Kommentar Pegida und AfD

Aufstand gegen irgendwas

Merkel muss Pegida und die AfD nicht fürchten. Denn die Wutbürger leiden unter Phantomschmerzen. Bald sitzen sie trotzig wieder zu Hause.

Vor allem dagegen: Pegida-Anhänger am 22. Dezember in Dresden. Bild: dpa

Seit zehn Jahren gibt es in der Union immer mal die Kritik, dass die Partei nicht mehr konservativ genug sei. Angela Merkel, heißt es dann, habe die Partei zu weit in die Mitte geführt. Doch zu einem ordentlichen Flügelstreit reicht es nie. Dazu fehlt es den Rechten in der Union an einer leidlich bekannten Führungsfigur und an einem Ziel.

Dieses Dilemma zeigte sich vor zwei Jahren, als der konservative „Berliner Kreis“ versuchte, seine Ideen zu Papier zu bringen. Manche waren für Mindestlohn und Atomkraft, andere dagegen. Am Ende war man sich einig, dass man sich nicht einig war.

Der Konservativismus war seit seinem Beginn, der Französischen Revolution 1789, reaktiv und hatte nie viel eigenes Gewicht. In der Ära des Postideologischen scheint er überflüssig geworden zu sein. Seit 1990 fehlen ihm die Feinde. „Konservativ“ ist in der Union zum Label für alle Unzufriedenen geworden, die mal über Merkel nörgeln wollen. Ein Nullwort.

Aber stimmt das angesichts von AfD und Pegida noch? Anscheinend formiert sich außerhalb der Union eine Bewegung, die die verwaiste Landschaft rechts in Beschlag nimmt. Das, so die Lesart, sei der Preis des Erfolgs von Merkel, in deren Ära sich die Union vorsichtig kulturell modernisiert habe. Für Schwule ist in der Union 2015 Platz, für Fremdenhasser eher nicht. Das war mal anders.

Die neue Rechte bleibt vage

Haben wir es also mit einer Art achsensymmetrischer Wiederholung von 2004 zu tun, als die SPD mit Hartz IV Teile ihres linken Flügels aus der Partei trieb – nun auf der Rechten? Eher nicht. Die SPD zerstörte mit der Agenda rüde einen Teil ihrer Kernidentität. Wer 2004 der SPD den Rücken kehrte, hatte dafür klare, politische Gründe. Die Linkspartei, die gegen die Rente mit 67, Afghanistan und Hartz IV ins Feld zog, war das präzise Echo dieser Wende.

„Habe geklaut, Leute geschlagen“, rappt Schwesta Ewa. In der taz.am wochenende vom 3./4. Januar 2015 spricht die ehemalige Prostituierte über ihre Puffschäden, Freier als die wahren Nutten und ihre Kindheit in Kiel. Außerdem: Manchmal heillos zerstritten, aber eng verbunden. Kann man sich von seinen Eltern trennen? Ein Sohn erzählt von seinem Versuch. Und: Mehr Sport, weniger Nikotin. Jedes Jahr nehmen wir uns vor, bessere Menschen zu werden. Kann man Vorsätze einhalten? Mit Gastbeiträgen von Sasa Stanisic und Hans Söllner. Am Kiosk, eKiosk oder gleich im praktischen Wochenendabo.

Das kann man von der neuen Rechten nicht sagen. Lässt man die Rechtsextremen und einen kleinen, autoritär-bürgerlichen Kern in der AfD beiseite, erkennt man vor allem Vages. Man ist euroskeptisch, gegen Migranten, aber nicht gegen alle. Man möchte kein Rassist sein, redet aber so.

Zusammengehalten wird die Bewegung von dem ausgehärteten Gefühl, zu kurz zu kommen. Man fühlt sich übervorteilt von Medien, Politikern, Ausländern. Es ist eine Sammlung von Wütenden, deren Zorn auf die Schwächsten, die Flüchtlinge, zielt. Diese Rage hat etwas seltsam Zufälliges. Sie könnte auch der EU oder Putin, niedrigen Zinsen für deutsche Sparer oder Griechenland gelten.

Es ist daher kein Zufall, sondern typisch, dass Pegida dort gegen eine muslimische Bedrohung demonstriert, wo es kaum Muslime gibt. Kurzum: Die Bewegung liebt ihre Wut mehr als alles andere. Sie leidet an Phantomschmerzen, gegen die es kein Medikament gibt. Wer glaubt, sie wäre mit einem verschärften Asylrecht oder Law-and-Order-Rhetorik zu besänftigen, hat nichts begriffen.

Eine deutsche Besonderheit

Die Prognose, dass der Bundesrepublik eine europäische Normalisierung bevorsteht, ist jedenfalls verfrüht. Von Österreich über Dänemark bis Frankreich existieren ähnlich ressentimentgeladene Rechtsparteien. Allerdings gibt es eine deutsche Besonderheit. Die meisten Rechtsparteien haben ein Anliegen: Die Lega Nord oder Blochers SVP sind Wohlstandschauvinisten, die den Habenichtsen nichts abgeben wollen.

Geert Wilders kann man als bösartige Antwort auf die Schwächen des holländischen Integrationsmodells begreifen. Doch AfD und Pegida? Wahrscheinlich werden die Zornigen demnächst wieder zu Hause bleiben. Im trotzigen Bewusstsein, dass es ja doch nichts nutzt, auf die Straße oder wählen zu gehen.

Merkel hat sich von den Rechtspopulisten klar abgegrenzt. Das hat wohl weniger mit politischer Moral zu tun. Die Kanzlerin kennt die Schwäche der Rechten in und außerhalb der Union. Ihr eindeutiges Nein zur Bewegung fußt auf machtkühler Analyse: Mit diesen windigen Wutkonservativen ist kein Staat zu machen.

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Stefan Reinecke ist Autor im Parlamentsbüro der taz. Er beschäftigt sich mit Parteipolitik, vor allem mit der Linkspartei und der SPD, und Geschichtspolitik. Zuvor war er Redakteur bei der Wochenzeitung „Freitag“ und beim „Tagesspiegel“.

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