Trump entlässt FBI-Chef

Richard Nixon lässt grüßen

Schon einmal versuchte ein US-Präsident, sich des Manns zu entledigen, der gegen ihn ermittelte. Doch das ging schief.

Schwarzweißfoto: Links die amerikanische Fahne, daneben ein Mann, der eine Erklärung verliest.

Richard Nixon erklärt seinen Rücktritt Foto: dpa

BERLIN taz | Selbst Parteifreunde Donald Trumps waren von der Entlassung des FBI-Chefs James Comey überrascht. Einen Präsidenten, der die Person feuert, die gegen ihn ermittelt, gab es zuletzt mit Richard Nixon.

Im Mai 1973 war es, da wurde Archibald Cox zum Sonder­ermittler in der Watergate-Affäre ernannt, die elf Monate zuvor mit einem Einbruch im Wahlkampfquartier der Demokraten im Watergate-Hotel begonnen hatte. Der Jurist sollte untersuchen, ob es Straftaten durch Präsident Nixon oder seine Mitarbeiter gegeben hatte. Nixon schrieb später über ihn: „Man hätte niemanden finden können, dem ich weniger vertraute.“

Im Mai war bekannt geworden, dass der Einbruch von engen Mitarbeitern Nixons angestiftet worden war und dass externe Wahlkampfhelfer der Republikaner mit schmutzigen Tricks gegen Demokraten vorgegangen waren, finanziert aus geheimen Spendentöpfen. Im Juli sagte ein Mitarbeiter des Weißen Hauses vor dem Senat aus, es gebe da Tonbandmitschnitte Nixons von allen Gesprächen im Oval Office.

Cox vermutete, durch die Bänder beweisen zu können, dass Nixon und seine Leute sich über strafbare Handlungen verständigt hatten. Nixon aber verweigerte die Herausgabe mit der Begründung, als Präsident genieße er eine privilegierte Position gegenüber der Justiz. Mehrere Gerichtsinstanzen teilten diese Auffassung nicht. Der Präsident stehe nicht über dem ­Gesetz. Nixons Leute verhandelten wochenlang mit Cox und boten nur immer neue Kompromisse an.

Nixon unterlag im Supreme Court

Am 20. Oktober berief Cox eine Pressekonferenz ein, um über die fruchtlosen Verhandlungen mit dem Weißen Haus zu berichten. Nixon ordnete noch am selben Abend beim Justizministerium an, Cox zu feuern. Justizminister Elliot Richardson weigerte sich und erklärte stattdessen seinen eigenen Rücktritt. Sein Stellvertreter William Ruckelshaus tat es ihm gleich. Erst die Nummer drei im Ministerium, Robert Bork, war bereit, das Entlassungsschreiben zu unterzeichnen.

Dieses „Saturday Night Massacre“ provozierte einen Sturm des Protests. Im Weißen Haus und im Kongress ging eine halbe Million Protesttelegramme ein. Im Juli 1974 unterlag Nixon im Supreme Court mit 8:0 Stimmen: Die Macht des Präsidenten sei begrenzt. Er musste die Bänder herausgeben. 15 Tage später kündigte Nixon seinen Rücktritt an.

.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de