Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.
Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?
Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de.
Letztendlich geht es darum, dass die Demonstration abgesagt wurde. Und das ist ein Sieg für den Terror, das ist Fakt.
Und das kann so nicht hingenommen werden und sollte nicht noch einmal passieren.
مع لي في [...] ! Gekürzt. Bitte an die Netiquette halten. Die Moderation. Da kiekt man, wa? Ich bekommen wenn ich will auch arabisch hin. Habe ich von Plagiatus von Guttenberg gelernt. Copy and paste! It´s easy! Will sagen jeder, aber auch jeder, kann die Drohung verfaßt haben, mit Internet und Schlepptopp keine Hürde, aber es ist doch wie immer: Nix Genaues weiß man nicht! und die Polizei nimmt an, daß.... Mein Spruch soll übrigens heißen: Leckt mich am Arsch!
@Wüstenratte Leute, die im Rampenlicht stehen, erhalten dauernd Drohungen von irgendwelchen Typen, die nicht ernst genommen werden können. Da läßt jemand seinem Frust freien Lauf und kanalisiert es in einer wüsten Beschimpfung. Da rutscht auch mal ein "Ich schlag Dir die Fresse ein" oder "Leute wie Dich sollte man an der nächsten Strassenlaterne aufhängen" raus, ohne, daß derjenige es jemals in die Tat umsetzen würde. Es ist m.E. davon auszugehen, daß es sich um eine solche Formulierung handelte, vielleicht auch, um die Person zu erschrecken. Daß Pegida daraus natürlich eine große Märtyrer-Inszenierung macht, entspricht ganz der perfiden rechten Propagandamentalität.
"Es gibt gar keinen Grund, daran zu zweifeln, dass die drastische Maßnahme der Dresdner Behörden gerechtfertigt sein könnte. ..."
Wer würde schon am Konjunktiv zweifeln? :-(
@95820 (Profil gelöscht) Niemand hat die Absicht, eine Mauer errichten zu können.
"Es gibt gar keinen Grund, daran zu zweifeln, dass die drastische Maßnahme der Dresdner Behörden gerechtfertigt sein könnte."
Die Dresdener Behörden sind in den letzten Jahren durch klägliche Inkompetenz aufgefallen und nun soll niemand deren Maßnahmen anzweifeln? Operettenstadt!
In den meisten Nachrichten und Zeitungen wird der Vorgang falsch dargestellt: Es heißt, die Pegida-Demo sei von der Polizei verboten worden, wegen Androhung eines Anschlags. Dabei war es Pegida, die zuerst ihre Demo absagten und die wohl auch die Drohung bei der Polizei bekannt machten. Wie ernst die Drohung überhaupt zu nehmen war, oder welche Maßnahmen angemessen gewesen wären, spielte dann offenbar schon keine Rolle mehr: Fakten waren geschaffen, Pegida spielt den Märtyrer der Meinungsfreiheit und die Polizei den willfährigen Helfer beim Aufbau des Mythos. Ich will´s nicht übertreiben, aber die Taktik erinnert an den Reichstagsbrand.
Pegida sagt ab, und deshalb verbietet die Polizei die Gegendemo.
Der beste Rechtsstaat den man für Geld kaufen kann...
@Dudel Karl Sind Sie bei der Pegida-Orga dabei, oder woher wissen Sie so was?
@Dhimitry So lauteten die ersten Meldungen zu dem Thema, noch bevor die Polizei das Verbot verhängte und ab dann das übliche Einer-schreibt-vom-Anderen-ab-ohne-die-Fakten-zu-prüfen losging.
Hi,
nein, so etwas erfährt man aus den Nachrichten (Tagesschau etc.), da wurde es auch nie anders dargestellt, sondern im Gegenteil immer darauf verwiesen, dass die Absage der Demo von Pegida kam und nicht von der Polizei. Dass es natürlich Kräfte hierzulande gibt, die das ganze als Märthyrer-tum darstellen wollen, ist natürlich klar. Btw. was soll das eigentlich die letzten Jahre, dass jeder plötzlich Märthyrer werden muss? Bis vor 10 Jahren war das hierzulande mal kein Thema und bei mir reicht es noch nicht mal zu Einthyrer.
Man kann es auch so beschreiben: Der geistige Stillstand und das Schweigen der Lämmer, für den Terror der Ökonomie, bzw. die gleichermaßene Dummheit für den nun "freiheitlichen" Wettbewerb um ... hat wieder einmal gesiegt.
"So beginnt der Sieg des Terrors über die Freiheit."
Nein, so nutzen die Profiteure des "freiheitlichen" Wettbewerbs den Terror abermals für ihre unterdrückerischen Ideen in "gesundem" Konkurrenzdenken!
Ein Gericht schränkte Einspruchsmöglichkeiten ein - es beschränkte sie und hob sie damit auf! Ein generelles Demonstrationsverbot betrifft alle Bürger, weil alle Bürger das Recht auf Verasammlungsfreiheit haben - unabhängig davon, ob sie gerichtsnotorisch demonstrierfreudig waren oder nicht. Dieses Gericht hat Unrecht! Ein klares Bekenntnis zum Demonstrationsrecht wäre eine Demonstration in Dresden am 19.1.2015 gewesen... Die Umwandlung des Rechtsstaates in einen Präventionsstaat, der totalitär ist, ist weit fortgeschritten und macht entschiedenes Eintreten für die Grundrechte notwendig, weil sie bereits eingeschränkt und teils beseitigt sind.
oder lieber Gott,du kannst mir alles nehmen, nur nicht meine Ausreden, Totalüberwachung-Ausgehverbot, naja, für was ist die Mauer wohl gefallen!
@Georg Schmidt Tja, die Mauer ist weg, niemand kann mehr fliehen!
Nach dem 7.1. (dem europäischen 911) ist alles möglich!
Das war der Sinn des 7.1., nichts anderes!
der autor meint sicher
den sieg des staatsterrors über...
warum schreibt er es dann nicht hin?
Wir sollten alles daransetzen, dass der Staat wieder sich darauf beschränkt, begangene Straftaten zu verfolgen und die Prävention abzuschaffen. Freiheitliche Gesellschaften ist nichts für Muttis und Feiglinge, die rund um die Uhr beschützen und sich rund um die Uhr beschützen lassen. Elisabeth I wusste das noch...
Wir schützen die Freiheit! in dem wir Freiheit abschaffen!
© Th. Heuss 1953)
.
em ist vonmmeiner Seite nichts mehr hinzuzufügen! Sikasuu
Und Moment mal, die DNN berichtet es wären heute mind. 48 Busse mit Antifa auf dem Weg nach Dresden gewesen, ein Schelm, der im Angesicht des Belastungsgrenzengeheules der Cops in der letzten Woche Böses dabei denkt. Es ist eben das, was mit "sächsisches Demokratieverständnis" umschrieben wird.
@DDHecht Sie wollen sagen, die Antifa ist die Ursache dafür dass, so taz "So der Sieg des Terrors über die Freiheit beginnt"?
@Arcy Shtoink Ich will sagen, wenn es angeblich Sinn macht, wegen der Bedrohung eines Menschen, in Arabisch verfasst, ausreicht ein Versammlungsverbot für eine ganze Stadt auszusprechen, dann kann alles möglich sein. Ich muss ja beinahe froh sein, dass hier keine Ausgangssperre verfügt wurde.
Super! Warum ärgern wir uns hier seit Jahren mit Neonaziaufmärschen herum, wenn eine Twittermeldung, verfasst in Arabisch, in der man dem Anmelder droht, für ein Verbot ausreicht? Jahrelang haben wir uns überlegt wie wir ein Verbot erreichen kann, dabei ist es ganz einfach.
@DDHecht So kann man es auch sehen. Als ein Lutschbonbonproblem a'la "Wer hats erfunden?" Die Antifa!
Gefahrenabwehr ist nur vom Schreibtisch aus einfach.
Bei einer konkreten Gefahr für Leib und Leben..muss diese Gefahr
auch überprüfbar sein.
Dieses Mal sollen Funkgeräte der Hisbollah-Miliz detoniert sein, in mehreren Gebieten auch Solaranlagen. Die Extremisten kündigen Vergeltung an.
Kommentar Demoverbot in Dresden: Panik total
Die Dresdner Polizei hat ein Grundrecht unverhältnismäßig eingeschränkt und alle haben Verständnis. So beginnt der Sieg des Terrors über die Freiheit.
Kerze anzünden für ein freies Tibet? Nicht erlaubt – Terrorgefahr! Bild: dpa
Jetzt dürfen wir keine voreiligen Schlüsse ziehen. Als Nächstes sollten die Hintergründe geklärt werden. Und: Es gibt gar keinen Grund, daran zu zweifeln, dass die drastische Maßnahme der Dresdner Behörden gerechtfertigt sein könnte.
Von wegen. Angesichts des Pauschalverbots sämtlicher Demonstrationen in Dresden ist nun genau das Gegenteil gefragt: Nichts sollten wir glauben, alles hinterfragen. Wenn die Maßnahme durchgeht, die Dresdens Polizeipräsident mit seiner politischen Ausgangssperre verhängt hat, hat der Siegeszug des fundamentalistischen Terrorismus in seinem Kampf gegen die Freiheitsrechte bereits begonnen. Mittäter: all jene, die sich von unverhältnismäßigen Horrorszenarien vorschreiben lassen, was sie laut und leise zu sagen haben.
Dass Sicherheitsbehörden möglicherweise konkrete Hinweise auf eine Gefährdung von Pegida-Wortführern haben, spielt für diese Einschätzung keine Rolle. Wo solche Hinweise vorliegen, sind – selbstverständlich – potenzielle Opfer zu schützen. Dazu hat der Rechtsstaat ein nahezu unbeschränktes Arsenal von Möglichkeiten – angefangen beim Personenschutz bis hin zur Absicherung einer Großdemonstration, wie es etwa bei Nazi-Aufmärschen gang und gäbe ist. Das ist nichts Neues, sondern: der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Erst das allerletzte Mittel wäre ein Demonstrationsverbot für die Bedrohten.
Die Dresdner Polizei ging sogar darüber hinaus – und nahm auch allen anderen Menschen zwar nicht das Recht auf Einkaufen und Zugfahren, aber pauschal das Recht, zu demonstrieren. Kerze anzünden für ein freies Tibet? Nicht erlaubt – Terrorgefahr. Das ist an Unverhältnismäßigkeit nicht zu überbieten und hätte sicher vor keinem Gericht Bestand.
Alarmierender als das Verhalten der Dresdner Polizei, die für ihr laxes Verhältnis zu Grundrechten und ihre rechte Schlagseite bekannt ist, ist jedoch die öffentliche Reaktion darauf. Ein falsches Verständnis für die völlig überzogene Maßnahme ist schon der erste Raumgewinn für die Feinde der Demokratie. Wenn das Schule macht, darf dieser Montag als Tag eins im Sieg des Terrors gegen die Demonstrationsfreiheit gelten. Panik total. Herzlichen Glückwunsch!
Fehler auf taz.de entdeckt?
Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!
Inhaltliches Feedback?
Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.
Schwerpunkt Pegida
Kommentar von
Martin Kaul
Reporter
Themen