Regierung gegen Rebellen im Kongo

Goma zwischen den Fronten

Ein erstes Bataillon von Regierungssoldaten ist zurück in der von den Rebellen geräumten Stadt. Die M23-Rebellen stehen am Stadtrand.

Das Bierglas im Landeswappen: So werden im Hauptquartier der kongolesischen Marine in Goma Prioritäten gesetzt. Bild: reuters

BERLIN taz | Die ersten Soldaten der kongolesischen Regierungsarmee sind nach Goma zurückgekehrt. Ein von Westen her eingerücktes Bataillon nahm am Montagnachmittag Quartier in einer Militärkaserne der Hauptstadt der ostkongolesischen Provinz Nord-Kivu. Dies entspricht den Vereinbarungen der Regionalorganisation ICGLR (Internationale Konferenz der Region der Großen Seen) mit Regierung und Rebellen im Kongo.

Die Vereinbarungen, deren Umsetzung ein ugandischer General koordiniert, sehen die Stationierung eines Regierungsbataillons aus 600 Soldaten in Goma vor, dazu je 100 Regierungssoldaten und Rebellen am UN-kontrollierten Flughafen. Auch der geflohene Gouverneur Nord-Kivus, Julien Paluku, kehrte am Montag nach Goma zurück.

Am Samstag hatten die Rebellen der M23 (Bewegung des 23. März) Goma nach 11 Tagen Besetzung geräumt. Den ICGLR-Vereinbarungen zufolge ist der Abzug der M23 auf Positionen 20 Kilometer nördlich der Stadt Vorbedingung dafür, dass die Regierung auf die Forderungen der Rebellen nach kompletter Umsetzung des letzten Friedensvertrages vom 23. März 2009 eingeht.

Dafür sollen jetzt in Uganda Gespräche im ICGLR-Rahmen beginnen. Doch bei ihrem Abzug setzten M23-Führungsmitglieder der Regierung zusätzlich eine Frist von 48 Stunden, in Direktverhandlungen einzuwilligen. Andernfalls würden die Rebellen zurück nach Goma marschieren, hieß es. Im Rahmen der geplanten Stationierung von M23-Einheiten am Flughafen von Goma stehen immer noch Rebellenkämpfer auf den strategischen Hügeln von Munigi am nördlichen Rand der Stadt und dienen jetzt als Drohkulisse.

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