Vorfall nach einer AfD-Veranstaltung: Angriff mit dem Auto

Nach dem Besuch einer AfD-Veranstaltung fuhr ein Mann Gegendemonstrant*innen an. Gezielt, so ein Betroffener. Die Polizei stellt das anders dar.

Gegenprotest begleitete die Nachmittagsveranstaltung mit AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen (Archivfoto) Foto: dpa

HAMBURG taz | Das Interesse an einer Diskussion über die „wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise“ war groß bei der AfD in Henstedt-Ulzburg nahe Hamburg: Die Veranstaltung mit AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen am Samstag war ausgebucht. Doch seine Anhänger*innen befanden sich nicht allein in in der Gemeinde im Kreis Segeberg. Starker Gegenprotest begleitete die Nachmittagsveranstaltung im Bürgerhaus der schleswig-holsteinischen Stadt. Offensichtlich zu viel für zwei der AfD-Anhänger: Gezielt fuhren sie mit einen großen Pick-up Gegendemonstrant*innen auf dem Fußweg an. Drei Personen sind verletzt, eine von ihnen schwer.

„Ich dachte, ich sehe nicht richtig“, berichtete einer der Betroffenen der taz. Am Ende der Veranstaltung gegen 18.30 Uhr seien vier Besucher der Veranstaltung an ihm und seinem Begleiter vorbeigegangen. Zwei von ihnen seien in einen grauen Pick-up eingestiegen und statt auf die Straße zu fahren auf den Gehweg gebogen. „Und der Fahrer gab Vollgas und raste auf uns zu.“

Die kurze Distanz zwischen dem Auto und den Männern war schnell überwunden. „Etwas konnten wir uns in die Rabatten retten, der Fahrer traf uns dennoch mit der Motorhaube. Wir wurden weggeschleudert“, sagt der 44-Jährige. Beide erlitten Prellungen und Schürfungen am Körper. Sein Begleiter wurde zudem am Kopf verletzt. Er sah noch, wie das Auto weiter auf dem Gehweg raste, eine Frau voll traf und dann auf die Straße fuhr. Sie musste ins Krankenhaus, durch die Prellung am Oberkörper kann sie schwer atmen. Eine Polizistin habe gesagt, dass „die Frau tot“ hätte sein können, will der Betroffene gehört haben.

Polizei spricht von „Verkehrsunfall“

Der Pressemitteilung der Polizeidirektion Bad Segeberg ist all das nicht zu entnehmen. Hier heißt es lediglich: „Demonstranten der rechten und linken Szene gerieten außerhalb des Veranstaltungsgeländes aneinander. Dabei wurde im Rahmen eines Verkehrsunfalls eine Person der linken Szene schwer verletzt.“ Die Staatsanwaltschaft in Kiel ermittle wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr gegen den Unfallfahrer. Der Beschuldigte sei nach einer ersten Befragung in einer Dienststelle wieder entlassen worden.

Ab 14.30 Uhr hatten sich zuvor über 350 Demonstrant*innen am Bürgerhaus gegen die AfD versammelt. Im Zufahrtsbereich trafen 60 von ihnen auf AfD-Besucher*innen. Zwar habe es Zusammenstöße gegeben, auch mit Polizeibeamt*innen. Mit diesen Auseinandersetzungen habe der Autoangriff allerdings nichts zu tun gehabt, erklärt der Betroffene gegenüber der taz. Am Ort des Angriffs kam es erst danach zu Gerangel mit der Polizei und Beteiligten. Die Darstellung des Angriffs habe wenig mit dessen Verlauf gemein, betont der 44-Jährige.

Comments

[90564 (Profil gelöscht)]

die ermittler!nnen bewertet das ganze jetzt als eine art verunglückten scherz

www.abendblatt.de/...r-erschrecken.html

keine ahnung, wie man sowas jetzt netiquette-kompatibel kommentiert

[BabylonDeutschland]

Bin ich einfach nur zu ängstlich in Sachen Afd oder fühlt sich außer mir noch jemand wie in einer schaurigen Wiederholung der Weimarer Republik?

Wie konnte es soweit kommen?

[Hampelstielz]

@BabylonDeutschland Ich nehme das auch so wahr. Was die Leute übersehen, ist dass die AfD nicht den faschistischen Abschluss darstellen wird und gar nicht kann. Allerdings hat sie, wie in den 90ern die Republikaner, Grenzen niedergerissen, die von ihren Nachfolger(n) nicht mehr überwunden werden müssen. Die NSDAP war auch erst der Abschluss der faschistischen Entwicklung in der Weimarer Republik, nicht ihr Anfang.

Die Unterwanderung staatlicher Gewaltmonopole durch offene Nazis, das Ignorieren der Brisanz der Lage ist der Weimarer Situation sehr ähnlich. Es bleibt zu hoffen, dass es genügend Faktoren gibt, die einer Wiederholung der Geschichte entgegenstehen.

[Stefan L.]

@BabylonDeutschland Nein, ich bin nicht ängstlich in Sachen AfD. Die blauen Idioten tragen doch nirgends Regierungsverantwortung, sieht man mal von ein paar Stadtparlamenten in der östlichen Provinz ab. Die sind lauter als ihnen zusteht, jammern viel, provozieren und zelebrieren ihre Opferrolle. Im Moment dümpeln die bundesweit bei 10% und in Sachen "AfD blockieren" ziehen sogar die CSU und Die Linke an einem Strang.

Die AfD hat es nur geschafft, sehr frustrierte Konservative, die ganzen Nazis der NPD, DVU und Konsortien und jede Menge Nichtwähler mal unter ein Dach zu bringen. Die repräsentieren jetzt das rechte Spektrum in Deutschland, dass es mengenmässig auch schon vor 30 Jahren gab - jetzt eben unter einem Markendach. Das ist der einzige Unterschied.

[Kaboom]

@BabylonDeutschland Die AfD ist seit mehr als 2 Jahren auf dem absteigenden Ast, im Westen haben sich keine relevanten verfestigten brauen Strukturen gebildet. Und je mehr die Partei nach rechts rückt, um so weniger kann sie dem Bürger weismachen, sie sei gar nicht braun.

Also: Aktuell ist kein zweites Weimar zu sehen.

[Rudolf Fissner]

@BabylonDeutschland Die Linkspartei ist nicht die KPD und steht hinter unserem Staat. In Thüringen ist die Linkspartei mit Unterstützung der CDU am regieren.

Nein also, es ist keine Wiederholung von Weimar erkennbar.

Und ehrlich gesagt, die AfD ist zwar rechts, aber auch nicht die NSDAP mit ihren eigens organisierten Schläger-Truppen für den Straßenkampf.

[Ingo Bernable]

@BabylonDeutschland Der Verweis auf die Weimarer Zustände wird ja häufiger mal bemüht, dennoch gibt es relevante Unterschiede, etwa der Mangel an demokratischer Überzeugung in der Breite der Bevölkerung oder die damalige Existenz der paramilitärischen Freikorps mit sechsstelliger Mannzahl auf Seite der Rechten. Davon sind wir zum Glück weit entfernt.

Dennoch bleibt richtig, dass die Entwicklung nach wie vor besorgniserregend ist, auch wenn die Zustimmungswerte der AfD derzeit eher nach unten gehen. Krisen gehen eben meist mit einem Regierungsbonus einher, sollte es aber zu einer Situation kommen in der Corona etwa durch einen Impfstoff überwunden, die Wirtschaft aber stark eingebrochen ist, kann sich das auch schnell wieder ändern. Wahlergebnisse wie man sie zuletzt in Frankreich oder Polen beobachten musste kann man mittelfristig auch hierzulande nicht ausschließen. Und darüber ob eine wieder stärker konservativ orientierte Post-Merkel-Union auf Profilschärfungs-Kurs bei der Wahl zwischen R2G-Verhinderung und Oppositionsbank nicht doch irgendwann anfängt über Duldungsszenarien und informelle Zusammenarbeit (wie derzeit schon auf kommunaler Ebene) nachzudenken, lässt sich bestens spekulieren.

[Work_Life_Balance]

@BabylonDeutschland Ich glaube nichts so richtig das die AFD an die Macht kommt. Nicht ganz die "totale Machtübernahme". Allerdings beobachte ich auch mit Sorge die Diskursverschiebung nach rechts.

Eine Gegendemonstrantin wird von einem Auto angefahren und schwer vereletzt, das defintiv nicht auf der Spur blieb und mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit beschleunigt hat, soviel lässt sich ziemlich sicher sagen. Mehr muss dazu auch noch gar nicht gesagt werden.

Die Schreiber/innen der Kommentare hier, spielen sich dagegen als talentfreie Anwälte für die "Neutralität" auf, damit ja nicht der arme Fascho(Unterstützer) zu Unrecht vorverurteilt wird.

Außerdem rutscht die AFD nicht nur am Steuer, sondern auch auf der Maustaste aus-und morgen kommt der Weihnachtsmann

[JPP]

@BabylonDeutschland Du bist mit dieser Angst nicht allein.

Es sieht für mich sogar so aus, als ob die AfD insofern aus der Weimarer Republik gelernt hat, daß sie nicht mehr die gleichen Fehler macht.

Hätte sie doch blos aus dem schrecklichen Folgen des dritten Reiches gelernt und wäre diese Gesinnung verschwunden.

[Rossi]

Warum wartet niemand ab? Anstatt jetzt schon Urteile zu fällen.

Weder ich, noch die meisten Leser wie ich, wissen wie sich die Situation für den Autofahrer/Verunfallten dargestellt hat.

Ich bin für eine lückenlose Aufklärung!!! Nur ist es vollkommen belanglos, ob der Versursacher einen SUV oder E-Smart fuhr.

Das wäre so, als würde ich unterscheiden, ob jemand einen kleinen oder großen Hammer genommen hätte, jemand zu töten.

[90564 (Profil gelöscht)]

@Rossi das (vor-)urteil "unfall" kommt doch schon von der polizei, ein unfall ist eine unbeabsichtigte folge eines fehlerhaften handlung, ein angriff ein gezielter bewusster akt und ja, es macht einen unterschied, ob ich gezielt mit einem vorschlaghammer auf jemanden einschlage oder versehentlich mit einem abklopfhammer, ersteres eignet sich als waffen/tötungswerkzeug, zweiteres eher nicht

[Rudolf Fissner]

@90564 (Profil gelöscht) "versehentlich"

Es wird laut Pressemitteilung der Polizei vom 17.10 wegen eines gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr als Straftat ermittelt nicht wegen eines Versehens. www.presseportal.d...t/pm/19027/4736919

Sie ignorieren das immer noch mit Absicht.

[90564 (Profil gelöscht)]

@Rudolf Fissner es ist eine analogie und auch ein "versehentlich" kann eine straftat sein, siehe straftatbestand "fahrlässig körperverletzung"

und ich ignoriere da nix, sie ignorieren das vor-urteil "unfall" in der polizeipressemeldung

[Hampelstielz]

@Rudolf Fissner Ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehrs hat nichts damit zu tun. Das Fahrzeug wurde zur Waffe gemacht und damit war es ein Angriff auf die Betroffenen. Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr gilt für besoffene Autofahrer, Geisterfahrer, Rennfahrer, fahrlässige Sicherung von Gefahrgut, etc. Definitiv nicht für diese Tat.

[Kaboom]

Tja. Und mal wieder zeigt sich, dass Rechte und militante Islamisten eine Menge gemeinsam haben. Aber auch der Unterschied wird klar, wenn man das Agieren der Polizei nach Morden bzw. Mordversuchen mit PKWs durch Rechte einerseits und Islamisten andererseits betrachtet. Fazit: es kommt nicht auf die Tat an, sondern die dahinter steckende Ideologie.

[Work_Life_Balance]

@Kaboom Die Nazis sind halt wenigstens "unsere Rechtsradikalen". Da findet der ein oder andere noch Verständnis dafür. Die Islamisten sind die Rechtsradikalen aus kulturfremden Gebieten

[Kaboom]

@Work_Life_Balance Es handelt sich um EXAKT dieselbe "Kultur". Und "kulturfremd" sind uns Demokraten beide Gruppen gleichermaßen.

[rostrotrostrock]

@Kaboom Die Gemeinsamkeit besteht darin. dass Autos als Waffe eingesetzt werden um zu töten.

Wenn man nun das Autofahren verböte, oder wenigstens stärker reglementierte, würde das gewiss diverse Morde, Mordversuche und Amokfahrten verhindern oder stark erschweren, äquivalent zu einem restriktiverem Waffenrecht in den USA Das Problem des fanatischen Nationalismus löst es zwar nicht, nimmt aber eine leicht verfügliche tödliche Waffe.

[Stefan L.]

@rostrotrostrock "...Wenn man nun das Autofahren verböte, oder wenigstens stärker reglementierte, würde das gewiss diverse Morde, Mordversuche und Amokfahrten verhindern oder stark erschweren..."

Meinen Sie das wirklich ernst?

[rostrotrostrock]

@Stefan L. Ja!

taz.de/Nach-Pkw-Vo...lkmarsen/!5666834/

[Work_Life_Balance]

@rostrotrostrock Sage ich doch

[Ria Sauter]

In der ARD Mediathek:

www.ardmediathek.d...WU4ZTQxMDdlMzUzMA/

[Wagenbär]

Nachdem keinerlei Spurensicherung vorgenommen wurde, dutzende Polizeizeibeamte auf vorhandenen Reifenspuren herumgetrampelt waren, und der Tatort einen Tag und eine Nacht nicht abgesperrt war, und dem mutmaßlichen Täter ebensolange Gelegenheit zur Spurenvernichtung am Tatfahrzeug gegeben wurde, darf der Staatsschutz jetzt prüfen, ob die (weitgehend vernichteten Spuren) hinweise auf die offensichtliche Tat geben könnten.

[Rudolf Fissner]

@Wagenbär Sie waren doch gar nicht dabe. Schreiben aber, als ob Sie alle Quellen der Welt kennen. Und das nicht nur bei diesem Fall. Wie kann das sein? Sie snd doch nicht Bild.

[taz.manien]

@Wagenbär Charlottesville lässt grüßen, ein Nachahmer hat sich gefunden, amerikanische Trends finden Ihren Weg immer zu uns, zwar zeitverzögert aber man kann sich immer darauf verlassen! Ich könnte Wetten bei unserer Justiz im Vergleich zur US Justiz, kommt derjenige

bei uns mit einem Du Du davon!

[rero]

@Wagenbär Wir sind nicht bei Tatort.

Es gibt wohl eine Reihe von Zeugenaussagern.

[JPP]

@rero der alte Witz:

4 "Zeugen", die Aufkleber geklebt hatten und von denen zwei nachher im Auto gesessen hatten, haben ja schon gegenüber der Polizei geäußert, daß die armen Hascherlgeschlagen worden wären und man den "Ausflug" auf den Grünstreifen gemacht habe, um die beiden Anderen ins Auto aufzunehmen.

Das ist die Version, die es auch (gefiltert) in die Pressemitteilung geschafft hat.

Und jetzt steht Aussage gegen Aussage und Beweise sind vernichtet.

Da es so schnell ging, dürfte auch kein Handyvideo existieren.

[rero]

@JPP In der Pressemitteilung ist gar keine "Version". Die ist neutral gehalten. Das ist nur nicht jedem recht.

"Aussage gegen Aussage" wird es kaum geben, weil laut Artikel mehrere objektive Zeugen gesehen haben sollen, was passiert ist, und es außerdem vermutlich die attestierten Verletzungen gibt, von denen der Autor schreibt.

Welche Beweise sollen denn nun hier vernichtet worden sein?

[Rudolf Fissner]

@rero Kommentar entfernt. Bitte halten Sie sich an die Netiquette.

Die Moderation

[Work_Life_Balance]

@rero Die Besagen, das dass Auto absichtlich in die Menge gelenkt wurde-und daraufhin wird der Täter nach einem Mordversuch wieder auf freien Fuß gesetzt.

Läuft...

[Ephraim Tollkühn]

Wäre der Fahrer oder die Fahrerin Muslim gewesen, wäre es sofort ein Terroranschlag gewesen und wochenlang in den Medien ausgeschlachtet worden. Hier bin ich gespannt, ob sich das bis übermorgen hält. Aber klar, Linke beseitigen ist ja auch halb so wild - mehr Kavaliersdelikt als ein Verbrechen!

[Goyo]

@Ephraim Tollkühn Genau das wollte ich auch schreiben.

Aber, ... es gibt ja keine rechtsgerichteten Tendenzen und auch kein strukturelles Problem in der Polizei. Eine Studie ist hier keinesfalls von Nöten... (Ihr merkt, ich zitiere den Ehrenvorsitzenden der AFD: Horst S.)

Zur Ehrenrettung vieler Polizisten sollte gesagt werden, dass die meisten wirklich OK sind!

[Rudolf Fissner]

@Goyo Sie zitieren alleParteien, die in den Bundesländern regieren.

[Rainer Möller]

Betroffene können dem Fahrer auch nur "vor den Kopf gucken". Was er beabsichtigt hat oder nicht beabsichtigt hat, geht daraus nicht hervor. (Vielleicht fuhr er auf dem Grünstreifen, weil die Straße nicht frei war?) Der Rest ist Sache der Staatsanwaltschaft. Staatsanwält sind politische Beamte und werden von der Landesregierung ausgesucht - ziemlich unwahrscheinlich dass sie rechtsradikal sind ...

[Ria Sauter]

@Rainer Möller "ziemlich unwahrscheinlich, dass sie rechtsradikal sind, da sie von der Landesregierung ausgewählt wurden."

In welchem Land leben Sie?

[Work_Life_Balance]

@Rainer Möller Genau, alles klärchen...

-Jetzt bidschä wieder schö in die oandere Richtung kucken.

"Zu Befehl, Problemhorst"

-Wia hom kein Rassismus-Probläm bei der Polizei, des sind olles ordenliche Burschen

"So ist es, Problemhorst, alles klar Problemhorst. Zu Befehl Problemhorst"

-Abtreten!

[Rudolf Fissner]

@Work_Life_Balance Polizei ist Ländersache, also Sache der Rot-Grünen Regierung. Also nicht Aufgabe ihres Lieblingshorsts.

Was haben Sie dagegen, dass die Polizei die Tat als Straftat verfolgt und der Staatsschutz eingeschaltet wurde?

[der_der]

@Rudolf Fissner Rot-Grün?

Segeberg -> Schleswig-Holstein = Schwarz-Grün-Gelb

[Rudolf Fissner]

@der_der Thx. dann verlegen wir "Henstedt-Ulzburg nahe Hamburg" mal nach SH.

Dann funktioniert es ja auch wieder halbwegs mit der Zuordnung der Realität zu einer Farbe und die alles erklärende Weltformel läuft nicht in Gefahr für falsch erklärt zu werden. 😊

[90564 (Profil gelöscht)]

@Rudolf Fissner dazu braucht man henstedt-ulzburg nicht "verlegen", ein blick auf die landkarte zeigt, dass es sich wohl eher um ihre "weltformel" handelt

[Rudolf Fissner]

"Aktuell werde wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung und wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr ermittelt." Des weiteren is der Staatsschutz involviert. www.sueddeutsche.d...1-201019-99-997232

[Work_Life_Balance]

@Rudolf Fissner War wohl doch zu offensichtlich, oder? So ein Mist aber auch..

[Rudolf Fissner]

@Work_Life_Balance ?

[JPP]

hab gerade im Radio auf dem Heimweg gehört, daß der Staatschutz jetzt die Ermittlungen übernommen hat.

Sollten da irgendwelche Mauscheleien bei der Spurensicherung, Zeugenfeststellung oder der Berichterstattung (auch gegenüber Staatsanwaltschaft/Haftrichter) erfolgt sein, könnte das für den Einen oder Anderen jetzt blöd werden :-)

[adagiobarber]

wenn menschen durch ein kfz ...

verletzt werden, ist es immer ein verkehrsunfall.

die frage zu klären, ist, ob der verkehrsunfall von dem fahrer provoziert wurde.

[90564 (Profil gelöscht)]

@adagiobarber anis amri war ihrem verständnis nach also ein "unfall-fahrer"? mohammed atta ein "unfall-pilot"?

[Snip Snap]

@adagiobarber Meinste?

Vong Wikipedia:

"Ein Unfall ist ein plötzliches, zeitlich und örtlich bestimmbares und von außen einwirkendes Ereignis, bei dem eine natürliche Person unfreiwillig einen Körperschaden (bis hin zum Tod) erleidet (Personenschaden) oder eine Sache unbeabsichtigt beschädigt wird (Sachschaden)."

[Work_Life_Balance]

@adagiobarber Genau die Frage ist zu klären. Nur mit welchem Staat soll man diese Frage klären? Mit dem Problemhorst-Staat? Mit der Einzelfall-Polizei? Hm...

[Rainer B.]

„Nach dem Besuch einer AfD-Veranstaltung fuhr ein Mann Gegendemonstrant*innen an. Gezielt, so ein Betroffener. Die Polizei stellt das anders dar.“

Wenn die Polizei das anders darstellt, müsste sie den Vorfall auf jeden Fall selbst genau beobachtet haben. Ansonsten könnte sich die Polizei da ja nur auf die Aussage des beschuldigten Fahrers berufen, was allerdings ziemlich unprofessionell wäre.

Dass der Beschuldigte nach Befragung wieder entlassen wurde, ist nichts Ungewöhnliches und bedeutet keineswegs schon Straffreiheit für den Fahrer. Für eine Untersuchungshaft muss es dringende Haftgründe nach § 112 / § 112a StPO (Fluchtgefahr, Wiederholungsgefahr etc.) geben. Die Entscheidung darüber liegt nicht bei der Polizei.

[Wagenbär]

@Rainer B. "Wenn die Polizei das anders darstellt, müsste sie den Vorfall auf jeden Fall selbst genau beobachtet haben"

Laut Spiegel-Online habe die Polizei erklärt, dass keineR der PolizeibeamtInnen vor Ort den "Unfall" selber gesehen haben.

www.spiegel.de/pan...-aa20-ea78f893ea73

[Cass]

@Rainer B. Hmm seltsam in Dresden hatte man auch den/die Täter gefragt und dann wurde die Aussagen in den Medien ungeprüft übernommen. da hat sich 2020 zu 2015 nichts geändert.

[Rudolf Fissner]

@Cass Das ist ja interessant.

Sagte der Täter dort etwa, dass er eine Straftat begangen hätte und dass dann entsprechend ermittelt wird wie es in der Pressemitteilung der Polizei steht? www.presseportal.d...t/pm/19027/4736919

Warum also schreiben Sie hier wahrheitswidrig, dass Aussagen ungeprüft übernommen wurden?

[Wagenbär]

@Cass Wenn ich das recht erinnere, wurde in Dresden ein VW-Bus, mit dem bei einer Demo angeblich auf Polizeibeamte zugefahren wurde, umgehend, und dann Jahrelang beschlagnahmt.

[JPP]

@Rainer B. mindestens eine U-Haft wäre mMn wegen Verdunkelungsgefahr schon geboten gewesen.

Aber das liegt nun wirklich an der Polizei, was sie der StA an Infos gibt.

[Rainer B.]

@JPP Klar - Polizei und Staatsanwaltschaft sind immer aufeinander angewiesen. Wie sollte es auch anders gehen?

Über U-Haft entscheidet ein Richter und da die Gefängnisse ohnehin voll bis zum Anschlag sind mit Schwarzfahrern, Drogenkonsumenten oder Mittellosen, fällt die Entscheidung i.d.R. dann gegen eine U-Haft aus.

[83191 (Profil gelöscht)]

Es gilt auch bei eindeutig wirkenden Straftaten zunächst die Unschuldsvermutung. Sollte die Ermittlung zeigen das der Fahrer absichtlich Menschen gerammt hat, wird diese Information auch angewendet.

Oder wäre der TAZ bzw. den Kommentatoren grundsätzlich die Verurteilung ohne Richterspruch lieber ?

[Wagenbär]

@83191 (Profil gelöscht) "Sollte die Ermittlung zeigen das der Fahrer absichtlich Menschen gerammt hat, wird diese Information auch angewendet."

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Ich habe in einem vergleichbaren Fall bei einer Demo in Lüchow-Dannenberg, bei der ich Augenzeuge war, die Erfahrung gemacht, dass eben gar nicht ermittelt wird, z.b. durch das Unterlassen von /jeder/ Spurensicherung und dadurch, dass Augenzeugen nicht nur /NICHT/ Aktenkundig gemacht wurden, sondern diese durch willkürliche Platzverweise daran gehindert wurden, dem Opfer ihre Personalien zu geben.

[90564 (Profil gelöscht)]

@83191 (Profil gelöscht) es geht hier nicht um ein urteil/verurteilung, sondern um den ermittlungsansatz, es macht einen gewichtigen unterschied, ob in den ermittlungen von "gefährlichem eingriff in den strassenverkehr" ausgegangen wird oder von einem "mordversuch".

ich hoffe, ich habe den gewaltigen unterschied halbwegs verständlich gemacht

[83191 (Profil gelöscht)]

@90564 (Profil gelöscht) Es ist unter solchen Umständen sehr schwierig eine Mordabsicht nachzuweisen. Das bedarf einer "undichten Stelle" bei Fahrer, Beifahrer oder den anderen Veranstaltungsteilnehmern der AfD. Der Eingriff in den Straßenverkehr hingegen ist easy. Und auch da kann es 5 Jahre Gefängnis für geben.

Die Sensibilisierung der Polizei muss allerdings durch Medien und Angehörige "erzwungen" werden. Das sehe ich genauso.

[90564 (Profil gelöscht)]

@83191 (Profil gelöscht) wenn man nicht in der richtung ermittelt, dann wird es nicht nur "sehr schwierig", dann ist es quasi ausgeschlossen und zwischen "gefährlichem eingriff in ..." und "mordversuch" gibt es ja auch noch eine gewisse bandbreite an ermittlungsansätzen, wie zb "schwere körperverletzung", aber das grosse problem ist, dass die polizei eben schon ein (vor-)urteil gesprochen hat, nämlich "der unfall".

alles in allem, wird me hier mal wieder deutlich, wie die samthandschuhe der polizei aussehen, mit denen rechtsradikale von der polizei HÄUFIG (nicht "immer"!) gestreichelt werden.

[Work_Life_Balance]

Auch die nicht-linke hamburger Morgenpost berichtet darüber und kommt zum gleichen Ergebnis wie die TAZ.

www.mopo.de/hambur...ngefahren-37504930

Die Polizei lässt also jemanden der bewusst beschleunigt und in eine Menschengruppe fährt direkt wieder frei.

Vorgestern habe ich hier noch mit Menschen gestritten, die gegen eine Untersuchung der Polizei auf rechtsradikales Gedankengut sind und alles furchtbar "pauschalierend" finden. Nun, hier haben wir den nächsten Fall, den die Polizei irgendwie anders handhaben sollten.

Stattdessen werden die Gegendemonstranten angezeigt-läuft....

[JPP]

@Work_Life_Balance die Welt macht es ganz geschickt:

die Standardmeldung der Polizei

(Aggressionsdelikte gegenüber Beteiligten und Polizeibeamten / Verkehrsunfall) kommt inzwischen über die dpa.

Die meisten Zeitungen drucken sie wörtlich ab.

Die Welt hat eigene Verweise und offensichtlich wenigstens eine eigene Internetrecherche (Leute - wir sind in der Zeitung !!!) mit eingeflochten, die das wirkliche Bild widerspiegeln

www.welt.de/politi...Veranstaltung.html

[Wagenbär]

Kommentar entfernt. Bitte beachten Sie unsere Netiquette.

Die Moderation

[Wagenbär]

@Wagenbär Liebe ZensoratorIn:

Ich akzeptiere ihre Moderation.

Nur haben sie auch meinen Link zur Original-PM der Polizei gelöscht.

www.presseportal.d...t/pm/19027/4736919

Ich wiederhole und bekräftige, dass diese grob irreführend ist. /Wenn es denn stimmt/, dass der Fahrer des Wagens gar nicht auf der Fahrbahn, sondern über den Grünstreifen und auf dem Gehweg gefahren ist.

[rero]

@Wagenbär Wo ist denn in der Polizeimeldung etwas gänzlich anders oder irreführend?

Ich sehe keinen relevanten Unterschied zum Taz-Artikel.

Es wird auch die Straftat erwähnt.

[JPP]

@Wagenbär der NDR hatte seine Meldung VOR dem Polizei veröffentlicht.

www.ndr.de/nachric...burg,demo3160.html

[Wagenbär]

@JPP Aktuell gibt der NDR nur die grob irreführende / dreist zusammengelogene Meldung der Polizei wieder.

[JPP]

@Wagenbär Ich bitte um die lahmen Antworten um Verzeihung - bin auf "moderiert" gestellt...

In einer älteren Version des Artikels hatte der NDR noch geschrieben, daß zwei Männer aus dem Gebäude rauskamen, an Polizei und ursprünglichen Demonstranten vorbeiliefen, sich in den Amorok setzten und losfuhren.

Da scheint der Pressesprecher der Polizei wohl dem NDR ein paar Korrekturen in die Feder diktiert zu haben.

Bad Segeberg ist eine braune Hochburg,

Henstedt-Ulzburg gehört zur Polizeirevier Bad Segeberg

Aber irgendwann kommt die Studie, die Seehofer zu verhindern sucht...

Vorher war selbstverständlich auch von "vermummten Linksextremen" die Rede.

Geht man als Blaubrauner ohne Maske auf ne Demo, ist das ok, geht man als Gegendemonstrant mit Maske auf ne Demo, wird man zum Randalierer abgestempelt.

[90118 (Profil gelöscht)]

auto beschlagnahmen, führerschein einziehen, das wäre die mindeste, zu erwartende reaktion. auch als kleines signal an ähnlich eingestellte terroristen.

grauer pickup, was sonst: brutale durchschnittlichkeit bricht sich entfesselt bahn.

[Hampelstielz]

Man wird doch noch einmal die Lenkrichtung vertauschen können. Solche Unfälle passieren nun einmal. Nein, im Ernst, die Reaktion der Polizei hier muss Konsequenzen für die Dienststelle und die beteiligten Cops haben.

[Work_Life_Balance]

@Hampelstielz Rechte rutschen halt eben auf der Maus aus, oder fahren mal in die falsche Richtung. Alles halb so wild-sagt die Polizei, die auch gar kein rechtes Problem hat, oder kein Problem mit Rechten? Genugder Feinheiten, Problemhorst sagt, es ist alles okay im Lande

[15451 (Profil gelöscht)]

@Work_Life_Balance Problemhorst? Einem sich normal verhaltenden Minister würden vielleicht ein oder zwei komische Sprüche im Jahr rausrutschen, aber hier haben wir es eindeutig mit einem Schadhorst zu tun! Der holt sich fast täglich ein Opfer aus dem Hühnerstall namens "demokratische Kultur und Menschenwürde"!

[Wagenbär]

@Hampelstielz Wie in den vielen vorhergehenden Fällen von aktiver Strafvereitelung (z.b. durch das Unterlassen von jeglicher Spurensicherung am Tatort und Tatfahrzeug, durch die Nicht-Registrierung von Tatzeugen u.v.m. ) wird es keinerlei Konsquenzen für die Mittäter in Uniform haben.

[90564 (Profil gelöscht)]

#polizeiproblem meets #carculture meets #naziterror, herr speit hat nur den "warnschuss" vergessen, den ein polizeibeamter danach abgegeben hat, um antifaschist!nnen nach diesem "unfall" zurückzudrängen

antifapinneberg.no...t/2020/10/18/1219/

über autos als waffe faschistischen terrors, von 2017

www.der-rechte-ran...2521/autos_waffen/

[Rudolf Fissner]

@90564 (Profil gelöscht) Die Polizei ermittelt wegen einer Straftat ( www.presseportal.d...t/pm/19027/4736919 )

Wie kommen Sie dazu, die Straftat des Rechtshampels als "unfall" zu minifizieren?

[90564 (Profil gelöscht)]

@Rudolf Fissner www.presseportal.d...t/pm/19027/4736919

fragen sie dies doch bitte die polizeidirektion bad seegeberg

"Dabei wurde im Rahmen eines Verkehrsunfalls eine Person der linken Szene schwer verletzt" , ich benutze aus guten gründen in solchen fällen anführungszeichen, muss ich ihnen deren funktion noch einmal erklären?

[Rudolf Fissner]

@90564 (Profil gelöscht) das ist der gleiche link, den ich verwendete. die polizei beschreibt es als straftat, sie jedoch verharmlosen es als "unfall"

[90564 (Profil gelöscht)]

@Rudolf Fissner taz.de/Berichterst...per-Auto/!5721298/

herr speit erklärt es ihnen auch noch einmal, in einem extra artikel

[Rudolf Fissner]

@90564 (Profil gelöscht) Wieso erklärt Herr Speit, dass Sie! die Straftat als "Unfall" bezeichnen und auch nicht davon abrücken?

[90564 (Profil gelöscht)]

@Rudolf Fissner weil dies der wortlaut der polizeipressemeldung ist, die polizei schreibt von einem verkehrsunfall, sie ermittelt wegen einer straftat, vielleicht fällt es ihnen ja auf, wenn sie sich die von ihnen verlinkte pressemeldung mal selbst laut vorlesen, dort steht

"im Rahmen eines Verkehrsunfalls" (das letzte wort ist "verkehrsUNFALL"! ;)

[90564 (Profil gelöscht)]

@Rudolf Fissner ich weiss nicht, wie ich ihnen die polizeiformulierung "im Rahmen eines Verkehrsunfalls" genauer erklären kann, die polizei schreibt von einem "verkehrsunfall", sie können es selbst nachlesen, es ist ein zitat aus der polizeipressemldung und ja, sie ermittelt (!) wegen des verdachts (!) auf eine straftat

ps manchmal machen sie mich fassungslos

[Rudolf Fissner]

@90564 (Profil gelöscht) Der Pressetext der Polizei ist sehr kurz.

Warum konnten Sie nicht die Passage "Der Vorfall ist der Staatsanwaltschaft in Kiel vorgetragen worden, demnach ermittelt die Polizei gemeinsam mit einem Unfallsachverständigen gegen den Unfallfahrer wegen der Straftat "Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr". " zitieren?

[90564 (Profil gelöscht)]

@Rudolf Fissner ihnen fällt nichteinmal auf, dass in ihrem zitat 2 mal von “unfall- …” die rede ist? "unfall-sachverständiger" und "unfall-fajhrer", ein unfall ist eine unbeabsichtigte folge einer fehlerhaften handlung, etwas grundlegend anderes, als ein gezielter angriff, die wortwahl der polizei “unfall” ist ein vor-urteil, den es impliziert, dass keine absicht dahinter stand und genau dies ist der gegenstand der kritik!

[Rudolf Fissner]

@90564 (Profil gelöscht) Wir haben es verstanden: Für Sie sind Ermittlungen wegen einer Straftat wegen "Gefährlichem Eingriff in den Staßenverkehr" www.presseportal.d...t/pm/19027/4736919 ... nur ein Unfall, eine "eine unbeabsichtigte folge einer fehlerhaften handlung" taz.de/!5719987/#bb_message_4029476

Nur zur Info: man kann deswegen für bis zu fünf Jahren in den Knast landen.

[90564 (Profil gelöscht)]

@Rudolf Fissner offensichtlich verstehen sie nicht.

schwere körperverletzung bis zu 10 jahre, versuchter totschlag bis zu 15 jahre, wer nicht ermitteln will, kann natürlich auch nicht verurteilen (bzw kann schon, ist aber sehr sehr selten)

und ja, der unterschied zwischen unfall und angriff ist die fehlende intention, die polizei (vor-)URTEILT in ihrer pressemeldung, auch wenn sie das nicht verstehen wollen

[Jakob Cohen]

Nein, nein die Polizei ist nicht auf Seiten der Rechtsrechten.

Angriff mit einer tödlichen Waffe würde die Straftat heissen wemns einen Ultrarechten getroffenen hätte und die Täter wären in U-Haft.

Wieviel Beweise braucht es noch um im dem "S..... all Polizei aufzuräumen?

Bei nächsten Mal sind Demonstranten tot und dann wieder Vertuschen?

[Fezi]

Viel wahrscheinlicher ist, dass es sich bei dem "Unfallfahrer" um einen rivalisierenden Gegendemonstranten gehandelt hat, der seine Kritik an der Demonstration nicht anders artikulieren konnte.

Oder es war ein psychisch Angeschlagener, gänzlich Unbeteiligter, der durch eine derzeit schwierige Lebenssituation kurzzeitig verwirrt war und darum die Gewalt über sein Fahrzeug verloren hat.

Wo gäb es denn so was, dass in unserem Land Menschen von womöglich rechtsgerichteten anderen absichtlich bedroht, verletzt, in Lebensgefahr gebracht oder noch schlimmeres werden? Ironie aus.

[JPP]

Im Polizeibericht und auf NDR war gestern auch noch von einem Warnschuß die Rede.

Bei der Meldung des NDR war am Anfang noch ein Kommentieren möglich, da hatte sich eine Augenzeugin zu Wort gemeldeldet, die grade mal 4 m neben dem Autounfall stand.

Kurz darauf war der Kommentarbereich geschlossen.

[s0r]

@JPP Beim NDR sind immer die Autofahrer im Recht:

Im Frühjahr meldete NDR1 in den Nachrichten, dass eine Radfahrerin in Osnabrück einen Unfall verursacht hätte. Am nächsten Tag stand in der Lokalzeitung, dass die Frau geradeaus über eine Kreuzung geradelt und dabei von einem Linksabbieger angefahren wurde.