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Mit der CETA,TTIP+TISA Unterwerfung unter US-Strategie schädigt sich das kontinentale Europa selbst.Der Niedergang Europas ist allgegenwärtig+das geschaetzte TTIP-Wachstum von 0,049% ist unbedeutend.Die Orientierung zum eurasischen Kontinent mit Anbindung a/d gerade entstehenden neuen BRICS-Machtblock wäre eine geopolitische Ausrichtung auf Zukunft mit hoeheren Wachstumsraten wie EU/USA in kommenden 20 Jahren. Die Investitionsschutzabkommen,die jetzt ratifiziert oder beraten werden bringen die finanzielle Hegemonie ueber Europa,ueber die Nato gibt es schon die politike+militaire US Hegemonie. 2013 sind nach bilateralen Investitionsschutzabkommen 572 Schadensersatzklagen verhandelt worden.Anfang 2014 waren ca. 200 Verfahren anhängig.Brasilien hat nie ein solches Abkommen geschlossen und ist damit gut gefahren.Südafrika,Bolivien+Australien haben ihre bereits geschlossenen bilateralen Verträge gekündigt.CETA,TTIP+TISA verbauen uns diesen Ausweg
Zu diesem Kommentar gibt es hier den Bericht: http://taz.de/!5222693
Ist das eigentlich Absicht, dass man in der taz grundsätzlich nicht auf so etwas hingewiesen wird? http://de.wikipedia.org/wiki/Hyperlink#World_Wide_Web
Geschätzte Frau Krüger -
So richtig & so wichtig usw -
Aber nochmals & zum
Mitschreiben - mit
Thilo Bode - TTIP -
"…über Schraubenlängen können die (der Wirtschaftlich-Industrielle Komplex) sich auch so einigen; - aber -
Die wollen ihre "Lobbytruppe" in die
Gesetzgebungsverfahren implantieren"
That's the point of no return!
Über -
Übersehenes & Nichtvorhergesehenes befinden dann - zudem -
Was für - öh Gerichte auch immer.
kurz - Siggi Plopp betreibt -
Wie bei ÖPP - schlicht -
Augenwischerei!
Mehr als durchsichtig das Ganze.
So wichtig das Dranbleiben in Sachen
TTIP & CETA auch ist;
Die Gewichtsverteilung nicht aus dem Auge verlieren!
Um ehrlich zu sein, ich glaube nicht wirklich an die große Wende.
Zumal dass TTIP als living agreement geplant ist.
D.h. dass später immer wieder Neues hinzugefügt und ergänzt wird. Insofern werden die Formulierungen wohl entsrpechend schwammig gehalten, damit sie entsprechend auslegungsfähig sind.
Und ansonsten gibt es ja auch noch den Rat für regulatorische Kooperation mit der Wirtschaft als "Co"-Gesetzgeber.
Der Herr Gabriel, was hat er noch vor kurzem gesagt? http://blog.campact.de/2015/01/gabriel-bezeichnet-deutsche-als-reich-und-hysterisch/
In der Öffentlichkeit kann er viel behaupten. Letztendlich gilt dann doch das, was er mit seinen Verbündeten im Geheimen unterzeichnet.
Die Grünen fliegen aus dem Landtag und geben der SPD die Schuld daran. Auf der Wahlparty scherzen die ersten schon übers Auswandern.
Kommentar Investorenschutz: Kollateralerfolg für TTIP-Gegner
Wegen der Proteste ist die EU-Kommission von ihren Investorenschutz-Vorstellungen abgerückt. Im Herbst legt sie ein neues Konzept vor.
Nicht mal auf dem Lande willkommen: Plakat der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft Foto: dpa
Schiedsgerichte für Investoren wurden in den 1950er Jahren von westdeutschen Juristen erfunden, um die Interessen von Unternehmen in Ländern ohne funktionierendes Rechtssystem zu sichern. Dabei scheinen die Gerichte aus dem Inventar einer Bananenrepublik zu stammen: Sie sind mit wirtschaftsnahen Anwälten besetzt, Verhandlungen finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, und es gibt keine zweite Instanz.
Konzerne können so gegen unliebsame politische Entscheidungen vorgehen – etwa wegen Erhöhung von Mindestlöhnen wie in Ägypten oder Warnhinweisen auf Zigarettenpackungen in Australien. Staaten oder Menschenrechtsgruppen können Unternehmen aber nicht verklagen, wenn etwa versprochene Arbeitsplätze nicht geschaffen oder wie in Bangladesch Menschen unter katastrophalen Bedingungen ausgebeutet werden.
Über Jahrzehnte haben die Konzerngerichte im Verborgenen agiert. Das hat sich dank der breiten Proteste gegen das transatlantische Handelsabkommen TTIP geändert. Denn auch dort sollten die Schiedsgerichte für Investoren verankert werden.
Die EU-Kommission ist aufgrund der Proteste von ihren Vorstellungen von Investorenschutz abgerückt. Im Herbst legt sie ein neues Konzept vor. In das gerade zu Ende verhandelte Handelsabkommen zwischen EU und Vietnam soll das neue Modell aufgenommen werden – ein großer Kollateralerfolg für die TTIP-KritikerInnen.
Auch dass Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) keine Gelegenheit auslässt, sich gegen Privatgerichte auszusprechen, können sie für sich verbuchen. Um glaubwürdig zu sein, muss Gabriel aber mehr tun, als unverbindliche Erklärungen abzugeben. Er muss dafür sorgen, dass die privaten Schiedsgerichte aus dem Auftrag für alle Verhandlungen über Freihandelsabkommen gestrichen werden. Und nicht nur das: Auch aus alten Verträgen müssen die Privatgerichte verschwinden.
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Kommentar von
Anja Krüger
Wirtschaftsredakteurin
Buchveröffentlichungen: „Die verlogene Politik. Macht um jeden Preis“ (Knaur Taschenbuch Verlag, 2010), „Die Angstmacher. Wie uns die Versicherungswirtschaft abzockt“ (Lübbe Ehrenwirth, 2012).
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