Kommentar Insolvenz bei der Gorch Fock

System der Verantwortungslosigkeit

Von der Leyen war angetreten, die Beschaffungsprobleme bei der Bundeswehr zu lösen. Die Pleite bei Gorch Fock entblößt jetzt ein versagendes System.

Ursula von der Leyen mit geschlossenen Augen

Die Ministerin mag es nicht mehr sehen Foto: ap

Was genau bei der Sanierung der Gorch Fock alles schief gelaufen ist, müssen Bundestag, Rechnungshof und Staatsanwaltschaft erst noch klären. Dass etwas gehörig schief gelaufen ist, steht aber schon mal fest: Die Kosten sind von ursprünglich 9,6 Millionen Euro auf bis zu 135 Millionen oder sogar mehr gestiegen. Ein Teil des Geldes ist in der mittlerweile insolventen Werft versickert, es laufen Ermittlungen wegen Untreue und Korruption.

Und ob das in Einzelteile zerlegte Schiff jemals wieder fahren wird, weiß heute kein Mensch. Der Bundestag stellt zurecht Fragen nach der Verantwortung – und damit kommt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen so langsam in richtige Schwierigkeiten.

Schon vor ihrer Amtszeit hatte die Bundeswehr Probleme mit Beschaffungsmaßnahmen und deren Kosten. Die CDU-Politikerin war mit dem Ziel angetreten, sie zu lösen. Ihr Ansatz, dafür externe BeraterInnen einzukaufen, ist bisher aber nicht aufgegangen. Im Gegenteil: Consulting-Aufträge wurden offenbar falsch abgerechnet, Verträge entgegen der Richtlinien freihändig vergeben, persönliche Bekannte von EntscheidungsträgerInnen im Ministerium mutmaßlich begünstigt. Zurecht hat von der Leyen wegen dieser Vorgänge inzwischen ihren ersten Untersuchungsausschuss am Hals.

Die Gorch Fock hat mit den Beratern direkt nichts zu tun. Aber auch sie steht für die Mängel im Beschaffungswesen – und hier hat die Ministerin persönlich eine Mitverantwortung: Als die Sanierungsprobleme intern schon offensichtlich waren und sich die Kosten vervielfacht hatten, erteilte sie selbst die Genehmigung, weiterzumachen.

Für Hans-Peter Bartels (SPD), den Wehrbeauftragten des Bundestags, steht dahinter ein grundsätzliches Problem. Das Beispiel Gorch Fock zeige „paradigmatisch die Diffusion von Verantwortung in einer zersplitterten Zuständigkeitskultur“ in Bundeswehr und Ministerium, schrieb er vor wenigen Wochen in seinem Jahresbericht. Dieses System der Verantwortungslosigkeit hat von der Leyen sicher nicht geschaffen. Auflösen wird sie es aber wahrscheinlich auch nicht.

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Geboren 1988, arbeitet seit 2013 für die taz. Leitet das Ressort Inland und schreibt unter anderem über deutsche Außen- und Verteidigungspolitik. Hat davor Politikwissenschaft studiert und an der Deutschen Journalistenschule gelernt.

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