taz kostenlos zu den Landtagswahlen : Eine taz zum Trost
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Aus der taz | Die Wahlen in den Bundesländern Sachsen und Thüringen am 1. September stehen unter unheilvollen Vorzeichen: die AfD erreicht in Vorwahlbefragungen rund 30% der Stimmen und ringt mit der rechtskonservativen CDU um die Vorrangstellung.
Die breite Unterstützung, die die Partei mittlerweile in Deutschland genießt, sorgt dafür, dass ihre Funktionäre sich nicht nur mehr bei konspirativen Treffen vernetzten, sondern immer offener und hemmungsloser ihre antiemanzipatorischen, regressiven und faschistoiden Vorstellungen und Ideen in die Öffentlichkeit tragen. Entsprechend richtungsweisend ist der Ausgang dieses Wahlsonntags.
Pest oder Cholera?
Und dann wäre da noch die Bedrohung von „links“: das Bündnis Sahra Wagenknecht. Das unverbrauchte Image der jungen Partei bietet eine Identifikationsfläche für vermeintlich vernünftigere Wähler*innen, die der AfD zwar eine Absage erteilen, dabei aber nicht minder fahrlässige Maßnahmen in der Migrationspolitik befürworten und durch die Putin-Nähe der Partei dem demokratischen Modell der europäischen Nationalstaaten eine Absage erteilen.
Damit ist das BSW symptomatisch für die diskursive Verschiebung nach Rechts, der durch den Ausbau solidarischer, antifaschistischer Strukturen ein Gegengewicht geboten werden muss. Der Kampf um die Zukunft unserer Demokratie scheint jedenfalls eingeläutet. Ende offen.
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