Kolumne Brüssel verstehen

Blockieren und miesmachen

Zur Europawahl am 25. Mai wird ein großer Rechtsruck erwartet. Aber was haben die Populisten eigentlich bislang in Brüssel gemacht?

Nigel Farage benutzt die Brüsseler Bühne zur Propagierung seiner nationalistischen Agenda. Bild: reuters

Man sieht sie selten, man hört wenig von ihnen – und wenn, dann nichts Gutes. Trotzdem: Sie reden nicht nur Quatsch, die Rechtspopulisten im Europaparlament. Vor allem Nigel Farage, der Führer der britischen Unabhängigkeitspartei UKIP, ist ein verdammt gefährlich guter Redner.

Wie er dem blassen EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy das „Charisma eines feuchten Lappens“ bescheinigte – das saß, wenn auch tief unter der Gürtellinie. Auch seine letzte Rede in Straßburg, in der Farage sich über den „zusammengebrochenen europäischen Traum“ lustig machte, traf ins Schwarze. Leider.

Die rechten Abgeordneten vom Schlage eines Farage oder einer Marine Le Pen drehen den Finger in den Wunden der Europäischen Union gern mehrfach um. Natürlich schießen sie dabei demagogisch über das Ziel hinaus. Wenn Le Pen die „Invasion der Billigarbeiter“ in Frankreich attackiert, dann bedient sie dabei rassistische Vorurteile.

Doch machen wir uns nichts vor: Die Reden der Rechten kommen an. Farage, Le Pen & Co. benutzen das Europaparlament geschickt als Bühne, um ihre nationale, zutiefst egoistische Ideologie zu verbreiten. In den letzten fünf Jahren waren sie dabei überaus erfolgreich, wie die Umfragen zur Europawahl zeigen.

Die etablierten Parteien haben ihnen wenig entgegengesetzt. Zwar gab es auch in ihren Reihen begnadete Redner. Der beste war der Grüne Dany Cohn-Bendit, leider tritt er nun ab. Doch selten haben die EU-Politiker die Attacken der Rechten direkt gekontert. Weghören, wegschauen und isolieren – das war die Taktik.

Das könnte sich Ende Mai bitter rächen. Es stimmt zwar, dass die Rechten nichts für Europa oder für ihre Länder getan haben; ihre Erfolgsbilanz ist gleich null. Doch Farage & Co. sind nicht zum (Mit-)Arbeiten nach Straßburg gekommen, sondern zum Blockieren und Miesmachen. Zumindest Letzteres haben sie geschafft.

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Jahrgang 1960. Hat in Hamburg Politikwissenschaft studiert, ging danach als freier Journalist nach Paris und Brüssel. Eric Bonse betreibt den Blog „Lost in EUrope“ (lostineu.eu). Seine taz-Kolumne zur Europawahl ist als E-Book erschienen - Titel: "Wo sind eigentlich die Hinterzimmer in Brüssel?"

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