Nach Seenotrettung im Mittelmeer

Italien weist 629 Geflüchtete ab

Die neue Regierung in Rom will ein Rettungsschiff nicht an Land lassen. Sie fordert Malta auf, die Menschen aufzunehmen. Aber auch Malta weigert sich.

Geflüchtete stehen an Bord der Aquarius und blicken aufs Meer

Geflüchtete warten Ende Mai an Bord der „Aquarius“ darauf, in den Hafen von Catania einzulaufen Foto: reuters

ROM rtr/afp | Italien will nach Angaben aus Regierungskreisen ein Schiff mit 629 Flüchtlingen an Bord nicht in seine Häfen lassen. Stattdessen sei Malta aufgefordert worden, die Menschen aufzunehmen, sagte der Vertreter am Sonntag. Malta wies dies zurück und erklärte, man habe nichts mit der Rettungsaktion zu tun.

Maltas Regierungschef Joseph Muscat habe mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte gesprochen und betont, „dass sich Malta vollständig seiner internationalen Verpflichtungen entsprechend“ verhalte, teilte die maltesische Regierung am Sonntagabend mit. Malta werde das Schiff deshalb nicht anlegen lassen.

Der neue italienische Innenminister Matteo Salvini, der auch der der rechtsextremen Regierungspartei Lega vorsteht, hatte im Wahlkampf versprochen, den Flüchtlingsstrom nach Italien zu stoppen.

„Malta lässt niemanden hinein, Frankreich weist Menschen an der Grenze zurück, Spanien verteidigt seine Grenzen mit Waffen“, schrieb Salvini am Sonntag via Facebook. „Von heute an wird auch Italien “Nein„ sagen zu Menschenhandel und zum Geschäft der illegalen Einwanderung.“

134 Minderjährige und sieben Schwangere

Es war zunächst aber unklar, ob die Menschen tatsächlich nicht in Italien an Land gebracht werden können. Salvini hat keine Befehlsgewalt über die Häfen. Zudem kündigte der Bürgermeister von Neapel an, er würde das Flüchtlings-Schiff willkommen heißen.

Die Organisation SOS Mediterranee twitterte am Sonntag, das Rettungsschiff „Aquarius“ habe 629 Migranten an Bord, darunter 123 unbegleitete Minderjährige, elf andere Kinder und sieben Schwangere. Die Menschen seien bei verschiedenen Rettungsaktionen aufgenommen worden. Auch Schiffe der italienischen Marine hätten Personen gerettet und dann zum Weitertransport zur Aquarius gebracht.

Ministerpräsident Conte gab zwischenzeitlich an, Italien habe zwei Patrouillenboote mit Ärzten an Bord entsandt, die „bereit seien einzugreifen und die Gesundheit von jedem an Bord der ‚Aquarius‘ sicherzustellen“.

Salvini, der zugleich Vizeregierungschef Italiens ist, verfolgt eine harte Linie in der Zuwanderungspolitik. Am Freitag hatte er die Nato aufgefordert, Italien zu verteidigen, das „unter Angriff aus dem Süden“ stehe.

Tausende kamen bei der Überfahrt schon ums Leben

In den vergangenen fünf Jahren haben mehr als 600.000 Menschen Italien mit Flüchtlingsbooten erreicht, die sich in der Hoffnung auf ein besseres Leben überwiegend von Afrika aus auf den Weg nach Europa gemacht hatten. Tausende kamen bei der Überfahrt ums Leben, etwa, weil ihre Boote kenterten.

Italienische Politiker hatten wiederholt moniert, das Land werde von seinen EU-Partnern nicht ausreichend unterstützt. Bei der Parlamentswahl im März gab es in Italien dann einen deutlichen Rechtsruck. Die rechtsextreme Lega regiert nun zusammen mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung.

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Weltweit sind mehr als 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor Kriegen, Verfolgung und Armut. Im Mittelmeer sterben Zehntausende. Und die EU setzt auf Abschottung.

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