Rücktritt des US-Verteidigungsministers

Rausschmiss schon zum Januar

Aus Protest gegen Trumps Syrien-Politik reichte James Mattis zu Ende Februar seinen Rücktritt ein. Nun soll er bereits im Januar von seinem Vize ersetzt werden.

Designierter US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan

Übernimmt zum Jahreswechsel das Verteidigungsministerium: Patrick Shanahan Foto: dpa

WASHINGTON ap | US-Präsident Donald Trump entzieht dem zurückgetretenen Verteidigungsminister James Mattis vorzeitig das Amt. Der bisherige Vize Patrick Shanahan werde „den Titel des amtierenden Verteidigungsministers ab 1. Januar 2019 übernehmen“, teilte Trump am Sonntag auf Twitter mit. Shanahan löst Mattis damit zwei Monate früher als zunächst geplant ab. In einer Reihe von Tweets schien Trump infrage zu stellen, warum er Mattis überhaupt in sein Kabinett aufgenommen hatte.

US-Außenminister Mike Pompeo und nicht der Präsident habe Mattis die Entscheidung zur Amtsübergabe mitgeteilt, verlautete aus ranghohen Regierungskreisen. Eigentlich war der Wechsel an der Spitze des Pentagons für Ende Februar geplant.

Der schnellere Wechsel lässt Mattis keine Chance, die nationale Sicherheitspolitik weiter zu beeinflussen oder angespannte Beziehungen mit Verbündeten zu verbessern. Mattis hatte am Donnerstag aus Protest über Trumps Entscheidung, US-Soldaten aus Syrien abzuziehen, seinen Rücktritt angekündigt.

Die Änderung spiegelt den Ärger des Weißen Hauses über das Rücktrittsschreiben von Mattis wider, das er Trump am Donnerstag überreicht hatte. Aus US-Regierungskreisen verlautete, die Reaktion auf die Entscheidung von Mattis, zurückzutreten, habe Trump verärgert und wahrscheinlich zu dem früheren Amtszeitenende von Mattis geführt.

Nach Mattis hatte am Freitag auch der Sonderbeauftragte für die Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat, Brett McGurk, seinen Rücktritt angekündigt. McGurk gibt seinen Posten ebenfalls aus Protest gegen die Syrien-Entscheidung auf. McGurk erklärte in seinem Rücktrittsschreiben, die Terrormiliz Islamischer Staat sei auf der Flucht, aber nicht besiegt. Die verfrühte Aufgabe der Präsenz des US-Militärs in Syrien würde Bedingungen schaffen, die den IS stärken würden, brachte er weiter zu Papier. Der Brief wurde der AP am Samstag von einer Person beschrieben, die mit dem Inhalt vertraut war.

.

Die Kommentarfunktion verabschiedet sich über die Feiertage und wünscht allen Kommune-User*innen ein tolles Osterwochenende in der analogen Welt!

-

Genießt die Sonne,
Eure Kommune