Online-Petition für Edward Snowden

Begnadigung abgelehnt

Für Whistleblower Edward Snowden soll es in den USA keine Amnestie geben. Eine entsprechende Petition wurde vom Weißen Haus abgelehnt.

Keine Gnade: Edward Snowden soll sich stellen, meint man im Weißen Haus. Foto: dpa

WASHINGTON dpa/afp | Das Weiße Haus in Washington hat eine Petition abgelehnt, die eine Amnestie für den NSA-Enthüller Edward Snowden fordert. Knapp 168.000 Menschen hatten die Online-Petition auf der Internetseite des Weißen Hauses unterstützt.

Snowden solle in die USA zurückkehren und sich den Gerichten stellen, sagte Lisa Monaco, Sicherheitsberaterin für Heimatschutz des Präsidenten Barack Obama. „Er sollte sich nicht hinter einem autoritären Regime verstecken. Derzeit läuft er vor den Konsequenzen seiner Handlungen davon“, sagte sie am Dienstag (Ortszeit). Über das Schicksal Snowdens müsse ein Geschworenengericht in den USA entscheiden.

Snowden war über das Beratungsunternehmen Booz Allen Hamilton als externer Computerexperte für die NSA tätig gewesen und konnte sich so vertrauliche Informationen über die Spähprogramme von den Servern des US-Geheimdienstes herunterladen. Ende Mai 2013 setzte er sich nach Hongkong ab, wo er die Unterlagen dann Anfang Juni 2013 den Medien zuspielte.

Die Enthüllungen brachten einen massiven Überwachungsapparat ans Licht: Die NSA späht demnach nicht nur im großen Stil die Telefon- und Internetkommunikation von Menschen in aller Welt aus, sondern nahm über mehrere Jahre auch Spitzenpolitiker befreundeter Staaten wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ins Visier.

Dafür droht dem 32-Jährigen in seiner Heimat eine lebenslange Haftstrafe; er wird wegen Geheimnisverrats per Haftbefehl gesucht. Seit 2013 lebt er im russischen Asyl. In der auf der Website des Weißen Hauses gestarteten Petition wurde Snowden dagegen als „Nationalheld“ bezeichnet, den Obama umgehend begnadigen sollte.

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Foto: time. / photocase.com

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