Vorsitz im US-Repräsentantenhaus

Demokraten nominieren Nancy Pelosi

Nancy Pelosi hat gute Chancen, erneut Vorsitzende des Repräsentantenhauses zu werden. Doch die Demokratin hat Gegner in den eigenen Reihen.

Nancy Pelosi, eine Frau mit braunen schulterlangen Haaren spricht in mehrere Mikrofone

„Gibt es Abweichler? – Ja“, räumt Nancy Pelosi vor Reportern ein Foto: ap

WASHINGTON ap | Die ranghohe Demokratin Nancy Pelosi ist einer Rückkehr in eines der mächtigsten Ämter in den USA ein Stück näher gekommen. Bei einer parteiinternen Abstimmung wurde die 78-Jährige rund drei Wochen nach der Kongresswahl am Mittwoch als Vorsitzende im Repräsentantenhaus nominiert. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Allerdings sprachen sich 32 von 235 Demokraten gegen Pelosi aus. Bei der eigentlichen Wahl zum Vorsitz im Unterhaus könnte es für sie damit eng werden.

„Gibt es Abweichler? – Ja“, räumte Pelosi vor Reportern ein, während die Stimmen ausgezählt wurden. „Doch rechne ich weiterhin mit einem kraftvollen Votum.“ Zwar will ihr kein Parteikollege den hohen Kongressposten streitig machen, doch riefen einige Demokraten zuletzt nach einer neuen Führung. Sie fürchten um ihre Wiederwahl, sollten Präsident Donald Trump und seine Republikaner Pelosi im Wahlkampf 2020 zur Zielscheibe ihrer Verbalattacken machen.

Doch gelang es der kalifornischen Politveteranin zuletzt, mehrere Abweichler unter ihren Parteikollegen auf ihre Seite zu ziehen. Die Überzeugungsarbeit wird sie in den kommenden Wochen verstärken müssen, wenn sie im Januar zum zweiten Mal Vorsitzende des Repräsentantenhauses werden will.

Dann braucht sie eine Mehrheit von 218 demokratischen Abgeordneten, sollten alle Republikaner gegen sie stimmen, was als wahrscheinlich gilt. Beim jüngsten Votum kam sie auf nur 203 Stimmen. Mit Antritt des neu gewählten Kongresses unter demokratischer Kontrolle hätte die Partei mindestens 233 Sitze, einige Rennen aus den Zwischenwahlen sind aber noch unentschieden. Pelosi könnte also auch triumphieren, wenn einige Abgeordnete der Abstimmung fernbleiben oder sich enthalten.

Ihre Gegner betonen, dass sich auch dann noch genügend Abgeordnete mobilisieren ließen, um sie zu stoppen. Nur über eine Kampfabstimmung im Plenum würden sich neue Parteiführer herausschälen, argumentierten die Unterzeichner einer Petition gegen Pelosi, etwa die Abgeordnete Linda Sanchez aus Kalifornien.

Als erste Frau war Pelosi 2007 Vorsitzende des Repräsentantenhauses geworden. Als die Republikaner 2011 die Kontrolle über die Kammer errangen, musste sie das Amt abgeben. Danach war sie Minderheitsführerin der Demokraten. Wenn sie im Januar reüssiert, folgt sie dem scheidenden republikanischen Vorsitzenden Paul Ryan nach. Die Republikaner dominieren im nächsten Kongress weiterhin den Senat.

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