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Die Gefahr sehe ich auch nicht gebannt, nur wenn jetzt nicht mehr so viele wegen Pegida auf die Straße gehen. Auch niedrige Wahlergebnisse für die NPD oder die AfD würden mich nicht beruhigen.
Das Problem liegt in meinen Augen wirklich tiefer. Es ist bereits in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Und Politiker lösen ihr Problem ausschließlich damit, dass sie den Rechten politische Dinge versprechen, um von denen gewählt zu werden.
Ethische Anforderungen müssen an das Menschenbild in allen Parteien gestellt werden.
Eine Zeitschrift, die sich selbst links verortet, sollte nicht ständig solche rechtsnationalistischen Gehirnblähungen à la Pegida aufkochen. Über den Parteitag der Linken in Bielefeld gibt's hier dagegen nur eine kurze dpa-Meldung und etwas zum Abtritt Gysis zu lesen. Bißchen sehr dünn für ein "linkes Blatt" - findet Ihr nicht auch?
Den völkischen Wahn bitte nicht begrifflich verharmlosen.
Im Parlament wären sie noch schlimmer als bei der LpB
Die Grünen fliegen aus dem Landtag und geben der SPD die Schuld daran. Auf der Wahlparty scherzen die ersten schon übers Auswandern.
Kommentar OB-Wahl Dresden: Pegida ist nur scheinbar müde
APO-Meckerbewegung oder parteiähnliche Organisation mit Demokratieanschluss? Die Zukunft von Pegida ist unklarer denn je.
Das Potenzial an verängstigten, frustrierten, sich abgehängt fühlenden Bürgern ist nicht verschwunden Foto: dpa
Pegida scheint auch am Ursprungsort in Dresden müde geworden zu sein. Mehr als 2.000 Demonstranten lassen sich Montag für Montag nicht mehr mobilisieren. Doch das Potenzial an verängstigten, frustrierten, sich abgehängt fühlenden Bürgern ist nicht verschwunden. Das hat die erste Runde der Oberbürgermeisterwahl in Dresden bestätigt.
Wenige Plakate, ein Werbezettel mit der Aufschrift „Klar zur Wende“ und ein Wahlkampf ohne persönliche Präsenz der Kandidatin genügten, Tatjana Festerling knapp 10 Prozent der Stimmen zu bringen. Wer fragt da schon nach einem Programm, wer fragt schon nach einer nicht einmal bei den eigenen Leuten besonders populären auswärtigen Kandidatin? Dazu kommt: Auch in Dresden blieb jeder zweite Wähler zu Hause.
Für die Politiker bleibt also die Herausforderung, dem „Volk“ zwar bitte nicht unbedingt nach dem Maul zu reden, aber aufmerksamer aufs Maul zu schauen. Die Republik schaut auch deshalb auf die sächsische Landeshauptstadt, weil Dresden exemplarisch für den Umgang mit nationalistischer Grummelei steht. Die Zukunft von Pegida entweder als außerparlamentarische Meckerbewegung oder als parteiähnliche Organisation mit Demokratieanschluss erscheint nach der Wahl unklarer denn je.
Über Dresden und Sachsen hinaus gibt es aber auch noch weitergehende Indizien für eine zunehmend gespaltene Gesellschaft. Der sich verschärfende Stadt-Land-Gegensatz schlägt sich deutlicher in kommunalen Wahlergebnissen nieder. Städte sind die Orte der Polarisierung, tendieren dabei zu Mitte-links-Mehrheiten. Zumindest in Sachsen wählt man hingegen draußen auf dem Lande in schöner Eintracht nach wie vor die konservative CDU. Oder verschafft sogar NPD-Kandidaten zweistellige Wahlergebnisse.
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Schwerpunkt Pegida
Kommentar von
Michael Bartsch
Inlandskorrespondent
Seit 2001 Korrespondent in Dresden für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Geboren 1953 in Meiningen, Schulzeit in Erfurt, Studium Informationstechnik in Dresden. 1990 über die DDR-Bürgerbewegung Wechsel in den Journalismus, ab 1993 Freiberufler. Tätig für zahlreiche Printmedien und den Hörfunk, Moderationen, Broschüren, Bücher (Belletristik, Lyrik, politisches Buch „System Biedenkopf“). Im Nebenberuf Musiker.
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