Anerkennung.

Bundeskanzlerin Angela Merkel machte am Freitag deutlich, dass Deutschland einen solchen Schritt nicht plane. Die Bundesregierung unterstütze die Zwei-Staaten-Lösung, aber sei auch überzeugt, dass eine einseitige Anerkennung des palästinensischen Staates diese Pläne nicht voranbringen werde, sagte Merkel nach einem Treffen mit dem belgischen Ministerpräsidenten Charles Michel in Berlin.

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