Abrüstungsschritt in Nordkorea

Kim baut Startanlage für Raketen ab

Machthaber Kim zeigt guten Willen: Nach den Gipfeltreffen mit Südkorea und den USA macht Pjöngjang einen Schritt zur Abrüstung.

Raketen bei Militärparade

Sah noch nicht nach Abrüstung aus: Militärparade in Pjöngjang 2015 Foto: yonhap/ kcna/ dpa

SEOUL taz | Das nordkoreanische Regime hat begonnen, seine Raketenstartanlage in Sohae an der Westküste abzubauen. Dies geht aus Satellitenbildern hervor, die vom Fachmedium 38 North ausgewertet wurden. Dort heißt es, dass die abgerüsteten Einrichtungen vermutlich „eine wichtige Rolle bei der technologischen Entwicklung für Nordkoreas Interkontinental­raketenprogramm gespielt haben“.

Es scheint, als ginge die nun begonnene Abrüstung der Anlage auf ein verbales Versprechen von Kim Jong Un während des US–Nordkorea Gipfeltreffens am 12. Juni in Singapur zurück. Damals habe der nordkoreanische Machthaber – laut US-Präsident Trump – bekundet, eine Raketentestanlage abzubauen. Wieso Nordkorea den Abrüstungsprozess nicht von sich aus öffentlich gemacht hat, ist bislang unklar.

Der Abbau der Anlage in Sohae ist im doppelten Sinne bedeutsam: Im Februar 2012 hatte Kim eine weitreichende Einigung mit der US-Regierung unter Barack Obama erzielt, die unter anderem ein Moratorium für Raketen- und Nukleartests vorsah. Wenige Wochen später jedoch schoss Nordkorea einen Satellit von ebenjener Anlage in Sohae ins All. Pjöngjang bestand damals darauf, dass es sich um eine rein friedliche Mission handelte. Washington jedoch wertete den Satellitenstart als Vertragsbruch – was zu einem jahrelangen Stillstand in Bezug auf die nukleare Abrüstung Nordkoreas führte. Der derzeitige Abbau der Anlage in Sohae kann also auch als Eingeständnis Pjöngjangs gewertet werden, dass die Satellitenanlage und das Interkontinentalprogramm miteinander in Verbindung stehen.

„Möglicher positiver Effekt“

Die Autoren von 38 North sprechen von einer „signifikanten vertrauensbildenden Maßnahme von Seiten Nordkoreas“. Im südkoreanischen Präsidialamt gab man sich zurückhaltender – und sprach von einem „möglichen positiven Effekt“. Lars-André Richter, Leiter der Friedrich-Naumann-Stiftung in Seoul, bewertet den Abbau als „Zeichen des guten Willens“. Dennoch dürfe man die Komplexität des Denuklearisierungsprozesses nicht unterschätzen. „100 Tage nach dem ersten innerkoreanischen Gipfel ist es noch zu früh, eine erste Bilanz zu ziehen.“

Im Gegenzug könnten nun die USA mit weiteren Zugeständnissen folgen. Zumindest in Südkorea erwägt man derzeit den Abzug einiger Soldaten entlang der innerkoreanischen Grenze. Ein Durchbruch bedeutet die Abrüstung der Raketentestanlage in Sohae jedoch nicht. Die bisherigen Abrüstungsbekundungen Nordkoreas sind bislang sehr vage geblieben: Ein grundlegender Fahrplan für konkrete Maßnahmen fehlt. Es ist zudem völlig offen, was Kim Jong Un unter nuklearer Abrüstung genau versteht – etwa, ob er internationale Inspektoren ins Land lassen wird. Der Nordkorea-Experte Andray Abrahamian glaubt nicht, dass das Land vollständig und unumkehrbar abrüstet. Er hält vielmehr eine Kompromisslösung für möglich. Den müssten die USA jetzt ausverhandeln.

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